Home > News > Montag, 03. November 2008 | |
Updated: 18.12.2012 16:22 |
liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Montag, 03. November 2008: I. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > IGM 2008 Höhere Löhne gegen die Krise "Die Unternehmen machen Gewinne wie zuletzt in den 60ern. Also müssen jetzt die Löhne rauf. Gerade in der Krise, sagt IG-Metall-Chef Berthold Huber." Artikel von Berthold Huber in der taz vom 03.11.2008 Warnstreik der IG Metall: "Die Wut treibt die Leute auf die Straße" IG-Metall-Bezirksleiter Jörg Hofmann über Streik in Zeiten stehender Bänder, acht Prozent mehr Lohn und den Zorn auf die Manager. Interview von Rainer Hank und Georg Meck in der FAZ vom 03. November 2008 "Es geht um angemessene Löhne" "Die Unternehmen machen Gewinne wie zuletzt in den 60ern. Die Finanzkrise trifft eher die Unternehmer, so Arbeitgeber-Chef Martin Kannegiesser." Artikel von Martin Kannegiesser in der taz vom 03.11.2008 . Unser Lieblingssatz aus dem Text: "Es geht nicht um hohe Löhne, es geht nicht um niedrige Löhne, es geht um der Situation angemessene Löhne." Metalltarifrunde: Wir zahlen nicht für ihre Krise! Streik für 8 Prozent ohne Wenn und Aber! Arbeitermacht-Flugblatt zur Tarifrunde vom 30. Oktober 2008 Zitat zum Thema: »Finanzkrise? - Haben wir schon lange. Kein Verzicht für Spekulanten« Ein Transparent zum Warnstreik-Auftakt im Berliner Osram-Werk in der Nacht zum 2.11.08 Siehe dazu auch: II. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > (intern.) Erfahrungen > neue Kampfformen Streiks der IGM - Welche Kampfform in Zeiten von Produktionsstopps? Debatte zur aktuellen Tarifrunde Metall- und Elektroindustrie 2008
III. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Finanzmarktkrise 2008 Gewerkschaften in der Weltwirtschaftskrise: Weiter so - oder Krise als Chance? "Hilflos, kopflos, wehrlos - so der prägende Eindruck des bisherigen Agierens bzw. Schweigens der Gewerkschaften angesichts der Krise. Wirtschaftsinteressen diktieren unangefochten die Agenda des globalen Krisenmanagements, in dem jetzt die Weichen neu gestellt werden. Gewerkschaften spielen auf dieser Bühne keine Rolle. Im Folgenden sollen die absehbaren Folgen für die Lohnabhängigen, die bisherigen Reaktionsmuster der Gewerkschaften sowie mögliche strategische Auswege beschrieben werden." Diskussionsbeitrag des AK Weltwirtschaftskrise ver.di Baden Württemberg von Bernd Riexinger und Werner Sauerborn vom Nov. 2008 "Ich krieg die Krise..." Die K-Frage stellen! Die Interventionistische Linke zur Krise des Kapitalismus Die Pest der Gegenwart - Wirtschaftskrisen können menschliche Existenzen tilgen, nicht aber den Kapitalismus Artikel von Holger Marcks aus der Direkte Aktion 190 bei der FAU . Aus dem Text: ".Es ist ein Gemeinplatz, dass der Kapitalismus die Widersprüche hervorbringt, die zu seiner Beseitigung führen (können). Die Frage ist nur, ob man dabei das Abstrakte oder das Konkrete im Blick hat. Weder wird sich der Kapitalismus ganz von selbst - quasi durch die unsichtbare Hand der Geschichte - zum Sozialismus transformieren, noch wird die Politik marxistische Ökonomen für ihr weises Wissen als Erretter feiern und entsprechend die Gesellschaft umgestalten. Es sind allein die aus den Widersprüchen entspringenden Klassenkämpfe, die die Veränderung herbeiführen können. Auf diesem Feld fällt die Entscheidung, dort wird gesät und geerntet. Ob stabiler oder instabiler Kapitalismus - es ist an uns, diese Kämpfe Tag um Tag zu führen, um so gut wie möglich aufgestellt zu sein. Denn nichts geschieht automatisch. Dort, wo es zum Krach kommt, können freigesetzte Potentiale sich auch gefährlich entwickeln. Eine Krise ohne eine vitale und bewusste Arbeiterbewegung ist eher eine Chance für die Reaktion als für den Fortschritt. Eine Bewegung, die das ignoriert, wird von den Ereignissen überrollt und muss mit ansehen, wie die Geschichte einen dunklen Weg nimmt." Aufklären und Eingreifen statt Anprangern und Anbetteln Ein Diskussionsbeitrag von attac campus bochum zu der Frage, wie Attac in der BRD mit der Finanzmarktkrise umgehen sollte Die Kontraktion kommt (wahrscheinlich) - wir müssen sie nützen (das ist sicher) "Dass ein paar Wallstreet-Zündler die Weltwirtschaft in Flammen setzten, ist skurril. Wenigstens in ihrer groben Variante scheint nun die Phantasie vom Tisch, es handele sich um ein Strohfeuer, das rasch verlischt. Trotzdem gilt die Dynamik der Entwertung dem medialen Sprachgebrauch noch immer als eine Krise der Finanz. Bald wird man sie eine Wirtschaftskrise nennen." Artikel von Andreas Exner (Social Innovation Network) vom 13.10.08 bei den Streifzügen Hintergründe des Börsencrashs Eine Bröschure von Ottmar Lattorf vom Oktober 2008 zur aktuellen weltweiten Finanzkrise auf seiner Homepage "Was die Massenmedien verschweigen" Trink, trink, Brüderlein trink. Rhetorik und Rituale des Finanzkrisenmanagements "Wie jedes andere Großereignis auch schafft sich die gegenwärtige Finanzkrise ihre eigenen Umgangsformen, zunächst vor allem in der Sprache." Artikel von Marcus Hammerschmitt in telepolis vom 02.11.2008 . Aus dem Text: "Was ist ein Rettungspaket? Eine unschuldige, ja moralisch unterstützenswerte Sache, die der Rettung von Notleidenden dient. Man könnte zu den aktuellen "Rettungspaketen" auch "Hochfinanz-Sozialhilfe" sagen, oder "Mutter aller Subventionen", aber das würde der Realität gefährlich nahekommen: dass es sich nämlich hier um einen gigantischen Akt der Solidarität der Schwächeren mit den Stärkeren handelt, genau wie bei den zurückliegenden Steuerverschiebungen von unten nach oben auch." Zitat zum Thema: "Eine Krise kann jeder Idiot haben. Was uns zu schaffen macht, ist der Alltag." IV. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > International: USA: 700 Milliarden US Dollar für die Wall Street Rettungspaket bizzar: US-Banken zahlen üppige Dividenden dank Staatshilfen "Das gigantische Rettungspaket der Regierung Bush sichert ihr Überleben - doch das hindert große US-Banken nicht daran, einen Teil der Kapitalhilfe gleich wieder auszuschütten: als Dividenden an die Aktionäre. Kritiker protestieren. Rund 250 Milliarden Dollar stellt die US-Regierung in diesen Tagen bereit, um die angeschlagene heimische Finanzindustrie mit frischem Kapital zu stützen. Doch die Institute nutzen die Hilfe nicht nur zur Stabilisierung der Bilanzen - einen großen Teil wollen die Banken offenbar auch an ihre Aktionäre ausschütten, die damit von den Steuergeldern profitieren würden. Die 33 Banken, die das Rettungspaket abrufen, planen allein in diesem Quartal Dividendenzahlungen in Höhe von rund sieben Milliarden Dollar, berichtet die "Washington Post"." Artikel in Spiegel online vom 30.10.2008 . Siehe dazu auch:
V. Diskussion > Wipo > Wirtschaftspolitik allgemein 16-Punkte-Hilfsprogramm. Merkel beruft Konjunkturgipfel im Kanzleramt ein "Jetzt schaltet sich die Kanzlerin ein: Angela Merkel lädt die Spitzen von Wirtschaft und Gewerkschaften für Mittwoch zum Krisengipfel ins Kanzleramt. Sie will einem ZDF-Bericht zufolge für ihr geplantes 16-Punkte-Konjunkturpaket werben - das schon kurz zuvor im Kabinett beschlossen werden soll." Artikel bei Spiegel online vom 02.11.2008 . Siehe dazu:
VI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Leiharbeit allgemein und im Betrieb Zeitarbeitsbranche fordert Unterstützung der Regierung "Angesichts des sinkenden Bedarfs an Zeitarbeitern fordert die Branche die Unterstützung der Bundesregierung. Der Präsident des Bundesverbands Zeitarbeit (BZA), Volker Enkerts, sagte dem Nachrichtenmagazin «Focus»: «Die Automobilindustrie plant in großem Maße Kurzarbeit. Die können wir nicht anmelden. Man sollte der Zeitarbeit aber alle Rechte zubilligen, die auch andere Branchen haben. Dazu gehört auch Kurzarbeit. Der CSU-Arbeitsmarktexperte Stefan Müller schloss sich der Forderung an: «Wir sollten das Kurzarbeitergeld auf Branchen ausweiten, die von einer Rezession besonders betroffen sind. Dazu gehört insbesondere die Zeitarbeit." AP-Meldung vom 02.11.2008 . Unser Kommentar: Das kommt davon, wenn man Sklavenhändler aus der Schmuddelecke holt und sich auch noch wundert, wenn Sklaven in der Krise als erstes entlassen werden. VII. Diskussion > Grundrechte > Grundrechte allgemein > Gefährliche Wahlcomputer Reform der elektronischen Wahlsysteme "Ein Stanford-Informatikprofessor kämpft für eine bessere Kontrollierbarkeit des e-Voting. In den USA werden bei der Präsidentschaftswahl am 4. November wieder elektronische Wahlmaschinen zum Einsatz kommen. In vielen Bundesstaaten hat man die elektronischen Wahlsysteme reformiert, da neuerliche Unregelmäßigkeiten, wie es sie bei den Wahlen der Jahre 2000 und 2004 gegeben hat, unbedingt verhindert werden sollen. Derweil hat die Diskussion um die Sicherheit von elektronischen Wahlmaschinen in Deutschland erst am vergangenen Dienstag einen neuen Höhepunkt erreicht: An diesem Tag fand die erste mündliche Verhandlung in Sachen Wahlcomputer beim Bundesverfassungsgericht statt - ein Urteil wird Anfang 2009 erwartet." Artikel von Christopher Harth in telepolis vom 01.11.2008 Sachsen verzichtet (vorerst) auf Wahlcomputer "Im nächsten Jahr soll in Sachsen nicht mit Hilfe von Wahlcomputern gewählt werden. Das sagte Lothar Hofner, Sprecher des Staatsministeriums des Innern, laut einem Bericht der Dresdner Neuesten Nachrichten. Derzeit werde das Risiko der Manipulierbarkeit der Geräte noch als zu hoch eingeschätzt. Allerdings sei nicht ausgeschlossen, dass Sachsen in ein paar Jahren auf Wahlcomputer umsteige. Momentan fehle in Sachsen eine gesetzliche Regelung als Grundlage für den Einsatz der Geräte und es gebe derzeit auch keine Bestrebungen, die Kommunalwahlgesetze dahingehend zu ändern." Meldung vom 30.10.2008 bei heise online VIII. Branchen > Medien und IT > Verschiedenes aus den Medien Insider spricht von Paradigmenwechsel: "Todesliste": G+J kommt nicht zur Ruhe "Die Nachricht, dass der Verlag Gruner + Jahr womöglich noch in diesem Jahr unrentable Zeitschriften reihenweise einstellen will, läuft wie eine Schockwelle durch das Haus. In einem "Chairman's Letter" hat Vorstandschef Bernd Kundrun seine Führungskräfte informiert, dass "Titel, die sich bisher nicht überzeugend etablieren konnten", eingestellt werden sollen. Ein hochrangiger Insider sprach gegenüber MEEDIA von einem "Paradigmenwechsel" in der Verlagskultur." Meldung bei MEEDIA vom 31.10.2008 IX. Branchen > Medien und IT > Verschiedenes aus den Medien: Tarifrunde 2008 für Zeitungsredaktionen Tarifnewsletter der dju vom Oktober 2008 Darin u.a.: "Wir sind Krise"; "Warnstreiks gegen Mini-Angebote der Verleger"; "WAZ runter vom Königsweg"; "Du Mont baut ab"; "PWC kein reales Minus in Sicht"; "Journalistentag am 22. November in Berlin"; "Mecom-Aktie im Minus"; "G+J zwingt 60 Mitarbeiter zu Kündigungen"; "Aachener Zeitungen vor dem Verkauf"; "Axel Springer stellt Regionalzeitungen auf den Prüfstand". Zur Ausgabe Oktober 2008 X. Branchen > Medien u. IT > WAZ Neu: WAZ-Blog medienmoral-nrw.de "Informieren, diskutieren, Meinungen vertreten, Tacheles reden: Eine Gegenöffentlichkeit im Ruhrgebiet schafft der DJV-NRW gemeinsam mit der dju in ver.di mit dem neuen WAZ-Blog medienmoral-nrw.de. Dort sind alle eingeladen, die zum Thema WAZ in NRW mit den Titeln WAZ, WR, WP und NRZ etwas zu schreiben haben: Leserinnen und Leser, Politiker, Vertreter von Wirtschaft, Verbänden und Institutionen. Die WAZ-Mediengruppe wil sparen: 30 Millionen sollen an Sach- und Personalkosten eingespart werden. Hier soll eine Presselandschaft auf den Kopf gestellt werden - das geht alle an! Und natürlich gilt das Angebot allen Kolleginnen und Kollegen in den Redaktionen, die großen Belastungen ausgesetzt sind und um ihre Zukunft bangen. Wir garantieren absolute Vertraulichkeit." Zum WAZ-Blog medienmoral-nrw.de XI. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Lufthansa > LH Pilotenstreik Lufthansa fürchtet Pilotenstreik zu Jahresbeginn "Der Lufthansa droht spätestens Anfang 2009 ein großer Pilotenstreik. Hintergrund ist ein erbitterter Machtkampf innerhalb der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC), der in den vergangenen Tagen offen ausgebrochen ist. (.) Die Rebellen werfen VC-Präsident Tim Würfel und seinen Kollegen einen zu sanften Kurs gegenüber der Lufthansa vor. Im Kern geht es ihnen um die sogenannte 70-Sitzer-Regel, die das Verhältnis der Gewerkschaft und des Unternehmens seit Jahren schwer belastet. Seit der Sanierung der Lufthansa 1992 müssen laut einer nur einvernehmlich kündbaren Grundsatzregel alle Maschinen mit mehr als 70 Sitzen von den hochbezahlten Konzern-Piloten geflogen werden und dürfen nicht bei billigeren Tochtergesellschaften wie Lufthansa Cityline eingesetzt werden. Die Airline hält diese Regelung aber für nicht zeitgemäß und will auch neue Regionaljets vom Typ Embraer 195 mit deutlich über 100 Sitzen bei der Cityline einsetzen..." Artikel von Jens Flottau in der Süddeutschen Zeitung vom 03.11.2008 XII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn allgemein: Entlassung von Betriebsräten bei der Saarbahn Saarbahn-Streit: Punktsieg für die Betriebsräte "Für die Geschäftsführung der Saarbahn sieht es im Streit mit dem Betriebsrat nicht besonders gut aus. Nachdem am vergangenen Freitag das Arbeitsgericht die fristlose Kündigung eines Betriebsratsmitglieds bereits wegen eines Formfehlers zurückgewiesen hatte, ging es gestern um den Rauswurf der fünf restlichen Betriebsräte, die wegen ihres Status' nach dem Betriebsverfassungsgesetz unkündbar sind. Das "Mittel der Wahl", wenn man eine Ahndung von Verfehlungen der Betriebsratsmitglieder beabsichtigt hätte, wäre also, so das Gericht, eine "Amtsenthebung" gewesen." Artikel von Gerhard Franz in der Saarbrücker Zeitung vom 30.10.2008 XIII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > Privatisierung der Bahn: Bonuszahlungen für Manager Die Bonus-Affäre "Hinter den bekanntgewordenen Bonuszahlungen steckt eine vielschichtige Affäre. Print - und online-Medien berichten seit dem 29.10 sehr umfangreich, allerdings sind die skandalträchtigen Informationen über die Blätter verstreut. Und manche Schlussfolgerung wurde offen noch nicht gezogen. Es besteht auch die Gefahr, dass die zentrale Verschleuderung aus dem Blickfeld gerät, denn auch bei 5 Milliarden Erlös für 24,9 Prozent wurden mindestens noch 9 von 14 Milliarden verschleudert, von den anderen Effekten der Privatisierung ganz zu schweigen." Eine Zusammenfassung der Bonus-Affäre von Carl Waßmuth bei Bahn für Alle vom 31.10.08 XIV. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Betrieblicher Kampf gegen Privatisierung in diversen Kliniken »Da dringt nichts nach außen« Über die Privatisierung der Krankenhäuser wird zunächst nicht-öffentlich beraten. Beschäftigte diskutieren im Kollegenkreis am Arbeitsplatz. Ein Interview von Gitta Düperthal mit Michael Rudolph, DGB-Vorsitzender in Nordhessen, in der jungen Welt vom 03.11.2008 XV. Branchen > Auto: DaimlerChrysler > Werke national allgemein Konsequenz aus Absatzkrise: Mercedes startet Jobabbau "Daimler musste seine Gewinnprognose zum zweiten Mal senken, das Pkw-Geschäft brach zuletzt ein, mit Sparprogrammen wurde gerechnet. Jetzt ist es offiziell: Mercedes will an mehreren Standorten Jobs abbauen, kann aber niemanden entlassen. (.) Einem Reuters vorliegenden Mitarbeiter-Brief zufolge bietet die Personalabteilung des Mercedes-Benz-Werkes Sindelfingen diesem Mitarbeiterkreis an, freiwillig über Frühpensionierung, Altersteilzeit oder Ausscheidensvereinbarungen das Unternehmen zu verlassen. In dem Schreiben heißt es, diese Möglichkeiten ständen allen Standorten von Mercedes-Benz-Pkw offen." Artikel in der Financial Times Deutschland vom 31.10.2008 XVI. Branchen > Auto: DC > Stuttgart > Sindelfingen > "WAS TUN?" Betriebszeitung von kämpferischen Arbeiterinnen und Arbeitern bei Daimler Chrysler Sindelfingen Extra Ausgabe Nr. 52 vom 04.11.2008 zu den Warnstreiks Darin u.a.: "Das Gejammer der Kapitalisten ist der Hohn KÄMPFEN wir für MEHR LOHN! KÄMPFEN wir GEGEN das LOHNSYSTEM!" und Wir wollen die Krise nicht bezahlen! Gegenwehr JETZT! Zur Ausgabe 52 Ausgabe Nr. 51 vom September 2008 Darin u.a.: "8% sind zu wenig - ohne Kampf kriegen wir auch das nicht!"; "Flexibilität = Zwang für uns Arbeiter"; "Leiharbeit abschaffen - das wär fair!"; "Altersteilzeit? - Was für ein Ergebnis!"; "Marx und Lenin behalten recht!"; "Über'n Tellerrand geschaut - Aktuelle Kämpfe aus aller Welt". Zur Ausgabe 51 XVII. Branchen > Sonstige > Fahrzeugbau > Boeing: Tarifverhandlungen und Streik 2008 in den USA Streik geht zu Ende "Nach knapp zwei Monaten Streik ist der Tarifkonflikt beim US-Flugzeugbauer Boeing zu Ende gegangen. Die 27.000 Mitglieder der Mechaniker-Gewerkschaft IAM stimmten am Wochenende dem Angebot der Konzernleitung mehrheitlich zu. Damit ist der längste Streik beim Airbus-Konkurrenten seit 13 Jahren beendet. Das Boeing-Angebot hat eine Laufzeit von vier Jahren und sieht Arbeitsplatzgarantien sowie eine begrenzte Vergabe von Aufträgen an Subunternehmer vor." Meldung in der Frankfurter Rundschau vom 02.22.2008 XVIII. Internationales > Rumänien: "Wir sollen arbeiten wie Pferde!" Philippinische Textilarbeiterinnen in Sibiu, Rumänien Bye, bye, Mondostar! Die philippinischen Arbeiterinnen in Sibiu kündigen ihren Arbeitsvertrag mit der rumänischen Textilfirma und kehren nach Manila zurück "Die Entscheidung ist ihnen nicht leicht gefallen. Die ursprünglich 95 philippinischen Textilarbeiterinnen, die im Mai 2008 nach Rumänien gekommen waren, um bei der Firma Mondostar als Näherinnen zu arbeiten, haben einiges versucht, um ihrem Arbeitgeber den vertraglich ausgehandelten Lohn abzutrotzen, doch vergebens. Schließlich bleibt ihnen nur noch die Möglichkeit, aus dem Arbeitsverhältnis auszusteigen und nach Manila zurück zu kehren, wo sie ein Berg Schulden und eine ungewisse Zukunft erwartet." Artikel von Ana Cosel vom 30. Oktober 2008 Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |