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| Home > News > Donnerstag, 13. November 2008 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 13. November 2008: I. express - Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit - Ausgabe 10/2008 ist da! Inhaltsverzeichnis und Bezugsquellen Daraus im LabourNet Germany verfügbar: II. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitszeit > Arbeitszeitverkürzung Der Kampf um die Zeit: Stephan Krull plädiert für einen neuen Anlauf zur Arbeitszeitverkürzung und stellt eine Initiative von attac vor "Zeit ist das mit Abstand am häufigsten gebrauchte Substantiv der deutschen Sprache, Ausdruck der Dynamik, mit der Zeitthemen für uns existenziell wichtig geworden sind. Im Titel dieses Aufsatzes fehlen die Begriffe Arbeit und Arbeitszeit, denn der Kampf wird um alle verfügbare Zeit geführt. Die Menschen, die nicht von ihrem Reichtum, vom angehäuften Kapital leben können, sind gezwungen, immer mehr von ihrer Lebenszeit für die Produktion von Gütern und Dienstleistungen aufzuwenden. Dafür stehen die Verlängerung täglicher, wöchentlicher, jährlicher Arbeitszeiten ebenso wie die Verlängerung der Lebensarbeitszeit durch Verkürzung der Schulzeit und Verschiebung des Renteneintrittsalters auf vorläufig 67 Jahre. Dafür hat die Menschheit Jahrhunderte gekämpft, das Rad erfunden, die Dampfmaschine, elektrische Energie und vieles mehr: Die Arbeit sollte leichter werden. Seit einigen Jahren erleben wir, dass immer mehr Menschen an zuviel Arbeit und bei der Arbeit verzweifeln, immer mehr Menschen werden krank durch die Arbeit; viele andere verzweifeln daran, keine (Erwerbs-)Arbeit zu haben, »nicht gebraucht« zu werden, »überflüssig« zu sein. Nie waren wir in der Lage, mit den Ressourcen der Natur und technisch-wissenschaftlichen Innovationen einerseits und mit so wenigen Menschen andererseits so viele Güter herzustellen. Vor diesem Hintergrund vollzieht sich bei dem Verbrauch von Zeit für Erwerbsarbeit ein Rückschritt in die Anfänge der industriellen Produktion und des Kapitalismus. Es geht den Herrschenden um mehr Verfügung über die Menschen, über unsere Zeit, über unser Leben!.." Artikel von Stephan Krull III. Internationales > China > Arbeitsbedingungen > Die Auseinandersetzungen über das neue Arbeitsvertragsrecht "Labor Contract Law" Verordnete Harmonie? - Perspektiven der Entwicklung von Kapital & Arbeit in China - ein Gespräch mit Chang Kai Über die arbeitsrechtlichen Neuerungen in den chinesischen Arbeitsbeziehungen hatten wir in den letzten beiden Ausgaben des express berichtet. Im folgenden Gespräch mit Chang Kai, Arbeitsrechtler an der Volks-Universität in Beijing und maßgeblich an der Entwicklung des neuen Arbeitsvertragsgesetzes beteiligt, wollten wir vor allem wissen, welche Perspektiven die chinesische Regierung mit den gesetzlichen Maßnahmen verfolgt und wie die Diskussion über mehr oder weniger staatliche Einmischung in die Arbeitsbeziehungen in China geführt wird. Die auch im Lichte aktueller Diskussionen in der BRD interessante Diskussion fand im Juni dieses Jahres statt und wurde von Siqi Luo übersetzt. Das Gespräch mit Chang Kai, erschienen im express, Zeitschrift für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 10/08 IV. Internationales > USA > Arbeits- und Lebensbedingungen in den USA Wir könnten, aber wir werden nicht - Eckardt Johanning prüft US-Wahlprogramme auf Herz & Nieren Während im Moment der Begriff »notleidend« eher für Kredite oder Bankhäuser verwendet wird und zum aktuellen Zeitpunkt das Ausmaß der Krise der Finanzen weder für die Masse der Bevölkerung in den USA, noch für den Rest der Welt abzuschätzen ist, hat sich Eckardt Johanning der Mühe unterzogen, zu analysieren, wie sich die beiden Präsidentschaftskandidaten(-teams) in den USA die Reform des Gesundheitswesens vorstellen und ob sich für den wirklich notleidenden Teil der Bevölkerung in den USA, nämlich die Millionen nicht Krankenversicherten und die Unterversicherten, etwas verbessern wird. Das Ergebnis fällt auch für Obama ernüchternd aus. Yes, we can? - But we won't! Artikel von Eckardt Johanning. Wie die US-Gewerkschaften damit umgehen, beschreibt Nadja Rakowitz im nächsten Artikel. V. Internationales > USA > Gewerkschaften Kotau vorm Kapital? Gewerkschaften & Gesundheitsreform im US-Wahlkampf "Das Thema Gesundheitsversorgung und Gesundheitsreform brennt den Gewerkschafte(r)n in den USA unter den Nägeln - verständlicherweise. Spätestens seit Michael Moores Film »Sicko« über die Gesundheitsversorgung in den USA [2] dürfte auch jedem interessierten Gewerkschafter hierzulande klar sein, warum. Es mag deshalb auch nicht verwundern, dass die US-Gewerkschaften sich gerade, was das Thema Gesundheitsreform angeht, verschärft in den Wahlkampf zwischen Republikanern und Demokraten einmischen. Sowohl die AFL-CIO als auch die Dienstleistungsgewerkschaft SEIU rufen nicht zuletzt deshalb zur Wahl und aktiven Unterstützung von Barack Obama und den Demokraten auf. Nun ist das Programm von den Demokraten - natürlich nicht nur, was das Gesundheitswesen angeht - politisch das sympathischere als das der Republikaner, die sich mit John McCains designierter Vize Sarah Palin einen selbst ernannten »Pitbull mit Lippenstift« zum Aushängeschild gewählt haben. Auf der Homepage der SEIU wird gefragt, wessen Gesundheitsreform-Plan für die Familien besser sei, und eine deutliche Antwort gleich mitformuliert: »Es ist klar. Nur Barack Obamas Vorhaben wird die Kosten kontrollieren, den Versichertenkreis bzw. die Zahl der medizinisch Versorgten ausweiten und die Versicherungsgesellschaften in die Verantwortung nehmen.« [3] McCains Pläne für das US-Gesundheitswesen würden hingegen ein »schlimmes Problem noch schlimmer machen«. Artikel von NaRa Darüber hinaus heute im LabourNet Germany: VI. Disskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > (Aus)Bildung: 12. November: Auf zum Bildungsstreik! bundesweit beteiligt Übersicht vom 12.11.2008 bei Linke Zeitung Schulstreik: Die protestierenden Schüler haben recht Schüler gehen auf die Straße, Eltern bilden Lichterketten. Gleichzeitig warnen Wirtschaftswissenschaftler vor Deutschlands Rückstand in der Bildung. Ein Kommentar von Reinhard Kahl in der Zeit online vom 13.11.2008 VII. Diskussion > Grundrechte > Terrorismusbekämpfung und Grundrechte: BKA-Reform 2008 Spannen und Hacken. Verschärftes BKA-Gesetz wird heute im Bundestag beschlossen. Regierung hat nur kosmetische Änderungen vorgenommen "Ungeachtet breiter Kritik von Datenschützern und Bürgerrechtlern wird die Regierungsmehrheit heute im Bundestag das neue BKA-Gesetz verabschieden. Auf einer Sondersitzung des Innenausschusses am Montag haben CDU/CSU und SPD noch letzte Änderungen am Gesetzentwurf vorgestellt, die aber nur marginal sind. Die Opposition ist geschlossen gegen das Gesetz. Zur »Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus«, wie es heißt, darf das Bundeskriminalamt (BKA) künftig weit im Vorfeld von Straftaten tätig werden. Vorgesehen sind unter anderem Rasterfahndung, heimliche Observationen, das Anbringen von Peilsendern und Telefonüberwachung. Besonders brisant sind Neuregelungen, die Geheimdienst-Qualitäten aufweisen: Das BKA darf in Privatwohnungen heimlich Videokameras anbringen (»Spähangriff«), und zwar nicht nur in Wohnungen von Verdächtigen, sondern auch von deren »Kontakt- und Begleitpersonen«. Wer das ist, wird nicht erläutert. Gleiches gilt für das Anbringen von Wanzen (»Großer Lauschangriff«). Hinzu kommen heimliche Onlinedurchsuchungen von Privatcomputern. Um die Spionagesoftware anzubringen, darf das BKA allerdings nicht - wie beim Spähangriff - in die Wohnung einbrechen..." Artikel von Ulla Jelpke auf ihrer Homepage BKA-Gesetz: Der Blick richtet sich erneut nach Karlsruhe "Datenschützer sowie Medien- und Wirtschaftsvereinigungen haben gegen die Verabschiedung der Novelle des Gesetzes für das Bundeskriminalamt (BKA) durch den Bundestag protestiert. Wieder genehmige sich der Bundesgesetzgeber erst einmal ein Übermaß an Freiheitsbeeinträchtigungen, um dann nach einem Gerichtsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht auf das vom Grundgesetz gerade noch Erlaubte zurechtgestutzt zu werden, beklagt der schleswig-holsteinische Landesdatenschutzbeauftragte Thilo Weichert. Das neue BKA-Gesetz gefährde geradezu die "innere Sicherheit", weil es die Bevölkerung verunsichere und durch den Abbau rechtsstaatlicher Verfahren sowie durch die "Vergeheimdienstlichung der Polizei" die Ausgrenzung von Minderheiten forciere. Dies sei der wahre Treibsatz für Terrorismus." Artikel von Stefan Krempl bei heise online vom 13.11.2008
Streit um das BKA-Gesetz. Die Allmächtigen "Ermittler sollen dem neuen BKA-Gesetz zufolge mit richterlicher Genehmigung heimlich Computer durchsuchen dürfen. Das Bundeskriminalamt wird so zur Bundes-Superpolizei. "Das BKA wird zu einer Spitzelzentrale" Ex-BGH-Richter Wolfgang Neskovic (Linke) hält das BKA-Gesetz für verfassungswidrig und fordert eine parlamentarische Kontrolle des Bundeskriminalamtes. Interview von Steffen Hebestreit in der FR vom 12.11.08 Warum reichen Sie gegen das BKA-Gesetz Klage ein, Herr Baum? Interview von Connie Uschtrin in Freitag vom 13.11.2008 mit Gerhart Baum »Das BKA wird vergeheimdienstlicht« "Observationen rund um die Uhr, Videokameras vor Hauseingängen, GPS-Peilgeräte an Autos, abgehörte Telefone, mitgelesene E-Mails und Wanzen in Wohnungen, Einsatz von V-Leuten und verdeckten Ermittlern - all das gehört schon heute zum Repertoire des Bundeskriminalamts (BKA), wenn es beispielsweise nach Paragraph 129a ermittelt. Vergangene Woche einigten sich SPD und CDU/CSU auf ein neues BKA-Gesetz, das noch in diesem Jahr in Kraft treten soll und die Befugnisse der Behörde erneut erweitert. Heiner Busch ist Vorstandsmitglied des Komitees für Grundrechte und Demokratie und beschäftigt sich dort mit den Entwicklungen innerhalb der Polizei. Außerdem ist er Redakteur der Zeitschrift Bürgerrechte & ?Polizei/CILIP, deren aktuelle Ausgabe die Veränderung der »Sicherheitsarchitektur« in Deutschland thematisiert." Interview von Ron Steinke mit Heiner Busch in Jungle World vom 13. November 2008 Siehe dazu auch: VIII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Wenn die Bullen nicht mehr klingeln. Durchsuchung online Online-Durchsuchung: Autistisches Voodoo auf dem WWW-Weg "Der Begriff scheint sich eingebürgert zu haben: "Online-Durchsuchung" wird die fixe Idee der Politiker genannt, private Rechner ausspähen zu wollen. Wenn das BKA-Gesetz in Kraft tritt, ist damit ist der einflussreichste Hoax der bundesdeutschen Mediengeschichte in juristische Form gegossen worden. Am Montag hat der Innenausschuss die gleichlautenden Gesetzentwürfe der Koalition (16/9588) und der Bundesregierung (16/10121) mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen angenommen. Am Mittwoch dürfte es nun im Bundestag verabschiedet werden..." Artikel von Burkhard Schröder in telepolis vom 11.11.2008 IX. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Netzzensur Berliner Justiz lässt Bombe platzen. "Herstellung von Explosivstoffen": Wohnungsdurchsuchung bei Telepolis-Autor Burkhard Schröder. Computer beschlagnahmt "Am Dienstag um 7.30 Uhr morgens klingelte es bei Burkhard Schröder an der Wohnungstür. Der 56-jährige Journalist rechnete mit ungewollter Werbung. Oder Nachbarn. Öffnen wollte er nicht: "Schließlich hatte ich bis spät in die Nacht gearbeitet." Doch die frühen Besucher gaben keine Ruhe und in das Schrillen der Klingel stimmte nun auch noch der Hund Ajax bellend ein. Bei dem Blick aus dem Türspion sah Schröder dann weder Werbeverteiler noch Nachbarn. Vor der Tür stand die Polizei. Sie kam im Auftrag des Berliner Amtsrichters Ebe Ebsen, der eine Anordnung zur Durchsuchung der Wohn- und Arbeitsräume unterschrieben hat." Artikel von Harald Neuber in telepolis vom 12.11.2008 X. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > Metall-Tarifrunde 2008 "Ordentliches Ergebnis in historisch schwieriger Lage" "510 Euro Einmalzahlung und 4,2 Prozent dauerhaft mehr, das ist das Ergebnis der vierten Verhandlung in Baden-Württemberg. Konkret bedeutet das: Für die Monate November und Dezember 2008 sowie Januar 2009 gibt es insgesamt 510 Euro als Einmalzahlung. Die Löhne werden ab 1. Februar 2009 um 2,1 Prozent erhöht. Ab Mai 2009 erhalten die Beschäftigten weitere 2,1 Prozent. Diese zweite Anhebung kann durch eine freiwillige Betriebsvereinbarung bis zu sieben Monate verschoben werden. Für Mai bis Dezember 2009 gibt es eine weitere Einmalzahlung von pauschal 122 Euro. Die Gesamtlaufzeit der Vereinbarung beträgt 18 Monate." Meldung auf der Startseite der IG Metall vom 12.11.2008
XI. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > Europäischer Verband der Wanderarbeiter: EVW: Das Ende eines "Vorzeigeprojektes" EVW: überhaupt kein Ende. Nur ein neuer Anfang. Richtigstellung vom 11.11.08, gez. i.A. Frank Schmidt-Hullmann, Leiter der Abteilung Internationales und Europäische Baupolitik bei der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) und ehrenamtlicher Mitarbeiter im EVW. Die Zusendung an das LabourNet Germany richtet sich v.a. gegen den von uns übernommenen Beitrag "Neues im Anti-Dumping-Kampf: Der Europäische Verband der Wanderarbeiter ist am Ende" von Rainer Berger und Malte Meyer (siehe unten). Aus dem Text der Richtigstellung: ". Den Verfassern rufe ich deshalb zu: macht es doch einfach besser, aber macht endlich einmal selbst irgendetwas! Wanderarbeiter brauchen jede echte Hilfe, die sie hier bekommen können, um aus der Rechtlosigkeit und Extremausbeutung heraus zu kommen, aber bestimmt nicht Eure altklugen "Analysen" und Sprüche!" XII. Branchen > Auto: DC > Berlin > Alternative. Alternative Metaller bei DaimlerChrysler Berlin. Für die Kolleginnen und Kollegen im Daimler-Werk Berlin-Marienfelde Ausgabe 12 vom 12.11.2008 ist erschienen Darin u.a.: "Abfindung: »Ich bereue es!«"; "Kein Lohnraub! 30-h-Woche bei vollem Lohn, Kommentar von Mustafa Efe"; "Räderfertigung, Bau 1, und Tauschmontage, Bau 2: Keine Verlagerung!"; "Tarifrunde 2008: Nachgefragt" . Zur Ausgabe 12 XIII. Branchen > Auto: DC > Kassel > Nachrichten vom Mercedesplatz: Meldungen und Meinungen von Kollegen für Kollegen der Daimler AG Werk 69 Kassel Ausgabe vom November 2008 ist erschienen Darin u.a.: "Kollegen dürfen mal wieder die Zeche zahlen!!!"; "Finanzkrise: Den Managern auf die Finger hauen!"; "Ohne Vertrauensleute gibt es keine lebendige Gewerkschaftsarbeit!!!"; "Programmabsenkung"; "Von der Gruppenarbeit zur Teamarbeit"; "Sichere Parkplätze???" . Zur Ausgabe November 2008 XIV. Branchen > Auto: GM/Opel > GM/Opel Europa allgemein: GM-Konzern vor dem Zusammenbruch? Lohnklau bei Opel "Der US-Autobauer General Motors (GM) und dessen deutsche Tochter Opel wollen die Folgen der Absatzkrise auf die Allgemeinheit abwälzen. In einem am Montag bekanntgewordenen Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die GM-Spitze gemeinsam mit Opel-Gesamtbetriebsratschef Klaus Franz ein europäisches Kreditprogramm über 40 Milliarden Euro sowie weitere Hilfen für die Autobranche gefordert. Am Dienstag folgten Details über die angestrebte Reduzierung der Lohnkosten. (.) Klaus Leymann von der oppositionellen Gruppe »Offensiv« im Bochumer Opel-Werk berichtete von Befürchtungen in der Belegschaft, die anstehende Tarifsteigerung könne zur Manövriermasse im Standortpoker werden. »Das dürfen wir nicht zulassen. Gerade jetzt sind deutliche Lohnerhöhungen unverzichtbar«, sagte er am Dienstag gegenüber jW. Die Absatzprobleme seien schließlich auch Folge des erfolgten Lohnraubs, weil sich immer weniger Menschen den Kauf eines Autos leisten könnten. Wahrscheinlicher als das direkte Unterschreiten des Flächentarifs ist die Anwendung des Beschäftigungssicherungstarifvertrags«. Dieser sieht eine Reduzierung der Arbeitszeiten von 35 auf 30 Wochenstunden bei entsprechendem Lohnverlust vor. Über diese Option werde im Unternehmen diskutiert, bestätigte Leymann. »Wir lehnen das strikt ab. Arbeitszeitverkürzung ist richtig - aber nur bei vollem Lohnausgleich.«"." Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 12.11.2008 XV. Branchen > Auto: GM/Opel > Bochum Stellenabbau auch bei Opel Bochum? General Motors kämpft ums Überleben. Auch die deutsche Tochter Opel hat sich auf einen harten Sparkurs eingestellt. Wieviel davon spüren die Opel-Mitarbeiter in Bochum? Franco Biaggiotti vom Betriebsrat in Bochum spricht über die Krise. Ein Interview im WDR 5 - Morgenecho vom 12.11.2008 XVI. Branchen > Auto Allgemein/Zulieferindustrie > Karmann Streit über Sozialplan: Karmann steht vor der Zerreißprobe "Der Autozulieferer Karmann gerät unter Druck. Nach der Trennung von der Sparte Fahrzeugbau fordern Betriebsrat, Gewerkschaft und Politik den Weg für einen Sozialplan für die rund 1 725 betroffenen Mitarbeiter frei zu machen. Die Entschädigungszahlungen könnten die finanziellen Möglichkeiten des Unternehmens übersteigen..." Artikel von Mark C. Schneider im Handelsblatt vom 12.11.2008 XVII. Branchen > Dienstleistungen: Öffentlicher Dienst Ver.di-Chef kündigt harte Tarifrunde an Trotz des moderaten Lohnabschlusses in der Metallbranche geht Ver.di-Chef Frank Bsirske auf Konfrontationskurs. Der Gewerkschafter kündigt eine harte Tarifrunde im öffentlichen Dienst an - mit wenig Chancen auf Erfolg, glauben Experten. Artikel auf Spiegel-Online vom 13.11.2008 Tarifstreit im öffentlichen Dienst Berlin beendet "Der komplizierte Dauerkonflikt der Tarifpartner im Berliner öffentlichen Dienst ist beendet. Wesentlicher Punkt der Einigung ist nach Angaben von Verdi-Sprecher Andreas Splanemann ein Sockelbetrag von 65 Euro, der ab Juni 2009 den rund 45.000 Arbeitern und Angestellten im öffentlichen Dienst Berlins gezahlt werden soll. Das Ergebnis stelle eine Verbesserung gegenüber bisherigen Angeboten des Berliner Senats dar. Splanemann sagte, die Verhandlungen seien "schwierig aber konstruktiv" gewesen. Aber "ein Abschluss zum Jubeln" sei nicht herausgekommen. Viele Arbeitnehmer hätten sich mehr erwartet. Immerhin könne der Konflikt jetzt zu den Akten gelegt werden..." Meldung in der Frankfurter Rundschau vom 13.11.2008 XVIII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > Tarifverhandlungen 2007 von Transnet und GDBA Transnet und GDBA wollen zehn Prozent Mit einer überraschend hohen Tarifforderung nach zehn Prozent mehr Geld gehen die Gewerkschaften Transnet und GDBA in die Tarifauseinandersetzung für 110.000 Beschäftigte bei der Deutschen Bahn AG. Meldung in der Frankfurter Rundschau vom 11.11.2008 XIX. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > Privatisierung der Bahn: Bonuszahlungen für Manager TRANSNET-OV Hamburg fordert von Aufsichtsratsmitgliedern Aufklärung "...der Vorstand der TRANSNET Ortsverwaltung Hamburg hat sich heute in einer außerordentlichen Sitzung mit der aktuellen Diskussion um Bonizahlungen und Vorstandsvergütungen 2009 für den Vorstand der DB AG und der dazu erfolgten Öffentlichkeitsarbeit befasst. Die Sitzung war notwendig, weil die Vorstandsmitglieder davon berichteten, dass sie vor Ort massiv unter Druck stehen und keine vernünftigen Antworten geben können. Hier drohen sehr viele Mitglieder mit Austritt, wenn wir keine Erklärungen für diese Entscheidungen der Transnetvertreter im AR geben können. Die Art und Weise des Zustandekommens und die Höhe der Vergütungen sind weder akzeptabel noch darstellbar..."Schreiben an den Hauptvorstand von Transnet vom 08.11.2008 XX. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > ÖPNV Bericht vom 2. gewerkschaftsübergreifenden bundesweiten Netzwerktreffen Nahverkehr am Samstag, den 08.11.2008 in Berlin "Zu einem Erfahrungsaustausch über den Tarifvertrag Nahverkehr (TV-N) trafen sich am Wochenende in Berlin KollegInnen aus Nahverkehrsbetrieben. Die bisherigen Erfahrungen aus mehreren Bundesländern waren durchweg schlecht. Die KollegInnen aus Berlin, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt berichteten über Lohneinbußen, Kürzungen bei Zuschlägen, Streichung von freien Tagen und des betrieblichen Kindergeldes, sowie über die Abschaffung der betrieblichen Altersvorsorge..." Der Bericht vom Treffen beim Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di vom 12.11.2008 Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
Das wirklich Brechreizfördernde bei dem ganzen Verfahren. das wissentliche . 
