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Updated: 18.12.2012 16:22 |
liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 05. August 2008: I. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > tarifpolitische Debatte > Differenzierung und Flexibilisierung der Tarifpolitik: Pforzheimer Folgen Was ver.di kann, kann die IG Metall schon lange: Tarifpolitischer Skandal des Tages 5. August 2008: Bayern: Pforzheimer Abkommen bis 2011 verlängert. M+E-Tarifvertragsparteien sichern und schaffen Jobs in Bayern "Die Flexibilität des sogenannten "Abkommens von Pforzheim" hat sich für die Betriebe und die Beschäftigten der bayerischen Metall- und Elektroindustrie bewährt. Seit Inkrafttreten der Regelung 2004 konnten dadurch im Freistaat mehr als 20.000 Arbeitsplätze und Investitionen von mehreren hundert Millionen Euro gesichert werden. 5.000 Arbeitsplätze wurden Dank des Abkommens neu geschaffen. Das Pforzheim-Abkommen ermöglicht Firmen, vorübergehend durch den Abschluss von Ergänzungstarifverträgen die flächentariflichen Standards zu unterschreiten. Voraussetzung ist, dass dadurch Beschäftigung im Inland geschaffen oder gesichert wird. Seit 2004 sind in der bayerischen Metall- und Elektroindustrie 160 derartige Ergänzungstarifverträge geschlossen worden." Pressemitteilung der IG Metall Bayern vom 01.08.2008 . Aus dem Text: ". Werner Neugebauer, Bezirksleiter der IG Metall Bayern: "Dort wo man sich bei den Verhandlungen in den Betrieben an die Kriterien 'Aufbau und Sicherung der Beschäftigung' gehalten hat, hat sich das Pforzheimer Abkommen bewährt. Es gab aber auch Einzelfälle, wo man erfolglos versucht hat, Belegschaft, Betriebsräte und IG Metall über den Tisch zu ziehen und die Finanzierung von Investitionen durch die Beschäftigten bezahlen zu lassen, obwohl es dem Unternehmen wirtschaftlich glänzend geht. Die IG Metall hat sich gegen solche Ansinnen in der Vergangenheit erfolgreich gewehrt und wird diesen Missbrauch des Pforzheimer Abkommens auch in der Zukunft nicht dulden."." II. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > Fachgewerkschaften: Spalter oder Dammbrecher?: Gewerkschaftspluralismus im Luftverkehr Lufthansa-Gewerkschaftskrieg: Die neue Macht von unten "Hickhack bei der Lufthansa: Immer mehr Gewerkschaften streiten bei der Airline um Einfluss und Mitglieder - indem sie sich in ihren Forderungen gegenseitig übertrumpfen. Experten warnen: So könnte es bald in vielen Unternehmen zugehen." Artikel von Anne Seith in Der Spiegel online vom 04.08.2008 III. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Lufthansa allgemein: Tarifverhandlungen von ver.di 2008 Einkommen. Gewinnbeteiligung.Wachstum: Arbeitskampf schafft vernünftiges Ergebnis "Euer Arbeitskampf und Eure Solidarität haben uns stark gemacht: In der Tarifauseinandersetzung mit der Lufthansa haben wir in harten Verhandlungen ein vernünftiges Verhandlungsergebnis erzielt." Extra 07/08 von ver.di Zum ver.di Tarifabschluss ". 9,8 Prozent Vergütungserhöhung fordern und dann mit nur mageren 4,2 Prozent nicht einmal die Hälfte davon erzielen, dafür fünf Tage streiken - das heißt pro Streiktag 0,1 Prozent mehr gegenüber dem letzten Angebot des Arbeitgebers (3,7%). Sieht so ein Erfolg aus?. und jetzt kommt der Schlag ins Gesicht für die Kabine: 1. Die Rückführung der "Konzertierten Aktion" soll sich die Kabine nun voll anrechnen lassen. Aber warum für etwas bezahlen, was uns ohnehin zusteht und zurzeit gerichtlich geklärt wird. Die UFO hat die Lufthansa wegen Nichteinhaltung der Befristung zum 31.12.2007 vor dem Arbeitsgericht Frankfurt verklagt. Eine solche Anrechnung würde uns gleich doppelt benachteiligen, weil sie sich auch direkt auf die Höhe unserer Alters- und Übergangsversorgung negativ auswirkt. 2. Außerdem ist völlig schleierhaft, wo in dem jetzigen Abschluss der 1,3-prozentige Lohnabzug für die Kabine versteckt ist, zu dem sich die ver.di bereits im Juli letzten Jahres in einem weiteren Geheimprotokoll verpflichtet hat. 3. Warum sollen wir in der Kabine auch noch die schlechteste Ergebnisbeteiligung von nur 1,5 Prozent der Jahresgrundvergütung erhalten, andere Geschäftsfelder jedoch bis zu 2,4 Prozent? Das trotz des besten Ergebnisses der Passage aller Zeiten!..." UFO-Erklärung vom 02.08.2008 IV. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Lufthansa allgemein: Pilotenvereinigung Cockpit fordert eine eigene konzernweite Personalvertretung Pilotenvereinigung Cockpit fordert eine eigene konzernweiten Personalvertretung: Piloten planen Warnstreik bei der Lufthansa ".Bei der Lufthansa wollen die Piloten trotz einer drohenden Schadenersatzklage des Unternehmens in den nächsten Tagen mit Arbeitskämpfen beginnen. «Warnstreiks stehen vor der Tür», kündigte die Pilotenvereinigung Cockpit am Montag in Frankfurt an. In dem Konflikt geht es nicht um Geld, sondern um den Wunsch der Piloten nach einer eigenen konzernweiten Personalvertretung. (.) Cockpit fordert eine eigene Personalvertretung für alle Piloten im Konzern, weil die Lufthansa die Verlagerungen von Betriebsteilen plane. «Eine Personalvertretung könnte bei solchen Maßnahmen die Härte gegenüber dem Personal verhindern.» Die Piloten planen nach Cockpit-Angaben gemeinsame Aktionen mit den Piloten der Lufthansa- Töchter Eurowings und CityLine, die derzeit unabhängig davon eine Anhebung ihres Gehalts durchsetzen wollen. «Es ist nicht verboten, gemeinsam für unterschiedliche Ziele zu streiken», sagte Cockpit- Sprecher Markus Kirschneck. Die Lufthansa hält die Forderung der Piloten dagegen für rechtswidrig und geht davon aus, dass es keine Warnstreiks geben wird. «Die Forderung nach einer eigenen Personalvertretung für Piloten verstößt gegen das Betriebsverfassungsgesetz, das eine gemeinsame Vertretung für Piloten und Kabinenpersonal vorsieht», sagte eine Lufthansa-Sprecherin. Eine Änderung des Tarifvertrages sei zudem nur mit allen drei Tarifpartnern möglich, also inklusive der Gewerkschaften ver.di und UFO." dpa-Meldung in der Süddeutschen Zeitung vom 04.08.2008 V. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Kaiser's: Kassiererin streikt - Kaiser's kündigt Spendenkonto eingerichtet Da Emmely ergänzendes ALG II kriegt und bereits die Wohnung aufgeben soll (s. u.) hat Emmelys Anwalt ein Treuhandkonto für Spenden an Emmely eingerichtet: Die Arbeitgeber greifen an - Veranstaltung zu Schikanen und Arbeitsbedingungen im Einzelhandel Termin: Donnerstag, 7. August, 19 Uhr, in der Mediengalerie, Dudenstr. 10. (U6, Bus 104, 248: Platz der Luftbrücke). Schlechte Arbeitsbedingungen, überlange Öffnungszeiten, miese Löhne (vor allem für Leiharbeiterinnen), Spitzel und Kameraüberwachung -- die Liste der Schikanen und Unterdrückungsmethoden im Einzelhandel ist lang. Auf unserer Veranstaltung wird es vor allem um Methoden gehen, mit denen die Arbeitgeber im Einzelhandel versuchen, mißliebige Beschäftigte einzuschüchtern und loszuwerden. Aus Anlass des Falls der wegen Streikteilnahme unter einem Vorwand gekündigten Kassiererin Emmely wollen wir zeigen, dass es sich nicht um einen Einzelfall handelt. Erst im letzten Monat gewann in Lüneburg eine Betriebsrätin von Kaufland vor Gericht eine Kündigungsschutzklage und erzwang die Wiedereinstellung: ihr wurde vorgeworfen, die Kreditkarte und die Brieftasche ihrer Vorgesetzten entwendet zu haben. Wir wollen uns auf der Veranstaltung gemeinsam über bisherige und zukünftige Strategien des Widerstands austauschen und Solidarität mit streikenden Beschäftigten organisieren. Das Komitee "Solidarität mit Emmely" begleitet den Prozeß, in dem es um ihre Wiedereinstellung geht. Nach dem ersten Gerichtstermin gab es ein breites Presseecho zu dem Fall. Auf dem Podium: Mona Frias (Betriebsrätin von Schlecker, Berlin): Schikanen im Einzelhandel gegen Beschäftigte; Dieter Hummel (Anwalt für Arbeitsrecht): Das Arbeitsrecht als Repressionsinstrument; Gisela Notz (Soziologin): Niedriglohnbranchen und Feminisierung der Arbeit" VI. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Betrieblicher Kampf gegen Privatisierung in diversen Kliniken: Bremer Landeskliniken »Für mich ist das eine Frage des Klassenstandpunktes« Bei Bremer Klinikkonzern waren auch Beschäftigtenvertreter für Abbau von 1000 Stellen. Nur einer war dagegen. Ein Interview von Sönke Hundt mit Peter Erlanson , Betriebsrat am Klinikum Links der Weser und Vorsitzender der Linksfraktion in der bremischen Bürgerschaft in der jungen Welt vom 02.08.2008 VII. Branchen > Auto: GM/Opel > Werke in den USA Arbeiten für den halben Lohn "General Motors, der größte Autokonzern der USA und ein Symbol für das Land als industrielle Großmacht, fährt hohe Verluste ein. Zehntausende Angestellte sollen gehen, Neueingestellte erhalten nur noch den halben Lohn, die Krankenversicherung wird der Gewerkschaft übertragen." Artikel von Hae-lin Choi in der Jungle-World vom 31.07.2008 VIII. Diskussion > Wipo > "Rentenreform" > Die Tücken der Privatisierung Material für Ihre Aufklärungsarbeit zur Riester- und Rürup-Rente - vor allem die Bunte vom 10.7.2008 "Wir haben schon mehrmals darauf hingewiesen, dass die Riester- und die Rürup-Rente volkswirtschaftlich betrachtet und teilweise auch aus der einzelwirtschaftlichen Sicht potentieller Nutzer dieser Förderung durch uns Steuerzahler höchst zweifelhaft sind. Die Förderung ist vor allem ein Geschenk an die Finanzwirtschaft - an die Versicherungsgesellschaften, an die Banken und die Finanzdienstleister. Diese feiern die staatliche Förderung mit Recht und sie feiern zugleich die Urheber dieses Missbrauchs unsere Steuergelder." Dokumentation bei den Nachdenkseiten vom 5. August 2008 IX. Diskussion > Wipo > GATS > Public Privat Partnership Angeblich neutrale Consulting-Agentur soll PPP-Projekte vorantreiben. Attac warnt vor Schuldenfalle für die öffentliche Hand "Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert die Pläne der Bundesregierung, die Gründung von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (Public Private Partnerships / PPP) in Deutschland weiter voranzutreiben. Derzeit gründet das Bundesfinanzministerium im Auftrag der Bundesregierung die "Partnerschaften Deutschland Gesellschaft" (PDG), eine Consulting-Agentur, die Kommunen, Bundesländer, Anstalten des öffentlichen Rechts sowie den Bund angeblich neutral über PPP-Projekte beraten soll." Pressemitteilung von Attac Deutschland vom 29. Juli 2008 . Siehe dazu die Homepage des Projektes "Partnerschaften Deutschland" des Bundesministerium der Finanzen X. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Aufenthalt und Ausweisung Halberstadt: (K)Ein Ort für AsylbewerberInnen. "Die aktuellen Ereignisse werfen ein (r)echtes Licht auf Halberstadt. Die Stadt wurde bundesweit durch rechte Überfälle, z.B. auf die Theatergruppe "Nordharzer Städtebund-Ensemble" am 09.06.07, und den Mord an Helmut Sackers am 29.04.00 bekannt. Das Konzert der Band "Hungrige Wölfe - Kategorie C" zeigt, dass die rechten Strukturen in der Region weiter ausgebaut werden." Artikel von no lager halle vom 03.08.2008 bei indymedia. Darin: Aufruf zum Protest gegen die Abschiebeanhörungen in Halberstadt XI. Diskussion > Arbeitsalltag: Entlohnung Vergütungen: Was Gewerkschafts-Chefs wirklich verdienen "Die Chefs der großen Gewerkschaften verraten inzwischen, was sie in ihrem Hauptberuf verdienen. Bei ihren Nebeneinkünften ist ihre Informationsfreude unterschiedlich. Klar ist eins: Arbeitnehmer-Vertreter im Aufsichtsrat müssen einen Großteil ihrer Tantiemen an die gemeinnützige Hans-Böckler-Stiftung abführen. Dies gilt für jeden, der Mitglied einer DGB-Gewerkschaft ist." Artikel von Eva Roth in der FR-online vom 04.08.2008 . Wir fassen zusammen (nur die Gewerkschafts-Jahresgehälter): Ein Stundenlohn von 5 Euro für Arbeitskräfte, die als Auspackhilfen in Supermärkten tätig sind, ist sittenwidrig niedrig. "Die Klägerin war seit 2006 als sog. Auspackhilfe bei der Beklagten beschäftigt. Die Beklagte ist als Auftragnehmerin für den Einzelhandel tätig und ihre Arbeitnehmer führen für Einzelhandelsunternehmen in deren Räumen Auspack-, Einräum- und Kontrollarbeiten (z.B. Mindesthaltbarkeitsdatum) aus. Der Arbeitsvertrag war als geringfügiges Beschäftigungsverhältnis ausgestaltet; es war eine Vergütung von 5 Euro pro Stunde vereinbart. Das Arbeitsverhältnis ist zwischenzeitlich beendet. Der Gehalts- und Lohntarifvertrag für den Einzelhandel Bremen und Bremerhaven sieht für gewerblich beschäftigte Arbeitnehmer/innen eine Mindestvergütung von zuletzt 9,70 Euro brutto vor." PM des LAG Bremen Nr. 8/08 v. 17.06.2008 zum Urteil LAG Bremen, Urt. v. 17.06.2008 - 1 Sa 29/08 bei arbeitsrecht.de XII. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > (Aus)Bildung Für einen bundesweiten Bildungsstreik im Herbst! Bilanz und Perspektiven der Proteste der letzten Monate Aufruf der Jugendorganisation Revolution vom 13.07.2008 XIII. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > (Aus)Bildung > Praktikum oder Floundering? Aus Liebe zur Arbeit? Jung, ein abgeschlossenes Studium in der Tasche und auf die große Chance hoffend - so wird die Generation Praktikum in der Regel beschrieben. Aber dem ist nicht immer so "Wer nach Abschluss des Studiums oder der Fachhochschule keinen Job findet, versucht, den Einstieg ins Berufsleben über ein Praktikum zu schaffen. Für ein Praktikum muss man sich mittlerweile denselben Bewerbungsverfahren stellen wie bei "richtigen" Jobs. Je anspruchsvoller das Arbeitsfeld, je besser der Ruf eines Unternehmens, desto mehr wird vorausgesetzt, desto mehr Mitbewerber müssen übertrumpft werden. Nur in zwei Punkten unterscheiden sich Praktika noch: Bezahlt wird wenig bis nichts und der Druck ist höher als in "normalen" Dienstverhältnissen. Das klare Ziel der meisten Praktikanten und Praktikantinnen ist eine Anstellung, und um das zu erreichen, dürfen weder Arbeit noch Überstunden gescheut werden. Das gilt für begehrte und angesehene Jobs im Medien-, Wissenschafts- oder Kunstbereich und junge Menschen genauso wie für ältere Menschen in weniger angesehenen Jobs." Artikel von Nina Goldfisch in telepolis vom 06.07.2008 Generation Praktikum siegt vor Gericht "Bremerin erstreitet reguläre Bezahlung: 375 Euro Monatsgehalt bei eigenverantwortlicher Tätigkeit "sittenwidrig" - UV Nord sieht "Einzelfall"
XIV. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > (Aus)Bildung > Lehrstellenkrise und Ausbildungszeitwertpapier Flaute statt Brise. Ausbildungssuchende profitieren nicht von guter Konjunktur "Die Ausbildungsplatzsituation hat sich trotz der guten Konjunkturentwicklung kaum verbessert. Nach wie vor besteht eine Lücke von 159.385 betrieblichen Ausbildungsstellen, wie die DGB-Jugend bekannt gab." Meldung der ver.di-Jugend vom 1.8.2008 . Siehe dazu: "Deine Rechte in der Ausbildung" DGB-Tipps für Berufsstart und Ausbildung neu erschienen XV. Diskussion > Arbeitsalltag allgemein "Gute Arbeit" - nur 2008 Mangelware? DGB-Index Gute Arbeit "Der DGB-Index Gute Arbeit ist das menschliche Maß für die Arbeit - ein wissenschaflich fundiertes Instrument zur Erfassung der Arbeitsbedingungen aus Beschäftigtensicht. Seit 2007 wird mit dem DGB-Index Gute Arbeit einmal jährlich bundesweit die Arbeitsqualität gemessen. Maßgeblich ist dabei ausschließlich das Urteil der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer." Siehe dazu:
XVI. Internationales > Argentinien > Ansätze der Selbstverwaltung und ihre Unterdrückung > Zanon Besetzte Fabrik Zanon (Argentinien) bedroht "Der bekannteste selbstverwaltete Betrieb in Argentinien, die Fliesenfabrik Zanon in Neuquén, ist erneut bedroht. Auf Antrag eines Gläubigers des alten Besitzers soll die Fabrik im Oktober versteigert werden. Dies könnte das Ende dieses außergewöhnlichen Experiments von Selbstverwaltung und Basisdemokratie bedeuten." Ein Bericht von solidaridad obrera auf Indymedia vom 03.08.2008 XVII. Internationales > Italien Im Kampfanzug vor dem Flüchtlingslager "Spätestens seit gestern ist Italien kein »normales« demokratisches Land mehr. In den Straßen von neun Großstädten, vor den Auffanglagern für Immigranten und Asylbewerber und vor 72 sogenannten sensiblen Zielen wie Kirchen, Botschaften, U-Bahn-Stationen und Bahnhöfen patrouillieren jetzt 3000 Soldaten zum »Schutz der öffentlichen Ordnung«." Artikel von Anna Maldini, Rom, im Neues Deutschland vom 05.08.2008 XVIII. Internationales > Marokko Interview mit einer marokkanischen Gewerkschafterin zur Arbeit in Callcentern Die KollegInnen von entdinglichung machen auf das nachfolgende Interview von der Webseite des ITUC mit der marokkanischen Gewerkschaftsktivistin Laïla Nassimi von der CDT aufmerksam, es gebe einen guten Einblick in die Zustände in marokkanischen Callcentern. Französische, belgische und schweizerische Firmen haben in den letzten Jahren - vergleichbar mit britischen oder us-amerikanischen Unternehmen, welche Callcenter in Indien aufbauten oder unter Vertrag nahmen - v.a. in den Maghrebstaaten Callcenter eröffnen lassen, da dort französischsprachige ArbeiterInnen verfügbar sind, welche gezwungen sind, ihre Arbeitskraft für ein Bruchteil des in Europa gezahlten Lohnes zu verkaufen. Siehe dazu das Interview von Natacha David bei der International Trade Union Confederation XIX. Internationales > Afghanistan Menschenrechtsaktivistin über Afghanistan: "Auch ohne Burka nicht frei" Der Wiederaufbau in Afghanistan ist eine Farce, kritisiert die afghanische Menschenrechtsaktivistin Weeda Ahmad. Ihre Organisation will die Vergangenheit aufarbeiten. Ein Interview von M. Notten und I. Kappert in der taz vom 02.08.2008 XX. Internationales > China > Arbeitsbedingungen > Die Auseinandersetzungen über das neue Arbeitsvertragsrecht "Labor Contract Law" Modernes Arbeitsrecht für das Milliardenvolk Bewegung im Reich der Mitte: Mit einem Arbeitsvertragsgesetz will die Parteiführung Armut und Ausbeutung in den Griff bekommen. Arbeitsrechtler Professor Chang Kai informierte aus erster Hand bei einer Hans-Böckler-Tagung. Artikel von Anette Jansen in Magazin Mitbestimmung 07+08/2008 . Siehe dazu:
XXI. Internationales > China > Arbeitsbedingungen in China "Die Bedingungen sind noch immer fast überall schrecklich" Internationale Markenproduzenten in China in der Kritik. Über die konkrete Situation der Arbeiterinnen und Arbeiter in China, die Rolle westlicher Markenunternehmen und die Notwendigkeit von Streikrecht und Tarifverträgen sprachen wir mit der Aktivistin von Labour Action China, Ming Lai Chung, die zu den Initiatoren der "Play Fair 2008"-Kampagne zählt und sich zu einigen Veranstaltungen und Treffen mit hiesigen Gewerkschaftern für kurze Zeit in Europa aufhielt. Ein Gespräch von Rosso Vincenzo mit Ming Lai Chung von der unabhängigen Labour Action China auf telepolis vom 04.08.2008 Migrant workers in China Migrant workers emerged as a by-product of two seemingly opposite policies; the household registration system established in the late 1950s to control internal migration, and the economic reforms initiated in the late 1970s to liberalize and boost the economy. CLB publishes a new report giving an analytical and statistical overview of one of China 's most important groups of workers. Article on China Labour Bulletin XXII. Internationales > China > Arbeiterbewegung und Gewerkschaften »Kein Grund zur Panik vor der >Gelben Gefahr< aus China« Im August beginnen die Olympischen Spiele in Peking. Angesichts der Menschenrechtsverletzungen in China kritisierten viele die Entscheidung. Über die Lage der chinesischen Arbeiter und ihrer Gewerkschaften sprach metallzeitung mit Wolfgang Müller. Wolfgang Müller arbeitet in der Bezirksleitung der IG Metall Bayern und ist unter anderem für die Schaeffler KG zuständig. Müller lebte zweieinhalb Jahre in China und besucht das Land jedes Jahr. Das Interview findet sich auf Seite 8 der Metallzeitung vom August 2008 Lieber Gruss, Ralf und Mag LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |