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liebe KollegInnen,
Neu im LabourNet Germany am Mittwoch, 22. März
2006:
I. Internationales > Frankreich > Arbeit und -kämpfe > Arbeitsbedingungen > CPE: Kündigungsschutzabbau und Widerstand
- Cyril Ferez (SUD PTT). Wie aus einem Opfer (immer noch im Koma) ein Täter werden soll
"Alles wird noch schlimmer durch die «Erklärungen» aus Polizei- und Regierungskreisen. Wieder einmal soll das Opfer, das in diesem Fall seit der Nacht zum Sonntag zwischen Leben und Tod schwebt, selbst (mindestens mit-)schuldig sein. Von Fehlerbewusstsein keine Spur. Ähnlich war es beim Tod zweier Jugendlicher im vorigen Oktober in Clichy-sous-Bois bei Paris: Tagelang hatten Premier- und Innenminister erst die Lüge aufgetischt, diese seien straffällig geworden und dabei ertappt worden ; und als dies nicht mehr haltbar war, wurde ihre Flucht vor der Polizei als irrational und damit selbst verschuldet dargestellt. Erst durch die minutiöse Aufklärungsarbeit eines Teils der französischen Presse lichtete sich der Nebel in den darauffolgenden Tagen allmählich." Artikel von Bernard Schmid vom 22.03.2006. Siehe dazu auch:
- Gewerkschaften und Studierenden-Koordination bereiten nächste Schritte der Protestbewegung und Ausstände vor
Artikel von Bernard Schmid vom 22.03.2006. Siehe dazu auch:
- "Morgen: Arbeitslose(r). Morgen: Prekäre(r). Heute: Wütend."
Kommentierte Bildergalerie der Demonstration am Samstag, 18. März 2006 in Paris von Bernard Schmid - exklusiv im LabourNet Germany
- »Es herrscht eine prekäre Vollbeschäftigung«.
Ein Gespräch mit marcel lombre, einem Aktivisten der Koordination der Intermittents und Prekären aus Paris
"In ganz Frankreich protestieren Studenten und Schüler gegen den von der Regierung geplanten Ersteinstellungsvertrag (CPE). Dieser soll es Unternehmen ermöglichen, Arbeitnehmern unter 26 Jahren jederzeit ohne die Angabe von Gründen zu kündigen. An der Bewegung beteiligt ist auch die »Koordination der Intermittents und Prekären - Île de France«. Sie gründete sich im Sommer 2003 aus Protest gegen die Abschaffung von Sonderregelungen für prekär Beschäftigte im Kulturbereich (Jungle World, 7 und 8/06). Noch immer führt sie Besetzungs- und andere Aktionen durch, unter anderem ruft sie zur Teilnahme am Euromayday auf. Weitere Informationen gibt es auf ihrer Webpage www.cip-idf.org, wo auch ihr Organ Interluttants gelesen werden kann. Die Jungle World sprach mit einem Aktivisten der Koordination, dessen Name auf eigenen Wunsch geändert wurde.." Interview von Anne Joly in Jungle World  vom 22. März 2006
II. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > Öffentlicher Dienst der Kommunen
Neue Arbeitskampfformen bei ver.di?
- Stuttgart: Der Streik geht weiter - aber anders. Im finanziellen Sinne, treffsicher, gegen die kommunalen Arbeitgeber.
"Die BürgerInnen haben großes Verständnis bewiesen. Dies findet bei der Planung der Streiks Berücksichtigung. Dennoch wird gestreikt. So wird zum Beispiel der Gemeindevollzugsdienst bestreikt werden. Folge: "Die BürgerInnen bekommen keine Knöllchen und der Haushaltskasse fehlen beträchtliche Einnahmen," erklärt Ralf Berchtold ver.di Sprecher von Baden-Württemberg." Pressemitteilung von ver.di-BaWü vom 21.03.2006
- Baden-Württemberg: Streik bei Kommunen wird gezielter gegen Arbeitgeber gerichtet
"Finanziell spürbar, treffsicher und weniger berechenbar soll der Streik gegen die kommunalen Arbeitgeber in Baden-Württemberg fortgesetzt werden. Das beschloss die Tarifkommission gestern in Stuttgart nach Beratungen, an denen auch der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske beteiligt war." Pressemitteilung von ver.di vom 22.03.2006. Aus dem Text: ".So wurde der Ausstand in den Kindergärten und Kitas teilweise ausgesetzt. (.) Weil ver.di auch die Vollzugsdienste der Gemeinden bestreiken will, müssen Autofahrer/innen keine "Knöllchen" fürchten. Den Kommunen aber werden diese Einnahmen fehlen. Auch in Abrechnungs- und Dokumentationszentren soll die Arbeit niedergelegt werden. Vorläufige Einnahmeausfälle bei den Stadtkämmerern und unbezahlte Rechnungen sind die Folge."
- »Wir kämpfen nicht um jeden Cent und Euro«. Ver.di Baden-Württemberg ändert Streikstrategie. Ein Gespräch mit Alfred Wohlfart
Interview von Sebastian Gerhardt in junge Welt vom 22.03.2006 mit Alfred Wohlfart, Verhandlungsführer der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di in Baden-Württemberg im Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst. Aus dem Text: "Wir verändern unsere Streikstrategie dahingehend, daß wir die Arbeitgeber noch stärker treffen wollen. Zum Beispiel unter dem Gesichtspunkt, Einnahmeausfälle bei ihnen hervorzurufen. Vor allem aber wollen wir Sympathien mobilisieren und Hegemonie in der Öffentlichkeit gewinnen.."
- Wir erinnern in diesem Zusammenhang an unser Special: neue Kampfformen der Gewerkschaftsbewegung sowie darin:
- Streik in Zeiten von 1-Euro-Jobs.
Kommentar zu aktuellen Streiks im Öffentlichen Dienst von Mag Wompel vom 17.02.2006 auf Grundlage von Leserzuschriften
III. Diskussion > Alltag: Arbeitszeit > Arbeitszeitverlängerung > Erneute Angriffe auf die Steinkühler-Pause
Gute Arbeit braucht Erholzeiten - Argumente und Fakten
40-seitige Broschüre herausgegeben vom IG Metall Vorstand  und dem Projekt Gute Arbeit in Zusammenarbeit mit Funktionsbereich Tarifpolitik. Aus dem Vorwort: "Der Streit um die Erholpausen im Tarifvertrag zur Fortführung des LRTV II in Baden-Württemberg, den die Arbeitgeber vom Zaun gebrochen haben, bündelt sehr viel mehr Motive als diesen unmittelbaren Anlass. Der Protest gegen die Kündigung dieses Tarifvertrages ist auch ein Protest gegen die Verschärfung der Arbeits- und Leistungsbedingungen in den vergangenen Jahren. Viele ehemalige Konzepte von humaner Arbeit werden heute einem kurzfristigen Kostendenken geopfert; Stückzahlen werden permanent erhöht, die Taktzeiten gleichzeitig verkürzt und auch in den indirekten Bereichen steigt die Leistungsintensität. Den Menschen bleibt kaum die Luft zum Atmen."Siehe dazu auch:
- Unternehmen auf dem Prüfstand: Leistung, Arbeitsgestaltung und alternsgerechtes Arbeiten
Ergebnisse einer Umfrage der IG Metall Bezirksleitung Baden-Württemberg von Martin Allespach , herausgegeben im Februar 2006
IV. Diskussion > (Lohn)Arbeit > sozialpolitische Aktionen und Proteste 2006 > Kosten rebellieren II und Euromayday 2006
internationale versammlung zu prekarisierung und migration + grundeinkommen am 29./30. April 2006 in Hamburg hat die Planungsphase weitgehend abgeschlossen. Siehe (als Druckvorlagen):
V. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Hartz IV > Wohnen > Zwangsumzüge
a) Wohnen - Würde - Widerstand. Kampagne gegen Zwangsumzüge nach Hartz IV
"Erstmals versucht ein bundesweites Netzwerk von Erwerbslosen- und Sozialprotestinitiativen das Thema der Zwangsumzüge nach Hartz IV zu einem bundespolitischen Thema zu machen. Bei allen Schwierigkeiten der Datenlage werden voraussichtlich am Ende 300-500.000 "stille" oder "offene" Zwangsumzüge in der Republik stehen, sollte es nicht gelingen, die Große Koalition, die Länder und Kommunen sowie die Bundesagentur für Arbeit zu einer Revision ihrer sozialen Enteignungspolitik zu bringen. Es geht nicht um Geld, sondern um ein neues Kapitel sozialer Zurichtung und Disziplinierung. Wer für Nahrung und Getränke täglich nur noch 4,23 Euro zubilligt, wird auch Menschen aus ihren Wohnungen vertreiben, wenn sie 50 Euro über den Mietobergrenzen liegen. Gerade weil die Zwangsumzüge so individualisiert, lautlos verhängt werden, ist der gezielte bundesweite und berechtigte Aufschrei dringlich." Aus der Einladung zur Pressekonferenz am 20.3.06 in Berlin. Siehe dazu auch:
- Kostenlose Notrufnummer bei Zwangsumzügen in Berlin: 0800-272 72 78
- Kontakt: Kampagne gegen Zwangsumzüge
c/o Initiative Bankenskandal
Marienstr. 19-20
10117 Berlin
http://www.gegen-zwangsumzuege.de/
- Material zur Kampagne (Flyer etc.)
- Schnappschuss: Aufforderungen zur Unterkunftskostensenkung führen zu Aushungerung, zwangsweisen Um- oder Auszug - Überblick Bundesrepublik Deutschland (Kurzfassung) Vorlage von Anne Alex zur Pressekonferenz
- Zwangsumzüge durch Hartz IV: Vertreibung durch die kalte Küche
Initiativen nehmen neuen Protest-Anlauf / Nach Hartz IV drohen rund 300 000 Zwangsumzüge / Einlenken gefordert. Artikel von Tom Strohschneider in ND vom 21.03.06
b) Bochum bittet zum Umzug und Widerständige zur Musterung
- Bochum bittet zur Musterung
"Rund 200 Bochumer Hartz IV-Empfänger müssen beim Amtsarzt antreten. Der Grund: Sie haben ein Attest, dass sie aus gesundheitlichen Gründen nicht umziehen können. Das will die Bochumer Verwaltung jedoch noch mal geprüft wissen." Artikel von Boris R. Rosenkranz in der taz NRW vom 20.3.2006. Siehe dazu auch:
- Wohnen mit Hartz IV
1400 Bedarfsgemeinschaften in Bochum haben derzeit das zweifelhafte Vergnügen, sich Gedanken darüber machen zu müssen, auf welche Weise sie ihre Wohnkosten senken können. Aus diesem Anlass hat der Mieterverein einen neuen Ratgeber herausgebracht, der die rechtlichen Grundlagen der Wohnkostenübernahme für Langzeitarbeitslose erläutert und Tipps für Betroffene enthält. Auf einer DIN A4-Doppelseite fasst der Ratgeber zusammen, was "angemessene" Unterkunftskosten sind, wie man "unangemessene" Kosten senken kann, wann die ARGE welche Umzugskosten übernehmen muss - und wie man sich am besten bei Differenzen über Zahlungen verhält. Die Broschüre online beim Mieterbund Bochum
- Dossier "Hartz IV und Wohnen"
beim Mieterforum Ruhr - dem Zusammenschluß der Mietervereine Bochum, Dortmund und Witten sowie der Mietergemeinschaft Essen
c) Besetzung des Barmer Viertel in Köln
- "Die Hausbesetzer" - Teil 1-5
RTL-Redakteur Stefan Efferth hat eine Woche lang die Hausbesetzer im Barmer Viertel in Köln-Deutz begleitet. Dabei entstanden fünf Videos, die vom 13. bis 17. März unter dem Titel "Die Hausbesetzer" in der Sendung "Guten Abend RTL" ausgestrahlt wurden. Sie sehen - mit Genehmigung von RTL die vollständige Serie im Online-Flyer Nummer 36 der NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung
- Erste Erfolge im Barmer Viertel. Am 4. April wird nicht nur über den Abriss entschieden
Artikel von Peter Kleinert im Online-Flyer Nummer 36 der NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung
- Besuch im Barmer Viertel
Bericht und Fotogalerie von Gunnar und Peter im Online-Flyer Nummer 36 der NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung
d) Hartz IV und die Kosten der Wohnung: Umziehen oder bleiben?
Sonderausgabe des Berliner MieterEcho 3/2006
VI. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte > Aufenthalt: Guinea-Delegation in Dortmund
Proteste gegen Guinea-Anhörungen in Dortmund
"Heute fand eine mehrstündige Kundgebung vor der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB)in Dortmund statt, um gegen die Anwesenheit einer "dubiosen" Delegation aus Guinea zu protestieren, die sich dort vermutlich guineische Staatsbürger/innen vorführen lässt.Ihnen sollen Passersatzpapiere ausgestellt werden, damit sie nach Guinea abgeschoben werden können. Vorgeladen sind 350 "papierlose" Flüchtlinge aus Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz." Bericht von internationales aktionsbündnis auf Indymedia vom 20.03.2006
VII. Solidarität gefragt > "Solidarität mit www.bo-alternativ.de"
Teure Emily
Für die Veröffentlichung eines Plakates auf der Seite von bo-alternativ soll der verantwortliche Redakteur von bo-alternativ.de insgesamt mehr als 2.000 Euro Strafe und Gerichtsgebühren zahlen. Die Gerichtskasse hat nun die Rechnung geschickt. Hinzu kommen ca. 1.000 Euro Rechtsanwaltsgebühren. Meldung auf bo-alternativ vom 12.03.2006. Siehe dazu unsere Sonderseite
VIII. Solidarität gefragt > Bankgesellschaft gegen Meinungsfreiheit
Revisionsverfahren Barten -/- Bankgesellschaft Berlin AG am 24.11.2005 - voller Erfolg für Heiko!!!
Knapp 3 ½ Monate nach dem Urteil gibt's nun eine Begründung des Urteils des Bundesarbeitsgerichtes vom 28.11.2005. Veröffentlicht auf der Seite von Frischer Wind!
IX. Branchen > Auto international
Scania schikaniert Gewerkschafter in Russland - Kollegen in Russland brauchen unsere Unterstützung
Von dem Kollegen Peter Zolatariev, Präsident der unabhängigen Gewerkschaft "Edinstvo" der Lada Arbeiter und Mitglied von TIE - Transnationals Information Exchange in Moskau haben wir eine Bitte um Solidarität bekommen:
"Am 24. Februar 2006 haben die Scania Arbeiter in St. Petersburg, in der russischen Niederlassung des schwedischen Multis Scania, einen Betriebsrat oder Pevitchka - wie man in Russland sagt - gegründet.
Als die Firma davon erfuhr, begann sie umgehen
d Druck auf die Arbeiter auszuüben und der Betriebsratsvorsitzende Andrei Perepelkin bekam am 26.02.2006 seine Kündigung.
Die Arbeiter wurden mit Kündigungsandrohungen bombardiert, für den Fall, dass sie sich die Sache nicht noch einmal überlegen. Der Betriebsrat besteht aus 15 Leuten, die sich darauf eingestellt haben für ihre Rechte zu kämpfen." Der vollständige Text in deutscher Übersetzung und in Englisch und Portugiesisch mit allen Email-Adressen, Telefon- und Faxnummern.
X. Branchen > Auto > DaimlerChrysler > Stuttgart > Alternative: Belegschaftszeitung für die Kolleginen & Kollegen bei DaimlerChrysler Werk Untertürkheim
- Unter falscher Flagge
Anfang 2005 haben sich die Kollegen von der "Klartext-Gruppe" und der "Alternative" zusammengetan um Kräfte zu bündeln und gemeinsam stärker zu werden.
Die Zeitung "Klartext: Belegschaftszeitung für die Kolleginen & Kollegen bei DaimlerChrysler Werk Untertürkheim" wurde daraufhin eingestellt und die Kollegen bringen jetzt die gemeinsame Zeitung "Alternative: Belegschaftszeitung für die Kolleginen & Kollegen bei DaimlerChrysler Werk Untertürkheim" heraus.
Die Kollegen legen sehr großen Wert auf die Feststellung, dass keine der beiden Gruppen etwas mit der jetzt neu aufgetreten Liste "Klartext-lebt" zu tun hat. Diese Gruppe hatte Flugblätter mit einem Link auf diese Seite von Labournet verteilt. Sie schreiben in der Ausgabe Nr. 17 vom März 2006 "Der Verdacht drängt sich auf, dass sich hier einige mit fremden Federn schmücken, um bei der BR-Wahl auf die billige Tour Stimmen einzufangen. Merke: Nicht überall wo Klartext draufsteht, ist auch Klartext drin!"
- Alternative 17 vom März 2006
Die Ausgabe 17 vom März 2006 ist erschienen. Darin u.a.: Betriebsratswahl am 9. - 14.März: Mehr Power in den neuen Betriebsrat mit alternative/Klartext Liste 8!; alternative = Gewerkschaftsgegner? Die albernste Lachnummer der Saison; Riskante Sparmaßnahmen bei unserer medizinischen Versorgung; Tarifrunde: Jetzt erst recht 5% mehr Lohn!...
- Die Alternative vom 16. März 2006
Eine Sonderausgabe zur Betriebsratswahl vom 16. März 2006 ist erschienen. Darin die Ergebnisse. Sie schreiben: "Liebe Kolleginnen und Kollegen, bei der Betriebsratswahl habt ihr den Kanditatinnen und Kandidaten der Liste 8 alternative.-Klartext 3094 Stimmen gegeben, das sind 21 %. Ihr habt damit 10 Kollegen unserer Liste in den neuen Betriebsrat gewählt. Dafür danken wir Euch sehr herzlich!..."
- Achtungserfolg für Linke - DaimlerChrysler Untertürkheim: Opposition gewann zehn Sitze bei Betriebsratswahl
"Bei der Betriebsratswahl im DaimlerChrysler-Stammwerk Untertürkheim hat die linke Opposition einen Achtungserfolg erzielt. Künftig werden zehn Aktivisten der Liste »alternative/Klartext« der Beschäftigtenvertretung angehören. Nach einem erbittert geführten Wahlkampf konnte die offizielle IG-Metall-Liste ihre Mehrheit zwar verteidigen, mußte aber herbe Verluste unter den Produktionsarbeitern - insbesondere im Werksteil Mettingen - hinnehmen." Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 21.03.2006
XI. Branchen > Auto > DaimlerChrysler > Kassel
Mandatsgewinn für die "AlternativeMetaller"!
"Bei der am 16. und 17. März 2006 stattgefundenen Betriebsratswahl im DaimlerChrysler Werk Kassel (23 Mandate) haben die Alternativen Metaller die Anzahl ihrer Mandate von 5 auf 6 erhöht. Hiervon ziehen neue 3 Kandidaten/tin das erste Mal in den Betriebsrat ein.
Zwei führende Mitglieder haben aus Altersgründen nicht mehr kandidiert.
Die diesjährige Betriebsratswahl wurde in Form einer Persönlichkeitswahl durchgeführt.
Der Spitzenkandidat der "AlternativeMetaller" Vincenzo Sicilia hat mit 1201 Stimmen die meisten Stimmen der Wahl erhalten und damit den amtierenden Betriebsratsvorsitzenden Dieter Seidel (IG Metall) mit 1067 Stimmen auf Platz 2 gerückt. Die ersten 5 Nachrückerplätze (Ersatzmitglieder) für den Betriebsrat sind alle mit den Mandaten der "AlternativeMetaller" belegt." Presseerklärung der "AlternativeMetaller" vom 19.03.2006
XII. Branchen > Auto > DaimlerChrysler > Sindelfingen
Wahlergebnisse in Sindelfingen:
CGM = 2624 Stimmen, 12,2 %, 7 Sitze
Arbeiterbewegung = 785 Stimmen, 3,6 %, 1 (2) Sitze
IG Metall = 16196 Stimmen, 75,1 %, 44 (43) Sitze
AUB = 1985 Stimmen, 9,1 %, 5 Sitze
Damit hat die "Arbeiterbewegung" des Kollegen Volkan Isik 1 Sitz gewonnen.
XIII. Branchen > Auto > VW > Wolfsburg
Konfrontation
Die Zeitung der Gruppe "Konfrontation" für eine kämpferische Betriebspolitik ist erschienen. Darin u.a.: Betriebsratswahlen 2006 - Wählt ungültig; CGM/UWG? Keine Alternative; Rationalisieren bis der Arzt kommt.
XIV. Branchen > GM/Opel > USA > Live Bait & Ammo - Belegschaftszeitung von Gregg Shotwell, UAW Local 215, Delphi
Die neue Ausgabe 66 ist erschienen.
XV. Internationales > Kolumbien > Coca Cola Kampagne
Coca-Cola sponsert die WM und profitiert vom Paramilitarismus in Kolumbien
"Make it real: In Kolumbien werden die meisten Morde an Gewerkschaftern weltweit verübt. Coca-Cola - offizieller Partner der WM 2006 - profitiert von dieser Situation. Seit Jahren betreiben die Coca-Cola-Abfüller in Kolumbien eine extrem gewerkschaftsfeindliche Politik, die auch vor Morden nicht zurückschreckt. (.) Zur WM 2006 wird es bundesweit unter dem Motto »Coca-Cola - World Cup Killer« Veranstaltungen und Proteste gegen Coca-Cola geben. Beteiligt Euch an den Protesten | Tragt den Coca-Cola Boykott in Eure Schule, Euren Betrieb, Eure Uni, Eure Kneipe und Eure Gewerkschaft | make the protest real!" Aufruf der Kolumbienkampagne vom 21.03.2006
Lieber Gruss, Mag und Ralf
LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils
aient ou non un emploi
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