liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 06. Juni 2006:

I. Diskussion > (Lohn)Arbeit > sozialpolitische Aktionen und Proteste 2006 > "Schluss mit den Refomen gegen uns!" bundsweite Demonstration in Berlin am 3. Juni

• Gewaltsam gegen Hartz-IV Empfänger vorgegangen. Schwere Vorwürfe an den Berliner Innensenator Erhard Körting (SPD)
  "Unter dem Motto: " Schluss mit den Reformen gegen uns" demonstrierten am 3. Juni ca. 20.000 Menschen aus der ganzen Bundesrepublik in Berlin, um gegen die Sozial- und Wirtschaftspolitik ihren Unmut auszudrücken." Presseerklärung der Organisatoren vom 06.06.2006
  
• Die Welt zu Gast bei Arbeitslosen. In Berlin protestierten mehrere Tausend bei Dauerregen gegen Hartz IV / Polizei griff Demo an
  "Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in Berlin gegen Sozialabbau protestiert. Die Beteiligung fiel allerdings deutlich geringer aus, als von den Organisatoren erhofft. Das schlechte Wetter in der Hauptstadt dürfte dabei nur eine der Ursachen gewesen sein. Am Rande ging die Polizei mehrmals gewaltsam gegen Demonstranten vor. Der Grund: Transparente waren angeblich zu lang." Artikel von Tom Strohschneider in ND vom 06.06.06
  
• Polizeiübergriffe auf Demo gegen Sozialabbau
  "Am heutigen Sonnabend, haben in Berlin trotz strömenden Regen etwa 15.000 Menschen gegen Hartz IV demonstriert. Am Rande versuchte die Berliner Polizei einzelne TeilnehmerInnen herauszuziehen und griff mehrfach die Demonstration an (u.a. mit Schlagstock und Pfefferspray)." Bericht von E-G-A-L vom 03.06.2006 bei indymedia
  
• Ruf nach Alternativen
  Demonstration »Schluß mit den Reformen gegen uns« am Samstag in Berlin. Trotz strömenden Regens Tausende auf der Straße. Die Beiträge einiger Kundgebungsredner in Auszügen in junge Welt vom 6.6.06
  
• Liebe KollegInnen, FreundInnnen und alle, die diese unmenschliche Gesellschaftsordnung nicht für der Weisheit letzten Schluss halten!
  Die Rede von Tom Adler
  
• Fotobericht bei Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten
  
• Pressespiegel auf der Demo-Homepage

II. Diskussion > (Lohn)Arbeit > sozialpolitische Aktionen und Proteste 2006 > Dezentrale bundesweite Proteste während der WM

• 26.06: Am 26.06 (Achtelfinale in Köln) werden alle Städte in NRW gebeten, auf ihre Montagsdemo zu verzichten und dafür nach Köln zur Montagsdemo zu kommen.
  
• 27.6.06: In Bonn wird eine Demo zusammen mit den Erwerbslosen vom DGB, Erwerbslosen Forum Deutschland und den Studenten der Uni vor der ARGE stattfinden; gemeldet werden auch dezentrale Widerstandsaktionen in Dortmund und Gelsenkirchen
  
• Sand ins Getriebe. Erwerbslose wehren sich immer heftiger gegen Sozialschikanen. Ziviler Ungehorsam mit phantasievollen und bunten Aktionen
  Artikel von Ramona Sinclair in junge Welt vom 03.06.2006

III. Diskussion > (Lohn)Arbeit > sozialpolitische Aktionen und Proteste > Übersicht über regionale Anti-Hartz-&-Co-Bündnisse

Die Übersicht wurde aktualisiert; beachte den Aufruf zur Gründung einer Aktions-Gruppe im Raum Bodensee unter "Bawü"

IV. Diskussion > Arbeit: Realpolitik > Hilfe > Wohnen > Zwangsumzüge - Aktionen, Kampagnen und praktischer Widerstand: Besetzung des Barmer Viertel in Köln

Polizei als Putztruppe - Die Stadt Köln lässt das besetzte Barmer Viertel räumen. Die Wohnungen sollen bis Monatsende abgerissen werden, obwohl es immer noch keinen Investor für das Gelände neben der Messe gibt
".Rund drei Monate waren die Häuser neben der Kölner Messe besetzt. Gestern Morgen um 4 Uhr kam dann die Polizei mit mehreren hundert Beamten und umstellte das Viertel. Die Stadt will die Häuser abreißen lassen, um Platz für Bürobauten sowie einen neuen Eingang zur Kölner Messe zu machen. Nach und nach durchkämmte die Polizei die 260 Wohnungen. Rund 35 Menschen wurden dabei festgenommen, nach Angaben der Polizei ohne Gegenwehr. "Wenn nichts gegen sie vorliegt, werden sie wieder entlassen", versicherte Polizeisprecher Jürgen Laggies." Artikel von Dirk Eckert in der taz-NRW vom 02.06.2006. Siehe dazu:

• Barmer Viertel wird geräumt. Die Gewalt siegt über den politischen Dialog.
  Die Pressemitteilung zur Räumung von der Initiative Barmer Viertel vom 01.06.2006 05:45 Uhr
  
• Köln: Wie aus Opfern Täter gemacht werden
  "Da stehen sie. Für rund 5 Euro Stundenlohn stehen die Wachleute der Sicherheitsfirma Kötter vor den Eingängen des Barmer Blockes. Verschanzt hinter einem doppelten und diagonal verstrebten Bauzaun. Darum herum patrouilliert die Polizei. Die Angst ist groß, dass die ehemaligen und nun teils obdachlosen Besetzer des Barmer Blockes in Köln-Deutz einen Versuch starten könnten erneut in die einst denkmalgeschützten Gebäude einzuziehen. Jetzt müssen Menschen für einen Hungerlohn Tag und Nacht dafür sorgen, dass noch ärmere, nicht in ihre Unterkünfte kommen." Kommentar von Heinz Peter Fischer in Linkezeitung vom 02.06.2006

V. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Tarifverhandlungen zur Leiharbeit (PSA u.a.): Mindestlohntarifvertrag in der Zeitarbeit vereinbart. Änderungen im Tarifwerk BZA beschlossen

• DGB (verdi/IGM/IG Bau): Tarifverträge zur Schlechterstellung von Leiharbeitern abgeschlossen
  Kommentar der Transnet Offenburg vom 30.05.06 (Word-Datei) Aus dem Text: ". Herzliche Gratulation dem DGB u. den dabei beteiligten Gewerkschaften zu diesem Tarifvertrag! Mit der IGZ wurde ebenfalls ein fast gleichtlautender TV abgeschlossen (und das obwohl die IGZ ursprünglich zu einem für die ArbeitnehmerInnen besseren TV, bereit war!) Wollen wir mal rekapitulieren: Ihr habt also nun -ohne Not-, eine schon längst vereinbarte Lohnerhöhung zum 01.01.2006 aufgehoben, neue Tarifverhandlungen begonnen (obwohl der alte TV längst nicht abgelaufen war), die ohnehin schon schlechten Bedingungen weiter verschlechtert (Lohnabsenkung), und bis zum 30.05.06 gebraucht, um dieses Schandwerk endlich zu unterzeichnen! (.) Und kommt mir bloß nicht mit eurem Christenscheiss!! Wir können es nicht mehr hören. Außerdem sind die mittlerweile auch nicht schlimmer als ihr!..."
  
• DGB fördert Lohndumping im Osten
  "Viele Jahre nach dem Mauerfall, eitern immer noch die Trümmer in den Köpfen vom DGB Vorstand und entwickeln sich zu Narben, welche gegenüber den Beschäftigten im Osten - als tiefe Schluchten einer Stigmatisierung vorgeführt werden. Untermalt wird der Erfolg: "Damit haben wir für Tarif- und Sozialstandards in der Branche eine untere Haltelinie eingezogen", durch den DGB-Verhandlungsführer Reinhard Dombre. Er zog damit nicht nur die untere Haltelinie, sondern offerierte auch die Stellung vom DGB zu den ostdeutschen Arbeitnehmern und förderte die Spaltung zwischen Ost und West." Kommentar im Sozialticker vom 1.6.06

VI. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > Aktivitäten der neuen alten Rechten > Die Entdeckung des Rassismus in Deutschland ganz knapp vor der WM 2006: Kein Nazi-Aufmarsch in Gelsenkirchen - auch keiner in Herne!

• Versammlungsverbot am 10. Juni 2006 verfassungsrechtlich unzulässig
  "Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat mit einem 19 Seiten umfassenden Beschluss vom heutigen Tage dem Eilantrag des Landesverbandes der NPD stattgegeben, der sich gegen eine Verbotsverfügung des Polizeipräsidenten Gelsenkirchen richtete. Dieser hatte die Versammlung mit dem Thema "Arbeit für Millionen, statt Profit für Millionäre" mit der zentralen Begründung verboten, diese bewirke eine nachhaltige Schädigung des Ansehens der Bundesrepublik Deutschland, der nicht mit Hilfe einsatztaktischer Polizeimaßnahmen entscheidend entgegengewirkt werden könne." Pressemitteilung des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen vom 01.06.2006
  
• Polizei-Gelsenkirchen: Polizeipräsident Rüdiger von Schoenfeldt legt gegen die Entscheidung des VG Gelsenkirchen Beschwerde ein
  "Rüdiger von Schoenfeldt: " Wir knicken nicht ein! Die Gelsenkirchener Polizei nimmt die Gefahr weiterhin sehr ernst, die vom Rechtsextremismus ausgeht. Das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland wird meiner Meinung nach durch den Aufmarsch der NPD in Gelsenkirchen während der WM 2006 nachhaltig geschädigt. Deshalb schöpfe ich alle rechtsstaatlichen Mittel aus, um Aufmärsche von Rechtsextremisten während der WM zu verhindern!"." Pressemitteilung der Polizei Gelsenkirchen vom 02.06.2006

VII. Diskussion > Geschichte: Arbeiterbewegung

Argumente gegen das Deutschlandlied - Geschichte und Gegenwart eines furchtbaren Lobliedes auf die deutsche Nation
"Mit dieser Neuauflage erinnern wir an die Kritik des Deutschlandliedes aus dem Jahre 1989/90. Die eine oder der andere mag sich fragen, warum die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft dies gerade zur Fußballweltmeisterschaft 2006 tut. In der ersten Auflage hatte unser damaliger Bundesvorsitzender, Dieter Wunder, wohl auch in Hoffnung auf eine grundlegendere Aufarbeitung und Weiterentwicklung der Geschichte im Rahmen des Vereinigungsprozesses, in einer Presseerklärung pointiert formuliert: das "Deutschlandlied gehört ins Museum". (Presserklärung vom 19. August 1991). Die heutige Stimmung, dass wir doch jetzt erst recht "wieder wer sind", und doch seit 1990 weitere 16 Jahre zur Zeitspanne 1933- 1945 vergangen sind, also ein angeblich "natürlicher Patriotismus" angesichts der gesellschaftlichen Probleme in diesem Land die richtige Antwort sei, all das ist uns nicht unbekannt. Als Bildungsgewerkschaft GEW treten wir ganz bewusst und ganz ausdrücklich solchen Stimmungen des Nationalismus und der "deutschen Leitkultur" entgegen und betonen die Notwendigkeit einer tiefgehenden Auseinandersetzung mit der Geschichte und Gegenwart des Nationalismus in Deutschland und eben auch mit der Geschichte und Gegenwart des "Deutschlandliedes", der Nationalhymne. Die Analyse von Benjamin Ortmeyer "Argumente gegen das Deutschlandlied" leistet dafür einen fundierten Beitrag." Auszug aus dem Vorwort von Ulrich Thöne und Jochen Nagel zu der Broschüre von Benjamin Ortmeyer.
Das LabourNet Germany veröffentlicht dazu als Auszug aus der Broschüre die Einleitung und das erste Kapitel "Ein Lied, das von den Opfern der NS-Diktatur nicht gesungen werden kann" Die Bestellinformationen finden sich auf der letzten Seite der pdf-Datei!

VIII. Branchen > Dienstleistungen > Gastronomie > Burger King: Burger King in Dortmund erstattet Anzeige wegen Wahlbetrugs bei Betriebsratswahlen

Burger King in Dortmund erstattet Anzeige wegen Wahlbetrugs bei Betriebsratswahlen

• 4. fristlose Kündigung gegen Wahlvorstandsmitglied - NGG ruft zu Aktionen gegen Burger King auf
  Am 31.5.2006 hat der Restaurantleiter Suliman Arab dem Wahlvorstandsmitglied Selvarasa in einer Betriebsratssitzung mit einem Lächeln die vierte fristlose Kündigung übergeben. In dem Schreiben Burger King werden weitere Kündigungen - versehen mit freundlichen Grüßen - angekündigt. Aus Anlass des ersten Arbeitsgerichtsverfahrens am Mittwoch, den 7. Juni 2006 um 13:00 Uhr im Arbeitsgericht Dormund (Wahlanfechtung Betriebsratswahl 24.4. durch Managementmitarbeiter von Burger King) ruft die NGG zu einer Aktion vor dem Burger King Restaurant am Westenhellweg gegenüber der Reinoldi-Kirche ab 11:00 Uhr auf. Siehe dazu:

• Hinter poppiger Fassade gelten die Gesetzte des Urwaldes - Profit en gros bei Burger King & Co.
  Das Flugblatt der NGG Dortmund mit Infos zum Umgang von Burger-King mit seinen Beschäftigten. Aus dem Text: " . Liebe Gäste, wissen Sie eigentlich, dass Burger King ... neueingestellte Mitarbeiter mit 6,13 Europro Stunde abspeist; die Tarifentgelte seit dem 1. April 2001 nicht mehr erhöht hat; allen Beschäftigten in jedem Kalenderjahr sechs bezahlte Arbeitszeitausgleichstage verweigert; allen Mitarbeitern den gesetzlichen Anspruch auf Nachtarbeitsausgleich verweigert."

• Betriebsratswahl - Wahl Burger King 2006 - Stand 1.6.06
  Peinlich genau dokumentiert hat Manfred Sträter von der NGG in Dortmund den Ablauf der Betriebsratswahlen. Beginnend mit der eigentlichen Wahl, der Stimmauszählung, bis hin zu den Polizeiaktionen und den darauf folgenden Kündigungen. Da gibt es nicht zu beanstanden. Das war eine ganz normale Betriebsratswahl, selbst das oberste Management war bei der Stimmauszählung anwesend und hatte schlussendlich keine Einwände. Aber die Redaktion des LabourNet Germany ist nicht über das Vorgehen von Burger King erstaunt. Der Bulletenbrater, der erst kürzlich an die Börse ging, gehört der mittlerweile bekannten US-Investorengruppe um den Investmentfonds Texas Pacific Group, dem auch Gate-Gourmet gehört und damit ist alles gesagt! Die Betriebsratswahl ging nicht so aus, wie das Management es wünschte und jetzt macht man eben Druck. Nicht schön, eigentlich eher widerwärtig, aber täglichen Repressionen - wenn auch in erheblich abgeschwächter Form - sind Betriebsrate vieler Firmen in dieser Republik täglich ausgesetzt. Aber dass diese jetzt ganz offen und mit Rückendeckung und Unterstützung der Dortmunder Staatsanwaltschaft geschehen, ist in höchstem Maße empörend. Auf bloßen Verdacht hin, mit konstruierten Begründungen und zeitversetzt, werden Privaträume von Angestellten durchsucht, werden wieder elementare Grundrechte in diesem Staat außer Kraft gesetzt. Es ist unglaublich . Der Stand der Dinge am 01.06.2006

IX. Branchen > Transport > Lufthansa > LH Deportation Class > Internetdemo: Anklage wegen Online-Demo gegen Lufthansa-Abschiebegeschäft

1. Juni 2006: Freispruch in Sachen Online-Demo gegen Lufthansa AG - Also doch: online protest is not a crime
"In der Strafsache gegen ... wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten hat der 1. Strafsenat des OLG Frankfurt auf die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Amtsgericht vom 1.7.2005 ... am 22.05.06 beschlossen:
Das angefochtene Urteil wird aufgehoben. Der Angeklagte wird freigesprochen. Die Kosten des Verfahren einschließlich der notwendige Auslagen des Angeklagten fallen der der Staatskasse zur Last." So beginnt der Beschluss des OLG und bestätigt die Position von Libertad! in jedem Fall auch auf der juristischen Ebene für die Demonstrationsfreiheit im Internet zu kämpfen." Siehe dazu die Sonderseite von Libertad! Mit der aktuellen Presseerklärung, Links zum Urteil und Stellungsnahmen des OLG

X. Branchen > Transport > Luftverkehr allgemein

Erbitterter Posten-Streit bei der Gewerkschaft UFO - Unabhängige Flugbegleiter Organisation
"In der Gewerkschaft Ufo, die Flugbegleiter bei rund 32 Airlines vertritt, tobt ein Kampf um Positionen. Ihr Chef, der auch Lufthansa-Aufsichtsrat ist, habe sich mit Tricks an die Spitze geputscht, klagt die wachsende Schar seiner Gegner. Nun steuert der Streit auf einen Höhepunkt zu." Artikel von Dinah Deckstein im Spiegel-Online vom 02.06.2006. Siehe dazu auch:

• UFO - Unabhängige Flugbegleiter Organisation
  Die Homepage von UFO

XI. Branchen > Sonstige > Maschinen-/Anlagebau > CNH in Berlin-Spandau vor dem Aus

Sozialplan für Berliner CNH steht - Wirtschaftssenator Wolf hält an Forderung von 70 Millionen Euro gegenüber dem Maschinenbauer fest
"Für den italienischen Automobil- und Industriekonzern kann es ein teurer Ausflug nach Berlin werden. Zwar ist der Arbeitskampf am Berliner CNH-Baumaschinenwerk, einer Fiat-Tochter, nach 102 Tagen beigelegt. Doch der Berliner Senat bleibt bei seiner Forderung nach 70 Mio. Euro an Pacht und Fördergeldern." Artikel von Henner Lavall in der Berliner Morgenpost vom 03.06.2006

XII. Internationales > Chile > soziale Proteste: SchülerInnen-und StudentInnenproteste 2006

SchülerInnenproteste weiten sich aus
"In Chile fanden die grössten SchülerInnen-und StudentInnenproteste seit Jahrzehnten statt; mindest 800.000 nahmen an den landesweiten Demonstrationen teil, die 730 Festnahmen zur Folge hatten ... Bildung öffentlicher Bildungskomitees für eine Erneuerung von Bildung und Arbeit ( inspirativ !!? ) ..." Zusammenfassung der Berichte der letzten Tage von tierr@ auf Indymedia vom 02.06.2006

XIII. Internationales > Frankreich > Soziales > Konflikte und Bewegungen der Sans Papiers und MigrantInnen

"Nous les Prenons sous notre protection" - "Wir nehmen sie unter unseren Schutz !"
Das Netzwerk "Réseau Education Sans Frontières" (Schule ohne Grenzen) versucht die Ausweisung "illegaler" Kinder und Jugendlichen und ihrer Familien zu verhindern. Es laufen viele Aktionen und viele Schulen sind betroffen. Der französische Innenminister hat den Kindern eine "Bewährungszeit" gegeben . bis zum nahenden Schuljahresende. Das Netzwerk hat ihren Aufruf ins Deutsche übersetzt und dieser kann auch elektronisch unterschrieben werden. Dafür bitte auf die französische Seite des Aufrufes gehen (Blau hinterlegt: Pétition nationale.) und Namen und Email-Adresse eintragen. Ihr erhaltet dann eine Mail die noch bestätigt werden muß. Der deutschsprachige Aufruf . Siehe dazu auch:

• Contre une immigration jetable - Der Aufruf gegen das Gesetz
  Der (französische) Aufruf gegen das Gesetz

XIV. Internationales > Türkei > Arbeitskämpfe

• Polizei greift protestierende Werftarbeiter an
  "Die Nachrichten über Übergriffe seitens der Polizei gegenüber die um ihre Gehälter protestierenden Werftarbeiter reissen einfach nicht [ab]. Beim gestrigen Angriff wurden 30 Werftarbeiter in Gewahrsam genommen, sieben weitere schwer verletzt. Innerhalb der letzten acht Tage waren die Werftarbeiter vier Mal den polizeilichen Angriffen ausgesetzt." Meldung bei Sendikanet vom 02.06.2006
  
• Werftarbeiter protestieren in Taksim
  "Die Desan-Werftarbeiter befinden sich nunmehr seit einer Woche im Streik. Der Grund ist verständlich: Die Beschäftigten warten seit Monaten auf ihre Gehälter. Mit Slogans wie "Stoppt das Unrecht in den Werften", "Wir haben die Schiffe versenkt, es gibt keine Umkehr" oder "Beendet den Polizeiterror in den Werften", machten sie bei einer Demo im Istanbuler Stadtteil Taksim ihrem Unmut Lautstark Luft. Die Demonstrierenden klagten ihr Recht auf eine zügige Bezahlung ihrer Gehälter ein." Meldung bei Sendikanet vom 31.05.2006
  
• Mehr Sicherheit für Bergleute
  "Nach dem katastrophalen Grubenunglück im Nordwesten der Türkei am Donnerstag, als 17 Bergleute bei einer Schlagwetterexplosion starben, wächst die Kritik der Berufsverbände stetig." Meldung bei Sendikanet vom 06.06.2006
  
• Numas-Arbeiter bleiben im Widerstand
  "Der Widerstand der Arbeiter des Textilunternehmens Numas gegenüber den widrigen Arbeitsumständen und der Nichtzahlung ihrer Löhne hält weiter an. Seit sechs Tagen protestieren die Arbeiter, die aufgrund ihrer Gewerkschaftsmitgliedschaft seitens des Arbeitgebers gekündigt wurden, vor dem Firmengebäude und erfahren verstärkt Unterstützung von Gewerkschaften und politischen Parteien." Meldung auf Sendikanet vom 06.06.2006

XV. Internationales > Indien > Arbeitsbedingungen und Arbeitskämpfe

Aufschwung in Indien - Zum Sklaven in nur 24 Tagen
Bangalore gilt als Silicon Valley Indiens. Hier arbeiten tausende aus dem ganzen Land in Callcentern und Backoffices. Ein Augenschein in der Millionenstadt, die um ihre Vormachtstellung bangt. Artikel von Esther Banz, Bangalore in der schweizerischen WOZ vom 01.06.2006

XVI. Internationales > Schweiz > Sozialpolitik und soziale Kämpfe

Erwerbstätige und Erwerbslose
Technologischer Wandel und schrumpfende Arbeitsvolumen führen zu Erwerbslosigkeit und Armut. Wie sollen Gewerkschaften und demokratische Bewegungen darauf reagieren? Artikel aus "Hälfte - Unabhängiger Mediendienst zur Arbeit und zur Erwerbslosigkeit" vom 29.05.2006

Lieber Gruss, Ralf und Mag

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi