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Französische Flughäfen und Streikrecht

• Nach dem Streikbrecher-Einsatz von Polizisten an französischen Flughäfen: Zum Ausgang des Streiks in Paris-Roissy, Ende Dezember vergangenen Jahres
  Artikel von Bernard Schmid vom 3.01.2012. Aus dem Text: „… Am 24. Januar 2012 wird, wie wir kurz vor Weihnachten bei Labournet berichteten, das französische Parlament im Übrigen über einen Gesetzentwurf beraten, der die Einführung eines Service minimum - eines auch in Streikzeiten garantierten Mindest-Dienstleistungssolls - im Flugverkehr zum Gegenstand hat.“

• Französische Flughäfen: Polizei als Streikbrecher gegen Sicherheitsbedienstete eingesetzt.
  Gesetzentwurf gegen Streikrecht im Flugverkehr wird Ende Januar 12 debattiert werden… Artikel von Bernard Schmid vom 22.12.2011

Frankreich / Neukaledonien: Repression gegen Hafenstreik

• Frankreichs "Überseegebiet" Neukaledonien : Die Klassen- & Kolonialjustiz hat wieder zugeschlagen
  "Gewerkschaftsvorsitzender und weitere Aktivisten bleiben in Haft. Urteile in zweiter Instanz bestätigt, obwohl leicht "abgemildert" (.) In der französischen Hauptstadt fand am gestrigen Montag Abend eine erfolgreiche Solidaritätsveranstaltung für die eingeknasteten und angeklagten Gewerkschafter auf Neukaledonien statt." Artikel von Bernard Schmid vom 15.9.2009

• Interview mit inhaftiertem Gewerkschaftsvorsitzendem
  Gerard Jodar, Vorsitzender der Gewerkschaft USTKE von Kanaky, das in Frankreich Neukaledonien genannt wird ist in Haft (LabourNet berichtete). Nun hat die Zeitung Liberation ein Interview mit ihm geführt - das in der australischen Links ins Englische übersetzt wurde. Verurteilt wegen Verstoßes gegen die Flugsicherheit lernt er im Gefängnis viel, obwohl es keinerlei Bildungsangebot gibt. Zum Beispiel lernt er die Tatsache, dass dieses überfüllte Gefängnis nahezu der einzige Ort des Landes ist, wo es keine weissen Franzosen gibt..." Interview with jailed pro-independence trade union leader Gérard Jodar" erschien im französischen Original am 17. August 2009 bei Liberation.

• Frankreich / Neukaledonien: Chef und fünf Aktivisten der antikolonialen Gewerkschaft USTKE eingekerkert
  "Die Repression gegen die antikoloniale Gewerkschaft USTKE in Neukaledonien, der französischen De facto-Noch-Kolonie im Westpazifik, wütet fort. Am 29. Juni, dem Montag vergangener Woche, wurden 28 Aktivist/inn/en der Gewerkschaft in der Inselhauptstadt Nouméa zu Haftstrafen verurteilt. Ihnen wurde vorgeworfen, einen Monat zuvor, am 28. o5. dieses Jahres, einen "Eingriff in den Flugverkehr" vorgenommen zu haben. (Dieser Vorwurf ist in Deutschland übrigens - mit dem Adjektiv "gefährlichen" ausgestattet - ein Tatbestand, der die Anwendung des Anti-Terrorismus-Strafrechts auslöst.) Die Gewerkschafter hatten an jenem Tag einen Streik bei dem Flugunternehmen Air Calédonie unterstützt, wo Gewerkschaftsmitglieder seit zwei Monaten gegen eine - eigentlich rechtswidrige - Kündigung von Aktiven kämpfen. Zunächst hatten die Protestierenden sich (friedlich) vor dem Flughafen versammelt, doch infolge eines brutalen Knüppeleinsatzes der Gendarmerie mit Unterstützung des GIPN (Eliteeinheit der französischen Polizei, ungefähr der deutschen GSG9 ähnlich) waren sie von den Prügeleinheiten auf die Start- und Landebahn gedrängt worden. Dort hatten sie sich gezwungen gesehen, sich ins Innere eines - leer stehenden! - Flugzeugs zu flüchten, um den Schlägen zu entgehen. Dies sollte ihnen nun zum Vorwurf des "Eingriffs in den Luftverkehr" gemacht werden. Zum Zeitpunkt des Geschehens startete und landete kein einziges Flugzeug, der Luftverkehr ruhte. (...) Auf der Webpage ,Europe Solidaires' lässt sich eine Petition für die sofortige Freilassung der inhaftierten Gewerkschafter unterzeichnen. Hiermit seien die Leser/innen herzlich aufgefordert, dies zu tun und ihre Unterschrift dort zu hinterlassen!..." Artikel von Bernard Schmid vom 06.07.2009

• USTKE - auch in zweiter Instanz verurteilt
  "Nunmehr hatte in der vergangenen Woche, am 9. September, das Berufungsgericht von Nouméa in zweiter Instanz über die Zwischenfälle am Rande des Streiks bei der Transportgesellschaft im Januar zu urteilen. Es reduzierte zwar den nicht zur Bewährung ausgesetzten Anteil der Haftstrafe für den Vorsitzenden Gérard Jodar: Er muss nun, geht es nach den Richtern, für drei Monate (die ohne Bewährung verhängt wurden) ins Gefängnis. Es behielt aber zugleich die Gesamtstrafe von einem Jahr, davon nunmehr neun Monate auf Bewährung, bei" - aus dem aktuellen Beitrag "Koloniale Klassenjustiz verurteilt die Gewerkschaft USTKE in zweiter Instanz" von Bernard Schmid vom 19. September 2008.

• Frankreich/Neukaledonien: Hartes Urteil gegen Gewerkschafter und ihren Vorsitzenden. Die koloniale Klassenjustiz schlug gestern in Nouméa zu
  "Er ist von rundlich-gemütlicher Statur, dunkler Hautfarbe und mit einem prächtigen Vollbart ausgestattet: Gérard Jondar, der Vorsitzende der Gewerkschaftsorganisation USTKE (Gewerkschaftliche Union der kanakischen Arbeiter und der Ausgebeuteten) in der französischen Noch-Kolonie Neukaledonien im Westpazifik. Nunmehr soll dieser eher gemütlich denn gefährlich aussehende Mann ins Gefängnis, verurteilt wegen "Aufstachelung zur bewaffneten Zusammenrottung", als sei er ein Terrorist (oder was der bürgerliche Staat so nennt). Und dies für eine gewerkschaftliche Protestversammlung, an der er nicht einmal selbst teilgenommen hat, sondern lediglich als Vorsitzender verantwortlich zeichnete." Artikel von Bernhard Schmid vom 22.4.08
  
• Französische Nochkolonie Neukaledonien: Massenprozess gegen Mitglieder der antikolonialen Gewerkschaft USTKE
  "Ein Jahr Haft - davon sechs Monate ohne Bewährung - drohen derzeit dem Vorsitzenden der Gewerkschaftsorganisation USTKE, Gérard Jodar, nach dem Plädoyer der Staatsanwaltschaft gegen ihn. Zusammen mit ihm standen 18 weitere Mitglieder seiner Gewerkschaft ab dem 25. März dieses Jahres vor Gericht. Weitere 32 Gewerkschafter stehen seit diesem Montag, 31. März vor Gericht. (.) Die Anklagen gehen zurück auf heftige Zusammenstöße zwischen rund 500 Mitgliedern der USTKE und staatlichen Sicherheitskräften (rund 200 Polizisten und Gendarmen), die am 17. Januar dieses Jahres in der Inselhauptstadt Nouméa stattfanden. Die damalige Konfrontation dauerte zwölf Stunden lang, wobei die Uniformierten massiv Tränengas einsetzten und von Gummigeschossen Gebrauch machten. Anlass für den Zoff, der am Vortrag begonnen hatte, war die Entlassung eines Busfahrers und Gewerkschaftsdelegierten (eine Art gewerkschaftlicher Vertrauensmann, der laut Gesetz für eine bestimmte Anzahl von Stunden pro Woche - je nach Betriebsgröße - für die Erfüllung seiner Aufgaben freigestellt ist) der USTKE bei der Transportfirma Carsud." Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 03.03.2008
  
• Frankreich / Nouvelle Calédonie: Militär geht gewaltsam gegen Hafenstreik vor
  "Die Militärs rauschen auf Schnellbooten heran und eröffnen die Jagd auf Gewerkschafter im Hafen. Unterstützt von Kampfhubschraubern, verfolgen sie die fliehenden Streikposten in die Innenstadt. Einheiten der "mobilen Gendarmeriekommandos", die der französischen Armee angegliedert sind, springen aus zivil getarnten Kleinbussen und eröffnen das Feuer aus Flash-balls - das sind Gewehre, aus denen Gummigeschosse abgefeuert werden. Dabei werden neben Streikaktivisten auch Passanten getroffen. Es gelingt ihnen, 17 Personen zu verhaften, unter ihnen der Vorsitzende und der Vizevorsitzende der Gewerkschaft, Gérard Jodar und Alain Boewa. Im Inneren des Krankenhauses werden verletzte Gewerkschafter festgenommen. Am Abend versammelt sich eine größere Menschenmenge vor der Polizeiwache und fordert die Freilassung der Verhafteten." Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 12.06.2006

SUD, der neue Innere Feind für Präsident Sarkozy - Oder : Streik bei Eisenbahnern mit durchschlagender Wirkung. Und prompt möchte das Regierungslager das Streikrecht gesetzlich beschränken

„Dieses Mal, jedenfalls, blieb der Streik nicht unbemerkt, sondern hatte durchschlagende Wirkung: Als vor genau zwei Wochen ein Pariser Bahnhof - die Gare Saint-Lazare - infolge einer Arbeitsniederlegung für mehrere Stunden geschlossen wurde, war (und ist seither) das Geschrei groß. Dabei hatte Sarkozy noch vor einem halben Jahr behauptet, dass es heutzutage „niemanden auffalle, wenn in Frankreich gestreikt wird“ - ein Hohn an die Adresse der Gewerkschaften, der dazu bestimmt war, seinen Truppen von der UMP Vertrauen in die „Reformierbarkeit“ Frankreichs einzuflößen. Jetzt zappeln dieselben Truppen herum und machen Ärger, weil es mit dem Versprechen nicht so ganz hinhaute. Beleidigte Konservative möchte nun sofort wieder am gesetzlichen Streikrecht herumschrauben. Unterdessen kündigen sich die Ausstände am morgigen Streik- und Aktionstag vom Donnerstag, 29. Januar - es geht darum, dass die Lohnabhängigen nicht die Kosten der Krise des Kapitals zahlen müssen - riesig an. „Man wird den Streik von morgen bemerken“ kündigte der Fraktionsvorsitzende der UMP in der Nationalversammlung - dem Unterhaus des französischen Parlaments -, Jean-François Copé, gestern an, um zu unterstreichen, wie aufmerksam er sei: „Ich höre viele Sorgen sich ausdrücken. Selbstverständlich gibt es Leute, die zornig sind, weil sie der Auffassung sind, ihre Kaufkraft müsse weiter steigen.“…“ Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 28.01.2009

Eisenbahnerstreik weist auf katastrophale Situation im Gütertransport hin. Erste Ergebnisse des Ausstands von dieser Woche

"Eine Streikbeteiligung, die zwar nicht durchschlagen genannt werden kann, aber doch etwas stärker ausfällt als bei den vorausgegangenen Ausständen im Juni 2005 und im November 2005. Und ein Arbeitskampf mit ersten konkreten Ergebnissen, die am gestrigen Donnerstag bekannt wurden. So lässt sich der Streik der französischen Eisenbahner in dieser Woche, der am Dienstag um 20 Uhr anfing und am Donnerstag morgen um 8 Uhr endete, zusammenfassen." Artikel von Bernard Schmid vom 10.11.06

Eisenbahnerstreik - eine aktuelle Bilanz

Nachdem am Donnerstag den 24. November die "Rückkehr zur "Normalität" des Bahnverkehrs ausgerufen worden war, versucht Bernard Schmid in seinem Beitrag "Ergebnisse des Eisenbahnerstreiks und Versuch einer Bewertung" vom 25. November 2005 eine aktuelle Bilanz.

Zu spät! bei Electricité de France, aktiver Streik bei den EisenbahnerInnen

Artikel von Bernard Schmid vom 22.11.05. Siehe dazu auch: "Immobilisation générale ! Tous en grève à compter de ce soir 20 heures à l'appel des fédérations CGT, SUD-rail, FO, FGAAC" Aufruf der SUD rail zum unbefristeten Streik

Marseille: Nahverkehrsstreik gerichtlich verboten und nach 33 Tagen (vorläufig?!) eingestellt

"Nach 33 Tagen ging am Samstag, möglicherweise nur vorläufig, der Streik bei den Marseiller Verkehrsbetrieben RTM (Régie des transports marseillais) zu Ende. Am Vortag hatte das eingeschaltete Verwaltungsgericht den Streik für illegal erklärt: Er verfolge in Wirklichkeit "politische Ziele", da er sich im Kern hauptsächlich gegen die Drohung einer Privatisierung der beiden Marseiller Straßenbahnlinien richte. Damit handele es sich um einen rechtswidrigen politischen Streik." Artikel von Bernard Schmid vom 7.11.05

Les patrons ont perdu!

Für den 2. Juni ist in Frankreich ein Bahn-Streik geplant gegen das Vorhaben, über 3.500 Arbeitsplätze im Gütertransport-Bereich zu streichen. Obwohl die Bahngesellschaft SNCF circa 500 Neueinstellungen als Zugeständnis an die Gewerkschaften angekündigt hat, wird zu einem Streik aller Bahnangestellten aufgerufen. Siehe dazu:

• Französischer Eisenbahner-Streik vom 2.6.05: Moderater Erfolg, unmittelbare Bedrohungen
  "Ein Erfolg, ohne ein enormer Triumph zu sein: So lässt sich das Ergebnis des Streiks der französischen Eisenbahner vom gestrigen Donnerstag zusammenfassen, der am Freitag noch in einigen Landesteilen weiterging.." Bericht von Bernard Schmid vom 3. Juni 2005

• den (französischen) Aufruf der SUD rail

25.000 EisenbahnerInnen demonstrieren

Am Donnerstag, 25. November 04 demonstrierten nach unseren Beobachtungen rund 25.000 Beschäftigte der französischen Bahngesellschaft SNCF durch Paris. Die Demonstration richtete sich sowohl gegen die Privatisierungspläne der Regierung, als auch gegen das "service minimum" im Streikfalle. Ein Bericht von Bernard Schmid sowie Foto-Bericht von Bernard Schmid im LabourNet Germany. Zu den Hintergründen siehe auch die SUD Rail

Eisenbahner streiken gegen Gesetzesänderung

Ein neues Gesetz soll die Beschäftigten verpflichten, bei Streiks im öffentlichen Dienst eine Mindestversorgung zu garantieren. Die Gewerkschaften sehen darin eine wesentliche Beschränkung des Streikrechts. Seit heute Nacht, den 21.Januar 2004 fallen massenhaft Züge aus. Vier Gewerkschaften haben zum 24 Stundenstreik aufgerufen. Ein (französisches) Kommunique vom 14. Januar 2004 auf der homepage von SUD Rail erklärt, warum die Gewerkschaft zu dieser Aktion aufruft, obwohl sie die Beschränkung des Streiks auf 24 Stunden für der Sache schädlich hält.

Taxifahrer - Streik in Saint Ouen

Ein gemeinsames Kommuniqué von SUD-Taxi und CFDT-Taxi über den Streik, den die Taxifahrer der Gesellschaft "G 7" in Saint Ouen seit dem 29.September 2003 führen: 7 Tage, je 10 Stunden für den Mindestlohn, so lauten kurz zusammengefasst die Arbeitsbedingungen der Fahrer, die zumeist aus der Migration kommen: 300 sind in den Streik getreten.

LKW-Streik im November 2002

• Lkw-Fahrer auf den Barrikaden. In Frankreich streiken Angehörige der Fuhrbranche für mehr Lohn. Einige Gewerkschaften tanzen aus der Reihe und einigen sich mit den Arbeitgebern. "Der Hafen von Marseille und zahlreiche Verkehrsknotenpunkte sowie Großmärkte in Frankreich waren gestern Mittag von Schwerlastern blockiert. Am ersten Tag des Streiks für einen 13. Monatslohn und Lohnerhöhungen "filterten" die Lkw-Fahrer an rund 30 Barrikaden lediglich den Verkehr. Doch sie drohten gestern bereits damit, ihren Arbeitskampf auszudehnen. Notfalls wollen sie auch die von massiven Polizeieinheiten bewachten Mineralölraffinerien des Landes blockieren - obwohl Innenminister Nicolas Sarkozy für diesen Fall mit hartem Durchgreifen gedroht hat..." Artikel von Dorothea Hahn in der taz vom 26.11.2002
  
• Frankreichs Fernfahrer knicken ein. "In Frankreich haben streikende Fernfahrer überraschend nach etwa 24 Stunden fast alle Straßensperren und Blockaden wieder aufgehoben. Gegen sechs Uhr abends registrierte das Verkehrsmeldezentrum keinerlei Blockaden mehr. "Es ist alles vorbei", sagte nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters ein Sprecher des Gewerkschaftszentrums, das die Blockaden seit Sonntagabend organisiert hatte. Druck von Seiten der Polizei und Fernfahrern, die sich nicht an den Streiks beteiligten, hätten die Gewerkschafter zur Beendigung gezwungen..." Artikel von Heimo Fischer in der FTD vom 26.11.2002

Was tun Frankreichs Eisenbahner gegen Atomtransporte?

Interview von Bernard Schmid mit Dominique MALVAUD, Mitglied im Vorstand der linksalternativen Basisgewerkschaft SUD-Eisenbahn (SUD Rail). Die Gewerkschaft SUD Rail ist Mitunterzeichner eines Aufrufs des Réseau Sortir du Nucléaire (Netzwerk Ausstieg aus der Atomenergie) gegen die Castor-Transporte.

Beeinträchtigungen im Luftverkehr durch Streik in Frankreich

"Der Streik der französischen Fluglotsen hat am Dienstag in Deutschland zu erheblichen Beeinträchtigungen im Flugverkehr von und nach Frankreich geführt. (.. ) Der am Montagabend begonnene 32-stündige Streik der französischen Fluglotsen richtet sich gegen Privatisierungspläne der konservativen Regierung..." Reuters-Meldung vom 26. November 2002 bei Handelsblatt