„Schröder fand Gefolgsleute auch in den Gewerkschaften“
Ursula Engelen-Kefer über den Abriss des Sozialstaates und Voraussetzungen für dessen Rettung. – Im Gespräch mit Ursula Engelen-Kefer. Interview vom 27. Oktober 2012 von und bei Thorsten Hild  . Aus dem Text: „… Die Gewerkschaften haben jenen weiteren Abriss des Sozialstaats nicht verhindert und verhindern können. Da beziehe ich mich als damalige stellvertretende Vorsitzende des DGB mit ein. Was ich mit diesem Aufriss zeigen wollte ist: Das, was wir heute sehen, ist keine neue Erscheinung, sondern ein längerfristiger Trend, hinter dem ganz konkrete Interessen stehen, die sich jetzt manifestieren im Ausrauben unserer Staaten durch die Finanzmächte. Die unvorstellbaren Billionenbeträge, die jetzt für die Krisenländer zur Verfügung gestellt werden, kommen ja nicht den Menschen zugute, sondern den Finanzinstituten und deren Gläubigern und erhalten die Regierungsmacht für teilweise unfähige bis korrupte Regierungen. Das ist eine Entwicklungslinie, die sich seit Jahrzehnten aufbaut. Heute geht es schon längst nicht mehr um den Sozialstaat, sondern ganz ungeniert nur darum, wer sich und wie am meisten bereichern kann…“
... mehr als vier Jahrzehnte. Sozialpolitische Chronik
Die Sozialpolitische Chronik bietet einen Überblick über die gesetzlichen Änderungen in der Arbeitslosen-, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung sowie bei der Sozialhilfe (HLU) und der Grundsicherung für Arbeitsuchende über die vergangenen Jahrzehnte. Kurze Erläuterungen erleichtern die Verständlichkeit der Änderungen auch für sozialpolitische Laien. Sozialpolitische Chronik der Arbeitnehmerkammer Bremen vom 02. August 2012 
Soziale Sicherung in Deutschland
„Die Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG präsentiert hier das gemeinsame Positionspapier „Soziale Sicherung in Deutschland” der Kooperationspartner Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. – ADG, Betriebsrentner e.V. – BRV, Bündnis für Rentenbeitragszahler und Rentner e.V. – BRR, Büro gegen Altersdiskriminierung. Es sind die gemeinsamen Positionen zu den Themenkreisen gesetzliche Altersversorgung, gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung, betriebliche Altersversorgung, Zwei-Klassenrecht und Demografie sowie die sich daraus ergebenden Forderungen an die Politik formuliert.“ Das Positionspapier vom 31. Januar 2012 bei der Aktion Demokratische Gemeinschaft
 Christoph Butterwegge: Krise und Zukunft des Sozialstaates
Das Buch von Christoph Butterwegge erscheint gerade in einer 4., gründlich überarbeiteten und um ca. 120-150 Seiten erweiterten Auflage (VS - Verlag für Sozialwissenschaften Wiesbaden 2011, ISBN-Nr. 978-3-531-15851-8, 24,90 EUR). Siehe dazu:
- Bestellinfos, Klappentext und Inhaltsverzeichnis
- Die Zukunft des Sozialstaates - Niedergang oder Neugestaltung?
Thesen des Buches von Christoph Butterwegge - exklusiv im LabourNet Germany
- Hartz IV als sozialpolitische Dauerbaustelle: Gewährleistung eines menschenwürdigen Lebens oder Übergang zu "Hartz V"?
unwesentlich gekürztes Kapitel 7.4 des Buches von Christoph Butterwegge - exklusiv im LabourNet Germany
- Konsequent unsozial. Politik gegen die Mehrheit der Bevölkerung. Eine kritische Halbzeitbilanz der CDU/CSU-FDP-Koalition
Artikel von Christoph Butterwegge in junge Welt vom 21.10.2011
- "Vorwärts in die Vergangenheit". Christoph Butterwegge über zwei Jahre Sozialpolitik einer schwarz-gelben Koalition
Vor zwei Jahren wurde der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP unter Dach und Fach gebracht. Zeit für eine sozialpolitische Halbzeitbilanz. Ein Gespräch mit dem Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge, dessen Buch Krise und Zukunft des Sozialstaates dieser Tagen in überarbeiteter und erweiterter Neuauflage erscheinen wird. Mittwoch ist er wieder zu Gast bei Anne Will. Interview von Reinhard Jellen in telepolis vom 24.10.2011
Vereinte Nationen rügen deutsche Sozialpolitik
"Die UN gehen in ihrem neuesten Staatenbericht hart mit der sozialen Lage in Deutschland ins Gericht. Vier Jahre nach dem Vorgängerbericht seien viele der früheren Empfehlungen nicht umgesetzt worden." Artikel von Matthias Meisner im Tagesspiegel vom 05.07.2011 . Siehe dazu auch:
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GEW: „Vereinte Nationen verpassen Deutschland schallende Ohrfeige“
„Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert Konsequenzen aus den abschließenden Bemerkungen des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte der Vereinten Nationen (UN-Sozialausschuss). „Die soziale Selektion im deutschen Bildungssystem ist ein Skandal. Die Kritik der UN an den frühen Bildungswegentscheidungen macht deutlich: Das gegliederte Schulsystem in Deutschland muss endlich überwunden werden“, sagte die stellvertretende Vorsitzende der GEW, Marianne Demmer, in Frankfurt. „Wir unterstützen zudem die Forderung, das Problem der Schulabbrecherinnen und Schulabbrecher endlich anzugehen.“ Pressemitteilung der GEW vom 07.07.2011
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Armut in einem reichem Land
Armut in Deutschland ist ein wachsendes Problem, Millionen Menschen sind hier - in einer der reichsten Industrienationen der Welt - arm oder von Armut bedroht. Das „Dossier Armut in Deutschland“ beim DGB vom 07.07.2011
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UN-Bericht
„Abschließende Betrachtungen des Ausschusses über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte“ in Deutschland - Überprüfung der Berichte der Vertragsstaaten nach Artikel 16 und 17 der Vereinbarung (E/C.12/DEU/CO/5) kann hier herunter geladen werden . (redigierte Fassung ohne Gewähr für die Richtigkeit und/oder Eindeutigkeit.)
- Vereinte Nationen "tief besorgt" über Sozialpolitik - "Deutschland versagt im Kampf gegen Armut"
"Armut, Millionen benachteiligte Frauen, diskriminierte Einwanderer, unzumutbare Verhältnisse in Asylbewerberheimen - ein UN-Ausschuss übt massive Kritik an Deutschland. Besonders kritisch sehen die Vereinten Nationen die Situation für Kinder und Senioren..." Artikel von Markus C. Schulte von Drach in Süddeutsche Zeitung vom 06.07.2011
- Vereinte Nationen fordern konsequenten Menschenrechtsansatz für deutsche Sozialpolitik
"Deutliche Kritik, verpackt in diplomatische Worte, hat der Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte der Vereinten Nationen (UN-Sozialausschuss) kürzlich in seinem am 20. Mai veröffentlichten Bericht an der deutschen Sozialpolitik formuliert. Mit seinen Anmerkungen hat der Ausschuss die Bewertung des bereits 2008 von der Bundesregierung vorgelegten 5. Staatenberichts abgeschlossen. Berechnungsgrundlagen für Arbeitslosengeld II noch immer zweifelhaft." FIAN-Pressemitteilung vom 6.7.2011
- UN-Kritik an Deutschland trifft ins Schwarze
Armut ist Folge der ausschließlichen Orientierung auf die Wettbewerbsfähigkeit. Auch international verursacht diese Politik Armut und Krisen. Pressemitteilung von Attac Deutschland vom 6. Juli 2011
- UN rügt Bundesregierung wegen sozialen Missstände
"Das Erwerbslosen Forum Deutschland teilt die Kritik des neuesten Staatenberichts der Vereinten Nationen am deutschen Sozialsystem. Demnach fehle es an einem wirksamen Armutsbekämpfungsprogramm und kaum eine der Empfehlungen des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte sei bisher umgesetzt worden. Die Grundsicherung von Hartz-IV-Beziehern gewähre keinen angemessenen Lebensstandard. Trotz der massiven Kritik von den Vereinten Nationen betrachtet die Bundesregierung den Bericht jedoch als vorläufig und will sich erst später dazu äußern." Pressemitteilung des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 06.07.2011
Die wachsende soziale Ungleichheit ist auch SPD und Grünen zu verdanken
„Die wachsende soziale Ungleichheit in Deutschland hat die Bevölkerung vor allem der Bundesregierung von SPD und Grünen zu verdanken, meint der Ökonom Gustav Horn. Offensichtlich kannte Sigmar Gabriel nicht den Inhalt des Buches von Gustav Horn. Es sei eine "Ehre und Freude" für ihn, das neue Buch des Ökonomen Gustav Horn vorzustellen, sagte der SPD-Parteivorsitzende. Denn es zeige, dass "Ungleichheit nicht nur ein sozialpolitisches, sondern ein ökonomisches Problem ist", so der SPD-Vorsitzende Gabriel. Der Ökonom Horn rechnet in seinem Buch vor allem mit der Regierungspolitik unter SPD-Grünen ab…“ Beitrag von Reinhold Schramm vom 14.02.2011 . Reinhold Schramm bezieht sich auf den Artikel von Stephan Kaufmann in der Frankfurter Rundschau vom 14.02.2011. „Ökonom Gustav Horn. Abrechnung mit Rot-Grün.“
"Soziale Gerechtigkeit in der OECD - Wo steht Deutschland?"
- Nachholbedarf in Sachen soziale Gerechtigkeit. Neuer Index analysiert Armutsvermeidung und Bildungszugang als Problemfelder
"Im Vergleich mit 31 OECD-Staaten liegt Deutschland mit Platz 15 lediglich im Mittelfeld. Das zeigt eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung. Unter die Lupe genommen wurden die Politikfelder Armutsvermeidung, Bildungszugang, Arbeitsmarkt, sozialer Zusammenhalt und Gleichheit sowie Generationengerechtigkeit. Angeführt wird der Gerechtigkeitsindex von den nordeuropäischen Staaten Island, Schweden, Dänemark, Norwegen und Finnland. Schlusslicht ist die Türkei." Pressemeldung der Bertelsmann-Stiftung vom 03.01.2011
- Studie Soziale Gerechtigkeit in der OECD - Wo steht Deutschland? (3.1 MB)
- Bertelsmann als Weichspüler einer OECD-Studie über wachsende Ungleichheit
"Unter der Überschrift "Deutschland ist ungerechter als viele andere Länder" berichtete gestern (3.1.2011) tagesschau.de über eine Studie der Bertelsmann Stiftung, wonach es in Deutschland deutlich ungerechter zugeht als in vielen anderen Industrieländern. Bei einem Vergleich von 31 Mitgliedstaaten der OECD landete unser Land nur auf Platz 15. So weit, so schlecht. Statt aber über das Original der OECD-Studie "Growing Unequal?: Income Distribution and Poverty in OECD Countries [PDF - 251 KB] zu berichten, erspart sich die ARD die Kosten von 70 Euro und vor allem die Mühe der Auswertung und übernimmt eine weichgespülte Interpretation der Bertelsmann Stiftung. Dabei hätte man den Kernsatz der OECD-Studie im Original sogar auf deutsch nachlesen können: "Seit dem Jahr 2000 haben in Deutschland Einkommensungleichheit und Armut stärker zugenommen als in jedem anderen OECD Land. Der Anstieg zwischen 2000 und 2005 übertraf jenen in den gesamten vorherigen 15 Jahren (1985 - 2000)." Artikel von Wolfgang Lieb vom 4. Januar 2011 bei den Nachdenkseiten . Siehe dazu auch:
... mehr als drei Jahrzehnte Sozialpolitische Chronik
"Die Sozialpolitische Chronik bietet einen Überblick über die gesetzlichen Änderungen in der Arbeitslosen-, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung sowie bei der Sozialhilfe (HLU) und der Grundsicherung für Arbeitsuchende über die vergangenen Jahrzehnte. Die Neuauflage berücksichtigt die bis Ende 2010 verabschiedeten Neuregelungen." Sozialpolitische Chronik von Johannes Steffen vom 03. Januar 2011
Armer Wohlfahrtsstaat?
"Die Krise", so groß und tief wie sie war (oder zu sein schien), ist mit einem Mal schon wieder Geschichte. Der bundesrepublikanische Wirtschaftsmotor brummt wieder, das Lob des deutschen (Export-)Unternehmertums füllt abermals - den chinesischen Industrieproduktionsbedarfen und Luxuskonsumgelüsten sei Dank - die Kommentare der Wirtschaftspresse. Die Krisen der kapitalistischen Wertschöpfung und -verwertung, so lernen wir derzeit zum x-ten Male, kommen und gehen. Was dabei nach allgemeinem Dafürhalten allerdings bleibt, ist die Krise des Wohlfahrtsstaats: jenes institutionellen Arrangements, das damit betraut ist, die allfälligen Akkumulationskrisen des Industriekapitalismus überbrücken und überwinden zu helfen - und die kurz- wie langfristigen sozialen Folgekosten des ökonomischen Krisenzyklus zu tragen." Kommentar von Stephan Lessenich in den WSI Mitteilungen 10/2010
Unter unseren Verhältnissen II . Atlas der Sozialkürzungen der Bundesregierung 2011-2014
"Unter unseren Verhältnissen ." so lautete der Titel des ersten Armutsatlasses für Regionen in Deutschland. Vor über einem Jahr hat ihn der PARITÄTISCHE veröffentlicht. Unter unseren Verhältnissen heißt: Die Mehrzahl der deutschen Bevölkerung lebt unter dem Lebensstandard, den das Wirtschaftswachstum in der Vergangenheit ermöglicht hätte. Die Bundesregierungen haben es einfach hingenommen: stagnierende Realeinkommen der Beschäftigten wie auch bei Rentnern und Beziehern von Transfereinkommen. In dieser Situation und nach einer Krise, die hoffentlich bald ganz ausgestanden ist, soll der Sozialbereich den größten Anteil des "Sparpakets" schultern. Armutsgefährdete, Hartz IV-Bezieher und Niedrigverdiener, die Verlierer der vergangenen Wirtschaftsentwicklung und der aktuellen Krise, werden durch das "Sparpaket" noch ärmer gemacht. Dies ist doppelt fatal. Zum einem für die Familien, die von Transferzahlungen in Teilen oder auch gänzlich leben müssen. Zum anderen verliert auch die regionale Wirtschaft. Familien am unteren Ende der Einkommensskala sparen nicht, sie benötigen ihre gesamten Einnahmen für ihren Lebensunterhalt. Mit anderen Worten, das, was sie einnehmen, geben sie auch aus. Deshalb der Titel "Unter unseren Verhältnissen II . " Atlas der Sozialkürzungen der Bundesregierung 2011-2014 von Rudolf Martens (Paritätische Forschungsstelle) vom 31. Juli 2010 beim Paritätischen Wohlfahrtsverband
Der verachtete Sozialstaat
"In deutschen Feuilletons wird plötzlich wieder gefragt, ob unser Sozialstaat denn überhaupt zum Status freier Bürger passt und ob er wohl noch zu rechtfertigen sei. Man will ihm an die Wurzeln. Debattiert wird, als hätte er keine Geschichte." Text der Sendung von Thomas Meyer im Deutschlandradio
Wie die Grundlagen unseres Sozialstaates zerfallen
"Die weltweite Wirtschaftskrise und ihre Folgen für den deutschen Arbeitsmarkt stehen derzeit im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion. Alle Signale werden vor allem auf Wachstum und weiteren Strukturwandel gestellt. Dabei werden die negativen Folgen fortschreitender Flexibilisierung auf dem Arbeitsmarkt und in der Arbeitswelt, von Stellenabbau, Einkommenskürzungen, Verschlechterung von Arbeitsbedingungen, für die Produktivität, Innovation und soziale Sicherheit häufig ausgeblendet." Artikel von Walter Edenhofer bei den Nachdenkseiten
"Der Rückblick auf die Alten macht einfach schlauer"
"Das Thema Gerechtigkeit spielt momentan in unserer Gesellschaft eine große Rolle. Gerechtigkeit wird bei den Verwerfungen der kapitalistischen Wirtschaft vehement eingefordert, aber kaum einer kann genau erklären, um was es sich dabei überhaupt handelt. Gerechtigkeit scheint emotional ein sehr starker Begriff und analytisch eine recht verschwommene Kategorie zu sein. In seinem neuesten [extern] Buch "Tschüss ihr da oben. Vom baldigen Ende des Kapitalismus" hat sich der Journalist und Philosoph Peter Zudeick neben einer Beschreibung der politischen und sozialen Widersprüche im gegenwärtigen Crashkapitalismus sowie Vorschläge zu deren Lösung dem gerechtigkeitstheoretischen Diskurs von Aristoteles bis zu John Rawls gewidmet und versucht, das ideologische Knäuel zu entwirren." Interview mit dem Philosophen Peter Zudeick über Gerechtigkeit von Reinhard Jellen in telepolis vom 10.01.2010 . Aus dem Text: ".Und damit komme ich auf meinen Lieblingssatz: Es ist nicht die individualpsychologische Verfasstheit von einzelnen Akteuren, sondern das System, an dem es mangelt. Auf der einen Seite ermöglicht, ermuntert und honoriert das System diese raffgierige und verantwortungslose Art des Wrtschaftens, während auf der anderen Seite der Hartz-IV-Empfänger mit allem haftet, was er hat, obwohl er unverschuldet in Langzeitarbeitslosigkeit gekommen ist. Wenn das keine schreiende Ungerechtigkeit ist, weiß ich überhaupt nicht mehr, was wir mit dem Begriff anfangen sollen.."
Die Schwachen tragen die Starken
Artikel von Michael Hartmann in der FR-Serie "Soziale Frage" vom 29.12.2009
... mehr als drei Jahrzehnte. Sozialpolitische Chronik
Die Sozialpolitische Chronik bietet einen Überblick über die gesetzlichen Änderungen in der Arbeitslosen-, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung sowie bei der Sozialhilfe (HLU) und der Grundsicherung für Arbeitsuchende über die vergangenen Jahrzehnte. Die Neuauflage berücksichtigt die bis Ende der schwarz-roten Koalition verabschiedeten Neuregelungen. Sozialpolitische Chronik bei der Arbeitnehmerkammer
Soziale Ungleichheit macht die Menschen glücklich. Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft hat sich von Wissenschaftlern einen passenden Indikator für Glück und Zufriedenheit erstellen lassen
"Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, bekannt dafür, den Menschen im Auftrag der Industrie neoliberale Vorstellungen schmackhaft zu machen, hat eine neue Idee gehabt und einen Wissenschaftler, der als Kurator und Berater der Stiftung kaum unabhängig zu bezeichnen ist, beauftragt, einen ökonomisch ausgerichteten, aber über das BIP hinaus erweiterten "Lebenszufriedensindikator" (Glücks-BIP) zu erstellen. Wohl wenig überraschend kam er mit seinem [extern] Ergebnis den neoliberalen Vorstellungen des Auftraggebers zur "marktwirtschaftlichen Erneuerung unseres Wirtschafts- und Sozialsystems" nahe, was wohl auch der Sinn der Veranstaltung war." Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 16.12.2009 . Siehe dazu die Anmerkung Martin Betzwieser zu den Hinweisen des Tages 17. Dezember 2009 bei den Nachdenkseiten : "Was für ein plumper Versuch, niedrige Arbeitskosten und die Privatisierung der Sozialversicherung zu rechtfertigen. Der Leiter der "Studie" ist nicht nur Direktor des Instituts für Siedlungs- und Wohnungswesen an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster sondern auch Aktivist der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft; die Zusammenarbeit ist so reibungslos, dass sogar das identische Foto mit leicht verändertem Hintergrund verwendet wird."
Nationale Debatte um das Arbeitslosengeld. Beck fordert Verlängerung von ALG I für ältere Arbeitslose - Ein öffentliches Lehrstück in Sachen ,soziale Gerechtigkeit' heute
"Ende September tritt der SPD-Vorsitzende Beck mit dem Vorschlag an die Öffentlichkeit, aus Gründen der sozialen Gerechtigkeit solle die Bezugsdauer des Arbeitslosengelds I für ältere Arbeitslose verlängert werden: für über 45-Jährige von derzeit 12 auf bis zu 15 Monate; für über 55-Jährige von bislang 18 Monaten auf bis zu 2 Jahre. Endlich hat soziale Gerechtigkeit in diesem Lande wieder einen Inhalt! Nun wissen wir, woran sie sich entscheidet: daran, dass die Betreffenden ein paar Wochen länger ihr Leben und das ihrer Familien von ALG I finanzieren dürfen; an genau drei bzw. sechs Monaten, um die für einen ausgewählten Teil des Arbeitslosenheeres die Galgenfrist verlängert werden soll, nach der auch für die Betreffenden der endgültige Absturz auf Sozialhilfeniveau ansteht." Artikel in GegenStandpunkt 4-07
Sozialpolitik und Soziale Arbeit jenseits des Wohlfahrtsstaats: Leben auf eigenes Risiko
Artikel von Michael Wolf in UTOPIEkreativ , dokumentiert im Linksnet am 18.12.2007
Strategien gegen Reformwiderstände
"Eine vom Finanzministerium in Auftrag gegebene Studie geht der Frage nach, warum von Experten empfohlene wirtschafts- und finanzpolitische Reformen beim Volk nicht richtig ankommen.
Nicht nur private Think Tanks wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) oder die "gemeinnützige" Bertelsmann-Stiftung treten mit Vorschlägen und Konzepten zum Abbau des Sozialstaats durch mehr "Eigenverantwortung" der Bürger auf. Die Regierungen selbst verfolgen seit Jahren im Zuge der angeblich notwendigen Reformen zur Anpassung an die Globalisierung einen Umbau des Sozialstaats, der dessen Abbau durch Privatisierung zum Ziel hat. Da die Bürger den propagierten Verheißungen der Reformen jedoch zunehmend skeptisch gegenüberstehen, verliert insbesondere die SPD momentan mehr und mehr an Rückhalt in der Bevölkerung." Artikel von Jens Wernicke in telepolis vom 24.07.2007 . Siehe dazu:
- Psychologie, Wachstum und Reformfähigkeit
Zusammenfassung der Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung vom 25.3.2007 im Forschungsauftrag des Bundesministeriums der Finanzen
Soziale Verwundbarkeit und die Prekarität des  Wohlstands
Kapitel aus dem neuen Buch von Berthold Vogel : "Die Staatsbedürftigkeit der Gesellschaft"- exklusiv im LabourNet Germany und inklusive des Inhaltsverzeichnisses des Buches.
Das Buch (132 Seiten, € 12,-, ISBN 978-3-936096-77-4) ist erschienen im Verlag Hamburger Edition. Siehe weitere Informationen zum Buch beim Verlag
Immer weniger Sozialstaat - immer mehr Kriminalität
Petition und öffentlicher Kommentar von Armin Kammrad, Augsburg, vom 25.03.2007
Hartz in Weimar. Verblüffende Parallelen: Schon vor 80 Jahren trat ein Sozialreformer für den Abbau des Wohlfahrtsstaates ein - sein Name ist heute jedem ein Begriff
"Peter Hartz, früher Personalvorstand des größten Automobilkonzerns in Europa und Miturheber der nach ihm benannten vier Gesetze, steht wegen seiner Verwicklung in den so genannten VW-Skandal um "Lustreisen" für Manager wie Betriebsräte ab kommender Woche vor Gericht. Hier geht es allerdings weder um ihn als Person noch um sein Konzept, sondern um einen Namensvetter, der bisher weitgehend unbekannt, aufgrund seiner Rolle als geistiger Vorläufer aktueller und Pionier während der Weimarer Republik entwickelter "Reformpläne" jedoch sehr interessant ist." Artikel von Christoph Butterwegge in Freitag vom 12.01.2007
Soziale Infrastruktur
-
Soziale Infrastruktur und Politik: Der Kampf um öffentliche Güter
"Mittlerweile hat einiges von dem, was in den vom links-netz publizierten Überlegungen zur "sozialen Infrastruktur" an möglichen Maßnahmen angedeutet wurde - Steuerfinanzierung der sozialen Sicherung, garantiertes Grundeinkommen z.B. - in die politische Debatte auf Partei- und Verbandsebene Einzug gehalten. Deshalb ist es an der Zeit, noch einmal genauer auf den politischen Stellenwert dieser Überlegungen einzugehen. Von der links-netz-Redaktion wurde immer wieder betont, dass es nicht darum gehe, fertige Modelle vorzustellen, sondern Anstöße dazu zu geben, einmal anders als in der herkömmlichen Bahnen und über den Tellerrand des Bestehenden hinaus zu denken..." Artikel von Joachim Hirsch vom November 2006 bei links-netz
- Für eine Politik öffentlicher Güter. Erste Annäherungen
"Die folgenden ersten Anmerkungen zu einer Politik öffentlicher Güter beziehen sich nicht unmittelbar auf gesundheitspolitische Fragen, sondern auf den Rahmen, in dem wir uns bewegen, wenn wir sagen, dass Gesundheit ein Recht und ein öffentliches Gut ist, auf das alle den gleichen Anspruch haben. Dabei ist der Begriff "öffentliches Gut" durchaus nicht neu, sondern wird schon sehr lange und in nahezu allen politischen Lagern gebraucht. Dass er von links seit einiger Zeit mit einer zuvor nicht gekannten Emphase gebraucht wird, hat mit der ideologischen Hegemonie des Neoliberalismus zu tun, der die bereits institutionalisierten öffentlichen Güter systematisch privatisieren will." Artikel von Thomas Seibert in ak - analyse & kritik - Zeitung für linke Debatte und Praxis - vom 16.6.2006
- Gibt es eine Alternative zum neoliberalen Sozialstaatsabbau?
Umrisse eines Konzepts von Sozialpolitik als Infrastruktur. Artikel von Joachim Hirsch und Heinz Steinert bei der AG links-netz Siehe dazu auch:
- Ein Menschenrecht auf Infrastruktur?
Artikel von Albert Scherr und Heinz Steinert bei der AG links-netz zur Diskussion von "Sozialpolitik als Infrastruktur" von Joachim Hirsch und Heinz Steinert
Krise und Zukunft des Sozialstaates
 Das Buch von Christoph Butterwegge erklärt die Ursachen und Hintergründe der Krise des Sozialstaats und entwickelt Alternativen zur gegenwärtig in Deutschland betriebenen Sozialpolitik. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften. Das Buch von Prof. Dr. Christoph Butterwegge erschien gerade in einer umgearbeiteten und erweiterten 3. Aufl. Siehe dazu:
- Verlagsinformationen und Bestellmöglichkeit
- Thesen und Aspekte zu den Problemen und Perspektiven des Sozialstaates
Thesen zur Wohlfahrtsstaatsentwicklung und zur Sozialpolitik der Großen Koalition beim Verlag
- und exklusiv im LabourNet Germany aus der ersten Auflage:
Diskussionen über den Wohlfahrtsstaat der Zukunft
Kapitel 6, S. 233-265 . Es behandelt die (sich zuletzt neoliberal wandelnden) Gerechtigkeitsvorstellungen der Parteien, besonders der SPD.
Sozial ist, was Arbeit schafft. Artikelserie von Ernst-Erich Lange in telepolis
- Was Arbeit ist, bestimmen wir. Teil 1 : "Wie die ALGII-Gesetzgebung den "Wert des Menschen" in der Gesellschaft neu definiert" vom 16.06.2006
- 1-Euro-Jobs und andere Zahlenspielereien. Teil 2 : "Kostenexplosionen und andere Mythen" vom 19.06.2006
- Fördern und Fordern. Teil 3 : "Was vom "Fördern" übrigblieb" vom 26.06.2006
- Die Befürwortung der eigenen Entrechtung. Teil 4 : "Wer Geld haben will, muss sich fügen" vom 04.07.2006
- Die Macht des Case-Managers beim ALGII. Teil 5 : "Von positiven und negativen Ermessensspielräumen" vom 20.07.2006
"Schmarotzer und Parasiten". Argumente gegen Dummheiten, Bosheiten und Versuche, uns und unsere Interessen zu bekämpfen
Ein Infoblatt von Erwerbslosen für Erwerbslose, erstellt von der FAU Bremen - wir danken für die Freigabe!
Die Intelligenz und die "soziale Frage"
Vortrag von Karl Heinz Roth am Tag der offenen Tür der Rosa-Luxemburg-Initiative in Bremen am 11.2.06
Du bist Deutschland
Anmerkungen zu einer dummen, nationalistischen und zynischen Sozialwerbekampagne auf der Homepage von contradictio.de - Gedanken (nicht nur) zur Zeit. Siehe dazu auch:
Kampagne "Du bist Deutschland" - gut gelaunt und sinnlos
Text und Bilder vom Bericht von Tom Theunissen in MONITOR Nr. 539 am 13. Oktober 2005 beim WDR - mit köstlichen Persiflagen!
Systemwechsel in der sozialen Sicherung - Zur Frage »Sozialversicherung oder Steuerfinanzierung?«
"Gerne und - wie Andreas Bachmann hier zeigt - allzu vorschnell schwenkt linke Kritik am Sozialversicherungssystem in Deutschland ein auf einen Kurs der Steuerfinanzierung der Sozialsysteme. Der hier abgedruckte Text wurde auf einer Tagung der Redaktion der Widersprüche diskutiert, auf der Alternativen zum neoliberalen Sozialstaatsab- und -umbau vorgestellt wurden, so auch das Konzept der Redaktion des »links-netz«." Artikel von Andreas Bachmann, erschienen in express - Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit - Ausgabe 8 / 2005. Siehe dazu:
»Aktivierende Hilfe« Zu Ideologie und Realität eines sozialpolitischen Stereotyps
Der Artikel basiert auf vorbereitenden Arbeiten zu einem Streitgespräch zum Thema "Aktivierende Hilfen zwischen Eigenverantwortung und Sozialdarwinismus", das an der FH Koblenz geführt wurde ... Artikel von Michael Wolf in UTOPIE kreativ , H. 179 (September 2005)
 Sozialpolitik als öffentliches Gut
Kapitel 9.2 (einschließlich Einleitung und Inhaltsverzeichnis) aus dem Buch von Michael Opielka: Sozialpolitik. Grundlagen und vergleichende Perspektiven. Erschienen im Dezember 2004 bei Rowohlt Taschenbuch Verlag (rowohlts enzyklopädie). Siehe dazu auch:
-
Disput zwischen dem Autor
Michael Opielka
und dem taz-Rezensenten Frank Lübberding
- Flyer des Verlags zum Buch
- Die Zukunft des Sozialen.
"Michael Opielka hat ein theoretisch fundiertes und lehrreiches Buch zur Sozialpolitik verfasst. Man sollte es lesen, auch wenn man seine These vom Ende der Erwerbsarbeit nicht teilt. Sozialpolitik galt lange Zeit als langweilig. Wer versteht schon die verschlungenen Pfade der Sozialgesetzgebung? Journalisten fanden das Thema wenig sexy. Politiker betrachteten es als eine Sackgasse ohne Karriereaussichten. Politik und Medien unterstützten in den letzten Jahren kaum mehr die Anliegen von Sozialpolitikern. In Polit-Talkshows hieß das: Je geringer die Kenntnisse, desto heftiger die Kritik. Sozialexperten waren eben einfach Betonköpfe, verantwortlich für den Reformstau der letzten Jahrzehnte." Rezenssion von Frank Lübberding im taz-magazin vom 02.07.2005
Wider die Verkürzung sozialer Menschenrechte - Oder: Was wir gegen den Umbau des Sozialstaates unternehmen können "Mit der "Agenda 2010" nehmen für viele Menschen Armut und Existenzunsicherheit zu, mit ihr werden Menschenrechte gespalten und die Grundlagen einer sozialen Demokratie weiter untergraben." Broschüre des Komitees für Grundrechte und Demokratie vom Mai 2005. Die Broschüre kann auch in gedruckter Version bestellt werden und kostet pro Exemplar 1 Euro. Für größere Bestellungen gibt es Staffelpreise. Komitee für Grundrechte und Demokratie, Aquinostr 7-11, 50670 Köln, Telefon 0221/9726920, Telefax 0221 / 972 69-31, Email: info@grundrechtekomitee.de
Aus dem Sozialstaat in die Leibeigenschaft. Stehen wir vor einem ökonomischen Tsunami?
Diskussionsbeitrag von Wolfgang Fabricius vom 29.04.2005 beim Gesundheitsladen Berlin
Das Geschlecht
des aktivierenden Staates
Entfesselung männlicher Konkurrenzsubjekte und
Erzeugung rechtloser Dienstbotinnen. Artikel
von Frank Rentschler in EXIT! Nr. 2
vom 23.03.2005.
Nationalismus
als Integrationsideologie
Das Beispiel Arbeitslosigkeit in der gegenwärtigen politischen
Debatte
„Nach Meinung der Spitzenpolitiker besitzt
die hohe Arbeitslosigkeit mittlerweile die Qualität eines „nationalen
Unglücks“, das zur Stärkung der Nation behoben werden
soll. Zu diesem Thema hielt der Bundespräsident Horst Köhler
am 15. März 2005 eine viel beachtete Rede, Bundeskanzler Gerhard
Schröder gab zwei Tage später eine Regierungserklärung
mit dem bezeichnenden Titel „Aus Verantwortung für unser
Land. Deutschlands Kräfte stärken“, worauf die CDU-Opposition
einen „Pakt für Deutschland“ anbot. Schließlich
der mediale Höhepunkt: Der Beschäftigungsgipfel zwischen
der Regierung und den größeren Oppositionsparteien. Die
„Stunde der Patrioten“, so ein entsprechender Kommentar
in der FAZ, schien gekommen….“ Artikel
von Guenther Sandleben
Gerechtigkeit durch Ungleichheit. Das philosophische
Leitbild der deutschen Standortpolitik
Artikel
von Hermann Werle aus MieterEcho 305/August 2004. Kommentar
des Autors: „Die SPD braucht sich wahrlich nicht zu empören,
hat Bundespräsident Köhler mit seinen Worten zu dauerhaften
Ungleichheiten doch lediglich das neue Paradigma der SPD bestätigt:
"Moderne soziale Marktwirtschaften hingegen können die
Chancen auf Gleichheit erhöhen, ohne jedoch Gleichheit im Ergebnis
zu sichern oder zu versprechen" - Wolfgang Clement auf der
SPD-Grundwertedebatte 2000 in Berlin“
Agenda 2010 - wie weiter?
Vortrag
von Rainer Roth auf einer Veranstaltung der IG Metall Kiel am
27.05.2004
HARTZ(R) Sozialpornos(TM)!
Satire von Sascha
Kersken
"Verteilungsgerechtigkeit gehört
zur Demokratie"
Referat
von Prof. Dr. Bodo Zeuner
auf der Delegiertenkonferenz von ver.di Bezirk Südbaden am
15.3.04 in Freiburg
Sozialstaatsentwicklung und aktuelle Arbeitsmarktreform
Artikel
von Achim Trube und Norbert Wohlfahrt, erschienen in Soziale
Arbeit 1/2004
Eine andere Welt ist möglich, ein anderer
Kapitalismus nicht. Über Entsicherung und Kannibalismus
Artikel
von Franz Schandl in Freitag vom 16.01.2004
Der Sozialstaat dient der kapitalistischen
Elendsbetreuung. Sieben Thesen und eine Konsequenz
"Ohne Muehe laesst sich am Sozialstaat ablesen,
wie wenig freundlich es kapitalistische Unternehmungen und der buergerliche
Staat mit lohnabhaengigen Zeitgenossen meinen. Die Rede ist dabei
nicht nur vom aktuellen Abbau des Sozialstaats. Die prinzipielle
Kritik trifft auch seine Hochphase...." Artikel
von Freerk Huisken in in Jungle World 45 vom 29. Oktober 2003
Unruhe ist Bürgerpflicht
Alle sollten mitreden, wenn es um einen sinnvollen
Entwurf für künftige Generationen geht. Artikel
von Regina General in Freitag vom 31.10.2003
Arbeitskraftunternehmer, Ich-AG und "aktivierender
Sozialstaat"
"Empire" und die neuen Hierarchien des Arbeitsmarktes.
Artikel der Gruppe Blauer
Montag ,
Langfassung des Beitrags in Argument
Ausstieg & Widerstand
Schluss mit dem Wahnsinn - her mit dem guten Leben.
Pest und Cholera oder Die Freiheit der Wahl in der Marktwirtschaft.
Wortmeldung der
Montagsgruppe aus Stuttgart
Sozialstaatlicher "Systemwechsel"
in Deutschland
Politische Überzeugungsarbeit für ein "neues
Kapitel deutscher Sozialgeschichte". Artikel
in der Ausgabe 3-03 der politischen Vierteljahreszeitschrift GegenStandpunkt
19. Aktionstag der saarländischen Arbeitsloseninitiativen:
Beurteilungen der gegenwärtigen Reformen.
"Die Arbeitsmarkt- und Sozialreformen sind der
massivste sozialpolitische Kahlschlag seit dem Bestehen der Bundesrepublik
Deutschland und ein Verarmungsprogramm gegen Arbeitslose..."
Analyse von Ingrid Wacht
vom 3. September 2003
Sozialpolitik als Wegwerfaktion - oder: Das
Leiden von Staat und Kapital an ihren Standorten muss ein Ende haben
"Strukturelle Reformen" in Europa
Artikel
in der politischen Vierteljahreszeitschrift GegenStandpunkt (GSP
3-03),
erscheint am 19. September 2003.
"Überfordern und überwachen".
Der restriktive Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik+
Artikel
von Helga Spindler als Leseprobe aus SOZIALEXTRA 8-9 / 2003
Feige. Rot-grüne Inkonsequenz
Zu einer schutzlosen Unterschicht gehört eine
parasitäre Oberschicht. "Millionen nach Amerika zu verschiffen,
wie vor 120 Jahren, geht nicht mehr. Millionen in den Krieg zu schicken,
wie vor 60 Jahren, ist bei kapitalintensiver Kriegsführung
auch keine echte Option. So bleibt offenbar nur die eine Chance:
die Überzähligen müssen so willig und billig werden,
dass Kuponschneider und Gutverdiener massenhaft auf Dienstpersonal
zurückgreifen. Gärtner und Chauffeure, persönliche
Sekretäre für die trockene Korrespondenz und Hostessen
für die feuchten Vergnügen - jeder gut situierte Haushalt
muss seine Arbeitgeberpflichten wahrnehmen. Selbstverständlich
sind auch kollektive Varianten denkbar: Wohnparks für Betuchte
mit eigener Wach- und Servicegesellschaft, wie es sie in den USA
längst gibt...." Artikel
von Hans Thie in Freitag vom 08.08.2003
Ja, Sozialisierung bedeutet Umverteilung
"Was spricht dagegen, die Enteignung von Millionen
Menschen einzutauschen gegen eine Umverteilung des Zugriffs auf
jene Vielmillionendepots, die ihre Inhaber nicht einmal selbst erarbeitet
haben?..." Artikel
von Sahra Wagenknecht in junge Welt vom 08.08.2003
"Zukunft des Sozialstaates - Eigenverantwortung
und Finanzierung"
Statement
von Hans-Jürgen Urban
auf dem Gewerkschaft- und gesellschaftspolitischen Forum der IG
Metall am 11./12. Juni 2003 in Berlin
Sozialstaat: Wie die Sicherungssysteme funktionieren
und wer von den "Reformen" profitiert
Das empfehlenswerte Büchlein von Christian Christen,
Tobias Michel und Werner Rätz ist als AttacBasisTexte 6 im
VSA-Verlag erschienen [96 Seiten; EUR 6.50 sFr 12.00; ISBN 3-89965-005-0;
2003]. Siehe dazu Inhaltsverzeichnis
und Vorwort
Deutschland - ein Wirtschaftsmärchen
Diskussionsbeitrag
von Wenzel Ruckstein
(in nicht unbedingt der breiten Öffentlichkeit bekannten, vorwiegend
Wirtschafts-Medien wie Branchenzeitschriften, Studien, Internet-Auftritten
etc. vom Juni 2003 aufgestöbert, verdichtet und sparsam kommentiert)
Die soziale Lage in Deutschland. Ein Versuch
zur Bestimmung des revolutionären Subjekts
Artikel
von Achim Guduan bei der Streitschrift "Initial" Nr. 6
Was ist "sozial"?
Analyse
des GegenStandpunkt-Verlags in Radio Lora vom 30. Juni 2003
Systemwechsel am Arbeitsmarkt - Alternativen
sind möglich
Artikelscript
von Daniel Kreutz für "Soziale Arbeit", Zeitschrift
des BDSH
Wo steckt das Geld?
Warum ist der Sozialstaat, der in Zeiten viel geringerer
Produktion und Produktivität funktioniert hat, heute angeblich
nicht mehr zu finanzieren?
Artikel von Eckart Spoo in junge Welt vom 08.05.2003
Krise, Umbau und Zukunft des Sozialstaates
Artikel von Christoph Butterwegge
Sozialklimbim. Ruhigstellung der Lohnabhängigen
- die Gewerkschaften sind dabei
Kolumne von Mag Wompel in junge Welt vom 19.04.2003
"Beschäftigungspolitik statt Marktvertrauen
- Alternativen gegen Abschwung und Sozialabbau"
Sondermemorandum
in der Sonderausgabe des MEMO-FORUM, Zirkular der "Arbeitsgruppe
Alternative Wirtschaftspolitik" vom September 2001
Grüne Freiheit. Anmerkungen zum grünen Sozialstaatskonzept
Langfassung
des Artikels von Michael Opielka "Weniger Almosen, mehr Lebenschancen"
in der Zeitschrift "Schrägstrich. Zeitschrift fur bundnisgrune Politik",
Heft 5-6/2001
"Wohlstand vor Verteilung" - Die SPD bastelt
sich ein neues Grundsatzprogramm
Grundwertedebatten all überall: Im schweizerischen
St. Gallen plädieren wirtschaftsliberale Ökomomen auf den "Hayek-Tagen"
für ein "Ende der antikapitalistischen Geschichtsklitterung" (FAZ;
15.5. 2000)". Die Evangelische Akademie Tutzing lädt zur Tagung
"Liberalismus pur", und in Berlin eröffnet die SPD die Diskussion
um ein neues Grundsatzprogramm. "In der SPD stürmt der liberale
Flügel" beschreibt die FAZ (27.4.2000) dieses sozialdemokratische
Grübeln. Artikel aus
ak 439 vom 8.6.2000
Zur Kritik an der rot-grünen Sozial- und Beschäftigungspolitik
Artikel von Reinhard Wegener ,
erschienen in 2313 Nr. 35, 16. Mai 2000
Kahlschlagspolitik der SPD-Grünen-Bundesregierung
- Alles nur Sommertheater?
Text
aus IMPULS - Informationen für Aktive Nr. 58 vom 20. August 1999
der IG Medien Bezirk Wiesbaden
Überholen ohne einzuholen
Rot-grüne Spar- und Rentenpolitik: Wie die Regierung
von Bundeskanzler Schröder im Sozialstaat randaliert. Kommentar
von Martin Künkler, Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher
Arbeitslosengruppen, erschienen in der taz vom 7.8.1999
Zur aktuellen wirtschaftspolitischen Debatte
V.a. die wirtschaftspolitischen Thesen von Gerhard
Schröder und Tony Blair werden, nun ergänzt um eine Antwort von
Gregor Gysi, heiß diskutiert. Deshalb dokumentieren wir letztere
im vollen Wortlaut, ergänzt um einen ersten Kommentar, der sich
der Frage widmet, ob es sich dabei wirklich um eine Gegenposition
handelt:
- Gregor Gysi: "Zwölf Thesen für eine Politik des modernen Sozialismus.
Gerechtigkeit ist
modern. Eine notwendige Antwort auf Gerhard Schröder und Tony
Blair." Gekürzt erschienen in der Frankfurter Rundschau vom 4.8.99,
hier die Originalfassung.
- Harald Werner (b&g, 2.8.99): Erste
kritische Anmerkungen zu Gregor Gysis Papier "Gerechtigkeit
ist modern"
- Gerald Kemski: SMV
statt Sozialismus. Zu den 12 Thesen von Gysi, Klein &
Brie und zum Program
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Polder,
Pölser, Sauerkraut. Die neue Sozialdemokratie in Europa und ihr
Sozialstaat
