Home > News > Montag, 16. Januar 2012
Updated: 18.12.2012 16:22
Aktuelle Meldungen im neuen LabourNet Germany

Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Montag, 16. Januar 2012:

I. Internationales > USA > Ökonomie > Krise > Krise, Occupy Bewegung und Gewerkschaften: Proteste an US-Westküste: Occupy-Aktivisten blockieren Häfen

Occupy USA – und die Militarisierung von Arbeitskämpfen: Alle Blicke richten sich auf Longview: „An Injury to One is an Injury to All!“

Vor allem an der Westküste der USA, namentlich in Oakland, haben sich engere Verbindungen zwischen der Occupy-Wall-Street-Bewegung – heute weltweit als „Occupy“ bekannt – und Teilen der organisierten Arbeiterbewegung entwickelt. Insbesondere die Hafenarbeiter sind massiven Angriffen ausgesetzt, und umgekehrt ist die Blockade von Häfen, wie sie bereits mehrfach in Oakland erfolgte, für die Occupy-Bewegung ein wichtiges Mittel geworden, um wirksamen Druck auszuüben. In den nächsten Tagen werden sich diese Konflikte in der kleinen Hafenstadt Longview, etwa achtzig Kilometer nördlich von Portland, weiter zuspitzen. Von der Occupy-Bewegung in den ganzen USA wird dieser exemplarische Konflikt stark beachtet; selbst aus dem fast 5000 Kilometer entfernten New York wollen AktivistInnen in Autokorsos nach Longview kommen. In seinem jüngsten Flugblatt ruft das Online-Magazin „Insurgent Notes“ (www.insurgentnotes.com) zur internationalen Solidarität auf und erläutert die Hintergründe…“ Übersetzung des Flugblatts von Insurgent Notes vom 14. Januar 2012 pdf-Datei. Siehe dazu auch:

II. Internationales > USA > Ökonomie > Krise > Occupy US-weit

#F29 Shut Down the Corporations - National Call to Action Made by the Portland General Assembly - January 1st, 2012

"Occupy Portland calls for a national day of non-violent direct action to reclaim our voices and challenge our society's obsession with profit and greed by shutting down the corporations. We are rejecting a society that does not allow us control of our future. We will reclaim our ability to shape our world in a democratic, cooperative, just and sustainable direction." Der Aufruf bei Occupy Together vom 07.01.2012 externer Link

Occupy USA

Dieser Film über die Occupy Bewegung in den USA gibt einen Einblick in die Bewegung in New York City, Oakland und Cincinnati. Zum Zeitpunkt der Dreharbeiten waren die Camps von den lokalen Behörden bereits verboten. Der Film bei labournet.tv (englisch | 12 min | 2012) externer Link

III. Internationales > Rumänien

Tausende in wütenden Protesten

"In den letzten Tagen kam es in verschiedenen Städten Rumäniens zu Protesten gegen das von der Regierung eingebrachte Gesundheitsgesetz. Mit diesem Gesetz soll die umfassende Privatisierung des gesamten Gesundheitsbereichs durchgesetzt werden. Am Sonntag (15. Januar 2012) erreichten die sozialen Proteste ihren Höhepunkt. In Bukarest kam es zu mehrstündigen Straßenkämpfen. Polizei und Jandarmerie fügten Demonstranten schwerste Verletzungen zu..." Beitrag vom Anarcho-Syndikalistischer Infodienst Rumänien vom 16.01.2012 externer Link

IV. Internationales > Frankreich > Politik > 35-Stunden-Woche

Franzosen arbeiten 225 Stunden weniger als Deutsche

In der Angleichung an Deutschland haben Frankreichs Arbeitnehmer eine Menge nachzuholen. Sie arbeiten sechs Wochen weniger im Jahr als die Deutschen. Artikel von Sascha Lehnartz auf Welt-Online vom 12.01.2012 externer Link. Siehe dazu auch: Hinweise des Tages auf den Nachdenkseiten vom 13. Januar 2012 externer Link: "Anmerkung unseres Lesers J.A.: Wahnsinn. Die katastrophale deutsche Arbeitsmarktpolitik als Vorbild für den Rest der EU? Sollen die Franzosen jetzt trotz 9% Arbeitslosigkeit länger arbeiten? Gemeint sind ja wohl Lohnsenkungen à la "40 Stunden arbeiten für 35 Stunden Lohn".

V. Internationales > Frankreich > Arbeit und Arbeitskämpfe > Arbeitsbedingungen

Im Bienenhaus - Coworking in Frankreich: Oasen für Arbeitsnomaden oder Revolution auf dem Arbeitsmarkt?

"Selbstständig sein und doch ein Büro zusammen mit Kollegen nutzen: Coworking macht es möglich. Durch das Anmieten eines Arbeitsplatzes im »Coworking-Space« lassen sich scheinbar Privat- und Berufsleben trennen. Keine Ablenkung mehr durch den häuslichen Alltag, Büroatmosphäre und eine aussagekräftige Postadresse wirken anziehend. Vor allem die digitale Bohème nutzt diese Möglichkeit..." Artikel von Charlotte Noblet im Neues Deutschland vom 14.01.2012 externer Link

VI. Internationales > Uganda

Ugandas Hauptstadt im Generalstreik: Afrikanischer Flächenbrand

Inspiriert von Nigeria wollen Ugandas Händler per Generalstreik niedrigere Zinsen und Strompreise erzwingen. Misswirtschaft und Korruption sind allgegenwärtig. Artikel von Simone Schlindwein in der TAZ vom 13.01.2012 externer Link

VII. Internationales > Griechenland > Schuldenkrise

Absturz ganz unten

2010 hätten sie noch Nahrungsmittel nach Uganda geschickt, sagt der Chef einer Hilfsorganisation in Athen. "Jetzt brauchen wir die Hilfsgüter dringend hier." Hier - in Griechenland. Artikel von Gerd Höhler im Tagesspiegel vom 14.01.2012 externer Link

Pillen nur noch gegen Bares

Die griechische Gewerkschaft GSEE hat am Donnerstag für kommende Woche zu einem landesweiten Streik gegen neue Sparmaßnahmen der Athener Regierung aufgerufen. Krank zu sein kann sich seit Anfang des Jahres nur noch leisten, wer Geld hat. Artikel von Anke Stefan, Athen, im Neues Deutschland vom 13.01.2012 externer Link

Die Demokratie in Griechenland zwischen Ende und Wiedergeburt

Artikel von Gregor Kritidis in Sozial.Geschichte Online » Heft 6 / 2011 externer Link pdf-Datei

Griechenland und die Euro-Krise

Artikel von Karl Heinz Roth in Sozial.Geschichte Online Heft 6 / 2011 externer Link pdf-Datei

VIII. Internationales > Griechenland > Gewerkschaften und Arbeitskämpfe: Stahlarbeiterstreik in Athen

Solidarity to the wildcat strike of the workers in the Greek Steel Industry! General solidarity strike in Attica district on January 17

"The regional trade union centers in Attica district (to which the city of Athens belongs) declared, or rather were forced, due to pressure from bellow, to declare a general strike in Attica district on the 17th of January in solidarity with the 400 workers employed at the plant of the Greek Steel Industry in Aspropyrgos, who are on a wildcat indefinite strike since the 1st of November (i.e. for 75 days, now)." Beitrag auf ESSF vom 16.01.2012 externer Link

IX. Internationales > Ungarn

Occupy Orban: Hungerstreik gegen den Rechtspopulismus

Zwei ungarische Gewerkschafter kämpfen mit einem Hungerstreik gegen die Zensur im Staats-TV - und inspirieren den Widerstand gegen die autoritäre Regierung. Artikel von Gregor Mayer auf Profil vom 12.01.2012 externer Link. Aus dem Text: "(...) 27 Tage zuvor hatten die Fernsehjournalisten und Gewerkschafter Balazs Navarro Nagy und Aranka Szavuly ihren Hungerstreik begonnen. Ihr Protest richtet sich gegen die ständige Manipulation der Nachrichtensendungen des ungarischen Fernsehens. Das vor einem Jahr in Kraft getretene Mediengesetz hat die Anstalt vollends der politischen Macht der rechtspopulistischen Regierung von Viktor Orban unterworfen. Vertrauensleute der Regierung entlassen seither "politisch unzuverlässige" Journalisten, zensieren kritische Berichte, retuschieren und fälschen die Fernsehbilder..."

Braune Welle an der Donau - Teil 5 einer Serie über Rechtextremismus in der Eurokrise

Die ungarische Rechtsregierung praktiziert eine autoritäre Krisenbewältigung und sieht sich im »wirtschaftlichen Freiheitskampf«. Teil 5 einer Serie über rechten Populismus und Extremismus in der Euro-Krise. Artikel von Holger Marcks in der Jungle World vom 12. Januar 2012 externer Link

X. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Speditionen und Logistik > Post AG

Vier Prozent mehr Geld für die Beschäftigten der Deutschen Post AG

"Das Entgelt der 130.000 Tarifbeschäftigten der Deutschen Post AG wird zum 1. April 2012 linear um vier Prozent monatlich angehoben. Einem entsprechenden Angebot hat die ver.di-Tarifkommission am heutigen Donnerstag zugestimmt. Die Vergütung für Auszubildende und Studierende an Berufsakademien wird zum 1. Januar 2012 um 50 Euro im Monat erhöht. Der Tarifabschluss hat eine Laufzeit von 15 Monaten bis 31. März 2013. "Das ist ein sehr gutes Ergebnis. Unser Ziel war eine deutlich spürbare lineare Lohnerhöhung. Der Arbeitgeber hat die Entschlossenheit unserer Mitglieder registriert", sagte die stellvertretende ver.di-Vorsitzende Andrea Kocsis. Auf ein erstes Teilergebnis hatten sich ver.di und die Deutsche Post AG bereits im Dezember verständigt. Danach erhalten die Tarifkräfte für die Monate Januar bis März eine Einmalzahlung von 400 Euro. Außerdem wird die Postzulage für die rund 50.000 Beamtinnen und Beamten über den 31. Dezember 2012 bis 31. März 2013 fortgezahlt und im Februar 2012 um eine Einmalzahlung von 230 Euro aufgestockt." Pressemitteilung von ver.di vom 12.01.2012 externer Link

XI. Branchen > Dienstleistungen: Sport- und Freizeitwirtschaft

»Auf und hinter der Bühne«

Vergangene Woche fand die Theaterpremiere von »Dantons Tod« am Berliner Ensemble statt. Die Initiative »Das Grollen im Zuschauermagen« nutzte die Aufführung für eine künstlerisch-politische Intervention. Die Jungle World sprach mit einem Mitglied der Initiative. Small Talk von Peter Nowak in der Jungle World vom 12. Januar 2012 externer Link

XII. Branchen > Medien u. IT > Bild und Ton: Rundfunk / Fernsehen / Kino allgemein

Streikbrecher eingesetzt: Arbeitskampf bei Cinestar

"Seit Ende November streiken Mitarbeiter des Cinestar-Kinos am Hauptbahnhof. Damit der Betrieb weiterläuft, hat der Arbeitgeber "Streikbrecher" eingesetzt - allerdings ohne den Betriebsrat über diese Einstellung von Beschäftigten zu informieren. Nun trafen sich beide Parteien vor dem Arbeitsgericht. Der Betriebsrat wollte eine einstweilige Verfügung erwirken..." Artikel von Cornelia Laufer in der Osnabrücker Zeitung vom 14.01.2012 externer Link

XIII. Branchen > Auto: Daimler > Bremen > Kollegeninfo

Ausgabe Nr. 516 vom 12.01.2012 ist erschienen

Darin u.a.: Besser weniger flexibel sein!"; "Tarifrunde 2012: Na bitte!"; "Kräftiges Lohnplus! Unser Weg der Krisenbewältigung!"; "Resolution der Delegiertenversammlung Freudenstadt, 28.09.2011"; "Tarifrunde 2012: Festgeldforderung - was sonst?" Zur Ausgabe Nr. 512 externer Link pdf-Datei

XIV. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitszeit

"Frankreich deklassiert": Deutsche arbeiten mehr

Arbeitnehmer und Selbstständige in Deutschland verbringen deutlich mehr Zeit an ihrem Arbeitsplatz als viele ihrer Kollegen in anderen EU-Staaten. Französische Wirtschaftsforscher weisen nach: Besonders groß ist der Abstand zu Frankreich und Finnland. Die französische Presse schäumt…“ Agenturmeldung bei n-tv vom 12. Januar 2012 externer Link. Kein Grund zum Stolz… siehe dazu: Internationales > Frankreich > Politik > 35-Stunden-Woche

XV. Diskussion > EU > Wipo

Der neue europäische Fiskalvertrag – ein klammheimlicher Systemwechsel

„Während in Deutschland die Affären um den Bundespräsidenten die Schlagzeilen und die Nachrichtenlage beherrschen, wird in den Hinterzimmern von Europäischem Rat und EU-Kommission ein Vertrag vorbereitet, der schon im März 2012 auf einem Euro-Gipfel unterzeichnet werden soll und der alle Euroländer (und perspektivisch alle Mitgliedstaaten) der Europäischen Union dauerhaft auf einen strikten Kürzungs- und Austeritätskurs festlegen soll. Da die Regierungschefs sich nicht trauen den bestehenden EU-Reformvertrag von Lissabon zu ändern, weil das in einigen Ländern nur über Volksabstimmungen möglich wäre, wird der neue „fiskalpolitischen Pakt“ außerhalb des bisherigen Rechts für die gesamte Europäische Union etabliert. Dennoch soll der Pakt für die Organe der Europäischen Union bis hin zum Europäischen Gerichtshof bindend sein. Anne Karras, die am Graduiertenkolleg “Die Zukunft des europäischen Sozialmodells” in Göttingen promoviert, hat sich mit dem Entwurf dieses neuen zwischenstaatlichen Fiskal-Vertrages auseinandergesetzt…“ Dossier vom 13. Januar 2012 bei den Nachdenkseiten externer Link

XVI. Diskussion > EU > Wipo > EU in der Krise

Europas Krisenkontext

Die Eurokrise bildet nur den aktuellen Brennpunkt einer langfristigen, globalen Krisis des kapitalistischen Weltsystems. Mit der vor allem von der BRD betriebenen »Sparpolitik« zeichnet sich nun ein Wirtschaftseinbruch in der Euro-Zone ab…“ Artikel von und bei Tomasz Konicz vom 15.01.2012 externer Link

XVII. Diskussion > EU > EU - politisch betrachtet > europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem

Kontrollbefugnisse des Bundesverfassungsgerichts "in wesentlichen Bereichen ausgeschaltet". erfassungsrichter Masing kritisiert die geplante EU-Verordnung zum Datenschutz

Artikel von Joachim Jakobs in telepolis vom 11.01.2012 externer Link

XVIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen und Proteste > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise > die Occupy-Bewegung und Aktionstage

M31: Aktionstag gegen EU-Krisenpolitik

  • Linke Gruppen und libertäre Basisgewerkschaften rufen zu europaweitem Aktionstag auf
    „Auf einem internationalen Treffen linker Gruppen und Basisgewerkschaften aus Griechenland, Deutschland, Spanien, Polen und Österreich im Dezember in Frankfurt a. M. wurde beschlossen: Für den 31. März wird unter dem Motto „M31 – European Day of Action against Capitalism“ zu einem europaweiten Aktionstag gegen die autoritäre Krisenpolitik der Troika aus EU-Kommision, IWF und EZB aufgerufen…Meldung vom 5. Januar 2012 beim Krisenbündnis externer Link
  • Der Aufruf in mehreren Sprachen auf der Aktionsseite, hier in Deutsch externer Link:
    Europa und die Europäische Union (EU) befinden sich im Ausnahmezustand. Seit Monaten spitzt sich die Kredit- und Schul­denkrise zu. Auf immer neuen Regierungskonferenzen werden Notprogramme beschlossen, um den Kapitalismus zu sanieren. Glaubt man Politik und Medien, drohen sonst Zusammenbruch, Re­zession und neue Armut. Mit dieser Katastrophenrhetorik werden marktradikale Reformen durchgesetzt, die unsere Gesellschaft und unser Leben auf Jahrzehnte bestimmen – wenn wir uns nicht wehren…“
  • In Deutschland soll eine zentrale Aktion am 31. März 2012 in Frankfurt a.M. stattfinden, in deren Rahmen auch die Baustelle der neuen „Europäischen Zentralbank“ besucht werden soll.
  • Ein bundesweites Vorbereitungstreffen für die Aktion in Deutschland findet am Samstag 21. Januar in Frankfurt statt (um 13:00 Uhr im  Cafe Kurzschluss (FH Frankfurt)). Bei Interesse bei   antifa_f@yahoo.de melden.
    Siehe dazu aber auch:
  • Einladung zu Aktionen gegen kapitalistische Krisenpolitik
    „… Deshalb rufen wir zu ungehorsamen Massenaktionen im Mai auf: Machen wir Frankfurt dicht, blockieren wir den Verkehr, die Banken, die ganze Stadt. Unterbrechen wir das Geschäft derer, die uns für ihre Krise in Haft nehmen wollen. (...) Wir schlagen vor, mit dem 15. Mai 2012 zu beginnen, dem Jahrestag der ersten großen Versammlung in Madrid. Am Mittwoch, dem 16. Mai tagt in Frankfurt der EZB-Rat. Freitag, der 18. Mai könnte unser Hauptaktionstag werden: In mehreren europäischen Ländern haben viele Menschen wegen eines vorangegangenen Feiertags frei, aber die Banken und Unternehmen in Frankfurt haben geöffnet, so dass wir die Geschäfte real unterbrechen können. Am 19. Mai könnte dann eine europäische Großdemonstration stattfinden. In relativer Nähe zu Frankfurt, im 250 km entfernten Erfurt, wird vom 17.-20. Mai der 34. Kongress der Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) mit der Fragestellung „Was heißt radikal global heute?“ stattfinden – wir können uns eine Vernetzung von Debatte und Aktion gut vorstellen. (…) Ein erster gemeinsamer Ratschlag eines breiteren Initiativkreises wird stattfinden am Sonntag, 22.1.2012 um 11 Uhr im Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69, Frankfurt am Main. (..) Auf dem Treffen wird eine große europäische Aktionskonferenz vorbereitet, die vom 24. bis 26. Februar in Frankfurt stattfinden soll. Dort sollen dann konkrete Verabredungen getroffen und ein internationaler Aufruf für Aktionen im Mai in Frankfurt beschlossen werden. Wenn ihr dabei sein wollt, wenn ihr Mitinitiatorin der Konferenz und des Aufrufs werden wollt, meldet euch bitte so schnell wie möglich per E-Mail bei frankfurt@riseup.netAufruf vom 22.12.2011 von und bei Interventionistische Linke externer Link
  • May 12 - Global Day of Action/ World rEvolution / 15M global strike
    Zu diesen geplanten Aktionstagen demnächst mehr. Für erste Überlegungen siehe „15M global strike. What is the plan?”
    Ein Strategiepapier (engl.), posted by Jennifer Davis on January 5, 2012 externer Link

XIX. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte > Aufenthalt und Ausweisung: Der Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh: Brutale Polizeigewalt bei Demo gegen rassistische Polizeigewalt

  • Wer schützt vor dieser Polizei und ihrer Gewalt? Ein Kommentar zu den Dessauer Ereignissen vom 7. Januar 2012
    Am vergangenen Samstag sprudelte in Dessau kräftig der nie versiegende und staatlich sich selbst legitimierende Gewaltquell. Gewaltkritische Äußerungen von Bürgerinnen und Bürgern galt es aus der Öffentlichkeit zu verbannen…“ Kommentar von Wolf-Dieter Narr und Dirk Vogelskamp vom 13.01.2012 externer Link beim Grundrechtekomitee. Wolf-Dieter Narr und Dirk Vogelskamp beobachten für das Komitee für Grundrechte und Demokratie das Gerichtsverfahren um den Verbrennungstod Oury Jallohs vor dem Landgericht in Magdeburg

  • Betroffene nicht gehört
    Sachsen-Anhalts Innenminister will Polizeigewalt gegen Oury-Jalloh-Gedenkdemo »aufklären«. Parlamentarische Befragung aller Beteiligten abgelehnt. Artikel von Christina Müller in junge Welt vom 16.01.2012 externer Link

  • Protestkundgebung in Mannheim - Justice for Oury Jalloh! Am Dienstag,17.01.12, 17 Uhr
    Gegen rassistische Polizeigewalt und institutionalisierten Rassismus. Kundgebung am Dienstag,17.01.12, 17 Uhr in Mannheim, Paradeplatz…“ Aufruf vom Bündnis gegen Abschiebungen (BgA) Mannheim externer Link bei The VOICE Refugee Forum

  • Gerechtigkeit für Oury Jalloh! Kundgebung und Demonstration am 18.01.2012 in Jena – Thueringen. Aufruf zur Solidarität Aufklärung exekutiver Willkür in Polizei und Justiz
    Wir Sagen Oury Jalloh: Das War Mord! Kundgebung und Demonstration in Jena am Mittwoch 18. Januar 2012 um 16:00 Uhr, Treffpunkt: Holzmarkt…“ Pressemitteilung vom 15.01.2012 externer Link von und bei The VOICE Refugee Forum

XX. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen: Magdeburg 2012: Naziaufmarsch verhindern!

Auswertung der Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch am 14. Januar 2012

Antirassistische Vorabenddemo // Dynamischer Antifa-Aktionstag // 1200 Nazis marschieren // mehrere Sitzblockaden verzögern den Aufmarsch // 700 bis 1000 Menschen beteiligen sich an Blockadeversuchen // 25 Ingewahrsamnahmen // Nazis mit Pyrotechnik & Steinen angegriffen //Antifasponti durch die Innenstadt // Nach den Protesten: massiver Polizeieinsatz gegen den Infoladen in der Puschkinstraße bis in die Morgenstunden…“ Auswertung von und bei BlockierenMD vom 15.01.2012 externer Link. Siehe dazu auch:

XXI. In eigener Sache

Wohnungssuche in Mainz

Unser Kooperationspartner Jens Wernicke sucht in Mainz eine Wohnung zu einem bezahlbaren Preis, am liebsten 2 - 3 ZKB, ab ca. 65 qm, möglichst in Laufnähe Haupt- oder Südbahnhof (Römisches Theater) bzw. zu einer der Straßenbahnhaltestellen zwischen Lessingstraße und Schillerplatz. Bitte melden Sie sich unter jens.wernicke@gmx.de.

Mit liebem Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi


Home | Impressum | Über uns | Kontakt | Fördermitgliedschaft | Newsletter | Volltextsuche
Branchennachrichten | Diskussion | Internationales | Solidarität gefragt!
Termine und Veranstaltungen | Kriege | Galerie | Kooperationspartner
AK Internationalismus IG Metall Berlin | express | Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken
zum Seitenanfang