Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 24. November 2011:

I. Diskussion > EU > Europäische Wirtschaftspolitik > EU in der Krise

Der Euro von Georg Kreisler

Lied von Georg Kreisler (bei youtube) aus dem Jahre 1997(!), wo Kreisler sehr zutreffend beschrieb, was die Folgen der Politik des starken Euros sein könnten (Dank an die Nachdenkseiten-Redaktion für diesen Hinweis!)

II. Diskussion > EU > Europäische Wirtschaftspolitik > EU in der Krise > Eurobonds

Eurozone vor der Implosion? Im Fokus jetzt die EZB und dann die Eurobonds

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 23.11.2011

III. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > Aktivitäten der neuen alten Rechten: Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus

• 10 Interventionen gegen Rechts
  "Mobile Beratungsteams und Opferberatungsprojekte beraten und begleiten Opfer rechter Gewalt, Kommunen und Zivilgesellschaft . "Auch wenn wir seit Jahren vor der Gewalt von Neonazis und rassistischen Gelegenheitstätern warnen, sind wir geschockt von dem Ausmaß an Ignoranz und Verharmlosung staatlicher Stellen angesichts der rassistischen Mordserie. Wir verlangen jetzt eine Zäsur im Umgang mit der extremen Rechten." Appell gegen Neonazis bei Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Thüringen. Siehe dazu auch:

• MOBIT: Neonazismus als gesamtgesellschaftliches Problem behandeln!
  "Innenminister Dr. Hans-Peter Friedrich versprach in den letzten Tagen wiederholt Aufklärung im Zusammenhang mit dem Neonazi-Trio aus Zwickau/Jena und den Versäumnissen der zuständigen Behörden. Die derzeitige politische Debatte ist dabei allerdings zu sehr von schnellen repressiven Vorschlägen geprägt, die jetzt auch wieder den Fokus von der gesamtgesellschaftlichen Auseinandersetzung mit dem Themenfeld Rechtsextremismus ablenkt und reflexartig Handlungssicherheit suggeriert. Die Mobile Beratung in Thüringen. Für Demokratie - Gegen Rechtsextremismus (MOBIT) beobachtet und analysiert schon seit Jahren Strategien und Aktionen der Neonazis. Thüringen hat sich zum Bundesland mit den meisten Neonazi-Open-Airs entwickelt. Diese finden zum Teil schon seit zehn Jahren mit überregionaler, teils europaweiter Beteiligung statt." Pressemitteilung vom 22.11.2011

• 182 Todesopfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt seit 1990
  "Seit der Wiedervereinigung im Oktober 1990 bis Ende 2011 sind nach Recherchen der MUT-Redaktion und des Opferfonds CURA der Amadeu Antonio Stiftung 182 Menschen durch die Folgen menschenfeindlicher Gewalt ums Leben gekommen. Oft waren die Täterinnen und Täter in rechtsextremen Gruppen organisiert und sind mit ihrer Tat einer rassistischen, homophoben und/oder obdachlosenfeindlichen Gesinnung gefolgt. Oft genug hatten sie aber auch keinen offensichtlichen rechtsextremen Hintergrund, sondern handelten auf Grundlage eines diffusen rechten Weltbilds. Aufnahme in diese Liste fanden alle Mordfälle, die nach gründlicher Sichtung der Quellen aus rechtsextremen und rassistischen Motiven erfolgten oder wenn plausible Anhaltspunkte für diese Annahme bestehen. Dazu kommen solche, in denen Täterinnen und Täter nachweislich einem entsprechend eingestellten Milieu zuzurechnen sind und ein anderes Tatmotiv nicht erkennbar ist." Reportage und Dokumentation von Aslan Erkol und Nora Winter vom 23.11.2011 bei der Amadeo-Antonio-Stiftung

• Rechter Terror - A Work in Progress
  Auf ihrem Blog Annalist dokumentiert die Journalistin Anne Roth als "Work in Progress" die Debatte um Rechten Terror

Siehe dazu auch:

IV. Diskussion > Grundrechte > Grundrechte allgemein > Verfassungsschutz

Verfassungsschutz und NPD

• Schande für Deutschland
  Schutzschirm für Nazis und Kriegsverbrecher in den Ämtern für Verfassungsschutz. Unterschätzung der rechten Gefahr hat historische Wurzeln. Artikel von Gotthold Schramm in junge Welt vom 24.11.2011
  
• "Leitfaden für deutsche Geheimdienstler"
  "1.: Gewaltdelikte gegenüber Ausländern sind natürlich immer Einzelfälle.
  2.: Wenn es eine Serie ist, sind es eben viele Einzelfälle.
  3.: Wenn ein Ausländer ermordet wird, war es natürlich normalerweise wer? Genau, ein Ausländer.
  Ist doch klar. Die bringen sich gegenseitig um. Solche Taten passieren immer innerhalb des eigenen Milieus. Das ist, als hätte man nach dem Mord an Herrhausen gesagt: Wahrscheinlich jemand von der Sparkasse. Die Verfassungsschützer sagen: Ein NPD-Verbot geht nicht. Die sind zu eng verflochten. Die NPD ist ja so was wie der parlamentarische Arm des Verfassungsschutzes. Und es wäre einfach schade, die gute und reibungslose Zusammenarbeit so plötzlich zu beenden."
  Moderator Golden Ehring in der Satire-Sendung Extra-Drei vom 16.11.2011 . Siehe dazu auch:
  
• Auf dem rechten Auge blind
  Wie man trotz massiver Wahrnehmungs-Einschränkung noch einen tollen Job beim Verfassungsschutz bekommt, zeigen die extra 3 Autoren Julian Amershi und Marike Schmidt-Glenewinkel. Video der extra3-Sendung vom 23.11.2011
  
• [WI] Kundgebung gegen den Verfassungsschutz
  Für den 30. November mobilisieren die Gruppe [c²] aus Wiesbaden und die autonome antifa [f] aus Frankfurt zu einer Kundgebung gegen das "politische Herbstgespräch" der hessischen Landesbehörde für Verfassungsschutz in Wiesbaden. Die Kundgebung findet im Rahmen der Mobilisierung zur bundesweiten Demonstration gegen die Innenministerkonferenz am 03. Dezember in Wiesbaden statt. Aufruf der antifa vom 23.11.2011 bei indymedia . Siehe dazu auch die Aktionsseite

V. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit > Datenschutz > Vorratsdatenspeicherung

Vorratsdatenspeicherung (nur?) gegen Nazis?

• Endlich kommt die Vorratsdatenspeicherung ins Spiel. Langen mussten wir warten, nun hat uns Hans-Peter Uhl erlöst
  "Wir haben uns schon gewundert, dass der übliche Ruf nach der Vorratsdatenspeicherung so lange ausgeblieben ist. Bislang wurden der Verfassungsschutz, das Unwesen der V-Männer und die damit laufende staatliche Unterstützung der rechtsextremen Szene nach dem Bekanntwerden des so genannten Neonazi-Trios diskutiert. Dann gab es wie schon öfter zuvor Rufe nach einem Verbot der NPD und nach einer Reform der Nachrichtendienste. Wollen die Einen noch mehr Geld in die Geheimdienste versenken, fordern die Anderen einen besseren Informationsfluss zwischen den Diensten." Artikel von Florian Rötzer vom 16.11.2011 bei telepolis
  
• Außer Kontrolle. Vorratsdatenspeicherung für 5-10 Jahre? Tja, warum nicht?
  "Dass die VDS im Zuge der "Neonaziaffäre" erneut gefordert wird, ist nicht wirklich überraschend. Aber die einseitige Berichterstattung der Medien ist erneut deprimierend." Kommentar von Twister (Bettina Hammer) vom 24.11.2011 bei telepolis
  
• GdP-Chef Witthaut im ARD-Morgenmagazin: "Polizei braucht die Vorratsdatenspeicherung"
  "In einem Interview mit dem ARD-Morgenmagazin hat der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bernhard Witthaut, hat die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung gefordert. Aus "ermittlungstaktischen Gründen" müssten Daten bis zu zwei Jahren gespeichert werden. Dies hätte auch im Fall des Zwickauer Neonazi-Trios hilfreich sein können, sagte der GdP-Vorsitzende." GdP-Mitteilung vom 24.11.2011 samt Video

VI. Branchen > Medien und IT > Verschiedenes aus den Medien: Weltbild-Verlag wird verkauft

Weltbild-Verlag wird verkauft

• Antwort auf die wichtigsten Fragen
  "Als heute vormittag die Bombe vom Verkauf der Verlagsgruppe platzte, rief die Geschäftsführung zunächst die Geschäftsleiter sowie den Betriebsrat zusammen. Im Anschluss wurde der erweiterte Führungskreis informiert. Bei der schon länger geplanten Betriebsversammlung am Donnerstag wurde die Tagesordnung gekippt: Erstes und einziges Thema ist der Verkauf und die Auswirkungen auf die MitarbeiterInnen. Die Redaktion des Weltbild-ver.di-Blogs versucht schon jetzt die drängendsten Fragen zu beantworten.." Weitere Infos im Weltbild Verdi Infoblog vom 22. November 2011
  
• Weltbild Verdi Infoblog
  Die Homepage
  
• Unkeusche Bücher bei Weltbild - Bischöfe zur Reinheit getrieben
  Die katholische Kirche will den Weltbild-Verlag exkommunizieren, auch wegen Erotiktiteln. Damit würde sie sich von ihrem größten weltlichen Unternehmen trennen. Artikel von Steffen Grimberg in der TAZ vom 24.11.2011
  
• Unternehmen der Kirchen Mit gutem Glauben wirtschaften
  "Zusammen sind sie Deutschlands zweitgrößter Arbeitgeber: die evangelische und die katholische Kirche. Unternehmen mit Milliardenumsätzen befinden sich in frommen Händen. Dazu zählen die Verlagsgruppe Weltbild, die nun verkauft werden soll, Lebensmittelhersteller, Filmproduzenten oder Finanzinstitute..." Artikel von Caspar Busse, Sophie Crocoll und Stefan Mayr in der Süddeutschen Zeitung vom 23.11.2011

VII. Branchen > Medien u. IT > Siemens

Nokia Siemens Networks entlässt 17.000 Mitarbeiter

"Der schwächelnde Netzwerk-Ausrüster Nokia Siemens Networks will 17.000 Arbeitsplätze streichen - nahezu jeden vierten Job. Auch tausende Jobs in Deutschland werden voraussichtlich betroffen sein - laut informierten Branchenbeobachtern könnte es um mehr als ein Drittel der zuletzt gut 9000 Stellen gehen. Weltweit hatte Nokia Siemens Networks (NSN) zuletzt rund 74.000 Beschäftigte..." Meldung bei Heise-Online vom 23.11.2011

VIII. Branchen > Medien u. IT > Bild und Ton

Tarifabschluss für Filmschaffende erzielt: 8 Prozent Gagensteigerung über 2 Jahre

"In der dritten Verhandlungsrunde zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Produzentenallianz ist für die rund 10.000 Film- und Fernsehschaffenden, die auf Produktionsdauer beschäftigt sind, ein Tarifergebnis erreicht worden. Das Ergebnis sieht insgesamt Tarifsteigerungen von durchschnittlich 8 Prozent über eine Laufzeit von zwei Jahren vor. Die Erhöhung der Wochengagen von 35 Euro ab Juli 2012 und 10 Euro ab Januar 2013 als Sockelbeträge und 2 Prozent ab Januar 2013 bedeutet eine Tarifsteigerung von durchschnittlich knapp 4 Prozent pro Jahr. Der Manteltarifvertrag gilt unverändert bis Ende 2013." Pressemitteilung von ver.di vom 22.11.2011

IX. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Charite: Erneuter Streik der CFM-Beschäftigten der Charite

Berliner CFM-KollegInnen auf Soli-Besuch in Hamburg

"Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben euren Kampf seit Mai verfolgt, als ihr noch mit allen KollegInnen der Charité gemeinsam kämpftet. Und jetzt unter noch schwierigeren Bedingungen schon in der elften Woche den Kampf allein fortsetzt. Aber wir sind nicht nur voll Achtung und Respekt vor der langen Dauer eures Kampfes sondern auch, weil ihr für alle Outgesourcten im Lande steht!
Ihr seid ihre Stimme!
Durch KollegInnen aus Berlin, eure Homepage und Medien erfahren wir von euren vielen Aktionen und Aktivitäten in Berlin.
Wir haben es daher begrüßt, daß ihr mit vielen KollegInnen gestern nach Hamburg gekommen seid, zu Hellmann und zur Kundgebung vor dem UKE. Wir vom Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg haben zusammen mit KollegInnen von anderen linken Gruppen dafür organisiert.
Wir hoffen, daß ihr eure Fahrt nach Hamburg als sinnvoll und als Erfolg einstuft.
Unten ein kurzer Bericht zu eurem gestrigen Besuch. Ein paar kritische Bemerkungen unsere eigene Gewerkschaft betreffend, ver.di Hamburg, durften der Ehrlichkeit halber nicht fehlen!
Wir bemühen uns (mit anderen Gruppen zusammen) von Hamburg aus euch zu unterstützen!
Dieter Wegner (Vorbereitungsgruppe Jour Fixe), 23. November 2011" Mail an die KollegInnen von CFM vom 23.11.2011, inklusive des Berichtes

• Redebeitrag auf der Kundgebung vor dem UKE am 22.11.2011
  "Ich bin Ariane Müller und arbeite als Krankenschwester im Klinikum Bremen Mitte (KBM) auf der med . -intensiv Station . Ich komme als Vertreterin von der unabhängigen Betriebsgruppe uns reicht´s am KBM, die es seit 6 Jahren gibt und von einer weiteren unabhängigen Betriebsgruppe, in der Beschäftigte von den vier Bremer Kliniken (LDW, Nord, Ost und KBM) der Gesundheit Nord und der privaten Heines-Klinik sowie von der Bremer Gruppe Bremen macht Feierabend mitarbeiten..." Der ursprünglich geplante Redebeitrag von Ariane Müller , 22.11.2011

• Solidarität mit den streikenden KollegInnen der Charité Facility Management GmbH (CFM) Berlin
  Das Flugblatt Nr. 32 der unabhängigen Betriebsgruppe "uns reicht´s"

• Fotos von der Fahrt nach Hamburg
  Fotos von unseren Aktionen vor Hellmann und dem Universitätsklinikum Eppendorf am Dienstag, 22. November 2011 auf der Seite des Soli-Komitees

X. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Ikea

Ikeas rechter Richter

Als Personalchef von Ikea in Wallau ist er wegen seiner Kontakte zur rechtsextremen Szene freigestellt worden. Nun stellt sich heraus: Der Mann ist nebenbei auch als ehrenamtlicher Richter tätig - am Frankfurter Arbeitsgericht. Artikel von Felix Helbig in der Frankfurter Rundschau vom 23.11.2011

• Viele falsche Freunde
  "Das Möbelhaus Ikea in Wallau trennt sich von seinem Personalchef wegen Kontakten in die rechtsextreme Szene. Es könne nicht zulassen, dass die "Ikea-Werte" im Arbeitsalltag nicht geachtet werden, so das Unternehmen. Ingvar Kamprad hat immer dann auf Vorwürfe reagiert, wenn es sich nicht mehr vermeiden ließ. Als 1994 herauskam, dass der Ikea-Gründer in jungen Jahren Mitglied in der nationalsozialistischen Organisation Nysvenska Rörelsen war, schrieb er einen offenen Brief und bekannte, es sei der größte Fehler seines Lebens gewesen. Als später weitere Vorwürfe veröffentlicht wurden, wiederholte er sein Bekenntnis." Artikel von Felix Helbig in der Frankfurter Rundschau vom 23.11.2011

XI. Branchen > Dienstleistungen: Umwelt/Entsorgung: Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz gefährdet Arbeitsplätze in der kommunalen Entsorgung

Aktionswoche gegen neues Kreislaufwirtschaftsgesetz in der kommunalen Entsorgung

"Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert die Bundesländer auf, dem vom Bundestag beschlossenen Kreislaufwirtschaftsgesetz am 25. November im Bundesrat nicht zuzustimmen, sondern sich für den Veränderungsantrag von Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und anderen auszusprechen. Das Gesetz gefährdet nach Ansicht von ver.di eine Vielzahl von Arbeitsplätzen bei kommunalen Entsorgungsbetrieben und beschleunigt den Wettbewerb zu Lasten von Bürgerinnen und Bürgern, die mit Gebührenerhöhungen rechnen müssen..." Pressemitteilung von ver.di vom 23.11.2011

XII. Branchen > Auto: Daimler > Stuttgart > Alternative: Belegschaftszeitung für die Kolleginnen & Kollegen bei DaimlerChrysler Werk Untertürkheim

Ausgabe Nr. 101 vom 23. November 2011 ist erschienen

Darin u.a.: "Griechenland, Italien und kein Ende: Warum auch die IG Metall schuld an der Eurokrise ist"; "Karenz-(Welt-)Meister in der WPS"; "Langzeitkonten sollen missbraucht werden!"; "PAC/IS Presserei und Schweißfertigung: Arbeitstage werden schlechter"; "Pausenräume wie Sardinenbüchsen?"; "Rauchschwaden in der Gießerei Halle7"; "Statt menschengerechter Arbeitsplätze Krankenrückkehrgespräche wie am Fliessband". Zur Ausgabe 101

XIII. Branchen > Bergbau und Energie: Die Mafia schlägt zurück

Eon streicht 11.000 Stellen

Ein tiefer Schnitt: Im Rahmen eines drastischen Spar-Programms streicht Eon weltweit 11.000 Stellen. 6.000 davon in Deutschland. Verdi hat bereits Widerstand angekündigt. Artikel von Jakob Schlandt in der Frankfurter Rundschau vom 23.11.2011 . Aus dem Text: "(...) Die Gewerkschaft Verdi will Widerstand gegen die Pläne leisten. "Der Stellenabbau ist nicht gerechtfertigt, wir werden ihn bekämpfen", sagte eine Sprecherin. Der Konzern mache weiterhin hohe Gewinne. Tatsächlich hat Eon zwar im zweiten Quartal des Jahres einen hohen Verlust verbucht (siehe Grafik). Grund waren jedoch hauptsächlich einmalige Abschreibungen, zum Beispiel auf den Wert der beiden alten Atommeiler, die im März nach der Fukushima-Katastrophe in aller Eile vom Netz genommen wurden. Eon verlangt dafür Schadenersatz. Eine weitere Milliardenbelastung, die Brennelementesteuer, wird vermutlich von Gerichten wieder gekippt werden. Operativ schreibt Eon immer noch riesige Gewinne: In den ersten neun Monaten dieses Jahres führ Eon einen Betriebsgewinn von 6,5 Milliarden Euro ein - das sind allerdings knapp 40 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Zusätzlich hat Eon nun mit einer zum Teil demotivierten Belegschaft zu kämpfen. Auch darüber, dass der Personalabbau häppchenweise und ohne klare Ansagen bekanntgegeben wird, herrscht Unmut..."

XIV. Kosovo und andere Kriege > Iran - Kriegsvorbereitungen

Obama auf dem Kriegspfad? Schluss mit den Kriegsvorbereitungen! Friedens- und Menschenrechtsorganisationen warnen vor Eskalation im Atomkonflikt mit Iran.

"Der Ton im Atomstreit des Westens mit Iran wird rauer. In Israel wird schon offen über Krieg gesprochen diskutiert, US-Präsident verschärft die Wirtschaftssanktionen, die EU-Staaten ziehen nach. Angefangen hat es mit dem Report der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) vom 8. November, dem am 18. November eine scharfe Resolution folgte. Wir dokumentieren nun zwei Erklärungen, die vor einer weiteren Eskalation warnen: zunächst eine Pressemeldung des Bundesausschusses Friedensratschlag, weiter unten eine Pressemitteilung der Internationalen Liga für Menschenrechte." Zwei Erklärungen im Wortlaut beim Friedensratschlag am 24. November 2011

XV. Kosovo und andere Kriege > Afghanistan

NEIN zu 45 Jahren Krieg in Afghanistan. Friedensratschlag zu Afghanistan / Malalai Joya in Kassel

"Aus der militärischen Sackgasse gibt es nur ein politisches Entrinnen: Sofortiger und bedingungsloser Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Bürgerrechtlerin Malalai Joya spricht bei Friedenskongress in Kassel." Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 22. November 2011

XVI. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr: Standortkonzept für die Bundeswehr

Die neue Konzeption der Reserve - die strategische Militarisierung der Gesellschaft

IMI-Standpunkt 2011/055 vom 18.11.2011 von Christoph Marischka

XVII. Wir trauern um Jutta Klebon

".Unsere Kollegin Jutta Klebon ist am 17. November nach kurzer schwerer Krankheit im Alter von nur 53 Jahren verstorben. 
Nach ihrer Ausbildung und Tätigkeit als Schriftsetzerin wurde Jutta im Juli 1992 zur Landesbezirkssekretärin der IG Medien in Nordrhein-Westfalen gewählt. Seit dieser Zeit war sie für die Fachgruppen im Medienbereich und die Medienpolitik, zunächst in der IG Medien und danach in ver.di Nordrhein-Westfalen zuständig.." Traueranzeige beim ver.di FB Medien, Kunst und Kultur, Druck und Papier, industrielle Dienste und Produktion NRW.
Die Redaktion des LabourNet Germany schließt sich dem an.

Mit liebem Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi