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| Home / News / Donnerstag, 14. Juli 2011 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 14. Juli 2011: I. Internationales / Vietnam 90.000 im Streik. Wetten, dass Adidas von nichts weiss? Zwischen dem 24. und 29. Juni 2011 streikten nicht weniger als 93.000 Beschäftigte der Pou Yuen Vietnam Company für bessere Arbeitsbedingungen. Pou Yuen ist eine Tochterfirma des weltgrößten Schuhproduzenten Pou Chen und einer ihrer größten Kunden ist Adidas - weder die Mutterfirma noch Adidas haben sich dazu geäüßert - wohl aber die Staatsmacht, die etwa 20 Streikorganisatoren verhaftete. Bereits im letzten Jahr hatte es bei Pou Yen einen größeren Streik gegeben - und drei Arbeiter wurden deswegen zu langen Haftstrafen verurteilt. Das Hongkonger SACOM - Students & Scholars Against Corporate Misbehavior - stellt die Forderungen, nach Lohnerhöhung und Straffreiheit, auch an Adidas, wird in der Stellungnahme "Support the Massive Strike at Adidas Supplier in Vietnam" II. Internationales / Philippinen Gewerkschaften fordern Schluss mit dem Terror Arbeitskämpfe und Proteste sind auf den Philippinen immer noch eine gefährliche Sache - oft genug: Lebensgefährlich. Nicht zuletzt auch für Journalisten, die berichten wollen. So waren beispielsweise bei einem regelrechten Massaker im Jahr 2009 von den 58 Todesopfern nicht weniger als 32 Medienbeschäftigte darunter. Jetzt haben nicht weniger als 95 asiatische Gewerkschaften eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, mit der sie eine Ende der Straflosigkeit fordern, die Erklärung der Internationalen Journalistenföderation "95 Trade Unions Call for End to Impunity in the Philippines" III. Internationales / Japan / Erdbeben 2011 Nationaler Wiederaufbau oder Klassenfrage? Darauf gibt die Erklärung "Declaration of the 65th Central Committee Meeting of Doro-Chiba" Siehe dazu auch: "Children in Fukushima are at risk!" IV. Internationales / Indonesien Kampf um Land "Es geht vor allem um die Ölpalme. Vor hundert Jahren eingeführt, gedeiht sie am besten in Moorgebieten, d.h. in frisch gerodetem Urwald. Umfassten die Palmölplantagen 1995 noch eine Million Hektar, sind es heute mehr als sechs Millionen. Wie viel Waldmoorland dafür abgeholzt wurde, weiß so richtig niemand; sicher ist, dass noch Konzessionen für weitere 41 Millionen Hektar Wald offen sind und trotz kürzlich beschlossenem Abholz- »Moratorium« genutzt werden können. (The Jakarta Post, 10.11.10) Auseinandersetzungen um Land werden heute an zwei Fronten geführt, die sich manchmal überschneiden. Seit dem Sturz Soehartos kämpfen viele Bauern um die Rückgabe des Landes, das ihnen während der Diktatur zugunsten der Staatsplantagen geraubt worden war; viele Fälle sind noch nicht entschieden. Und seit wenigen Jahren nehmen die Streitfälle zwischen Bauern und privaten Plantagenfirmen zu, die von irgendwoher ein Nutzungsrecht bekommen haben und das Land der Bauern in Beschlag nehmen" - aus dem Beitrag "Wem gehört das Land? Bauernkämpfe in Indonesien" V. Internationales / Südkorea / Streiks und Arbeitskämpfe Kampf gegen Entlassungen bei den Hanjin Werft - Arzt der Hungerstreikenden am Betreten des Werksgeländes gehindert... Schon seit Dezember kämpft die Belegschaft an zwei Hanjin Standorten Südkoreas - für die Einhaltung einer eigentlich unterzeichneten Vereinbarung, die den Stop der Entlassungen im Zuge der Firmenrestrukturierung vorsah. Aber was kümmert eine Geschäftsleitung, die Ärzte nicht aufs Werksgelände lässt, denn auch ihre Unterschrift auf einem Papier...Ein Hungerstreik auf einem Kran, den eine Kollegin durchführt ist zum Sammelpunkt landesweiter Solidarität geworden, rund 10.000 GewerkschafterInnen kamen bei der KCTU-Aktion zum Werk. Weiteres in "Struggle intensifies at Hanjin shipyard in Korea" Siehe dazu auch: "Let's Get on the 2nd 'Bus of Hope' Trip to Hanjin!" Sowie: "South Korean Ship Yard Struggle Continuing atop Crane 85" VI. Internationales / Italien / Privatisierung und Widerstand 2 Milliarden suchen Anlagemöglichkeiten: Von der Bevölkerung ins Exil geschickt... Jetzt wollten sie mal wieder (sich) so richtig was gutes tun: 2 Milliarden investieren. Aber auch das Argument hat nicht gewirkt, weder die Wasserkonzerne noch ihr sehr ehrenwerter Herr Berlusconi konnten die 26 Millionen TeilnehmerInnen am Referendum davon überzeugen, dass privater Wasserbetrieb für andere als sie selbst von Vorteil wäre, die Abstimmung war total eindeutig - und nicht nur eine heftige politische Niederlage für die regierung, sondern eben auch Ergebnis einer Beweung, die 2006 in Roms Aussenbezirken begann, schreibt in "Batacazo a la gestión privada en Italia" VII. Internationales / Italien / Soziale Bewegungen Der Kampf um die Trasse Einen Überblick über die Auseinandersetzungen um die Schnellbahntrasse in Norditalien, samt Hintergründen, Vorgeschichte und den Kommentaren, die auch die Debatten wiederspiegeln leistet der Beitrag "NO TAV - Val de Susa gegen Schnellbahntunnel" VIII. Internationales / Italien "Gegen Italien ist Griechenland nur ein Kinderspiel" Dass jetzt auch zu Italien Sondersitzungen von diversen EU-Gremien stattfinden wird zwar als Neuigkeit berichtet - überraschend jedoch kommt es nicht. In dem Artikel "Italien ist größte Gefahr für den Euro" Siehe dazu auch: "MANOVRA 2011: PAGANO SEMPRE I LAVORATORI, I PENSIONATI, I GIOVANI" IX. Internationales / Griechenland / Schuldenkrise Der Widerstand geht weiter - die Angriffe ebenso... a) Joghurtdiät für griechische Politiker "Angriffe wütender Bürger_innen auf Gesetzgeber_innen, die im letzten halben Jahr immer weitere Verbreitung gefunden hatten, scheinen nach dem von PASOK gegen die Bevölkerung beschlossenen Schuldenkurs, zu einem Massenphänomen zu werden. b) Faules Obst gegen Abgeordnete "Auf diese "Werbung" hätte der griechische Abgeordnete Giorgos Dolios wohl gern verzichtet: Überall in seinem Wahlkreis in der Provinz Evros kleben jetzt Plakate mit seinem Bild. "Gesucht wegen Verbrechen gegen das Volk" steht darüber in roten Buchstaben. Auch seine Kolleginnen Olga Rentari und Eleni Tsiaousi finden sich auf solchen Steckbriefen wieder. Alle drei gehören der regierenden Panhellenischen Sozialistischen Bewegung (Pasok) an und haben im Parlament für das Sparpaket gestimmt, mit dem Ministerpräsident Giorgos Papandreou seinem Land neue Hilfskredite sichern und den drohenden Staatsbankrott ersparen möchte…." - "Faules Obst gegen Abgeordnete" c) Brief aus Athen "Mit dem Taxifahrer anzufangen, ist journalistisch streng verboten, ich weiß. Aber erstens schreibe ich einen Brief und keine Reportage. Und zweitens war es eine Taxifahrerin, die mir zwischen Piräus und Stadtzentrum unaufgefordert erzählte, wenn sie Geld hätte, würde sie einen Hubschrauber und ein paar Raketen kaufen, um "die Vouli zu bombardieren". Die Vouli ist das griechische Parlament und die 50-jährige Kettenraucherin war außer sich, weil man dort beschlossen hatte, die taxitsides müssten Quittungen ausstellen, damit der Fiskus ihnen Mehrwertsteuer abknöpfen kann…" "Brief aus Athen" d) Staatsverschuldung: Griechenlands Zukunft "Dank eines drastischen Sparpakets hat sich Griechenland weitere Kredite der Euroländer gesichert. Das Land ist gerettet, so der Tenor. Viele Ökonomen, Parlamentarierinnen und politisch engagierte Menschen sehen das anders. Und sie haben gute Argumente" so beginnt "Staatsverschuldung: Griechenlands Zukunft" e) Sparen bis zum Suizid "Die Griechen büßten in den vergangenen 18 Monaten durchschnittlich fast ein Fünftel ihres Einkommens ein. Das neue Spar- und Privatisierungsprogramm der griechischen Regierung wird die soziale Lage weiter verschlechtern. Dass die Maßnahmen und die zugesicherten Kredite Griechenland, wie von der EU erhofft, vor dem Bankrott retten, ist überaus fraglich…" so begnnt "Sparen bis zum Suizid" X. Internationales / Großbritannien / Privatisierung und Widerstand Starke Gesellschaft? Starke Aktiengesellschaft? "Es klingt schön, wenn die britische Regierungskoalition anstrebt, eine offene Regierung zu werden. Allerdings versucht sie auch nach dem Credo, nur der kleine Staat ist ein guter Staat, möglichst alle Dienste, die bislang von der Regierung angeboten wurden und von ihr gewährleistet werden, zu privatisieren. Die liberale Ideologie verspricht mit dem kleinen Staat eine größere Freiheit für den Bürger, der in die Selbstverantwortung entlassen und Unternehmen überantwortet wird, die Profit machen wollen, aber auf die Kundenwünsche schnell reagieren. Im Hintergrund des schön klingenden Slogans von der starken Gesellschaft anstatt des starken Staates steht natürlich auch der Zwang, nach den Eskapaden der Verschuldung und Bankenrettung bei den Ausgaben für die breite Bevölkerung sparen zu müssen, wenn die Reichen und Spekulanten nicht stärker zur Verantwortung gezogen werden sollen…" - aus "Weitestgehende Privatisierung des Staates: Die britische Regierung schwelgt weiterhin in der Revolutionsrhetorik, durch Minimalisierung des Staates eine gerechtere Gesellschaft zu bilden" XI. Internationales / Frankreich / Gewerkschaften / SUD Als Gast beim 5. SUD-Kongress "Die wichtigste Erkenntnis aus den breiten Streik- und Blockadeaktionen gegen die Rentenreform der Regierung Sarkozy im Herbst/Winter 2010 ist die Härte und Kompromisslosigkeit dieser Regierung. Sie ist hart und unnachgiebig geblieben und das zeigt einfach eine veränderte Situation gegenüber den großen sozialen Bewegungen 2003 und 2007. Damals haben die Regierungen nachgegeben. Praktisch bedeutet das für die Gewerkschaftsbewegungen heute, dass sie sich noch entschlossener auf die nach den nächsten sozialen Angriffen folgenden großen sozialen Auseinandersetzungen vorbereiten müssen bis hin zur Frage des Sturzes der Regierung durch die Entschlossenheit der Strasse" - das ist ein Auszug aus dem Bericht "5. Nationaler Kongress der Union Syndicale Solidaires in Villefranche sur Saone, 6-10. Juni 2011" XII. Internationales / Ungarn Gleichgeschaltet in der EU "Nach Ende der EU-Ratspräsidentschaft begann Entlassungswelle in Rundfunk und Fernsehen Arbeitsdienst? "Ungarn steht vor der Einführung einer allgemeinen Zwangsarbeit für bisherige Sozialhilfeempfänger. Künftig soll allen arbeitslosen Ungarn jedwede Sozialhilfe gekappt werden, die sich einer Beschäftigung in sogenannten öffentlichen Arbeitsprogrammen verweigern. Inspiration für ihr neuestes Sanktionsvorhaben holt sich die erzreaktionäre Regierung um Premier Viktor Orban wieder einmal aus Deutschland. Budapest verankerte bereits eine »Schuldenbremse« nach Berliner Vorbild in der ungarischen Verfassung. Der neueste Vorstoß orientiert sich nun am Konzept der »Ein-Euro-Jobs« als Teil der Hartz-IV-Arbeitsgesetze, die von der damaligen Regierung aus SPD und Grünen 2005 durchgesetzt wurden…" so beginnt der Artikel "Orban kopiert »Rot-Grün«: Ungarn führt Zwangsarbeit für Arbeitslose ein. Vor allem Roma betroffen" XIII. Internationales / Honduras Nach dem Abkommen - wie weiter? Nachdem Ende Mai das Abkommen zwischen den Regierung von Honduras, Venezuela und Kolumbien sowie dem legalen Präsidenten Honduras Manuel Zelaya unterzeichnet worden ist, das letzterem die Rückkehr ins Land ermöglichte, erhebt sich die Frage, wie die weiteren Forderungen der nach wie vor sehr breiten Widerstandsbewegung erfüllt werden können. Für Berta Caceres, Generalkoordinatorin des
Consejo Cívico de Organizaciones Populares y Indígenas de Honduras ist es schwieriger als vor dem Abkommen - dieses sei Ergebnis der US-Strategie, wird sie in dem Artikel "From Cartagena to Tegucigalpa: Imperialism and the Future of the Honduran Resistance" Siehe dazu auch: Widerstandsbewegung gründet eigene Partei Ein Bericht über die Gründung der
Frente Nacional de Resistencia Popular ist der Artikel "Honduras resistance launches political party, as repression continues" XIV. Internationales / USA / Lebens- und Arbeitsbedingungen a) Wenn Lehrer Hunger haben... "Emile Taylor aus New York leidet Hunger, obwohl er 40 Jahre lang Grundschullehrer war. Wie er können sich fast 50 Millionen US-Bürger nicht mal mehr das Nötigste zum Überleben leisten. Und staatliche Hilfe gibt es kaum" - aus dem Artikel "Amerikanisches Sozialsystem: Armutszeugnis" b) Hungerstreik in kalifornischen Gefängnissen 33 Gefängnisse gibt es in Kaifornien - in 13 davon beteiligen sich seit Anfang Juli über 6.000 Gefangene an einem landesweiten Hungerstreik. Ausgegangen war die Aktion vom Hochsicherheitstrakt in Pelican Bay - die Forderungen sind sehr einfach: Besseres Essen, wärmere Kleidung - und ein Telefongespräch pro Monat... Die Unterstützer der streikenden haben eine eigene Solidaritätsseite produziert: "Prisoner Hunger Strike Solidarity" XV. Internationales / Chile / Gewerkschaften und Arbeitskämpfe Kupferbergwerke - wieder verstaatlichen? "Etwa 17.000 Arbeiter des staatlichen chilenischen Kupferkonzerns Codelco sind am Montag in einen Streik getreten, um gegen eine mögliche Privatisierung des weltweit größten Branchenunternehmens zu protestieren. Vorgesehen ist eine zentrale Kundgebung gegenüber dem Regierungspalast La Moneda. Dabei wollen sich die Kupferarbeiter gemeinsam mit der Lehrervereinigung und den Studentenverbänden für die Renationalisierung des Erzes einsetzen…" - so beginnt die Meldung "Kupferarbeiter in Chile beginnen mit Streik" XVI. Internationales / Ägypten Ein Schritt vorwärts...wieviele zurück? Die Situation in Ägypten ist nach wie vor davon gekennzeichnet, dass niemand so recht weiss, wie diese oder jene Auseinandersetzung, und damit auch der generelle Entwicklungskurs enden wird - der "Druck der Straße" ist erneut enorm und die demokratischen und sozialen Forderungen sind mobilisierungsfähig. Am vergangenen Freitag versammelten sich Tausende erneut auf dem Tahrirplatz, sie blieben in einer neuen Zeltstadt übers Wochenende - und sie blieben auch nach Versprechungen des amtierenden Premiers, Polizisten würden vor Gericht gestellt und soziale Reformen in Angriff genommen, berichtet Al Oufuk in dem Beitrag "Egypte : des milliers de personnes se rassemblent place Tahrir pour plus de réformes" Siehe dazu auch: Protest auch in Suez "Nach Tagen der Ruhe hat am Sonntag Nachmittag die Armee die Demonstranten in Suez angegriffen(dort wurde, ebenso wie in Kairo, ein grosses Zeltlager auf einem zentralen Platz errichtet), nachdem diese damit gedroht hatten, den Suez Kanal zu blockieren" - aus "Strassenschlachten und Tote in Suez" Und: "Revolution and Repression on the Banks of the Suez Canal" XVII. Internationales / Kenia Proteste gegen Lebensmittelteuerung breiten sich aus Die kenianischen regierenden Klassen waren in ihren Kämpfen schon untereinander immer wenig wählerisch - jetzt, wo auch hier die "Brotproteste" angekommen sind, gibt es als erstes nur eine Antwort: Polizeirepression. So vermeldet in "Protests rock Nairobi, 10 arrested" Siehe dazu auch: "Cotu suspends strike over prices" bis bald, Helmut LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
