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| Home > News > Montag, 05. November 2007 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Montag, 05. November 2007: I. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > Gewerkschaften/Tarifkonflikt > Tarifverhandlungen der Gewerkschaft Deutscher Lokführer - GDL - 2007 Entscheidung des Sächsischen Landesarbeitsgerichtes in Chemnitz "Heute hat das Sächsische Landesarbeitsgericht in Chemnitz sein Urteil in dem "Bahnstreik" verkündet. (.) Im Ergebnis sind damit Streiks im gesamten Bahnverkehr zulässig. Zur Begründung führt das Gericht aus: "Selbst der Grundsatz der Tarifeinheit steht dem Nebeneinander mehrerer konkurrierender Gewerkschaften nicht entgegen. Vielmehr setzt er Tarifpluralität, also den Abschluss mehrerer Tarifverträge über denselben Regelungsgegenstand gerade voraus. Dementsprechend ist es einer Koalition unbenommen, sich um den Abschluss eines spezielleren, einen konkurrierenden Tarifvertrag verdrängenden Tarifvertrag zu bemühen. Würde jedes Mal, wenn der Arbeitgeber nicht freiwillig zu Tarifverhandlungen mit einer Gewerkschaft bereit ist, bereits bei der Frage der Zulässigkeit/Verhältnismäßigkeit eines Streiks auf einen Tarifvertrag abgestellt, über den noch inhaltlich verhandelt werden muss und dessen abschließender Inhalt noch gar nicht feststeht, würde eine nicht zu rechtfertigende Vorverlagerung der Prüfung des Tarifvorrangs stattfinden." Presseerklärung des Sächsische Landesarbeitsgerichtes in Chemnitz vom 02.11.2007
II. Branchen > Sonstige Industrie > Fahrzeugbau > Bike Systems: Strike Bike - Aktueller Stand der Dinge strike bike- Abschlussparty "Die Belegschaft des Fahrradwerks blickt zurück auf die vergangenen Monate. Zurück auf die Fabriksbesetzung, auf den Kampf um die Arbeitsplätze, auf die Selbstverwaltung und Selbstorganisation und auf die Solidarität, die sie erfahren hat." Ein Feature von freie-radios.net vom 03.11.2007 III. Branchen > Sonstige > Stoff- und Bekleidung Billiglohnarbeit in Indien: Maulkorb für Menschenrechtler Holländische Aktivisten der Kampagne für saubere Kleidung prangern die Arbeitszustände in einer indischen Fabrik an. Nun droht ihnen ein Haftbefehl. Artikel von Anette Jensen in der taz vom 31.10.2007
IV. Branchen > Medien und IT > Medien > BerlinerVerlag Statut der "Berliner Zeitung": Montgomery provoziert Redaktion Im Streit um den Doppelposten des "Berliner Zeitung"-Chefredakteurs gibt sich Investor Montgomery kompromisslos - und kündigt an, Anzeigen und Redaktion enger zusammenzuführen. Artikel von Steffen Grimberg in der Taz V. Branchen > Medien u. IT > Alcatel-Lucent Pat kocht ... Wir löffeln die Suppe aus Persönliche Berichte der Aktion des Betriebsrates gegen eine neue Entlassungswelle auf der Seite von Netzwerk-IT VI. Branchen > Auto international > Automobilindustrie in den USA: US-Autobranche vor harten Verhandlungen - General-Streik bei GM auch stellvertretend für Ford und Chrysler Ford bekommt einen neuen Tarifvertrag "Erfolgreiches Ende eines 40-Stunden-Verhandlungsmarathons: Ford hat sich mit der Gewerkschaft UAW auf einen neuen Tarifvertrag geeinigt. Wie General Motors und Chrysler kann der US-Autokonzern nun auch seine Arbeitskosten senken und milliardenschwere Krankenversicherungskosten auslagern." Meldung bei Spiegel-Online vom 03.11.2007 VII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > 21. Ordentlicher Gewerkschaftstag der IG Metall IG Metall hat Visionen "In Anträgen zum Leipziger Gewerkschaftstag finden sich viele fortschrittliche Positionen. Kontroverse über betriebliche Abweichungen vom Flächentarif zu erwarten.." Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 05.11.2007 Wir wollen eine Gewerkschaft, die kämpft! "Auf einer Veranstaltung des Metallertreffs vom Stuttgarter Zukunftsforum (ein Forum der bundesweiten Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken) ist die Idee entstanden, mit einem Aufruf "Wir wollen Gewerkschaften, die kämpfen!" für einen Politikwechsel in der IG Metall, aber auch in den anderen Gewerkschaften, einzutreten. Anlässlich des Gewerkschaftstages der IG Metall gehen wir mit über 125 ErstunterzeichnerInnen an die Öffentlichkeit. Diese Unterschriften wurden im Laufe dieser Woche gesammelt. Wir werden in den nächsten Monaten diese Unterschriftensammlung fortführen und auch auf andere Einzelgewerkschaften ausdehnen mit dem Ziel, eine breite gewerkschaftliche Debatte in Gang zu setzen" Der Aufruf in einer um ErstunterzeichnerInnen ergänzten Version An die Delegierten des Gewerkschaftstags der IG Metall in Leipzig. Erneuter Appell für Demokratie und Toleranz in der IG Metall "Werte Delegierte, angesichts Bestrebungen der Berliner Regierung zum Abbau und zum Einschränken demokratischer Rechte wird der Einsatz für demokratische Rechte eines der wichtigsten Anliegen der nächsten Zeit sein. Hier müssen alle progressiven Kräfte der Gesellschaft zusammenhalten. Daher weisen wir auf die Ihrem Gewerkschaftstag aus Berlin, Chemnitz, Esslingen und Dortmund vorliegenden Anträge gegen die Unvereinbarkeitsbeschlüsse hin. Wir begrüßen diese Anträge sehr." Der Appell mit einem neuen Vorwort und der Liste der Unterzeichner, so wie er in Leipzig verteilt wird VIII. . Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > ver.di: Tarifrunde 2008 bei Bund und Kommunen Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di: Tarifrunde öffentlicher Dienst Am 18. Dezember beschließt die Bundestarifkommission von ver.di die offizielle Forderung für die Tarifrunde 2008 bei Bund und Kommunen. In den Betrieben und Gremien hat die Diskussion über die Forderungen begonnen. Hier zeigt sich, dass viele Mitglieder weit mehr wollen, als die von der ver.di-Führung bereits in die Debatte geworfenen 6%. Es werden zusätzlich Korrekturen am TvöD verlangt. Bei einer ver.di-Mitgliederversammlung im Klinikum Kassel wurden folgende Forderungen beschlossen: 10% und mindestens 250 Euro, 100 Euro für Azubis, Beibehaltung der Übergangsregelung bei der Entgeltordnung, keine Veränderung der Arbeitszeit und Neuverhandlung von Verschlechterungen des TvöD. Eine ver.di-Mitgliederversammlung am Klinikum Stuttgart beschloss eine Forderung von 150 Euro plus 5% für alle, Finger weg von der Arbeitszeit, verbindliche Weitergeltung der bisherigen Eingruppierungsregelung, keine Kompensationsgeschäfte, 12 Monate Laufzeit und kein Lohnverlust durch Arbeitgeberwechsel. Die Vertrauensleute beim Studentenwerk Aachen wollen mit einer Festgeldforderung von 300 bis 400 Euro in die stadtweite Konferenz gehen, bei der eine Forderung beschlossen werden soll. Das "Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di" will deshalb bei seinem nächsten bundesweiten Treffen am 10.11.07 in Kassel die Tarifrunde 2008 zum Schwerpunkt machen. Darüber hinaus wird es Arbeitskreise zu Krankenhäuser, Verkehrsbetriebe und Telekom geben. Siehe dazu das Einladungsflugblatt zum 10.11.07 Mehr Kohle heißt die Parole - TVÖD-Tarifrunde 2008 Sonderseite beim Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di IX. Diskussion > EU > EU - politisch betrachtet Zur Entwicklung eines europäischen Überwachungs- und Sicherheitssystems. EU: Sicherheit ohne Grenzen - Teil I "Die Anschläge vom 11. September 2001 haben weltweit zu gravierenden Menschen- und Völkerrechtsverletzungen geführt - nicht nur durch die zahlreichen Terrorakte, die wir seitdem erlebten und verurteilen, sondern in weit größerem Maße durch die Art und Weise der weltweiten Terrorbekämpfung, wie sie von Regierungen und überstaatlichen Institutionen betrieben wird. Von einer Bekämpfung der Ursachen des Terrorismus ist hingegen nur selten die Rede - der "war on terror" lässt hierfür offenbar keinen Raum." Artikel von Rolf Gössner in NRhZ-Online X. Diskussion > EU > Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Grünbuch Arbeitsrecht > Flexicurity-Debatte Ein neues Special mit den (u.E.) wichtigsten Beiträgen zum Thema XI. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Vorratsdatenspeicherung Gegner der Vorratsdatenspeicherung rufen Bundestagsabgeordnete auf, die Zustimmung zu verweigern "In Berlin fand heute eine Pressekonferenz von Gegnern der Vorratsdatenspeicherung statt, die an die Bundestagsabgeordneten von SPD und Union appellierten, die Zustimmung zum aktuellen Gesetzentwurf der Bundesregierung zu verweigern. Dieser soll voraussichtlich am Freitag nächster Woche in den Bundestag eingebracht werden und sieht die verdachtsunabhängige, sechsmonatige Speicherung sämtlicher Telekommunikationsverbindungsdaten aller Bürger in Deutschland vor. Die Pressekonferenz bildet zugleich den Auftakt zu dem, am 6.November stattfindenden, bundesweiten Aktionstag gegen die Vorratsdatenspeicherung. An diesem Tag werden in über 40 deutschen Städten Protestaktionen stattfinden." Pressemitteilung zur Pressekonferenz des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung XII. Diskussion > Geschichte der Arbeiterbewegung ...ich will nicht werden was mein Alter ist! Die Lehrlingsbewegung der 60er und 70er Jahre in der BRD und Westberlin. "Die sog. Lehrlingsbewegung, die eigentlich eine allgemeine Bewegung jugendlicher Proletarier war, wurde zur Legende. Es existiert kaum Literatur darüber, geschweige denn authentische. Dafür umso mehr Hörensagen, mündliche Überlieferungen ehemaliger Mitstreiter, oft romantisch verklärt zum Lehrlingsblues. Das liegt z.T. daran, dass es den einstigen Protagonisten bis heute kaum gelungen ist aus ihren Reihen adäquate Geschichtsschreiber hervorzubringen. Ein anderer Grund ist sicher, dass die "Lehrlingsbewegung" eine Randerscheinung im Aufstieg und Niedergang der weltweiten sozialen Bewegungen dieser Zeit war. Eine Fußnote der "68'er Revolte". Fußnoten werden gerne übergangen. Das bedeutet jedoch keinesfalls, dass sie bedeutungslos sind." Artikel von Vadim Riga in der trend onlinezeitung vom 2.10.2007 XIII. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken > Veranstaltungen der Initiative: Unterlagen und Berichte > 9. bundesweiter Kongress der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken zum Thema "Streik" Streik - Massenstreik Reader zum 9. bundesweiten Kongress XIV. Solidarität gefragt! Radio Dreyeckland in Freiburg dringend auf Hilfe angewiesen!
XV. Internationales > Pakistan Erklärung der "Revolutionär Sozialistischen Bewegung Pakistans" gegen die Verhängung des Ausnahmezustands Die LinkeZeitung veröffentlicht am 05.11.2007 eine Erklärung der "Revolutionär Sozialistischen Bewegung Pakistans" XVI. Internationales > Costa Rica Entlassung führender Gewerkschaftsfunktionäre der ANTI TLC Bewegung in Costa Rica "Liebe Kolleginnen und Kollegen, Costa Rica hat in den letzten Monaten vor allem durch den Wiederstand grosser Teile der Bevölkerung gegen das Freihandelsabkommen CAFTA mit der USA von sich hören lassen. Bei der Volksabstimmung am 7. Oktober zur Ratifizierung des CAFTA Abkommens, bei der die BefürworterInnen, allen voran die Regierung und die führenden Unternehmen des Landes, eine in Costa Rica beispiellose Kampagne zur Einschüchterung vor allem von ArbeiterInnen von Fabriken und Obstplantagen führten, kam es zu einem äusserst knappen und zweifelhaften Sieg für die Ratifizierung des Abkommens.Nun macht lauft seit Wochen in diesem politischen Zusammenhang in UPINS, der Gewerkschaft der Angestellten des nationalen Versicherungsinstitutes, ein Verfahren gegen zwei führenden FunktionärInnen, Luis Salas Sarkis, Generalsekretär von UPINS und der CGT, und Alicia Vargas Obando, Frauensekretärin UPINS, das letzte Woche in der Entlassung der beiden gipfelte.
XVII. Internationales > Mexiko Flutkatastrophe in Tabasco und Chiapas: Bericht von vor Ort " Nicht nur Tabasco ist nach zweiwöchigen, ununterbrochenen Regenfällen unter Wasser, auch der Norden von Chiapas ist stark betroffen, zahlreiche Flüsse sind über die Ufer getreten. Die Zahl der Unwettergeschädigten in Nordchiapas wird auf über 10'000 geschätzt, offizielle Hilfeleistungen seien hier bisher sehr spärlich, so die mexikanische Presse. Momentan ist eine Companera der Soligruppe dort vor Ort und schreibt uns gestern Freitag folgendes: "Gerade habe ich mit einem zapatistischen Compa aus La Sabanilla, einem von den Regenfällen stark betroffenen Bezirk, gesprochen. Er hat gesagt, es habe 3, 4 Gemeinden wegen Erdrutschen so getroffen, dass sie evakuiert werden mussten. Vielleicht wird auch eine Direkthilfe notwendig. Ich habe den Compa gefragt, ob der Rat der Guten Regierung informiert sei. Anscheinend wissen sie es. Vielleicht können wir da finanzielle Unterstützung leisten. Es regnet weiter ueberall wie verrückt. In Ocosingo ist auch schon ein Fluss überbordet. Villahermosa ist in eine Katastrophe, die ganze Stadt ist überflutet, ca. 100000 Leute in ihren Haeusern eingeschlossen. Es ist unglaublich, ein zweites New Orleans." (.) Ausserdem scheint uns wichtig, im Auge zu behalten, wie sich der anfangs durchaus sinnvoll erscheinende Einsatz des mexikanischen Militärs zur Evakuierung von Flutopfern insbesondere in Tabasco entwickeln wird. Tabasco ist der Staat mit der erdölverarbeitenden Industrie und deshalb von zentraler strategischer Bedeutung. Im Zuge der Katastrophe könnte dort ein ähnliches Shock-and-Awe-Strategie wie in New Orleans, nach dem Mitch oder anderswo angewandt werden: die Katastrophe wird von oben als "Gelegenheit" benützt, um Strukturanpassungsmassnahmen durchzuziehen, die sonst auf Widerstand stossen würden. Diese Art von Katastrophen-Kapitalismus hat übrigens Naomi Klein - nicht als erste, aber sehr lesbar - in ihrem neuen Buch "Die Schock-Therapie" beschrieben." Auszug aus dem Newsletter von Direkte Solidarität mit Chiapas XVIII. Internationales > Mexiko > Arbeitskämpfe > Oaxaca: Massive Repression gegen streikende LehrerInnen Repression in Oaxaca: 19 Verhaftungen und Übergriffe an Allerseeligen "Am Freitag, 2.11. wollte die APPO der 23 Gefallenen Compas von der heissen Phase des Aufstandes von vor einem Jahr gedenken - und dem Sieg über die Polizeieinheiten der PFP vor einem Jahr. An der Kreuzung "5 senores" wo am 2.11.06 die Hundertschaften der PFP vergebens versuchten, die Barrikade einzunehmen und Radio Universidad zu räumen, versammelten sich gestern früh um 7 Uhr die ersten Leute, um auf der blockierten Kreuzung ein grosses Mahnmahl aus Sand und Steinen zu gestalten. Doch schon um 7.30 Uhr überfielen 300 Polizisten verschiedener Einheiten mit scharfen Waffen die Kundgebung. 19 Studierende und ProfessorInnen wurden verhaftet, teilweise in klandestine Gefängnisse gesteckt, verhört, mit Elektroschocks an den Genitalien verletzt. Florentino Lopez, einer der Sprecher der APPO, konnte der Verhaftung nur knapp entkommen; viele Privathäuser in der Umgebung der Kreuzung wurden ohne legale Grundlagen durchkämmt, um geflohene AktivitstInnen ausfindig zu machen. Die APPO und ihre AnwältInnen verlangten sofort die Freilassung der Gefangenen, was dann schon um 11 Uhr gelang. Dennoch ist die Drohung klar und hat in ihrer Deutlichkeit eine neue Dimension: Wer sich in Oaxaca bewegt, der sieht bald in einen Gewehrlauf. Die nächsten grossen Mobilisierungen sind in Oaxaca für die nächsten Tage und Wochen geplant, sie sollen in einer national mobilisierten Megamarcha am 25.11. kulminieren (am 25.11.06 wurde die Bewegung der APPO von 2006 durch eine polizeilich-militärische Grossaktion zurückgedrängt)." Auszug aus dem Newsletter von Direkte Solidarität mit Chiapas vom 03.11.2007 XIX. Internationales > USA > Arbeitskämpfe Drehbuchautoren streiken: Apocalypse now in Hollywood "Die Geschichten-Lieferanten der Traumfabrik legen ihre Arbeit nieder. Sie wollen an DVD-Einnahmen stärker beteiligt werden. Die Industrie zittert - leicht. Noch hat sie neue Geschichten auf Lager." Artikel in DiePresse.com vom 05.11.2007
Lieber Gruss, Ralf und Mag LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
