| Repression - im Dienste der Hafenprivatisierung 
Die geplante Privatisierung der Verladearbeiten im Hafen von Moin/Limon ruft den Widerstand, nicht nur der Gewerkschaft Sintrajap, sondern auch eines großen Teils der Bevölkerung der Stadt und der Provinz Limon hervor - die Regierung reagiert mit Repression durch Polizeieinheiten. Gegen die Vergabe des Monopols an den multinationalen APM-Konzern protestiert und organisiert auch die CGT Costa Rica, wie in der Erklärung "Respuesta del Gobierno al pueblo de Limón: gases y garrote"  vom 14. Juni 2012 deutlich gemcht wird.
Niemand will die Abschiebung riskieren: In Costa Rica hilft die Gewerkschaft papierlosen Plantagenarbeitern, sich gegen die Ausbeutung zu organisieren
„Ausländische Arbeiter ohne gültige Papiere haben es überall schwer, ihre Rechte am Arbeitsplatz durchzusetzen. In Costa Rica sind es die Arbeiter aus Nicaragua, die Bananen, Kaffee und Ananas unter prekären Bedingungen von den Feldern holen. Dagegen regt sich zunehmender Widerstand. Immer mehr der Erntearbeiter treten einer Gewerkschaft bei und hoffen auf bessere Arbeitsbedingungen…“ Artikel von Knut Henkel, San José, im Neues Deutschland vom 22.08.2011 
Billige Ananas gefällig?
"Eine ganze Ananas aus Costa Rica für nur einen Euro bot kürzlich ein Bonner Supermarkt an. Auf Wunsch wurde sie geschält und das gelbe Fruchtfleisch in bereit stehende Plastikdöschen gepackt. Die freundlich lächelnden VerkäuferInnen werden vermutlich miserabel entlohnt, weil die meisten Supermarktketten längst keine Tariflöhne mehr zahlen. Doch das Lohndumping beginnt schon viel früher, nämlich in Costa Rica, wo die LandarbeiterInnen auf den Ananasplantagen für mehr als mickrige Löhne bis zu sieben Tage in der Woche schuften müssen. Dazu kommt es wegen der eingesetzten Agrargifte sowohl bei den ArbeiterInnen als auch bei den BewohnerInnen der Dörfer in der Ananaszone vermehrt zu Hauterkrankungen, immer wieder kommen Babys mit Missbildungen zur Welt. So billig und wohlschmeckend die Ananas für die KonsumentInnen hierzulande sein mag, so teuer und bitter im Geschmack ist sie für viele Menschen in Costa Rica" - so beginnt der Artikel "Teures Obst Ananasproduktion in Costa Rica: Die Verantwortung liegt auch bei den KonsumentInnen" von Anton Maurer in der ila 338 vom September 2010, den wir hiermit im Rahmen unserer Kooperation mit der Redaktion von ila exklusiv veröffentlichen.
Wenn die Gewerkschaft der Regierung nicht gefällt: Wer wählt sich dann eine Neue?
Na ja, die Regierung jedenfalls ist dieselbe geblieben. Nicht aber die Gewerkschaft - zumindest hat das Arbeitsministerium willkürlich einen neuen Gewerkschaftsvorstand der Hafenarbeitergewerkschaft SINTRAJAP eingesetzt - weil der gewählte Vorstand aktiv gegen die Privatisierung der Häfen, speziell desjenigen von Limón, mobilisierte. Dazu die Erklärung "Descarada burla a la libertad sindical y a la legalidad costarricense" der Central General de Trabajadores de Costa Rica von Ende Februar 2010, in der vor allem darauf abgehoben wird, dass dieses Vorgehen erstens gegen die Gesetze Costa Ricas verstösst und zweitens, dass die Regierung Arias - der Präsident war erst jüngst vom Bürgertum als großer Demokrat gefeiert worden wegen seines Wirkens in Honduras (dessen Ergebnisse man leicht sehen kann)- dass diese Regierung einen ganzen Katalog gesetzesbrechischer Maßnahmen vorweist.
Siehe dazu auch:
Auf der Solidarity Seite der ITF gibt es den Aufruf (und Modellschreiben) "Protests over Costa Rican government's anti-union tactics" ...
...sowie den Newsletterbeitrag "ITF verstärkt ihren Protest gegen die Regierung Costa Ricas" vom 26. Februar 2010.
Entlassung führender Gewerkschaftsfunktionäre der ANTI TLC Bewegung in Costa Rica
"Liebe Kolleginnen und Kollegen, Costa Rica hat in den letzten Monaten vor allem durch den Wiederstand grosser Teile der Bevölkerung gegen das Freihandelsabkommen CAFTA mit der USA von sich hören lassen. Bei der Volksabstimmung am 7. Oktober zur Ratifizierung des CAFTA Abkommens, bei der die BefürworterInnen, allen voran die Regierung und die führenden Unternehmen des Landes, eine in Costa Rica beispiellose Kampagne zur Einschüchterung vor allem von ArbeiterInnen von Fabriken und Obstplantagen führten, kam es zu einem äusserst knappen und zweifelhaften Sieg für die Ratifizierung des Abkommens.Nun macht lauft seit Wochen in diesem politischen Zusammenhang in UPINS, der Gewerkschaft der Angestellten des nationalen Versicherungsinstitutes, ein Verfahren gegen zwei führenden FunktionärInnen, Luis Salas Sarkis, Generalsekretär von UPINS und der CGT, und Alicia Vargas Obando, Frauensekretärin UPINS, das letzte Woche in der Entlassung der beiden gipfelte.
(.) Aus diesem Grund ruft die Campaña Regional contra Flexibilidad laboral, ein Zusammenschluss von mehr als 50 Arbeitsrechtsorganisationen in Zentralamerika, deren Mitglied UPINS ist, die Protestbriefaktion an den Präsidenten von Costa Rica, die von der CGT und UPINS gestartet wurde, zu unterstützen." Das Anschreiben von Nela Perle von der Asociación Servicios de Promoción Laboral ASEPROLA mit den Protestschreiben in Deutsch und Spanisch. Siehe dazu auch:
- Internationale Solidaritätskampagne: Die Verwaltung der INS will Gewerkschaftsführer in Costa Rica entlassen
Hintergrundinformationen in einer Übersetzung der Central General de Trabajadores , CGT, vom 04.10.2007
Warum hat die Zustimmung zum CAFTA - Beitritt gewonnen?
Eine - sehr knappe - Niederlage (51% Ja gegen 48% Nein) in der ersten Volksabstimmung der Geschichte des Landes am 7. Oktober 2007 über den beabsichtigten Beitritt zum Freihandelsabkommen CAFTA (v.a. mit den USA), läßt die Frage erneut aufkommen, wie dies zustandekommt: dass breiteste Massenaktionen und historische Mobilisierungserfolge zu verzeichnen sind, am Ende aber trotzdem zunächst einmal eine politische Niederlage steht. Eine der verschiedenen politischen Analysen, die daraufhin in den beiden letzten Wochen publiziert wurden besagt, dass die hohe Zahl der Neinstimmen - im verhältnismäßig wohlhabendsten Staat Zentralamerikas - eine gute Basis für weitere Auseinandersetzungen in der ganzen Region seien, was sicherlich auch zutrifft, dennoch die oben gestellte Frage nicht beantwortet. Wenn nach Gründen für den Sieg der Zustimmung gefragt wird, muß sicher zum Einen die durchorganisierte Kampagne von Regierung, bürgerlichen Verbänden und Medien genannt werden, die dermaßen intensiv und gleichartig geführt wurde, dass nicht wenige KritikerInnen, auch aus dem bürgerlichen Lager, von Gleichschaltung sprachen. Ob diese Erklärung aber ausreicht, muß ebenfalls hinterfragt werden. So wurde es jedenfalls auch in dem (spanischen) Kommunique "Crónica de un fraude anunciado" (Chronik eines angekündigten Wahlbetrugs) der "Kontinentalen Sozialen Allianz" vom 8. Oktober 2007 hervorgehoben. Die KSA, ein Zusammenschluss zahlreicher, teilweise ausgesprochen einflussreicher Organisationen hatte zur Volksabstimmung eigene Wahlbeobachter entsandt.
Gegen Gringos
In Costa Rica wächst die soziale Bewegung gegen
das CAFTA: Die Peitsche des Neoliberalismus treibt die soziale Bewegung
voran. Dieses Bild umreißt, was viele AktivistInnen in Costa
Rica denken, wenn sie von ihrem Widerstand gegen das CAFTA-Freihandelsabkommen
(spanisch TLC) zwischen Mittelamerika, den USA und der Dominikanischen
Republik berichten. "Die Bewegung hat sich im Kampf gegen CAFTA
unter einem neuen Dach zusammen gefunden und ihre Schwäche
der Neunziger Jahre überwunden", konstatiert Wilson Campos
von der radikalen Kleinbauernorganisation Mesa Campesina. Vorbei
sind die Zeiten, in denen Linke in den anderen Ländern Mittelamerikas
ihre isolierten costa-ricanischen GenossInnen mitleidig belächelten.
"Gegen
Gringos"
Torge Löding, Centro de Comunicación Voces Nuestras,
Costa Rica für a&k Ausgabe 519.
Referendum stellt Systemfrage - Der Widerstand gegen
das Freihandelsabkommen hat in Costa Rica eine starke soziale Bewegung
hervorgebracht
"Eine historische Wende hin zur partizipativen Demokratie nennt es Costa Ricas Oppositionsführer Ottón Solis von der Mitte-Links-Partei PAC: Am 7. Oktober ist das Wahlvolk des mittelamerikanischen Landes aufgerufen in einem Volksentscheid über das CAFTA-Freihandelsabkommen (spanisch TLC) zwischen den USA, Mittelamerika und der Dominikanischen Republik abzustimmen. Es ist das erste Referendum in Costa Rica und weltweit die Premiere eines Volksentscheides zu einem Freihandelsabkommen. "Es geht um die Zukunft des Modells Costa Rica", sagt Adriana Sánchez, Sozialwissenschaftlerin bei der Kooperative Sulá Batsú. "Zur Abstimmung stehen zwei gegensätzliche Entwicklungsmodelle. CAFTA verpflichtet Politik und Wirtschaft des Landes auf einen neoliberalen Kurs, dagegen halten wir ein solidarisches Gesellschaftsmodell."." Artikel von Torge Löding in der ila 307 vom Juli 2007
Costa Rica: Chiquita feuert Arbeiter wegen Giftberichterstattung
"Der Obst-Multi Chiquita redet gerne über seine hohen Sozial- und Umweltstandards. Aber als Alexander Reyes-Zuniga, Jaime Blanco Juarez und Marco Gonzales Borge ihren Vorgesetzten berichteten, dass die Wurzeln der Bannanenstauden, in einem Abschnitt in dem zur gleichen Zeit geerntet wurde, mit einem giftigen Wurmvernichtungsmittel behandelt wurden, bekamen sie ihre Kündigung." Act NOW! -Kampagne von labourstart mit vorbereitetem Protestmailer
Costa Rica: Ticos ringen für ihren Sozialstaat - Showdown gegen das Cafta-Freihandelsabkommen
 "Im mittelamerikanischen Costa Rica nähert sich der Showdown um die Ratifizierung des CAFTA-DR-Vertrages (spanisch TLC, Freihandelsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten, Costa Rica, der Dominikanischen Republik, El Salvador, Guatemala, Honduras und Nicaragua) durch das Parlament. In der bislang größten Montagsdemo des Landes legten 100.000 Ticos (wie sich die Costaricaner selbst nennen, die Veranstalter sprachen sogar von 200.000) am 26.02. den Verkehr im Zentrum der Haupstadt San José lahm." Artikel von Torge Löding auf telepolis vom 04.03.2007
Auch die Landbevölkerung
weiter im Widerstand gegen das Freihandelsabkommen
Eine ausführliche Stellungnahme aus Kirchenkreisen
zum Widerstand der Landbevölkerung gegen das Freihandelsabkommen
bzw seine Unterzeichnung durch die Regierung von Costa Rica. Die
(spanische) Stellungnahme "El
TLC, el campesinado y la iglesia" von Miguel Picado, publiziert
am 11. Januar 2007.
Landesweite Protestaktionen gegen Freihandelsabkommen
mit den USA am 23. und 24. Oktober 2006 - Bitte um Protest an die
Botschaft von Costa Rica
Costa Rica ist das letzte zentralamerikanische Land, das noch nicht mit fliegenden Fahnen das Freihandelsabkommen mit der USA unterzeichnet hat. Ein großer Teil der Bevölkerung ist sich der negativen Auswirkungen, die der TLC (Tratado de Libre Comercio) mit sich bringt, bewusst. (.) Damit es in Costa Rica nicht soweit kommt, haben grosse Teile der Zivilbevölkerung Costa Ricas am Montag und Dienstag, 23. und 24. Oktober zu Protestaktionen aufgerufen: Streik, Straßenblockaden, Demonstrationen und Kundgebungen im ganzen Land sind geplant. Die Plattform Encuentro Popular und die NGO Grito de los excluidos rufen aber aber auch auf, im Ausland aktiv zu werden, in dem an die jeweilige costarikanische Botschaft der beigefügte Protestbrief gerichtet wird. Der vollständige Text mit dem spanischen Protestbrief
Generalsekretär
der Bananengewerkschafter soll ins Gefängnis
Orlando Barrantes, Generalsekretär der Bananplantagenarbeitergewerkschaft
CONATRAB soll zu einer Gefängnisstrafe verurteilt werden -
ihm und einem lokalen Aktivisten wird vorgeworfen, aus Anlass einer
Demonstration im Jahre 2000 Gewalttätigkeiten begangen zu haben.
Das Verteidigungskomitee für Barrantes bewertet diese späten
Vorwürfe als einen Versuch, den Kampf, den der 53-jährige
und die Gewerkschaft führen, zu diskreditieren: Wie in Nicaragua
haben die internationalen Nahrungsmittelkonzerne ab den 70er Jahren
Nemagon benutzt - und die damaligen Plantagenarbeiter leiden heute
unter den Folgen. Die CONATRAB führt seit längerem unter
anderem Gerichtsprozesse in den USA, da sich die feinen Unternehmen
selbstverständlich sogar weigern, die Verantwortung für
Offenkundiges zu übernehmen. Der (englische) Aufruf des Barrantes-Komitees
"Costa
Rican CPMATRAB Banana Union Leader Facing Jail"
vom 13. August 2006 bei Indymedia Bay Area.
Die Gewerkschaften geben ihren Kampf gegen das Freihandelsabkommen
trotz Terror nicht auf
Costa Rica ist der letzte mittelamerikanische Freihandelskandidat
der USA, der das entsprechende Abkommen noch nicht unterzeichnet
hat - das ist der wesentliche politische Hintergrund der Terrorkampagne
gegen die Gewerkschaften, die vom Bürgertum als die daran "Schuldigen"
bezeichnet werden. So hatte ein Kommentator der grössten Zeitung
des Landes die "Schädlinge" der Nation namentlich
genannt - so trägt man wissentlich dazu bei, ein Klima des
Mordes zu schaffen.
a) Solidaritätsaufruf von ANEP
Die ANEP - Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes
- ist eine der Gewerkschaften, die im Zentrum des Widerstandes gegen
Freihandel und die entsprechende Privatisierungspolitik stehen.
Das Scheitern von mindestens vier Privatisierungsgesetzentwürfen
geht sozusagen vor allem auf ihr Konto. Jetzt hat sie durch ihren
Generalsekretär Albino Vargas einen internationalen (englischen)
Solidaritätsaufruf verbreitet: "What's
going on in Costa Rica?" von Anfang Juni 2006, den wir
hiermit dokumentieren.
b) Massendemonstration gegen Freihandelsabkommen
Am 8. Juni demonstrierten in San José mindestens
25.000 Menschen gegen die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens
durch die Regierung Costa Ricas - bei einer Gesamtbevölkerung
von ca 4 Millionen Menschen eine echte Massendemonstration. Der
redaktionelle (englische) Bericht "Thousands
of Costa Rican Workers Demonstrated Against the CAFTA"
vom 9. Juni 2006 bei "Radio Mundo Real".
Gewerkschaften werden angegriffen
Normalerweise hört man von Costa Rica wenig. Nun scheint sich die Situation zu ändern. Die Gewerkschaften im Land bitten dringend um internationale Proteste! Was war passiert: Zuerst erhielten in der letzten Zeit die Gewerkschaftsführer der "National Association of Public and Private Employees (ANEP)" und der "Juanito Mora Social Confederation" Morddrohungen. Die einzelnen Drohungen differierten zwar, aber im Kern lief es immer auf das Gleiche heraus: Hört sofort auf gegen das Freihandelsabkommen zwischen Zentral-Amerika und den USA (CAFTA) zu opponieren, sonst seit ihr tot. Dann wurden 5 Gewerkschaftersführer der Confederación de Trabajadores Rerum Novarum (CTRN) am Morgen des 24.Mai in ihrem Büro überfallen, gefesselt und mit dem Tode bedroht. Akten im Büro wurden durchwühlt, Computer und diverse andere Gegenstände mitgenommen. Die Täter wurden zwar nicht gefasst, aber es gibt eindeutige Hinweise auf einen politischen Hintergrund. Jetzt beginnt auch noch die Justiz mit Unterlassungsentscheidungen bei den Tarifverhandlungen massiv gegen die Gewerkschaft zu arbeiten. Alles in allem machen sich die Gewerkschaften sehr große Sorgen und bitten um internationale Proteste an den Präsidenten und Friedensnobelpreisträger Oscar Arias Sanchez. Eric Lee von Labourstart hat dafür eine Act-Now-Kampagne mit einem Protestmailer eingerichtet. Auf der Seite finden sich in der rechten Spalte alle wichtigen News zu der Situation in Costa-Rica.
Streikende LehrerInnen verbünden sich mit streikenden Stromwerken Seit dem 14.Mai streikte bereits die Gewerkschaft der GymnasiallehrerInnen APSE, am Tag darauf beteiligten sich auch die anderen Gewerkschaften im Erziehungswesen. Neben der Auszahlung ausstehender Gehälter geht es den LehrerInnen auch um das Geld für die Schülerkantinen - und entgegen der ausdrücklichen Aufforderung durch die Kulturministerin haben die Gewerkschaften des Erziehungswesens begonnen, gemeinsame Kundgebungen mit den gegen Privatisierung streikenden Arbeitern der Elektrizitätswerke zu organisieren. Ein (spanischer) redaktioneller Bericht vom 17.Mai 2003 bei "Clajadep" |
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