liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 18. Januar 2007:

I. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Aktionen > Sozialpolitische Aktionen und Proteste 2007

Überflüssige rangeln mit Peter Hartz

„…Mit verschiedenen Aktionen gegen Sozialabbau, Ein-Euro-Jobs und die damit einhergehende Zwangsarbeit traten die Überflüssigen bisher in die Öffentlichkeit. Heute nahmen sie Peter Hartz persönlich in Empfang, als er vor dem Braunschweiger Landgericht ankam, wo er seinen Prozess hatte. Neben den Überflüssigen hatten sich weitere Demonstrant/innen in der Braunschweiger Münzstraße versammelt. Sie beschimpften Hartz als „Arbeiterverräter”, „Lump” und verwiesen auf die Doppelmoral des Angeklagten, der mit Hartz I bis IV sozial Schwache „fördern und fordern” wollte, andererseits seinem Kollegen Volkert Millionensummen zuschob. Hartz kaufte den VW-Betriebsrat und schaltete damit die betriebliche Mitbestimmung durch Korruption aus…“ Beitrag von Hartz IV-Empfänger_innen auf Indymedia vom 17.01.2007.
Siehe dazu im LabourNet unter
Branchen > Auto: VW > „Die Affäre 2005“ sowie aktuell:

II. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Modelle der Sozialpolitik > Vorschläge, Maßnahmen und Gesetze

Maßgeblich von Kriminellen geprägte Hartz-Gesetze streichen!

Petition von Armin Kammrad, Augsburg, vom 17.01.2007 . Aus dem Text: „…hiermit fordere ich Sie auf, aufgrund fehlender demokratischer Legitimation umgehend alle durch den damaligen VW-Arbeitsdirektor Peter Hartz konzipierten und durch das Parlament verabschiedeten sog. Hartz-Gesetze (SGB II / III / XII) zu streichen und einen neuen parlamentarischen Beratungs- und Beschlussprozess zur Sozialgesetzgebung einzuleiten.
Begründung: Nach Grundgesetz Artikel 20, Abs.3 ist die gesetzgebende Gewalt an die „verfassungsmäßige Ordnung“ gebunden. Dies schließt bereits vom Grundsatz aus, dass Gesetze maßgeblich von Kriminellen geprägt sein dürfen, wie es sich nun in der Verhandlung gegen den „Erfinder“ der Hartz-Gesetze, Peter Hartz, vor dem Landgericht Braunschweig eindeutig zeigt. Gegen diese Forderung kann nicht geltend gemacht werden, dass ja das Parlament die Grundkonzeption von Herrn Hartz billigte und verabschiedete. In Analogie zum BGB und der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (z.B. BGHZ91, S.324ff.), ist vielmehr zu fragen, ob die Abgeordneten auch dann so entschieden hätten, wenn ihnen die eigentliche Gesinnung von Peter Hartz bekannt gewesen wäre. (…) Im Übrigen stellt sich auch im Konzern für die dort abhängig Beschäftigten die Frage, ob sämtliche Betriebsvereinbarungen, welche Herr Hartz durch Bestechung des maßgeblichen Betriebsrates erreichte, nicht als rechtswidrig und rechtsgeschäftlich somit unwirksam angefochten werden können. Mit Bezug auf das Betriebsverfassungsgesetz sind durch Bestechung zustande gekommene Betriebsvereinbarungen zumindest nichtig, sofern sie eine Schlechterstellung der sog. „Arbeitnehmerseite“ gegen deren Willen enthalten…“

III. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Hartz IV > Träger der 1-Euro-Jobs

Zwei Jahre Hartz IV am Beispiel Dortmund

• Zwei Jahre Hartz IV – Hausarbeit als "Dritter Arbeitsmarkt"?
  Artikel von Irina Vellay , Mitautorin der Studie über 1-Euro-Jobs in Dortmund, zum Jahrestag "Zwei Jahre Hartz IV" beim Sozialforum Dortmund
  
• Zwei Jahre Hartz IV – Startphase eines Langzeitversuchs
  Artikel von Wolfgang Richter beim Sozialforum Dortmund

Ein-Euro-Jobs bringen selten Erfolg

Ein-Euro-Jobs sind mittlerweile weit verbreitet. Doch sie bringen recht wenig: Nur 15 Prozent finden der Mini-Jobber finden anschließend eine reguläre Arbeit. Die Bundesagentur legt jetzt Eingliederungsbilanz vor - und der DGB übt harsche Kritik. Artikel in Die Welt vom 16.1.07 . Siehe dazu auch:
Die Wirkung arbeitsmarktpolitischer Instrumente im SGB II
BA-Presse Info 002 vom 15/01/2007

IV. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Hartz IV > ALG II und Kinder/Jugendliche

Alg II und Schulkosten – ein fortgesetzter Verfassungsverstoß

Artikel von Herbert Masslau vom 14. Januar 2007 auf seiner Homepage

V. Branchen > Automobilindustrie international

Offenbar Gewerkschaftsfunktionär bei Hyundai bestochen

„Die südkoreanische Staatsanwaltschaft beschuldigt einen Funktionär der mächtigen Hausgewerkschaft von Hyundai Motor der Bestechlichkeit. Der Gewerkschafter, der im Werk Ulsan arbeitet, soll Geld und andere Vergünstigungen entgegengenommen haben…“ Artikel in Die Welt vom 18.01.2007

Streik bei Hyundai

• Hyundai: Bonus-Streit beendet
  „Beim südkoreanischen Autobauer Hyundai haben Management und Gewerkschaft einen wochenlangen Streit um die volle Auszahlung des Jahresendbonus beigelegt. Das teilte am Mittwoch (17.1.) ein Unternehmenssprecher in Seoul mit. Die Betriebsgewerkschaft beschloss, die Protestaktionen zur Durchsetzung ihrer Forderungen nicht fortzusetzen. Das Unternehmen erklärte sich zur Zahlung eines Zuschlags von 50 Prozent eines Monatslohns unter der Bedingung bereit, dass das Produktionsziel erreicht und die Verluste durch die Arbeitsniederlegungen im vergangenen Jahr wettgemacht werden. (…) Der Firmensprecher betonte, dass Hyundai eine Klage gegen die Gewerkschaft und 26 Funktionäre auf eine Milliarde Won (knapp 824.000 Euro) Schadenersatz wegen ihrer Weigerung, Überstunden zu genehmigen, nicht zurückziehen werde.“ Meldung in Auto-Motor-Sport vom 17.01.2007
  
• Streik bei Hyundai
  „Beim südkoreanischen Automobilhersteller Hyundai Motors bahnt sich eine Machtprobe zwischen Gewerkschaften und Management an. Am gestrigen Montag legten die Arbeiter der Tagesschicht in den wichtigsten Werken für vier Stunden die Arbeit nieder. Auch in der Nachtschicht sollte vier Stunden gestreikt werden. Für den heutigen Dienstag und den morgigen Mittwoch ist eine Fortsetzung der Aktion angekündigt. Die Hyundai-Motors-Konzerngewerkschaft ruft zu den begrenzten Streiks auf, da das Management den üblichen Jahresendbonus um ein Drittel gekürzt hatte…“ Artikel von Wolfgang Pomrehn, zuerst erschienen in der jungen Welt vom 16.01.2007

VII. Branchen > Auto: VW > VW Belgien

Das Ende des Arbeitskampfs bei VW Brüssel-Forest

„Nach sieben Wochen Streik und Besetzung wird seit Montag dem 8. Januar im Volkswagenwerk Brüssel-Forest wieder gearbeitet. Eine Urabstimmung hatte am Freitag dem 5. Januar keine Mehrheit mehr für die Fortsetzung des Streiks ergeben. 54,6 Prozent der Arbeiter und 78,5 Prozent der Angestellten stimmten dafür, den Streik zu beenden und die Arbeit wiederaufzunehmen. Wer bereits einer Abfindung zugestimmt hatte, nahm an der Abstimmung nicht teil…“ Artikel von Marianne Arens auf der World Socialist Web Site vom 17. Januar 2007

VIII. Branchen > Dienstleistungen Allgemein

Streiks bei DRK-Blutspendedienst

• Tarifkonflikt eskaliert
  „Arbeitsminister Laumann schaltet sich ein/ver.di fordert Offenlegung der Bücher. Der Tarifkonflikt beim Blutspendedienst West des DRK eskaliert immer mehr. Während in Hagen und Münster mehrere Entnahmeteams die Arbeit niederlegten, versucht die DRK-Firma am 17. Januar erneut, den Streik durch das Arbeitsgericht Hagen einschränken zu lassen. "Die Geschäftsführung versteht Tarifverhandlungen offenbar als Krieg gegen die eigene Belegschaft und ihrer Gewerkschaft", sagte die nordrhein-westfälische ver.di-Fachbereichsleiterin Sylvia Bühler…“ Meldung auf der Sonderseite von ver.di

• Streik rechtmäßig - Ausstand beim Blutspendedienst West fortgesetzt
  „Im juristischen Streit um die Rechtmäßigkeit des Streiks beim Blutspendedienst West (BSD) des Deutschen Roten Kreuzes in Nord­rhein-Westfalen hat ver.di einen Teilerfolg errungen. Das Landesarbeitsgericht (LAG) in Hamm gab der Gewerkschaft am Dienstag recht und erlaubte Arbeitsniederlegungen bei dem Blutspendedienst, wenn auch in reduziertem Umfang…“ Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 17.01.2006

• Presseerklärung des Landesarbeitsgerichtes Hamm
  „Die 8. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamm hat heute in dem Berufungsverfahren 8 Sa 74/07 über die Zulässigkeit des Streiks beim Blutspendedienst in Münster entschieden. Nachdem das Arbeitsgericht Münster auf Antrag des DRK-Blutspendedienstes den von der Gewerkschaft ver.di geführten Streik für die Dauer von 8 Tagen – d. h. bis zum 17.01.2007 – mit der Begründung verboten hatte, es drohe ein Engpass bei der Versorgung der Krankenhäuser mit Blutkonserven, hat das Landesarbeitsgericht auf die mündliche Verhandlung vom heutigen Tage dieses Streikverbot zugunsten der Gewerkschaft gelockert. Danach dürfen täglich 2 der Blutspendesammelteams aus Münster am Streik teilnehmen…“ Pressemitteilung 04/07 des Landesarbeitsgerichtes Hamm vom 16.01.2007

IX. Branchen > Gartenbau und Landwirtschaft

Moderne Sklavenarbeit in der europäischen Landwirtschaft - Illegalität und Ausbeutung

Artikel von Sissel Brodal , exklusiv im LabourNet Germany, erschienen in WIDERSPRUCH – Beiträge zu sozialistischer Politik – Nr. 51: Migration, Integration und Menschenrechte. Siehe zu dieser Widerspruch-Ausgabe auch Inhaltsverzeichnis und Editorial und die Verlagshomepage

X. Branchen > Medien u. IT > Arbeitsbedingungen in der "new economy"

Wir nennen es Arbeit - Die digitale Boheme oder: Intelligentes Leben jenseits der Festanstellung

Das neue Buch von Holm Friebe und Sascha Lobo, erschienen bei Heyne in der Verlagsgruppe Random House. Gebundenes Buch, 304 Seiten, ISBN-10: 3-453-12092-2, ISBN-13: 978-3-453-12092-1, € 17,95. Siehe dazu:

• Wir nennen es Arbeit - Die digitale Boheme oder: Intelligentes Leben jenseits der Festanstellung
  Die Verlags-Homepage zum Buch „Wir nennen es Arbeit“ bei Random House mit weiteren Informationen zum Buch und direkten Bestellmöglichkeiten
  
• Etwas Besseres als die Festanstellung finden wir allemal
  Dies ist die Website und das Blog zum Buch "Wir nennen es Arbeit – die digitale Bohème oder intelligentes Leben jenseits der Festanstellung" von Holm Friebe und Sascha Lobo. Das Buch handelt davon, wie eine neue Klasse von Selbstständigen mit Hilfe digitaler Technologien dem alten Traum vom selbstbestimmten Arbeiten in selbstgewählten Kollektivstrukturen ein gutes Stück näher kommt. Das Blog schreibt das Buch fort, gibt Updates zu den einzelnen Kapiteln und informiert über neueste Entwicklungen und Frontverläufe im Kampf um den Individualismus 2.0.
  
• Die Vorrede
  „Unsere gemeinsame Vorgeschichte, und damit die Vorgeschichte dieses Buchs, beginnt etwa um das Jahr 2001 herum. Die New Economy war gerade zusammengebrochen und hatte uns in ihrer Spätphase unabhängig voneinander tiefe Einblicke in die Unternehmens- und Arbeitswelt beschert. Wir waren hin und her getaumelt zwischen Internet-, Trend- und Werbeagenturen, die heiße Luft mit je nach Bedarf angepasster Temperatur verkauften. Es hatte anfangs durchaus Spaß gemacht. Dann war es unbequem geworden. Und danach standen wir beide wieder auf verschiedenen Seiten der Trümmer…“ Die Vorrede aus dem Buch exklusiv im LabourNet Germany
  
• Digitale Bohème - Frei und ängstlich
  Nach dem Abrauschen der New Economy formiert sich im Internet eine neue Generation der Selbstständigen. Wie sieht es in dieser Arbeitswelt aus? Artikel von Julian Weber, Hamburg in der schweizerischen WOZ vom 07.12.2006
  
• Digitale Boheme
  Holm Friebe und Sascha Lobo verdienen ihr Geld mit kreativen Projekten im Internet. Ein Gespräch über Strategien des Durchwurstelns und das Auslaufmodell Festanstellung. "Es gibt inzwischen viel mehr freie Jobs, als man glaubt." Interview von Elisalex Clary in Die Welt vom 12.10.2006
  
• Digitale Bohème. Sie nennen es Arbeit
  Artikel von Eberhard Rathgeb in der FAZ vom 08.12.2006

XI. Internationales > China > Arbeitsbedingungen

Reporter in China zu Tode geprügelt

„In China ist ein Reporter während einer Recherche in der Kohleprovinz Shanxi erschlagen worden. Wie seine in Peking erscheinende Zeitung Zhongguo Maoyi Bao gestern erklärte, starb Lan Chengzhang am Mittwoch vergangener Woche, einen Tag nach dem Überfall. Er sei angegriffen worden, während er an einer Kohlegrube Interviews durchführte, so ein Manager der Zeitung. Nach Angaben der South China Morning Post wurde Lan im Auftrag des Minenbesitzers angegriffen. Das Blatt beruft sich auf die Aussagen eines zweiten Journalisten, der die Angriffe überlebte. Shanxi ist Chinas Hauptabbaugebiet für Kohle, in den Minen kommt es häufig zu tödlichen Unfällen. Minenbetreibern werden regelmäßig Verstöße gegen die Sicherheitsbestimmungen vorgeworfen.“ AP-Meldung in der taz vom 17.01.2007. Siehe dazu erheblich ausführlicher:

• The Death of a Shanxi Journalist
  Eine (englische) Zusammenfassung englischer und chinesischer Presseveröffentlichungen zum Tode des Journalisten mit vielen weiteren Informationen im weblog EastSouthWestNorth

XII. Internationales > USA > Arbeits- und Lebensbedingungen

Welcome to the New World Job Order - Doubling the number of part-time employees

Jack Rasmus, Gewerkschaftsaktivist und Autor des Buches „The War At Home: The Corporate Offensive From Ronald Reagan To George W. Bush“ hat in der Dezember-Ausgabe des Z-Magazine-Online eine überarbeitete Fassung eines gleichnamigen Kapitels aus dem o.a. Buch veröffentlicht. Millionen von Full-Time-Jobs werden auf Kosten der Angestellten zu Teilzeit-Jobs oder in allgemein prekäre Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt. Und: Dieser Trend beschleunigt sich stark. Mittlerweile müssen mehr als 43 Millionen amerikanischer Arbeiter, also ein Drittel der Gesamt-Beschäftigten, unter solchen Job-Verhältnissen arbeiten und versuchen zu überleben. Siehe dazu:

• Welcome to the New World Job Order - Doubling the number of part-time employees
  Der (englische) Artikel von Jack Rasmus im Z-Magazine-Online vom Dezember 2006
  
• The War At Home: The Corporate Offensive Against American Workers and Unions from Ronald Reagan to George W. Bush
  Die Seite des Verlages „Kyklos Productions“ mit dem Einleitungskapitel, Pressestimmen und Bestellmöglichkeiten. In Deutschland kann es folgendermaßen bestellt werden: Verlag: Kyklos Productions; Auflage: 1st (Mai 2006); ISBN-10: 0977106209; ISBN-13: 978-0977106202. Es hat 517 Seiten und kostet 20 Euro

XIII. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG

a) Studium: Freier Uni Bochum droht die Räumung!

Erfolg für die Freie Uni Bochum: Rektorat gibt "Erlebnisgastronomie"-Pläne auf. Zusammenfassung der aktuellen Situation – Perspektiven und Forderungen

Pressemitteilung vom 11.1.07

b) (Aus)Bildung

Wird Schulbildung Privatsache? Mittlerweile besuchen in Deutschland über 800.000 Kinder und Jugendliche allgemeinbildende oder berufliche Privatschulen

„Die politischen Handlungsträger haben in den letzten Jahren wenig dazu beigetragen, das Vertrauen der Bürger in das deutsche Bildungssystem und seine Institutionen zu stärken oder zurückzugewinnen. Nach den ernüchternden Befunden von PISA & Co., einer bizarren Diskussion über Spitzenuniversitäten und Exzellenzcluster und dem endlosen Gerangel um die Zuständigkeiten und Kompetenzen von Bund und Ländern, glauben die meisten Beobachter weder an den großen Wurf noch an eine Politik der kleinen Schritte. Die Vorstellung, dass der Staat noch in der Lage ist, seine hoheitlichen Aufgaben vollständig zu erfüllen, neue Visionen zu entwerfen und ambitionierte Zielvorgaben zu erreichen, hegen allenfalls unbeirrbare Daueroptimisten, und also fühlen sich immer mehr Menschen animiert oder gezwungen, nicht nur ihre persönlichen Lebensbereiche mitzugestalten…“ Artikel von Thorsten Stegemann in telepolis vom 08.01.2007

c) Praktikum oder Floundering?

Auferstehung des Praktikanten. Warum ausgerechnet Praktikanten zur erfolgreichsten Soziallobby wurden und was dabei im Dunkeln bleibt

„Am 1. September 2005 richtete der Deutsche Bundestag ein Online-Petitions-System ein, von dem auch rege Gebrauch gemacht wird. Absoluter Spitzenreiter mit über 50 000 Mitzeichnern, wurde überraschenderweise eine Petition für ein Praktikantengesetz. Heute – just zwei Tage vor der Theaterpremiere von René Polleschs Stück "Tod eines Praktikanten" – läuft die knapp dreimonatige Zeichnungsfrist der bislang erfolgreichsten elektronischen Petition aus…“ Artikel von Anne Peters in telepolis vom 09.01.2007

XIV. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle & ff. - Gipfel und Globalisierungsproteste > G-8-Gipfel im Sommer 2007 in Heiligendamm > Europäische Märsche gegen Prekarisierung zum G8-Gipfel nach Heiligendamm

Europäische Märsche 2007

So der Titel der ab sofort verfügbaren Homepage des neuen „Untermieters“ des LabourNet Germany http://euromarsch2007.labournet.de/

XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit > jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven > Existenzgelddebatte > Debatte um linke Kritik am BGE: Rainer Roth

Für eine visionsfreie Bewegung! Rainer Roth’s Kreuzzug gegen das bedingungslose Grundeinkommen (BGE)

Artikel von Harald Rein vom Januar 2007

Eine Fürsprache für das bedingungslose Existenzeinkommen unter Einbezug der Kontroverse zwischen Ronald Blaschke und Rainer Roth. Oder: Was Stalinisten und unreflektierte Anti-Kapitalisten gemeinsam haben und warum sie deshalb ein bedingungsloses Existenzeinkommen ablehnen!

Artikel von Karl-Heinz Pachura

XVI. Diskussion > (Lohn)Arbeit > jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven > Existenzgelddebatte > allg./vermischte Beiträge

Was, wenn die Arbeitslosigkeit bleibt?

Kurzer feuilletonistischer Streifzug durch das Elend der Arbeitslosigkeit und Höhen-, wie Sturzflüge des Existenzgeldes von Gerhard Hanloser in der trend onlinezeitung 01/2007

XVII. Über uns > Fördern!

Wir freuen uns erneut über ein neues Fördermitglied! Siehe die unbegrenzt erweiterbare Liste unserer „bekennenden“ Fördermitglieder

Lieber Gruss, Ralf und Mag

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi