liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 11. September 2007:

I. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > Fachgewerkschaften: Spalter oder Dammbrecher?

Wo hängt der Hammer? Der Streik der Lokführer und was wir daraus lernen könnten

"Auch wenn der Arbeitskampf zwischen Deutscher Bahn AG (DB) und der Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) zum Redaktionsschluss dieser Graswurzelrevolution noch in der Warteschleife hängt (Mediation durch Geißler und Biedenkopf), lassen sich unbesehen des konkreten Ausgangs Erkenntnisse gewinnen, die möglicherweise auf einen größeren Wandel der Verhältnisse hindeuten." Artikel von Heiner Stuhlfauth in der Graswurzelrevolution Nr. 321 vom September 2007

II. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > (Internationale) Erfahrungen der Gewerkschaftsbewegung > neue Organisationsformen

Arbeitsteilung in den Gewerkschaften

Artikel von Gilbert Karasek vom 28. August 2007 im Karl-Marx-Forum . Aus dem Text: ".Hundert Jahre Arbeitsteilung, hundert Jahre Herrschaft des Funktionärswesens über die ArbeitnehmerInnen sind genug. Die FunktionärInnen führten die gleichen Herrschaftsformen in den Gewerkschaften ein, die der Ausbeutung der Arbeitskraft zu Grunde liegen. Sie führten die Arbeitsteilung ein, indem sie den Anteil der politischen Kopfarbeit den ArbeitnehmerInnen entzogen. Die hundertjährige Teilung der Arbeit, zwischen den FunktionärInnen und ArbeitnehmerInnen, hatte zu einer tiefen Ohnmacht der ArbeitnehmerInnen geführt. Ihr politisches Bewusstsein ist von den FunktionärInnen soweit kontrolliert, dass sie keinen selbständigen Schritt ohne der Erlaubnis des Funktionärswesen setzen können. Sie stehen außerhalb des politischen Geschehens, ausgekränzt aus allen Entscheidungen die ihre Interessen betreffen. Seit hundert Jahren sitzen die Konzernherren gemeinsam mit den Funktionärswesen am grünen Tisch zusammen, regeln die Ausbeutung der ArbeitnehmerInnen und die Geschäfte des Kapitals. "

III. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatte > Zielgruppen der Gewerkschaftsarbeit - für wen ist die Gewerkschaft da? > Organisierung der Prekären

Zone ständiger Unsicherheit. Die oft beschworene »Flexibilisierung des Arbeitsmarktes« ist vor allem eine Prekarisierung. Gewerkschaften suchen nach Gegenstrategien

Artikel von Sebastian Wessels in junge Welt vom 07.09.2007 . Aus dem Text: ". Für die Gewerkschaften kündigte Buntenbach an, die prekäre Beschäftigung zum Arbeitsschwerpunkt zu machen, und präsentierte eine Reihe von Forderungen an die Politik - darunter ein Mindestlohn von 7,50 Euro die Stunde, eine Streichung der Subventionen für auf Dauer eingerichtete Minijobs und die Schaffung einer Bürgerversicherung, zu deren Finanzierung auch Selbständige herangezogen werden sollten.."

IV. Diskussion > Wipo > Tarifpolitik der Wirtschaft und Politik > Tariftreuegesetz

Der Trend zur Treue

"Wie schnell Schlagworte doch die Seiten wechseln können. Die »Tarifautonomie« ist dafür ein schönes Beispiel. Lange war dies ein Ausdruck, der von der Politik gemieden wurde. Lieber sprach man vom »Tarifkartell«, das für den Standort Deutschland schlimme Folgen habe. Dies hat sich geändert, seit die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn lauter wird. (.) Auch auf einem anderen Feld steht das Tarifsystem auf einmal hoch im Kurs. Nachdem das Bundesverfassungsgericht im November 2006 entschieden hat, das Berliner »Tariftreuegesetz« sei verfassungskonform, planen derzeit etliche Bundesländer, die Vergabe öffentlicher Aufträge an die Einhaltung tarifvertraglicher Standards zu koppeln." Artikel von Velten Schäfer im ND vom 07.09.07

V. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > Gesundheit und Armut

Gesundheit und soziale Schicht

"Erstmals liegen für ein Bundesland detaillierte Erkenntnisse zum Gesundheitszustand von Kindern und Jugendlichen vor. Die sozialen Ursachen und Folgen spielen dabei eine wichtige Rolle." Artikel von Thorsten Stegemann in telepolis vom 06.09.2007

VI. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte (erkämpfen!) > Aktionen

Abschiebungen verhindern - Abschiebeknäste abschaffen!

Demonstration in Mannheim am Sa. 15. September 2007; 15.00 Uhr; Paradeplatz. Siehe den Aufruf bei der Anarchistischen Gruppe Mannheim

VII. Diskussion > Arbeitsalltag: Entlohnung

Neue IMK-Untersuchung: Arbeitskosten wachsen in Deutschland deutlich langsamer als im EU-Durchschnitt

"Deutschland liegt bei den Arbeitskosten für die Privatwirtschaft weiterhin im Mittelfeld der EU-15-Staaten - hinter den meisten nord- und westeuropäischen Industrieländern. 2006 sind die deutschen Arbeitskosten deutlich langsamer gestiegen als im Durchschnitt von EU und Eurozone. Daher hat sich im Vergleich zu den Vorjahren die Zahl der Länder noch erhöht, die höhere oder ähnlich hohe Arbeitskosten aufweisen." Pressemitteilung der HBS vom 06.09.2007 . Siehe dazu:

• Preiswerte Arbeit in Deutschland. Auswertung der aktuellen Eurostat Arbeitskostenstatistik
  "Trotz des konjunkturellen Aufschwungs mit deutlich sinkenden Arbeitslosenquoten gibt es Stimmen, die eine Fortdauer der Lohnzurückhaltung anmahnen (Sinn 2007, Schröder 2006). Diese behaupten, die Arbeitskosten in Deutschland seien vor dem Hintergrund der Globalisierung immer noch zu hoch. (.) Die Daten zeigen, dass Deutschland bei den Arbeitskosten in der Privatwirtschaft nach wie vor nur einen Platz im Mittelfeld belegt. Grund hierfür sind die unterschiedlich hohen Arbeitskosten im Verarbeitenden Gewerbe und im privaten Dienstleistungssektor. Während Deutschland bei den Arbeitskosten im industriellen Sektor zur europäischen Spitzengruppe gehört, liegen die Arbeitskosten im privaten Dienstleistungssektor nur knapp über dem Durchschnitt des Euroraums. Der im internationalen Vergleich ungewöhnlich große Lohnabstand zwischen den beiden Sektoren von über 20 % dürfte im Wesentlichen auf die schwache Binnennachfrage, das Fehlen eines gesetzlichen Mindestlohns, den niedrigen gewerkschaftlichen Organisationsgrad und vor allem auf die ungleiche Bezahlung von Männern und Frauen zurückzuführen sein. Individuelle Qualifikationsunterschiede scheinen dagegen keine große Rolle zu spielen." IMK-Report Nr. 22 vom September 2007 . Aus dem Text (S. 7): ".Die deutsche Industrie profitiert - soweit sie auf Vorleistungen aus dem privaten Dienstleistungssektor zurückgreift - von den vergleichsweise niedrigen Arbeitskosten in diesem Sektor. Damit verbessert sich die Wettbewerbssituation der deutschen Industrie verglichen mit der Situation in den anderen europäischen Ländern ganz erheblich."
  
• Ein LabourNet-Leser übersetzt dies wie folgt: "Das deutsche Lohngestaltungs-System ist - verglichen z.B. mit Frankreich - wahnsinnig unsolidarisch. Da die Löhne im traditionellen Produktionsbereich, wo die Gewerkschaften in Deutschland noch ziemlich stark sind, in Europa zur Spitzenklasse zählen, gleicht die Industrie dies vor allem über die Dienstleistungs-Vorleistungen und ihren sehr niedrigen Löhne aus. Dabei dürfte dies dadurch zustande gekommene Mittelfeld bei den Arbeitskosten gerade zu Lasten der Frauen gehen. Oder muss man sagen: Die Frauen schultern den Wettbewerbsvorteil der deutschen Industrie und ihren insgesamt niedrigen Arbeitskosten durch ihre "bescheidenen" Löhne im Dienstleistungssektor der Vorleistungen. (So "brauchen" sie einen Mann, um dies ökonomisch auszugleichen)"

VIII. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > (Aus)Bildung > Praktikum oder Floundering?

Die EU entdeckt die Generation Praktikum

EU-Beschäftigungskommissar Vladimír Spidla will mit einer Qualitätscharta den Missbrauch von Praktikanten als Billigarbeitskräfte bekämpfen. Artikel von Brigitte Zarzer in telepolis vom 07.09.2007

IX. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitsbedingungen allgemein

Rückkehr zur 40-Stunden-Woche. Aufschlussreiche Momentaufnahme der deutschen Arbeitswelt

"Jeder zehnte Beschäftigte in Deutschland beurteilt seinen Gesundheitszustand als weniger gut oder schlecht. So das jetzt vorliegende Ergebnis der fünften Erwerbstätigenbefragung durch die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) und des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB). Die repräsentative Recherche, bei der im Vorjahr 20.000 Beschäftigte befragt wurden, vermittelt einen Eindruck, wie derzeit die Arbeitsbedingungen in Deutschland empfunden und verkraftet werden." Artikel von Wolfgang Lieb in Freitag vom 7.9.07 . Siehe dazu:

• Was Beschäftigte in Deutschland belastet. Erwerbstätigenbefragung 2006 der BAuA und des BIBB
  BAuA -Pressemitteilung vom 15. August 2007
  
• BIBB/BAuA-Erwerbstätigenbefragung 2006 - Arbeit und Beruf im Wandel, Erwerb und Verwertung beruflicher Qualifikationen. Sonderseite des BIBB

X. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Mindestlohn > Mindestlöhne in der Europäischen Union

Aktuelle Europa-Bilanz des WSI: Mindestlöhne steigen - sechs EU-Staaten bei mehr als acht Euro

"Alle 20 EU-Mitgliedstaaten, in denen es einen gesetzlichen Mindestlohn gibt, haben diesen 2007 erhöht oder werden das noch tun. In sechs EU-Ländern werden dann keine Stundenlöhne unter acht Euro mehr erlaubt sein. Dabei handelt es sich um die direkten westlichen Nachbarländer der Bundesrepublik sowie Großbritannien und Irland. Außerdem zieht ein weiteres EU-Mitglied eine Lohn-Untergrenze: Österreich führt ein tarifvertragliches Minimum ein. Das zeigt die aktuelle Europa-Bilanz, die Dr. Thorsten Schulten, Tarifexperte im Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung, vorlegt." Pressemitteilung vom 10.09.2007

XI. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > "Lohnwucher" auf dem Arbeitsamt

Lohndumping durch Leiharbeit. Leibeigene der Arbeitsagentur

"Die Zentrale der Hamburger Arbeitsagentur bietet seit einigen Wochen ein ungewohntes Bild: mitten in der Behörde wurden Büros von privaten Zeitarbeits-Unternehmen eröffnet. Ganz offen kann man hier besichtigen, wie eng die Zusammenarbeit der Behörde mit jener Branche ist, die Gewinne mit dem Verleih von Billig-Arbeitskräften macht." Flugblatt des Sozialforum Eimsbüttel

XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Hartz IV > 1-Euro-Jobs allg.

Ein-Euro-Jobs werden zum Job-Killer

"Ein Euro-Jobs verdrängen in Ostdeutschland offenbar immer mehr reguläre Stellen. Zu diesem Schluss kommt eine Studie der Bundesagentur für Arbeit. Demnach sind Ein-Euro-Jobber in jedem dritten Betrieb inzwischen sogar in der Mehrheit. Viele von ihnen würden zudem für Arbeiten eingesetzt, für die eigentlich eine spezielle Ausbildung notwendig wäre.
Die Sachverständige der Agentur, Engelen-Kefer, sagte, das Maß des Erträglichen sei längst überschritten. Nur zwei Prozent der Ein-Euro-Jobber hätten überhaupt eine Chance, eine richtige Beschäftigung zu bekommen." So eine Meldung (Videotexttafel 117 MDR) vom 3.9.07 und dazu "1-Euro-Jobs sind von AG-Verbänden und ihren Bütteln in der Arbeitslosenrepressivverwaltung durchorganisierte legalisierte Schwarzarbeit." - der Kommentar von Joachim Kühnel vom 4.9.07. Aus dem Text: ".Es wird höchste Zeit, die von der Bertelsmann-Stiftung ideologisch ausgestalteten und von einem kriminellen VW-Arbeitsdirektor und Unternehmensberater namens Hartz präsentierten Hartz-Gesetze aus dem Verkehr zu ziehen und die Kreationen wie 1-Euro-Jobs, Mini- und Midi-Jobs, Kombilöhne mit vom ifo-Institut geforderten Schmiergeldanteil an Unternehmer, kostenlose Firmenpraktikas, Leih- und Zeitarbeit, selbstprostituierende, prekäre Ich-AGs, Abzockmittel wie Vermittlungs- und Bildungsgutscheine in aller Öffentlichkeit zu ächten, zu verbieten und ihren Gebrauch unter Strafverfolgung zu stellen."

XIII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Wenn die Bullen nicht mehr klingeln. Durchsuchung online

Von wegen 99,9 %. Fahndungsdetails zu den drei letzte Woche festgenommenen mutmaßlichen Terroristen legen nahe, dass die Online-Durchsuchung potentiell alle trifft, die WLAN oder Windows nutzen

"Um die angebliche Harmlosigkeit der geplanten Online-Durchsuchung zu belegen, verweist BKA-Chef Ziercke immer wieder gern darauf, dass angeblich [extern] 99,9 % der Bevölkerung gar nicht von dieser Maßnahme betroffen wären. In Wirklichkeit ist jeder, der WLAN und/oder ein Windows-Betriebssystem nutzt, potentiell einem erheblichen Risiko ausgesetzt - auch und gerade wenn er kein Terrorist ist. Und das, was die Behörden bei Personen, von denen sich später herausstellt, dass sie keine Terroristen sind, über Unregelmäßigkeiten beim Steuernzahlen, beim Kopieren von Medien oder an justiziablen Aussagen über Politiker finden, kann potentiell zu Strafverfahren führen." Artikel von Peter Mühlbauer in telepolis vom 11.09.2007

XIV. Branchen > Dienstleistungen: Öffentlicher Dienst: ver.di und dbb: Genug gespart - Öffentliche Dienste sind Mehrwert

Gemeinsames Anlaufnehmen. Mit spektakulären Plakaten mobilisieren ver.di und Beamtenbund für die Tarifrunde 2008

"Alte Feindschaften begraben wollen ver.di und der Deutsche Beamtenbund vor der im Winter beginnenden Tarifrunde. Doch ihre gemeinsame Aktion sorgt für Ärger bei anderen DGB-Gewerkschaften - und an der Basis des DBB." Artikel von Haidy Damm im ND vom 07.09.07 . Aus dem Text: ".Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und die Polizeigewerkschaft GdP fühlen sich übergangen, weil sie an der Kooperation nicht beteiligt sind. Als Folge heißt es in einer Vereinbarung von Anfang August zwischen ver.di, GEW und GdP: »Die >Initiative Öffentlicher Dienst< wird den Bereich des pädagogischen Schulbetriebes und den Bereich der Polizei aussparen. Im Rahmen der Kampagne werden keine auf die genannten Bereiche bezogenen Materialien gemeinsam mit dem DBB - mit oder ohne Logo - erstellt oder verbreitet.« Beide Gewerkschaften tauchen auf der Kampagnenseite im Internet als Unterstützerinnen auf, werben auf ihren eigenen Präsenzen aber nicht für die Aktion."

XV. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Pflegedienste

Den Teufel mit dem Beelzebub austreiben. Wie mit dem Pflegenotstand in Deutschland Privatisierungspolitik betrieben wird

"Am Anfang steht immer die Einsetzung einer Kommission: Anlässlich der Pflegeskandale gedenkt die sozialdemokratische Gesundheitsministerin Ulla Schmidt eine Kommission aus Experten von Pflegekassen und -einrichtungen, Sozialhilfeträgern und Kommunen einzuberufen. Dabei existiert weniger ein Defizit bei der Problemerkennung, als bei der Durchsetzung einer Politik, welche mehr auf bedarfsgerechte Pflege, als auf die Einhaltung des Budgets abzielt." Artikel von Reinhard Jellen in telepolis vom 10.09.2007

XVI. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen: Initiative zur Vernetzung von Betriebsgruppen im Gesundheitswesen

Die Initiative hat eine neue Betriebsgruppe:

Betriebsgruppe am Universitätsklinikum Tübingen (UKT)

XVII. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr > Bundeswehr: Armee der Arbeitslosen

Bunter Protest gegen die Werbeveranstaltung der Bundeswehr in der Arbeitsagentur Berlin-Mitte am Donnerstag 06.09.2007

• Berlin: Bundeswehr im Arbeitsamt gestört
  "Erneut wurde in Berlin gegen die Werbeveranstaltungen der Bundeswehr in Arbeitsagenturen demonstriert. Nachdem im März, April und Mitte Mai die Veranstaltungen von Bundeswehr und Arbeitsamt abgesagt wurden, fand nun nach der Sommerpause die Rekrutierungsshow unter Polizeischutz statt. Aber nicht ohne Proteste." Bericht von Hans Dampf vom 07.09.2007 bei indymedia
  
• Die nächsten Termine in Berlin sind angekündigt für
  
  • BIZ Berlin-Mitte, Friedrichstraße 39, 10969 Berlin am 11.10.2007, 15-18 Uhr (?) und 22.11.2007, 15-18 Uhr
    
  • BIZ Hellersdorf, Janusz-Korczak-Str. 32, 12627 Berlin am 11.10.2007 15-18 Uhr; 06.12.2007 15-18 Uhr; 14.02.2008 15-18 Uhr

XVIII. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr > Bundeswehr: Armee der Arbeitslosen: Köln

13. September 2007 Köln: Bundeswehr raus aus der Arbeitsagentur!

Die Bundeswehr versucht erneut, in der Arbeitsagentur in der Luxemburger Str. junge Erwerbslose fürs Militär zu ködern und für ihre "Auslandsreisen" zu werben. Nachdem sich die Werbeoffiziere im Juni wegen des überraschend "großen Ansturms" einschließen mussten, "begleiten" wir sie auch diesmal bei ihrer Rekrutierungsshow! - Keine Ausbildung zum Krieg! Treffpunkt 13:30 Uhr vor der Arbeitsagentur. Dazu gint es eine Kopiervorlage für einen Miniflyer

XIX. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr > Bundeswehr: Armee der Arbeitslosen: Duisburg

• Rekrutenwerber unter Druck. Duisburger Bündnis will Bundeswehrauftritte verhindern.
  Artikel von Henning von Stoltzenberg in junge Welt vom 8.9.2007
  
• Keine Bundeswehr-Werbeshow in Duisburg!
  Im Rahmen ihrer aktuellen Werbetour, die sich im Moment durch das ganze Bundesgebiet zieht, hat die Bundeswehr auch in Duisburg Veranstaltungen geplant, um freiwillige Kriegshelfer_innen anzuwerben. Am 14.09.2007 will sie eine Werbeveranstaltung im Bertolt Brecht Berufskolleg durchführen, um dort für Miltarismus und das "Soldatentum" zu werben und Kriegseinsätze als ganz normale Jobs darstellen. Da aber Kriege keine Jobalternative für junge Leute sind, haben mehrere Gruppen und Einzelpersonen eine Offenen Brief verfasst, um sowohl darauf hinzuweisen, dass schon Kurt Tucholsky Soldaten für Mörder hielt, als auch dass Krieg beim Namensgeber der Schule nicht gerade Hoch im Kurs stand. Der Offene Brief an das Kollegium des Bertolt-Brecht Berufskolleg bei der FAU
  
• Bundeswehr-Besuche auch in Duisburg unerwünscht!
  Der Aufruf

XX. Kosovo und andere Kriege > Afghanistan: Bundeswehr raus aus Afghanistan! Demonstration am 15. September 2007 in Berlin

"Kein Frieden mit der Bundeswehr"

Aufruf von Bundeswehr-Wegtreten

Lieber Gruss, Mag

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi