Home > News > Montag, 06. November 2006
Updated: 18.12.2012 16:22
Aktuelle Meldungen im neuen LabourNet Germany

liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Montag, 06. November 2006:

I. Internationales > Mexiko > Arbeitskampf > Lehrer > Oaxaca

06.11.2006: Megamarcha mit bis zu 1,3 Millionen Teilnehmern

Indymedia veröffentlicht einen Bericht mit der Zusammenfassung einer Großdemo vom Sonntag: "Updates Sonntag: Der 6. Megamarcha ist in Oaxaca unterwegs, laut Radiobericht, zunächst mit mind. einer halben Million Teilnehmern. Nach der Demo Zahlenangaben zwischen mehreren Hunderttausend und 1,3 Mio Teilnehmern. Beschluss, eine ständige Vertretung einzurichten. Die PFP hat sich im Stadtzentrum hinter Stacheldraht verschanzt und startete später vereinzelte Angriffe auf Personen. Sehr viele Menschen wurden davon abgehalten nach Oaxaca zu gelangen. Im gesamten Bundesstaat sind die Straßen durch das Militär blockiert." Im LabourNet Germany verlinken wir auf unserer Sonderseite dazu mehrere Berichte, die sich mit der aktuellen Situation in Oaxaca beschäftigen. U.a. gibt es bei Indymedia jetzt eine Printausgabe die man ausdrucken und verteilen kann.

II. Internationales > Frankreich > Soziales > Frankreichs Ghettos in der Revolte

Die Wut auf den Staat - Mit Angriffen auf Busse hat die Gewalt in den französischen Vorstädten eine neue Qualität erreicht

"Handelt es sich um einen Qualitätssprung bei der Ausübung von Gewalt? Oder eher um eine Wiederkehr des Ewiggleichen, nur dieses Mal mit dramatischen Konsequenzen? Seit einem Jahrzehnt bezeichnet man die in manchen französischen Trabantenstädten endemische Gewalt mit einem eigenen Begriff: violences urbaines. Das Phänomen ist nicht neu. Es führte bereits in den 90er Jahren zu mal sensationsgierigen, mal alarmistischen, mal die Suche nach Erklärung widerspiegelnden Schlagzeilen. Innerhalb der letzten acht Tage scheint aber eine neue Steigerung erreicht worden zu sein. Während der mit einem großen Medienhype umgebene "heiße Jahrestag" der Unruhen vom letzten Jahr ausblieb, sorgten neuartige Attacken auf öffentliche Verkehrsmittel für Aufsehen. Nachdem das Phänomen jüngst in Marseille ein Opfer forderte, das zur Stunde noch immer zwischen Leben und Tod schwebt, schlagen die Wellen der Emotion hoch. Gleichzeitig erschien das sozialliberale Wochenmagazin Le Nouvel Observateur am Mittwoch mit einem alarmistischen Titelblatt, das nur von den Buchstaben "SOS" geziert wird, aus denen heraus Flammen schlagen." Artikel von Bernard Schmid auf telepolis externer Link vom 04.11.2006

III. Internationales > Italien > Arbeitsrecht und Arbeitsbedingungen

Zehntausende für sichere Arbeit in Italien - Demonstration in Rom gegen Beschäftigungsgesetze aus der Zeit Berlusconis. Prodi-Lager gespalten

"Mehrere zehntausend Menschen haben am Samstag in Rom für sichere Beschäftigung und gegen eine weitere Deregulierung des Arbeitsmarktes durch die amtierende Regierung unter Romano Prodi protestiert. Die Demonstration richtete sich in erster Linie gegen neoliberale Gesetze, die noch unter dem ehemaligen Präsidenten Silvio Berlusconi eingeführt wurden. Die Mobilisierung offenbarte aber auch Differenzen im linken und linksliberalen Lager Italiens." Artikel von Andreas Solter in der jungen Welt externer Link vom 06.11.2006

IV. Internationales > USA > Arbeitskämpfe: Weltweite Gewerkschaften appellieren an die CEOs von Chevron und Hines, die Verantwortung für die Armut in Houston zu übernehmen

HOUSTON, wir haben ein Problem! - Mindestlöhne jetzt, hier und überall - Unterstützung für die streikenden Reinigungskräfte in Houston/Texas in Berlin

Einladung zur Aktion am Mittwoch, 8.11. 12 Uhr (Mittags!): überzeugtes Flugblattverteilen bei 4 Gebäuden, die HINES besitzt, zwischen Pariser Platz und Brandenburger Tor. Siehe dazu den Aufruf zur Aktion mit Hintergrundberichten

V. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein

Mailaktion zur Abstimmung am 10. November im Bundestag: "Anti-Terror"-Einsatz der Bundeswehr beenden - Holen Sie die Soldaten nach Hause

"Am 10. November wird der Bundestag voraussichtlich darüber abstimmen, die Beteiligung der Bundeswehr an der Operation Enduring Freedom zu verlängern, darunter das umstrittene Kommando Spezialkräfte (KSK). (.) Überzeugen Sie die Abgeordneten in Ihrem Wahlkreis bzw. die über die Landeslisten gewählten Abgeordneten, sich gegen die Verlängerung der Operation Enduring Freedom auszusprechen, als ersten Schritt zum Abzug aller Soldaten aus Afghanistan." Eine Initiative der DFG-VK (Kampagne "Schritte zur Abrüstung" & Landesverband Baden-Württemberg) mit Unterstützung der Informationsstelle Militarisierung e.V. und dem Friedensratschlag. Siehe weitere Infos bei "Schritte zur Abrüstung" externer Link

VI. Kosovo und andere Kriege > Konflikte im Nahen Osten

Flotteneinsatz im Libanon ist Friedensverhinderungspolitik

"Welches Mandat hat der deutsche Flottenverband vor der Küste des Libanon? Hat die Bundeskanzlerin die Abgeordneten über seine Kompetenzen getäuscht? Dürfen die deutschen UNIFIL-Schiffe ohne Erlaubnis aus Beirut in die küstennahe 6-Meilen Zone fahren oder müssen sie außen vor bleiben? Wie sind die Tieffliegereinsätze Israels über dem Libanon zu bewerten? So und ähnlich laufen gegenwärtig die Diskussionen in der Öffentlichkeit zum deutschen Militäreinsatz im Libanon-Konflikt. Das jedoch sind nicht unsere Fragen. Wir würden diesen Einsatz auch ablehnen, wenn Deutschland in dem israelisch-libanesischen Konflikt neutral wäre, den Waffenschmuggel für die Hisbollah effektiv unterbinden könnte, wenn nicht die Gefahr bestünde, in einen möglichen Iran-Krieg der USA und Israels verwickelt zu werden, und ein Zusammenstoß zwischen deutschen und israelischen Streitkräften sicher ausgeschlossen wäre." Erklärung des Komitees für Grundrechte und Demokratie externer Link vom 2.11.06

VII. Diskussion > Grundrechte > Terrorismusbekämpfung und Grundrechte

BigBrotherAward für Anti-Terror-Datei

Heute (Beginn: 6. November 2006, 14.00 Uhr bis ca. 18.00 Uhr Ort: Reichstagsgebäude, Sitzungssaal 3 N 001) gibt es im Bundestag eine öffentliche Anhörung des Innenausschusses zu Anti-Terror-Datei und Terrorismusbekämpfungsgesetz externer Link. Ein Anlass darauf hinzuweisen, dass die Pläne zu dieser Anti-Terror-Datei am 20. Oktober 2006 mit einem der diesjährigen BigBrotherAwards ausgezeichnet worden sind. Die Laudio hielt Dr. Rolf Gössner externer Link von der Internationalen Liga für Menschenrechte.

VIII. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte erkämpfen!

Muss man in Köln Toyota-Manager sein, um als "integriert" zu gelten?

"Vor einigen Wochen verursachte das Kölner Ausländeramt einige Aufregung, weil es die Manager von Toyota Deutschland wiederholt zur Teilnahme an "Integrationskursen" ermahnt hatte. (.) Ganz anders ergeht es hingegen einem tatsächlichen "Autohersteller". Ihm wird die Integration regelrecht verweigert! Unser Arbeitskollege, Freund, Nachbar, Familienangehöriger Kemal Dogan kam als politischer Flüchtling nach Deutschland, wo er aufgrund der Verfolgung in der Türkei politisches Asyl erhielt. Seit 1988 arbeitet er als Schichtarbeiter bei den Fordwerken in Köln-Niehl und ist aktiver Gewerkschafter. Im Jahr 2000 hat er Antrag auf Einbürgerung nach § 85 Ausländergesetz gestellt. Die türkische Staatsbürgerschaft war ihm aberkannt worden. (..) Weil ihm dies durch die Stadt Köln bis heute verwehrt wird, klagt Kemal Dogan vor dem Verwaltungsgericht Köln auf Erhalt der deutschen Staatsbürgerschaft. (.) Wir werden Kemal Dogan bei seiner Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht durch unsere Anwesenheit unterstützen. Wir würden es begrüßen, wenn Sie entsprechend Ihren Möglichkeiten über den Fall berichten und ggfs. ihre Solidarität ausdrücken. Geänderter Verhandlungstermin vor dem Verwaltungsgericht Köln: Mittwoch, 8. November 2006/14 Uhr Appellhofplatz (Eingang burgmauer), Saal 136" Aufruf vom Freundeskreis Kemal Dogan für die Erteilung der deutschen Staatsbürgerschaft vom 5.11.06 externer Link

IX. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte erkämpfen! > Aktionen

Für ein ganzes Bleiberecht!

Bundesweite Demonstration und Aktionen in Nürnberg während der Innenministerkonferenz. Donnerstag, 16. November und Freitag den 17. November 2006: Kundgebung 16.30 Uhr an der Lorenzkirche; Demonstration 17.30 Uhr zum Tagungsort der Innenministerkonferenz; Aufführung 20.00 Uhr Hier geblieben! - GRIPS Theater, Saal der Jugendherberge Nürnberg, Burg 2, 90403 Nürnberg. Siehe dazu auch:

X. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle & ff. - Gipfel und Globalisierungsproteste > G-8-Gipfel im Sommer 2007 in Heiligendamm

Internationale Aktionskonferenz in Rostock

Der Termin für die zweite G8-Aktionskonferenz steht. Ein nochmals verbreiterter Trägerkreis verständigte sich darauf, dass "Rostock II" am Freitag, dem 10.11.2006 um 19 Uhr beginnen und bis zum Sonntag, dem 12.11.2006 dauern soll. Der Tagungsort soll die Universität Rostock sein. Der Trägerkreis hat eine erste Einladung externer Link externer Link veröffentlicht. Alle aktuellen Infos auf der Sonderseite zur Konferenz externer Link

ChristInnen: Auf zum G8-Treffen nach Heiligendamm!

Im Vorfeld der ersten internationalen Aktionskonferenz (Rostock 10.-12.11.) gegen den G8-Gipfel im nächsten Jahr ist ein internationaler Aufruf erschienen, in dem Christen aufgefordert werden, sich an den Widerstandsaktionen zu beteiligen. Unterzeichnet ist er von so bekannten Befreiungstheologen wie Leonardo Boff/ Brasilien, Jon Sobrino/ El Salvador, Bischof Casaldaglia/ Brasilien, Francois Houtart/ Belgien, Franz J. Hinkelammert/ Costa Rica und vielen weiteren aus Lateinameika, Afrika und Asien. Damit möchte das koordinierende Institut für Theologie und Politik/ Münster (in Zusammenarbeit mit Pax Christi - Kommission Weltwirtschaft, Ökologie und soziale Gerechtigkeit, dem Ökumenischen Netz Rhein-Mosel-Saar, Kairos Europa und INKOTA-Netzwerk e.V) in Kirchen und kirchlichen Gruppen für die Proteste in Heiligendamm 2007 mobilisieren. Siehe den Aufruf vom 19.10.06 externer Link beim Institut für Theologie und Politik in Münster

XI. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle & ff. - Gipfel und Globalisierungsproteste > Weltsozialforum 2007

Die Registrierung für das nächste WSF vom 20. bis 25. Januar 2007 in Nairobi ist nun eröffnet

siehe die online-Infos externer Link

WSF 2007 Newsletter

Die erste Ausgabe externer Link externer Link ist nun online

Für weitere Grundinformationen siehe unsere Sonderseite

XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Aktionen und Proteste > 2006 > DGB ruft zum Protest - wer kommt?

21. Oktober 2006 - Berichte, Bilder und einige Reden

Fotos von der Demo gegen Sozialabbau externer Link am 21.10 in Berlin von und bei Umbruch Bildarchiv

Aufrufe und Kommentare im Vorfeld

  • DGB-Maulkorb für LEA und LRA
    Flugblatt von LEA externer Link (Landeserwerbslosenausschuss) und LSA (Landesseniorenausschuss) in BaWü, am 21.10.06 auf der Groß-Demo des DGB vom Erwerbslosenausschuss in ver.di Ostwürttemberg/Ulm verteilt

Bewertung des 21. Oktober und "wie weiter?"

  • Resumee zum bundesweiten DGB-Aktionstag am 21. Oktober: "Das geht besser - Aber nicht von allein!"
    Artikel von Carsten Zinn und Andreas Steiner
  • Das geht nur ganz anders! Oder gar nicht! Wie weiter mit den Sozialprotesten nach den Herbstaktivitäten?
    Artikel von Corinna Genschel in ak - Analyse + Kritik - 510 vom 20.10.2006
  • Wie weiter mit dem DGB?
    Wir erinnern uns: Der 21. Oktober sollte nur der Auftakt sein. Die Kampagnenseite "Das geht besser" des DGB externer Link widmet sich nur den Kundgebungen und für die Kampagnenseite "herbstkampagne.de: Gemeinsam mobilisieren" externer Link gilt: "Die Informationen auf diesen Seiten sind nur für hauptamtliche Beschäftigte des DGB und der Mitgliedsgewerkschaften gedacht und in diesem Sinne vertraulich." Aber wir haben ja Nachrichtenagenturen und AP vermeldet am 4.11.06 externer Link:
    "Bsirske will Kampf gegen Sozialabbau in die Betriebe tragen"
    Aus dem Text: "Das kündigte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske am Samstag vor Journalisten in Frankfurt am Main an. Nach seinen Worten soll darüber am Dienstag im DGB-Bundesvorstand mit den anderen Einzelgewerkschaften beraten werden. (.) Nachdrücklich machte Bsirske deutlich, dass die Gewerkschaften ihre Proteste gegen die neoliberale Politik der Bundesregierung auch nach den Kundgebungen vom 21. Oktober fortsetzen wollen. (.) Dafür seien vor allem Betriebsversammlungen vorgesehen, aber auch das Aufsuchen von Betriebsräten während der Arbeitszeit und die Befragung von Beschäftigten. Auch sollten Bundestagsabgeordnete in die Betriebe eingeladen werden."
    Unsere erste Reaktion: Und was ist aus der scharfen Waffe "Unterschriftensammlung" geworden? Zur Erinnerung siehe "Debatte über Protestformen: Arbeitnehmerbegehren"

XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Aktionen und Proteste > 2006: 02/03. Dezember 2006: 2tägige Aktionskonferenz der Sozialen Bewegungen

Die Konferenz findet nun nicht wie geplant in Dortmund, sondern in Frankfurt statt.

XIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Aktionen und Proteste > Proteste gegen Ein-Euro-Jobs: Hungerstreik für Hartz IV-Opfer. Jörg Rogall kämpft wegen illegaler Vergabe von Ein-Euro-Jobs im Landkreis Aurich

Jörg Rogall hat seinen Hungerstreik am 30.11.06 beendet.

Siehe dazu:

  • Pressemitteilung und Interview vom 31.10.2006 externer Link. Aus dem Text: ". Ich habe den Hungerstreik mit dem gestrigen Tag abgebrochen, da nun durch die Presse motiviert, sowohl die hiesige Linkspartei, die GAP (Grüne Alternative Partei), die Grünen sowohl im Kreistag, als auch zusätzlich der angehende Bürgermeister, Herr Windhorst, in den jeweiligen Sitzungen der kommenden 3 Wochen Anfragen und Anträge zu den 1-Euro-Jobs im Landkreis und der Stadt einbringen werden.."
  • Presse zum Streik vom 23.- 29.10.2006 externer Link auf der Homepage von Jörg Rogall

XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Aktionen und Proteste

Die Übersicht über regionale Anti-Hartz-&-Co-Bündnisse ist aktualisiert worden

Lieber Gruss, Ralf und Mag

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi


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