liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Freitag, 20. Oktober 2006:

I. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Aktionen und Proteste > DGB ruft zum Protest - wer kommt?

Treffpunkte der Gewerkschaftslinken an den Demostandorten

Die Gewerkschaftslinke wird in 4 Städten (DO, F, S, und M) mit dem roten Transparent "10 € Mindestlohn. Gewerkschaftslinke" vertreten sein:

• Dortmund: am Busankunftsplatz im Süden - Ardeystraße (Parkplätze Westfalenhalle), also der Südtreff um 11.00 Uhr
  
• Frankfurt: Um 11.30 an der alten Oper (DGB-Treff: 12.00 Uhr)
  
• Stuttgart: 11.00 Uhr Marienplatz
  
• München: "Treffpunkt der "Aktion gegen Sozialkahlschlag/München" am 21.10.06 vor Beginn der Demo ab 11 Uhr am EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80, München. Siehe dazu:
  Montagsdemo München - kein DGB-Begleitservice
  "Zum Auftakt der Münchner DGB-Kundgebung am 21.10. mobilisieren die in der "Aktion gegen Sozialkahlschlag (AGGS)" zusammengeschlossenen Basisaktivisten, darunter die Montagsdemo München, die GEW-Hochschulgruppe und die Münchner Gewerkschaftslinke mit ihren eigenen Forderungen zum Aktionstag (.) "Nicht bellen - beissen!" Die Montagsdemo München will die von der DGB-Spitze als Alibi-Veranstaltung gedachte Demo zu einem wirklichen Protestereignis umfunktionieren. Also die Reformen nicht "kritisch begleiten" sondern verhindern!..." Bericht von bernd vom 19.10.2006 bei indymedia
  
• Berlin: Ver.di-Linke: "30 Stunden Wochenarbeit, 10 Euro Mindeststundenlohn, 500 Euro Arbeitslosengeld-Zwei im Monat!" Treffpunkt 10.45 Uhr am Transparent der Charite-Beschäftigten.

Das geht nur ganz anders. Aber nicht von allein!

"Die vom DGB und seinen Einzelgewerkschaften organisierten Kundgebungen und - nach heftiger Kritik - schließlich doch durchgesetzten Demonstrationen setzen sich nicht zum Ziel, die so genannten Reformen der großen Koalition zu verhindern. Das Motto des DGB "das geht besser" macht deutlich, dass es der Gewerkschaftsspitze lediglich darum geht, die "Reformen" zu verbessern." Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke Nr. 12 vom Oktober 2006

Grossdemonstrationen gegen die "Stiefeltreterpolitik"

"Unter dem Motto: 'Das geht nur ganz anders! Schluss mit den Reformen gegen uns' werden Menschen aus der ganzen Bundesrepublik aufgerufen, sich an den Demonstrationen des DGB in Berlin, Dortmund, Frankfurt, München und Stuttgart zu beteiligen, um gegen die Politik der großen Koalition ihren Unmut auszudrücken. Das breite Bündnis aus bundesweiten Netzwerken der Erwerbslosen- und Sozialprotestinitiativen, ATTAC-Deutschland, Friedens- und Migratnenorganisationen, Studentenorganisationen gegen Studiengebühren sowie Teilen von Linkspartei und WASG werden sich mit einem eigenen bunten Block an den jeweiligen Demonstrationen beteiligen. In Berlin hingegen wird die Demonstration von verschiedenen Gruppen der sozialen Protestbewegungen eigenständig organisiert. Im Unterschied zum DGB-Bundesvorstand werde man jedoch nicht die Politik der großen Koalition kritisch begleiten, sondern deutlichen Protest und Widerstand ausdrücken." Pressemeldung des Bündnis 3. Juni ("Schluss mit den Reformen gegen uns!") vom 18.06.2006

Gegen Sozialabbau und Krieg. Auf die Straße für Solidarität und Klassenkampf

Das "Anti-G8-Bündnis für eine revolutionäre Perspektive" ruft auf, sich an den Blöcken und Aktivitäten linker GewerkschaftlerInnen und sozialer Bewegung anzuschließen. Aufruf vom 13. Oktober 2006

II. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken > Diskussionsbeiträge der Initiative: Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke

Gewerkschaftslinke zum 21. Oktober 2006

• Das geht nur ganz anders. Aber nicht von allein!
  "Die vom DGB und seinen Einzelgewerkschaften organisierten Kundgebungen und - nach heftiger Kritik - schließlich doch durchgesetzten Demonstrationen setzen sich nicht zum Ziel, die so genannten Reformen der großen Koalition zu verhindern.
  Das Motto des DGB "das geht besser" macht deutlich, dass es der Gewerkschaftsspitze lediglich darum geht, die "Reformen" zu verbessern." Nr. 12 vom Oktober 2006

III. Branchen > Sonstige > Bosch-Siemens-Hausgeräte: Kampf gegen die Schließung 2006

Kampf gegen die Schließung 2006

• Urabstimmung
  Das Ergebnis der Urabstimmung liegt soeben (20.10.2006: 12:52Uhr) vor: Mit 32 % wurde das Verhandlungsergebnis angenommen. Weitere Informationen am Montag!

• Vereinbarung zur Standortsicherung
  Das Original des Verhandlungsergebnisses zwischen dem Verband der Metall- und Elektroindustrie, der Bosch-Siemens-Hausgeräte GmbH und der IG Metall

• Streik bei Bosch-Siemens in Berlin: Dramatische Wende bahnt sich an - Fortsetzung des Streiks gegen IGM-Beschluss
  ".Bei genauerem Hinsehen blieb den Kolleginnen und Kollegen aber die Freude im Halse stecken. Die Vereinbarung sah 216 betriebsbedingte Kündigungen, zwanzig Prozent Lohnkürzungen für die verbleibenden Mitarbeiter und mäßige Abfindungen für die ausscheidenden KollegInnen vor. Hinzu kommt, dass eine Aussicht für eine Fortführung der Produktion nach 2010 überhaupt nicht besteht und viele KollegInnen zurecht die Sorge äußerten, dass die Geschäftsleitung schon vorher versuchen könnte diese Vereinbarung zu brechen, um einer dann geschwächten Belegschaft das Rückgrat zu brechen. Die Zustimmung zu dieser Vereinbarung und insbesondere die Absage der in München geplanten Demonstration wurde von vielen KollegInnen massiv kritisiert. Darunter auch von Mitgliedern des Betriebsrats und dem Vertrauenskörperleiter Hüseyin Akyurt. Auch der für den Betriebsrat tätige Rechtsanwalt Thomas Berger kritisierte die Vereinbarung öffentlich und bezeichnete sie als "schlecht"." Artikel von Sascha Stanicic auf Sozialismus.info vom 19.10.2006

• BSH-Berlin: Eskalation vor Urabstimmung
  "Nach Abbruch des Marsches der Solidarität: Auseinandersetzungen zwischen BSH Belegschaft und Gewerkschaftsvertreter vor Urabstimmung über Vereinbarung zur Standortsicherung. GegenerInnen der Vereinbarung gewinnen gegen Ende der Diskussion die Oberhand. Dennoch ist der Ausgang der Urabstimmung noch ungewiss." Artikel von "Villa 32" auf Indymedia vom 19.10.2006

• Erfolg' für die einen, 'gerade noch vertretbar' für andere
  ".Olivier Höbel, Bezirksleiter der IG Metall Bezirksleitung Berlin-Brandenburg-Sachsen, bezeichnete das Ergebnis als "Erfolg der streikenden Metallerinnen und Metaller von BSH." Die Fortsetzung der Fertigung am Standort Berlin-Gartenfeld bezeichnete er als "wichtiges industriepolitisches Signal für Berlin." Wie BSH seinerseits ergänzend mitteilte, richtet das Unternehmen für die von Entlassungen betroffenen MitarbeiterInnen eine Transfergesellschaft ein." Artikel von HR im Siemens-Dialog vom 19.10.06

V. Internationales > Mexiko > Arbeitskampf > Lehrer > Oaxaca: Massive Repression gegen streikende LehrerInnen

Mexico/Oaxaca: Lehrer ermordet

"Lehrer nach APPO-Versammlung erschossen; hohe Anspannung in Oaxaca; Senatsentscheidung für Ruiz erwartet; Proteste in Oaxaca: Gestern (18. Oktober) wurde der Lehrer Pánfilo Hernández durch drei Bauchschüsse ermordet, nachdem er eine Versammlung der APPO in Oaxaca-Stadt verlasssen hatte. Der Mord geschah um neun Uhr abends. Gefeuert wurde aus einem mit mehreren Männern besetzten VW Jetta ohne Nummernschilder heraus, die Schüsse erfolgten aus nächster Nähe mit einer Pistole des Kalibers 45mm. Drei Kugeln trafen Pánfilo Hernández in den Unterleib, zwei weitere Schüsse trafen die Wand." Artikel von homebase auf Indymedia vom 19.10.2006

VI. Internationales > Kambodscha

Polizei in Kambodscha erschießt Bekleidungsarbeiterin bei Arbeitskampf

".Gemäß Neil Kearney, Generalsekretär der ITBLAV, hätte die Betriebsleitung die Polizei eingeschaltet als es mit den ArbeiterInnen am Montag zu einem Konflikt über kurzfristige Arbeitsverträge gekommen war, gegen die sie protestiert hatten. Hunderte von mit AK47 bewaffneten Polizisten marschierten gegen die Menschenmenge auf, und sie schossen in die Luft. Eine 24jährige Mutter, die vor den Unruhen fliehen wollte, wurde durch die Polizei in den Rücken geschossen." Pressemitteilung der " International Textile, Garment and Leather Workers' Federation (ITGLW)" vom 19.10.2006

VII. Internationales > Spanien > Arbeitskämpfe

Streik bei Mercadona

• Hexenjagd: MERCADONA entläßt einen weiteren Streikenden
  "(Barcelona, 10.10.2006) Mit dieser Entlassung erhöht sich die Zahl der Kündigungen auf drei seit Beginn des unbefristeten partiellen Streiks und auf sechs seit Beginn des Konflikts. Seitdem der unbefristete Streik in partielle Arbeitsniederlegungen umgewandelt wurde, fährt Mercadona mit der Entlassung der ArbeitsmigrantInnen fort. Letzte Woche wurde die Kündigung zweier Gewerkschaftsdelegierter vollzogen, heute Abend wurde ein Arbeiter aus Costa Rica entlassen. Die Situation spitzt sich immer mehr zu, da ein weiterer Arbeiter aufgrund von Krankheit fehlt und sich davon erholt, von fünf organisierten Individuen brutal zusammengeschlagen worden zu sein." Artikel von Sindicat d'Oficis Varis de Barcelona in einer Übersetzung der FAU Dortmund vom 19.10.2006

VIII. Internationales > Türkei > Arbeitskämpfe und Gewerkschaften

Gefeuert - weil er über Siemens berichtete

"Als Bedir Alacam, ein Arbeiter der in Cerkezköy befindlichen und vornehmlich für das deutsche Unternehmen Bosch-Siemens als Materialhersteller fungierenden Danisment Kabelfabrik, gegenüber dem deutschen Nachrichtensender Spiegel TV über die dortigen Arbeitszustände berichtete, wurde er vom Arbeitgeber wenig später gefeuert. Seine Kündigung erhielt Alacam aufgrund der Tatsache, dass der deutsche Unternehmenschef eine Aufzeichnung des Berichtes per E-Mail in die Türkei schickte und folglich die kritischen Worte Alacams auch die Ohren der Verantwortlichen in der türkischen Kabelfabrik erreichten. Geschäftsführer Ali Demirkan bezeichnete die Äußerungen Alacams als unpassend und firmenfeindlich. Alacams Schicksal ereignete sich wie folgt: Die Spiegel TV-Reporter hatten das Interesse im Zusammenhang mit dem Widerstand der deutschen Arbeiter gegen die beabsichtigte Schließung der in Berlin sitzenden Fabrik von Bosch-Siemens, auch in Cerkezköy mit den türkischen Beschäftigten von Bosch-Siemens und ihrer Metallgewerkschaft "Türk Metal" hierüber zu sprechen." Artikel von Devrim Büyükacaroglu auf Sendikanet vom 17.10.2006

IX. Internationales > Iran > Gewerkschaften

DGB Hamburg fordert Einhaltung der Menschenrechte im Iran

" . Der DGB Hamburg spricht sich daher für die sofortige Freilassung der inhaftierten Aktivisten der Arbeiterbewegung aus. Sie waren am 1. Mai 2004 in Saghez unter dem Vorwurf der «Aktivität gegen die Sicherheit des Landes» verhaftet worden und sollen am 16. und 18. Oktober vor «Gericht» gestellt werden. Andere Beteiligte wurden bereits zu zwei Jahren Haft verurteilt oder befinden sich im schwebenden Verfahren.." Presseerklärung des DGB-Hamburg vom 12.10.2006. Siehe dazu auch:

• International Alliance in Support of Workers in Iran (IASWI)
  Weitere Informationen finden sich auf der Seite der IASWI . Protestbriefe an den iranischen Präsidenten und Hintergrundinformationen zu den verhafteten Arbeitern in Saghez finden sich auf der Startseite rechts unter "Sign and Send the Protest Letter in Support of Saqez Labour Leaders!"

X. Branchen > Medien u. IT > Siemens > Siemens Handysparte > BenQ-Insolvenz 2006

Nur ein Drittel soll bleiben

"In einer an alle BenQ-Standorte übertragenen Beschäftigtenversammlung stellte Insolvenzverwalter Martin Prager heute in München sein Konzept vor, das den Verbleib eines Drittels der Beschäftigten im Unternehmen vorsieht. Die IG Metall fordert nun das Engagement Siemens' für die Geschäftsfortführung und die Arbeitsvermittlung." Artikel von Hagen Reimer im Siemens-Dialog vom19.10.06

Homepage des Soli-Zeltes

Das Solizelt bei BenQ in Kamp-Lintfort hat ab sofort eine eigene Homepage .

Termin: Solidaritäts-Spiel für die BenQ-Mitarbeiter in Kamp-Lintfort

Der OSC Rheinhausen hat sich spontan dazu entschieden, zur Unterstützung der BenQ-Belegschaft, ein Solidaritätsspiel gegen den Bundesligisten HSG Düsseldorf auszurichten. Das Spie findet am Donnerstag, dem 26.10.2006 in der Sporthalle an der Krefelder Strasse 86 in Duisburg statt. Karten kosten 6 € für Erwachsene und 3 € für Jugendliche. Karten gibt es im Soli-Zelt. Weitere Informationen auf der Seite des Soli-Zeltes

XI. Branchen > Medien u. IT > T-Systems

Tarifstreit bei T-Systems geht weiter

"Die Deutsche Telekom hält ihr Tarifangebot für T- Systems trotz des Auslaufens der Annahmefrist aufrecht. ver.di habe offenbar noch Beratungsbedarf, sagte ein Konzernsprecher. Das Unternehmen bietet eine Anhebung der Löhne um drei Prozent ab April kommenden Jahres sowie eine Einmalzahlung von 300 bis 350 Euro pro Mitarbeiter. Die Frist zur Annahme war am Donnerstagabend ausgelaufen. ver.di war mit der Forderung nach sechs Prozent mehr Gehalt in die Tarifverhandlungen gegangen." Meldung im Heise-Newsticker vom 20.10.2006

XII. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte (erkämpfen!) > Aktionen > Streik der Flüchtlinge im Lager Blankenburg

Unbefristeter Boykott des Kantinenessens und der 1-Euro-Jobs

• Behörden reagieren mit Härte. Flüchtlingsaktivist aus Blankenburg strafverlegt
  ".Bereits vergangene Woche wurden zwei als Rädelsführer gebrandmarkte Flüchtlinge aus Afrika in die Landesgemeinschaftsunterkünfte nach Braunschweig bzw. Bramsche strafverlegt. Heute morgen ist ein aus der Türkei stammender Aktivist um 6.30 Uhr von einem beträchtlichen Polizeiaufgebot abgeholt und nach Schnega, einem kleinem Dorf im Wendtland, zwangsverbracht worden. Der Betroffene hatte in den vergangenen Wochen mehrmals als Ansprechpartner für die Presse zur Verfügung gestanden.." Gemeinsame Erklärung der Streikenden und des Bündnisses zur Unterstützung des Streiks vom 19. Oktober 2006

• nächste Aktionstermine:

  • Am heutigen Freitag (20.10) ab 13 Uhr laden die Flüchtlinge alle OldenburgerInnen und die Öffentlichkeit zu einem Tag der offenen Tür ein, um sich selbst ein Bild vom Leben im Lager machen zu können.
  • Samstag, 21.10., 16 Uhr: Konzert mit "YallaYalla-Movement" (Dancehall-Raggy) vor dem Lager in Blankenburg
  • Mittwoch, 25.10. 13 Uhr Demo in Hannover (wahrscheinlich ab Hbf.)
    
• Kampf um den Herd
  "Die Flüchtlinge im Lager Blankenburg verweigern das Kantinenessen. Ihre 1-Euro-Jobs haben sie seit mehr als zwei Wochen niedergelegt. Sie verlangen Essensgeld, wollen selber kochen. Für die Lagerleitung und Lokalpresse eine üble Provokation.." Artikel von Armin Simon in der taz Nord vom 20.10.2006

XIII. Solidarität gefragt!

Kriminalisierung gewerkschaftlicher Aktionen - Angelo Lucifero unter Anklage

Am 23. Oktober und 25. Oktober findet am Amtsgericht Erfurt ein Prozess in Sachen Versammlungsrecht statt, der möglichst breit beobachtet werden sollte. Angeklagt ist Angelo F. Lucifero, der in seiner gewerkschaftlichen Funktion im März und Oktober 2005 in Erfurt gewerkschaftliche Versammlungen anmeldete und leitete. Die Anklagepunkte sind abenteuerlich und nur in einer Hinsicht ernst zu nehmen: als Einschüchterung und Kriminalisierung - siehe weitere Informationen

XIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > neue und alte Armut (trotz Arbeit)

Noch mehr Armut: 1,9 Millionen Geringverdiener verzichten auf staatliche Unterstützung

• Neue Studie zur verdeckten Armut. 1,9 Millionen Geringverdiener verzichten auf staatliche Unterstützung
  "Nach wie vor nehmen mehrere Millionen Bedürftige in Deutschland ihren Anspruch auf staatliche Hilfen nicht wahr. Darunter sind knapp zwei Millionen Erwerbstätige, die ihren geringen Verdienst nicht "aufstocken" lassen, obwohl das möglich wäre. Sie leben in verdeckter Armut - und mit ihnen etwa eine Million Kinder. Das zeigt eine von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Simulationsstudie der Frankfurter Verteilungsforscherin Dr. Irene Becker." HBS-Pressemitteilung vom 18.10.2006
  
• die Studie "Armut in Deutschland: Bevölkerungsgruppen unterhalb der AlgII-Grenze" von Irene Becker vom Oktober 2006

Zitat des Tages

"Die Oberschicht sagte kürzlich zur Unterschicht, daß sie sich ihres Problems endlich einmal annehmen wolle.
Erfolgreicher wäre es allerdings, wenn sich die Unterschicht endlich der Oberschicht annehmen würde."

Aus: Deutscher Einheit(z)-Textdienst von Werner Lutz 10/2006

XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit > jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven > Existenzgelddebatte > Debatte um linke Kritik am BGE

Arbeitszwang, in Ewigkeit, Amen

Wie Rainer Roth gegen das Bedingungslose Grundeinkommen argumentiert. Artikel von Andreas Schmidt, Hamburg . Aus dem Text: ".Dass mit einem bedingungslosen Grundeinkommen der Arbeitszwang für die Erwerbstätigen vielleicht etwas nachlassen würde, also die ganze lohnabhängige Klasse etwas davon hätte, kommt einem Prediger für Arbeitsverpflichtung und Arbeitszwang natürlich nicht in den Sinn. Oder meint Roth ein Bündnis zwischen Erwerbslosen und dem DGB? Dann dürften Erwerbslose tatsächlich nichts anderes fordern als das, wofür diese SPD-kontrollierte Organisation Löhne und Sozialeinkommen preisgibt: Arbeit!"

XVI. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz

Freiheit statt Angst - Demo gegen Sicherheits- und Überwachungswahn in Bielefeld am Freitag, den 20. Oktober ab 15 Uhr

"Am Freitag, den 20.10. wird Bielefeld zur deutschen Hauptstadt des Datenschutzes und der Bürgerrechte: 17 Organisationen aus ganz Deutschland rufen unter dem Motto "Freiheit statt Angst" zur Teilnahme an einer Demonstration gegen Sicherheits- und Überwachungswahn auf. Im Anschluss werden die schlimmsten Datenkraken mit den "BigBrotherAwards" ausgezeichnet." Pressemitteilung der Veranstalter vom 16.10.06

XVII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Big Brother award

BigBrotherAwards 2006

• Verleihung der BigBrotherAwards 2006
  Die "Auszeichnungen für Datenkraken" werden im Rahmen einer großen Gala am 20. Oktober 2006 von 17 bis 19 Uhr im "Historischen Saal" der Ravensberger Spinnerei in Bielefeld verliehen.
  Die Zeremonie kann live im Internet verfolgt werden. Nach einer gewissen Bearbeitungzeit im Anschluss an die BigBrotherAwards-Gala werden die gestreamten Videodaten auch als Archiv zur Verfügung stehen.
  Das LabourNet wird am Montag ausführlich die "glücklichen Gewinner" vorstellen.

Protestreiches Wochenende wünschen Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi