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Home > News > Montag, 16. April 2012 | |
Updated: 18.12.2012 16:22 |
Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Montag, 16. April 2012: I. Branchen > Auto: GM/Opel > Werke in Europa allg. > Die Planungen zur Schließung von Fabriken in Europa 2012 - Bochum und Ellesmere Port gegen den Rest der der Opel Welt Opel Astra-Produktion: Umzug von Rüsselsheim nach Polen Für Opel waren die Osterfeiertage nur eine kurze Verschnaufpause im Ringen um einen neuen Sanierungsplan. Nun will Vorstandschef Stracke ein Drittel der Produktion nach Polen verlagern. Artikel in der FAZ vom 13.04.2012 II. Branchen > Auto: Daimler > Sindelfingen > "WAS TUN?" - Betriebszeitung von kämpferischen Arbeiterinnen und Arbeitern bei Daimler Chrysler Sindelfingen Ausgabe Nr. 69 vom März 2012 Darin u.a.: "Geldregen für Automobilbelegschaften?"; "Mission Tarifrunde - einmischen, mitmischen!"; " Vertrauensleutewahl - Rückblick"; "Blick über den Tellerrand: Aktionen gegen KVP und HPV30 im Werk Bremen"; "KVP? Nicht mit uns!" Zur Ausgabe 69 III. Branchen > Auto: VW > allgemein VW-Betriebsrat attackiert Skoda "Unfähigkeit" wirft der Betriebsratschef von VW dem Management der tschechischen Konzerntochter Skoda vor. Nach 13 Verhandlungsrunden gibt es noch immer kein Ergebnis der Tarifverhandlungen. Artikel im Handelsblatt vom 11.04.2012 IV. Branchen > Medien und IT > Verschiedenes aus den Medien Verweigern Sie mit unserer Mail-Aktion an die BILD die Zustellung des Jubiläum-Exemplars! "Sehr geehrte Damen und Herren, Sie haben Ihren Werbekunden angekündigt, am 23.06.2012 die von Ihnen verlegte BILD-Zeitung in einer Sonderausgabe an alle Haushalte in Deutschland zu verschenken. Ich möchte die BILD-Zeitung nicht geschenkt bekommen, weder als Sonder-, noch als reguläre Ausgabe. Hiermit untersage ich der Axel Springer AG, Tochtergesellschaften, eventuellen Auftragsnehmern und anderen Vertragspartnern ausdrücklich, mir an die oben genannte Anschrift am 23.06.2012 oder an einem anderen Tag ohne meine vorherige schriftliche Einwilligung die BILD-Zeitung oder andere Erzeugnisse der Axel-Springer AG oder ihrer Tochtergesellschaften zuzustellen oder in den Briefkasten einzulegen oder durch Dritte zustellen oder in den Briefkasten einlegen zu lassen. Ferner untersage ich Ihnen ausdrücklich, meine persönlichen Daten zu einem anderen Zwecke zu verwenden, als es für die logistische Umsetzung meines hier formulierten Anliegens zwingend notwendig ist und fordere Sie auf, anschließend sämtliche Daten umgehend und restlos zu löschen. Mit freundlichen Grüßen." Die Mail Aktion bei Campakt V. Branchen > Medien u. IT > Siemens: Nokia Siemens Network NSN Pressemitteilung - Ein Schlag ins Gesicht der Mitarbeiter Offensichtlich hat die von NSN geforderte Mehrheit der betroffenen Mitarbeiter den Aufhebungsvertrag mit Wechsel in die Transfergesellschaft unterschrieben. Doch dies ist kein Grund für Jubelmeldungen in den Online-Schlagzeilen. Beitrag von Inken Wanzek und Christine Rosenboom auf NCI News & Analysen vom 14.04.2012
VI. Branchen > Medien u. IT > Telek(c)om: Telekom Tarifrunde 2012 Verdi macht mit Warnstreiks Druck auf Telekom "Im Tarifkonflikt bei der Telekom verschärft die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi den Druck auf das Management. Von diesem Montag an sind die Beschäftigten der betroffenen Unternehmensteile zu Warnstreiks aufgerufen. (..) An diesem Mittwoch kommen die Tarifpartner in Düsseldorf zur vierten Verhandlungsrunde zusammen. Für die rund 85.000 Beschäftigten fordert Verdi unter anderem 6,5 Prozent mehr Geld." Meldung bei Heise-Online vom 15.04.2012 VII. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel > Schlecker Das Schleckersyndrom oder: Wie ich lernte, die Arbeitsbedingungen zu lieben "Bevor das Unternehmen Schlecker in finanzielle Schwierigkeiten geriet, war die Einstellung zum Thema Schlecker klar definiert. Diejenigen, die sich Gedanken um faire Arbeitsbedingungen machten, lehnten das Unternehmen bzw. dessen Umgang mit den Arbeitnehmern ab. Es wurde zum Boykott aufgerufen und viele, die bei Schlecker arbeiteten, sparten nicht mit Kritik an ihrem Arbeitgeber. Allerdings äußerten Arbeitskräfte sich eher selten erkennbar und namentlich. Fragen, die den Mitarbeitern dazu öffentlich gestellt wurden, wurden nicht selten mit diskretem Blick auf die allgegenwärtige Videokamera ignoriert." Artikel von Twister (Bettina Hammer) auf Telepolis vom 14.04.2012 VIII. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Arbeitsbedingungen Hungerlohn: Verkäuferin aus Oberhausen klagt gegen Stundenlohn von 5,50 Euro "Für den Hungerlohn von 5,50 Euro die Stunde schuftete die Mitarbeiterin eines Rewe-Marktes in Oberhausen-Osterfeld, bis sie sich von Verdi-Miarbeitern beraten ließ. Zugestanden hätten der Verkäuferin 10,79 Euro. Jetzt wird der Fall vor dem Arbeitsgericht verhandelt." Artikel von Andrea Micke auf DerWesten vom 11.04.2012 IX. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Bildungseinrichtungen "Im Grunde ist es fast schon so, als wenn man Autos verkauft" - Die Ökonomisierung der Sozialarbeit schreitet voran "Neoliberalismus für Fortgeschrittene: Warum nicht auch die Sozialarbeit privatisieren und bei freien oder privaten Trägern das Produkt "Kindeswohl" in Auftrag geben? Es gab in letzter Zeit zwar ein paar Betriebsunfälle mit tödlichem Ausgang wie den Fall "Chantal" in Hamburg, aber zu einer umfassenden Rückholung einst hoheitlicher Aufgaben dürfte dies kaum führen." Artikel von Jan Pehrke auf Telepolis vom 11.04.2012 X. Branchen > Sonstige Industrie > Fahrzeugbau (ohne Auto): Wilder Streik im Mansfelder Land erfolgreich Alle Fahrräder stehen still Weil polnische Leiharbeiter bei Deutschlands größtem Fahrradhersteller Mifa angeblich mehr Geld erhalten, streikt die Stammbelegschaft. Artikel von Steffen Höhne in der Frankfurter Rundschau vom 13.04.2012 XI. Internationales > Bolivien Kein Gespräch mit Ausbeutern: Gewerkschaftsdachverband setzt Boliviens Regierung mit Generalstreik unter Druck Mit einem 24-Stunden-Streik protestierte Boliviens mächtigster Gewerkschaftsverband für bessere Gehälter. Die linke Regierung von Evo Morales zeigt dafür wenig Verständnis. Artikel von Benjamin Beutler im Neues Deutschland vom 14.04.2012 XII. Internationales > Griechenland > Schuldenkrise Offener Brief an unsere deutschen Kolleginnen und Kollege "Das mag etwas seltsam klingen, aber vielleicht versteht Ihr es. Falls nicht, denkt einfach mal darüber nach. Was hier in Griechenland geschieht, geht auch Euch etwas an. Was uns hier widerfährt, wird auch Euch passieren. Wir sind alle arbeitende Frauen und Männer. Wir schuften hart zu flexiblen Arbeitszeiten und wir werden schlecht bezahlt. (Wenn wir überhaupt noch Arbeit haben). Sie drohen uns mit Lohnkürzungen und Entlassungen. Jeden Tag wird Euch erzählt, dass wir für die Wirtschaftskrise verantwortlich seien. Und jeden Tag wird uns erzählt, dass die zunehmende Verschlechterung unserer Lebensbedingungen Eure Schuld sei. Aber die Fakten zeigen ein anderes Bild." Flugblatt der Gruppe Internationaler SozialistInnen vom 08.04.2012 Griechische Gewerkschaften und die Krise "Griechenland hat in den vergangenen Jahren ein beispielloses wirtschaftliches Anpassungsprogramm durchlaufen, das besonders Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer schwer getroffen hat. Die Aussichten auf eine wirtschaftliche Erholung des Landes wurden trotz hoher Kosten für das Sozialwesen und die Bürger nicht besser. Die negativen Folgen sind auf dem Arbeitsmarkt deutlich spürbar und an der Verschlechterung der sozialen Lage ablesbar. Die gegenwärtige Situation ist eine schwere Belastungsprobe für die soziale Kohäsion und konfrontiert die griechischen Gewerkschaften und ihre Arbeit mit immer größeren Herausforderungen und Widrigkeiten. Die Reformen unterminieren die Arbeit der Gewerkschaftsorganisationen und greifen die Kohärenz der kollektiven Repräsentation an. Außerdem stehen die Arbeitnehmer und Gewerkschaften auf einem fragmentierten und von prekären und flexiblen Beschäftigungsverhältnissen geprägten Arbeitsmarkt im ungleichen Kampf gegen Arbeitgeber, deren Rechte übermäßig gestärkt wurden." Beitrag von Zoe Lanara in den von der Friedrich-Ebert-Stiftung herausgegebenen "Internationale Politikanalyse" vom März 2012 XIII. Internationales > USA > Ökonomie > Krise > Occupy Wall Street > Occupy Allgemein Protestbewegung Occupy: Harvard Entzauberung des amerikanischen Traums "Klausurvorbereitungen können warten, die Revolution nicht: Mit dem Frühling und den Protesten in den internationalen Finanzzentren erwacht auch an der besten Universität der Welt der Widerstand gegen den Finanzkapitalismus. Obwohl sich der Kern der Bewegung auf ein paar Dutzend Mitglieder reduziert, hat keine andere Universitätsbesetzung in den USA so viel Aufsehen erregt wie Occupy Harvard. Der Protest der Studenten ist bedeutsam - schließlich ist die Hochschule die Kaderschmiede der amerikanischen Hochfinanz." Artikel von Moritz Koch in der Süddeutschen Zeitung vom 14.04.2012 XIV. Internationales > Tschechien Die Piraten Tschechiens: Dissidenten gegen "Mafiakapitalismus" "Die Krisenmaßnahmen der Regierung um Premier Petr Necas lassen inzwischen auch in Tschechien eine rasch an Stärke gewinnende Protestbewegung aufkommen. Von den aktuellen Sozialkürzungen und Einsparungen sind vor allem Rentner, Studenten und Geringverdiener stark betroffen. Bereits im Mai vergangenen Jahres haben die tschechischen Gewerkschaften massiv gegen die erste Runde der Austeritätsmaßnahmen der tschechischen Rechtsregierung protestiert." Artikel von Tomasz Konicz auf Telepolis vom 04.04.2012 XV. Internationales > Pakistan Nestlé-Beschäftigte kämpfen für ihre Rechte, während die Aktionäre sich auf ihre jährliche Feier vorbereiten "Während die Nestlé-Aktionäre sich auf die jährliche Aktionärsversammlung am 19. April vorbereiten, sollten Nestlé-Beobachter zur Kenntnis nehmen, dass ein Gericht in Kabirwala, Pakistan, am 6. April Haftbefehl gegen einen Manager namens Jahingir des Arbeitskräftevermittlers erlassen hat, der Hunderte von Vertragsarbeitern unter missbräuchlichen Bedingungen an die Nestlé-Milchfabrik in der Stadt vermittelt hat. (.) Stoppt Nespressionen! Während die Aktionäre sich auf ihre Feier vorbereiten, verwendet das nachstehende Formular, um eine Botschaft an Nestlé zu schicken, in der der Konzern aufgefordert wird, die zu Unrecht entlassenen Gewerkschaftsmitglieder in Indonesien wieder einzustellen und die Vertragsarbeiter in Pakistan, die ihre gesetzlichen Rechte eingefordert haben, in ein festes Arbeitsverhältnis zu übernehmen." Urgent action campaign der IUF / UITA / IUL vom 13.04.2012 XVI. Internationales > Spanien > Krise Aufruf zu Protesten im Internet soll als Bildung einer kriminellen Vereinigung bestraft werden Spaniens rechte Regierung rüstet gegen Proteste auf und will mit drastischen Verschärfungen des Strafgesetzes für Ruhe sorgen, selbst passiver Widerstand soll als Angriff auf die Staatsgewalt geahndet werden. Artikel von Florian Rötzer auf Telepolis vom 12.04.2012 XVII. Internationales > Kuba »Wir importieren sogar Tomatensoße« Ein Gespräch über die Rolle von Gewerkschaften in Kuba, private Geschäfte und Werbung für die Landarbeit In Kuba sind mehr als 98 Prozent der Beschäftigten Gewerkschaftsmitglieder. Das wird man fast automatisch mit dem Eintritt ins Berufsleben. Die größten Einzelgewerkschaften im Dachverband Central de Trabajadores de Cuba (CTC) sind die Gewerkschaft des Gesundheitswesens, gefolgt von der Gewerkschaft des Bildungswesens, also von Schulen, Lehrern und Universitäten. Über die Lage der Gewerkschaften in Kuba und ihre Aufgabe im Sozialismus sprach nd-Redakteur Jörg Meyer mit dem kubanischen Germanistiklehrer »Pepin« am 13.04.2012 XVIII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz > Big Brother award: 2012
Siehe dazu auch: XIX. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz > Facebook: "Freunde" in und als Gefahr Datenschützer zu Facebook & Google: „Wahl zwischen Pest und Cholera“ „Noch im Frühjahr soll in Schleswig-Holstein vor Gericht verhandelt werden, ob der „Gefällt mir“-Button auf Facebook legal ist. Der Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert erklärt im Interview, was er von dem sozialen Netzwerk hält, warum Google kaum besser ist und wie die USA den Datenschutz umgehen…“ Interview mit Thilo Weichert von Petra Sorge in Cocero vom 5. April 2012 XX. Diskussion > EU > Wipo > EU und die Finanzkrise James Galbraith im FTD-Gespräch: "Europa droht eine Explosion der Ungleichheit" Europa steht vor neuen Verwerfungen, befürchtet der US-Ökonom James Galbraith. Er sieht eine wachsende Kluft in der EU und massenhafte Armutsmigration. Artikel von Martin Kaelble und Mathias Ohanian in der FTD online vom 15.04.2012 XXI. Diskussion > EU > Wipo > EU und die Finanzkrise > Fiskalpakt Häufig gestellte Fragen: Was ist angesichts der hohen Staatsschulden am Fiskalpakt so falsch? „Der steile Anstieg der Staatsverschuldung in den letzten Jahren macht viele Menschen besorgt. Mit dem Fiskalpakt soll – nach deutschem Vorbild – eine „Schuldenbremse“ auf europäischer Ebene festgeschrieben werden. Das ist doch vernünftig oder etwa nicht? So werden wir häufig gefragt.“ FAQ von Wolfgang Lieb vom 11. April 2012 bei den Nachdenkseiten Ein Graben zieht sich durch Europa „Mit dem Fiskalpakt werden Sparhaushalte zum europäischen Dogma. Damit werden die Lasten für angeschlagene Staaten Südeuropas größer. Auch die Finanztransaktionssteuer droht, die Kluft zwischen Nord und Süd zu vertiefen…“ Gastkommentar von Stephan Schulmeister im Handelsblatt online vom 08.04.2012 XXII. Diskussion > EU > EU - politisch betrachtet > EU-Krise und Demokratie Maulkorb für Bundestagsabgeordnete? "Weitere Schneisen schlagen für eine "marktkonforme Demokratie" oder jetzt einmal: Europa braucht mehr Demokratie! Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 15.4.2012. Siehe dazu auch: Europa braucht mehr Demokratie – Memorandum zur geplanten Verfassungsbeschwerde gegen ESM-Vertrag und Fiskalvertrag XXIII. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte > Aufenthalt > Der Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh Aufruf zur 2. großen Email-/Faxkampagne „Liebe Aktivist_innen, nachdem wir Euch am 13. Februar zu einer erfolgreichen Faxkampagne für ein unabhängiges Brandgutachten aufgerufen haben, wollen wir diesen Aufruf hiermit erneuern. (…) Am 20. April soll nun der Brandexperte nach seiner Akteneinsicht nochmals befragt werden. Das Gericht will dann entscheiden, ob dieses Brandgutachten in Auftrag gegeben wird. Da ein neues Brandgutachten bis zu einem Jahr dauern könnte und ein Strafverfahren nicht einen Monat ohne Verhandlungstermin sein darf, könnte der Prozess nun platzen… Ihr könnt uns unterstützen, indem ihr die Fax-/Briefvorlage [„…Ich verlange ein weiteres Brandgutachten. Dass der Prozess durch die Zeit, die ein weiteres Brandgutachten brauchen würde bis zu einem Jahr, platzen könnte, schreckt mich nicht…“] entweder per E-Mail an das Landgericht Magdeburg sendet oder und per Post oder Fax der Richterin Claudia Methling zukommen lasst...“ Aufruf der Initiative Oury Jalloh vom 13. April 2012 XXIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Leiharbeit und Gewerkschaften Sklave mit Vertrag Die IG Metall geht gegen Leiharbeit vor. Ob sie den Leiharbeitern hilft, ist fraglich. Artikel von Andreas Förster in der Jungle World vom 12. April 2012 XXV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Widerstand gegen Sklavenhandel „Hessischer Sklavenmarkt“ am 26.04.2012 in Bad Schwalbach „Der Rheingau-Taunus-Kreis veranstaltet in Zusammenarbeit mit örtlichen Zeitarbeitsfirmen, der Uni Frankfurt und der JobAkademie und diversen Jobcentern am 26.4. in Bad Schwalbach einen „Sklavenmarkt“. Dabei werden wohl SGB II- Bezieher aus der ganzen Region zwangsverpflichtet dort zu erscheinen. Erscheinen sie nicht oder bringen sie nicht sechs vollständige Bewerbungsmappen mit, seien sie zu sanktionieren. Allen davon Betroffenen ist zu empfehlen, vorher die Kostenübernahme für entsprechende Bewerbungsmappen, Frisuren, angemessener Bekleidung, einschließlich Fahrtkosten zu beantragen. Auch wäre ein fantasievoller Besuch des „Sklavenmarktes“ durch Erwerbslosenaktivisten gewiss spannend. Solche Veranstaltungen sind bisher weitgehend freiwillig, ohne Sanktionsandrohungen, durchgeführt worden, die Sanktionsandrohung ist eine neue Qualität.“ Aus dem Newsletter von Harald Thomé. Siehe dazu auch:
XXVI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > Leistungen und Auswirkungen DGB-Berechnung: Jeder vierte Arbeitslose fällt direkt in Hartz IV Aus dem Job direkt in die Fürsorge: Die Zahl der Menschen, die nach einem Arbeitsplatzverlust ins Hartz-IV-System rutschen, ist laut DGB stark gestiegen. Schuld seien instabile Arbeitsverträge. Artikel von Flora Wisdorff in die Welt online vom 15.04.12 XXVII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen Politischer Hungerstreik ab Montag, 16.04.2012 Offener Brief Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |