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| Home > News > Dienstag, 13. Dezember 2011 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Dienstag, 13. Dezember 2011: I. Internationales > Italien > Krise, Sparprogramme und Widerstand in Italien Generalstreik in Italien "Die neue italienische Regierung unter Führung von Mario Monti bekommt nun Widerstand gegen ihre Kürzungspläne zu spüren. Mit einem dreistündigen Generalstreik und Massenkundgebungen in mehreren italienischen Städten begannen die größten Gewerkschaftsverbände CGIL, CISL und UIL am Montag eine Aktionswoche gegen das angekündigte Sparpaket, das Ausgabenkürzungen in Höhe von 24 Milliarden Euro vorsieht. In den kommenden Tagen soll es zu Arbeitsniederlegungen in unterschiedlichen Branchen kommen. Schwerpunktmäßig streikten am Montag die italienischen Metallarbeiter, die sich nicht nur am dreistündigen Ausstand beteiligten, sondern für acht Stunden die Arbeit niederlegten..." Meldung in der jungen Welt vom 13.12.2011 II. Internationales > Schweiz > Gewerkschaften und Arbeitskämpfe > SBB Cargo Officine Bellinzona: Eine neue Phase der Mobilisierung "Der Streik der Arbeiter der SBB-Werkstätten (Officine) in Bellinzona im Frühjahr 2008 geht wohl in die Geschichte ein: Nach 33 Tagen Streik und Besetzung der Werkstatt, einer breiten Mobilisierung von Gesellschaft und Politik konnten die über 400 Beschäftigten die Restrukturierungspläne der SBB-Direktion erfolgreich bekämpfen und somit den Standort erhalten. Darüber hinaus konnten gar Forderungen durchgesetzt werden wie z.B. die Festanstellung von ca. 50 Temporärarbeitern. Inzwischen hat sich gezeigt, dass die SBB-Spitze den Frontalangriff nur hinaus schob. Zwar wurden die Bedürfnisse der Werkstatt in Bellinzona regelmässig zwischen der Direktion des Unternehmens und dem Streikkomitee an einem sogenannten "Runden Tisch" besprochen, die wichtigen Entscheide wurden aber anderswo gefällt. (...)Die Belegschaftsversammlung der Offinica Bellinzona hat als erste Antwort auf diesen Angriff eine Resolution verabschiedet und die SBB-Direktion aufgefordert, den Entscheid zurückzunehmen. Wir haben diese Resolution auf Deutsch und Französisch übersetzt, damit die neueste Entwicklung über die kantonalen Grenzen hinaus bekannt gemacht wird und sich eine breite Solidarität mit der Belegschaft der Officina Bellinzona organisieren kann." Siehe dazu das vollständige Schreiben inklusive der Resolution des Netzwerks Arbeitskämpfe vom 14.11.2011 III. Internationales > China > Arbeitskämpfe: Streik bei Thyssen-Krupp in Hongkong 26.-28. September 2011 - Streik der Fahrstuhltechniker_innen bei Thyssen-Krupp in Hongkong Die Arbeiter_innen streiken für eine Lohnerhöhung ab 2012. Sie haben die niedrigsten Löhne in der Branche in Hongkong. Das Gehalt der Leute, die schon länger für Thyssen Krupp arbeiten, ist niedriger als die Einstiegslöhne im selben Unternehmen, die bei 8.500 Hongkong-Dollar liegen (813 Euro). Vorgeschichte: Im Oktober 2008 erreichten die Arbeiter_innen durch einen eintägigen Streik eine Lohnerhöhung von 5% ab 2009. Zudem konnten sie damit die geplante Umstellung von Zweischichtbetrieb auf Dreischichtbetrieb abwehren und erreichen, dass Thyssen mehr Arbeiter_innen einstellt, um zu garantieren, dass in zweiter Teams gearbeitet werden kann. Nach dem Streik gründeten die Arbeiter_innen eine Gewerkschaft. Das Video bei Labournet.tv (kantonesisch | 11 min | 2011) IV. Internationales > China > Arbeitskämpfe Collective Awakening and Action of Chinese Workers: The 2010 Auto Workers' Strike and its Effects V. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > Gewerkschaften, Tarifverhandlungen und Konflikte > Aktuelle Tarifverhandlungen der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer Bilanz Tarifkonflikt 2011: Herkulesaufgabe fast erfüllt "Heute Morgen hat die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) das Angebot der Albtal Verkehrsgesellschaft (AVG) geprüft. Es rechtfertigt den Einstieg in die gescheiterten Verhandlungen zu den inhaltsgleichen Rahmenregelungen und zum Betreiberwechseltarifvertrag. Daraufhin hat die GDL sofort die Arbeitskämpfe bei der AVG abgesagt. Sie wird die Tarifverhandlungen am 14. Dezember 2011 wieder aufnehmen. "Wenn möglich, sollte der Tarifkonflikt in dieser Runde beigelegt werden", so der GDL-Bundesvorsitzende Claus Weselsky..." Pressemitteilung der GDL vom 12.12.2011 VI. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Schiff & Hafen: Aktionen Demonstrationen gegen Lohndumping: Protest der Hafenarbeiter "Etwa 400 Hafenarbeiter aus ganz Norddeutschland demonstrierten am Montagmorgen in Bremen gegen Lohndumping. Sie fordern die Gründung eines Gesamthafenbetriebes (GHB) am Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven. Nach Vorbild aus anderen Städten soll ein GHB dort die Personalarbeit übernehmen, die sonst von Zeit- und Leiharbeitsfirmen geführt werden könnte. "Seit den 50er Jahren machen wir sehr gute Erfahrungen mit den Gesamthafenbetrieben in Städten wie Bremerhaven", sagt Landesfachbereichsleiter bei Ver.di, Dirk Reimers. Seit Ende Februar steht Ver.di mit Eurogate, einer Container-Terminal und Logistik-Gruppe, in Verhandlungen, auch in Wilhelmshaven einen GHB einzuführen..." Artikel von von Anissa Brinkhoff in der TAZ vom 12.12.2011 VII. Branchen: Dienstleistungen > Reinigungsgewerbe Fatale Verhältnisse bei Putzfirmen "Die Stadt Köln kontrolliert Reinigungsfirmen in den letzten Jahren vermehrt, um für faire Konditionen für die Putzfrauen zu sorgen. Das ist lobenswert. Die andere Seite der Medaille: Die Firmen, die die Zuschläge erhielten, gewannen den Wettbewerb mit Dumping-Angeboten..." Artikel von Uli Kreikebaum im Kölner Stadtanzeiger vom 12.12.11 VIII. Branchen > Medien und IT > Medien: Weltbild-Verlag wird verkauft Betriebsversammlung: Bischöfe drücken sich - Belegschaft kämpferisch "Auf der Betriebsversammlung in der Schwabenhalle präsentierte sich eine kämpferische Belegschaft. Über 1.000 waren der Einladung des Betriebsrats gefolgt und forderten, was ihnen zusteht: den Zukunftstarifvertrag, der Arbeitsplätze und Tarife nach dem Verkauf sichern wird. "Denkt an eure Kinder!", rief eine Kollegin gegen Ende der Veranstaltung ins Publikum: "Wir müssen jetzt kämpfen, und gemeinsam schaffen wir das auch!"..."Beitrag im Weltbild Verdi Infoblog vom 12.12.2011 IX. Branchen > Chemische Industrie > Allgemein: Einschüchterungsversuche bei nora systems GmbH in Weinheim Abmahnungen gegen das Betriebsratsmitglied Helmut Schmitt sind rechtswidrig! "Am 16.11.2011 entschied das Landesarbeitsgericht Mannheim als zweite Instanz, dass die im Januar 2011 von der Geschäftsführung der nora systems GmbH gegen Helmut Schmitt ausgesprochenen Abmahnungen rechtswidrig sind und deshalb aus der Personalakte entfernt werden müssen. Gegen das Urteil wurde keine Revision zugelassen. Beide Abmahnungen waren ausgesprochen worden, weil Kollege Schmitt mit einer persönlichen Stellungnahme die Belegschaft über den Versuch der Geschäftsführung, ihn in seiner Betriebsratstätigkeit zu beeinträchtigen, informiert hatte..." Siehe die Information des Vorstandes der Ortsgruppe Weinheim der IG BCE vom 05.12.11 X. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > Gesundheit und Armut Leben in ständiger Sorge. Lebenserwartung von Geringverdienern sinkt "Wer im Niedriglohnsektor gearbeitet hat, stirbt früher als ein Besserverdiener. Und noch schlimmer: Die Lebenserwartung von Geringverdienern nimmt ab. Experten sehen die Ursache in Reformen auf dem Arbeitsmarkt und im Gesundheitssektor und fordern eine "offensive Armutspolitik"." Artikel von Lena Jakat in Süddeutsche Zeitung vom 12.12.2011
XI. Diskussion > Wipo > Globalisierungsdebatte Die Globalisiserung macht eine Rolle rückwärts "Die Globalisierung ist an Grenzen gestoßen. Produktqualität, Umwelt- und Sozialstandards, Reaktionsgeschwindigkeit und politischer Druck - diese Faktoren entscheiden immer mehr über Standorte und Strategie." Artikel von Dieter Fockenbrock und Katrin Terpitz im Handelsblatt vom 10.12.2011
XII. Diskussion > Wipo > "Rentenreform" > Die Tücken der Privatisierung Kapitalanlage von Lebensversicherern, Pensionskassen und Pensionsfonds - Grafikpapier Attac-Policy Paper 02/2011 von Christian Christen XIII. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Widerstand allgemein Der ehemalige Verfassungsrichter Siegfried Broß über die Folgen der Privatisierung Der Rechts- und Verwaltungswissenschaftler Siegfried Broß ist Honorarprofessor an der Universität Freiburg und Vorsitzender des Präsidiums der Deutschen Sektion der Internationalen Juristen-Kommission. Von 1998 bis 2010 war er Richter am Bundesverfassungsgericht. Seit den Nuller Jahren kritisiert Broß die Privatisierung der öffentlichen Infrastruktur in Deutschland und warnt vor negativen Folgen. Interview von Peter Mühlbauer in telepolis:
XIV. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Widerstand allgemein > Public-Private- Partnership Öffentlich-private Partnerschaft lohnt sich - für die Wirtschaft "Rechnungshöfe von Bund und Ländern stellen beschworene Kostenvorteile durch Projekte in öffentlich-privater Partnerschaft in Frage. Rein staatliches Engagement wäre vielfach günstiger." Artikel von Ralf Wurzbacher vom 8. Dezember 2011 bei Hintergrund XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen Macht mit, macht's nach, macht's besser...! Eine Militante Untersuchung am Jobcenter Neukölln Aus dem Editorial: ".Nicht nur auf den öffentlichen Plätzen und in den Zeltlagern, auch an den Jobcentern findet jeden Tag eine soziale Auseinandersetzung statt, ein Kampf um Einkommen und Würde. Meist individualisiert und im Verborgenen wird auch hier um Lebensperspektiven und soziale Sicherheit gerungen - und nicht zuletzt um Respekt. Doch trotz der Massenproteste bei der Einführung von Hartz IV, erfolgreichen Zahltags-Aktionen und der kontinuierlichen Tätigkeit verschiedener Erwersloseninitiativen wird hier wenig Widerstand sichtbar, haben viele die Hoffnung auf Widerstand längst aufgegeben. Warum ist das so? - Und vor allem: Wie lässt sich das ändern? Während die Gewerkschaften über Möglichkeiten diskutieren, sich mittels Organizing-Strategien wieder mit Leben zu füllen, sind viele unserer Freund_ innen aus dem internationalen Mayday-Netzwerk dazu übergegangen, sich mit Militanten Untersuchungen und neuen Organisierungsformen in soziale Auseinandersetzungen vor Ort einzumischen. So haben auch wir eine Militante, also eingreifende und parteiische, Untersuchung begonnen. An einem geradezu typischen Ort, an dem soziale Unsicherheit und Entrechtung, also Prekarisierung, abgewickelt wird: Dem Jobcenter Neukölln. Die vorliegende Broschüre stellt dabei eine Zwischenauswertung dar. Wir berichten von unseren Erfahrungen mit Gesprächen und Aktionen, mit Institutionenanalyse und Versammlungen, mit Empörung, Enttäuschung und Widerstandsperspektiven. Wir wollen unsere Erfahrungen weitergeben und zur Diskussion stellen, weiter experimentieren und gemeinsam nach neuen Wegen suchen, wollen die Macht des Hartz IV-Regimes brechen.." Die Broschüre der Initiative "Zusammen! Gegen das Jobcenter Neukölln!" XVI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen > Die neue Waffe der Arbeitsagenturen: Sperren 90 Euro im Schnitt "Immer öfter werden Hartz-Bezieher mit Sanktionen belegt - weil die Jobcenter die Gangart verschärfen. Die Kritiker des Strafsystems kommen nicht recht in die Offensive. XVII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen > Mit Beiständen zum Amt! "Keiner geht allein zum Amt" Das Arbeitslosenzentrum Krefeld hat eine zweite, aktualisierte Auflage der Broschüre 'Keiner geht allein zum Amt' herausgegeben. Darin wird nicht nur über das Recht informiert, mit einem Beistand zum Jobcenter zu gehen. Die Broschüre enthält darüber hinaus eine Vielzahl praktischer Tipps im Umgang mit den Jobcentern. Siehe die Broschüre XVIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Bundesanstalt für Arbeit - Agentur wofür? Leistungsfähige Jobcenter brauchen ausreichend Personal, einen stabilen Personalkörper und angemessene Arbeitsbedingungen "Dem ständig steigenden Arbeitsdruck im Jobcenter Bochum sind viele Kolleginnen und Kollegen nicht mehr gewachsen. Vor allem im Leistungsbereich, aber nicht nur dort, steigen die Fehlzeiten. Nach einer Untersuchung der Unfallkassen wurden Jobcenter gegenüber vergleichbaren Behörden höhere Werte bei der emotionalen Erschöpfung erzielt und das Risiko, an Burnout zu erkranken ist erhöht. Die hohe Fluktuation verschärft die Situation noch, weil dadurch die Arbeitsbelastung für die verbleibenden Beschäftigten weiter steigt. Die Unsicherheit der befristeten Beschäftigten erhöht deren psychische Belastung, was ebenfalls nicht ohne gesundheitliche Folgen bleibt." Flugblatt von ver.di Bochum Resolution Arbeitsgruppe der PR-Vorsitzenden der Jobcenter "Die Personalräte der Jobcenter fordern eine bessere Personalausstattung, ein umfassendes Gesundheitsmanagement und mehr Mitgestaltungsmöglichkeiten. "Leistungsfähige Jobcenter brauchen ausreichend Personal, einen stabilen Personalkörper und angemessene Arbeitsbedingungen", heißt es in einer Resolution der Arbeitsgruppe der Personalratsvorsitzenden von Jobcentern (gemeinsame Einrichtungen), die von der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) unterstützt wird. Die Arbeitsgruppe vertritt insgesamt rund 60.000 Beschäftigte, die zur Aufgabenerfüllung von den Kommunen und der Bundesagentur für Arbeit zugewiesen wurden." Resolution vom 30.11.2011 bei ver.di XIX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Hartz IV > Leistungen und Auswirkungen Die Regelleistungen im SGB II / SGB XII für das Jahr 2012 RB SGB II Menschenwürdiges Existenzminimum ist weiterhin nicht gewährleistet. Wie weiter mit den Hartz IVRegelbedarfen? DGB - arbeitsmarkt aktuell 7/2011 vom 7.12.2011 XX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Hartz IV > 1-Euro-Jobs allgemein Arbeitsministerium prüft Jobcenter: Missbrauch von Ein-Euro-Jobs "Aufregung um die Ein-Euro-Jobs: Eigentlich sollen Hartz-IV-Empfänger nur Aufgaben übernehmen, die sonst niemand macht. Doch jetzt zeigt ein interner Prüfbericht des Bundesarbeitsministeriums, dass diese Jobs oftmals reguläre Arbeitsplätze ersetzen..." Artikel von Thomas Öchsner in Süddeutsche Zeitung vom 02.12.2011 XXI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Arbeitsmarktpolitik > Minijobs Jung und Billig - Gegen Ausbeutung im Minijob - Eine Kampagne stellt sich vor "Am 16. Dezember 2011 ist offizieller Kampagnenstart der Jung und Billig Kampagne in Berlin. Wer wir sind, was wir mit der Kampagne erreichen wollen und was ihr machen könnt, um daran teilzuhaben, wollen wir hier für euch klären. MinijobberInnen begegnen uns in letzter Zeit immer häufiger im Alltag. Sie sind die Menschen, die uns im Gruselkabinett erschrecken, uns in Gaststätten bedienen und unseren Einkauf über das Warenband laufen lassen. In allen Betrieben, in denen man relativ flexibel mit seinen Angestellten umgehen kann, werden MinijobberInnen immer beliebter, um Vollzeitangestellte zu ersetzen und Sozialabgaben niedrig zu halten. Die Angestellten müssen nicht nur in ihrer Arbeitszeit flexibel bleiben, sondern auch immer mehr hinnehmen, dass ihr/e ChefIn auch relativ flexibel mit ihren Rechten rumspielt. Hier liegt die große Gemeinsamkeit bei allen Minijobs. Der Grad, in dem vorallem jungendliche MinijobberInnen für ihre Unerfahrenheit ausgenutzt werden, wird allgemein unterschätzt. Und um genau das zu ändern, haben wir die Jung und Billig Kampagne ins Leben gerufen." Infos vom 08.12.11 zur Kampagne XXII. Diskussion > (Lohn)Arbeit > jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven > Existenzgelddebatte > Bedingungsloses Grundeinkommen international: Grundeinkommen in Namibia Wüstenwunder Namibia: Bedingungsloses Grundeinkommen in Kalahari-Dorf. Pilotprojekt schafft Arbeit und fördert lokale Wirtschaft. Regierende SWAPO will Vorzeigemodell einstampfen. Artikel von Christian Selz aus junge Welt vom 09.12.2011 XXIII. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen Weggeschaut - Verharmlost - Finanziert. Für die sofortige Auflösung des Thüringer Verfassungsschutzes Aufruf zu Protestaktionen am Donnerstag 15.12.2011 XXIV. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit > Datenschutz > Vorratsdatenspeicherung > Proteste: Aktionstag 2011 gegen Vorratsdatenspeicherung am 14. Dezember 2011
Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
