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Umstrittene Minijobs. Geringfügige Beschäftigung in deutschen Betrieben

IAB Kurzbericht 24/2012 von Christian Hohendanner und Jens Stegmaier . Siehe dazu:

• Preiswerte Ausbeutung in Deutschland: Flexibel, billig und noch willig
  Rund 7,5 Millionen “Minijobber“ in Deutschland. Unternehmer schätzen “Minijobber“ und Armutsrentner. Kommentierte Zusammenfassung der IAB-Studie von Reinhold Schramm vom 11.12.2012

Geringfügig Beschäftigte: Minijobber dürfen künftig mehr verdienen

„Die Minijob-Reform kommt: Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen soll die steuerfreie Einkommensgrenze für geringfügig Beschäftigte ab dem kommenden Jahr um 50 Euro auf 450 Euro steigen. Auch die Grenze bei gering besteuerten Midijobs wird angehoben…“ Artikel von Yasmin El-Sharif in Spiegel online vom 06.07.2012 . Siehe dazu:

• Minijobs: Bundesregierung weitet Niedriglohnsektor aus
  „Die schwarz-gelbe Koalition hat die Einkommensgrenze für Minijobs auf 450 Euro ab 1.Januar 2013 angehoben. „Statt den Niedriglohnsektor einzudämmen, will die Koalition ihn auch noch ausweiten“, kritisierte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. MinijobberInnen gehören zu den Hauptrisikogruppen für spätere Altersarmut…“ DGB-Pressemitteilung vom 25.10.2012

• Problem verschärft. Koalition erhöht Minijob-Verdienstgrenze
  „Es gehört zu den wichtigsten Einsichten der Bundesregierung, daß die Etablierung des Niedriglohnsektors die Grundlage für den wirtschaftlichen Erfolgskurs Deutschlands ist. Von dieser Warte aus betrachtet ist die am gestrigen Donnerstag vom Bundestag beschlossene Anhebung der Geringfügigkeitsgrenze und damit der Abgabenfreiheit für den Beschäftigten bei sogenannten Minijobs von 400 auf 450 Euro nur konsequent: Die Unternehmen, die Millionen von Billigjobbern eingesetzt haben, dürften durch die Änderung kaum mehr belastet werden. Statt dessen könnte sie sich sogar als willkommene Marketingmaßnahme erweisen. Beim momentan sehr hohen Beschäftigungsgrad der Bevölkerung wird es immer schwieriger, Leute mit miesen Löhnen zur Arbeit zu motivieren. Die Aussicht auf 50 Euro mehr im Monat könnte einen zusätzlichen Anreiz bieten…“ Artikel von Johannes Schulten in junge Welt vom 26.10.2012
  

• Kritik an geplanter Erhöhung von Minijob-Verdienstgrenze. Bundestag stimmt Donnerstag über umstrittenen Gesetzentwurf ab
  „Vor der Bundestagsabstimmung über die geplante Erhöhung der monatlichen Verdienstgrenze für Minijobs von 400 auf 450 Euro haben Sozialverbände und Gewerkschaften ihre Kritik an dem schwarz-gelben Vorhaben erneuert. "Minijobs müssen eingedämmt, statt ausgebaut werden", erklärte der Bundesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt (AWO), Wolfgang Stadler, am Mittwoch in Berlin. Die angestrebte Gesetzesänderung setze falsche Anreize…“ Artikel in Welt online vom 24.10.2012

• Minijobs: DGB für Sozialversicherungsschutz ab dem ersten Euro
  „Am Montag berät der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages darüber, ob die Einkommensgrenze für die sogenannten Minijobs von heute 400 Euro auf 450 Euro angehoben werden soll. Das will die schwarz-gelbe Regierungskoalition so durchsetzen. Der DGB fordert hingegen eine Sozialversicherungspflicht ab dem ersten verdienten Euro…“ Pressemitteilung vom 19.10.2012
  

• Minijobs: Fehlentwicklung beenden, Kleinstarbeitsverhältnisse reformieren
  „7,5 Millionen Beschäftigte in Deutschland arbeiten in Minijobs, nur wenigen gelingt der Sprung in sozialversicherte Arbeit. Hunderttausende MinijobberInnen müssen ihr niedriges Einkommen mithilfe von Hartz IV aufstocken. Bezahlt wird dieser staatliche „Kombilohn“ von den SteuerzahlerInnen - eine Fehlentwicklung, die wir uns nicht länger leisten können…“ DGB-Arbeitsmarkt auf den Punkt gebracht 02/2012 vom 01.10.2012
  
  
• Minijob-Lohngrenze: IG BAU fordert soziale Sicherheit für alle Arbeitnehmer
  „Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert, dass geringfügig Beschäftigte ab dem ersten Euro in den Sozialversicherungsschutz einbezogen werden. Grundsätzlich müssen zudem auch die Ausnahmen bei der Besteuerung auslaufen. "Die von der Bundesregierung geplante Erhöhung der Minijob-Lohngrenze von 400 auf 450 Euro ist nicht zielführend", sagte der IG BAU-Bundesvorsitzende Klaus Wiesehügel. "Sie wird auch zur Folge haben, dass die Zahl der Minijobs steigt und weitere reguläre Beschäftigungsverhältnisse verdrängt werden."…“ Pressemitteilung vom 27.09.2012
  
  
• IG BAU-Bundesvize Robert Feiger warnt vor Regierungsplänen für 450-Euro-Minijobs: "Minijobs sind Einfallstor für Ausbeutung, Altersarmut und Schwarzarbeit - Minijobgrenze senken statt erhöhen!"
  „Laut Zeitungsberichten von heute hält die Regierungskoalition weiter am Plan fest, die 400-Euro-Grenze für Minijobs zum 1. Januar 2013 auf 450 Euro zu erhöhen. Die IG BAU lehnt dies ab. "In Branchen ohne Mindestlohn nutzen skrupellose Arbeitgeber hemmungslos aus, dass es keine Höchststundenzahl für Minijobs gibt. Sie lassen ihre Minijobber teilweise 25 Stunden und mehr für die 400 Euro schuften. Das ergibt Hungerlöhne von 3 oder 4 Euro und das praktisch ohne jede soziale Absicherung. In Mindestlohnbranchen wie Gebäudereinigung und Bau unterlaufen Schwarzunternehmer mit Minijobs Mindestlöhne und Sozialversicherung, indem sie Beschäftigte formal als Minijobber anmelden, sie aber real in Vollzeit arbeiten lassen," kommentierte der Stellvertretende Bundesvorsitzende der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) Robert Feiger heute in Frankfurt die aktuelle Situation bei den Minijobs…“ Pressemitteilung der IG BAU vom 09.07.2012
  
  
• Arbeitsmarkt: Gewerkschafter kritisiert Minijob-Reform
  Ver.di-Chef Frank Bsirske hält wenig von der Minijob-Reform der Bundesregierung. Beschäftigte sollen statt 400 künftig 450 Euro steuerfrei verdienen können. Das bringe nichts, so Bsirske, die Betroffenen bräuchten sozialversicherungspflichtige Jobs. Agenturmeldung bei Spiegel online vom 09.07.2012
  

Gescheitertes Arbeitsmodell Minijob

„Minijobber dürfen nicht schlechter behandelt werden als Vollzeitkräfte. Es zeigt sich jedoch, dass das Antidiskriminierungsgebot massiv unterlaufen wird
Minijobs sind eine gute Alternative, insbesondere für Schüler, Studenten und gelegentlich auch für Arbeitnehmer, die hoffen, auf diese Weise an eine der begehrten Vollzeitstelle heranzukommen. Der große Vorteil eines Minijobs liegt in seiner niedrigen Abgabenbelastung. So gilt bei geringfügiger Beschäftigung eine Regelung, die fast so klingt, als sei sie einer FDP-Wahlkampfbroschüre entnommen – denn bei Minijobs gilt “Brutto gleich Netto”. Eine Arbeit der Hans-Böckler-Stiftung zeigt nun, wer an diesen finanziellen Vorteilen wirklich verdient…“ Artikel von Ralf Heß in Telepolis vom 18.10.2012

Reformen bei Minijobs und Ehegattensplitting könnten 60.000 neue Vollzeitstellen schaffen

Studie der Bertelsmann Stiftung: Durch Umgestaltung von Steuer- und Sozialversicherungsregeln weniger prekäre Arbeitsverhältnisse und gerechtere. Pressemeldung vom 04.10.2012 , dort Links zur Studie und Zusammenfassung. Siehe dazu:

• Bertelsmann will Minijobs abschaffen. Mehr als geringfügige Zahlen
  „Minijobs und Ehegattensplitting hält die Bertelsmann-Stiftung für obsolet. 60.000 Vollzeitstellen würden bei ihrer Abschaffung entstehen…“ Artikel von Ulrike Winkelmann in der taz online vom 04.10.2012 . Aus dem Text: „… Die Ergebnisse sind von einigem Wert für die Debatte über weibliche Erwerbstätigkeit, soziale Ungerechtigkeit und Altersarmut. Längst hat die Familien- und Sozialforschung die Minijobs und das Ehegattensplitting als wichtige Anreize identifiziert, die Frauen von sozialversicherungspflichtiger (Voll-)Erwerbstätigkeit fernhalten. Dadurch geraten sie in die „Geringfügigkeitsfalle“: Sie verbleiben in Abhängigkeit vom männlichen „Hauptverdiener“ und stehen nach einer durchaus möglichen Trennung mittellos da…“

Befragung von MinijobberInnen

„Liebe MinijoberInnen, bei einer informellen Befragung von MinijobberInnen hat sich herausgestellt, dass der Mehrheit der Befragten sämtliche ArbeitnehmerInnenrechte vorenthalten werden. Die Betroffenen geben an, dass sie es auch nicht wagen, ihr Recht auf bezahlte Urlaubstage und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall sowie die im Betrieb üblichen Sonderzahlungen einzufordern. Die Befürchtung, dass die ArbeitgeberInnen sich dann schleunigst andere MitarbeiterInnen umsehen würden, ist ja durchaus berechtigt. Die Gewerkschaften geben an, dass die Betroffenen ja klagen können und Recht bekommen werden. Rein arbeitsrechtlich ist das zwar richtig, doch mit Hartz IV im Nacken bedeutet das, dass die Verantwortung die Schwächeren tragen sollen. ArbeitgeberInnen, die ArbeitnehmerInnenrechte nicht beachten, gehören staatlich kontrolliert und im Bedarfsfall sanktioniert. Diese Befragung soll mit dazu beitragen, dass auf der Grundlage von repräsentativen Daten politischer Druck aufgebaut werden kann, damit sich die Arbeitsbedingungen von MinijobberInnen verbessern. Bitte verteilt die Fragebögen und sendet sie ausgefüllt an mich mit dem Vermerk des jeweiligen Bundeslandes.“ Anschreiben von Ingrid Jost (Dipl.-Päd./Familientherapeutin  und Vorsitzende Erwerbslosenausschuss ver.di) zum Fragebogen . Fragebogen bitte zurücksenden an Ingrid Jost, Derfflingerstraße 2, 47057 Duisburg

Neues DGB-Konzept gegen Lohndumping in Kleinst-Jobs

„Der DGB-Bundesvorstand hat in seiner letzen Sitzung ein Konzept zur Neuregelung von Kleinstarbeitsverhältnissen beschlossen. Zur Vorstellung des Reform-Modells sagte Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied, am Donnerstag in Berlin: „Der Niedriglohnsektor wächst vor allem in Kleinst-Jobs, die keine Perspektive bieten. Mit unserem Konzept können wir die Aufspaltung von regulären Arbeitsplätzen in Kleinst-Jobs und das damit verbundene Lohndumping endlich beenden. Die Beschäftigten in Kleinst-Jobs sind buchstäblich im Niedriglohnsektor eingemauert. Wir wollen die Blockaden knacken, damit mehr reguläre Teilzeitstellen entstehen, von denen die Beschäftigten leben können und sozial abgesichert sind…“ DGB-Pressemitteilung vom 14.03.2012 . Dort auch der Link zum Download von: DGB-Bundesvorstandsbeschluss: DGB-Vorschlag zur Neuordnung von Kleinstarbeitsverhältnissen hin zur sozialen Sicherung von Teilzeitarbeit

"Schlecht bezahlte Minijobs - Sackgasse für Millionen"

„Minijob-Beschäftigte werden vielfach systematisch geringer bezahlt als andere Beschäftigte – obwohl das verboten ist. Offenbar nutzen Unternehmen Minijobs gezielt, um Personalkosten zu drücken. Eine Brücke in stabile Beschäftigung bilden sie nur selten…“ Böckler-Impuls 1/2012 . Siehe dazu auch:

• Minijob - Staat zahlt drauf. Arbeitgeber tricksen bei Minijobs
  „Minijobber sind arm dran - durchschnittlich erhalten Beschäftigte, die zusätzlich Arbeitslosengeld II (Hartz IV) bekommen, nur 6,08 Euro pro Stunde. Forscher vermuten, dass Arbeitgeber die Sozialleistungen beim Lohn einkalkulieren…“ Artikel von Eva Roth in der FR online vom 19.1.2012
  
• Minijobber sitzen in der "Niedriglohnfalle". Hartz IV-Empfänger arbeiten dabei besonders viel für besonders wenig Geld
  „Minijobs werden von Unternehmen immer mehr genutzt, um Personalkosten zu drücken. Das geht aus mehreren Untersuchungen hervor, die die Hans-Böckler-Stiftung gestern in Berlin vorstellte. Zwar ist die Erkenntnis, dass niemand mit einem mit maximal 400 Euro bezahlten Minijob seinen Lebensunterhalt bestreiten kann, alles andere als neu. Trotzdem liefern die Forscher wertvolle Daten die zeigen, wie Unternehmen zu Lasten ihrer Mitarbeiter von den Minijobs profitieren…“ Artikel von Silvio Duwe in telepolis vom 20.01.2012

Jung und Billig - Gegen Ausbeutung im Minijob - Eine Kampagne stellt sich vor

"Am 16. Dezember 2011 ist offizieller Kampagnenstart der Jung und Billig Kampagne in Berlin. Wer wir sind, was wir mit der Kampagne erreichen wollen und was ihr machen könnt, um daran teilzuhaben, wollen wir hier für euch klären. MinijobberInnen begegnen uns in letzter Zeit immer häufiger im Alltag. Sie sind die Menschen, die uns im Gruselkabinett erschrecken, uns in Gaststätten bedienen und unseren Einkauf über das Warenband laufen lassen. In allen Betrieben, in denen man relativ flexibel mit seinen Angestellten umgehen kann, werden MinijobberInnen immer beliebter, um Vollzeitangestellte zu ersetzen und Sozialabgaben niedrig zu halten. Die Angestellten müssen nicht nur in ihrer Arbeitszeit flexibel bleiben, sondern auch immer mehr hinnehmen, dass ihr/e ChefIn auch relativ flexibel mit ihren Rechten rumspielt. Hier liegt die große Gemeinsamkeit bei allen Minijobs. Der Grad, in dem vorallem jungendliche MinijobberInnen für ihre Unerfahrenheit ausgenutzt werden, wird allgemein unterschätzt. Und um genau das zu ändern, haben wir die Jung und Billig Kampagne ins Leben gerufen." Infos vom 08.12.11 zur Kampagne von Anarchosyndikalistische Jugend Berlin [ASJ Berlin]. Siehe auch die Homepage zur Kampagne

Trotz Wirtschaftsaufschwung: Immer mehr Menschen arbeiten in Mini-Jobs

"Die deutsche Wirtschaft boomt - und trotzdem sind immer mehr Menschen auf einen Mini-Job angewiesen. Nach neuesten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit waren es Ende 2010 fast 7,4 Millionen. Die Gewerkschaften sind darüber gar nicht erfreut." Meldung im Spiegel online vom 21.07.2011

Kritik von Forschern und Gewerkschaften: Ärger im Land der Minijobber

Minijobs boomen: In Deutschland werden inzwischen 7,3 Millionen Menschen geringfügig entlohnt. Doch Gewerkschafter und Forscher warnen vor der Niedriglohnfalle. Die Arbeitnehmerrechte der Minijobber würden häufig unterlaufen, ein Übergang auf eine Vollzeitstelle gelinge selten. Artikel von Thomas Öchsner in der Süddeutschen Zeitung vom 26.04.2011

Deutschland - Land der Niedriglöhne und Milliardäre 2011

"Immer mehr Menschen in Deutschland arbeiten für Niedriglöhne. Ende September 2010 gab es bereits mehr als 7,3 Millionen geringfügig entlohnte Beschäftigte. Das waren rund 1,6 Millionen mehr als im Jahr 2003. Nach Angaben der "Bundesagentur für Arbeit" (BA) ist inzwischen jedes vierte Beschäftigungsverhältnis ein geringfügiges. Rund fünf Millionen Menschen arbeiten demnach ausschließlich als "Minijobber"." Artikel von Reinhold Schramm auf Scharf-links vom 26.04.11

Niedriglöhne: Immer mehr Minijobber in Deutschland

Deutschland, Land der Niedriglöhne: Immer mehr Menschen in Deutschland arbeiten als Minijobber. Bereits jedes vierte Beschäftigungsverhältnis ist geringfügig. Artikel von Eva Roth in der Farnkfurter Rundschau com 26.04.2011

Die Politik bestraft berufstätige Frauen. Minijobs vergeuden Potentiale

"Ein Gutachten für die Bundesregierung stellt der Politik in Sachen Gleichstellung ein Armutszeugnis aus. Die Wissenschaftlerin Ute Klammer hat untersucht, was falsch läuft. Schuld daran sei auch die Politik, sagt die Proffessorin im Interview." Interview vom 03.03.2011 bei der IG Metall

Beschäftigte zweiter Klasse - Arbeitgeber benachteiligen Mini-Jobber

Manuskript des Beitrags von Wolfgang Kramer und Dana Nowak in der Frontal21- Sendung vom 9. November 2010

Zweifelhaftes Wirtschaftswunder: Mini-Jobs mit Maxi-Schaden

Eigentlich sollen sie eine "Brücke in den ersten Arbeitsmarkt" sein - doch die Realität sieht meistens anders aus: "Minijobs sind faktisch Killer für Vollzeitjobs", sagt zumindest Professor Peter Bofinger, einer der fünf so genannten Wirtschaftsweisen. Text der ARD-Panorama-Sendung vom 23. September 2010 und das Video der Sendung

Teure Minijobs: Milliarden vom Steuerzahler

"Minijobs haben den deutschen Staat im vergangenen Jahr bis zu vier Milliarden Euro gekostet. Zu diesem Ergebnis kommt nach Informationen der FR der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in seinen Berechnungen zu den Subventionen für die geringfügige Beschäftigung. (..) "Mit gewaltigen Subventionen für Minijobs hilft der Staat Arbeitgebern, ihre Arbeitskosten zu Lasten der Allgemeinheit zu drücken", kritisierte DGB-Arbeitsmarktexperte Wilhelm Adamy. Für die Mini-Jobber hingegen sei die soziale Absicherung völlig unzureichend. Obwohl die Bundesregierung die Förderung Mitte 2006 leicht eingeschränkt hat, breiten sich Minijobs laut DGB weiter aus. So sei ihre Zahl 2007 (Stand Ende Oktober) um gut ein Prozent auf 6,9 Millionen gestiegen." Artikel von Markus Sievers in FR vom 28.01.2008

Minijobben zum Willkür-Tarif

"Eine Studie des Instituts für Arbeit und Technik beweist, dass Minijobber häufig viel zu schlecht verdienen. Ein Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot, aber trotzdem gängige Praxis. Nicht nur Hauptschüler, auch Akademiker werden unterbezahlt." Artikel von Simon Lenartz in der taz NRW vom 23.3.2006 . Siehe dazu:
Mindestens sechs Millionen Niedriglohnbeschäftigte in Deutschland: Welche Rolle spielen Teilzeitbeschäftigung und Minijobs? Artikel von Thorsten Kalina und Claudia Weinkopf als IAT-Report 3/2006

Minijobs: vernichten Arbeitsplätze

Der Boom der Minijobs vernichtet massiv regulär sozialversicherte Arbeitsplätze. Nur in ganz seltenen Fällen finden ehemals Erwerbslose so einen Weg in reguläre Beschäftigung. „Wirtschaft aktuell“ von ver.di Nr. 14 vom Dezember 2004

Minijobs helfen Arbeitslosen kaum

„Die Einführung der Minijobs Anfang 2003 hat nach einer wissenschaftlichen Analyse bisher das Ziel verfehlt, Arbeitslosen den Einstieg in den ersten Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Ein wesentliches Ziel der Hartz-Kommission werde damit nicht erreicht. Nach der Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI Essen) im Auftrag der Minijobzentrale trat oft sogar das Gegenteil ein: Sozialversicherungspflichtige Jobs wurden in großer Zahl in Minijobs umgewandelt, so das RWI….“ Artikel von Maike Rademaker und Timo Pache in FTD vom 23.11.2004

Mini-Job und Sozialversicherung. Wenn die Abzüge fehlen

Minijobber streichen bis zu 400 Euro monatlich brutto für netto ein. Doch dafür gehen sie bei Krankengeld, Pflegeversicherung und Rente so gut wie leer aus. Es sei denn, aus dem Mini- wird ein Midi-Job. Artikel von Rolf Winkel in der SZ vom 17.11.2004

Frauen sollen dienen

Immer mehr Mini-Jobs sollen als »Innovation« zur Lösung der Arbeitsmarktprobleme eingesetzt werden. Artikel von Gisela Notz in junge Welt vom 22.10.2004

Reform löst Boom bei Minijobs aus

"Der Niedriglohnsektor in Deutschland hat mit der Neuregelung der Minijobs einen großen Schub erhalten. Insgesamt zählt die zuständige Bundesknappschaft in Cottbus nach Angaben des wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Klaus Brandner, inzwischen knapp sechs Millionen Minijobber - also ungefähr jeden sechsten Erwerbstätigen. "Nach ersten Einschätzungen sind seit April 2003 bereits 600.000 neue Arbeitsverhältnisse entstanden, davon ungefähr 30.000 in privaten Haushalten", sagte Brandner der Financial Times Deutschland. Die Entwicklung zeigt, dass für die von den Gewerkschaften heftig bekämpften gering vergüteten Beschäftigungsverhältnisse in Deutschland ein großer Bedarf besteht...." Artikel von Margaret Heckel in FTD vom 27.5.2003

"Langzeitarbeitlose werden künftig jedes zumutbare Arbeitsangebot annehmen müssen - auch so genannte Minijobs. Andernfalls drohen Sanktionen. Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums bestätigte am Freitag in Grundzügen einen Bericht der "Süddeutschen Zeitung". Für Arbeitslose, die ihre Stelle vor nicht allzu langer Zeit verloren haben und noch Arbeitslosengeld beziehen, gelte dies nicht. Langzeitarbeitslose, die ein Job-Angebot ablehnen, müssen mit Sanktionen rechnen..." Bericht in ftd vom 2.5.2003

"Chef der Bundesanstalt für Arbeit schlägt Grundfreibetrag vor. Dies wäre eine Entlastung für die Arbeitgeber. Zur Finanzierung sei zweckgebundener Anstieg von Steuern denkbar. Artikel von Christoph B. Schiltz und Stefan von Borstel in die Welt vom 2.12.02

Minijobs – Sonderseite beim IAB

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