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Updated: 18.12.2012 16:09

Bundesanstalt für Arbeit - Agentur wofür?

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Übergriffe in Jobcentern

  • Fallmanager im Jobcenter fühlt sich von Arbeitslosen bedrohtnew
    Ein Osterfelder Jobcenter-Fallmanager schildert Erlebnisse mit Hartz-IV-Emfängern. Beleidigungen seien an der Tagesordnung, mitunter komme es auch zu körperlichen Angriffen. Er fordert strafrechtliche Konsequenzen für solche Attacken und versucht, das Image von Jobcenter-Mitarbeitern zu korrigieren…Artikel in der WAZ Oberhausen vom 31.10.2012 externer Link

  • Eine Jobcenter-Mitarbeiterin fordertnew
    Meine Aufgabe als Mitarbeiterin eines Jobcenters ist es, auf Augenhöhe den Arbeitssuchenden kompetent zu beraten. Nicht immer ist dieses der Fall. Von daher wünsche und fordere ich…“ Forderungskatalog vom 3. November 2012 bei altonabloggt externer Link

  • Anzeige wegen hetzerischer Kommentare: „Es ist ungeheuerlich“
    Wegen hetzerischer Online-Kommentare als Reaktion auf die Tötung einer Jobcenter-Mitarbeiterin hat die Bundesanstalt für Arbeit rund 40 Strafanzeigen gestellt. Meldung in der taz online vom 10.10.2012 externer Link

  • Aus Verzweiflung erbrüteter Sprengstoff. Anmerkungen und Fragen zur Messerattacke im Jobcenter von Neuss.
    Artikel von Götz Eisenberg vom 10. Oktober 2012 bei den Nachdenkseiten externer Link

  • Ist Kritik an Situation in Jobcenter gleich ein Fall für die Justiz? Die Mail einer Regionaldirektorin der BA wirft Fragen auf
    Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 9.10.2012 externer Link

  • Der Tod von Irene N. im Jobcenter Neuss war (auch) ein Unfall. Für die beschränkte Sicht der Ermittler war es Mord, der Fall so gut wie erledigt
    Bereits in der Pressekonferenz am vergangenen Freitag wurde die Sicht der Ermittler deutlich. Sie ist nicht falsch, sie erfolgt einfach zwingend aus den Spielregeln der klassischen Kriminologie. Es wird nach Schuld gesucht. Was gesucht wird, wird gefunden. Danach hat der 52-jährige Täter aus einem "nichtigen nicht nachvollziehbaren Grund", nämlich weil er sich um die Verwendung seiner Daten sorgte (wie er sagt…), die Jobcenter-Mitarbeiterin getötet. Zurechnungsfähig war er aus Sicht des Leiters der Mordkommission, weil er zwar etwas schlicht, aber zeitlich und räumlich orientiert sei. Für weitere Fragen sind dann Psychologen zuständig. Fertig…“ Artikel von Klaus Heck in telepolis vom 02.10.2012 externer Link

  • Das große Opfern
    Hartz IV und sein Sanktionsrepertoire, das der teils willkürlichen Auslegung von Kommunen und Sachbearbeitern unterordnet ist, hat eine Front geschaffen. An dieser Front gibt es Opfer verschiedener Provenienz. Meist sind es stumme Opfer, die keiner körperlichen Gewalt ausgesetzt werden, sondern der finanziellen Garotte, die langsam aber sicher die Atemwege zuschnürt. Und manchmal sind es Opfer in fortissimo, was heißt: nicht sie sind laut, sondern der Rummel um sie, um die körperlichen Übergriffe an ihnen. Wie sich letzte Woche zeigte, können diese Übergriffe auch tödlich sein. Die Front scheint gnadenlos. Sie bringt Menschen in Stellung, sie läßt in Gräben, die wir Jobcenter getauft haben, Bürger aufeinander zielen. Sie macht Hass und Abneigung und manifestiert Feindschaften…“ Artikel von Roberto J. de Lapuente vom 1. Oktober 2012bei ad sinistram externer Link. Aus dem Text: „… Natürlich entfacht man nun den üblichen Opferdiskurs. Mitarbeiter der Jobcenter bekommen jetzt das Stigma gefährdeter Personen. Wenn man die Situation aber begreifen will, muss man die Gesamtheit sehen, muss man sehen, woher die Wut kommt, wer sie anstachelt, wer sie verschlimmert und wem die Situation nützt. All das wird nicht geschehen. Hartz IV-Bezieher sind jetzt nicht mehr nur faul und nutzlos, sondern auch noch gemeingefährlich. Dass sie die Opfer erster Stelle in einer Kausalkette sind, wird wieder mal kein Thema werden.“

  • Gewalt im Abseitsamt
    Die Bluttat in einem Jobcenter in Neuss hat für bundesweites Entsetzen gesorgt und wirft ein Schlaglicht auf die Auswirkungen von Hartz4 auf die Betroffenen. So schockierend dieser Vorfall auch ist, der ein Menschenleben gekostet hat, so ist er doch nicht wirklich überraschend – zumindest nicht für Menschen, die selbst 'Kunden' eines Jobcenters sind oder näher mit Hartz4 Betroffenen zu tun haben (sei es als Angehörige, Freunde oder Unterstützer). Überraschend ist vielmehr, dass es nicht weit häufiger zu Eskalationen in den Büros der Arbeitslosigkeitsverwaltungen kommt, von der Zertrümmerung von Einrichtungsgegenständen und offenen Aggressionen gegenüber Sachbearbeitern bis hin zum Amoklauf!...“ Kommentar aus der Perspektive einer Betroffenen von Elisabeth Umezulike vom 27.09.12 bei scharf links externer Link

  • Tödliche Messerattacke in Neuss: Entwarnung?
    Handelt es sich bei dem Täter in Neuss einfach nur um einen „Durchgeknallten“? Er wurde „desorientiert direkt in der Nähe des Jobcenters verhaftet“. Die getötete Frau wohl „ein zufälliges "Ausweichopfer", ein „Zufallsopfer“? Der Täter „in Sorge um seine persönlichen Daten“? War es ein bislang eher von Oberschulen bekannter Amoklauf mit "erweitertem Suizid"?...“ Dossier von Norbert Hermann (Sozialberatung Bochum) vom 27.09.2012 bei gegen-hartz externer Link

  • Die Arbeitssituation in den Leistungsbereichen der Jobcenter NRW
    Studie der Arbeitsgruppe der LAG NRW im Jobcenter NRW vom 09.03.2012, dokumentiert bei Harald Thomé externer Link pdf-Datei

  • Nach tödlicher Messerattacke in Neuss: "Jobcenter sind keine sicheren Arbeitsplätze"
    In Neuss hat der Kunde der Arbeitsagentur eine Mitarbeitern mit einem Messer tödlich verletzt. Die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg reagiert betroffen. Eine Sprecherin sagte, dass Übergriffe in Behörden immer wieder vorkommen. Die Polizeigewerkschaft erklärt, dass Arbeitsagenturen und Jobcenter keine sicheren Arbeitsplätze seien…“ Meldung vom 26.09.2012 bei NGZO externer Link. Aus dem Text: „… Die Deutsche Polizeigewerkschaft NRW beklagt, dass mangelhafte Gesetze Wut und Verzweiflung hervorriefen. "Häufig sind die Anlässe ablehnende Bescheide in Hartz-IV -Verfahren", teilte der nordrhein-westfälische Polizeigewerkschafter Erich Rettinghaus, am Mittwoch mit…“ Siehe dazu auch:

  • Übergriffe in Jobcentern: Krieg auf dem Arbeitsamt
    Körperverletzung und Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch und Morddrohungen: Die Wut auf die Harz-IV-Gesetzgebung entlädt sich zunehmend in den Jobcentern. Leidtragende sind die Sachbearbeiter. Der Alltag auf einem Amt in Frankfurt…“ Artikel von Marc Widmann in der SZ online vom 04.08.2011 externer Link

  • Hartz IV: Gewalt auf Ämtern nimmt zu
    Die Unfallkassen schlagen Alarm wegen eines Anstiegs gewalttätiger Übergriffe auf Mitarbeiter öffentlicher Verwaltungen nach der Hartz-IV-Reform: Im Jahr 2005 seien rund 1.600 Angestellte Opfer von externer Gewalt geworden und dabei so stark verletzt worden, dass sie Leistungen der Unfallkasse in Anspruch hätten nehmen müssen, erklärte eine Sprecherin vom Bundesverband der Unfallkassen am Freitag in München bei der Vorstellung eine Präventionsprojekts für die kommunalen Hartz-IV-Arbeitsgemeinschaften…“ Meldung vom 02. März 2007 externer Link bei net-tribune. Siehe dazu auch:
  • Mit ABBA gegen Gewalt. Gewaltprävention in Arbeitsgemeinschaften nach Hartz IV
    Immer häufiger kommt es zu gewalttätigen Übergriffen auf Mitarbeiter in öffentlichen Verwaltungen wie Arbeitsgemeinschaften nach Hartz IV. So zuletzt im oberfränkischen Kronach, wo ein Arbeitsloser eine Angestellte des Job-Centers niedergeschlagen und mit Aktenordnern beworfen hat. Um Verwaltungen und ihre Mitarbeiter bei der Gewaltprävention zu unterstützen, haben der Bundesverband der Unfallkassen und mehrere Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand jetzt das Modellprojekt ABBA (Arbeitsbelastungen und Bedrohungen in Arbeitsgemeinschaften nach Hartz IV) ins Leben gerufen. Ein wichtiger Baustein ist das Unternehmenskonzept "Gewaltfreier Arbeitsplatz"…“ Pressemitteilung der Unfallkassen vom 2. März 2007 externer Link

„Der Menschenabfall - Die Toten aus der Hartz IV-Maschine“: Eine Jobcenter-Mitarbeiterin klagt das Hartz IV System an

Seit August 2005 bin ich Beschäftigte in der Hartz-IV-Maschine mit täglichem Kundenkontakt. Häufig schon wurde ich von Freunden und Bekannten aufgefordert, meine Erfahrungen einem größeren Publikum öffentlich zu machen. Vor wenigen Tagen hatte ich damit begonnen, erste Stichworte und Überschriften zu Papier zu bringen. Eine der Überschriften lautet: „Die Toten aus der Maschine“. Gemeint ist die Hartz IV-Bürokratie, die Hartz IV-Maschine…“ Beitrag vom 09.10.2012 bei gegen Hartz externer Link. Aus dem Text: „… Für mich kam es nicht überraschend, dass am 26. September 2012 eine meiner Kolleginnen durch einen ihrer „Kunden“ zu Tode kam. Anders als es die Bundesagentur für Arbeit durch ihre Sprecherin verlauten ließ, liegt die Ursache dafür in der Struktur, im System, in der Organisation der Verwaltung des „Menschenabfalls“. Jenes Menschenabfalls, der in den Jobcentern zu nützlichen Mitgliedern für die Gesellschaft recycelt werden soll. Dabei wird über Leichen gegangen, nicht nur im übertragenen Sinne, sondern im Wortsinn. Die Ursache liegt in der Struktur der Gewalt, die gegen Hartz IV Leistungsberechtigte wie gegen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Jobcentern täglich, stündlich, ja minütig ausgeübt wird…“ Siehe dazu:

  • Interview mit einer Jobcenter-Mitarbeiterin über Behördenalltag, Sanktionen und Perspektiven
    Petra Eiffler* ist seit 2005 Beschäftigte "in der Hartz-IV-Maschine mit täglichem Kundenkontakt", wie sie selbst sagt. In einem eindrucksvollen Artikel mit dem Titel „Der Menschenabfall - Die Toten aus der Hartz IV-Maschine“ hat sie vielen Hartz IV-Betroffenen aus der Seele gesprochen. Wir haben noch einmal genauer nachgefragt…“ Interview von und bei Hartz IV News vom 12.10.2012 externer Link. Aus dem Text: „… Es gibt noch weitere kritische Stimmen, aber es regiert die Angst vorm Verlust des Arbeitsplatzes, wenn man die Kritik deutlich anspricht. Ich kenne Beispiele von kritischen Kollegenstimmen, die sich anschließend Repressalien von Vorgesetzten ausgesetzt sahen. Die Bundesagentur für Arbeit ist extrem hierarchisch organisiert. Die Befehlsstruktur ist militärisch. Es herrscht insbesondere unter den Führungskräften folgende Mentalität: Wenn ich einen Befehl kriege, dann frage ich nicht, dann marschiere ich. (…) [Frage:]
    Fabienne Brutus, Arbeitsvermittlerin in einer französischen Agentur für Arbeit hatte zunächst anonym und dann öffentlich die Zustände in den Arbeitslosenbehörden angeprangert. Viele ihrer Kollegen schlossen sich in Folge zusammen und weigerten sich unter anderem Sanktionen gegen Erwerbslose auszusprechen. Gibt es sie auch, die "deutsche Fabienne"? [Antwort:] Ich bin nicht die deutsche Fabienne und ver.di ist nicht die CGT
    .“ Siehe dazu: „Aktion „Gesucht wird die deutsche Fabienne

Jobcenter Intern

Ich war jetzt zuletzt zweieinhalb Jahre in einem Jobcenter in Hamburg als Arbeitsvermittler tätig.
Jeder Vermittler hatte sich dort um circa 350 Personen zu kümmern, und dies sei noch wenig, wie man mir berichtete. Grundsätzlich geht es nur sekundär um diejenigen, denen dort geholfen werden soll. Das Führungspersonal steht unter großem Druck, gewünschte Zahlen zu produzieren; diesem Ziel wird dort radikal alles untergeordnet. Auf Dienstbesprechungen wurden immer wieder Vergleichszahlen und Rankings anderer Jobcenter präsentiert. Mit zum Teil aberwitzigen Aktionen seitens der Teamleitung wurde versucht, das Jobcenter im Ranking zu verbessern, wobei weder nach regionalen Besonderheiten noch sonst wie unterschieden wurde. Einmal hieß es: »Um das Budget für das nächste Jahr zu sichern, müssen in Hamburg in den kommenden zwei Wochen 3000 Personen einer Arbeitsgelegenheit zugewiesen werden: Eine mündliche Dienstanweisung an alle Vermittler.« Oder: »Bei den Sanktionen sind wir im vorderen Drittel, weiter so!« Eines der wichtigsten geschäftspolitischen Ziele eines Jobcenters jedes Jahr ist die Senkung der passiven Leistung, da sind Sanktionen das einfachste Mittel
…“ Bericht vom 6. Oktober 2012 bei jobcenterleaks externer Link. Beachte die neue Seite „jobcenterleaks“ externer Link von BVVLeaks e.V. i.G.

Inside Arbeitsamt: Eine Jobvermittlerin erzählt

Was eine Münchnerin (50) erlebte, die vier Jahre als Jobvermittlerin bei der Arbeitsagentur gearbeitet hat, plötzlich auf der Straße sitzt – und dann selbst zur Arbeitsvermittlung muss…“ Artikel von Jasmin Menrad in der Abendzeitung München vom 24.05.2012 externer Link

Resolution Arbeitsgruppe der PR-Vorsitzenden der Jobcenter

"Die Personalräte der Jobcenter fordern eine bessere Personalausstattung, ein umfassendes Gesundheitsmanagement und mehr Mitgestaltungsmöglichkeiten. "Leistungsfähige Jobcenter brauchen ausreichend Personal, einen stabilen Personalkörper und angemessene Arbeitsbedingungen", heißt es in einer Resolution der Arbeitsgruppe der Personalratsvorsitzenden von Jobcentern (gemeinsame Einrichtungen), die von der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) unterstützt wird. Die Arbeitsgruppe vertritt insgesamt rund 60.000 Beschäftigte, die zur Aufgabenerfüllung von den Kommunen und der Bundesagentur für Arbeit zugewiesen wurden." Resolution vom 30.11.2011 bei ver.di externer Link pdf-Datei

Als Jobvermittler arbeitslos

"Jobs vermitteln, dafür sind die Mitarbeiter der Agentur für Arbeit da. Viele von ihnen stehen nach zwei Jahren aber selbst ohne Arbeit da - als Opfer einer prekären Beschäftigungspolitik der Behörde." Video der ZDF heute journal-Sendung vom 30.09.2011 externer Link

Jobcenter Bochum: Arbeitsvermittler fühlen sich überlastet

"Derr Personalrat des Jobcenters Bochum klagt über Personalmangel und Überlastung. Derzeit könnten die Mitarbeiter im Jobcenter ihre Aufgabe "nicht mehr sachgerecht erfüllen", sagte die Personalratsvorsitzende Karin Richter-Pietsch." Artikel von Jessica Bader in den Ruhrnachrichten vom 20.07.2011 externer Link

"Viele Mitarbeiter der Jobcenter sind nicht qualifiziert"

Interview von Stefan Strauß in der Berliner Zeitung vom 12.01.2011 mit Frank Steger externer Link, Vorstand des Berliner Arbeitslosenzentrums evangelischer Kirchenkreise e.V.

Nahezu 100 Prozent fehlerhafte Hartz-Bescheide in der Migrantenberatungsstelle des DGB

"Nur mit qualifiziertem Personal, funktionierender Software und der Reduzierung der Fallzahlen sei eine sorgfältige und möglichst fehlerfreie Betreuung von Erwerbslosen in den Jobcentern zu garantieren. So die DGB-Vorsitzende von Berlin und Brandenburg, Doro Zinke. Sie verweist auf die Migrantenberatungsstelle für Hartz-Empfänger im DGB-Haus: Von den 614 dort in 2010 betreuten Ratsuchenden hatte nahezu jeder fehlerhafte Bescheide o.ä. von den Jobcentern erhalten. Das Klagepotenzial liege auf der Hand. Vor allem ging es um abgelehnte Weiterbildungsbescheide, Mietprobleme oder falsch berechnete Zuwendungen für Bedarfsgemeinschaften." Pressemitteilung des DGB Berlin / Brandenburg vom 13.01.2011 externer Link

Hartz- IV schafft neue Berufe mit Perspektive

"Arbeitsagenturen blicken bei Hartz- IV- Regelungen nicht mehr durch. Das bietet Arbeitslosen die Chance, als Jobcenterschriftgelehrter zu arbeiten. Der Deutsche Arbeitgeberverband hat die Hartz-IV-Regelungen als großartigen Jobmotor und Konjunkturanschubhilfe ersten Ranges gelobt. Grund: Extrem viele Hartz-IV-Bescheide sind fehlerhaft, fast jeder zweite Hartz-IV-Empfänger klagt irgendwann. Dadurch müssen mehr Richter, Staatsanwälte, Sekretärinnen und Prozessdiener eingestellt werden, und Rechtsanwaltskanzleien müssen zusätzliches Personal beschäftigen. (.) Damit kann man HartzIV als Erfolgsmodell bezeichnen, durch das bald Tausende sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen werden können. Schon jetzt entstehen neue Berufe mit großen Perspektiven wie Behördendeutschdolmetscher, Anfechttrainer, Jobcenterschriftgelehrter." Artikel von Hans Zippert in Die Welt online vom 11.01.2011 externer Link

O-Ton Deutschland: Hartz IV als Abbild einer verkommenen Gesellschaft

"Überforderte Langzeitarbeitslose, bornierte Sachbearbeiter und ganze Familien mit Sozialhilfekarriere: Ein Berliner Sozialrechtsanwalt gewährt einen Einblick in die absurde Hartz-IV-Industrie. Er spricht über das Anspruchsdenken seiner Mandanten, rechtswidrige Quoten-Vorgaben in Jobcentern und eine verkommene Gesellschaft." Artikel in Die Welt vom 8. März 2010 externer Link

Hartz 4: Sumpf der Selbstbedienung - System der Eigenfinanzierung bei ARGEN

Münster offensichtlich kein Einzelfall / Umschichtungen aus Arbeitsmarktmitteln finanzieren Repressionen gegen Arbeitslose. Meldung im Sozialticker vom 09.03.10 externer Link

Vom Armen- und Arbeitshaus zu Hartz-IV

Eine kurze Geschichte der staatlichen Armen- und Arbeitslosenverwaltung zwischen Repression und Almosentransfer von Egbert Scheunemann (Vortragsmanuskript Stand: 14. September 2009) bei scharf links vom 15.09.09 externer Link

Bundesagentur ist vermutlich die größte Quango

"Es gibt Bücher, denen man eine wirkliche Erkenntnis verdankt. Eines davon ist für mich Will Huttons "The State we're in". Hutton hat in diesem Buch den treffenden Begriff "Quango" auf die Privatisierungspolitik von Frau Thatcher angewandt: Quasi-autonomous-non-Government-Organisations. In solchen hat Frau Thatcher im Privatisierungsprozess ihre politischen "Unteroffiziere" untergebracht bzw. diese mit solchen Organisationen bedacht und so ökonomisch fundierte Seilschaften gebildet. Als ich jetzt davon las, ein CDU-Mitglied sei als Auftragnehmer der Bundesagentur für Arbeit besonders erfolgreich und verdiene Millionen, musste ich an diesen Begriff denken." Artikel von Albrecht Müller vom 20. August 2009 externer Link bei den Nachdenkseiten

Bürokratische Interaktion statt Hilfe. Warum viele Vermittlungsgespräche in Arbeitsagenturen ergebnislos bleiben

"Sie verstehen sich als moderne Dienstleistungsunternehmen, arbeiten in multitaskingfähigen "Jobcentern" und haben sich selbst und ihrer Klientel neue Namen und Funktionsbeschreibungen verordnet. Dass es zwischen "Agenturen" und "Kunden" trotzdem nicht rund läuft, musste Ende April allerdings sogar die nicht erklärtermaßen systemkritische Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (ISNM) feststellen." Artikel von Thorsten Stegemann in telepolis vom 20.05.2009 externer Link

Umfrage: Kunden sind zufrieden mit der Arbeit der ARGEn

"In den ersten beiden Quartalen dieses Jahres hat die Bundesagentur für Arbeit Empfänger von Arbeitslosengeld II befragt, wie zufrieden sie mit den Dienstleistungen der Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) und der Agenturen für Arbeit mit getrennter Aufgabenwahrnehmung (AAgAw) sind. Dabei finden die meisten Kunden die Arbeit der Jobcenter "befriedigend". Als Schulnote ausgedrückt wäre das eine glatte Drei." BA-Presse Info 041 vom 11.08.2008 externer Link

Wie gut sind unsere Sozialämter: Wie bewerten Sie Ihre ARGE, Ihr Sozialamt oder Ihre Arbeitsagentur? ARGEn online bewerten

sozialhilfe24.de führt eine online-Bewertung der ARGEn, Sozialämter und Arbeitsagenturen externer Link durch

Laborversuche der Bundesagentur. Die Experimente von Rainer Bomba in Sachsen-Anhalt und anderswo zerstören das Vertrauen in eine soziale Arbeitsbehörde

Die sozialstaatliche Zielsetzung, ein menschenwürdiges Dasein zu sichern, einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt und auskömmliche Arbeitsbedingungen zu fördern, den Erwerb des Lebensunterhalts durch eine frei gewählte Tätigkeit zu ermöglichen - das war gestern. In persönlichen Krisensituationen fachkundige Ansprechpartner zu haben, sich an eine Behörde wenden zu können, die unmittelbar notwendige Bedarfe deckt, wie in der ehemaligen Sozialhilfe - auch das ist von gestern. Heute wird das Gegenteil angestrebt, wie Helga Spindler beispielhaft in einem kritischen Überblick zu den Projekten von Rainer Bomba zusammengestellt hat. Es wird Zeit, dass die Akteure der Arbeitsmarktpolitik Stellung beziehen, welches Rechtsverständnis und Sozialmodell sie vertreten. Studie von Helga Spindler vom August 2007 bei der Arbeitnehmerkammer externer Link pdf-Datei

Bundesagentur für Arbeit will Tausende Stellen streichen

"Die immer bessere Lage auf dem Arbeitsmarkt hat paradoxe Wirkungen bei der Bundesagentur für Arbeit. Sie braucht weniger Sachbearbeiter - und will nun laut SPIEGEL-Informationen im großen Stil Stellen abbauen. Eine interne Vorlage für den Verwaltungsrat der Agentur beschreibt die Pläne. Danach soll die Zahl der Planstellen für das beitragsfinanzierte sogenannte Arbeitslosengeld I bis zum Jahr 2012 von heute gut 44.500 auf knapp 41.000 sinken.." Bericht im Spiegel online vom 21.7.07 externer Link. Siehe dazu:
Beruf Sachbearbeiter - vom Jäger zum Gejagten?
"Mit einem weißem Taschentuch werden die bisher diffamierten, ausgegrenzten und immer noch hilfebedürftigen Kunden nicht am Tore weinend zu sehen sein, wenn die Zahl der Planstellen der BA von 44.500 auf knapp 41.000 sinken (.) Eines ist jedoch sicher, dass SGB II (Hartz IV) wird vielen Sachbearbeitern später ihren eigenen ALG II Bescheid einmal erstellen. Da bleibt nur noch der Kick, dass dieses gleich mit einer Streichung der Leistungen beginnt, weil die Ex-Kollegen auf den zwangsversetzten Planstellen die gleiche Moral vertreten müssen, wie es von "Oben" angewiesen und von vielen Sachbearbeiter bisher vollzogen worden ist." Kommentar im Sozialticker vom 23.7.07 externer Link

Die Ahnungslosen. Zweieinhalb Jahre "Anfangsschwierigkeiten" in der ARGE Köln

Artikel von Heinz Peter Fischer externer Link in der Neuen Rheinischen Zeitung Nummer 95 vom 16.5.07. Siehe dazu auch:
Hartz IV: Im Chaos zusammengebrochen
"Die Auszahlung von Hartz-IV-Geldern in Köln steht vor dem Kollaps, und vielen Arge-Mitarbeitern geht es nicht besser: Krankmeldungen häufen sich, sogar der Rettungsdienst musste schon kommen. Vor den Schaltern des Hauptamtes an der Luxemburger Straße stehen seit drei Wochen Sozialhilfeempfänger Schlange, um etwa Mittellosigkeit anzumelden. Die Ursache: Durch ein neues Organisationsmodell stapeln sich die Akten." Artikel von Manfred Reinnarth in Kölnische Rundschau vom 08.05.07 externer Link

Einigung im Bereich der ARGEn erzielt!

"dbb tarifunion und die Bundesagentur für Arbeit (BA) haben sich in der Frage der Vergütungs- und Funktionsstufenregelungen im Bereich des SGB II auf folgenden Inhalt geeinigt." Tarifinfo der dbb vom 8. Dezember 2006 externer Link pdf-Datei. Siehe dazu:

Arg erfolglos in Argen

Falsche Informationen, keine Vermittlung: Arbeitslosenberater klagen über gravierende Mängel bei den nordrhein-westfälischen Hartz-IV-Behörden. Arbeitsagentur NRW räumt Defizite ein. Artikel von Dirk Eckert in der taz NRW vom 14.9.2006 externer Link

Personalprobleme im Jobcenter

Befristete Verträge der Arbeitslosen-Betreuer laufen aus. Einen Aderlass kann sich Bundesagentur für Arbeit nicht leisten. Schon jetzt wandern die Besten ab. Artikel von Stefan von Borstel in Die Welt vom 11.09.2006 externer Link

Fordern und Fördern in der Debatte

Fordern und Fördern heißt die Parole. Aber wenn wir mal annehmen, es soll gefördert werden, wie funktioniert das denn ? Welche Leute beraten denn in den ArGes? Kann man als Arbeitsloser überhaupt darauf vertrauen, verläßlich beraten und unterstützt zu werden ? Was kann man von guten Beratern erwarten und wer sollte es machen, unabhängige Berater oder behördliche Berater ? Zwei unterschiedliche Blickwinkel wurden dazu auf zwei verschiedenen Fachtagungen vertreten:

  • Wo vollzieht sich Fördern und Fordern? Der Blick auf die MitarbeiterInnen
    Vortrag von Rainer Göckler externer Link pdf-Datei, Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Mannheim, in der Dokumentation zur Fachtagung "Netzwerk SGB II" am 3./4. Mai in Leipzig: Erfahrungen aus der lokalen Umsetzung des SGB II - Strukturen, Leistungsprozesse, Handlungsbedarfe, Seite 39-50.
  • Beratung und persönliche Unterstützung beim Fallmanagement unter neuen rechtlichen Rahmenbedingungen
    Vortrag von Helga Spindler externer Link pdf-Datei in der Dokumentation der Fachtagung "Vom Fordern und Fördern". Elemente zur Koordination und Beratung im Fallmanagement des Diakonischen Werks der Ev.-luth. Landeskirche Braunschweig eV. vom 5. Oktober 2005, Seite 8-19

Arbeitsagentur bezahlt Angestellte künftig stärker nach Leistung

"Die rund 78.000 Angestellten der Bundesagentur für Arbeit (BA) werden künftig leistungsorientierter bezahlt. Nach 15-monatigen Tarifverhandlungen schlossen der BA-Vorstand, die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und die dbb Tarifunion ein vollständig neues Tarifvertragswerk ab, wie die Behörde am Dienstag in Nürnberg mitteilte. (.) Die individuelle Leistungskomponente könne bis zu zehn Prozent des Festgehalts betragen. Außerdem seien weitere Zulagen oder Prämien vorgesehen, um besondere Leistungen zu vergüten. (.) Das breite Instrumentarium zur Bezahlung nach Leistung sei im öffentlichen Dienst einzigartig. Vergleichbare Regelungen sollen nun auch für die rund 21.000 Beamten der Bundesagentur geschaffen werden." AP-Meldung vom 18. April 2006 externer Link

  • Siehe die "neuen" Tarifverträge externer Link bei der Bundesagentur für Arbeit auf der Homepage der Bundesfachgruppe Bundesagentur für Arbeit
  • Wir rufen zu einem LeserInnen-Wettbewerb auf: Was könnte wohl eine "besondere Leistung" der BA-Angestellten sein?

Produktion von Parias

Bericht aus den Eingeweiden der Arbeitsagentur von Gabriele Goettle externer Link in der taz vom 29.8.2005. Aus dem Text: "Frau K. ist Beamtin, Anf. 60, und arbeitet in einer Arbeitsagentur in einem der alten Bundesländer. Sie möchte aus nahe liegenden Gründen hier anonym bleiben.
"Sie haben angedeutet, dass Sie zahllose schlechte Erfahrungen seit der Einführung von Hartz IV gemacht haben?" Frau K. sagt heftig: "Nein, ich mache nicht zahllose, ich mache vor allem eine grundsätzliche, hässliche Erfahrung, und das ist die der Würdelosigkeit. Die ist quasi schon per Gesetz so angelegt und zusätzlich wird sie dann noch durch schlecht qualifizierte Kollegen verschärft. Dem Arbeitslosen ist seine Würde aberkannt worden. (.) Ein Hardliner in der Behörde, der kann diesen Übergangszustand nutzen für Härte und Strenge und zum Vorführen der Kunden - wir nennen die Arbeitslosen nämlich Kunden. Die wohlmeinenden unter den Kollegen können, in aller Stille, die gesetzlichen Vorschriften im Sinne des Kunden auslegen. Die Machtbefugnis ist erschreckend groß. Also der Punkt ist, und das muss man einfach sagen, der Charakter eines Mitarbeiters entscheidet unter Umständen über Leben und Tod, er kann einen Suizid auslösen. Er kann jemanden depressiv machen oder einen potenziellen Gewalttäter durch Demütigungen zu einer tickenden Zeitbombe machen. Er hat die Macht, Schicksale zu erzeugen. (.) Nein, das ist staatlich verordnetes Vegetieren, jenseits vom normalen - noch normalen - gesellschaftlichen Leben. Was dabei herauskommt, ist die Produktion von Parias. Das ist dem Mittelstand und den gebildeten Schichten immer noch nicht klar, dass die Maßnahmen auch sie erfassen können, deshalb wundert mich eigentlich die Ruhe im Lande. (.) Das eigentliche Unternehmensziel ist der Selbsterhalt der Behörde - wie überall - wenn möglich, die Vergrößerung der Behörde durch bürokratische Mastkuren. Denn eigentlich macht sie primär eins: Sie macht Statistik. Ihr Auftrag ist, eine positive Statistik zu produzieren. Und so wird sie ganz automatisch zu einer Maschinerie des Betrugs und Selbstbetrugs. Mit einem riesigen Apparat an Personal, Material, Geld, Gebäuden, Kunden, Fragebögen, Akten kümmern wir uns energisch um die Verbesserung der Arbeitslosenstatistik.."

Beschäftigte der BA wurden überprüft

Es sieht nicht so aus, als hätte die Agentur für Arbeit großes Vertrauen in seine Mitarbeiter und erst recht nicht in seine Kunden. Letztere wurden ausgefragt, um auch noch an den letzten Pfennig Erspartes zu kommen, erstere mussten vor dem Start von Hartz IV Sicherheitserklärungen abgeben. „Die mit den Anti-Terror-Gesetzen erweiterten Eingriffsrechte der Sicherheitsbehörden sind genutzt worden, um den Start der Arbeitsmarktreform Hartz IV abzusichern.“ So Thomas Maron in seinem Artikel in der Frankfurter Rundschau externer Link vom 8. April 2005. Aus dem Text: ”Der vertrauliche Evaluierungsbericht der Bundesregierung, der der FR vorliegt, dokumentiert , dass im Wirkungsbereich des Wirtschaftsministeriums auffallend viele Beschäftigte überprüft worden sind, nämlich 1544. Der Bericht liefert zugleich die Begründung: "Die verhältnismäßig hohen Fallzahlen (...) sind auf einen hohen Überprüfungsbedarf bei der Bundesagentur für Arbeit im IT-Bereich zurückzuführen. Die sensible öffentliche Reaktion auf `Computer-Pannen' bei dem Start von ,Hartz IV' Anfang 2005 unterstreicht, dass die Beeinträchtigung dortiger Aufgabenwahrnehmung - die für das Funktionieren des Gemeinwesens unverzichtbar ist - erhebliche Unruhe in erheblichen Teilen der Bevölkerung entstehen lassen würde." Siehe dazu auch:

Sicherheitszone Arbeitsamt

In Ergänzung des Beitrages von Peter Maron noch ein Beitrag von Peter Novak auf Telepolis vom 11. April 2005 externer Link. Aus dem Text: „…Die Sicherheitsüberprüfungen wurden nach den Anschlägen vom 11.September 2001 verabschiedet, um "sicherheitsrelevante Einrichtungen wie Atomkraftwerke oder Flughäfen vor Anschlägen zu schützen", so die offizielle Begründung. Agenturen für Arbeit gehörten damals allerdings nicht zu den Zielobjekten der Terrorfahndung. Die bekannt gewordenen Überprüfungen scheinen Befürchtungen von Bürgerrechtsorganisationen zu bestätigen, die davor warnten, dass solche Überprüfungen schnell auf weite Teile der Gesellschaft ausgeweitet werden. Im Visier ist dann nicht mehr der Terrorismus, sondern politischer Protest. Schließlich wird keine Sicherheitsbehörde mit einem Terroranschlag im Arbeitsamt gerechnet haben. Sehr wohl aber wurden die Proteste gegen die Hartz IV-Gesetze beobachtet, vor allem als sie sich mit Aktionen wie Agenturschluss gezielt gegen die Ausführung der Gesetze richteten….“

Weise kritisiert organisatorische Defizite bei Hartz-Reform

Der Chef der Bundesagentur Weise erkennt tatsächlich, dass der Umbau der ehemaligen Arbeitsämter „kein genialer Wurf“ ist. Zur Dokumentation und um hier nochmals festzustellen, wer wirklich von der Reform betroffen ist, ein Artikel von Thomas Maron in der Frankfurter Rundschau vom 8.4.05 externer Link

Bundesrechnungshof rügt System von Vermittlungsgutscheinen für Arbeitslose und privaten Jobagenturen: Mißbrauch und geringe Erfolgsquote

Bericht in der jungen Welt externer Link vom 07.02.2005

»Man wird verwaltet«

Ein Gespräch mit einer engagierten Erwerbslosen über die Bundesagentur für Arbeit, Hartz IV und die Folgen. Die Soziologin Rose Kolb ist seit mehreren Jahren erwerbslos. Neben ihrem Engagement in der Organisation »Anders arbeiten oder gar nicht«, aus der Mitte dieses Jahres die Berliner Kampagne gegen Hartz IV hervorging, initiiert sie derzeit eine Betroffenenversammlung von Menschen mit Ein-Euro-Jobs in Berlin. Interview von Martin Kröger in Jungle World vom 03. November 2004 externer Link

Das System läuft stabil. An der Bundesagentur für Arbeit wird vieles kritisiert. Dabei leistet sie genau das, wofür sie da ist

Artikel von Regina Stötzel externer Link in Jungle World vom 03. November 2004

Zitat zum Thema:

Virtueller Arbeitsmarkt
Sehr geehrter Arbeitsloser,
Sie sind der 1.346875. Besucher unseres neuen virtuellen Arbeitsmarktes. Wir weisen Sie darauf hin, dass nach erfolgreicher Vermittlung und dem Verlassen der Homepage Ihre Daten aus unserer Arbeitslosenstatistik unwiderruflich gelöscht werden. Sämtliche Leistungen an Arbeitslosengeld bzw. Arbeitslosenhilfe sind für Sie damit erloschen.
Wir bedanken uns für Ihr Interesse und die von Ihnen bekundete Aufgeschlossenheit an unserer neuen Vermittlungstechnik und weisen Sie abschließend darauf hin, dass alle unsere Vermittlungsangebote im Netz selbstverständlich nur virtuellen Charakter haben.
Ihr Arbeitsamt.

(Entnommen aus: Der Deutsche Einheit(z)-Textdienst von Werner Lutz 4/04)

„Aus Amt wird Agentur“ oder „Arbeitsmarktreform konkret“ in Dresden

Ein Bericht von "Wenzel Ruckstein" pdf-Datei zur aktuellen Lage im Mai 2004 nach Unterlagen der Agentur für Arbeit Dresden und nach Aufzeichnungen eines Gastes der öffentlichen Sitzung des ArbeitslosenRates Dresden (A.R.D.) am 19.5.2004

Außer Kontrolle! Wie sorglos Arbeitsämter mit dem Geld umgehen

„Wie bekommt man einen Gutschein für private Arbeitsvermittlung? Dieser und anderen Fragen rund um die Arbeitslosigkeit geht Peter Escher in dieser Woche auf den Grund….“ Text der MDR-Sendung „Ein Fall für Escher“ vom 11. März 2004 externer Link

Anderthalb Jahre Vermittlungsgutschein

Eine kleine (quantitative) Zwischenbilanz vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe pdf-Datei

Wie bekomme ich endlich ein Profil? Oder Endlich Profiling bei "der Firma"

Ein Erlebnisbericht aus Berlin - Autor(in) ist der Redaktion bekannt

Beschäftigen & maßnehmen - Zur Rolle der Arbeitsämter

Beitrag auf einer neuen Site zum Thema "Arbeitszwang"externer Link

Arbeitsamt und Etikettenschwindel

Beitrag von Karl H. Schrödelsecker, AG Erwerbslosigkeit - Region Rhein/Neckar

Desaster auf dem Arbeitsmarkt

Arbeitsämter nutzen 'Eingliederungs'vereinbarungen zu forcierter Ausgrenzung Erwerbsloser aus dem Leistungsbezug und bewahren rot/grün vor Anstieg der Arbeitslosenzahlen. Artikel aus der quer vom Juni 2002

Berufsverbotsliste vom Tisch. Nordrhein-Westfalen: Aber Arbeitsämter ziehen weiter deutsche Arbeitslose Asylbewerbern vor

"In Nordrhein-Westfalen (NRW) wird Asylbewerbern nicht mehr generell die Aufnahme verschiedener Hilfstätigkeiten verwehrt. Die von einigen Stadt- und Kreisräten sowie Flüchtlingsinitiativen kritisierte »Berufsverbotsliste« des Landesarbeitsamtes ist gekippt. Dennoch prüfen Arbeitsämter weiterhin vier Wochen lang, ob nicht ein »Deutscher oder Deutschen gleichgestellter Arbeitsloser« eine Stelle besetzen kann, auf die sich arbeitsberechtigte Flüchtlinge bewerben...." Artikel von Michael Klarmann in Junge Welt vom 29.11.2001externer Link

"Warum nicht Kattendorf, Kisdorf oder Winsen ?" Auf der Suche nach dem Sozialen im Amt Ulzburg

Beitrag von Olaf Harning

Specials

Arbeitsverwaltungen wehren sich - wogegen?

Jobcenter-Reform auch ohne das kooperative Jobcenter

AgenturSchluss – mit oder gegen AmtskollegInnen?

"Arbeitsamt 2000 - plus" - die Lösung?

Gerster ist weg - alles andere bleibt

Umbau der Bundesanstalt für Arbeit. Clements großer Wurf

siehe auch

Alltägliche Schikanen

Gesetzliche Grundlagen der Lohnersatzleistungen

Eingliederungs- vereinbarung


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