|
|
| Home > News > Donnerstag, 08. Februar 2007 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
|
liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 08. Februar 2007: I. Branchen > Bergbau und Energie Prima Klima mit ver.di
II. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel > Walmart > Walmart und Frauen: Frauen klagen gegen Wal-Mart Wal-Mart droht Massenklage Bundesberufungsgericht in USA lässt Verfahren wegen Benachteiligung von Frauen zu. Jetzt könnten 1,6 Millionen Mitarbeiterinnen nachträglich mehr Lohn fordern. Artikel von Sven Kulka in der taz
III. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel BAUHAUS in Mannheim-Mallau: ver.di leitet Betriebsratswahlen ein
IV. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Speditionen und Logistik - allgemein Wenn der Postmann zweimal klingelt... - Interview mit einem Postgewerkschafter zum Lohndumping der Privaten .dann ist es nicht der Postmann! Denn der Andere, der die Briefe oder Pakete nicht in gelber Uniform aber in Orange oder in Grün austrägt, kommt von der TNT, der West-Mail, der PIN-AG oder einem anderen Unternehmen, das in den letzten Jahren der Konkurrenz den deutschen Zustellmarkt streitig machen will - selbstverständlich mit "rein marktwirtschaftlichen" Methoden. - Darüber, wie sich diese Methoden für die Angestellten der verschiedenen Zustellunternehmen auswirken, berichtet Wolfgang Host, Mitarbeiter der Deutschen Post AG und als ehrenamtlicher Gewerkschafter bei Ver.di Vorsitzender einer Betriebsgruppe." Interview von Carl H. Ewald in der NRhZ-Online V. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Luftverkehr allgemein: Airbus Französische Airbus-Beschäftigte protestieren "Auch in Frankreich haben Mitarbeiter ihre Arbeit aus Protest gegen die geplante Sanierung des Konzerns vorübergehend niedergelegt. Ein Großteil der Beschäftigten sei dem Aufruf gefolgt." Artikel in der Netzeitung vom 06.02.2007 VI. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Konflikte in Hamburg Gewonnen und doch verloren: Unmut in der Asklepios Klinik Altona: Trotz des neuen Tarifvertrags müssten Ärzte weiterhin Marathonschichten leisten "Die Ärzte haben diesen Kampf gewonnen - und doch ist es, als hätten sie ihn nie geführt: 24-Stunden-Dienste sind noch heute Alltag in der Asklepios Klinik Altona. Dabei hat der Tarifvertrag für die Hamburger Kliniken diese Marathonschichten abgeschafft - offiziell. "Der Unmut unter den Ärzten ist sehr groß", bestätigt der Betriebsrat der Altonaer Klinik. Der erarbeitet selbst das Modell, nachdem die Arbeit neu auf Kollegen umverteilt wird. Anstrengungen des Arbeitgebers Asklepios GmbH, das Personal bedarfsgerecht aufzustocken, seien keine ersichtlich." Artikel von Elke Spanner in der taz Nord VII. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Durchblick: die Zeitung der ver.di-Vertrauensleute im Knappschaftskrankenhaus Sulzbach Ausgabe 115 vom 08.02.2007 ist erschienen Darin u.a.: "Wo bleibt denn nun unser Geld? Die Knappschaft hat erklärt, dass sie die Tarifverträge von ver.di wie auch die des Marburger Bundes übernehmen wird. Aber es tut sich nichts. In Sulzbach trafen sich über 40 Ärzte, um ihrem Protest Gehör zu verschaffen. Was ist denn nun der Stand? Der Durchblick sprach mit Hans Ruge, dem Mitglied der ver.di Tarifkommission für die Knappschaft-Bahn-See."; "Nein und nochmals Nein zur Rente mit 67."; "Gespart werden soll bei den Geringverdienern: DSL-Tarife für den Reinigungsdienst gekündigt."; "Wo war der Durchblick im Januar? Betriebsgruppe beriet Lage." Zur Ausgabe 115 VIII. Branchen > Medien und IT > Verschiedenes aus den Medien: "Umstrukturierung" der Münsterschen Zeitung Verlegerverband NRW soll sich zu Vorgängen bei Lensing-Wolff äußern "In einem dringenden Appell hat der Vorstand der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di den Vorsitzenden des Zeitungsverlegerverbandes NRW Clemens Bauer (Rheinische Post) aufgefordert, sich zu dem Verhalten seines Mitgliedes Lambert Lensing-Wolff zu äußern. Lensing-Wolff ist stellvertretender Vorsitzender des NRW-Verlegerverbandes." Pressemitteilung der dju nrw IX. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > Gesundheitsreform 2006 - weiterer Ausstieg aus der Parität Nach der Reform ist vor der Reform. Mit der Gesundheitsreform sind die Weichen zu einer schleichenden Privatisierung der Krankenkassen gestellt "Die innerhalb der Koalition umstrittene und von der Opposition heftig kritisierte Gesundheitsreform wurde mit der erfolgreichen Abstimmung im Bundestag am Freitag verabschiedet. Das war bereits für den Januar vorgesehen, konnte aber erst jetzt in dritter Lesung bewerkstelligt werden. Der parlamentarische Weg zu diesem Gesetz verlief turbulent und quer und durch alle Gräben." Artikel von Reinhard Jellen in telepolis vom 07.02.2007 X. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > Gesundheit und Armut »Verantwortung wird auf uns abgewälzt«. Trotz »Gesundheitsreform« bleiben etwa eine Million Illegalisierte in Deutschland ohne medizinische Versorgung. Interview von Kathrin Hedtke in junge Welt vom 08.02.2007 mit Burkhard Bartholome XI. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > Medizin und Ökonomie Legale Korruption. Pharmavertreter und etliche niedergelassene Ärzte arbeiten Hand in Hand bei der Ausplünderung der Krankenkassen Artikel von Jan Eisner in junge Welt vom 07.02.2007 XII. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Privatisierung und Widerstand: Wohnen Einladung für Heuschrecken? Die Angst der Mieter vor börsennotierten Immobilienfonds "Geradezu euphorisch werden derzeit die Aussichten für den deutschen Immobilienmarkt besprochen. Die Investoren reiben sich vorfreudig die Hände: Große Impulse erwartet man sich besonders von der Zulassung von börsennotierten Immobilienfonds in Deutschland, den sogenannten REITs (Real Estate Investment Trust). Der entsprechende Gesetzesentwurf der Bundesregierung wurde allerdings zunächst zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen und ein endgültiger Beschluss des Bundestags wird erst in einigen Monaten erwartet." Artikel von Annette Hauschild in telepolis vom 06.02.2007 XIII. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle & ff. - Gipfel und Globalisierungsproteste > Weltsozialforum 2007 Eindrücke vom WSF in Nairobi 2007 Ein Bericht von Ann Friday mit Links zu weiteren Informationen XIV. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte erkämpfen! > Aufenthalt und Ausweisung > Bleiberechtsregelung 2006 So oder so abschieben. Den neuen »Bleiberechtsbeschluss« legt jedes Bundesland anders aus. Überall bekommen nur die wenigsten Flüchtlinge eine Aufenthaltserlaubnis. "Sprachlich ist der so genannte Bleiberechtsbeschluss der Innenminister gegenüber den »Altfallregelungen« aus den Jahren 1999 und 1996 ein Schritt nach vorne. Bloß kann bei dem Beschluss vom 17. November keine Rede von einem Recht zu bleiben sein. Von den knapp 249.000 Personen, die im Herbst 2006 eine Duldung oder Aufenthaltsgestattung besaßen und die zu einem großen Teil länger als zehn Jahre in Deutschland leben, können schätzungsweise nur 30.000 bis 40.000 die Voraussetzungen für eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis erfüllen.." Artikel von Anke Schwarzer in Jungle World vom 07. Februar 2007 XV. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Einbürgerungstests Rassismus im Berliner Einbürgerungsformular
XVI. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz Datenjagd. Im sozialen Web 2.0-Theater sind persönliche Daten vogelfrei "Im Gefolge von Blogosphäre, MySpace- und Flickr-Welten rückt ein so genannter Datenschutz 2.0 in den Fokus. Der hat die Eigenschaft, nicht erwünscht zu sein. Freie Dienste, Bloggen und multimedialer Gestaltungsfreiraum sind wichtiger, man will sie nicht missen und für Gedanken um Datenhascher, die im Verborgenen arbeiten, hat man allein schon mal gar keine Zeit - man stellt ja ständig irgendwas online. Aber man sollte in Ruhe einen Blick auf die Vorgänge unter der bunten Oberfläche werfen: Aus dem Sinn ist nicht aus dem Web." Artikel von Anika Kehrer in telepolis vom 07.02.2007 XVII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz: Wenn die Bullen nicht mehr klingeln. Durchsuchung online »Das läuft auf die totale Überwachung hinaus« Antiatomkraftinitiativen klagen gegen Online-Durchsuchungen, die das nordrhein-westfälische Verfassungsschutzgesetz erlaubt. Der Münsteraner Rechtsanwalt Wilhelm Achelpöhler hat am Dienstag im Auftrag nordrhein-westfälischer Antiatomkraftinitiativen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen Online-Durchsuchungen geklagt. Interview von Frank Brendle mit Wilhelm Achelpöhler XVIII. Diskussion > Geschichte > Zwangsarbeit > Stand der Entschädigungszahlungen Nun kauft euch was Schönes! "Offiziell heißt es, die Entschädigung der NS-Zwangsarbeiter sei abgeschlossen. Das stimmt nicht. Über den Anfang und das Ende der Stiftung Erinnerung, Verantwortung, Zukunft." Artikel von Stefan Weigand in Jungle World vom 07. Februar 2007 Nie wieder zahlen "Rechtsnachfolger, Entschädigungsverweigerer, Aufarbeitungsweltmeister - Deutschland und die Auszahlung der NS-Zwangsarbeiter." Artikel von Stefan Weigand in Jungle World vom 07. Februar 2007 XIX. Diskussion > Arbeitsalltag > Aus-Um- Weiter-BILDUNG > Fort- und Weiterbildung Arbeiterbildung neu denken An welche Traditionen anknüpfen, an wen sich richten? Aufgaben und Ziele einer heutigen Arbeiterbildungsgemeinschaft. Artikel von Thomas Kuczynski in junge Welt vom 31.01.2007 Arbeitsagentur fordert Reform der Weiterbildung "Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat eine Reform der Weiterbildung gefordert. "In Deutschland macht hier jeder, was er will: Bund, Länder, Unternehmen, Gewerkschaften. Alle Bemühungen müssten auf politischer Ebene verzahnt werden. Aber auf Bundesebene gibt es nicht mal einen Gesamtverantwortlichen", sagte BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt der FTD." Artikel von Maike Rademaker in der FTD XX. Kosovo und andere Kriege > Anschläge in den USA am 11. September 2001, Afghanistan, Irak .... > Irakkrieg - Proteste und Hintergründe > (sonstige) Aktionen und Proteste: Ehren Watada, Leutnant der US-Armee, verweigert seinen Marschbefehl in den Irak Prozess gegen US-Kriegsdienstverweigerer geplatzt "Die Verhandlung gegen einen amerikanischen Irak-Kriegsdienstverweigerer ist überraschend geplatzt. Der Offizier habe irrtümlich ein Dokument unterzeichnet, das gegen ihn verwendet werden sollte, begründete ein Militärgericht die Aussetzung des Prozesses." Artikel bei Spiegel online vom 08. Februar 2007 XXI. Kosovo und andere Kriege > Anschläge in den USA am 11. September 2001, Afghanistan, Irak .... > Irakkrieg - Proteste und Hintergründe > (sonstige) Aktionen und Proteste Prozess gegen in Mannheim inhaftierten US-Verweigerer beginnt am 6. März. Agustín Aguayo soll wieder in den Irak "Beim Termin in den Leighton Barracks der US-Armee am Donnerstag in Würzburg wurde gegen den US-Kriegsdienstverweigerer Agustín Aguayo offiziell wegen "Desertion" und "Verpassens der Verlegung der Einheit" Anklage erhoben. Ihm droht eine Haftstrafe von bis zu sieben Jahren. Das Verfahren wird am 6. März um 9 Uhr in den Leighton Barracks in Würzburg beginnen. Es ist öffentlich." Artikel von Christel Mertens XXII. Kosovo und andere Kriege > Anschläge in den USA am 11. September 2001, Afghanistan, Irak .... > Afghanistan "Regierung von allen guten Geistern verlassen"? Für und wider Tornado-Einsatz in Afghanistan: Friedensbewegung fordert "Truppenabzug statt Tornados" - Regierungsparteien einig, Opposition skeptisch bis dagegen "Zur Entscheidung der Bundesregierung vom 7. Februar 2007, demnächst Tornado-Aufklärungsflugzeuge nach Afghanistan zu schicken, gab es zahlreiche Reaktionen. Im Folgenden dokumentieren wir eine Stellungnahme aus der Friedensbewegung sowie - im Kasten - Pressemitteilungen aller Fraktionen im Deutschen Bundestag." Dossier beim Friedenspolitischen Ratschlag vom 8.2.07 Schutz oder Bombardierung der Bevölkerung? Bundeskabinett beschloss "Tornado"-Einsatz in Afghanistan Artikel vom 07. Februar 2007 bei ngo-online "Das wäre ein großartiger Beitrag" - Deutschlands Tornadoseinsatz in Afghanistan IMI-Analyse 2007/02 von von Jürgen Wagner vom 2.2.2007 Was macht die Bundeswehr in Usbekistan? Der Stützpunkt Termez als Sprungbrett für die Militäreinsätze in Afghanistan - Die Rolle der NATO, der EU und Deutschlands Broschüre von Tobias Pflüger u.a. XXIII. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr > Bundeswehr: Armee der Arbeitslosen Arbeitslose an die Waffen! Bundeswehr sorgt in der Kölner ARGE für Ausbildung und Arbeitsplätze Artikel von Hans-Dieter Hey Wir sind lieber Soldaten als arbeitslos Mehr junge Hamburger wählen diesen Weg, sehen den Militärdienst als Sprungbrett aus der Misere. Ihre Job-Aussichten sind schlecht - deshalb verpflichten sie sich bei der Armee. Artikel von Tanja Gerlach in Hamburger Abendblatt vom 6. Februar 2007 XXIV. Internationales > Russland > Arbeitskämpfe Prügel statt Prämien: Die Proteste der sibirischen Gewerkschaften haben bislang kaum Verbesserungen bewirkt. Nun bereiten die Ölarbeiter radikalere Aktionen vor "Surgut, Megion, Nizhnevartovsk - die Namen der Orte im autonomen Verwaltungsgebiet Hanty-Mansijsk dürften kaum einem westlichen Verbraucher geläufig sein. In dieser westsibirischen Region werden etwa 60 Prozent des gesamten russischen Öls gefördert. Die Regierung verdankt 20 Prozent ihres Budgets der Ölwirtschaft in dieser unwirtlichen Gegend, und man sollte meinen, dass deren 1,5 Millionen Einwohner von dem Reichtum zumindest ein wenig profitieren. Dass dem so nicht ist, weiß selbst in Russland nur, wer es wissen will. Die staatlichen Fernsehkanäle haben im vergangenen Sommer und Herbst die zahlreichen Protestaktionen der Ölarbeiter komplett ignoriert." Artikel von Ute Weinmann, Moskau in der Jungle-World XXV. Internationales > Polen > Arbeitskämpfe: Wilde Streiks bei der Post Polish Post uses repression against strikers "After the strikes of postal workers in November, the authorities of Polish Post (Poczta Polska) are repressing the participants of the protest and also trade union activists. Bartosz Kantorczyk, one of the people that have started the strike, was moved to work in another post office." Kurzer (englischer) Bericht über die aktuelle Situation der streikenden PostkollegInnen auf der Seite "Workers' Initiative Poland" XXVI. Internationales > Türkei Repressionswelle in der Türkei 2006/2007
XXVII. Internationales > Kolumbien > Arbeitskämpfe: Die Auseinandersetzungen um die Ausweitung der Cerrejon-Mine Erfolg für die internationale Solidarität - Durchbruch bei den Verhandlungen in der letzten Minute ".Trotz dieser schwierigen Ausgangslage wurde weiter internationale Unterstützung mobilisiert. Am 28. Januar 2007 gelang schliesslich der entscheidende Durchbruch in den Verhandlungen, eine Einigung wurde im Grundsatz erreicht. Bis am 31. Januar 2007 wurde weiter an den inhaltlichen Details und an der Redaktion des Gesamtarbeitsvertrages gearbeitet, bis dieser am 31. Januar um 15 Uhr unterzeichnet wurde. Der neue GAV gilt für die Periode 2007 - 2008. Der Streik ist damit definitiv weg vom Tisch." Ein Up-Date der Arbeitsgruppe Schweiz - Kolumbien vom 3. Februar 2007 XXVIII. Über uns: Fördern! Wir freuen uns über ein neues Fördermitglied - siehe die Liste Lieber Gruss, Ralf und Mag LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
