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Updated: 18.12.2012 16:22 |
Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Freitag, 21. September 2012: I. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken Erinnerung: Gewerkschaftspolitischer Ratschlag: Solidarität statt Spaltung und Konkurrenz – wie die Stillhaltepolitik beenden? Der gewerkschaftspolitische Ratschlag findet am 22. und 23. September 2012 in Frankfurt/Main im Bürgerhaus Gallus in der Frankenallee 111 statt. Referenten sind u.a. Frank Deppe und Bernd Riexinger. Hauptreferat: „Gewerkschaftspolitik in der Krise / Aufgaben und Initiativen der Linken in den Gewerkschaften“ sowie Workshops zu folgenden Themen: Arbeitszeitverkürzung, Prekarisierung, Tarifrunden / Entgeltstruktur, Tarifeinheit / Streikrecht, neue Generation. Veranstalter sind: Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken, Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di, ver.di-Linke, LabourNet Germany, Redaktion express / AFP e.V., AG Betrieb und Gewerkschaft der Partei „Die Linke“, Forum Gewerkschaften der Zeitschrift Sozialismus, DKP AG Betrieb und Gewerkschaft. Siehe dazu den aktuellen Flyer . Siehe dazu:
II. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Sozialpolitik > neue und alte Armut (trotz Arbeit) Armuts- und Reichtumsbericht 2012 (Entwurf)
III. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > Leistungen und Auswirkungen Kritik an der Erhöhung: Hartz-IV-Empfänger bekommen acht Euro mehr „Die Grundversorgung steigt um acht Euro im nächsten Jahr. Sie werden ab 2013 dann 382 Euro im Monat erhalten. Die Bundesregierung hat die Erhöhung beschlossen. Sozialverbände halten das für zu wenig…“ Meldung in FR online vom 19. September 2012 . Siehe dazu auch:
IV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise > Wir sind alle Griechen! Solidarität mit den Protesten in Griechenland Athen, Berlin, Madrid gemeinsam gegen Sparpolitik! „Zum 15. und 25. September 2012 mobilisieren die spanischen Gewerkschaften und Teile der 15-M-Bewegung zu einem „Marsch auf Madrid“. Sie protestieren damit gegen die massive Sparpolitik der Troika aus EU, EZB und IWF. Diese sieht enorme Einschnitte bei Löhnen der öffentlich Beschäftigten, eine Verschlechterung des Arbeits- und Sozialrechts und eine Privatisierung der Altersvorsorge vor. Damit droht Spanien das „zweite Griechenland“ zu werden…“ Aufruf des Griechenland-Solidaritäts-Komitee Berlin zur Demonstration am 25. September, 18.00 Uhr, Alexanderplatz Weltzeituhr. Abschlusskundgebung Haus der Deutschen Wirtschaft, Breite Str. 29, 10178 Berlin Nein zu Spardiktaten und Nationalismus! Solidaritätsreise nach Griechenland, 15. bis 22. September 2012
LabourNet-Austria: Für eine Joint Social Confence in Athen 2013 gegen die Austerity-Politik und für Solidarität mit dem griechischen Widerstand „Folgendes Dokument versuchen wir auf dem Vorbereitungstreffen in Mailand (vom 14. – 16. September 2012) für die Joint Social Conferences in Florenz und Athen einzubringen (die LabourNet-Austria-Redaktion): Für die Verteidigung der ArbeiterInnenklasse gegen die kapitalistische Offensive und in Solidarität mit dem Widerstand in Griechenland…“ Beitrag vom 12. September 2012 unserer KollegInnen vom LabourNet-Austria . Siehe dazu auch:
V. Diskussion > Wipo > "Rentenreform" > Die Tücken der Privatisierung Das Riester-Renten-Debakel „Es wird Zeit, dass die Politik ihr Scheitern eingesteht: Die Geschichte von der Zukunftsfestigkeit der kapitalgedeckten Rente war einfach nicht wahr. VI. Diskussion > Wipo > "Rentenreform" > Betriebsrenten Zubrot im Alter: Für wen sich Betriebsrenten lohnen „Die SPD will Firmenrenten zur Pflicht machen. Doch Verbraucherschützer sehen Risken und haben Verbesserungsvorschläge…“ Artikel von Heike Jahberg im Tagesspiegel online vom 17.09.2012 VII. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Finanzmarktkrise 2008 > Gewerkschaften in der Weltwirtschaftskrise IG-Metall-Chef Berthold Huber im SZ-Gespräch: "Politik und Firmen sind nicht auf die Krise vorbereitet" „In der Wirtschaft kann es nicht immer nur aufwärts gehen, meint IG-Metall-Chef Berthold Huber mit Blick auf die Krisen der Vergangenheit. Im Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung" warnt er davor, dass viele deutsche Unternehmen und die Bundesregierung auf eine mögliche Wirtschaftskrise nicht eingestellt seien…“ Zusammenfassung des Interviews in der Süddeutschen Zeitung online vom 14.09.2012 . Aus dem Text: „…Man brauche für den nächsten Abschwung ähnliche Instrumente wie 2008 als Arbeitszeitkonten, Kurzarbeit oder die Abwrackprämie für Erleichterung sorgten. "Ähnliche Regelungen brauchen wir auch für das nächste Mal". Das Kurzarbeitergeld dürfe nicht nur - wie inzwischen vorgesehen - für nur noch sechs, sondern für 24 Monate gezahlt werden. "Und wir brauchen Kurzarbeit für Leiharbeiter". Bisher sei er mit diesen Forderungen bei der Bundesregierung aber "ins Leere gelaufen". Huber warnte davor, dass die Arbeitszeitkonten, mit denen in der letzten Krise aufgelaufene Überstunden und Kurzarbeit gegeneinander verrechnet werden konnten, derzeit "im Schnitt nicht annähernd so voll sind wie 2008". Es werde dieses Mal nicht reichen, einfach diese Konten abzuräumen. Das werde "nicht flächendeckend gehen". Es gehe darum, der drohenden Arbeitslosigkeit pragmatische Lösungen entgegenzusetzen…“ Siehe dazu das Interview in der Printausgabe: „Ich bin nicht der Böse aus Deutschland“. IG-Metall-Chef Berthold Huber über seine Gespräche mit Gewerkschaftern in Südeuropa, den Staat sowie Firmen, die sich nicht auf eine Krise vorbereiten. Und darüber, ob er 2013 wirklich aufhört. Interview von Karl-Heinz Büschemann und Detlef Esslinger in der Süddeutschen Zeitung vom 17.9.2012 (nur print). Aus dem Text: „… Der Sozialstaat hat seine Bewährungsprobe in der Krise mit Glanz und Gloria bestanden. Dank Instrumenten wie Arbeitszeitkonten, Kurzarbeit oder der Abwrackprämie. Ähnliche Regelungen brauchen wir auch für das nächste Mal. (…) Das Problem des spanischen Arbeitsmarkts ist, dass er so verriegelt ist. Diejenigen, die seit Langem drin sind, waren bisher geschützt, die anderen kommen nicht hinein. Das ist noch aus der Franco-Zeit. Die Arbeitnehmer schienen dem Diktator einst die stärksten Gegner zu sein. Also wollte er sie gewinnen und schuf einen rigiden Kündigungsschutz. Natürlich sehen die Gewerkschaften darin heute auch eine Errungenschaft. Man kann denen doch nicht einfach sagen: Gebt das auf. Man muss doch zumindest Verständnis zeigen…“ VIII. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte (erkämpfen!) > Aufenthalt und Ausweisung > Aktionen > Solidarität mit den hungerstreikenden Flüchtlingen in Würzburg: Protestmarsch nach Berlin
IX. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Lufthansa allgemein: UFO Streik erfolgreich – Schlichtung wird vorbereitet – Lufthansa verzichtet auf LeiharbeiterInnen Lufthansa torpediert Schlichtung: Ufo protestiert gegen Billiglinie Die Ankündigung von Lufthansa, mit einer Billigfluglinie an den Start zu gehen, erntet laute Kritik von der Kabinengewerkschaft Ufo. Die Schlichtung ist damit belastet, bevor sie überhaupt richtig begonnen hat. Die Flugbegleiter kämpfen gegen Billigtarife im Konzern, so wie sie bei der Tochter Germanwings gezahlt werden. Meldung bei n-tv.de vom 20.09.2012 . Aus dem Text: „(…) Die Gewerkschaft sei nicht bereit, einen Billigtarif für Flugbegleiter im Konzern zu dulden, sagte Baublies, der den ersten Streik der Flugbegleiter in der Geschichte der Lufthansa angeführt hatte. Man biete Zugeständnisse der gesamten Belegschaft an, um den Betrieb langfristig günstiger zu machen. Die Frage der tariflichen Bedingungen bei den Direktflügen sei Gegenstand des Schlichtungsvertrags. Er sei daher überrascht, dass der Lufthansa-Vorstand noch vor Beginn der Schlichtung die Pläne beschlossen und dem Aufsichtsrat vorgelegt habe. Bislang habe er mit dem Schlichter Bert Rürup erste Vorgespräche geführt. Eine erste Runde mit der Lufthansa werde es voraussichtlich in der kommenden Woche geben….“ X. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Lufthansa > LH Pilotenstreik Keine Schlichtung in Sicht: Auch Piloten legen sich mit Lufthansa an Nach dem Tarifkonflikt der Flugbegleiter erzürnt der Gedanke an Leiharbeiter im Cockpit nun die Piloten. Vor den anstehenden Tarifverhandlungen rufen die Pläne für eine Billigtochter die Flugzeugführervereinigung Cockpit auf den Plan. Artikel von Ulf Brychcy in der FTD vom 19.09.2012 . Aus dem Text: „(…) Europas größte Airline steckt noch mitten in der Tarifschlichtung mit ihren Flugbegleitern, da zeichnet sich bereits der nächste Konflikt ab. Von Oktober an beginnen die Tarifverhandlungen zwischen Lufthansa und den Piloten. Die Positionen sind ähnlich konträr wie bei der Auseinandersetzung mit der Flugbegleitergewerkschaft Ufo, die für ihre Forderungen gestreikt hatte und so den Flugbetrieb bei Lufthansa an mehreren Tagen umfassend lahmlegte. Der Konzern will sämtliche Personalkosten in der Passagiersparte um fünf Prozent senken und zudem künftig die Piloten in einer Tochterfirma günstiger einsetzen können. Die Vereinigung Cockpit (VC) ist strikt dagegen und pocht zudem auf 5,2 Prozent mehr Gehalt, rückwirkend zum 1. Mai…“ XI. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Speditionen und Logistik - allgemein «Lkw-Fahrer, lasst uns streiken!» Schwierige Gehversuche in der Selbstorganisation der Fernfahrer „Die Wirtschaft hat ihre Arbeitsweise auf Just-in-time-Produktion ausgerichtet. Die Autobahn wird zum Lager. Mag dies betriebswirtschaftlich auch als die kostengünstigste Arbeitsweise erscheinen, so birgt es doch ein gewaltiges Risiko. Wenn nämlich Fernfahrer aufhören, in diesem System zu funktionieren, hat das nicht nur Folgen für die Speditionsbranche, sondern für große Teile der Wirtschaft. Das fahrende Personal verfügt über eine unglaublich große Macht, ist jedoch im Moment nicht in der Lage diese zu nutzen…“ Artikel von Karsten Weber in der SoZ 09/2012 XII. Branchen: Dienstleistungen > Call-Center > Einzelne Unternehmen Agentur für Streikbruch Halle: Miese Löhne und Arbeitsbedingungen im Sparkassen-Callcenter. Beschäftigte seit elf Wochen im Ausstand. Jobcenter schickt Leiharbeiter. Artikel von Susan Bonath in der jungen Welt vom 20.09.2012 . Aus dem Text: „(…) Ein weiteres Problem sieht Wittmann darin, daß das Callcenter derzeit sein Geschäft mit Leiharbeitern fortführe, die zudem die Arbeitsagentur vermittle. »Die als Streikbrecher Mißbrauchten können ein solches Angebot nicht einmal ablehnen, weil ihnen sonst die Leistungen gesperrt werden«, resümierte der Gewerkschafter. Und kündigte an: »Wir werden nun versuchen, die Leiharbeiter gerichtlich aussperren zu lassen. Außerdem werden wir Disziplinarverfahren gegen Mitarbeiter des Amtes anstrengen.« Wie lange der Streik noch andauert, hänge nun einzig davon ab, »wann die Unternehmensführung ein verhandlungsfähiges Angebot unterbreitet«, so Wittmann. Bisher sei das nicht der Fall. Er ist überzeugt: »Wir werden auch in die zwölfte Streikwoche kommen.“ XIII. Branchen > Dienstleistung: Banken/Versicherungen Stellenabbau bei der Deutschen Bank Tausende Jobs in Deutschland in Gefahr Die Deutsche Bank spart vor allem im Ausland? Weit gefehlt: Durch einen Umbau der Privatkundensparte sollen hierzulande mehrere tausend Stellen gestrichen werden. Betroffen ist auch die Postbank. Artikel von Andrea Rexer in der Süddeutschen Zeitung vom 21.09.2012 . Aus dem Text: „(…) In einem ersten Schritt sollen in den Zentralen der Tochter Postbank in Bonn und der Deutschen Bank in Frankfurt 543 Stellen wegfallen; der Betriebsrat ist informiert. Mehr noch: Langfristig stehen mehrere tausend Arbeitsplätze in Deutschland auf dem Spiel. Das lässt sich an einem Umbauplan der Privatkundensparte ablesen. So sollen mittelfristig alle nachgelagerten Dienstleistungen der verschiedenen Deutsche-Bank-Marken im Privatkundensegment unter dem Dach "PBC Banking Service" zusammengelegt werden. Alle Bereiche sollen künftig ein gemeinsames IT-System nutzen. "Dadurch könnten mehrere tausend Stellen wegfallen", sagte eine mit der Angelegenheit vertraute Person. Die Rede ist von 4000 bis 6000 Stellen…“ Kandidatur bestätigt: Verdi nominiert Bsirske für Deutsche-Bank-Aufsichtsrat „Die Gewerkschaft Verdi drängt darauf, den Einfluss im Aufsichtsrat der Deutschen Bank auszubauen. Verdi-Chef Bsirske hat die Gewerkschaftsdelegierten überzeugen können, seine Kandidatur für das Gremium zu unterstützen. (…) Seine Chancen stehen Bankinsidern zufolge nicht schlecht, da mit der Übernahme der Postbank der Einfluss von Verdi im größten deutschen Geldhaus gewachsen ist. In der alten Deutschen Bank hatten kleinere Gewerkschaften wie der Deutsche Bankangestellten-Verband (DBV) vergleichsweise großes Gewicht. So ist etwa die Vize-Aufsichtsratsvorsitzende Karin Ruck DBV-Mitglied. Verdi hofft insgesamt darauf, den Einfluss im mächtigen Kontrollgremium der Deutschen Bank nach der nächsten Hauptversammlung im Mai 2013 stärken zu können. Die Bank hat angekündigt, in den nächsten Monaten rund 2000 Stellen zu streichen, vor allem im Ausland.“ Meldung in der Wirtschaftswoche vom 19.09.2012 XIV. Branchen > Dienstleistungen: Gastronomie > Maredo Kundgebung und Prozesstermine „Am kommenden Samstag, den 22.09.12 ab 13 Uhr wird vor Maredo in der Freßgass ein Kundgebung durchgeführt. Es gibt außerdem 3 neue Gerichtstermine vor dem Frankfurter Arbeitsgericht: 25.09.12 um 13.30 Uhr; 06.11.12 gleiche Zeit; 13.11.12 gleiche Zeit“ Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 19.09.2012 XV. Branchen > Chemische Industrie > Allgemein: Einschüchterungsversuche bei nora systems GmbH in Weinheim Solidarität mit Helmut Schmitt! „(…) Solidarisiert euch und kommt zur Solidaritätsveranstaltung am 28.09.2012, um 19.00 Uhr, im Rolf Engelbrecht-Haus, Breslauer Str. 40 in Weinheim! Unterstützt Helmut bei der Verhandlung vor dem Arbeitsgericht am 15.11.2012, um 8.30 Uhr, E 7, 21, 68159 Mannheim, Saal 3/EG!...“ Siehe dazu den Soli-Flyer vom DGB Weinheim und der IG BCE Weinheim . Der Eintritt bei dem Solifest ist natürlich frei! Der Einlass beginnt um 19 Uhr, das Fest um 20 Uhr! XVI. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen NPD-Zentrale dichtmachen! Antifa-Demo am 22.09. in Essen „Mehrere Jahrzehnte lang existierte in Bochum-Wattenscheid die Landeszentrale der nordrhein-westfälischen NPD. Nun hat die rechtsradikale Partei in der Marienstraße 66a im Essener Stadtteil Kray eine neue Bleibe gefunden. In den letzten Wochen fanden hier bereits mehrere Treffen statt, an denen Parteifunktionäre aus ganz NRW teilnahmen…“ Aufruf bei der Antifa Essen zur antifaschistischen Demonstration gegen die NPD-Landeszentrale in Essen-Kray am 22. September, 13.00 Uhr, Steele S-Bahnhof Kundgebung 6.10.12: "Göppingen nazifrei - Frische Farbe statt brauner Tünche!" „für den 6. Oktober haben Neonazis eine Demonstration in Göppingen angemeldet! Der DGB ruft zu den Gegenaktivitäten auf: Beginnen wird der Tag mit der Kundgebung des Bündnisses "Kreis Göppingen nazifrei" ab 10.00 Uhr in der Poststraße, Kreuzung Pflegstraße. Im Anschluss sind vielfältige weitere Aktionen verschiedener Gruppen im Stadtgebiet geplant…“ Siehe Aufruf zur Kundgebung am 06.10.2012 in Göppingen vom Bündnis "Kreis Göppingen nazifrei" beim DGB Baden-Württemberg Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |