Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Montag, 14. März 2011:

I. Internationales > Japan

Erst das Erdbeben, dann der Tsunami und letztlich auch noch die Atommafia

Was den Menschen im Nordosten Japans zurzeit widerfährt ist schrecklich und erschütternd. Die Bilder im Fernsehen waren und sind grauenhaft und man mag sich gar nicht vorstellen, wie sehr die betroffenen Menschen unter den Folgen des Erdbebens und des nachfolgenden Tsunamis nun leiden müssen, so sie denn dieses Armageddon überhaupt überlebt haben. Naturkatastrophen solchen Ausmaßes machen betroffen, weil es einem drastisch vor Augen führt, wie wenig man sich gegen bestimmte Launen unserer Natur schützen kann. Was dieser Katastrophe allerdings folgte ist schlichtweg kriminell bzw. mafiös. Und das soll an dieser Stelle nicht verschwiegen werden, es war vorhersagbar und wir alle wussten es bereits aus der vergangenen Erfahrung. Seit Jahrzehnten werden wir von der Atommafia und der von ihnen gekauften Regierungen betrogen und belogen. Sie verschleiern und vertuschen, sie kaufen sich "Experten", fälschen Gutachten und setzen Unmengen an Menschenleben wissentlich aufs Spiel. Und so ist es nicht verwunderlich, wenn auch diesmal in Japan eine Informationspolitik gefahren wird, die jenseits von allem Erträglichen ist. Die Atommafia bereitet just in diesem Moment, wo ihnen ein Reaktor nach dem anderen um die Ohren fliegt, bereits die Lügen für das "danach" vor...
Wir haben selbstverständlich unsere KollegInnen vom LaborNet Japan angeschrieben und nachgefragt wie es ihnen geht und ob wir ihnen, wie auch immer, helfen können, aber bisher keine Antwort erhalten... Siehe vorerst dazu:

• Fukushima-Betreiber Tepco: Tricksen und täuschen
  Tokyo Electric Power ist Asiens größter Stromversorger. Er betreibt 17 Reaktorblöcke. Zuletzt ist er wegen gefälschter Unterlagen und verschiedener Havarien in die Kritik geraten. Artikel von Martin Fritz in der TAZ vom 13.03.2011
  
• Von Japan lernen? Wir haben hier doch keine Tsunamis! Nein, aber die gleichen Geschäftemacher und Lügner!
  Kommentar von Fritz Güde auf der Webseite von Thomas Trueten vom 14.03.2011
  
• Bundesweit Mahnwachen für den Atomausstieg: Fukushima ist überall - Atomausstieg jetzt!
  "In großer Betroffenheit über die Ereignisse in Japan und mit dem festen Willen, gemeinsam dafür zu streiten, dass die Atomkraftwerke in der Bundesrepublik endlich stillgelegt werden, rufen wir dazu auf, am Montag, 14. März, von 18 Uhr bis 18.30 Uhr in möglichst vielen Orten auf zentralen Plätzen zu Mahnwachen zusammenzukommen. Die bereits gemeldeten Orte sind auf der Karte mit blauen Nadeln markiert..." Siehe die Webseite von ausgestrahlt.de vom 14.03.2011
  
• BR-Info Alstom Power Mannheim "Sofort Atomkraft stoppen!"
  "...Wir sagen, es ist höchste Zeit, den "Ausstieg aus dem Atomausstieg" zu kippen. Wir müssen Druck machen, um endlich den Umbau der Energiewirtschaft entsprechend der gesellschaftlichen und ökologischen Bedürfnisse durchzusetzen. Wir sagen auch, ALSTOM muss jetzt endlich Ernst machen mit dem wirksamen Ausbau der eigenen Entwicklungs- und Produktionskapazitäten für regenerative Energieerzeugung. Das wäre ein konstruktiver Beitrag zur langfristigen Sicherung der Arbeits- und Ausbildungsplätze im Konzern und in Mannheim-Käfertal. Nur wenn wir gemeinsam unseren Protest gegen die tödlichen Gefahren der Atomwirtschaft massiv und hartnäckig in die Öffentlichkeit tragen, können wir eine Wende erreichen. Jede und jeder von uns ist jetzt gefordert." Zitat aus der BR-Info Alstom Power Mannheim "Sofort Atomkraft stoppen!" vom 14.03.2011

II. Internationales > Libyen: "Wir brauchen keine ausländische Intervention!"

Rebellen fühlen sich im Stich gelassen

"Die Ausgelassenheit, die noch letzte Woche in Ras Lanuf zu spüren war, hat sich in Wut und Panik verwandelt. Rebellen brachten sich vor schwerem Beschuss aus Panzern und Kampfflugzeugen der Regierungsseite in Sicherheit. Noch vor einer Woche hatten begeisterte Rebellen einen Angriff von regimetreuen Einheiten zurückgeschlagen und geschworen, gegen Tripolis vorzurücken. Jetzt sind sie überall auf dem Rückzug..." Artikel von Hala Jaber, Ras Lanuf, in der Neuen Züricher Zeitung vom 13.03.2011

Siehe dazu auch:

III. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein: Kein Öl ins Feuer gießen! Flugverbotszone bedeutet Krieg - Hände weg von Libyen!

EU einig für Krieg. Sondergipfel in Brüssel spricht sich für Militäreinsatz in Libyen aus. Propagandanebel um angebliche Differenzen

Presseschau des Friedensratschlags

Libyen: Intervention im Namen des Volkes?

IMI-Analyse 2011/06 von Jürgen Wagner in einer aktualisierten Fassung vom 11.03.2011

IV. Internationales > Jemen

Mit scharfer Munition gegen Demonstranten: Tote bei Polizei-Einsätzen in mehreren Städten Jemens

"In mehreren Städten Jemens ist die Polizei am Samstag gegen Tausende von Demonstranten vorgegangen. Dabei wurde nebst Tränengas auch scharfe Munition eingesetzt. Bei den Einsätzen starben sechs Demonstrierende. Einige von ihnen wurden durch Schüsse in den Kopf tödlich getroffen..." Bericht in der Neuen Züricher Zeitung vom 12.03.2011

V. Internationales > USA > Arbeitskämpfe: Massenproteste gegen Sparpläne im Öffentlichen Dienst

Keine Ruhe in Wisconsin - 100.000 gegen Antigewerkschaftsgesetz auf der Straße

"Erneut haben bis zu 100.000 Menschen beim Wisconsin State Capitol am Samstag gegen das Antigewerkschaftsgesetz AB11 protestiert. Das Gesetz, das die gewerkschaftlichen Rechte der Beschäftigten im öffentlichen Dienst erheblich beschneidet, wird als eine der größten Herausforderungen seit Jahrzehnten an die U.S. amerikanische organisierte ArbeiterInnenbewegung gesehen..." Artikel von Thomas Trueten auf der Webseite des Autors vom 7. Februar

• In Montclair geht die Angst um
  "Die tiefe Wirtschaftskrise in den USA ist längst nicht ausgestanden. Der Staat versucht zu sparen, indem er im Öffentlichen Dienst Stellen abbaut. Das zieht in vielen Landesteilen Proteste nach sich - wie in Montclair im Bundesstaat New Jersey..." Artikel von Max Böhnel, New York, im Neues Deutschland vom 11.03.2011

• Wisconsin "Budget Repair Bill" Protest
  "Das Haushaltsgesetz hat gestern den Senat passiert. Die Protestierenden kämpften seit dem 15. Februar gegen das Gesetz, das die gewerkschaftlichen Rechte der öffentlichen Angestellten massiv einschränkt. Das Gesetz sieht u.a. vor, dass die öffentlichen Angestellten nicht mehr kollektiv über ihre Renten und Gesundheitsvorsorge verhandeln dürfen. Bei Lohnverhandlungen ist es den Gewerkschaften zukünftig verboten, Forderungen zu erheben, die über den Teuerungsindex (Consumer Price Index) hinaus gehen. Die 14 Demokratischen Senatoren, die den Bundesstaat verlassen hatten, um zu verhindern, dass das Gesetz durchgeht, wollen gerichtlich gegen das Gesetz vorgehen. In dem immer noch besetzten Parlamentsgebäude in Madison wurde das Ergebnis mit "Schande - Schande" Rufen quittiert." Beitrag von Democracy Now über die Proteste im Parlamentsgebäude in Madison, Wisconsin vom 24.02.2011, mit deutschen Untertiteln bei Labournet.tv vom 10.03.2011 (englisch | 10 min | 2011 | untertitel: deutsch)

VI. Internationales > Griechenland

Sieg der Migranten: Größter Hungerstreik in der Geschichte Griechenlands beendet

"Die knapp 300 Migranten, die seit 44 Tagen keine Nahrung und teilweise auch keine Flüssigkeit zu sich genommen hatten, haben am Mittwoch ihren Hungerstreik mit einem beachtlichen Teilerfolg beendet. Die Vollversammlung der Migranten akzeptierte das Angebot der griechischen Regierung, allen Hungerstreikenden zunächst eine sechs Monate gültige Duldung mit der Aussicht auf Verlängerung auszustellen. Außerdem sollten alle Migranten, die bereits jahrelang im Lande leben, einen Antrag auf die Erteilung einer unbefristeten Aufenthaltsgenehmigung stellen können. Dabei solle dann geprüft werden, ob man im Einzellfall die gesetzlich vorgeschriebenen zwölf Jahre Aufenthalt in Griechenland unterschreiten könne. Ursprünglich hatten die Hungerstreikenden die Legalisierung aller im Land lebenden Arbeitsmigranten gefordert..." Artikel von Heike Schrader, Athen, in der jungen Welt vom 11.03.2011

• »Die griechische Regierung wollte keine Toten«
  Hungerstreikende Flüchtlinge erkämpfen Zugeständnisse. Ein Durchbruch gelang ihnen nicht. Ein Interview von Gitta Düperthal mit Ioanna Meitani , Gewerkschafterin im Vorstand des Verbandes für Übersetzer, Lektoren und Korrektoren in Athen, in der jungen Welt vom 14.03.2011

VII. Internationales > Italien

»Verteidigen wir die Verfassung« Proteste in ganz Italien gegen Berlusconi

"Es waren wieder Hunderttausende - die Veranstalter sprechen von einer Million -, die am Samstag die Straßen und Plätze italienischer Städte und Gemeinden füllten. In Rom, Neapel, Turin, Genua, Bologna, Florenz, Cagliari sowie in vielen weiteren Orten folgten die Menschen dem Aufruf der Initiatoren von »Artikel 21« und »Verteidigen wir die Verfassung - wann wenn nicht jetzt«..." Artikel von Wolf H. Wagner, Florenz, im Neues Deutschland vom 14.03.2011

VIII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > Tarifrunde 2011 ÖD/Länder

Tarifeinigung im öffentlichen Dienst der Länder: 2,3 Prozent mehr für 2011 und 2,55 Prozent für 2012

• GEW: "Arbeitgeber beinhart vordemokratisch und obrigkeitsstaatlich: Total-Blockade bei Einstieg in Tarifvertrag für Lehrkräfte"
  ""Die Arbeitgeber haben den Einstieg in eine per Tarifvertrag geregelte Bezahlung der Lehrkräfte total blockiert. Damit haben sie die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder fast zum Platzen gebracht", erklärte Ilse Schaad, Verhandlungsführerin der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), nach Abschluss der Verhandlungen am Donnerstag Abend in Potsdam. "Die Arbeitgeber haben sich beinhart als obrigkeitsstaatliche Vordemokraten geriert. Sie wollten nicht davon abrücken, auch künftig einseitig über die Bezahlung der Lehrkräfte zu entscheiden. Ihr so genanntes Angebot fiel sogar noch hinter die von ihnen aktuell angewendeten Regelungen zurück." PM vom 10.03.2011
  
• Tarifabschluss Länder: völlig unakzeptabel
  "Das Tarifergebnis für die 600.000 Beschäftigten der Länder ist völlig unakzeptabel. Die tabellenwirksame Erhöhung um 1,5 Prozent für 2011 bedeutet weder ein "reales Einkommensplus" (dbb-Vorsitzender Stöhr) noch die "Sicherung der Reallöhne" (ver.di Bundesvorsitzender Bsirske).." Stellungnahme des SprecherInnenrats "Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di" vom 11.03.2011 . Aus dem Text: ".Schockierend ist, dass die VerhandlungsführerInnen der Gewerkschaften dem Ergebnis zustimmen, obwohl sich die Arbeitgeber weiterhin weigern, eine tariflich geregelten Eingruppierung der bundesweit 200.000 angestellten LehrerInnen zu akzeptieren. Vorher hatte es gehießen, ohne das werde es nicht zu einer Einigung kommen! "Man verschafft sich hier einen Hebel, die Bezahlung der angestellten Lehrkräfte drücken zu können." sagte Frank Bsirske - nachdem er dem Tarifabschluss zugestimmt hatte!
  Dieses Ergebnis dürfte zu massivem Unmut führen. Sowohl in der GEW als auch bei ver.di soll es Mitgliederbefragungen zum Abschluss geben. Ohne Zweifel sollten sich so viele Mitglieder wie möglich daran beteiligen - und mit Nein stimmen. Die angestellten LehrerInnen sollten jedoch weiter gehen und die sofortige Fortsetzung des Kampfes um eine tariflich geregelte Eingruppierung fordern."
  
• Tarifabschluß im öffentlichen Dienst: Aussichtslose Strategie
  "Die am Donnerstag abend in Potsdam erzielte Tarifeinigung für die fast 600000 Landesbeschäftigten sei ein »ordentliches Ergebnis«, finden die Verhandlungsführer von ver.diund GEW. Dabei kann auch die - mittlerweile zum Ritual gewordene - Schönrechnerei nicht darüber hinwegtäuschen, daß die Gewerkschaften meilenweit hinter ihrer ohnehin bescheidenen Forderung von monatlich 50 Euro plus drei Prozent zurückgeblieben sind. Erneut wurde zudem die Chance verpaßt, die Laufzeiten der Länder-Tarifverträge an die des Bundes und der Kommunen anzupassen und so die Kampfkraft zu bündeln. Gänzlich unmöglich ist die Schönfärberei beim Thema tarifliche Eingruppierung angestellter Lehrkräfte. Vor Verhandlungsbeginn hatte die ver.di-Spitze noch zugestimmt, daß es ohne eine Klärung dieser Frage keinen Kompromiß geben werde. Nun hat sie die Pädagogen erneut im Regen stehen lassen. Dabei haben diese eine bedeutende Rolle dabei gespielt, die Landesregierungen mit einer guten Warnstreikbeteiligung überhaupt unter Einigungsdruck zu setzen." Kommentar von Daniel Behruzi in junge Welt vom 12.03.2011
  
• Enttäuschung bei Lehrern. Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst gleicht Teuerungsrate aus / Lehrkräfte weiter ohne einheitlichen Tarif
  "Nach fünf Wochen ist der Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst der Länder beendet. Die mehr als eine halbe Million Angestellten sollen rückwirkend zum 1. Januar mehr Geld bekommen. Der Tarifabschluss liegt nah an der erwarteten Teuerungsrate. Verbesserungen für die angestellten Lehrer konnten nicht erreicht werden." Kommentar von Hans-Gerd Öfinger im ND vom 12.03.2011
  
• Kleines Lohnplus
  "Einmalzahlung und ein Zuwachs von 1,5 Prozent: Lehrer sind verärgert über den Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst. Arbeitgeber sind hingegen sehr zufrieden mit dem Ausgang.
  "Ich bin so enttäuscht", schreibt ein Mann namens Jeremy im Mitglieder-Blog der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Auch andere Beschäftigte reagieren ziemlich sauer auf den Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst der Bundesländer. Hartmut Möllring, Verhandlungsführer der Arbeitgeber, ist dagegen mit dem Ergebnis "sehr zufrieden". Kein Wunder. Möllring, der als harter Hund gilt, hat die Forderung der GEW nach einer tariflichen Eingruppierung der Lehrer abgeschmettert." Artikel von Eva Roth in Frankfurter Rundschau vom 11.3.2011
  
• Ansagen der Gewerkschaften: Die Schule der Lokführer
  "Bei der GDL ist die Marschroute offenbar nicht ganz klar. Auch eine andere Gewerkschaft hat Erwartungen geweckt, die sie nicht einlösen konnte. Die nächsten Streiks sind eine Frage der Zeit." Ein Kommentar von Detlef Esslinger in Süddeutsche Zeitung vom 11.03.2011 . Aus dem Text: ".Natürlich muss die GEW in dieser Situation Angst haben, dass ihr die Lehrer davonlaufen. An einer Konkurrenz durch eine spezielle Lehrergewerkschaft kann sie kein Interesse haben. Deshalb hat sie durchgesetzt, für die Lehrer - und zwar allein für sie - den Tarifvertrag schon zum Jahresende kündigen zu dürfen. Dann wird sie wohl zum Lehrerstreik aufrufen, zum Streik einer einzelnen Berufsgruppe also."
  
• Und was fehlt: Tarifverhandlungen zur Zusatzversorgung
  "Im Dezember 2010 fanden Sondierungsgespräche zwischen den Arbeitgebern und den betroffenen Gewerkschaften ver.di, GEW und dbb-Tarifunion statt. Es ging um Ungerechtigkeiten bei den "Startgutschriften", zu der über 3000 Versicherte gegen die Betriebs-Rentenversicherung VBL (bzw. ZVK) den Klageweg beschritten hatten. Die höchsten deutschen Gerichte haben die Startgutschriften als "unverbindlich" erklärt, d.h. Gewerkschaften und Arbeitgeber müssen diesen Punkt nach verhandeln. Die Tarifverhandlungen sollen im April 2011 aufgenommen werden." Siehe den Kommentar "Sollen Gewerkschaften bei der Rente mitbestimmen?" von Fritz Lakritz

IX. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen

Internationale Wochen gegen Rassismus 2011 vom 14. bis 27. März

Gemeinsam mit mehr als 60 bundesweiten Organisationen und Einrichtungen fordert der Interkulturelle Rat in Deutschland dazu auf, sich an den Aktionswochen zu beteiligen und Zeichen gegen Rassismus zu setzen. Siehe dazu:

• Die Aktionsseite
  
• "Was Sie schon immer über "Z*******" wissen wollten"
  Flugblatt zu den Internationalen Wochen gegen Rassismus
  
• Internationale Wochen gegen Rassismus: Perspektiven für junge Menschen mit Migrationshintergrund
  "Die IG Metall steht für Toleranz und Zivilcourage. Menschen dürfen weder in den Betrieben noch in der Gesellschaft diskriminiert werden. Viele Jugendliche mit Migrationshintergrund haben kaum eine Chance auf gute Ausbildung und gute Arbeit. Ihre Diskriminierung und ungleichen Chancen will die IG Metall zum Thema der internationalen Wochen gegen Rassismus vom 14. bis 27. März machen." Pressemeldung vom 11.03.2011
  
• Kein Platz für Rassismus. Startschuss für Respekt!
  "Mit einer Auftaktveranstaltung hat die IG Metall die Kooperation mit der Initiative "Respekt! Kein Platz für Rassismus" gestartet. Die Initiative macht sich seit einem Jahr stark für einen respektvollen Umgang miteinander, in dem Intoleranz, Rassismus und Diskriminierung keinen Platz haben. Mit der IG Metall geht die Initiative in eine neue Runde und setzt sich für mehr Respekt in den Betrieben ein." IG Metall-Meldung vom 02.03.2011

X. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten

Vorurteile in Europa: Islamfeindlich, rassistisch und antisemitisch

Eine Studie ergibt ein düsteres Bild der Vorurteile und der Intoleranz vieler Europäer. Nicht nur Randgruppen neigen dazu, mehrere gesellschaftliche Gruppen herabzusetzen. Artikel von Johannes Radke in Die Zeit online vom 11.3.2011 . Aus dem Text: ". Insgesamt stellten die Wissenschaftler ein "Syndrom der Abwertung" fest. Wer Vorurteile gegen eine bestimmte Gruppe habe, neige auch gegenüber anderen Teilen der Gesellschaft zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Dieser Effekt sei kein Phänomen von Randgruppen, sondern auch in der Mitte der Gesellschaft vorhanden. Auffallend sei, dass viele Menschen sich politisch machtlos fühlten und sich einen "starken Mann an der Spitze" wünschten, "der sich nicht um das Parlament oder Wahlen schert". Andreas Zick spricht von einem "fundamentalen Demokratiedefizit in Europa", das oft mit Intoleranz und Diskriminierung anderer einhergehe." Siehe dazu auch:

• Intolerantes Europa
  "Viele Europäer sind der Ansicht, dass sich in ihrem Land zu viele Zuwanderer aufhalten. Eine Steilvorlage für Rechtsextreme und Populisten jeder Couleur, von der in Kürze auch die NPD profitieren könnte.
  Eine irritierend hohe Zustimmung zu rechtsextremen, ausländerfeindlichen und chauvinistischen Positionen diagnostizierte die SPD-nahe Friedrich Ebert-Stiftung bereits im Oktober 2010. Damals ging es nur um die Situation in Deutschland und das vermeintlich sehr spezifische Problem einer "Verfinsterung der deutschen Mitte". Die neueste Studie der Ebert-Stiftung, die am vergangenen Freitag in Berlin vorgestellt wurde, erweitert den Fokus auf sieben weitere europäische Länder und zeigt: Auch in England, Frankreich, den Niederlanden, Italien, Portugal, Polen und Ungarn sind demokratiefeindliche Tendenzen weit verbreitet." Artikel von Thorsten Stegemann in telepolis vom 13.03.2011
  
• Die Abwertung der Anderen. Eine europäische Zustandsbeschreibung zu Intoleranz, Vorurteilen und Diskriminierung
  Studie von Andreas Zick, Beate Küpper und Andreas Hövermann im Auftrag der FES
  
• Wichtigste Ergebnisse im Überblick

XI. Diskussion > Geschichte der Arbeiterbewegung

"Die Kommune von Kronstadt"

"Vor 90 Jahren, am 16. März 1921, attackierten 50 000 Rotarmisten unter General Tuchatschewski die Festung Kronstadt (vor Petrograd, heute St. Petersburg gelegen), in der 14 000 Matrosen zusammen mit der Zivilbevölkerung der Stadt, die "Dritte Revolution" gelebt und verkündet hatten. Jene Matrosen, die von Leo Trotzki einmal als "Schönheit und Stolz der Oktoberrevolution" gepriesen worden waren, weil sie 1917 den Bolschewiki zum Sieg verholfen hatten. Kronstadt gab einem Aufstand den Namen, der den Niedergang der Oktoberrevolution symbolisiert, wie kein anderer. Kronstadt ist der point of no return der russischen Revolution. Danach war die Sache praktisch gelaufen. Wie aber kam es zum Kronstädter Aufstand? War es ein konterrevolutionärer Putsch oder der Versuch die Revolution in die Hand derer zurückzuholen, die sie gemacht hatten?" Aus dem Klappentext des Buches von Klaus Gietinger (Erschienen bei Die Buchmacherei Berlin, 140 Seiten, Paperback, Preis: 10 € + 1,35 € Porto + Verpackung). Siehe dazu:

• Informationen und Direktbezug beim Verlag
  
• Der Krieg der Bolschewiki gegen die russische Revolution
  Leseprobe aus dem Kapitel 1 - exklusiv im LabourNet Germany (samt Inhaltsverzeichnis des Buches)

XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen und Proteste 2011

Bundesministerin Frau Dr. von Leyen mit "Saurer Gurke" ausgezeichnet

Aus Anlass des zehnten politischen Aschermittwoches vor der Bonner Agentur für Arbeit zeichnet die Gewerkschaftliche Arbeitslosengruppe im DGB-Kreisverband Bonn / Rhein-Sieg Frau Bundesministerin Dr. von der Leyen mit der "Sauren Gurke" aus. Zur Begründung siehe den Offenen Brief der Gewerkschaftlichen Arbeitslosengruppe im DGB Kreisverband Bonn / Rhein-Sieg

Prozess wegen GALIDA Römer-Aktion bei FDP am 21.03.2011

"Am Montag, den 21.03.2011 um 10:00 Uhr wird sechs GALIDA-AktivistInnen wegen ihrer satirischen Protestaktion in der Darmstädter FDP-Geschäftsstelle zum Thema "spätrömische Dekadenz" vor dem Amtsgericht Darmstadt (Mathildenplatz 15, Saal 5) der Prozess gemacht. Vorwurf: Hausfriedensbruch in der FDP-Geschäftsstelle.
Wir freuen uns natürlich, die würdevolle Zeit vor Ostern mit diesem ganz speziellen Schauspiel der Darmstädter Justiz bereichern zu dürfen. Als Geschenk empfinden wir den Umstand, dass auch der FDP-Stadtverordnete, Landtagsabgeordnete und GALIDA-Anzeigeerstatter Leif Frederik Blum als Zeuge geladen wird. Er war zwar bei der Aktion selbst gar nicht anwesend, wird aber sicherlich ein wichtiger Bestandteil der angekündigten Inszenierung werden (1. Akt: FDP als Opfer herumschweifender Römer). Wer Leif Blum nun "live" erleben möchte, der ist herzlich eingeladen, ihm anlässlich dieser Veranstaltung seinen Beitrag zur Meinungsfreiheit zu übermitteln." Aus der Galida-Meldung vom 5.3.2011

XIII. Am Ende

Hat der GAU in Japan für uns Folgen?

"Der Liefertermin für die Playstation 4 könnte sich deutlich verzögern. Darüber hinaus erwarten Experten in unseren Breiten stark erhöhte Konzentrationen guter Vorsätze und scheinheiliger Versprechungen, die sich aber schon in wenigen Wochen in der Atmosphäre auflösen. Empfindlichen Personen wird geraten, das Haus nicht zu verlassen, um sich nicht unnötig der übelkeitserregenden Röttgenstrahlung auszusetzen." Fragen und Antworten zur Kernschmelze in der Titanic: Das endgültige Brennpunktmagazin - Pflichtblatt für Sonderausstrahlungen am 13.03.2011

Mit atomfeindlichen Gruß, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi