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| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Montag, 09. Mai 2011: I. Branchen > Bergbau und Energie > Gewerkschaften und Energiepolitik Die Gewerkschaften und die „Ordnung“ eines Aufstiegs aus der Atomindustrie „Auf der Anti-Atom-Massendemonstration in Berlin am 26. März hielt der amtierende DGB-Bundesvorsitzende Michael Sommer eine Rede. Die Perspektive eines „annehmbareren Fahrplan(es) für den endgültigen Atomausstieg“, umschrieb Sommer damit, das „Uralt-Atomkraftwerke (...) dauerhaft abgeschaltet“ werden müssten, und es nun generell darum gehe „geordnet auszusteigen.“ Da ist dem DGB-Bundesvorsitzenden im Angesicht des für unabsehbare Zeiten völlig der menschlichen Kontrolle entglittenen Atomkomplexes in Fukushima eine elegante Formulierung gelungen. Sommer wird gewusst haben, warum er in seiner Ansprache die sofortige Stilllegung der für die bundesdeutschen Energieversorgungsunternehmen anhaltend profitabel brummenden „modernen Atomanlagen“ vergessen hat zu erwähnen. Hätte er das eingefordert, dann wäre das einem frontalen Bruch mit der Energiewirtschaft selbst stammenden betriebswirtschaftlichen Logik gleichgekommen, die seiner Rede unterlegt war. Damit stellt sich Sommer nicht nur in die Tradition gewerkschaftlicher Politik in der Atomenergiefrage. Er bleibt damit auch anschlussfähig für das, was die beiden in der Energiewirtschaft zuständigen Einzelgewerkschaften verdi und die IG Bergbau Chemie und Energie in den nächsten Jahren für den Weiterbetrieb vom Atomanlagen in diesem Land zu tun haben…“ Artikel von Markus Mohr II. Branchen > Auto: GM/Opel > Werk Bochum: Druck aus Detroit
III. Branchen > Sonstige Industrie > Lebens- und Genußmittel: Streiks in der Brauwirtschaft 2011 Einigung: Bier in Brauereien fließt weiter - Tarifabschluss nach vielen Warnstreiks „Nach umfangreichen Warnstreiks in bayerischen Bierbrauereien haben sich die Tarifgemeinschaft Bayerischer Brauereien (TG) und die Gewerkschaft NGG am Donnerstag in Ismaning bei München auf einen Tarifabschluss geeinigt. Kernpunkte sind eine Anhebung der Löhne und Gehälter um drei Prozent ab 1. Mai 2011 nach zwei »Leermonaten« im März und April. Gleichzeitig wird der Bundesrahmentarifvertrag (BRTV) wieder in Kraft gesetzt, der die Arbeitsbedingungen für die Branche umfassend regelt. Auszubildende werden mindestens sechs Monate nach Abschluss der Lehrzeit weiter beschäftigt. Damit ist die NGG-Drohung, nach einer Urabstimmung einen unbefristeten Streik einzuleiten, vom Tisch…“ Artikel von Hans-Gerd Öfinger im Neues Deutschland vom 06.05.2011 IV. Branchen > Sonstige > Maschinen-/Anlagebau: Streik beim Frankenthaler Druckmaschinenhersteller Koenig & Bauer (KBA) Streikende Mitarbeiter legen KBA-Werk lahm „Mit einem unbefristeten Streik haben die Mitarbeiter des Druckmaschinenhersteller KBA (Koenig & Bauer) seit Donnerstagmorgen das Werk in Frankenthal lahmgelegt. Der Protest richtet sich gegen die geplante Verlagerung der Falztechnik an den Standort Würzburg. (…) Die Gewerkschaft hat sich nach eigenen Angaben auf einen sechs Wochen langen Streik vorbereitet. Der Streik werde "rund um die Uhr" gehen und bei Bedarf von Woche zu Woche verlängert, hieß es. Der Unternehmensvorstand solle Gelegenheit bekommen, ein Angebot zu unterbreiten. Bisher habe es von Unternehmensseite aber kein Signal zum Einlenken gegeben. Die Feuerwehr habe den Streikenden 20 Feldbetten zur Verfügung gestellt. In den kommenden Tagen und Wochen seien zahlreiche Aktionen geplant. Rund 90 Prozent der mehr als 600 KBA-Mitarbeiter sind nach Angaben des Betriebsrates in der Gewerkschaft…“ Meldung (mit Video) beim SWR vom 05.05.2011 V. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > betrieblicher Kampf gegen Privatisierung: Charité (Berlin): Streik an der Charité 2011 Charité: Wut und Tränen „Der Streik an der Berliner Charité ist nach knapp einer Woche vorerst beendet. Nach einem neuen Angebots des Unternehmens blies die Gewerkschaft den Ausstand am Freitagmittag an allen drei Standorten zunächst ab. Der Offerte zufolge soll es binnen des nächsten Jahres für alle Gehaltsgruppen 200 Euro mehr geben, 150 Euro davon würden schon ab Juli gezahlt. Die Gewerkschaften hatten 300 Euro gefordert, für das Pflegepersonal und die Servicekräfte ging es aber mehr noch um die Qualität der Arbeit, um neue Stelle und bessere Bedingungen. Die Mitarbeiter, heißt es nun bei der Gewerkschaft, hätten sich in einer basisdemokratischen Abstimmung eindeutig für die Aufnahme von Verhandlungen ausgesprochen. Das sehen Beschäftigte vor Ort allerdings anders. (…) Nach Angaben der Gewerkschaft müsse das Angebot „in vielen Punkten“ noch nachverhandelt werden, um einen Tarifabschluss zu erreichen. Strittig seien sowohl Höhe des Zuschlags als auch Schritte zur Anpassung. Die Gewerkschaften forderten bisher eine Anhebung der Gehälter um 300 Euro – eine Krankenschwester verdient derzeit rund 2.400 Euro brutto. Es gibt jetzt einen Zeitplan für die Verhandlungen, die am Montagmorgen beginnen sollen, bis auf Donnerstag seien alle Tage für Verhandlungen vorgesehen.“ Aus dem fünfter Bericht eines (nun nicht mehr) streikenden Kollegen vom 07.05.2011 auf dem Blog Lafontaines Linke VI. Branchen > Dienstleistung: Transportwesen > Gewerkschaften, Tarifverhandlungen und Konflikte > Aktuelle Tarifverhandlungen der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) GDL beendet nach fünf Tagen Streik bei Regiobahnen „Nach fünfeinhalb Tagen hat die Lokführergewerkschaft GDL in der Nacht ihren Streik bei sechs Regiobahnen beendet. Wie die Gewerkschaft in Frankfurt mitteilte, solle der Verkehr am Montag wieder normal laufen…“ Agenturmeldung in der Frankfurter Rundschau vom 09.05.2011 VII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Speditionen und Logistik > Übermüdung tötet Auf dem Highway ist die Hölle los „Im Speditionsgewerbe geht's rund. Die Autobahnen sind voll mit LKW und die dort transportierte Tonnage hat längst die Werte von vor der Krise überschritten. Es wird lukrativer auf der Straße zu transportieren als auf der Schiene, weil an den Personalkosten rigoros gespart wird. Es herrschen Wildwestmethoden im Gewerbe, Fahrer werden genötigt jenseits der legalen Arbeitszeitenregelung zu arbeiten und die vollständige Auszahlung der sowieso niedrigen Löhne wird zur Glücksache. Diese Arbeitsbedingungen werden zu einem tödlichen Risiko auf den Straßen. Die Wut der Fahrer wächst, man beginnt Gegenmaßnahmen zu diskutieren. Bei chefduzen.de kann man Plakate herunterladen um sie an Raststätten, Autohöfen und Autobahnparkplatzen auszuhängen.“ Siehe dazu die Seite „Kilometerfresser“ bei chefduzen VIII. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Nachrichten aus diversen Unternehmen im Groß- und Einzelhandel Ohne Überstunden reicht es nicht: Leiharbeit und Lohndumping bei Versandzentrum Hermes an der Tagesordnung „Das weltweit größte Versandhandelsunternehmen OTTO hat in den 90ern dringend benötigte Arbeitsplätze in die sachsen-anhaltische 19000-Einwohner-Stadt Haldensleben gebracht. Mittlerweile sind es rund 3000 Stellen. Allerdings gliederte der Konzern das Haldenslebener Versandzentrum zwischenzeitlich in seine Logistik-Tochter »Hermes Fulfilment« aus und senkte damit die Löhne drastisch. Zudem läßt Hermes heute einen großen Teil der Arbeit von Zeitarbeitern erledigen. Neues Personal, vorrangig für die Kommissionierung im Schichtbetrieb, aber auch für die Führungsaufgaben, wird fast ausschließlich über das Zeitarbeitsunternehmen »Randstad« rekrutiert. Die Löhne der Leiharbeiter sind so niedrig, daß viele sie vom Jobcenter aufstocken lassen müssen. Zusätzlich kursiert das Gerücht, daß Hermes 120 bis 150 polnische Leiharbeiter in die Hallen holen will, weil die Zeitarbeitsfirma zu wenig Arbeitskräfte zu Verfügung hat…“ Artikel von Susan Bonath in der jungen Welt vom 09.05.2011 IX. Medien u. IT > Medien als Beruf: Tarifrunde Print 2011 Warnstreik: 200 Journalisten gegen schlechtere Tarife „Rund 200 Redakteurinnen und Redakteure aus fünf hessischen Zeitungshäusern beteiligen sich am gestrigen Dienstag an einem Warnstreik. Die Journalistinnen und Journalisten der Dillenburger Zeitung, der Frankfurter Neuen Presse , der Wetzlarer Neuen Zeitung und des Darmstädter Echos mit ihren jeweiligen Regionalausgaben sowie der Frankfurter Rundschau unterstützten mit ihrem bis Mitternacht befristeten Warnstreik die Position der Gewerkschaften DJV und verdi in den laufenden Tarifverhandlungen…“ Ein umfangreicher Bericht inklusive Video auf Osthessen-News vom 04.05.11 X. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland »Wie können die Gewerkschaften in die Offensive kommen?«
XI. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > tarifpolitische Debatte > Tarifeinheit als Selbstzweck? > DGB und BDA wollen Streikrecht einschränken Gewerkschaftsführer wollen Streikverbote per Gesetz - Hände weg vom Streikrecht! „Streikverbote per Gesetz – darum bitten die Führungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes, der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), der Industriegewerkschaft Metall und der IG Bergbau, Chemie, Energie die Regierung. Hand in Hand mit der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) wollen sie so verhindern, dass in einem Betrieb konkurrierende Tarifverträge gelten. Da aber „Streikverbot“ hässlich klingt, plädieren sie semantisch freundlich für eine „Ausweitung der Friedenspflicht“…“ Artikel von Rainer Butenschön im NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung vom 04.05.2011 Auch die ver.di Bundesfachbereichskonferenz 3 (Gesundheit, ...) lehnt die DGB-BDA-Initiative ab "…Eine lebhafte, engagierte Auseinandersetzung gab es um den Vorstoß von DGB und BDA für eine gesetzliche Regelung der Tarifeinheit. Am Ende votierte die Mehrheit der Delegierten für einen Rückzug von ver.di aus der Gesetzesinitiative…“ Siehe den Bericht von der Bundesfachsbereichskonferenz vom 14. und 15. April 2011 in Leipzig XII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > tarifpolitische Debatte > Boni für Gewerkschaftsmitglieder? Bonus fürs Bleiben Mit Sonderzahlungen für Mitglieder wollen Gewerkschaften Austritte bei Tarifabweichungen verhindern. Das ist Ausdruck ihrer Defensive, nicht Zukunftsstrategie. Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 03.05.2011 XIII. Diskussion > Grundrechte > Grundrechte allgemein > Demonstrationsrecht > Versammlungsrecht Bayern Eliten Hand in Hand „Was vorgeblich der Eindämmung des Rechtsextremismus dient, kann zum Instrument gegen Gewerkschaften werden. Das haben Brauereibeschäftigte im oberbayerischen Rosenheim erfahren. Im Freistaat gilt seit 2008 ein scharfes Meldegesetz, das die Anmeldung einer Kundgebung, Versammlung oder Demo im öffentlichen Raum mit einer 48-Stundenfrist auch dann zwingend vorschreibt, wenn diese im Zuge eines Warnstreiks zustande kommt. Wer dem Ordnungsamt keine Meldung erstattet, riskiert 500 Euro Geldbuße…“ Artikel von Hans-Gerd Öfinger im Neues Deutschland vom 06.05.2011 XIV. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz > Kampagne gegen die Volkszählung 2011 Volkszählung 2011: Warum wehrt sich heute keiner - oder warum gab es eigentlich „1984“ so einen Aufstand um die Volkszählung? „Als in den 1980er Jahren der Staat „seine“ Bürger zählen wollte, brach ein breiter Proteststurm aus. George Orwells Roman „1984“, der den Schrecken eines totalitären Überwachungsstaates beschreibt, wurde zum Symbol für die Gegner der Volkszählung. (…) Im Mai 2011 beginnt nun wieder eine Zählung des Volkes, der Proteststurm aber ist ausgeblieben. Wir haben den Protest nicht einfach alle verschlafen – die Zeiten haben sich jedoch geändert, Datensammlungen entstehen allüberall, die Formen der Datensammlung haben sich geändert, und der Protest dagegen ist schwieriger geworden. Aber die Argumente, die damals gegen diese Erfassung sprachen, gelten auch heute noch – die Auswertungsmöglichkeiten sind sogar technisch um vieles einfacher geworden. Zwei Verfassungsklagen gegen die anstehende Volkszählung sind vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt worden, die eine wurde als nicht zulässig erachtet, die andere als nicht ausreichend begründet…“ Beitrag von Dr. Elke Steven auf der Seite des Grundrechtekomitees vom 05.05.2011 Volkszählung 2011: Verfassungsbeschwerde gegen Berliner Zensusausführungsgesetz „Sandra Müller vom AK Zensus in Berlin hat am letzten Freitag, den 29.04.2011 bei dem Berliner Verfassungsgerichtshof Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2011 im Land Berlin (ZensAGBln) eingelegt. Das Gesetz verstößt in seiner derzeitigen Form gegen das Grundrecht auf Informationelle Selbstbestimmung. Die Verfassungsbeschwerde wird vom Arbeitskreis Zensus (AK Zensus) unterstützt…“ Pressemitteilung des Arbeitskreises Zensus vom 04.05.2011 XV. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz: Facebook: "Freunde" in und als Gefahr Assange: "Facebook ist eine fürchterliche Bespitzelungsmaschine" Julian Assange hat Facebook als "fürchterlichste Bespitzelungsmaschine" bezeichnet, die jemals erfunden wurde. Facebook, Google und Yahoo stellten Schnittstellen für die US-Geheimdienste bereit, sagte Assange. Meldung auf Golem.de vom 03.05.2011 XVI. Diskussion > Grundrechte > Terrorismusbekämpfung und Grundrechte Anti-Terror-Gesetze Die Minister-Friedrich-Pauschale Bisher waren Anti-Terror-Gesetze befristet, Innenminister Hans-Peter Friedrich will sie pauschal unbefristet verlängern. Der Widerstand dagegen ist berechtigt und bitter notwendig - sonst wird das Ausnahmerecht zur Normalität. Ein Kommentar von Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung vom 02.05.2011 XVII. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein Kampagne „Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!“ gestartet – Deutsche Waffenhilfe für autoritäre Regime in Arabien „Deutschland ist Europameister bei den Rüstungsexporten. Zu den Empfängern deutscher Waffen, Rüstungsgüter und Lizenzen zählen selbst Diktaturen. Deutschland hat Waffen an die autoritären Regime in Tunesien und Ägypten exportiert, den libyschen Diktator Gaddafi aufgerüstet und die Genehmigung für die Lizenzproduktion des Sturmgewehres G36 von Heckler & Koch an Saudi-Arabien erteilt. „Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel“ – heißt eine Kampagne gegen deutsche Rüstungsexporte, die zehn Nichtregierungsorganisationen aus der Friedens- und Entwicklungszusammenarbeit heute starten. Ziel ist mit einer Klarstellung des Grundgesetzes ein allgemeines Verbot deutscher Rüstungsexporte zu erreichen. Als ersten Schritt wollen wir bis zur Bundestagswahl 2013 die Aufnahme unserer Forderung in die Wahlprogramme der Bundestagsparteien erreichen…“ Siehe dazu die Homepage der Kampagne mit weiteren Informationen TV-Tipp: Militärlaster für Diktatoren: Warum die Daimler AG noch vor kurzem Rüstungsgüter an Gaddafi & Co. geliefert hat Das Politikmagazin REPORT MAINZ (ARD) plant für heute Abend, Montag, den 9. Mai 2011 um 21.45 Uhr, den Bericht über "Militärlaster für Diktatoren". Dabei wird auch über die 25 Sattelzugmaschinen berichtet, die Mercedes-Benz u.a. 2010 an das diktatorische Regime Gaddafi in Libyen geliefert hat und die im Libyen-Krieg eingesetzt wurden. Siehe die Seite von Report Mainz XVIII. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr »Einsatzbereit ? jederzeit ? weltweit« Hintergrund. Zum Umbau der Bundeswehr in eine global agierende Interventionsarmee. Teil I: Das Arsenal der Kriegstreiber XIX. Diskussion > Geschichte der Arbeiterbewegung > Gewerkschaften und / im Faschismus "Wachsam sein!" - Der DGB erinnert an verfolgte GewerkschafterInnen im Dritten Reich Mit einer Wanderausstellung gedenkt der DGB jener GewerkschafterInnen, die Widerstand gegen die Nazis leisteten. DGB-Vorstand Annelie Buntenbach und der Leiter der Gedenkstätte Sachsenhausen, Professor Günter Morsch, eröffneten die Ausstellung im DGB-Haus am Hackeschen Markt in Berlin. Siehe dazu die Sonderseite beim DGB vom 03.05..2011 XX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Solidarität mit Werner Braeuner Strafgefangener Werner Braeuner beginnt unbefristeten Hungerstreik „Der Strafgefangene Werner Braeuner begann heute, am 8. 5.2011 einen unbefristeten Hungerstreik. Er fordert, daß ihm der Gegenwert des Gefängnisessens (ca. 7 Euro/Tag) in bar ausgezahlt wird. Hintergrund ist die Kontaminierung seines Essens durch Fäkalien. Werner bestimmt seinen Hungerstreik als Todesfasten. Das heißt, entweder seine Forderung wird erfüllt, oder er stirbt. Für den Fall seiner Zwangsernährung hat Werner angekündigt, Suizid zu begehen. Werner Bräuner ergreift diesen drastischen Schritt, obwohl seine Zeitstrafe nächstes Jahr endet. Werner ist in Sehnde bei Hannover inhaftiert. Er wurde wg. Totschlages verurteilt, da er den Direktor des für ihn zuständigen, ihn wie zahllose andere mit sinnlosen Maßnahmen traktierenden, Arbeitsamtes um Leben gebracht hat. Werner Braeuner war in der Arbeitslosenbewegung aktiv…“ Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 09.05.2011. Siehe dazu:
Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
