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| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Freitag, 08. Juli 2011: I. Internationales / Ägypten Massenproteste, Prozesse, fortgesetzte Streiks... Während die Kanalarbeiter von Suez ihren Kampf unbeirrt fortführen, andrerseits die ersten Prozesse wegen "illegaler Streiks" beginnen und Konfrontationen mit der Polizei wieder zunehmen, wachsen auch die Proteste gegen die von vielen als zu gering erachtete Erhöhung des Mindestlohns - während der Prozeß der Bildung von Parteien und Allianzen zum Teil seltsame Ergebnisse produziert. Dazu die kleine Materialsammlung "In Bewegung" vom 07. Juli 2011, die bei der Orientierung Hilfe leisten soll. II. Internationales / Südafrika / Gewerkschaften "The battle for COSATU" In der vergangenen Woche tagte das Zentralkomitee des Gewerkschaftsbundes COSATU - und unterliess es, die von vielen erwarteten Positionierungen in bezug auf die Parteiwahlen im ANC im Jahr 2012 vorzunehmen. Zuma wiederwählen oder nicht, das ist ganz kurz gefasst die Differenz, die offensichtlich in den Reihen des Gewerkschaftsvorstandes tiefe Spaltungslinien erzeugt. Dabei gibt es eine Fraktion um Generalsekretär Vavi, die für die Wahl einer neuen Führung des ANC eintritt und eine andere, im wesentlichen mit den Funktionären der KP Südafrikas als Kern, die für die Wiederwahl Zumas eintritt, weil sonst der Sieg der Linken von Polokwane 2009 (als Thabo Mbeki den Machtkampf gegen Jacob Zuma verlor) verschenkt werde. Wobei die meisten Einzelgewerkschaften keineswegs in sich geschlossen sind. Inhaltlich haben die Differenzen vor allem damit zu tun, dass sich auch mit der neuen ANC Führung und der durch sie gebildeten neuen Regierung nichts an der sozialen Lage breiter Bevölkerungsteile verbessert hat. Ob die Verstaatlichung des Bergbaus ein Schritt in die richtige richtung sei, ist dabei eine der aktuellen Auseinandersetzungen, die allerdings durch diverse Korrutpionsvorwürfe gegen die Initiatoren der Verstaatlichungskampagne aus den Reihen der ANC Jugend nicht klarer wird - zumal es auch über die Art und Weise dieser Verstaatlichung und das Ausmaß möglicher Volkskontrolle dabei Auseinandersetzungen gibt. Das ZK äußerte sich weder zur ANC-Vorstandswahl, noch wurde ein eigentlich geplantes Manifest zur nationaldemokratischen Revolution verabschiedet. Das ist kurz zusammengefasst der Inhalt des Berichts "The battle for COSATU" Siehe dazu auch: Die ausführliche Dokumentation aller Medienberichte über die Tagung des ZK III.Internationales / Frankreich / Gewerkschaften / SUD Bericht an den 5. Kongress der SUD-Föderation Vom 6. bis 10. Juni 2011 fand in Villefranche an der Saone der 5. Gewerkschaftstag der alternativen Föderation SUD statt. Der Tätigkeitsbericht an den Kongress "RAPPORT D’ACTIVITE" IV. Internationales / Portugal Welches Licht am Ende des Tunnels? Das kann auch der Schnellzug sein, der gleich über uns hinweg rasen wird...schreibt Boaventura de Sousa Santos in seinem Artikel "Portugal y la luz al final del túnel" V. Internationales / Spanien Wir zahlen nicht für euere Krise ? Leider doch, täglich. "In Anwar Khalils winziger Madrider Wohnung stapeln sich die gepackten Kisten bis unter die Decke. Der 55-jährige Libanese muss jeden Tag damit rechnen, gemeinsam mit seiner Frau und seiner Tochter von der Bank vor die Tür gesetzt zu werden. Er ist einer von Tausenden im Land, die die Raten ihrer Hypothek nicht mehr bezahlen können" - so beginnt "Wenn die Wohnung zum Albtraum wird" Siehe dazu unbedingt auch: Die Erklärung der Beschäftigten der Enteignungsjustiz der Provinz Valencia, sie weigern sich, weitere Menschen aus deren Wohnungen zu vertreiben, berichtet in "Los funcionarios de los juzgados de expropiación de Valencia se alían con los desahuciados" VI. Internationales / Griechenland / Schuldenkrise BRD Aktionstag - ein Aufruf Wir dokumentieren den Aufruf "Es lebe Griechenland - ENTEIGNET DIE DEUTSCHE BANK & CO" Siehe auch: "Gewaltexzesse in Athen" VII. Internationales / Italien / Soziale Bewegungen "Das war kein schwarzer Block, das war der Volkswiderstand" Die Medienmaschine lief nach der massiven Polizeirepression gegen die Widerstandsbewegung gegen die TAV-Trasse in der letzten Woche wie gewohnt: Friedfertige Demonstranten seien vom schwarzen Block vereinnahmt worden, deshalb habe die Polizei leider draufhauen müssen...Am montag den 04. Juli organisierte die Koordination des Vorort-Widerstandes eine Pressekonferenz auf der sie einleitend eine Erklärung verlas, die den in der Überschrift genannten ersten Satz hatte. Mehr dazu in dem Bericht "NO TAV press conference - This is the people's resistance" VIII. Internationales / Kazachstan Ölarbeiter streiken - trotz der Richter des Regimes In einer ganzen Reihe kasachischer Ölfirmen gibt es seit Mitte Mai eine immer breiter werdende Streikbewegung - die im wesentlichen darauf zielt, gleichen Lohn für gleiche Arbeit zu erhalten sowie zunehmend auch auf das Recht, eine eigene Gewerkschaft gründen zu dürfen. Das betrifft nunmehr neben kasachisch-chinesischen Joint ventures auch solche mit der italienischen ENI. Im Verlauf des Juni hat nun auch die Belegschaft von Acelor nicht nur öffentlich ihre Solidarität mit den Streikenden erklärt, sondern betont, auch bei ihnen gäbe es viele Ungerechtigkeiten, was die Bezahlung betrifft. Eine gemeinsame Erklärung einer größeren Zahl von Belegschaften, die von der oppsoitionellen Bewegung Kasachstan 2012 organisiert wurde, fordert auch bessere Bezahlung für die öffentlichen Bediensteten, vor allem Lehrer. Ausführlicher in "Kazakstan's Unhappy Oil Workers" Siehe dazu auch: "Kazakhstan: Life of workers' leader, Esenbek Ukteshbayev, in danger" Sowie: "Sting cancels Kazakhstan concert over 'repression' of striking workers" IX. Internationales / Indonesien / Arbeitskämpfe Bergarbeiterstreik wächst: Warnung vor "Anarchie" So kann man drohen: Als mehrere Tausend Arbeiter des Bergbaumultis Freeport in die Provinzhauptstadt Timika marschierten, rief der Polizeichef dazu auf, keine anarchistischen Maßnahmen zu treffen - welches das wären, überlässt er seiner aktuellen Interpretation. Die Belegschaft des Multis hatte eigentlich für eine Angleichung ihrer Löhne mit anderen Beschäftigten einen Protest organisiert - nachdem aber sechs Gewerkschaftsaktivisten deswegen entlassen wurden, wurde daraus ein Streik, der die ganze Woche dauern soll - und der am zweiten Tag mehr Teilnehmer hatte, als am ersten, sowie eine Demonstration mit Straßenbesetzung. Dazu der Bericht "Striking Freeport workers march to Timika" X. Internationales / Chile Arbeiterselbstverwaltung in Allendes Chile "Sie mussten alles selber machen" XI. Internationales / Arabien / Aufstände 2011 "Revolten auf der Kippe, aber die charismatischen Führer sind passé" "Im Rahmen der in Frankreich und Italien geführten Debatte über Charakter, Dimension und Perspektiven der arabischen Aufstandsbewegung äußerte sich Professor Olivier Roy (61) in einem Interview für die führende bürgerliche Tageszeitung Italiens, den "Corriere della Sera" vom 14.5.2011, zur Gefahr eines "Verrats an der Revolution" in Ägypten und Tunesien, dem Entstehen einer reaktionären "Partei der Ordnung", den Aussichten in Syrien sowie den Auswirkungen der Revolte in Palästina. Roy gilt als einer der besten Kenner Zentralasiens, des Mittleren Ostens und des Islamismus und hat diverse Bücher zu diesen Themen veröffentlicht. 1984 wurde er unter der sozialistischen (d.h. sozialdemokratischen) Regierung von Staatspräsident Francois Mitterand Berater des französischen Außenministeriums und blieb es bis zum Jahr 2008. Von August 1993 bis Oktober 1994 war er erst Sondervertreter und später Leiter der OSZE-Mission in der ehemaligen Sowjetrepublik Tadschikistan. Er arbeitete als Forschungsdirektor am CNRS und war Professor an den Pariser Hochschulen EHESS und Sciences Po. Heute lehrt er am Europäischen Universitätsinstitut in Florenz" Das Interview mit Vorbemerkung, Übersetzung und Einfügungen in eckigen Klammern vom Gewerkschaftsforum Hannover, Juni 2011 ...bis bald, Helmut LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
