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| Home > News > Freitag, 30. April 2010 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, beste Grüße zum 1. Mai - insbesondere nach Istanbul, wo erstmals nach langer Zeit wieder ganz offiziell auf dem Taksim demonstriert werden darf... Neu im LabourNet Germany am Freitag, 30. April 2010: I.Internationales / Griechenland / Schuldenkrise Die Griechen wollen das Geld der BILD Zeitung... Zumindest war es die Schlagzeile am Dienstag, 27. April 2010: "Die Griechen wollen unser Geld!" Und da beim LabourNet bisher kein Grieche aufgetaucht ist, der unsere Millionen haben wollte, kann es ja nur das des Zentralorkans der Neidgesellschaft sein. Aber wie heisst "Enteignet Springer!" auf griechisch? Und ist nach unten treten wirklich deutscher Volkssport? Warum wird eine Ratingagentur als seriös zitiert und nicht die Ndhrangeta? Ein "Griechenland-April-Update" aus einer Zeit wogenden Nationalismus, vom 30. April 2010. II.Internationales / Spanien Erwerbslosenquote über 20% "Dass spanische Institutionen immer wieder Probleme mit ihren Webseiten haben, wurde zum Jahresbeginn deutlich, als die Seiten der frisch gebackenen Ratspräsidentschaft gekapert wurden. Nun hatte die Statistikbehörde INE ein Problem und stellte Daten auf die Seite, die erst am Freitag veröffentlicht werden sollten. Demnach sind in Spanien mehr als 4,61 Millionen Menschen ohne eine Stelle. Das sind gut eine Million mehr als in Deutschland bei nur halber Bevölkerung" - so beginnt der Artikel "Spanien hat die 20-Prozent-Hürde bei der Arbeitslosigkeit geknackt" III.Internationales / Portugal Auch in Portugal mag man nicht länger für die Krise bezahlen... "Die Regierung macht ihre Hausaufgaben" meinte die Finanzministerin, angesprochen auf die Herabstufung Portugals durch eine Vereinigung, die niemand gewählt hat, niemand kennt und der nur die Journaille vertraut. Was man als politische Abdankung interpretieren kann oder als Beweis des weiten Weges vom Geist zu seiner Nutzung. Das Programm für Stabilität und Wachstum bis 2013 (PEC), das die Regierung vorgelegt hat, sieht das Übliche vor, was sich Unternehmen wünschen: Löhne im öffentlichen Dienst eingefroren, Erwerbslose gezwungen, jede Arbeit anzunehmen, Rentenkürzungen... Der Gewerkschaftsbund CGTP hat im April 2010 dazu die ausführliche Stellungnahme "OS SALÁRIOS, AS POLÍTICAS MACROECONÓMICAS E AS DESIGUALDADES" IV.Internationales / USA / Gewerkschaften Nach dem Rücktritt die Niederlage. Na ja, beinahe... Andy Stern verband seinen Rücktritt vom SEIU-Vorsitz mit der Wahlempfehlung für seine Wunschnachfolgerin Anna Burger, die Schatzmeisterin der Gewerkschaft. Aber er blieb mit diesem Wunsch in der Minderheit, gewählt wurde Mary Kay Henry, ebenfalls bisheriges Bundesvorstandsmitglied. Politische Unterschiede: Nuancen - im Verhältnis zu anderen Gewerkschaften. Wo die Probleme liegen, wie die Bilanz von Andy Stern aussieht, dazu der Beitrag "Andy Stern's Legacy: Right Questions, Wrong Answers" V.Internationales / Bolivien Entwürfe für neue Arbeitsgesetze zurückgezogen Ein neues Allgemeines Arbeitsgesetz und eine Norm für den öffentlichen Dienst sollten im Parlament verabschiedet werden. Nach massiven Gewerkschaftsprotesten hat der Präsident seine Regierungspartei angewiesen, diese Entwürfe nicht weiter zur Diskussion zu stellen. Der Bericht "Bolivia: Sindicatos obligan al gobierno a desechar sus leyes laborales anti obreras" VI.Internationales / Brasilien Hier, dort und anderswo: Besetzungen... Ob es die Landlosen von der MST quer durchs Land sind mit den Besetzungen ihrer traditionellen Aprilkampagne, ob es die Obdachlosen in Sao Paulo oder Belo Horizonte sind: Es wird fleissig besetzt. Das Wohnungsbauprogramm wirkt nur begrenzt, die Agrarreform findet nach wie vor nicht statt. a) Seit dem Mord an zahlreichen MST-Aktivisten im April 1996 wird vom MST alljährlich im April eine regelrechte Besetzungskampagne organisiert. im jüngsten Falle meldeten sich der Justizminister und die Präsidentschaftskandidatin zu Wort, um das Recht auf Eigentum zu verteidigen. Dazu die Bewertung der MST ihrer diesjährigen Kampagne "Balanço da nossa jornada de lutas" Siehe dazu auch: "Infobrief des MST Nr.178: 30. Dezember 2009" b) Die
"Jornada Nacional de Lutas da RESISTÊNCIA URBANA" c) Die aktuell grösste städtische Besetzung des Landes, die seit einem Jahr organisierte "Ocupacao Dandara" in Belo Horizonte bei der gegenwärtig rund 900 Familien oder über 5.000 Personen angesiedelt sind, hat zwar massive Unterstützung aus ganz unterschiedlichen Bereichen der Gesellschaft erhalten und durch starke Mobilisierung politische Erfolge sowohl vor Gerichten als auch im Stadtrat erzielt, steht aber dennoch abermals vor einer Instanz, die die Räumung im Auftrag der Eigentümer anordnete. Dazu eine Übersetzung der Erklärung "Wir sind alle Dandara" VII.Internationales / Mexiko / Oaxaca Feuerüberfall auf Menschenrechtskarawane: 2 Todesopfer! "Die humanitäre Karawane bestehend aus internationalen Beobachter_innen, Menschenrechtsverteidiger_innen, Journalist_innen, Lehrern und Mitgliedern diverser Organisationen aus Oaxaca, die sich auf dem Weg zum autonomen Gemeindebezirk San Juan Copala befand, wurde von einer Gruppe bewaffneter Männer in einen Hinterhalt gelockt. Dabei wurden mehre Personen verletzt und einige vermeintlich getötet" - so beginnt die aktuelle Mitteilung "Aktualisierung zum Angriff auf die humanitäre Mission, die San Juan Copala, Oaxaca besuchte" VIII.Internationales / Iran Vorbereitungen auf den 1. Mai Nach den Wahlprotesten ist es wieder ruhig geworden im Iran - zumindest, was die Medienberichterstattung im Westen angeht, für die die Gewerkschaftsbewegung ohnehin nur stattfindet, falls es gerade mal ins agressive Konzept passen sollte. Eine der aktuellen Aktivitäten: Geplante Aktionen zum "1. Mai in Teheran" IX.Internationales / Südafrika / Die Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika 2010 10 Wochenlöhne für eine Karte... "Die SüdafrikanerInnen sind fussballbegeistert. Die Weltmeisterschaft hatte im Vorfeld Hoffnungen und Vorfreude geweckt. Inzwischen ist die Euphorie bei vielen jedoch in Ernüchterung und Enttäuschung umgeschlagen" - so beginnt "Blechhütten statt Stadion"
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