|
|
| Home > News > Freitag, 26. März 2010 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
|
Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Freitag, 26. März 2010: I. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen: 27. / 28.03.10: NPD und Pro-NRW Aufmarsch in Duisburg verhindern!
II. Kosovo und andere Kriege > Antimilitarismus > Ostermärsche Ostermarsch 2010
III. Kosovo und andere Kriege > Antimilitarismus > Zeitung gegen den Krieg Zeitung gegen den Krieg 30
IV. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr > Frisches Blut - Bundeswehr im Klassenzimmer Rahmenvereinbarung der Bundeswehr mit dem Bildungsministerium Rheinland-Pfalz "Am 25. Februar hat das rheinland-pfälzische Bildungsministerium eine Rahmenvereinbarung mit der Bundeswehr über die Einbindung von Jugendoffiziere in den Unterricht und in die Lehrerausbildung getroffen. Die AG Frieden kritisiert diese Vereinbarung als Schritt in Richtung Militarisierung der Gesellschaft, da nach unsere Ansicht eine einseitige Sichtweise in außen- und sicherheitspolitischen Fragen vermittelt werden wird." Siehe dazu die Sonderseite zur Kooperationsvereinbarung zwischen Bildungsministerium und Bundeswehr der AG Frieden Trier Militärreklame illegal Bundestagsgutachten wertet Werbungseinsatz von Jugendoffizieren in Schulen als rechtswidrig. Die Linke fordert den Abzug der PR-Truppe. Artilkel von Frank Brendle in der jungen Welt vom 26.03.2010 Schüler im Schießsimulator Protest gegen Bundeswehrpräsenz auf Azubimesse in München. Neue Fehlleistung der Truppe bei Kiel. Artikel von Michael Schulze von Glaßer in der jungen Welt vom 24.03.2010 »Werbung für das Militär hat an Schulen nichts zu suchen« Berliner Schüler wollen sich nicht von der Bundeswehr indoktrinieren lassen. Sie finden breite Unterstützung. Ein Interview von Michael Schulze von Glaßer mit Erik Schneider
V. Diskussion > Grundrechte > Datenschutz > Arbeitnehmerdatenschutz > ELENA - die Chipkarte für Lohnsklaven Verfassungsbeschwerde gegen ELENA: Einsendefrist auf Montag, 29.3. verlängert Der FoeBuD e.V. hat die Frist zum Mitzeichnen der Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen ELENA VI. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > Gesetzesvorhaben: Jenseits der paritätschen Finanzierung: Zusatzbeiträge, Kopfpauschale. 29 € Kopfpauschale - Schwarz-gelber Gesundheits-»Hartz« "Bislang nicht dementierte Pläne aus dem Gesundheitsministerium sehen ab 2011 eine »kleine« Kopfpauschale von monatlich 29 Euro vor. Die Zusatzbelastung der Mitglieder betrüge je nach Ausgestaltung zwischen acht bis 18 Milliarden Euro pro Jahr - je geringer das Einkommen, um so höher wäre die Belastung. Ein staatlicher Ausgleich soll diese Verwerfung glätten. Ergebnis wäre eine Art Gesundheits-»Hartz«, der rund ein Drittel der Bevölkerung einer regelmäßigen Einkommensprüfung unterzöge." Info-Grafik Sozialpolitik von Johannes Steffen vom 24. März 2010 VII. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Finanzmarktkrise 2008 Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Beschäftigten "Auf die Wirtschaftskrise reagieren viele Betriebe mit Personalabbau, Kurzarbeit und Abstrichen bei Lohn und Gehalt. Zwischen den Branchen und Beschäftigtengruppen bestehen aber deutliche Unterschiede. Zu diesem Ergebnis kommt eine Online-Erhebung des Projekts LohnSpiegel, die vom WSI-Tarifarchiv der Hans-Böckler-Stiftung durchgeführt wurde. Dieser WSI-Report stellt die Gesamtergebnisse vor und präsentiert darüber hinaus detaillierte Daten für die Metallindustrie, die chemische Industrie und den Finanzdienstleistungssektor." Aus der Kurzbeschreibung der Ergebnisse der Online-Erhebung des Projekts LohnSpiegel von Bispinck, Reinhard / Dribbusch, Heiner / Öz, Fikret, Reihe: WSI Report, Nr. 2, März 2010. Die Studie im Volltext VIII. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Finanzmarktkrise 2008 > International: Griechische Schuldenkrise Schuldenkrise: Euro-Zone beschließt Notfallplan für Athen "Die Euro-Zone hat sich auf einen Finanzierungsmechanismus für Griechenland verständigt und damit monatelange Auseinandersetzungen beendet. Der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Mitgliedstaaten der Euro-Zone sollten Griechenland im Notfall gemeinsam helfen, heißt es in einer Erklärung, auf die sich die Regierungschefs der 16 Euro-Staaten verständigten." Artikel von von Ruth Berschens und Marietta Kurm-Engels im Handelsblatt vom 25.03.2010 IX. Diskussion > Arbeitsalltag: Entlohnung > Lohnabstandsgebot - eine erneut falsche Debatte Das gesetzliche Lohnabstandsgebot - Eine Norm ohne Wert "Das gesetzliche Lohnabstandsgebot - § 28 Abs. 4 SGB XII - steht seit dem Urteil des BVerfG vom 9. Februar wieder verstärkt in der Diskussion. Wenig bekannt ist, dass das Abstandsgebot seit der Neuordnung des Fürsorgesystems im Jahre 2005 überhaupt nicht mehr überprüfbar ist. Beim Abstandsgebot handelt es sich inzwischen um eine Norm ohne Wert, die in ihrer jetzigen Form abgeschafft und durch einen allgemeinen Mindestlohn ersetzt gehört." Studie von Johannes Steffen vom 19. März 2010 X. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > (Aus)bildung NRW-weite Kampagne für gebührenfreie Bildung und eine Schule für Alle "Ziele der Kampagne sind gebührenfreie Bildung, insbesondere die sofortige Abschaffung jeder Form von Studiengebühren, und die überfällige Überführung des mehrgliedrigen Schulsystems in eine inklusive Schule, um allen gemeinsames und solidarisches Lernen zu ermöglichen. Wir wollen die Entscheidung bei der Landtagswahl im Mai von der Verwirklichung dieser Forderungen abhängig machen und einen grundlegenden politischen Richtungswechsel in NRW herbeiführen. Aufgrund der vielfältigen Proteste von SchülerInnen, Studierenden und Auszubildenden sind die Missstände im Bildungsbereich mehr denn je in der gesellschaftlichen Debatte. Die Unterschriftensammlung bietet eine Gelegenheit, ins Gespräch zu kommen, kritische Auffassungen zu schärfen und die öffentlichen Angelegenheiten wieder gemeinsam in die Hände zu nehmen." Kampagnenseite mit Unterschriftenliste Kompetenzen als Humankapital. Über die Wahlverwandtschaft zweier Leitkonzepte zeitgenössischer Bildungsreform Artikel von Jörg Nicht & Thomas Müller XI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > Wohnen Wohnpauschale ?
XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Bundesanstalt für Arbeit - Agentur wofür? > Jobcenter-Reform auch ohne das kooperative Jobcenter Streit um den Erhalt der Jobcenter beigelegt: Grundgesetz wird geändert für Jobcenter "Der jahrelange Streit um den Erhalt der Jobcenter ist endgültig beigelegt. Eine Spitzenrunde von Politikern aus Union, FDP und SPD verständigte sich gestern Abend in Berlin auf eine Grundgesetzänderung. Dies teilte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit. Damit ist der Weg frei, dass die mehr als 6,5 Millionen Hartz-IV-Bezieher auch künftig "aus einer Hand" betreut werden können. Das Grundgesetz soll um den Artikel 91e ergänzt werden. Damit würde die Zusammenarbeit von Kommunen und Arbeitsagenturen zum Regelfall und die alleinige Betreuung der Langzeitarbeitslosen durch Städte oder Landkreise zur Ausnahme. 75 Prozent der Jocenter würden zu gemeinsamen Einrichtungen, 25 Prozent behielten die Städte in Eigenregie.." dpa-Meldung im Hamburger Abendblatt vom 25. März 2010 XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Widerstand gegen Sklavenhandel 9. April - Bundesweiter Aktionstag gegen Leiharbeit. Dumpinglohn und Zwangsarbeit - dafür haben wir keine Zeit! Siehe die Aktionsseite XIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven > Jenseits der Arbeitsgesellschaft (Beiträge zur Debatte) Schöne neue Arbeitswelt. Wie glücklich macht eigentlich Arbeit in einer Gesellschaft, deren Betriebssystem auf Konkurrenz, Siege und Niederlagen setzt? "Gott brachte die schweißtreibende Arbeit als Strafe über den Menschen. "Sie ist die wesentliche Voraussetzung für die Selbstverwirklichung der Menschen und für ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben", erläutert uns dagegen der DGB im Grundsatzprogramm Zukunft der Arbeit. Sollte die Bibel doch Recht haben? Solche paradoxen Befindlichkeiten gegenüber der Arbeit, die dem Geschichtsontologen Karl Marx als "ewige Naturnotwendigkeit" erschien, prägen einen diffusen Begriff jenseits einer eindeutigen positiven oder negativen Besetzung. Arbeit macht das Leben sauer und bietet andererseits hohe Zufriedenheitsgarantien und sei es nur die einer höheren gesellschaftlichen Achtung gegenüber Menschen ohne Arbeit." Artikel von Goedart Palm in telepolis vom 20.02.2010 XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven > Existenzgelddebatte > Bürgergeld etc. - Nicht-Linke Vorschläge Debatte über deutschen Sozialstaat: Gleiches Geld für alle "Hartz IV, Bafög, Wohn- und Kindergeld - der Sozialstaat hat sich völlig verzettelt. Nötig ist jetzt eine radikale Reform der Sicherungssysteme: Deutschland braucht ein Grundeinkommen für alle, ohne jede Bedingung." Gastkommentar von Thomas Straubhaar im Spiegel online vom 23.02.2010 Das Bürgergeld - Der Frontalangriff gegen den Sozialstaat Artikel von Jo Seeberger (ohne Datum) bei den Nachdenkseiten XVI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven > Existenzgelddebatte > allg./vermischte Beiträge Mehr Armut, mehr Grundeinkommen "Faulenzerdebatten werden weltweit geführt. Bedingungsloses Grundeinkommen wird in Europa diskutiert, aber in Afrika und Brasilien schon ausprobiert. Namibia: Einführung eines Grundeinkommens "In Namibia wurde in einem Ort das Grundeinkommen eingeführt - Ein Gewerkschafter über das Projekt .... Ein Dorf mit globaler Komponente .... Aufzählung Es gibt mehr Arbeit und weniger Unterernährte. Aufzählung Forderung nach Grundeinkommen im ganzen Land. Namibia ist ein Land der Gegensätze zwischen Arm und Reich. Hektarweit erstrecken sich die Felder der Großfarmer, daneben stehen in den Dörfern kleine Wellblechhütten. Nirgendwo auf der Welt ist der Einkommensunterschied so groß wie in dem südafrikanischen Staat. 2002 schlug daher die Steuerkommission ein Grundeinkommen für alle Bürger vor. Nachdem die Regierung dies nicht umsetzte, starteten Gewerkschaften, Kirchen und NGOs vor etwa zwei Jahren in dem Dorf Otjivero einen Modellversuch. Jede Familie in dem Tausend-Einwohner-Ort erhält pro Kopf jedes Monat rund 100 Namibia-Dollar, umgerechnet etwa 10 Euro. Damit geht sich ein mittlerer Einkauf aus (ein Liter Milch kostet etwa 11 Namibia-Dollar)." Bericht von Walter E. Säger vom 20.03.2010 bei indymedia Antikapitalismus mit zwei Beinen: Solidarische Ökonomie & Grundeinkommen Artikel von Andreas Exner XVII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven > Existenzgelddebatte > Debatte um linke Kritik am BGE: Daniel Kreutz "Bedingungsloses Grundeinkommen"? "Seit dem Inkrafttreten von Hartz IV hat sich in Deutschland die Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen (bGE) ausgebreitet. Die Idee eines bGE wird als grundlegende Alternative zu Hartz IV verbreitet. Viele Menschen, die dafür eintreten, versprechen sich von dieser Forderung u.a. die "Befreiung vom Lohnarbeitszwang". Doch diese Versprechen sind eine "Fehlorientierung", erklärte der Politiker und Attac-Sozialexperte Daniel Kreutz (56) auf einem Treffen der ver.di-Linken in Düsseldorf. Wir veröffentlichen seinen Vortrag in zwei Teilen und stellen ihn unseren LeserInnen zur Diskussion." Dokumentation in Neue Rheinische Zeitung: Teil 1 XVIII. Diskussion > Geschichte der Arbeiterbewegung Kleine Geschichte der Arbeiterbewegung. In Deutschland - Von 1848 bis heute. "Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde eine Arbeiterbewegung kaum noch wahrgenommen. Das sprichwörtliche Klassenbewusstsein war zu einem Randphänomen degradiert. Das macht sich insbesondere an den Gewerkschaften bemerkbar. Angesichts des fortwährenden Mitgliederschwunds und der scheinbaren Ohnmacht gegenüber einem liberalisierten und globalisiertenWirtschaftssystems stellt sich zunehmend die Frage: Welche Bedeutung haben die Gewerkschaften heute noch? Die reformorientierten Einheitsgewerkschaften des DGB und erst recht die kleineren radikalen Gewerkschaften sind den Anhängern einer wirtschaftsliberalen Ordnung bestenfalls noch "Dinosaurier des 21. Jahrhunderts". Viele Menschen mit alternativen Wirtschaftsvorstellungen sehen dies jedoch ganz anders: Ansgar Lorenz sucht Antworten auf diese Frage in einem historischen Rückblick ungewöhnlicher Art: Die Geschichte der Gewerkschaften hat er als Comic festgehalten. Für sie ist die Gewerkschaft ein unveräußerlicher Bestandteil von Demokratie und Mitbestimmung oder sogar die Keimzelle einer vom Klassengegensatz befreiten, postkapitalistischen Gesellschaft." So der Text zum Comic von Ansgar Lorenz (Wilhelm Fink Verlag, München 2009, 89 Seiten, 12,90 EUR, ISBN-13: 9783770548699). Siehe dazu
Bauernblues "Von Leuten und Herre` weiss ich zu berichte` XIX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Sozialpolitische Aktionen und Proteste 2010 Fairer Regelsatz für Faire Milch - Gutes Geld für Gutes Leben. Die Milchbauern protestieren für faire Milchpreise... Flyer von ALSO Oldenburg zur gemeinsamen Aktion für faire Milchpreise und Regelleistungen in Vechta XX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Sozialpolitische Aktionen und Proteste > regionale Anti-Hartz-&-Co-Bündnisse > BaWü 25 Jahre Arbeitsloseninitiative Mannheim "Die Arbeitsloseninitiative Mannheim hat ein Stück Zeitgeschichte von unten geschrieben und die reich bebilderte Broschüre "25 Jahre Arbeitsloseninitiative Mannheim" veröffentlicht. Das Autorenteam setzt sich ausschließlich aus (ehemaligen) aktiven Erwerbslosen zusammen und hat eine kritische Bilanz vorgelegt, die gleichzeitig auch Mut für die Zukunft machen will." Die Broschüre zum Download bei Die Linke Mannheim Mit antifaschistischem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
des Textes auf You Tube