|
|
| Home > News > Donnerstag, 19. November 2009 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
|
Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 19. November 2009: I. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > (Aus)bildung > Schul- und Bildungsstreiks: "Global Week of Action - Education is NOT for $A£€"
II. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitszeit > Kurzarbeit Der Betrug mit der Kurzarbeit nimmt zu "Die Bundesagentur für Arbeit registriert immer mehr Betrugsfälle beim Kurzarbeitergeld. Bundesweit könnten bis zu 40.000 Beschäftigte involviert sein." Artikel von Kolja Rudzio in DIE ZEIT vom 19.11.2009 III. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz Bundesdatenschutzbeauftragte, über die Aufgaben und Probleme des Datenschutzes "Die von den Liberalen angekündigten "Gesetzesentschärfungen" sind mager ausgefallen. Dabei sind die Bürger- und Freiheitsrechte im vergangenen Jahrzehnt durch "Anti-Terror-Gesetze" und diverse Polizeireformen deutlich beschnitten worden, die verschiedenen Sicherheitsbehörden haben deutlich an Macht gewonnen. Eine Schlüsselrolle in dieser Entwicklung spielt die intensivere Zusammenarbeit von Polizei und Nachrichtendiensten. Peter Schaar, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, kritisiert, dass auf dem Wege des Informationsaustauschs demokratische Kontrollen ausgehebelt würden. Wir fragten Schaar auch, was der Datenschutz gegen diese Entwicklung überhaupt ausrichten kann." Interview von Matthias Becker in telepolis vom 18.11.2009 Guter Wille zur Novelle Bundesjustizministerin will Arbeitnehmerdatenschutz neu regeln. Konkrete Inhalte bleiben noch unklar, ein spezielles Gesetz wird es nicht geben. Artikel von und bei Ulla Jelpke ELENA bereitet Kopfschmerzen / Erheblicher bürokratischer Mehraufwand für Arbeitgeber und Steuerberater DATEV eG-Pressemitteilung vom 17.11.09 Keine Zugeständnisse. USA bleiben hart bei Bankdaten "Im Ringen um ein Abkommen zur Übermittlung hochsensibler Bankdaten aus Europa an amerikanische Terrorfahnder sind die USA nicht mehr zu grundlegenden Zugeständnissen an die Europäische Union bereit. Das geht aus einem neuen Entwurf für das umstrittene Abkommen hervor, der der FR vorliegt. Demnach gelang es der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft bei Nachverhandlungen lediglich, kosmetische Änderungen durchzusetzen." Artikel von Thorsten Knuf in Frankfurter Rundschau vom 18.11.2009 Zeitarbeit Konzerninterne Zeitarbeitsfirmen sorgen für Streit "Immer mehr Unternehmen gründen eigene Zeitarbeitsfirmen, um ihre teure Stammbelegschaft in billige Leiharbeitskräfte zu verwandeln. So umgehen sie die Tariflöhne der eigenen Branche. Doch die trickreichen Firmenkonstrukte stoßen zunehmend auf Widerstand." Artikel von Harald Schumacher in der Wirtschaftswoche vom 13.11.2009 VIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > Leistungen und Auswirkungen: Hartz IV vor dem Bundesverfassungsgericht - es geht nicht "nur" um Kinder Regelleistung verfassungswidrig? - Jetzt rückwirkend Ansprüche sichern! Der Erwerbslosenverein Tacheles ruft dazu auf, dass Hartz IV - und Sozialhilfebezieher sog. Überprüfungsanträge zu stellen und veröffentlicht dahingehende Musterschreiben im Internet. Ein Überprüfungsantrag ist dringende Vorraussetzung dafür, dass bei positiver rückwirkender Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelleistungen die Betroffenen Gelder nachgezahlt bekommen. Siehe rechtliche Tipps zur anstehenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes über die Regelleistungen Kapital ohne Kundschaft. Coop 2.0: digitale Wiederbelebung der Solidarwirtschaft mit Reproduktionsgenossenschaften "Eine Rezension zu seinem ersten Buch "Solidarische Ökonomie auf der Basis von Reproduktionsgenossenschaften" war überschrieben mit "Kapitalismuskritik endlich fundiert". Sein zweites Buch "Kapital ohne Kundschaft - Coop 2.0: digitale Wiederbelebung der Solidarwirtschaft mit Reproduktionsgenossenschaften" soll zeigen, wie wir die auch von uns selbst verschuldete Krise möglichst unbeschadet überstehen können und wie es mit unserer Wirtschaft wieder aufwärts gehen kann. Neben einem Abriss der gegenwärtigen Krise und ihren Ursachen behandelt das Buch die Geschichte der auch Solidarwirtschaft oder 3. Säule der Arbeiterbewegung genannten wirtschaftlichen Selbsthilfe, die heute auch als Solidarische Ökonomie bezeichnet wird.." Darstellung des Buchprojektes von Wolfgang Fabricius Her mit dem ganzen Leben - Sozialismus und Zukunft Vortrag von Georg Fülberth Gut leben. Abschied von der »Macho-Ökonomie« "Heute ist alles in »Krise«: die Finanzkrise, die Wirtschaftskrise, die Kreditkrise, die Ernährungskrise, die Klimakrise oder schlicht die alles umfassende globale Krise. In den ersten drei Monaten des Jahres 2009 hat die Financial Times das Wort 6 465 Mal verwendet. Wie »Terror« die Bush-Ära, bestimmt das Wort »Krise« die heutige Zeit. Und genau wie »Terror« wird »Krise« derart aus dem Kontext gerissen und aus einer ausschließlich westlichen Perspektive verwendet, dass die tieferen Ursachen der Krisen und die Verbindungen zwischen ihnen verdeckt werden. Vor allem wird die bittere Tatsache verschleiert, dass die meisten Menschen auf der Erde jeden Tag im Zustand der Krise leben." Artikel von Nicola Bullard X. Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste 2009 > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise: Bundesweite Aktionskonferenz des Bündnisses "Wir zahlen nicht für eure Krise" 13. bis 15. November 2009 in Stuttgart Wir zahlen nicht für eure Krise Bericht von der Aktionskonferenz von Angela Klein Zahltag. Zwang und Widerstand: Erwerbslose in Hartz IV "Die Proteste gegen Hartz IV haben die Verhinderung der Gesetze nicht erreicht, waren aber keineswegs erfolglos. Seitdem steht das Thema Repression und Erniedrigung von Erwerblosen vermehrt auf der Tagesordnung. Der Schwerpunkt des Buches liegt auf dem fortdauernden Widerstand der Betroffenen. Die Palette reicht von den vermehrten Klagen vor den Sozialgerichten bis zu Widerstandsformen - wie den Aktion Zahltag - und die solidarische Begleitung von Erwerbslosen. Der Band wendet sich an Leser_innen, die angesichts der Bedrohung durch Hartz IV nach einer Orientierung suchen. Vermittelt wird ein erster guter Überblick über das Thema." Buch von Peter Nowak (ISBN: 978-3-89771-103-7, 7.80 Euro) im Unrast Verlag. Siehe dazu:
XII. Branchen > Auto: DC > Stuttgart > alternative Alternative: Belegschaftszeitung für die Kolleginen & Kollegen bei DaimlerChrysler Werk Untertürkheim Ausgabe 76 vom 18.11.2009 XIII. Branchen > Auto: DC > Bremen Schluss mit Arbeitshetze und Maßregelungen ! Will Daimler Selbstmorde vertuschen ? "Auf der Betriebsversammlung am 22.9.2009 hatte Kai Steinhage, Vertrauensmann aus Halle 9, die gestiegene Arbeitshetze angeprangert und sich gefragt, ob es dabei einen Zusammenhang zu den Selbstmorden im Werk in letzter Zeit gibt. Das war wohl der berühmte Stich ins Wespennest! Die Woche darauf musste er ins Personalbüro kommen und erhielt wegen seines Redebeitrags eine Abmahnung!.." Flugblatt des Solikreises gegen Abmahnungen bei Daimler Bremen XIV. Branchen > Auto: GM/Opel > Bochum > GoG Die Blamage der Co-Manager. Interview mit oppositionellen Opel-Beschäftigten "Skandal! Die amerikanische Konzernzentrale von General Motors trifft Unternehmensentscheidungen, ohne sie vorher mit der Bundeskanzlerin oder dem Opel-Chef-Betriebsrat Klaus Franz abzustimmen! Nun ist der Traum vom deutsch-kanadisch-russischen "New Opel" geplatzt. Schlimm? Nein, völlig unwichtig, sagt die Gegenwehr ohne Grenzen (GoG), eine seit bald 40 Jahren bei Opel Bochum aktive Gruppe oppositioneller Beschäftigter. Wichtiger seien ohnehin Perspektiven jenseits bloßer Standortsicherung. Per Email und Telefon sprach Jan Ole Arps mit Mitgliedern der GoG über amerikanische Kapitalisten und deutsche Betriebsräte, Protest und Co-Management und über die Notwendigkeit, sich nicht die Köpfe der Kapitalseite zu zerbrechen." Interview im ak - analyse & kritik XV. Branchen > Auto: GM/Opel > GM/Opel Europa allgemein > Der Zusammenbruch des GM-Konzerns: Neues Spiel beim Opel Kollaps? Kein Verkauf von Opel an Magna Öffentlicher Brief an Opel-Beschäftigte Unter dem Motto "Arbeitsplatzverlust ist kein Schicksal - eine andere Welt ist möglich!" haben die bundesweiten Attac-Arbeitsgruppen "ArbeitFairTeilen", "Energie, Klima, Umwelt" und "Genug für alle" gemeinsam mit weiteren Gruppen und Einzelpersonen von Attac einen öffentlichen Brief an die Opel-Beschäftigten XVI. Branchen > Auto: GM/Opel > GM/Opel Europa allgemein Protestaktionen in russischen GM-Werken "Am 11. November 2009 begann im GM-Werk Sankt Petersburg ein "italienischer Streik" (entspricht dem "Dienst nach Vorschrift" - Anm. d. Red.). Die Forderungen der streikenden Arbeiter sind: 1. Einberufung einer Betriebsversammlung 2. Abschaffung der jährlichen Prämie und Einführung einer jährlichen Lohnerhöhung entsprechend der Inflation. Plus 8 Prozent für jedes gearbeitete Jahr 3. Abschaffung der jährlichen Urlaubsberaubung der Arbeiter (drei Wochen) 4. Abschaffung der (auf das Jahr bezogenen) Arbeitszeitkonten und Einführung einer normalen 40-Stunden-Woche (dieser Punkt ist der wichtigste)." Meldung vom 16.11.09 bei rote fahne news XVII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Luftverkehr allgemein: Acciona Airport Services Hamburg GmbH Flughafenfirma in Hamburg-Fuhlsbüttel: Eine Belegschaft kämpft gegen den Arbeitgeber, das Arbeitsgericht und die Wirtschaftsbehörde Artikel von Dieter vom 17.11.09 bei scharf links Mit liebem Gruss, Mag und Ralf
LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
