Liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 05. März 2009:

I. Diskussion > Wipo > Finanzen > Finanzmarktkrise 2008

Die Krise des neoliberalen Kapitalismus: welche Alternativen?

Artikel von Joachim Hirsch in neuer Fassung beim Links-Netz vom Februar 2009

Die Chancen der Krise

Artikel von Heinz Steinert vom Januar 2009 beim Links-Netz . Aus dem Text: ". Die Linke hingegen geht sofort in ihre traditionelle Rolle als Arzt am Krankenbett des Kapitalismus und ist gern bereit, Steuergelder in einem Ausmaß (und in einer Sichtbarkeit) zur "Rettung" des Kapitalismus auszugeben, die man noch vor wenigen Monaten nicht für möglich gehalten hätte. Selbst zu Ford, Chrysler und GM traut man sich eher auf der konservativen Rechten als auf der Linken auch nur zu denken, dass ein Rückgang der Autoproduktion ein Gewinn für die Menschheit wäre. (.) Das Mindeste an linkem Stammtisch könnte daher weniger in der Sorge um Finanzmarkt-Kontrollen und Manager-Gehälter bestehen, als vielmehr im Hinweis auf die Bereiche von Gesellschaft, die dringend der Bearbeitung und daher auch der Investition bedürfen (.) Statt mit Machtillusionen zu phantasieren, wie man dem Kapital welche Restriktionen staatlich aufzwingt, könnte der linke Stammtisch Ideen entwickeln, wie eine parlamentarische Linke erst einmal die Bedingungen für eine emanzipatorische Politik im Staat und in der Gesellschaft herstellen kann. Die erste Voraussetzung wäre, sich dem Zwang zur Schaffung von Lohnarbeitsplätzen über Wirtschaftsförderung zu entziehen."

Mangelnde Transparenz: Konjunkturpaket außer Kontrolle

"Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland (TI) hat mehr Transparenz bei der Verwendung und Vergabe der Gelder aus den Konjunkturpaketen gefordert. Grüne und Liberale unterstützen den Vorstoß." Artikel von Monika Dunkel und Friederike von Tiesenhausen in der FTD vom 03.03.2009 . Siehe dazu die TI-Pressemitteilung vom 2.3.09

II. Diskussion > Wipo > Finanzen > Finanzmarktkrise 2008 > international

Internationaler Währungsfonds: Wirtschaftskrise erfasst auch ärmste Länder

"Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat vor den Auswirkungen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise auf die armen Länder gewarnt. Nach den Industrienationen und den aufstrebenden Staaten würden nun in einer dritten Welle auch die ärmsten Länder hart von der Krise getroffen." dpa-Meldung vom 04.03.2009 bei der Frankfurter Rundschau

III. Diskussion > Wipo > Finanzen > Finanzmarktkrise 2008 > international > Finanzmarktkrise 2008 international: Berichte und Proteste: Wildcat-Berichte zur Krise

England: »Anti-soziale Solidarität«

Bericht aus England vom Januar 2009 mit einem update vom Februar 2009

IV. Diskussion > Wipo > Finanzen > Finanzmarktkrise 2008 > Gewerkschaften in der Weltwirtschaftskrise

Gewerkschaftliche Mobilisierung in der Krise

Offener Brief auf Initiative des Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften, indem engagierte GewerkschafterInnen aus verschiedenen Branchen und Einzelgewerkschaften ihre Vorstände zu einer offensiveren Auseinandersetzung mit der Weltwirtschaftskrise und ihren Folgen auffordern - insbesondere, aber nicht nur - zu den Demos am weltweiten Aktionstag am 28. 3. In Frankfurt und Berlin aufzurufen. Der Brief ist am 1. März (mit ErstunterzeichnerInnen) abgeschickt worden. Aus dem Text: ". Wir appellieren daher an Euch, eine breite, offene und selbstkritische Diskussion über gewerkschaftliche Strategien in der Zukunft zu forcieren. Ansätze dazu gibt es ja bereits. Wir appellieren weiter: lasst uns eine Strategie der globalen Solidarität entwickeln! In der Krise würde ein Rückfall in nationalen Standortkorporatismus nur zu einem beschleunigten Dumpingwettbewerb führen, deren Verlierer die ArbeitnehmerInnen in anderen Ländern und letztlich auch wir selbst wären. Wir appellieren an Euch, offensiv und engagiert in breiten gesellschaftlichen Bündnissen gegen die Krise zu mobilisieren." Unterstützung des Briefes ist auf der Aktionsseite möglich oder per e-mail: anVorstaende@web.de

Siehe dazu auch:

V. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen und Proteste > 2009 > Initiativen für eine zentrale Demonstration 2009 der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise

• Landesvorstand des ver.di-Fachbereichs Medien, Kunst und Industrie Hessen ruft auf zur Teilnahme an der Demonstration am 28. März 2009 in Frankfurt
  
• Wir zahlen nicht für Eure Krise! Eine Welt zu gewinnen - jenseits von Krise, Krieg und Kapitalismus. Globaler Sozialer Widerstand gegen ein Abwälzen der Krisenfolgen - Alternativen zum Kapitalismus erkämpfen!
  Aufruf zum antikapitalistischen Block am 28. März . Der Aufruf kann per e-mail unterzeichnet werden: antikap-aufruf@kapitalismuskrise.org

VI. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Wasser, Strom, Gas

Hohe Wasserpreise: Gebührenzahler finanzieren Gewinne

"Wasser ist ein kostbares Gut - vor allem in Berlin. Denn hier steigen die Preise für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Jahr für Jahr. Doch nicht allein, weil anfallende Kosten gedeckt werden müssen. Die Berliner Wasserbetriebe erzielen Millionengewinne aus Gebührengeldern." Text der Sendung Frontal21 vom vom 24. Februar 2009 von Hans Koberstein und Joe Sperling beim ZDF und das Video der Sendung

VII. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Cross-Border-Leasing > kommunale Beispiele: Cross-Border in Bochum

Ausstieg aus dem Cross-Border-Deal kostet mindestens 26 Millionen

Meldung von www.bo-alternativ.de vom 02.03.09 . Siehe dazu:

• Das special: Der Cross-Border-Leasing-Deal von SPD/CDU/GRÜNEN mit dem Bochumer Kanalnetz und seine Folgen
  Eine Dokumentation von Meldungen von www.bo-alternativ.de zum Stichwort Cross Border Leasing

VIII. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Arbeitsbedingungen: Krise und Arbeitsmigration

Sündenböcke gesucht. Europas Arbeitsmigranten und Minderheiten als Prügelknaben in der Wirtschaftskrise

"Die immer weiter an Dynamik gewinnende Krise beeinflusst bereits jetzt die europäischen Migrationsströme nachhaltig. Mit Großbritannien, Irland und Spanien befinden sich gerade die Staaten im Epizentrum dieses Weltmarktbebens, die zu den bevorzugten Zielländern der osteuropäischen Wanderarbeiter gehörten. Millionen Menschen aus den - im Zuge der Systemtransformation nach 1989 nahezu deindustrialisierten - Ländern Mittelosteuropas machten sich auf der Suche nach Lohn und Brot gen Westen auf, nachdem ihre Staaten 2004 und 2007 der Europäischen Union beitraten. Die wichtigsten Ursprungsregionen dieser Auswanderungswelle bilden im Norden Polen und das Baltikum, im Süden Rumänien und Bulgarien. Dabei etablierten sich zwei von Ost nach West verlaufende Migrationsströme: den nördlichen bildeten die polnischen Arbeitsmigranten, die meist nach England und Irland auswanderten; den südlichen die Bulgaren und Rumänen, deren Zielländer hauptsächlich Spanien und Italien waren." Dossier von Tomasz Konicz in telepolis vom 05.03.2009

IX. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte (erkämpfen!) > Aufenthalt und Ausweisung

Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen

Dokumentation von 1993 - 2008 in der 16. aktualisierten Auflage bei Antirassistische Initiative Berlin. Siehe dazu:

• Menschenrechte für Flüchtlinge eingeschränkt. Eine Dokumentation erfasst die Einzelschicksale von Flüchtlingen in Deutschland, die körperlich zu Schaden gekommen sind.
  "Die Antirassistische Initiative Berlin hat am vergangenen Dienstag die aktualisierte Folge ihrer Dokumentation Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen herausgegeben. Dort werden die verschiedenen Formen von Gewalt, Verletzungen und Diskriminierungen aufgelistet, die Flüchtlinge in Deutschland erfahren. Darunter fallen neben Angriffen von Rechtsextremisten zunehmend auch die Folgen der bundesdeutschen Asylgesetzgebung. Alle in der Dokumentation aufgeführten Angaben sind durch eine gründliche Recherche verifiziert." Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 05.03.2009

X. Diskussion > EU > Europäische Wirtschaftspolitik

Rettungsplan in Brüssel: Gerüstet für den Bankrott

"Länder vor der Pleite: Der ungarische Forint, der polnische Zloty, die tschechische Krone und der rumänische Lei stehen massiv unter Druck. EU-Währungskommissar Almunia warnt bereits vor dem Schlimmsten." Artikel von C. Gammelin in Süddeutsche Zeitung vom 03.03.2009

EU-Dilemma: Der Wettbewerb hat vorerst ausgedient

"Die EU-Verträge taugen nicht gegen die Weltfinanz- und Konjunkturkrise, das musste auch der jüngste EU-Sondergipfel in Brüssel stíllschweigend einräumen." Artikel von Andreas Fisahn in Freitag vom 05.03.2009

XI. Diskussion > Arbeitsalltag: Entlohnung > "Investivlohn"

Kapitalbeteiligung: Der Kulturschock fällt aus

"Derzeit wird viel über die Rolle der Belegschaften in Betrieben diskutiert. Die Novelle des Gesetzes zur Kapitalbeteiligung wird die Mitbestimmung nicht voranbringen." Artikel von Vincent Körner in Freitag vom 05.03.2009

XII. Diskussion > Arbeitsalltag: Entlohnung > Lohnungleichheit bei Männern und Frauen

Lohngefälle nicht nur am 8. März

• Lohngefälle zwischen Frauen und Männer in Deutschland besonders hoch. Während in Deutschland das Lohngefälle 23 Prozent beträgt, liegt es EU-weit bei 17,4 Prozent.
  "In der EU verdienen Frauen durchschnittlich 17,4 Prozent weniger als Männer. Die EU-Kommission spricht von einer "anhaltenden Diskriminierung und Ungleichbehandlung auf dem Arbeitsmarkt". Die niedrigeren Löhne bei Frauen führen auch zu einem geringeren Lebenszeitverdient und zu niedrigeren Renten." Dossier von Florian Rötzer in telepolis vom 04.03.2009
  
• Frauen nicht nur beim Gehalt im Nachteil
  "Der durchschnittliche Bruttomonatsverdienst von Frauen liegt rund 20 Prozent unter dem der Männer. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Online-Umfrage der Internetseite http://www.frauenlohnspiegel.de/. Nicht nur beim monatlichen Gehalt, sondern auch bei den Sonderzahlungen haben die Frauen das Nachsehen: 53,8 Prozent der Männer haben nach eigenen Angaben eine Sonderzahlung in Form eines Weihnachtsgeldes erhalten, Frauen dagegen nur zu 44,4 Prozent. Männer bekamen zu 59,8 Prozent ein Urlaubsgeld, Frauen dagegen nur zu 54,9 Prozent. Männer erhielten zu 17,7 Prozent eine Gewinnbeteiligung, Frauen dagegen zu 9,8 Prozent." WSI-Pressemitteilung vom 03.03.2009
  
• Ungleiche Vergütung von Frauen und Männern - "Gender Pay Gap"
  Die EU-Kommission hat zum Internationalen Frauentag eine Kampagne zum Abbau des geschlechtsspezifischen Lohngefälles gestartet
  
• Auf uns kommt es an
  "90 Jahre Frauenwahlrecht, 60 Jahre Gleichstellungsartikel im Grundgesetz, 50 Jahre Gleichberechtigungsgesetz - einige Meilensteine auf dem Weg zur Gleichberechtigung liegen bereits hinter uns. Wir haben viel erreicht und trotzdem: Echte Gleichstellung in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sieht anders aus. Das wollen wir auch im Wahljahr deutlich machen..." Aufruf von Ingrid Sehrbrock, stellv. DGB-Vorsitzende, zum Internationalen Frauentag
  
• Sonderseite des DGB zum Internationalen Frauentag
  Die Seite beim DGB
  
• Working Women: Daily News
  Die Seite bei Labourstart mit vielen Links zu internationalen Aktionen rund um den International Women's Day - IWD

XIII. Branchen > Bau allgemein und international: Tarifverhandlungen Bauwirtschaft IG BAU 2009

Tarifverhandlungen Bauwirtschaft IG BAU 2009

• IG-Bau-Chef Wiesehügel: "Es gibt keinen Grund für Krisengeheul"
  Klaus Wiesehügel, der Vorsitzende der IG BAU über selbstbewusste Lohnforderungen in Zeiten der Wirtschaftskrise und die Konjunkturhilfen der Regierung. Lohnforderung von sechs Prozent findet Klaus Wiesehügel, Vorsitzender der Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt (IG BAU) moderat. Die Auftragsbücher der Firmen seien voll. Eine Krise am Bau gebe es nicht. Am 5. März beginnen die Tarifverhandlungen für die etwa 700.000 Beschäftigten der Bauwirtschaft. Interview von S. Haas in der Süddeutschen Zeitung vom 03.03.2009 . Aus dem Text: ".SZ: Welchen Stellenwert hat eine verlässliche Sozialpartnerschaft für Sie? Wiesehügel: Sie hat eine große Bedeutung. Deshalb bedauere ich es außerordentlich, dass bei einigen Arbeitgebern das eigene Interesse stärker wiegt als das Wohl der Branche. Ich habe noch Zeiten erlebt, in denen sich Arbeitgeber und Gewerkschaften gemeinsam verantwortlich fühlten für das wirtschaftliche Wohlergehen der Beschäftigten und der Unternehmen. Ziel der Tarifpartner war, dass man sich nicht überfordert. Diese Einstellung ist leider bei einigen Arbeitgebern verlorengegangen. Ich sage ganz ehrlich: Diejenigen, zu denen man auch als Gewerkschafter aufschauen konnte, sind äußerst selten geworden."
  
• Lohndruck trotz Konjunkturspritze
  "Die Baubranche profitiert stark von den staatlichen Konjunkturpaketen. Wer glaubt, dass deshalb wenigstens in dieser Branche Lohnabschläge keine Rolle spielen, irrt: Die Arbeitgeber fordern in der heute beginnenden Tarifrunde für einen Teil der Beschäftigten deutlich niedrigere Gehälter. Baubetriebe würden zunehmend mit anderen Handwerkern konkurrieren, sagte der Vize-Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands des Deutschen Baugewerbes (ZDB), Harald Schroer, der Frankfurter Rundschau. So seien bei der energetischen Gebäudesanierung und der Wärmedämmung auch Maler und Lackierer aktiv. "Deren Löhne liegen zwölf Prozent unter unserem Niveau." Pflaster- und Bordsteinarbeiten würden mal von Baufirmen ausgeführt, mal von Betrieben aus dem Garten- und Landschaftsbau (Galabau). Deren Löhne lägen gar 20 Prozent unter dem Bau-Niveau..." Artikel von Eva Roth in der Frankfurter Rundschau vom 05.03.2009

XIV. Branchen > Automobilindustrie international / Herstellerübergreifend

Vollbremsung

Die gute Nachricht für die Umwelt: Es werden weniger Autos verkauft. Die schlechte Nachricht: Kurzarbeit für die ArbeiterInnen fast überall in der Autoindustrie. Wie reagieren die Gewerkschaften darauf? Welche Alternativen gibt es? Artikel von Tom Adler in der schweizerischen WOZ vom 26.02.2009 . Aus dem Text: ".Für die Beschäftigten der Automobilindustrie bedeutet dies, dass sie für die kapitalistische Krise gleich dreimal zur Kasse gebeten werden: nicht nur als SteuerzahlerInnen, nicht nur als potenzielle Opfer der absehbaren «Agenda 2020» nach der Bundestagswahl im September (schon mit der «Agenda 2010» hatte die frühere rot-grüne Regierung einen tief greifenden Sozialabbau durchgesetzt), sondern auch noch direkt als Beschäftigte. Dieselbe Melodie hören die KollegInnen bei BMW, Audi, VW, Opel und Ford. Dass es sich dabei nur um ein Nullsummenspiel handelt, bei dem die Gewinne der einen die Verluste der anderen sein werden, liegt auf der Hand, weil im kapitalistischen Verdrängungswettbewerb die Überkapazitäten natürlich immer die Überkapazitäten der anderen sind. Eberhard von Kuenheim, früherer Chef von BMW, hatte das vor Jahren schon auf den Begriff gebracht: «Es gibt zu viele Autos, aber zu wenig BMW.»."

XV. Branchen > Auto Allgemein/Zulieferindustrie > Schaeffler Gruppe

Keine Träne für Frau Schaeffler

Die fränkische Unternehmerin hat sich verzockt. Aber ihre Betriebe laufen auch ohne sie. Die Firmen und die Beschäftigten muss man retten, nicht aber die milliardenschwere Besitzerin. Der Leitartikel von Uwe Vorkötter in der Frankfurter Rundschau vom 04.03.2009 . Aus dem Text: ".Aber die Arbeitsplätze! 70.000 Menschen verdienen allein in Deutschland in den Firmen des fränkischen Konzerns ihren Lebensunterhalt, mehr als 200.000 sind es weltweit. 8000 von ihnen haben kürzlich in Herzogenaurach für ihre Chefin demonstriert und "die Schaefflerin" zu Tränen gerührt. Daraufhin ist sie nach Frankfurt zur IG Metall gefahren, schlicht gekleidet, wie es sich in diesen Kreisen gehört, und hat der Gewerkschaft die Mitbestimmung angeboten. Seitdem findet auch der Arbeiterführer Huber, Schaeffler sei ein besonders schützenswertes Unternehmen. Systemisch wichtig, sagt man heutzutage. Wie die Hypo Real Estate. Oder Opel. Schon wieder eine Legende. Wenn, zum Beispiel, Conti im Kern gesund ist, was jetzt allgemein behauptet wird, wenn Kugelfischer im Kern gesund ist, wenn die anderen Schaeffler-Fabriken solide wirtschaften, dann wird es diese Unternehmen auch künftig geben. Es gab Conti und Kugelfischer ja auch vorher, ohne Frau Schaeffler und ihren Sohn, der Mit- und sogar Mehrheitseigentümer ist, aber kein Unternehmer."

XVI. Branchen > Sonstige > Knastarbeit

Geschäftsfeld Knast

Berliner Senat setzt Politik der Entstaatlichung fort: In Bau befindliche Strafvollzugsanstalt im brandenburgischen Großbeeren soll teilprivatisiert in Betrieb gehen. Artikel von Christian Linde in der jungen Welt vom 05.03.2009 . Aus dem Text: "...Der Justizbehörde liegt übrigens längst ein Konzept zur Teilprivatisierung sämtlicher Berliner Gefängnisse vor. Vom französischen Mischkonzern Vinci, der im Baubereich und der Informationstechnik tätig ist und der in England bereits mehrere Haftanstalten betreibt. Spezialisiert auf die Schaffung von »Arbeitsplätzen« im Strafvollzug - mit dem Ziel, die Gefangenen etwa an den »Kosten der Unterkunft« zu beteiligen..."

XVII. Branchen > Medien und IT > Arbeitsbedingungen in der IT-Hardware-Industrie

Gute Arbeit in der TK- und in der IT-Branche

Die erste umfassende Untersuchung zu den Arbeitsbedingungen in der TK- und in der IT-Branche liegt vor. Nach den Prinzipien des "DGB-Index Gute Arbeit" wurde in beiden Sektoren die Arbeitsqualität wissenschaftlich untersucht. Die Studie "Arbeitsbedingungen in der TK- und IT-Branche", die von der Input Consulting erstellt wurde, wurde vom Fachbereich 9 in der 10. KW vorgestellt. Alle Links zur Studie auf der ver.di-Sonderseite

XVIII. Branchen > Medien u. IT > WAZ: Umstrukturierung der WAZ 2008

Bericht von der WAZ-Betriebsversammlung

Ein Bericht von einem WAZ-Kollegen, der die WAZ-Betriebsversammlung am 04.03.2009 besucht hat auf Ruhrbarone - Journalisten bloggen das Revier .

XIX. Internationales > Ungarn

Eskalierender Terror gegen Roma: Ungarische Faschisten heizen rassistische Gewalt an. Nazi-Partei »Jobbik« will ins Europaparlament

"Die faschistische Gewalt in Ungarn eskaliert. In der Nacht auf den 23. Februar umstellten mehrere vermummte Männer ein Roma-Haus in dem 50 Kilometer südwestlich von Budapest gelegenen Dorf Tatarszentgyörgy. Die Täter zündeten das Gebäude mit Brandbomben an und schossen die fliehende Roma-Familie kaltblütig nieder. Der 27 Jahre alte Familienvater und sein vierjähriger Sohn wurden ermordet, ein weiteres Kind schwer verletzt. Dieser Terrorakt reiht sich in eine Serie ähnlicher Übergriffe ein, die nach Einschätzung der ungarischen Polizei von militanten Faschisten verübt werden. Innerhalb der vergangenen 18 Monate wurden in Ungarn 54 rassistische Überfälle auf Roma verübt, die vier Menschenleben kosteten..." Artikel von Tomasz Konicz zuerst gekürzt erschienen in der junge Welt vom 05.03.2009, auf der Web-Seite des Autors

XX. Internationales > Frankreich > Arbeitskämpfe: Aufstand auf Frankreichs Karibikinseln Guadeloupe und Martinique

Der Generalstreik im französischen Überseebezirk Guadeloupe ging, weitgehend erfolgreich, zu Ende. Im französischen Überseebezirk La Réunion beginnt der Generalstreik am heutigen Tag

"Auf der als "Überseebezirk" (DOM, département d'outre-mer ) zu Frankreich gehörenden Karibikinsel Guadeloupe ist am heutigen Donnerstag früh der Generalstreik an seinem 44. Tag zu Ende gegangen. (...) Unterdessen fing am heutigen Donnerstag der Generalstreik auf der ebenfalls als "Überseebezirk" zu Frankreich gehörenden Insel La Réunion (im Indischen Ozean, zwischen Madagaskar und der Insel Mauritius) an. Es geht um ähnliche Probleme wie auf den französischen Antillen - in der Karibik -, also um den Kampf gegen "das teure Leben" ( contre la vie chère ). Der Arbeitskampf und gesellschaftliche Konflikt ist als Generalstreik, über dessen Verlängerung periodisch an der Basis abgestimmt wird ( grève général reconductible ), ausgerufen." Artikel von Bernard Schmid, Paris, 05.03.2009

Lieber Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi