liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 16. Dezember 2008:

I. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Kaiser's: Kassiererin streikt - Kaiser's kündigt

Der Prozeß gegen Emmely geht in die Runde 2 - Gerichtstermin, Veranstaltung und Kundgebung

"...Derweil geht die Kündigungsschutzklage der Kaiser's-Kassiererin Emmely gegen die Verdachtskündigung von Kaiser's in die zweite Instanz. Der Termin des wahrscheinlich einzigen Prozesstages ist der 13. Januar um 10:30 in Raum 334, Landesarbeitsgericht Berlin, Magdeburger Platz 1. Das Komitee "Solidarität mit Emmely" hat deswegen am Tatort eine Kundgebung angemeldet: 13. Januar, 9:30, Kundgebung gegen die Verdachtskündigung vor dem Landesarbeitsgericht Berlin, Magdeburger Platz 1. Die Kundgebung wird rechtzeitig enden, so dass die Teilnehmenden den Prozess von Emmely besuchen und sich aus erster Hand ein Urteil über das deutsche Arbeitsrecht bilden können..." Auszug aus einer Mail des Komitees "Solidarität mit Emmely" Weitere Informationen im vollständigen Text vom 15.12.2008. Siehe dazu:

• Kassiererin streikt - Kaiser's kündigt: Nächstes Mal sind Sie dran?
  "Haben Sie einen unbefristeten Arbeitsvertrag? Denken Sie, dass Sie nicht einfach so gekündigt werden können? Können Sie doch: Wie Emmely, die nach 31 Jahren im ersten Arbeitsverhältnis als Kassiererin von der Kaiser's-Tengelmann AG fristlos gekündigt wurde, weil sie angeblich Pfandbons für insgesamt 1,30 € falsch abgerechnet hatte. Emmely sagt, dass an den Vorwürfen nichts dran ist. Tatsächlich wurde ihr gekündigt, weil sie trotz einschüchternder Vieraugengespräche mit Vorgesetzten weiter den ver.di-Streik für höhere Löhne und gegen die Streichung der Sonderschichtzulagen in der Filiale organisierte. Deswegen hätte Kaiser's sie aber nicht kündigen können..:" Das aktuelle Flugblatt des Komitees "Solidarität mit Emmely" vom Dezember 2008

II. Branchen > Medien u. IT > Siemens

Schmiergeld-Skandal: Rekordstrafe für Siemens

"Wegen Bildung schwarzer Kassen und Bestechung von Amtspersonen rund um den Globus muss der Münchner Siemens-Konzern nun allein in den USA rund 800 Millionen Dollar (600 Millionen Euro) Strafe bezahlen. Das sieht ein Vergleich vor, den der Konzern, das US-Justizministerium und die Börsenaufsicht SEC zwei Jahre nach Aufdeckung des größten Schmiergeldskandals der deutschen Wirtschaftsgeschichte vorbereitet haben..." Artikel von Thomas Magenheim in der Frankfurter Rundschau vom 16.12.2008

III. Branchen > Medien und IT > Arbeitsbedingungen in der IT-Hardware-Industrie

Arbeit im Sweatshop: PC-Produktion in China

"Die Konditionen, unter denen chinesische Arbeiter in der Computerindustrie produzieren, sind unzureichend. Trotz gesetzlicher Regelungen bei Arbeitszeit, Unterbringung und Gesundheitsschutz müssen sich Millionen chinesischer Wanderarbeitern unter menschenunwürdigen Zuständen verdingen. Auf einer Pressekonferenz in Berlin haben gestern zwei Aktivisten der Organisation SACOM (Students and Scholars against Corporate Misbehaviour) aus Hongkong die Ergebnisse der Studie "The Dark Side of Cyberspace - Inside the Sweatshops of China's Computer Hardware Production" vorgestellt. Auch deutsche Hersteller verwenden Teile aus der dortigen Produktion..." Artikel von Helmut Merschmann auf Telepolis vom 16.12.2008 . Siehe dazu:

• The Dark Side of Cyberspace
  Die von WEED und SACOM durchgeführte Studie in den Zulieferfabriken Compeq und Excelsior deckt massive Arbeitsrechtsverletzungen in der dortigen IT-Produktion auf. Beide Firmen liefern an Fujitsu Siemens Computers, DELL und Lenovo. Die Studie gibt's bei PC-Global

IV. Branchen > Sonstige > Elektrogeräte allgemein: Bei Möller in Wedel geht der Streik weiter

Geschlossenheit! 12 Tage Streik bringen Möller-Geschäftsführung an den Verhandlungstisch - Durchbruch am 11. Streiktag

"Heute Abend beginnen zum ersten Mal ernsthafte Tarifverhandlungen über den von der IG Metall geforderten Anerkennungstarifvertrag. Das ist einerseits der Geschlossenheit der MölleranerInnen im Streik der letzten 11 Streiktage geschuldet. Anderseits basiert dies auf der dadurch hervorgerufenen - wenn auch späten -Einsicht auf der Arbeitgeberseite, das es eine Lösung des Konfliktes nur durch ein Ergebnis am Tarifverhandlungstisch geben kann. Die "kleine Lösung" wäre aus Sicht der IG Metall die volle Anerkennung der IG Metall-Tarifverträge an der Küste. Besser wäre es für die Möller-Wedel GmbH, wieder in den Arbeitgeberverband Nordmetall einzutreten und die Verhandlungen über die Zukunftssicherung vernünftig nach den Regelungen des "Pforzheimer Abkommens" zu führen. Eine solche "große Lösung" "Besser statt billiger" zu vereinbaren, wäre mehr als wünschenswert und zielführend. Auf jeden Fall geht der Streik jetzt geschlossen weiter, zur Not auch im neuen Jahr, falls es diese Woche kein Verhandlungsergebnis gibt,das die Mitglieder der IG Metall in der geheimen Urabstimmung akzeptieren..." Auszug aus MölleranerInnen -aktuell vom 16.12.2008 bei der IG Metall Unterelbe

Korrektur zu: "Bei Möller in Wedel geht der Streik weiter"

Ein kleiner, aber wichtiger Fehler im gestrigen Artikel muß korrigiert werden. Im Artikel heißt es: "...Die Firma hat 160 Beschäftigte, davon machen 50 Prozent Streikbruch und arbeiten..." Richtig muß es heißen: ".....Die Firma hat 160 Beschäftigte, davon machen 50 Streikbruch und arbeiten..." Wir bitten um Nachsicht!

V. Internationales > Frankreich > Gewerkschaften: Der "Gewerkschafts"dachverband CFDT strengt Prozess gegen protestierende Prekäre an

Am vergangenen Donnerstag fand er statt: Der "Gewerkschafts"dachverband CFDT strengt Prozess gegen protestierende Prekäre an

"Eine Gewerkschaft, die 'Opfer' einer Demo wird, das ist selten. Aber dass sie gegen Prekäre Strafanzeige erstattet und drei Jahre lang strafrechtliche Ermittlungen am Laufen hält, ist noch seltener." In diese Worte kleidet die linksliberale Pariser Tageszeitung ,Libération' (vom vorigen Samstag/Sonntag) ihre Einschätzung über einen doch eher ungewöhnlichen Prozess, der am vergangenen Donnerstag im Pariser Justizpalast stattfand..." Artikel von Bernard Schmid, Paris, 16.12.2008

VI. Internationales > Frankreich > Arbeit > Streiken für die Rente

Rente mit 70 "ist verfassungskonform": Französisches Verfassungsgericht segnet neues Rentenalter ab

Das neue Rentenalter, das "auf freiwilliger Basis" bis 70 Jahre hinausgeschoben werde kann, ist verfassungskonform. Dies entschied das französische Verfassungsgericht - der Conseil Constitutionnel - in einem Urteil vom vergangenen Donnerstag (11. Dezember). Artikel von Bernard Schmid, Paris, 16.12.2008

VII. Internationales > Tunesien > Widerstandsbewegung in den Bergwerkstädten der Region Gafsa

Amnesty international spricht von "Justizparodie"

Tunesien, Massenprozess in Gafsa (Fortsetzung) : Amnesty international spricht von "Justizparodie". Unterdessen droht, am heutigen Tag oder morgen früh, die Abschiebung eines Teilnehmers an der Solidarität aus Frankreich - in Richtung Gafsa - ,Urgent Action' möglich! (Angaben inklusive Kontakt am Schluss des Artikels). Artikel von Bernard Schmid vom 16.12.08

VIII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz

Datenklau beim größten Kreditkarten-Vergeber Berliner Landesbank

• Skandal bei der LBB: Gigantisches Datenleck
  "Nach Informationen der Frankfurter Rundschau ist die Landesbank Berlin (LBB) von einem gigantischen Datenverlust betroffen. Weil es sich bei der LBB um den größten Kreditkarten-Vergeber Deutschlands handelt, sind auch viele Kunden anderer Banken in Mitleidenschaft gezogen. So liegen der FR detaillierte Kreditkartenabrechnungen Zehntausender Kunden verschiedener Geldinstitute quer durch die Republik vor. Lesbar sind Vor- und Nachname der Kunden, Adresse, Kreditkartennummer, Kontonummer und jede einzelne Bezahl-Aktion mit dazugehörigem Betrag." Artikel von Matthias Thieme bei der FR online vom 12.12.2008
  
• Datenschützer: Ruf nach dem Staat - und Misstrauen gegen ihn
  "Der Datenschutzbeauftragte des Bundes, Peter Schaar, hat angesichts des jüngsten Datendiebstahls mehr Befugnisse für Datenschützer gefordert. Er erinnerte daran, dass private Unternehmen inzwischen weit mehr personenbezogene Daten besitzen als der Staat. Allerdings wäre es falsch, die vom Staat ausgehenden Gefahren für den Persönlichkeitsschutz deshalb zu unterschätzen, sagte Schaar der Frankfurter Rundschau." Artikel von Steffen Hebestreit und Ursula Knapp in Frankfurter Rundschau vom 16.12.2008
  
• Die Daten und ihr Schutz
  "Unternehmen behandeln die Daten der Bürger, als handele es sich um Altpapier. Die Sensibilität für den Datenschutz ist verlorengegangen. Dabei bietet nur er Sicherheit in der digitalen Welt." Ein Kommentar von Heribert Prantl SZ vom 15.12.2008

IX. Diskussion > Grundrechte > Terrorismusbekämpfung und Grundrechte > BKA-Reform 2008

Protest gegen BKA-Gesetz: "Anschlag auf die Pressefreiheit"

"Der investigative Journalismus in Deutschland ist in Gefahr. Das höchst umstrittene BKA-Gesetz soll Ermittlern das Recht geben, Reporter zu überwachen und abzuhören - Chefredakteure und Spitzenjournalisten protestieren im SPIEGEL gegen die Pläne der Bundesregierung." Artikel im Spiegel online vom 15.12.2008

X. Diskussion > Grundrechte > Terrorismusbekämpfung und Grundrechte

Das Bundeskriminalamt als Mittäter

"Jahrelang kümmerte sich der frühere BKA-Beamte Dieter Schenk sich um die Sicherheit deutscher Botschaften im Ausland. Früh wurde ihm dabei klar, wie fragwürdig es ist, mit Polizeibehörden in Diktaturen zusammenzuarbeiten. Der Bundestag versucht seit langem herauszufinden, wie sich Bundesregierung und BKA in diesem Spannungsfeld verhielten und noch verhalten. Auch Dieter Schenk hat das untersucht." Text der Sendung im Deutschlandradio am 15.12.2008 . Siehe dazu:

• BKA. Polizeihilfe für Folterregime.
  Informationen zum Buch von Dieter Schenk (400 Seiten, 28,00 €, ISBN 978-3-8012-0388-7) beim Dietz-Verlag, dort auch Inhaltsverzeichnis und Vorwort sowie eine Textprobe

XI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Leiharbeit allg. und im Betrieb: Köln: Massenentlassungen bei Adecco

Qualifizieren statt entlassen! - Adecco, IG Metall und Agentur für Arbeit sichern den Erhalt von 253 Arbeitsplätzen

"Nach mehreren Gesprächen zwischen IG Metall Köln und Adecco sowie Verhandlungen über einen Interessenausgleich/Sozialplan zwischen Betriebsrat, IG Metall und Adecco konnten folgende Ergebnisse erzielt werden: Die Massenentlassungsanzeige von Adecco für über 400 Zeitarbeiter wird so nicht wirksam. Für 256 Zeitarbeitnehmer von Adecco werden die Arbeitsverhältnisse über den 31.Dezember 2008 hinaus weitergeführt, obwohl ab diesem Zeitpunkt der Einsatz bei den Kölner Ford- Werken entfällt. Für viele Zeitarbeitnehmer wurden schon ausgesprochene Kündigungen zurückgezogen, für andere unterblieben vorgesehene Kündigungen. Gleichzeitig vereinbarten Betriebsrat, IG Metall und Adecco die Beantragung von Kurzarbeit bei der Agentur für Arbeit. In Gesprächen zwischen der Agentur für Arbeit Köln, IG Metall Köln und Adecco wurde erstmals die Einführung von Kurzarbeit in einer Zeitarbeitsfirma geprüft und vereinbart." Siehe die Gemeinsame Presseerklärung IG Metall - Arbeitsamt - Addecco bei der IG Metall Köln-Leverkusen

Arbeitsagentur Köln hilft Adecco beim Kündigen. Hiobsbotschaft zur Vor-Weihnachtszeit

""Adecco? Nie wieder!" klagt ein Beschäftigter der Leiharbeitsfirma im Internet. Das wird nun für 379 Beschäftigte in Köln vielleicht schneller so sein, als ihnen lieb ist. Die Firma hatte bei der Kölner Arbeitsagentur durchgesetzt, dass sie einen Monat früher kündigen konnte, als dies normalerweise möglich gewesen wäre. Ein weiterer ARGE-Skandal zu Lasten der Gekündigten und des Steuerzahlers." Artikel von Hans-Dieter Hey in NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung, Online-Flyer Nr. 174 vom 26.11.2008

XII. Diskussion > Geschichte der Arbeiterbewegung

mitzureden (Mao). Student_innen in der Fabrik

Artikel von Jan Ole Arps über die Betriebsarbeit der Frankfurter Spontis Anfang der 70er Jahre, erschienen in Arranca! Nr. 39 vom Dezember 2008. Wir danken für die Freigabe! Die Arranca! ist eine Zeitschrift der Gruppe FelS, und es gibt sie auch online

Richard Müller. Der Mann hinter der Novemberrevolution

"Von einem Richard Müller wissen zumeist nur noch Fachhistoriker, daß er in der Novemberrevolution von 1918 eine zentrale Rolle spielte: Richard Louis Müller (1880-1943) war als Leiter der »Revolutionären Obleute« wesentlich an der Vorbereitung des 9. November beteiligt. Im Deutschen Metallarbeiter-Verband, seinerzeit der größten Gewerkschaft der Welt, galt Richard Müller als der Anführer des linken Flügels. Schon die großen Berliner Massenstreiks der Jahre 1916 bis 1918 hatte er illegal organisiert." Richard Müller ist ein spannendes Beispiel, wie auch in schwierigen Zeiten Basisarbeit von unten erfolgreich sein kann. Er hat viele Facetten, die auch und gerade heute aktuell sind: Müller engagierte sich gegen deutsche Soldaten im Ausland, für mehr Demokratie in den Gewerkschaften und gegen erstarrte Funktionärsapparate, er kämpfte mit politischen Streiks für demokratische Kontrolle der Wirtschaft jenseits von formaler Mitbestimmung und Sozialpartnerschaft, forderte autonome Betriebsräte etc. pp. Ralf Hoffrogge hat eine Biographie des Basisgewerkschafters Richard Müller geschrieben (Verlag dietz berlin, Bd. VII der Reihe »Geschichte des Kommunismus und Linkssozialismus«, 240 Seiten, Hardcover, 19,90 EUR, ISBN 978-3-320-02148-1). Siehe hierzu:

• Rest des oben zitierten Klappentextes und weitere Informationen samt Bestellung beim Verlag dietz berlin
  
• Opposition gegen den Burgfrieden im Ersten Weltkrieg: 1914-1918
  Kapitel 2 - exklusiv im LabourNet Germany
  
• Der Autor Ralf Hoffrogge sucht Bündnispartner, um zu diesem Thema Diskussionsveranstaltungen o.ä. zu organisieren, wir stellen gerne den Kontakt her!

Und zum Schluss, statt Rattenfänger, etwas Hoffnungsfrohes:

XIII. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitsbedingungen allgemein

Innere Kündigung: "Die Aussteiger sind mitten unter uns"

"Kaum ein Unternehmen hat eine hohe Fluktuationsrate zu beklagen. Der Krankenstand ist so niedrig wie lange nicht mehr. Gehaltskürzungen, gestrichenes Urlaubs- oder Weihnachtsgeld, Degradierung durch Umstruktierung, die Wegnahme des Firmenwagens - alles wird klaglos hingenommen. Der Schluss daraus müsste sein: Alle sind so zufrieden, dass das bisschen Verzicht kaum ins Gewicht fällt. Aber stimmt das tatsächlich? "Ich habe einen ganz anderen Eindruck", sagt Stefan Müller, Personalberater aus Stuttgart. "Die Aussteiger sind mitten unter uns." Müllers Einschätzung wird von Untersuchungen des Meinungsforschungsinstituts Gallup bestätigt. Dort wird jedes Jahr die Motivation der Arbeitnehmer in verschiedenen Ländern erfasst. Demnach verspüren momentan hierzulande 88 Prozent der Arbeitnehmer keine echte Verpflichtung mehr gegenüber ihrer Arbeit. 68 Prozent machen Dienst nach Vorschrift, 20 Prozent haben innerlich gekündigt." Artikel von Hartmut Volk in der SZ vom 13.12.2008 . Gut im Text: "88 Prozent der Deutschen fühlen sich ihrer Firma gegenüber zu nichts verpflichtet". Schlecht im Text: "Dabei wäre es so simpel, sie von der inneren Kündigung abzuhalten"

Lieber Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi