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| Home > News > Montag, 14. Mai 2007 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Montag, 14. Mai 2007: I. Branchen > Medien u. IT > Telek(c)om Streik gegen Ausgliederung
Temporarily not available Die Beschäftigten der Telekom wehren sich gegen die Zumutungen des Vorstands. Ein Streik in der Festnetzsparte T-Com steht bevor. Artikel von Winfried Rust in der Jungle-World Bluten für die Aktionäre? Trotz Milliardengewinne: Die Festnetzsparte soll zerschlagen werden "."Zeitgemäß" und "marktgerecht" sind für die Telekom-Vorstände Jahresgehälter für sich selber von deutlich über einer Million Euro, dagegen Hungerlöhne von 5,11 Euro pro Stunde für Beschäftigte aus Call-Centern, wie sie jenen drohen, die kürzlich an die Walter- Telemedien-Gruppe verkauft wurden. Bei den Tarifverhandlungen am 22./23.März legte das Telekom-Management erst mal seine Forderungen auf den Tisch: Mindestens vier Stunden länger arbeiten, zum gleichen Lohn versteht sich, arbeiten rund um die Uhr von Montag bis einschließlich Samstag mit mehrfachem täglichen Arbeitsantritt, und Einführung einer zweiten Lohnebene - das sind nur einige der Unverschämtheiten." Artikel von Franz Mayer in der SoZ - Sozialistische Zeitung II. Branchen > Auto: DaimlerChrysler > Berlin ERA-Protest: 150 Kollegen bei Betriebsrats-Sprechstunde im Daimler-Werk Marienfelde Am 9. Mai 2007 kam es erneut zu Protesten im DaimlerChrysler-Werk Marienfelde gegen die Einführung neuer Entgelte im Rahmen des ERA-Tarifvertrags (Entgelt-Rahmen-Abkommen der IG Metall mit den Metall-Arbeitgebern). 150 Kollegen nutzten die Betriebsratssprechstunde, um ihren Unmut zu äußern. Eine Zusammenfassung bei sozialismus.info III. Branchen > Dienstleistungen > Reinigungsgewerbe Bundestag speist Putzkräfte mit Dumpinglöhnen ab Eine Hotline der IG BAU soll Fälle von Dumpinglöhnen in der Gebäudereinigung offen legen. Was dabei herauskam, machte die Gewerkschafter baff: Selbst der Bundestag zahlt Putzkräften nur Dumpinglöhne. Die liegen sogar unter dem im Entsendegesetz festgelegten Mindestlohn von 7,87 Euro. Artikel im Spiegel vom 11.05.2007
IV. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Bildungseinrichtungen Discount-Dozenten "Nach kritischen Medienberichten schafft die Uni Hamburg ihre Ein-Euro-Jobs ab, um den Imageschaden, der längst entstanden ist, zu begrenzen. Doch billige Lehre gibt es an allen Hochschulen: Lehrbeauftragte unterrichten für Minilöhne oder sogar umsonst." Artikel von von Ellen Kollender (Hamburg) in der FTD Billige Ersatzlehrer Quereinsteiger werden an den Schulen dringend gebraucht. Doch mit neuen Tarifverträgen schrecken die Bundesländer Interessenten ab. Es gibt bis zu 1300 Euro weniger im Monat. Artikel von Alexandra Straush in der Süddeutschen Zeitung V. Branchen > Dienstleistung: Gesundheitswesen > betrieblicher Kampf gegen Privatisierung im Gesundheitswesen Protest gegen Bremer Klinik-Pläne - Krankenhausbeschäftigte warnen vor schleichender Privatisierung "»Egal wer in Bremen nach den Landtagswahlen am Sonntag regiert, unsere Interessen müssen wir selber in die Hand nehmen.« So lautet die Devise der Unabhängigen Betriebsgruppe »Uns reicht's Bremen!«." Artikel von Peter Nowak im Neues Deutschland VI. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen Klinikum Wahrendorff GmbH
VII. Branchen > Dienstleistung: Banken/Versicherungen Bankkaufleute psychisch am Ende - Die Sparkassen in NRW stehen vor Privatisierung. 1400 Arbeitsplätze gefährdet "Die beabsichtigte Änderung des Sparkassengesetzes in Nordrhein-Westfalen (NRW) stößt bei Bankkaufleuten auf entschiedenen Widerstand. Rund 300 Beschäftigte der kommunalen Geldinstitute des Landes protestierten am Mittwoch beim Sparkassentag 2007 in Bochum unter anderem dagegen, daß durch diese »Reform« zahlreiche Arbeitsplätze aufs Spiel gesetzt werden. Nach dem Willen der schwarzgelben Landesregierung sollen die Sparkassen in NRW teilprivatisiert und profitabel geführt werden." Artikel von Herbert Schedlbauer in der jungen Welt VIII. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle , ff. > G8-07 > Die Show beginnt. Repressionen im Vorfeld des G-8-Gipfels 07 Kriminalisierung der G8-Proteste - bundesweite Razzien am 9. Mai 2007
IX. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle , ff. > G8-07 > Kriminalisierung der G8-Proteste und Grundrechte Wider staatliche Repression - für das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit "Die Kriminalisierung der KritikerInnen der von den G8-Repräsentanten und wenigen Repräsentantinnen betriebenen Globalisierung hat schon früh begonnen - und hat System. Deshalb warnen sowohl die OrganisatorInnen des Protestes rund um Heiligendamm als auch weitere bürgerrechtlich engagierte Organisationen schon seit Wochen und Monaten vor der staatlichen Kriminalisierung des Protestes und einer inszenierten Gewaltdebatte." Pressemitteilung des Komitees für Grundrechte und Demokratie vom 10.05.2007 Schäuble sperrt weg "Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärt: Jeder hat das Recht, gegen den G-8-Gipfel im Juni in Heiligendamm zu protestieren. Wer wann wo wie demonstrieren darf, die einschränkenden Details regelt ihr Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU). Im Boulevardblatt Bild drohte er am Freitag, »gewaltbereite Chaoten« präventiv zwei Wochen wegzusperren. »Die Polizeigesetze der Länder sehen den sogenannten Unterbindungsgewahrsam vor«, betonte Schäuble, wohl wissend, daß »Chaot« kein Rechtsbegriff und »gewaltbereit« nicht gleichbedeutend mit »gewalttätig« ist. Die Älteren in Deutschland kennen die willkürliche Inhaftierung politisch Unliebsamer noch unter dem euphemistischen Nazibegriff »Schutzhaft«."Artikel von Rüdiger Göbel in der jungen Welt vom 12.05.2007 »Die Polizei hat Gesprächsversuche abgeblockt«. Anwälte wollen Protestierern gegen den G-8-Gipfel bei der Wahrung ihrer Rechte helfen. Interview von Markus Bernhardt mit Britta Eder "Nicht die Schutzrechte der Menschen, sondern die staatlichen Abwehrrechte gegen die Bürger stehen im Vordergrund" Martin Dolzer, Sprecher des vom Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein eingerichteten anwaltlichen Notdienstes, zu den Razzien und den Sicherheitsmaßnahmen für den G8-Gipfel. Interview von Peter Nowak auf telepolis vom 12.05.2007 Für Schäuble ist die Gefährdungslage ernst "Anstatt im Vorfeld des G8-Gipfels auf Deeskalation zu setzen, macht der Bundesinnenminister das Gegenteil, vermischt Terrorismus und Protest, droht mit Vorbeugehaft und bringt erneut die Bundeswehr ins Spiel." Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 11.05.2007 Der RAV kritisiert das unkooperative Verhalten der Polizei im Vorfeld des G8-Gipfels "Die Besondere Aufbau Organisation der Polizei (BAO) "Kavala" verweigert die weitere Kooperation mit dem anwaltlichen Notdienst der Vereinigung der Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger Mecklenburg Vorpommern (VdSMV) und dem RAV." Pressemitteilung der RAV-Geschäftsstelle vom 10.05.2007 X. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle , ff. > G8-07 > Aufrufe gegen G-8-Gipfel 2007 Kriege beenden statt Kriege vorbereiten. Schluss mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr Aufruf aus der Friedensbewegung Globalisierung und G 8-Gipfel: Die Gewerkschaften im Norden rufen ihre Mitglieder auf, sich aktiv in der Globalisierungsbewegung zu engagieren Der DGB Bezirksvorstand NORD einschließlich IG BAU, TRANSNET, GdP, GEW, IG BCE, NGG, IG Metall und ver.di rufen zur DEMO am 2. Juni und ins G8 Gute Nacht Camp südlich von Rostock nach Bützow auf. Siehe den Aufruf XI. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle , ff. > G8-07 G8-Proteste zeigen erste Erfolge: Gipfel gekürzt Pressemitteilung der Campinski Pressegruppe vom 11. Mai 2007 Glaubwürdigkeit von NGOs auf dem Prüfstand "Im März 2007 haben über 40 Nichtregierungsorganisationen ein "Positionspapier" zum G8-Gipfel in Heiligendamm verabschiedet, in dem in verschiedenen Bereichen wie der Klima- und Rohstoffpolitik, Welthandel oder Entwicklungspolitik gegenüber Afrika Forderungen an die G8-Regierungen gestellt werden. Wir kritisieren die politische Perspektive und die Inhalte des Positionspapiers. Denn es kündigt einen Konsens auf, der bis dato in der Mobilisierung nach Heiligendamm von einem breiten Bündnis getragen wurde: die G8 zu delegitimieren anstatt Forderungen - von A wie Afrika bis Z wie Zollpolitik - an sie zu stellen. ..." Eine Replik der BUKO auf das "NGO-G8 Positionspapier" XII. Diskussion > Grundrechte > Terrorismusbekämpfung und Grundrechte Die tausend Augen des Staates "Heimliche Durchsuchungen von Privatcomputern, der polizeiliche Zugriff auf Passfotos von jedermann und der Abgleich mit Aufnahmen von Überwachungskameras - wie sich Schäubles Kontroll-Vorhaben auf den Rechtsstaat auswirken. Immer mehr unbescholtene Bürger geraten in das Visier der Fahnder." Frontal21-Sendung von Ulrich Stoll vom 8. Mai 2007
Sicherheitskatalog: Juristen werfen Schäuble Abkehr vom Rechtsstaat vor "Selten haben sich Juristen so deutlich in die Tagespolitik eingemischt. Deutsche Anwaltsverbände fordern die Große Koalition auf, den geplanten Sicherheitskatalog von Innenminister Schäuble zu stoppen. Sie sehen Deutschland auf dem Weg zum Präventivstaat." Artikel im Spiegel online vom 14.5.07 Internationale Liga für Menschenrechte fordert "sofortige Beendigung des Grundrechte-Ausverkaufs und eine Generalrevision der Antiterrorgesetze". Internationale Liga für Menschenrechte sieht im "Kampf gegen den Terror" die Bürgerrechte bedroht Pressemitteilung der ILMR vom 30.4.2007 XIII. Diskussion > Geschichte > Gewerkschaften und/im Faschismus Onlinearchiv: Antifaschistischer Widerstand Das European Resistance Archive (ERA) ist online GEW Hamburg beendet Debatte um Rothenbaumchaussee: "Normaler Kauf?"
XIV. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr > Bundeswehr: Armee der Arbeitslosen Bundeswehrwerbeoffizier in Wuppertal getortet "Am Donnerstag, den 10.05.07 sollte im BIZ (Berufsinformationszentrum) eine Propagandaveranstaltung für Berufsanfänger stattfinden. Diese sollen fürs Töten auf Befehl als Beruf werben. Der Stabsoberbootsmann Heinrichs konnte seinen Vortrag jedoch nicht halten, da er zuvor gezielt eine Torte ins Gesicht bekommen hat. Damit setzt sich die Reihe der Störungen von Bundeswehrveranstaltungen in Arbeitsämtern fort, nachdem schon in Köln und Bielefeld antimilitaristische Aktionen stattgefunden haben." Meldung der Initiative "Bundeswehr wegtorten" vom 10.05.2007 bei indymedia Bundeswehr-Werber kommen erneut in Kölner Arbeitsagentur Das Hausverbot für die Bundeswehr in der Kölner Arbeitsagentur ist aufgehoben. Am Donnerstag den 24.Mai 2007 wollen Bundeswehr-Werber erneut im Berufsinformationszentrum (BIZ) der Arbeitsagentur in der Luxemburger Straße in Köln junge Erwerbslose fürs Militär und seine Auslandseinsätze zu werben. GegnerInnen treffen sich um 11:30 Uhr vor der Arbeitsagentur Luxemburger Str. XV. Internationales > Mexiko > Menschenrechte und gewerkschaftliche Freiheit in Mexiko > Repressionswelle gegen die Bewohner von Atenco Anführer von Atenco zu je 67 Jahren Gefängnis verurteilt! "Die Auseinandersetzungen von Atenco ausserhalb von Mexiko Stadt jährten sich Anfang Mai - wir erinnern uns, 3'000 PFP-Einheiten stürmten Atenco, es gab hunderte Verhaftete, Folter, unzählige Menschenrechtsverletzungen. Nun verkündete das Strafgericht von Toluca in erster Instanz absolut drakonische Strafen: Die Anführer der rebellischen Bauern von Atenco sollen 67.5 Jahre hinter Gitter bleiben. Weitere 25 Personen sitzen auch nach einem Jahr noch in Haft. Eine Rachejustiz, die exemplarisch gegen den Widerstand in Mexiko gerichtet ist. Überhaupt gab es in den letzten 40 Jahren, seit dem Massaker von 1968, nie mehr so viele politische Gefangene und politische Morde in Mexiko wie in den letzten 12 Monaten." Näheres dazu wie auch zur Reaktion der Anderen Kampagne auf der Seite von Chiapas.ch XVI. Internationales > Mexiko > Arbeitskämpfe > Aktionen der Lehrergewerkschaft > Oaxaca: Massive Repression gegen streikende LehrerInnen Oaxaca: 1. + 2. Mai 2007 "An die 100'000 Menschen demonstrierten in der mexikanischen Stadt Oaxaca zum 1.mai und vor allem gegen die Regierung Von Ulises Ruiz Ortiz. Bereits in der Nacht auf den 1.mai wurde das Radio Universidad erneut besetzt. Dieses Radio war letztes Jahr eines der wichtigsten mitteln um die Bevölkerung zu mobilisieren und damals bei den Aufständen 4 Monate besetzt." Bericht von Luzifer auf Indymedia XVII. Internationales > Frankreich > Politik und Wirtschaft Frankreich kurz vor der Amtseinführung von Präsident Sarkozy: Erste Proteste: Randale, Repression und studentische Mobilisierungsversuche. Aber mit welcher Perspektive? "Am Mittwoch dieser Woche findet die Amtsübergabe des ausscheidenden Präsidenten Jacques Chirac an seinen vor 8 Tagen gewählten Nachfolger Nicolas Sarkozy statt. Danach könnte es ziemlich schnell ernst werden mit einigen "Reformen", wobei der neue Präsident und seine Umgebung sicherlich noch Rücksicht darauf nehmen werden, dass sie die Parlamentswahlen am 10. und 17. Juni dieses Jahres gewinnen wollen. Die Aussicht auf die Präsidentschaft Sarkozy hat bereits zu ersten Protesten oder Krawallen geführt, bei denen sich allerdings das Problem der damit verbundenen politischen Perspektive stellt. Zugleich schlugen Polizei & Justiz in diesem Zusammenhang bereits relativ hart zu. Gleichzeitig versuchen Teile der Studierendenschaft, in Sachen Mobilisierung gegen Sarkozys Projekte für das Bildungswesen in die Startlöcher zu kommen. Im folgenden ein erster kleiner Rundgang." Artikel von Bernard Schmid, Paris, v0m 14.05.2007 XVIII. Internationales > Kambodscha Miserable Arbeitsbedingungen und Repression in Kambodscha "Begleitet von massiven Polizeiaufgeboten haben am gestrigen 1. Mai Arbeiter in Kambodscha, einem Billigproduktionsland deutscher Bekleidungskonzerne, gegen unzumutbare Arbeitsbedingungen und die Ermordung mehrerer Gewerkschaftsfunktionäre protestiert. Die Einschüchterung betrieblicher Aktivisten müsse ein Ende finden, heißt es in einem Aufruf, der anlässlich des "Internationalen Tages der Arbeit" in Phnom Penh verbreitet wurde. Unter den Profiteuren der Repressalien gegen Arbeitervertreter befinden sich zahlreiche deutsche Firmen, denen die Regierung die Produktion zu Niedrigstlöhnen garantiert. Kambodscha habe "die offenste Wirtschaft" unter den 49 ärmsten Staaten der Welt, heißt es lobend in deutschen Unternehmerkreisen. In der kommenden Woche hält sich der Vize-Premier des Landes zu Verhandlungen mit deutschen Firmenvertretern in Berlin bereit. Kritiker machen seine Partei für die Ermordung der Gewerkschafter verantwortlich. Zu Protesten gegen miserable Arbeitsbedingungen und Repression wurde am gestrigen Dienstag auch in Vietnam aufgerufen, einem weiteren Standort deutscher Billigproduktion. Die deutsche Wirtschaftstätigkeit geht mit politischer Einflussarbeit einher, um die ehemaligen Kolonialstaaten ("Union Indochinoise") unter vietnamesischer Führung als südliche Speerspitze gegen China zu nutzen." Bericht auf Informationen zur Deutschen Außenpolitik german-foreign-policy.com XIX. Internationales > Uganda Was lange gärt blüht endlich auf - Arbeitsrechtsverletzungen und gewerkschaftliche Organisation auf Blumenfarmen in Uganda "Vom 8. bis 31. Mai lädt FIAN Deutschland e.V. Stephen Baraza, den Generalsekretär der neu gegründeten ugandischen Gewerkschaft der BlumenarbeiterInnen Uganda Horticultural and Allied Workers' Union (UHAWU), und Flavia Amoding, Referentin der Nichtregierungsorganisation Uganda Workers' Education Association (UWEA) nach Deutschland ein. Stephen Baraza arbeitete seit seinem 18. Lebensjahr auf mehreren Farmen in Kenia und Uganda und wurde wegen gewerkschaftlicher Organisation von BlumenarbeiterInnen entlassen. Auf mehreren Veranstaltungen in Deutschland und Österreich werden die beiden UganderInnen über die miserablen Arbeitsbedingungen auf ugandischen Blumenfarmen, sowie über den Aufbau und die Perspektiven der neuen Gewerkschaft berichten." Pressemitteilung der FIAN-Deutschland e.V. mit den Terminen Lieber Gruß, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
