liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 26. Juni 2007:

I. Branchen > Medien u. IT > Telek(c)om

Kompromiss vom 20. Juni 2007 - "Gemeinsame Lösung für T-Service"?

• Brüder, zur Sonne, zur Nichtigkeit
  "Ver.di erkämpft ein Debakel und geht mit festem Schritt auf die Selbstabschaffung zu. Deutschland hat etwas zu lachen: Nach sechs Wochen Streik bei der Telekom haben die Verhandlungsführer der "größten Dienstleistungsgewerkschaft der Welt" das Traumergebnis des Gegners erzielt und versuchen den Mitgliedern zu erklären, warum sie das nicht zu stören braucht. Das Lachen könnte einigen allerdings schnell im Hals stecken bleiben, wenn solche Triumphe in Zukunft die Regel darstellen." Artikel von Marcus Hammerschmitt auf telepolis vom 25.06.2007

• Verdi vs. Telekom: "Wir haben Schlimmeres verhindert"
  Verdi-Verhandlungsführer Lothar Schröder verteidigt im taz-Interview die Tarifeinigung bei der Telekom. Interview von Tarik Ahmia in der taz vom 25.06.2007

• Der Streik hat sich gelohnt
  Es gibt ein Mobilisierungs-Publik-Extra zur Urabstimmung. Neben einer Übersicht "Das haben wir erreicht - Das Verhandlungsergebnis ist besser als sein Ruf" gibt's neben der obligatorischen Eintrittserklärung auch ein Kommentar von Frank Bsirske: "Schwer erkämpfte Erfolge". Die Telekom-Beschäftigten entscheiden am 28. und 29. Juni bei einer Urabstimmung darüber, ob das Ergebnis angenommen wird oder nicht. Bekannt gegeben wird das Ergebnis am Abend des 29. Juni. "Werden die 25 Prozent nicht erreicht", so in einer kleinen Übersicht, "ist die Tarifeinigung gescheitert. Das bedeutet beispielsweise: eine unmittelbare Entgeltabsenkung ohne Ausgleiche: Vivento Technical Service (VTS) minus 2,4 Prozent, Kundenservice (KS) minus 12 Prozent; eine 38 Stunden-Woche ohne Qualifizierungsanspruch; Variablen (VTS 10 bis 25 Prozent ohne jede Absicherung; KS 20 bis 30 Prozent ohne individuelle Sicherung); keine Absicherung der betrieblichen Altersversorgung auf höherem Ausgangsentgelt; schlechtere Altersversorgung; keine Einstellung von 4125 Nachwuchskräften; keine Sonderregelung für Altersteilzeit; kein Auslagerungsschutz; kein Ausschluss betriebsbedingter Beendigungskündigungen; keine Sonderregelungen, zum Beispiel Besitzstandsregelung, Unkündbarkeit; Verlust der Wohnungsfürsorge; kein Rationalisierungsschutz, der zum Beispiel vor der Kündigung bzw. Unkündbare vor der Herabgruppierung schützt." Ver.di-Publik-Extra vom Juni 2007

• Telekom: der Verrat der VERDI-Bosse
  "Nach Scheinverhandlungen und symbolischen Streiks haben die Bosse der VERDI-Gewerkschaften das Diktat der Telekom-Bosse abgenickt. 50.000 Telekom-Mitarbeiter werden ausgegliedert, müssen mehr arbeiten und erhalten dafür weniger Lohn. Die Telekom-Aktionäre, Aufsichtsräte und ihre Vorständler können dagegen zufrieden sein. Ihre Dividenden, gehälter und Sonderzahlungen bleiben sicher und der Börsenkurs der Telekom stieg kräftig an - dank VERDI-Verhandlungsführer Lothar Schröder. Denn Lothar Schröder ist nicht zufällig - als Telekom-Aufsichtsrat - auch gleichzeitig der bezahlte Interessenvertreter des Unternehmens Telekom." Beitrag von kriminelle Kumpanei auf Indymedia vom 20.06.2007

II. Branchen > Auto Allgemein/Zulieferindustrie > Delphi

Einigung mit der UAW

• Delphi will nach Einigung mit UAW nur 4 US-Werke behalten
  "Der unter Gläubigerschutz arbeitende Autoteilezulieferer Delphi Corp will einem Zeitungsbericht zufolge nur vier seiner Werke in den USA behalten. Nach der mit der Gewerkschaft UAW erzielten Vereinbarung würden zehn Werke geschlossen, vier weitere sollten bis 2009 verkauft werden, berichtet am Montag das "Wall Street Journal" (WSJ). Drei Werke würden zunächst von der früheren Muttergesellschaft General Motors Corp weiterbetrieben." Dow-Jones Meldung im Manager-Magazin vom 25.06.2007 . Siehe dazu auch:
  
• Vote NO until you KNOW the WHOLE TRUTH!
  Die Dokumente der vorläufigen Einigung finden sich auf der Sonderseite von "Future Of The Union" und "Soldiers Of Solidarity"
  
• Live Bait & Ammo # WTF
  "Whiskey Tango Foxtrot! Why should anyone vote for a wage cut? What sucker couldn't see the hook in this worm? This isn't a collective bargaining agreement, it's a wholesale union bust. We fought for years to attain parity, cost of living, pensions, health care, thirty-and-out, and the Concession Caucus expects us to give it up so they can get back to licking the frosting off their fingers? (.) Whiskey Tango Foxtrot! We need to organize a union. sos, Gregg Shotwell." Das Special von Live Bait & Ammo

III. Branchen > GM/Opel > USA > Live Bait & AmmoBelegschaftszeitung von Gregg Shotwell, UAW Local 215, Delphi

Die Seite ist um die aktuellen Ausgaben ergänzt worden

IV. Diskussion > Grundrechte > Terrorismusbekämpfung und Grundrechte

Neue Willkürparagraphen. Bundesregierung plant Ausweitung der Antiterrorgesetze

"»Jedes Herz eine Revolutionäre Zelle!« war eine Losung der gleichnamigen Westberliner Stadtguerilla. Dies scheint auch die Befürchtung der Bundesregierung zu sein: So prüft das Justizministerium die Ausweitung des sogenannten Antiterrorparagraphen 129 a (»Bildung einer terroristischen Vereinigung«) auf Einzeltäter. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktionsabgeordneten Ulla Jelpke hervor (BT-Drucksache 16/5547)." Artikel von Nick Brauns vom 25.6.07. Es handelt sich um eine für das LabourNet Germany überarbeitete und ergänzte Fassung eines Beitrags für die junge Welt vom 25.6.07

V. Diskussion > Grundrechte > Menschenrechte im Betrieb? > Berufsverbot für antifaschistischen Realschullehrer

»Die Kampagne muß weitergehen«. Opfer von Berufsverbot soll Fragen zu seiner »politischen Treuepflicht« beantworten

Ein Gespräch von Markus Bernhardt in junge Welt vom 26.06.2007 mit Michael Csaszkóczy. Aus dem Text: ".Solange die gesetzlichen Grundlagen der Berufsverbote nicht beseitigt sind, aber auch so lange die vielen Betroffenen aus den 1970er und 1980er Jahren nicht rehabilitiert sind, muß die Kampagne gegen Berufsverbote weitergehen. Das bedeutet in erster Linie, Öffentlichkeit zu schaffen und gesellschaftlichen Druck zu erzeugen. Das Solidaritätskomitee kann dafür jede Form von materieller und tatkräftiger Unterstützung brauchen."

VI. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Zuwanderungsgesetz: Einbürgerung: Wer Arbeit hat, darf bleiben

Reform des Bleiberechts: Wie sich geduldete Asylanten ihre Nicht-Abschiebung durch Arbeitsamkeit verdienen können

Text der Sendung von GegenStandpunkt - Kein Kommentar im Freien Radio für Stuttgart vom 9. Mai 2007

VII. Diskussion > Wipo > Globalisierungsdebatte

Kapital tötet Raum und Zeit. Globalisierung, Transportinflation und Privatisierungen

"Nach Heinrich Heine beginnt mit den "Eisenbahnen ein neuer Abschnitt in der Weltgeschichte. ... Durch die Eisenbahnen wird der Raum getötet und es bleibt uns nur noch die Zeit übrig (...) Mir ist, als kämen die Berge und Wälder aller Länder auf Paris angerückt. Ich rieche schon den Duft der deutschen Linden; vor meiner Tür brandet die Nordsee." Dieses Zitat wurde vielfach angeführt, allerdings immer wie hier wiedergegeben, dann ohne die Auslassungszeichen und damit unzulässig verkürzt. Im Original heißt es wie folgt: "Durch die Eisenbahnen wird der Raum getötet und es bleibt uns nur noch die Zeit übrig. Hätten wir nur Geld genug, um auch die letztere anständig zu töten!" Mit der Globalisierung ist es soweit. Es ist "ausreichend Geld", es ist genügend gewalttätiges Kapital vorhanden, um Raum und Zeit "anständig zu töten". Meine Thesen lauten: Es besteht ein enger Zusammenhang zwischen dem "modernen Kapitalismus", der auch als "Neoliberalismus" und "Globalisierung" bezeichnet wird, einer "Transportinflation", den Privatisierungen (u.a. der Eisenbahnen) und schließlich der Zerstörung der Umwelt und der wachsenden Belastung des Weltklimas." Artikel von Winfried Wolf in einer für das LabourNet Germany überarbeiteten Fassung vom 25.6.07

VIII. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte (erkämpfen!) > Aktionen

Prozess gegen antirassistische Aktivisten wegen Hausverbot im Flüchtlingslager Blankenburg

"Am Mittwoch, dem 27.06.2007 wird vor dem Amtsgericht in der Elisabeth Straße eine Prozess gegen drei Aktivisten aus dem antirassistischen Plemum Oldenburg stattfinden. Ihnen wird vorgeworfen Hausfriedensbruch begangen zu haben. Sie sind vom Lagerleiter Lütgau vom Gelände verwiesen worden, obwohl sie angemeldete Besucher waren. Sie waren zum selben Zeitpunkt vor Ort, als Flüchtlinge eine Protestaktion auf dem Lagergelände durchführten. Der Lagerleiter Lüttgau widerrief - ohne weitere Begründung - die zuvor erteilte Besuchserlaubnis. (.) Neben den Hausverboten finden im Lager auch zahlreiche Übergriffe auf die Privatsphäre statt. Die Privaträume von Flüchtlingen werden auch in ihrer Abwesenheit durchsucht. Der Sicherheitsdienst, das Lagerpersonal und die Polizei betreten zu jeder Tages- und Nachtzeit einfach die Zimmer der Flüchtlinge ohne anzuklopfen oder sich anzumelden. Das Lager ist eine totale Institution in der die Rechte jeder und jedes Einzelnen einfach ausgesetzt werden. Das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung, welches im Grundgesetz jedem Bürger zugestanden wird gilt in diesen Einrichtungen faktisch nicht. Gegen diese Praxis der Repression werden wir vor dem Amtsgericht Oldenburg am 27.06.07 um 9:30 protestieren. Im Anschluss daran werden wir ab 10:15 den Prozess im Amtsgericht in der Elisabeth Straße kritisch begleiten." Pressemitteilung des Antirassischtischen Plenum Oldenburg/Blankenburg vom 26.6.07

IX. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um- Weiter-BILDUNG > (Aus)Bildung

Herkunft prägt Bildungserfolg. 18. Sozialerhebung bestätigt Bildungsungerechtigkeit

"Die soziale Stellung der Eltern entscheidet weiter maßgeblich über den Bildungserfolg der Kinder. Dies belegt die aktuelle Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerkes (DSW). Nach der BAföG-Reform 2001 war die Studierquote in der Gruppe der Arbeiterkinder zwar leicht angestiegen, das unterstreicht aber nur die Notwendigkeit einer erneuten BAföG-Reform - nach 6 Jahren Stagnation. Über Situation und Probleme der Studierenden sprach Studis Online mit Achim Meyer auf der Heyde, Generalsekretär des DSW." Interview von Jens Wernicke vom 20.06.2007 bei Studis Online. Siehe dazu:

• Die wirtschaftliche und soziale Lage der Studierenden in der Bundesrepublik Deutschland 2006
  
  • Kurzbericht der 18. Sozialerhebung (50 Seiten) beim Deutschen Studentenwerk
  • Hauptbericht der 18. Sozialerhebung (500 Seiten!) beim Deutschen Studentenwerk
    
• Soziale Auslese für Fortgeschrittene
  "Nach der Veröffentlichung der 18. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerkes ist die Diskussion um die beispiellose Selektivität des Bildungs- und Hochschulsystems neu entbrannt. Niemand hätte ernsthaft damit gerechnet, dass die 18. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerkes, die am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde, eine positive Entwicklung des maroden Bildungs- und Hochschulsystems aufzeigen würde. Doch die Zahlen, die nun ungeschönt vor dem Betrachter liegen, beschreiben Sachverhalte, die grundsätzlich bekannt sind, eben doch mit besonderer Deutlichkeit." Artikel von Thorsten Stegemann in telepolis vom 21.06.2007

X. Diskussion > (Lohn) Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Widerstand gegen Sklavenhandel

Jobkarawane versalzen

"Am 21.06.07 wurden im Einkaufszentrum Billstedt - Center - Hamburg Erwerbslose zur Teilname mit Rechtsfolgenbelehrung (Sanktionsgefahr) von der ARGE (team.arbeit.hamburg) eingeladen, um sich in aller Öffentlichkeit bei anwesenden Zeitarbeitsfirmen zu bewerben. Dabei ist es Aktive gegen Hartz 4 sehr leicht gelungen, das Veranstaltungskonzept der "Jobkarawane" zu versalzen." Bericht von Tom vom 21.06.2007 bei indymedia

XI. Diskussion > (Lohn) Arbeit: sozialpolitische Aktionen und Proteste 2007

Hartz IV: Aktion Mundraub - Staatsanwaltschaft fordert für 95 Cent 243 Euro Geldstrafe

" Am 28. September des letzten Jahres sind 6 aktive Mitglieder die IG Contra Sozialabbau aus Aschersleben in das örtlichen Edeka-Geschäft gezogen und haben dort öffentlich Speisen ohne Bezahlung verzehrt, um auf die prekäre Lage und die Einkommensarmut von Empfänger/innen des Arbeitslosengeld II aufmerksam zu machen. Den meisten Beteiligten dieser örtlichen Aktion der "Überflüssigen" wurde angeboten, dass Verfahren einzustellen, wenn 15 Stunden in sozialen Projekten abgeleistet werden. Die Staatsanwaltschaft bestand bei Tommi Sander auf ein exemplarisches Strafverfahren wegen "geringfügigen Diebstahl"." Artikel von Rainer Wahls vom 25. Juni 2007 bei PR-SOZIAL, das Presseportal für Soziales und Politik. Siehe dazu auch:

• Das Strafverfahren gegen Tommi Sander findet statt am 26. Juni 9:15 Amtsgericht Aschersleben, Theodor-Römer-Weg 3
  
• Prozess in Aschersleben. Die Würde des Menschen ist unantastbar, aber das Menschenrecht auf Nahrungssicherheit wird nur eingeschränkt gewährt!
  Faltblatt des Aktionsbündnis Sozialproteste mit Solidaritätserklärung und weiteren Informationen
  
• »Weil Hartz IV immer noch nicht weg ist«. Arbeitsloseninitiative wird nach Aktion in einem Supermarkt Diebstahl vorgeworfen.
  Interview von Wolfgang Pomrehn in junge Welt vom 26.06.2007 mit Tommi Sander, einem der Sprecher der Interessengemeinschaft contra Sozialabbau Aschersleben
  
• Homepage der "Interessengemeinschaft Contra Sozialabbau Aschersleben - Staßfurt"
  
• "Die Überflüssigen in Aschersleben - "Satt essen" im E-Center" unter sozialpolitische Aktionen und Proteste 2006

XII. Diskussion > (Lohn) Arbeit: sozialpolitische Aktionen und Proteste > Debatte über Protestformen

Notes from Nowhere (Hg.): Wir sind überall - weltweit.unwiderstehlich.antikapitalistisch

"Ein inspirierendes Handbuch des neuen weltweiten Protests, der ohne Führer und ohne Kleines Rotes Buch auskommt und dezentral für Deglobalisierung, Pluralismus und direkte Demokratie eintritt. Ein Pflasterstein gegen den Zynismus und ein beeindruckendes Dokument der Zivilcourage. Ein Muss für alle, die nicht an »Alternativlosigkeit« glauben und diesen Zweifel praktisch bestätigt sehen wollen. Subjektive Berichte, praktische Tipps und zusammenführende Analysen machen dieses Buch zu einer alternativen Weltreise. Auf über 500 Seiten Text, illustriert mit 150 Fotos, berichten Aktivisten aus aller Welt über die neue, kreative »Bewegung der Bewegungen«: Straßenkarnevalisten aus England, G-8-Protestierer aus Seattle und Genua, gegen genmanipuliertes Saatgut kämpfende Bauern aus Indien, die »Wasserkrieger« aus Bolivien, Landbesetzer aus Brasilien, afrikanische Sans-Papiers aus Frankreich, Gartenguerilleros aus New York ...Dieses Buch ist eine Protestchronik gegen die »neue Weltordnung«, gegen die Marktglobalisierung. Seine bestechenden Argumente sind Humor, Fantasie, Hartnäckigkeit und eine gute Portion Mut. Das wichtigste Buch zum G8-Gipfel in Deutschland und über den weltweiten Widerstand." Auszug aus der Presseinformation des Nautilus-Verlages. Siehe dazu:

• Infos zum Buch: "Notes from Nowhere (Hg.): Wir sind überall - weltweit.unwiderstehlich.antikapitalistisch" in der deutschen Erstausgabe, aus dem Englischen übersetzt von Sonja Hartwig, Dietlind Falk und Eva-Maria Bach, mit einem Vorwort von Naomi Klein, erschienen in der Edition Nautilus, 550 Seiten, mit über 150 S-W-Fotos, Preis: € 19,90 und der ISBN 978-3-89401-536-7
  
• Die Verlagshomepage zum Buch mit weiteren Informationen
  
• Notes from Nowhere
  Notes from Nowhere ist ein Redaktionskollektiv aus englischsprachigen Aktivisten und Autoren, Künstlern, Fotografen, Indymedia-Mitarbeitern. Sie sind lange Jahre in der Bewegung aktiv, reisen viel umher und haben ihre Ausgangsbasis in England. Siehe die Homepage des Herausgeber-Kollektivs Englisch und Deutsch
  
• Es muss Silber und Pink sein: Unterwegs mit Taktischer Frivolität
  "London. Zwölf Frauen, zwei LKWs, zwei Männer, ein wirklich nützlicher Journalist. Mir fällt auf, dass etwas anders ist. Normalerweise kommen die Menschen mit nur einem kleinen Tourenrucksack. Diesmal nicht. Jeder hat alles Mögliche mitgebracht: Zeltstangen, Nähmaschinen, Zapfanlagen, Alufolie, Platzdeckchen, Erste-Hilfe-Ausrüstung, Klebeband, Leim, alles, wovon sie meinen, es könnte nützlich sein plus persönlichen Tand. Der gesamte Kram liegt durcheinander auf dem Boden meines LKWs. Scheiße. Das ganze Zeug ist schlecht gepackt gewesen. Wir fuhren nach Calais in einem Fahrzeug, das sich fünf Grad nach links neigte." Artikel von Kate Evans (S. 294-300) für Tschechien/Grossbritanien aus dem Kapitel 4 "Karneval - Das Geheimnis des Glücks liegt im Widerstand, exklusiv im LabourNet Germany. Wir danken dem Verlag und der Autorin.

XIII. Internationales > China

China und die Realität der kapitalistischen Entwicklung

Statistische Übersicht Wirtschaft und Soziales (2006), zusammengestellt von Reinhold Schramm

All-Chinesischer Gewerkschaftsbund (ACGB)

Daten zum All-Chinesischer Gewerkschaftsbund (ACGB) veröffentlicht im "ACGB Blue Paper 2005" & "All-China Federation of Trade Union"; August 2006, in einer Interpretation von Reinhold Schramm

Lieber Gruss, Ralf und Mag

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi