liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 04. Mai 2006:

I. Diskussion > Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > ALG II - Regelungen/Sozialgesetzgebung > SGB II - Optimierungsgesetz

• Grundsicherung für Arbeitsuchende wird fortentwickelt
  "Die vorhandenen Mittel zur Grundsicherung für Arbeitsuchende müssen effizient und praxisnah eingesetzt werden. Die gemachten Erfahrungen zeigen, dass die Zielgenauigkeit einiger Instrumente noch verbessert werden muss. Das Kabinett hat Anpassungen beschlossen, damit jede und jeder Arbeitsuchende bestmöglich unterstützt werden kann." Meldung zum Kabinettsbeschluss bei Bundesregierung online vom 03.05.2006
  
• Entwurf eines Gesetzes zur Optimierung der Grundsicherung für Arbeitsuchende Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD - Stand vom 18. April 2006
  
• Das nunmehr von der Regierung gebilligte "Fortentwicklungsgesetz" liegt noch nicht vor. Es soll noch in der nächsten Woche in den Bundestag eingebracht und verabschiedet werden. Der Bundesrat muss dann im Juli zustimmen, damit die Neuregelungen wie geplant zum 1. August in Kraft treten können. Höchste Zeit für Proteste!

II. Diskussion > Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > Leistungen und Auswirkungen

Studierende in Elternzeit bekommen kein ALG II mehr in Jena
In der Universitätsstadt Jena (Thüringen) bekommen seit Ende letzten Jahres bedürftige, beurlaubte Studierende keine Leistungen zum Lebensunterhalt (ALG II) mehr. Jena ist eine optierende Kommune, welche das betreffende Sozialgesetzbuch (SGB II) selbst auslegen kann. Siehe dazu eine Debattenseite

III. Diskussion > Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > Zwangsumzüge - Aktionen, Kampagnen und praktischer Widerstand

Demo am 18.05.06 gegen Zwangsumzüge in Bochum
Mit einer Demonstration wollen verschieden Bochumer Organisationen am 18. Mai gegen die angedrohten Zwangsumzüge von Hartz IV-BezieherInnen demonstrieren. Am 18. Mai tagt nämlich der Sozialausschuss und berät über die Kriterien, nach denen Hartz IV - BezieherInnen aus ihren Wohnungen vertrieben werden dürfen. Geplant sind: Demo und Straßentheater gegen Zwangsumzüge. Beginn um 12:30 Uhr am Husemannplatz: "Strassentheater - Zwangsumzug", visualisiert mit großen Kartons; 13.30 Uhr: Auftaktkundgebung und "Umzug" durch die Bochumer Innenstadt; 14.30 Uhr: Abschlußkundgebung und Empfang der SozialausschußmitgliederInnen am Rathaus; Besuch der Sitzung des Sozialausschusses. Siehe

• den aktuellen Plakatentwurf
  
• Das Flugblatt zur Demo

IV. Diskussion > Arbeit: Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen > Effizienzsteigerung durch selektive Verfolgungsbetreuung

Auslese: Was ein Arbeitsloser wert ist
"Nach dem Grundgesetz soll die Bundesregierung eigentlich die Menschenwürde achten und schützen (GG Art.1). Wie aus der Antwort des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (Drucksache 16/1085 (1)) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervorgeht, hat man bei Arbeitslosen diesen Grundsatz längst aufgegeben und ordnet Menschen in Kategorien mit unterschiedlichen Behandlungsformen ein." Artikel von Armin Kammrad vom 30.04.2006

V. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Jenseits der Arbeitsgesellschaft - Diagnose und Perspektiven > Existenzgelddebatte

• Grundeinkommen der Gleichgestellten. Ein Vorschlag für soziale Veränderungen
  "In der Deklaration von Barcelona definierten wir 1998 einstimmig unser Verständnis von Grundeinkommen. In einem weiteren, diesmal internationalen Treffen im Jahr 2002 in Malaga waren unsere Vorschläge eindeutig antikapitalistisch. In der zweiten internationalen Zusammenkunft im Jahr 2004 haben wir die "Zweite Erklärung von Barcelona" verabschiedet. Darin erklärten wir, was wir unter dem starken Modell des Grundeinkommens verstehen. Und jetzt, 2006 in Hamburg legen wir einen detaillierteren Vorschlag zum Grundeinkommen vor, den wir "das Grundeinkommen der Gleichgestellten" nennen." Die "Hamburger Erklärung" der Workshops zum Grundeinkommen bei der internationalen Versammlung "Die Kosten rebellieren II" am 29. und 30.4.2006
  Für diese Erklärung werden Unterstützungsunterschriften gesammelt - e-mail an anne.allex.web.de
  
• Zum Thema Grundeinkommen für Erwerbslose und gesetzlicher Mindestlohn
  Vortrag von Rainer Roth beim Forum Gewerkschaften Kassel, DGB-Region Nordhessen, DIDF und Kasseler Erwerbsloseninitiative in Kassel am 21.April 2004

VI. Diskussion > (Lohn)Arbeit > sozialpolitische Aktionen und Proteste > Aktionen gegen 1-Euro- Jobs: Job-Karawanen in Hamburg

• Jobvermittler im Einkaufscenter
  Die Hamburger Arbeitsagentur geht neue Wege: Mit einer Job-Karawane tingelt sie durch die Einkaufszentren der Stadt. Kritik an Showveranstaltung und Hamburger Arbeitsmarktpolitik Artikel von Marco Carini in der taz Nord vom 28.4.2006
  
• Jobkarawane mit Bewachung. Propagandashow " Die Jobkarawane zieht weiter " fand trotz Verstoß gegen Persönlichkeitsrechte wieder statt.
  Bericht von Tom vom 03.05.2006 bei indymedia

VII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > tarifpolitische Debatte > Strategiedebatte zum ver.di-Streik im Öffentlichen Dienst 2006

• Ein Zweidrittelsieg
  Die Strategie der Kommunalen Arbeitgeber in Baden-Württemberg ist gescheitert. Die Gewerkschaft ist stärker geworden. Eine Antwort auf Felix Klopotek (Jungle World 16/2006). von Lothar Galow-Bergemann in Jungle World vom 03. Mai 2006
  
• Ziviler Ungehorsam war erfolgreich. Bernd Riexinger über neun Wochen Ver.di-Streik und die Perspektiven des Kampfes um Arbeitszeitverkürzung
  "Nach neun Wochen Streik, dem in der Geschichte der Bundesrepublik längsten Arbeitskampf im öffentlichen Dienst, haben sich Ver.di und die kommunalen Arbeitgeber in Baden-Württemberg auf einen neuen Tarifvertrag geeinigt. Die Wochenarbeitszeit wird einheitlich von 38,5 auf 39 Stunden ausgeweitet. Über das Ergebnis, den Streik und die Perspektiven sprach Christoph Jünke für die SoZ mit Bernd Riexinger, dem Ver.di-Geschäftsführer in Stuttgart." Interview in der SoZ - Sozialistische Zeitung vom Mai 2006

VIII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien >Tarifrunden > Metall-Tarifrunde 2006

• Trendwende durch IG Metall? Tarife: Erosion in der Fläche, Verbetrieblichung der Lohnfindung
  Interview von Velten Schäfer mit Reinhard Bispinck in ND vom 27.04.06. Aus dem Text: ".Der Metall-Abschluss sei auch sonst nicht ganz unproblematisch. Durch die ertragsabhängige Sonderzahlung zwischen null und 620 Euro wird die Entgeltfindung teils in die Betriebe verlagert. Darin könne man aber auch eine Chance sehen, glaubt Bispinck. Die Verbetrieblichung der Tarifpolitik gebe den Gewerkschaften die Chance, sich vor Ort zu profilieren: »Eine Restabilisierung des Tarifgefüges kann nur von unten kommen.«."
  
• Rückweg versperrt
  "Der Tarifabschluss im Metallbereich hat Diskussionen ausgelöst. In der Gewerkschaft wird teilweise die kurze Laufzeit des Vertrages kritisiert. Außerdem habe man in Baden-Württemberg bei der »Steinkühler-Pause« für Fließbandarbeiter zu große Zugeständnisse gemacht." Kommentar von Joachim Bischoff in ND vom 28.04.06. Aus dem Text: ".In der Tat wurde bei der Einmalzahlung eine neue Stufe der Flexibilität vereinbart. Die Höhe der Einmalzahlung ist nicht mehr von der Zustimmung der Tarifparteien, sondern nur von der Verhandlung zwischen Unternehmer und Betriebsrat abhängig. Dies geht über die bisherigen Öffnungsklauseln hinaus, bei denen stets die Zustimmung der Gewerkschaft zwingende Bedingung war. Der Verbandsvorsitzende von Gesamtmetall, Martin Kannegießer sagte dazu: Um eine solche Regelung habe man sich schon seit Jahren bemüht. Nun sei sie endlich erreicht. Ziel müsse es sein, künftig den flexiblen Teil eines Abschlusses auf 50 Prozent des Gesamtwertes der Vereinbarung zu erhöhen."
  
• Metall-Tarifergebnis 2006: Einmalzahlung "je nach wirtschaftlicher Lage des Betriebs"
  Der naechste Schritt des Ausstieges aus dem Flaechentarifvertrag nach dem "Pforzheimer Abkommen" Flugblatt der GegenStandpunkt-Redaktion

IX. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Bildung

Hochschul"freiheits"gesetz NRW

• Hochschulfreiheitsgesetz
  Seite mit Referentenentwurf und weiteren Informationen beim Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen
  
• "Hochschulfreiheitsgesetz" in NRW - oder der Putsch von oben gegen ein öffentlich verantwortetes, demokratisches Hochschulwesen
  Kommentar auf den NachDenkSeiten vom 31.1.06
  
• Unis gegen neue Freiheit. Von vorsichtiger Kritik bis zur schroffen Ablehnung reichen die Reaktionen der NRW-Universitäten auf den Gesetzentwurf von Wissenschaftsminister Pinkwart zum Umbau der Hochschulen
  "Andreas Pinkwart verspricht Großes: Das von ihm geplante "Hochschulfreiheitsgesetz" läute nicht weniger als eine "neue Ära in der Hochschulpolitik" ein und beschere Nordrhein-Westfalen "das mit weitem Abstand freiheitlichste Hochschulrecht aller Bundesländer", verspricht der selbst ernannte "Innovationsminister". Doch die Begeisterung der betroffenen Universitäten hält sich arg in Grenzen. Das Land wolle mit dem neuen Gesetz "systemfremd in Hochschulen" hinein regulieren und habe noch nicht begriffen, was es eigentlich heiße, die Hochschulen in "paradigmatischer" Weise "freizusetzen", kritisiert beispielsweise der Rektor der Wuppertaler Uni und Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz NRW, Volker Ronge." Artikel von Pascal Beucker in der taz NRW vom 28.4.2006

X. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle & ff. - Gipfel und Globalisierungsproteste >
4. Europäisches Sozialforum in Athen

210 Seminare im Dreischichtsystem. Über 30 000 Teilnehmer werden ab heute in Athen zum 4. Europäischen Sozialforum erwartet / Widerstand gegen neoliberale Politik und Krieg steht im Mittelpunkt des ESF
"»Verändern wir Europa, verändern wir die Welt!« Unter diesem Motto tagt ab heute das 4. Europäische Sozialforum in Athen. Mehr als 30 000 Teilnehmer werden zu dem viertägigen Treffen in den ehemaligen olympischen Wettkampfstätten für Basketball und Fechtsport am Rande der griechischen Hauptstadt erwartet." Artikel von Anke Stefan, Athen, in ND vom 04.05.06

XI. Diskussion > Rechte allgemein > (gewerkschaftliche) antirassistische Intiativen

Störsignale gegen Neo-Nazis: Rostock blieb bunt!
"Tausende Rostocker haben am 1. Mai der NPD und ihren Helfern die Rote Karte gezeigt. Kritik gab es am Vorgehen der Polizei, die die Gegenaktion am DGB-Gewerkschaftshaus behinderte. Auch in weiteren Städten des Bezirks zeigte ver.di gemeinsam mit anderen Gewerkschaften Flagge." Alle Informationen der Aktivitäten von verdi-Rostock sowie Bilder und ein Pressespiegel auf Sonderseite von verdi-Rostock

XII. Diskussion > Rechte allgemein > AntifaschistInnen als Opfer

Neonazi-Angriff auf politische engagierte Düsseldorfer Familie - Polizei verweigert Hilfe
"Neonazis seien vorwiegend in Ostdeutschland eine Gefahr für Menschen auf der Straße, die "wie Ausländer aussehen", behaupteten westdeutsche Politiker und Medien wieder einmal nach dem jüngsten Überfall in Brandenburg. Ob sich am Donnerstag - beim inzwischen dritten Neonazi-Angriff auf das Haus einer politisch engagierten Düsseldorfer Familie - die telefonisch alarmierte Polizei deshalb weigerte, den Überfallenen zur Hilfe zu eilen?..." Artikel von Peter Kleinert in der NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung vom 02.05.2006

XIII. Branchen > Auto: VW > VW Brasilien

VW setzt in Brasilien die Axt an
"Auf der Hauptversammlung hatte VW-Chef Bernd Pischetsrieder bereits angedeutet, dass der brasilianischen Tochter Einschnitte drohen. Aus dem südamerikanischen Land kommen nun Details: Tausende Stellen könnten wegfallen, vielleicht sogar ein Werk geschlossen werden. Im Vergleich kommen die deutschen VW-Werker geradezu glimpflich davon." Artikel im Handelsblatt vom 04.05.2006

XIV. Branchen > DC > Stuttgart > Sindelfingen: "WAS TUN?" Betriebszeitung von kämpferischen Arbeiterinnen und Arbeitern bei Daimler Chrysler Sindelfingen

Ohne Kampf nur Krampf!
Ausgabe 39 vom 01.05.2006 ist erschienen . Darin u.a.: Tarifabschluss 2006; Was geht der ver.di Streik uns an? Betriebsratwahl; Daimler Chrysler Hauptversammlung.

XV. Internationales > Türkei > Arbeitskämpfe und Gewerkschaften

1.Mai 2006 in Istanbul
Ein Videoclip unserer KollegInnen vom LabourNet Austria mit Musik von Dargin Mahkum/Asik Mahzuni/Kalan Müzik Yapin. (Länge 6`:30``)

XVI. Internationales > Argentinien > Piqueteros - Die Erwerbslosenbewegung in Argentinien

»Die Bewegung der Piqueteros ist sehr zersplittert«
Ein Teil der argentinischen Erwerbslosenbewegung hofft auf Regierung, ein anderer Teil setzt auf Arbeiterklasse. Ein Interview von Wladek Flakin mit Roberto Madino (Buenos Aires), Aktivist der »Movimiento Teresa Rodriguez«, einem Flügel der argentinischen Erwebslosenbewegung Piqueteros. In der vergangenen Woche war er in Deutschland um an einem Kongreß zum Thema Grundeinkommen und an einem Aktionstag gegen Zwangsumzüge in Berlin-Neukölln teilzunehmen. Interview in junge Welt vom 03.05.2006

XVII. Internationales > Irak > Saddam festgenommen - seine Gesetze bleiben gültig

Empörung über Anwendung alter Gesetze der Diktatur gegen irakische Gewerkschaft der Hafenbeschäftigten
Die ITF verurteilt die Tatsache, dass die Tätigkeit einer legitimen Gewerkschaft der Hafenbeschäftigten im Irak mit Hilfe eines Gesetzes unterdrückt wird, das aus der Zeit der Diktatur unter Saddam Hussein stammt. Aufgrund dieses Gesetzes, das Beschäftigten des öffentlichen Sektors eine Gewerkschaftsmitgliedschaft untersagt, haben die irakischen Behörden einen Haftbefehl gegen Vorstandsmitglieder der der ITF angeschlossenen Gewerkschaft der Hafenbeschäftigten erlassen. Auch die Büroräume der Gewerkschaft, die dem irakischen Gewerkschaftsdachverband Allgemeine Föderation von irakischen Beschäftigten angehört und ihren Sitz im Hafen Khour Al-Zubeir hat, wurden von der dem Verkehrsministerium unterstehenden Hafenbehörde geschlossen und ihre Ausschüsse aufgelöst." Mitteilung der Internationale Transportarbeiter-Föderation vom 28 April 2006

XVIII. Internationales > Österreich

ÖGB im Bankensumpf - Affäre um das gewerkschaftseigene Geldinstitut BAWAG nützt erneutem Vormarsch der Konservativen in Österreich.
"Der Bundesstaat, die österreichischen Großbanken und zwei Versicherungen haben die Insolvenz der sich im Besitz des Österreichischen Gewerkschaftsbundes (ÖGB) befindlichen Bank für Arbeit und Wirtschaft (BAWAG) vorerst abgewendet." Artikel von Werner Pirker, Wien, in junge Welt vom 04.05.2006

XIX. Internationales > Schweiz > Sozialpolitik und soziale Kämpfe in der Schweiz

Für existenzsicherndes Grundeinkommen
"Weltweit wird Lohnarbeit immer knapper. Ein existenzsicherndes Grundeinkommen könnte auch in der Schweiz die Gleichberechtigung der Geschlechter wesentlich fördern. Der schweizerische Arbeitsmarkt versagt zusehends bei der Existenzsicherung. Caritas Schweiz meldete Ende 2005, dass eine Million Menschen in unserem Land von Armut betroffen ist. Tendenz zunehmend." Artikel aus "Hälfte - Unabhängiger Mediendienst zur Arbeit und zur Erwerbslosigkeit" vom 01.05.2006

Lieber Gruss und bis Montag, Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi