liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 17. November 2005 :

I. Branchen > Sonstige Industrie > Elektrogeräte

a) AEG/Elektrolux

Letztes Aufbäumen - Die drohende Schließung des AEG-Werks in Nürnberg wollen die 1750 Beschäftigten nicht hinnehmen
"Plötzlich geht die Tür auf. Ein Brief, leuchtend grün. Der Kollege von der IG Metall reicht ihn herein. "Da hast Du's", sagt er. "Persönlich zuzustellen", steht dick darauf. Absender: Arbeitsgericht Nürnberg. "Ich weiß, was da drin steht", sagt Harald Dix. Es ist starker Tobak. Eine Drohung mit 250 000 Euro Bußgeld, alternativ sechs Monate Gefängnis. Darauf solle sich Dix, Betriebsratschef beim AEG Hausgeräte-Werk in Nürnberg einstellen, wenn er noch einmal zu einem Warnstreik aufruft." Artikel von Joachim Wille in der Frankfurter Rundschau vom 17.11.2005

b) Samsung

Bildröhrenwerk Samsung in Berlin steht vor der Schließung

• Feilscherei bei Samsung
  "Betriebsrat kündigt neues Konzept zur Sicherung von Arbeitsplätzen bei Samsung an. Die Produktion steht inzwischen wegen Betriebsversammlungen still. Mitarbeiter protestieren mit Autokorso. Samsung hat die Produktion der Bildröhren in Oberschöneweide gestern gestoppt. Der Grund laut der Betriebsführung: die seit Donnerstag vergangener Woche andauernden Betriebsversammlungen wegen der geplanten Schließung des Werks zum Jahresende. Dadurch hätte an vier Tagen die Produktion stillgestanden, sagte ein Sprecher des Unternehmens. Da auch in den kommenden Tagen Versammlungen anstünden und das An- und Abfahren der Maschinen 26 Stunden dauere, lohne die weitere Produktion nicht mehr. .." Artikel in der taz-Berlin vom 17.11.2005
  
• Die offizielle Homepage des Samsung-Betriebsrats mit aktuellen Informationen und weiteren Links.

II. Branchen > Auto > Opel > Bochum > Arbeitsniederlegung 14. - 20.10: erste Abstrafungen?

Der Kammertermin im Kündigungsverfahren gegen das Opel-Betriebsrats-Mitglieds Turhan Ersin ist verschoben worden. Wie sein Rechtsanwalt Michael Dornieden mitteilte, wurde von Opel ein neuer Schriftsatz eingereicht, der jetzt bearbeitet werden muß. Neuer Termin ist der 23. Dezember 2005 10:00 Uhr, Saal 13 beim Arbeitsgericht Bochum.

III. Branchen > Auto > DC > Bremen > Debatte um den Dienstleistungstarifvertrag in Bremen

Sich gegen Globalisierung wehren: Weitere Fremdvergaben stoppen!
"Erst am Montag, den 14.11.2005 konnte nach einer abschliessenden Diskussion, bei der das pro und kontra zum Dienstleistungstarifvertrag ( DLTV ) gründlich erörtert wurde, das Bremer Betriebsratsgremium sich mehrheitlich für die Anwendung dieses Vertrages entscheiden. Eine solche Entscheidung viel den Bremer Betriebsratsmitgliedern nicht leicht. Der DLTV ist schließlich nur eine Auffanglinie um ein abrutschen in Billigsttarife bei Fremdanbietern zu verhindern." Artikel von Jürgen Drieling

IV. Branchen > Dienstleistungen > Einzelhandel

Alle unter Kontrolle
"Ob Lidl, Schlecker oder Aldi - bei den Discountern regieren die Patriarchen. Und die Mitarbeiter dürfen nur eines: Funktionieren
Eine verbotene Tür gibt es in fast jeder Schlecker-Filiale. Meist ist sie so grau wie die Wand daneben. Fremde dürfen die Tür nicht öffnen und hindurchgehen - wer es trotzdem wagt, betritt die geheime Welt hinter der Billigpreisfassade. Es ist Nachmittag. Das kleine Fenster lässt wenig Licht in den Lagerraum. Mannshoch stapeln sich gefaltete Pappkartons neben Getränkekisten mit leeren Fanta-Flaschen. An der Wand hängt ein Farbfoto von Firmenchef Anton Schlecker und seiner Frau Christa, die Angestellten sollen wohl nicht vergessen, wer ihr Gehalt zahlt. Damit sie sich auch daran erinnern, wofür sie bezahlt werden, liegt das blaue Pflichtenheft Arbeitsanweisungen auf dem Tisch, eine Art Klassenbuch für Erwachsene. Der Bezirksleiter trägt hier nach jedem Kontrollbesuch penibel seine Rügen ein: Fußboden schlecht gewischt, zu viel Ware im Lager, falsches Plakat im Fenster. Nächstes Mal besser machen! Hinterher gibt's eine Schulnote: »sehr gut«, »gut«, »nicht gut« oder »schlecht«. Bei zu vielen schlechten Noten droht eine Abmahnung, bei zu vielen Abmahnungen die Kündigung. Das nennt man straffe Führung." Artikel von Marcus Rohwetter in Die Zeit vom 17.11.2005

V. Branchen > Dienstleistungen allgemein > Wach- und Sicherheitsgewerbe

US-Armee im Einsatz gegen deutsches Arbeitsrecht

• Wachleute schikaniert
  "US-Armee verstößt auf Stützpunkten in Nordbayern permanent gegen deutsches Arbeitsrecht. Beschäftigte von Sicherheitsdienst Securitas werden ausgesperrt und gekündigt. In Nordbayern tritt die US-Armee deutsches Arbeitsrecht permanent mit Füßen. Seit 1999 sichern rund 1 400 Beschäftigte der Firma Securitas GmbH Werkschutz an sieben Standorten Stützpunkte der US-Armee." Artikel von Nick Brauns in junge Welt vom 17.11.2005
  
• Kopf hinhalten für die US-Armee - Kündigung als "Danke schön"
  "Seit 1999 sichern Beschäftigte der Firma SECURITAS GmbH Werkschutz in 7 Standorten Einrichtungen und damit die Soldaten und das zivile Gefolge der 98 th. ASG in Franken. Insbesondere seit Beginn des Jahres 2005 verschärfen sich die Arbeitsbedingungen dieser Sicherheitskräfte (Guards) in allen Standorten dramatisch. ver.di stellt fest, das deutsches Arbeitsrecht permanent verletzt und mit Füßen getreten wird. Die Zahl sog. "Druckkündigungen" auf Veranlassung der US-Vertragsaufsicht in Würzburg sind 2005 dramatisch hochgeschossen." Das 4-seitige Flugblatt vom ver.di Landesbezirk Bayern von November 2005.

VI. Diskussion > (Lohn-)Arbeit > Realpolitik > Hartz IV > 1-Euro-Jobs

• 1-Euro-Jobs in der Jugendhilfe
  Mit der Einführung des ALGII und den damit verbundenen Gesetzesänderungen zum 1.1.2005 ist bei der ARGE ein neuer Kundenkreis verstärkt ins Visier geraten. Alle unter 25 jährigen Menschen werden nun von "U25-Teams" betreut. Auch die ARGE in Hamburg hat in jedem Bezirk U25-Teams eingerichtet. Artikel von Olaf Sobczak zuerst erschienen in der Printausgabe von "Forum - für Kinder- und Jugendarbeit Ausgabe 3/2005.
  
• Soziologe: Ein-Euro-Jobs kein Einstieg in feste Arbeitsverhältnisse
  Für den Soziologen Martin Bongarts bewegt sich die Chance, durch Ein-Euro-Jobs wieder in feste Arbeitsverhältnisse zu gelangen, im Promillebereich. Arbeitslose würden sogar mit großem Interesse nach Ein-Euro-Jobs nachfragen, da sie darin eine Art letzte Hoffnung sähen, doch nach kurzer Zeit würde sich Frustration einstellen, meinte Bongarts, der eine Initiative für Erwerbslose in Marburg leitet. Interview von Hans-Jochim Wiese mit Martin Bongarts im Deutschlandfunk vom 07.11.2005

VII. Diskussion > (Lohn-)Arbeit > Realpolitik > Hartz IV > Gewerkschaftliche Proteste gegen Hartz IV

Gegen die Hartz-Gesetze - für eine beschäftigungsorientierte Wirtschaftspolitik
"Die mit den Hartz-Gesetzen beschlossenen beschäftigungspolitischen Maßnahmen sind in ihrer Grundausrichtung falsch, weil sie auf eine Disziplinierung der Arbeitslosen statt auf eine Ausweitung des Angebots an Arbeitsplätzen zielen." Beschluss der DGB Regionsdelegiertenkonferenz Bay. Untermain vom 22.10.2005

VIII. Diskussion > (Lohn-)Arbeit > Realpolitik > Hartz IV > 1-Euro-Jobs > Proteste & "weisse Schafe"

Neues bei Ver.di: Klare Ablehnung der 1-Euro-Jobs
Resolution der Personalrätekonferenz des verdi Bundesfachbereichs Gemeinden - Oktober 2005: Die Personalrätekonferenz lehnt die Einführung von "Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigungen (1-Euro-Jobs)" ab. Ein kurzer Bericht von Werner Lutz von der Personalrätekonferenz im Oktober 2005 in Magdeburg sowie die dort verabschiedete Resolution.

IX. Diskussion > (Lohn-)Arbeit > Realpolitik > Hartz IV > "Zusammenführung" von Arbeitslosen- und Sozialhilfe > Leistungen und Auswirkungen

Hartz IV: Die gefühlte Kostenexplosion
Entgegen der allgemeinen Einschätzung ist Hartz IV nicht sehr viel teurer als die alten Hilfssysteme. Das zeigen neue Vergleiche mit den Ausgaben für Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe des Jahres 2004. Artikel von Jonas Viering in der Sueddeutschen Zeitung vom 27.10.2005

X. Diskussion > (Lohn-)Arbeit > Realpolitik > Zwang > Arbeitsamt: Alltägliche Schikanen

Koalition will Rasterfahndung gegen Hartz-Missbrauch
"Union und SPD nehmen bei ihren Sparplänen auch die Arbeitslosen ins Visier: Die Bundesagentur für Arbeit soll einem Zeitungsbericht zufolge künftig mit einer elektronischen Rasterfahndung den Missbrauch beim neuen Arbeitslosengeld II bekämpfen. Gleichzeitig wollen die Koalitionäre offenbar die Goldreserven antasten, um einen milliardenschweren Zukunftsfonds zu finanzieren." Artikel im Handelsblatt vom 11. November 2005

XI. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Aktionen und Proteste > Aktionen gegen 1-Euro-Jobs

Neues von den Schmarotzern - "Agenturschluss" besucht 1-Euro-Jobber bei "Zug um Zug"
"Unangemeldeten Besuch von der bundesweit agierenden Kampagne "Agenturschluss" bekommen immer wieder mal Einrichtungen, die moderne Zwangsarbeit unterstützen. Diesmal war in der Kölner Florastraße 55-57 die Firma "Zug um Zug e.V" dran, die sich dort neben dem "Netzwerk Soziale Dienste und ökologische Bildungsarbeit" eingenistet hat.
Der Name hört sich erst mal gut an. Beschäftigt werden dort 69 Menschen in einer Holz- und Textilwerkstatt als so genannte 1-Euro-Jobber, denen man bessere Zeiten in Aussicht stellt. In diese Jobs wurden die meisten nach eigener Auskunft gegenüber den BesucherInnen von "Agenturschluss" von der Kölner Arbeitsagentur gezwungen, unter Androhung der Kürzung des Arbeitslosengeldes II um 30 Prozent. Dann würden am Tag zum Leben 2,96 Euro bleiben. Das schafft keiner von ihnen. Zu viel zum Sterben. In der Regel bleiben sie Ausgegrenzte im Deutschland des Jahres 2005 nach Christus, und wahrscheinlich auch noch danach. Grund genug für "Agenturschluss", vergangene Woche dort nach dem Rechten zu schauen..." Artikel von Hans-Dieter Hey in NRhZ-Online (Neue Rheinische Zeitung) vom 17. November 2005

XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Aktionen und Proteste > Aktionen 2005

• Überflüssige bei Minister Clement in Bonn
  "Heute [16.11.2005] um 5 Uhr in der Frühe wurde es laut vor dem Haus von Wolfgang Clement am Baumgarten 9 in Bonn. Zwanzig ungebetene AußendienstmitstreiterInnen der Überflüssigen überprüften dessen private Wohnverhältnisse und hinterließen im Garten und auf dem Dach zahlreiche Weckalarme." Artikel von Weckdienst auf Indymedia vom 16.11.2005
  
• Koalitionsvertrag: Erwerbslosen Forum Deutschland prophezeit der Regierung einen heißen Winter!
  Bonn. Das Erwerbslosen Forum Deutschland hält die Ergebnisse der Koalition für eine Mogelpackung, die weder geeignet sind, nachhaltig die Wirtschaft anzukurbeln noch die zunehmende Verarmung und den weiteren Abbau von Arbeitsplätzen zu stoppen. Insbesondere werde man der angekündigten "Rasterfahndung" und der geplanten Gesetzesänderungen zur Verpflichtung von Telefonauskünften massiven Widerstand entgegensetzen. Das Erwerbslosen Forum Deutschland ruft schon jetzt alle Betroffenen dazu auf, bei den entsprechenden Behörden auf Löschung der Telefonnummern und Emailadressen zu bestehen und zukünftig entsprechende Angaben zu verweigern. Ein entsprechender Antrag ist auf den Internetseiten der Initiative zu finden und entspricht den Vorgaben des Bundesdatenschutzbeauftragten.
  
  • Die Pressemitteilung vom 12.11.2005
    
  • Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
    Antrag auf Löschung meiner bereits erhobenen, aber nicht erforderlichen Daten (§ 84 Abs. 2 SGB X)(Word-Datei)

XIII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > Tarifrunde 2006 der IG Metall

Wir erinnern an: "Metall-Tarifrunde-2006" - Ein neues Diskussionsforum im LabourNet Germany

Zur Entstehungsgeschichte und Intention siehe den Vorabauszug aus dem Protokoll der Autokoordination im Oktober 2005 in express - Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit - Ausgabe 10 / 2005:

" Die Autokoordination, ein Zusammenschluss kritischer Betriebsräte und Vertrauensleute aus dem Automobil- und Zulieferbereich, hat sich auf einer außerordentlich gut besuchten Tagung am letzten Oktoberwochenende auf ein unternehmensübergreifendes Vorgehen bei der anstehenden Tarifrunde 2006 verständigt. Zentrale Forderungen beziehen sich auf eine deutliche Umverteilung angesichts gestiegener Lebenshaltungskosten, zu erwartender Mehrwertsteuererhöhungen und gestiegener Profite der Unternehmen, eine Revision des »Pforzheimer Abkommens« der IGM, um die mit diesem Tarifwerk in Gang gesetzten Spaltungsprozesse und tariflichen Erosionsprozesse zu stoppen, sowie Arbeitszeitverkürzungen einschließlich einer Ausweitung der sog. »Steinkühlerpausen« auf andere Tarifgebiete. Diese von Unternehmensvertretern als »Baden-Württembergische Krankheit« bezeichneten Pausen beinhalten Erholzeiten und Verteilzeiten in der taktgebundenen Fertigung und wurden 1973 als Beitrag zur Humanisierung der Arbeit eingeführt. Der entsprechende Tarifvertrag wurde von den Unternehmen in Baden-Württemberg gekündigt und soll wohl in der anstehenden Tarifrunde »verrechnet« werden - ein Vorgang, der große Empörung unter den direkt Betroffenen auslöst, im übrigen Bundesgebiet und in der bürgerlichen Presse jedoch weitgehend verständnislos als »Privilegiendiskussion« abgetan wird. Exemplarisch müsse daher, so die KollegInnen der Autokoordination, im Automobilbereich versucht werden, Druck auf die Ausweitung dieser Pausen zu entfalten und so die humanisierenden Dimensionen einer Arbeitszeitverkürzung auf allen Ebenen wieder ins Gedächtnis zu rufen."

XIV. Internationales > Frankreich > Soziale Konflikte und Bewegungen > Frankreichs Ghettos in der Revolte

Der Ausnahmezustand, Stück für Stück
"Jeder will sein Stückchen Ausnahmezustand: Betrachtet man die Zonen, in denen bisher unter Anwendung der Notstandsgesetzgebung örtliche Ausgangssperren verhängt wurden, so fällt auf, dass sie sich oft mit den Hochburgen konservativer Spitzenpolitiker decken. Dieser Minister oder jener Staatsmann war sichtlich darum bemüht, "seine" Stadt zum Modellfall autoritärer Krisenverwaltung zu erheben. Einen Zusammenhang zur Schwere und zum Ausmaß der vorangegangenen Unruhen herzustellen, ist dagegen ungleich schwerer." Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 16.11.05 Nachtrag von BS: Gestern Abend hatten - immerhin - 3.000 Menschen im Zentrum von Paris gegen die Notstandsgesetzgebung demonstriert. Dabei: Gewerkschaften (viel SUD und Lehrergewerkschaft FSU, etwas CGT), beide trotzkistische Parteien (LCR und LO, v.a. erstere hatte ziemlich stark mobilisiert), einige Leute von KP und Grünen, Anarchogruppen, linksliberale "Liga für Menschenrechte" LDH, Antirassismusgruppen (MRAP).

XV. Internationales > Pakistan: Erdbeben am 8.10.2005

Earthquake disaster - the poorest suffer most. Appeal for funds which are still so urgently needed.
Die Spendenkampagne für die Erdbebenopfer in Pakistan konnte schon 3566,39 Euro an die Trade Union Rights Campaign Pakistan überweisen und bedankt sich hierfür. Siehe dazu auch einen aktuellen (englischen) Brief der TURCP über die Lage vor Ort und die Hilfeleistungen, die organisiert wurden

XVI. Internationales > Spanien > Arbeitskämpfe > Caballito: Deutscher Werkzeughersteller Pferd-Rüggeberg erpresst baskische Arbeiter

Längster Streik Spaniens beendet. Schleifmittelhersteller Pferd-Rüggeberg machte Zugeständnisse
Anfang dieser Woche haben die Arbeiter bei der Tochter des deutschen Schleifmittelherstellers Pferd-Rüggeberg den längsten Streik in der Geschichte des spanischen Staates beendet. Artikel von Ralf Streck , San Sebastian, in ND vom 17.11.05. Aus dem Text: "745 Tage der Mobilisierung und einer starken Solidarität sind vorbei. Nach über zwei Jahren im Ausstand hat die Mehrheit der Belegschaft von Caballito in der baskischen Stadt Gasteiz (span. Vitoria) ein Angebot von Pferd-Rüggeberg angenommen. Einstimmigkeit gab es nicht: Nur 82 von 117 stimmten zu, weil das Abkommen zur Streichung von 77 Stellen führt. Zuvor hatte die deutsche Firma die größte Kröte geschluckt: die Wiedereinstellung von acht Personen, denen vor und im Verlaufe des Konflikts gekündigt worden war. Kündigungen wegen Schwangerschaft wollten die Arbeiterinnen ebenso wenig hinnehmen wie solche wegen Allergiekrankheiten, die durch Produkte ausgelöst wurden. Die Tariffragen brachten das Fass nur zum Überlaufen. (.) Der beispiellose Streik war von großer Solidarität begleitet gewesen. Er dauerte so lange, obwohl nur die Gewerkschaft ELA Streikgeld zahlte. 2,6 Millionen Euro hat es sie gekostet, ihre Streikkasse ist leer. Die Solidarität anderer Betriebe, Solidaritätskonzerte, Sammlungen in Kneipen, Versteigerungen von Trikots etwa von Sportvereinen ermöglichten es den Arbeitern, dem ökonomischen Druck standzuhalten. (.) Ganz anders sahen das die Kollegen in Deutschland: Als die Streikenden das Stammwerk besuchten, wurden sie vom IG-Metall-Betriebsrat nicht einmal empfangen."

XVII. Über uns

Wir freuen uns über einen neuen "Untermieter": Die Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt Berlin - der wir massgeblich die Finanzierung unserer Arbeit verdanken - präsentiert sich ab sofort im LabourNet:

Lieber Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi