Übersicht über regionale Anti-Hartz-&-Co-Bündnisse
Münster
Wehrt Euch ! Eine Initiative von Arbeitslosen in Münster: "Wir diskutieren
und planen Aktionen gegen Sozialabbau mit Hartz und Schröders Agenda 2010
u.a. und streiten über eine Zukunft ohne Erwerbslosigkeit - über ein
anderes Leben und Arbeiten!"
Düsseldorf
In Düsseldorf hat sich die Arbeitsloseninitiative und das Forum kritischer
GewerkschafterInnen zum Ziel gesetzt gegen die Folgen der Hartz Gesetze
auf- zuklären und Aktionen zu machen. Auf bisher 2 Veranstaltungen sind
Diskussionen geführt und erste Schlussfolgerungen gezogen worden.Die
wichtigste Schlussfolgerung ist die Gründung eines Düsseldorfer Aktionsbündnis
gegen die Hartz Gesetze.
Dresden
- "Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, mit
diesen Schreiben sprechen wir alle an, die wie wir die weitere Demontage sozialen
Sicherungssysteme in Deutschland für verantwortungslos und fortschrittsfeindlich
halten...." Aufruf der in Dresden
gegründeten Initiative "AUFBRUCH für eine friedliche und
lebenswerte Gesellschaft". Aus dem Text: "... Die Mitglieder der
Initiative "AUFBRUCH für eine friedliche und lebenswerte Gesellschaft"
möchte die entscheidende Änderung der Wahrnehmung der Gesellschaft
durch die Zusammenführung aller progressiv denkenden Menschen auf ein
gemeinsames Ziel hin erreichen. Insbesondere hoffen wir durch die Mitarbeit
vieler eine Großdemonstration und einen Bürger- und Sozial-Konvent
am 01.11. 2003 in Berlin organisieren zu können. Der 31.10. 2003 (Reformationstag)
sollte zum Anschlagen von Thesen an den Reichstag in Berlin genutzt werden...."
Berlin
- das Regionalgruppenplenum von attac
Berlin hat am Dienstag, den 15.7.03, im Konsens eine Resolution zur Agenda
2010 und der Idee einer bundesweiten Großdemonstration beschlossen.
- Am Sonntag, den 23.3.03 um 17.00 Uhr tagt wieder das Berliner Anti-Hartz-Plenum
in der Etage (Hinterhaus, 2.Stock) in der Yorckstraße 59 / Ecke Katzbachstraße.
Tagesordnung noch unklar. Zu erreichen über: U - Bahnhof Yorckstraße
( U 7 ) und S - Bahnhof Yorckstraße oder Großgörschenstraße
(S1,S2,S25,S26) bzw. Bus 119.
- "Am Abend des 10.03.03 fand in Berlin - Schöneberg im alten Rathaus
eine Veranstaltung der SPD - Bundestagsfraktion zur Arbeitsmarktpolitik unter
dem Motto "Aufbruch am Arbeitsmarkt" statt. Etwa 200 Menschen waren
anwesend. Minister Wolfgang Clement stellte das Hartz - Konzept vor und erntete
schon vor dem Ende der Rede Pfiffe und Buh - Rufe. Vom Berliner Anti - Hartz
- Bündnis wurde ein Transparent "Stoppt die Hartz - Pläne -
Stoppt Clement und Co." entrollt. Doch das Gute an dem Abend war außerdem,
dass sich auch viele andere organisierte und nicht - organisierte Menschen,
zum Beispiel von Mittelkürzung betroffene Frauen - und Migratinnenprojekte,
zu Wort meldeten. Clement selbst sprach von "Verwerfungen" und Einzelfällen
durch gekürzte ABM - und SAM - Stellen, die gar nicht beabsichtigt sein.
Selbst ein Handwerker sprach sich gegen die Politik der Bundesregierung aus.
Nur etwa ein Drittel der Zuhörer war auf Clements Seite, der Rest gab
seiner Wut und Enttäuschung durch Redebeiträge, Buh - Rufe oder
Pfeifen Ausdruck. Die wirtschafts- und sozialpolitischen Konzepte der Bundesregierung
wurden auseinandergenommen. Alles in allem ein gelungener Abend."
- He will not be moved... Bericht von Max Müller von
einer Veranstaltung der IG Metall Berlin zur Reform des Arbeitsmarktes (Hartz)
am Montag, den 24. Februar 2003 zur "aktuelle[n] Gesetzeslage [...] und
unser[em] weitere[n] politische[n] Vorgehen"
- Das "Berliner Bündnis für soziale Grundrechte -- Stoppt die
Hartz-Pläne" organisiert das nächste Plenum für 26.01.2003
ab 17 Uhr im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Robert - Havemann -Saal;
der übernächste Termin der 9.2.03
- Flugi des Berliner Anti-Hartz-Bündnis zum Aktionstag
von Ver.di. am 15.12.02 (pdf-Datei)
- Demonstration Stoppt Hartz & Co am 5. Dezember 02 - 17.00 Uhr vorm Arbeitsamt
Charlottenstraße/Kreuzberg über Oranienstraße zum Hermannplatz
- siehe Aufruf des Anti-Hartz-Bündnisses
Berlin.
- Etwa 350 Menschen demonstrierten am 5.12. in Berlin gegen Hartz-Pläne
und Sozialabbau. 'Wir müssen endlich über neue Produktions- und Konsumformen
nachdenken'. Link zu einer Bilderseite bei Umbruch Bildarchiv
- Aktivierender Sozialstaat. Erwerbsloseninitiativen und Gewerkschaftsbasis
kritisieren Hartz-Konzept. "Bisher konnte man im Parlament verfolgen,
wie sich Bundesregierung und Opposition um die richtige Umsetzung der
Vorschläge der Hartz-Kommission zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit streiten.
Jetzt machen Erwerbsloseninitiativen und Teile der Gewerkschaftsbasis
gegen das Hartz-Konzept mobil. Erste Anti-Hartz-Bündnisse haben sich in
Berlin, dem Rhein-Main Gebiet und Bochum gegründet..." Link zum Artikel von Peter Nowak aus Telepolis vom 5.12.02
- Hartz-Gegner machen mobil. "Rund 400 Menschen demonstrieren gegen die
Regierungspläne zur Flexibilisierung des Arbeitsmarktes. In der Humboldt-Uni
versammeln sich rund 500 Gegner des Hartz-Konzeptes..." Link zum Artikel von Antje Lang-Lendorff in der taz Berlin
lokal vom 6.12.2002
- Kampfansage. Anti-Hartz-Bündnis mobilisiert zum Widerstand gegen Arbeitsmarktpolitik.
Generalstreik gefordert. Link zum
Bericht von Jochen Köhler in junge Welt vom 06.12.2002
- video von der Hartz demo. "am 5.12.02 demonstrierten 350 menschen vom
arbeitsamt Charlottenstrasse bis zum Hermannplatz, um gegen die geplante
praekarisierung der arbeitsverhaeltnisse, die derzeit unter dem label
"Hartz-Plaene" stattfindet, zu kaempfen. die gruendung revolutionaerer
gewerkschaften wird gefordert. "wir muessen endlich als masse ueber neue
produktions und konsumformen nachdenken" sagte eine teilnehmerin, denn:
"diese industriegesellschaft ist in ihren produktionssektoren am ende."..."
Link zum download des Videos vom 08.12.2002 bei kanalB
- Bildberichte bei indymedia
- Bündnisse und Aktionen gegen Hartz-Konzept: Mehr Proteststimmung in
den Gewerkschaften? Link zum Interview von Dirk Krüger in junge Welt vom 03.12.2002.
Hinrich Garms ist Sozialwissenschaftler und aktiv im Berliner Anti-Hartz-Bündnis
sowie Mitarbeiter der Erwerbslosenzeitung Quer
- Das "Berliner Bündnis für soziale Grundrechte -- Stoppt die
Hartz-Pläne" ruft u.a. zur folgenden Veranstaltung und zur Demonstration
auf: Was tun gegen Hartz. Veranstaltung am 4. Dezember
02: "Laßt uns die Proteste bündeln und eine Gegenöffentlichkeit
herstellen! Auf der Veranstaltung wollen wir: Wesentliche Kritikpunkte an
den Hartzplänen herausarbeiten; über den sich auf Berliner und Bundesebene
formierenden Widerstand informieren; Die Möglichkeiten einer solidarisch-praktischen
Zusammenarbeit aller Anti-Hartz-Kräfte auf Berliner Ebene diskutieren"
- »Was tun gegen Hartz«. Am 4. Dezember 2002 hatten das »Berliner
Bündnis für soziale Grundrechte - Stoppt die Hartz-Pläne!«
und die »Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt« unter
dem Titel »Was tun gegen Hartz!« zu einer Diskussion in die
Humboldt-Uni eingeladen. Mit rund 500 TeilnehmerInnen war die Veranstaltung
im Audimax überraschend gut besucht. Anne Seeck und Gerald Wolf,
beide vom Berliner Anti-Hartz-Bündnis, berichten über den für
sie spannenderen Teil des Abends: die Herausarbeitung zentraler Kritikpunkte
an den Hartz-Plänen durch die ReferentInnen und die Diskussionen
in der IG-Metall und beim Berliner Anti-Hartz-Bündnis. Bericht
von Anne Seeck und Gerald Wolf, erschienen im express, Zeitschrift
für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 1/03
- Link
zum Entwurf der Gründungserklärung des ,,Berliner Bündnisses
für soziale Grundrechte -- Stoppt die Hartz-Pläne!" und die
Schlussfassung der Gründungserklärung als pdf-Datei
Hannover
- Wie ein Bündnis platzte: Bericht
der Antifa-AG Uni Hannover (Link). "Nach zweieinhalb Stunden äußerst zählebigen
und nervenaufreibenden Verlaufes war dieser Versuch dann unerfreulicherweise
bereits vor seiner ersten praktischen Aktion geplatzt." So beginnt der Bericht
der Hannoveraner Antifa-AG an der Uni auf deren Seite
Rhein-Main-Gebiet
- Aufruf der Frankfurter Veranstaltung
vom 26.März: Auf die Strasse gegen die Zerschlagung der Arbeitslosenhilfe
- nächstes Treffen des Rhein-MainBündnisses am Mittwoch den 15.01.
um 19.30 h im Club Voltaire.
- Aktion der Metaller Arbeitsloseninitiative: Am 14.1. ab 13.30 Uhr macht
die Metaller Arbeitsloseninitiative eine kleine Aktion gegen die Umsetzung
der "Hartz-Gesetze" vor dem Betrieb Siemens PTD Frankfurt in der
Karl-Benz-Str.22 in Fechenheim, Staßenbahn 12 Haltestelle Hugo- Junkersstr.
Die Aktion ist mit Vertrauensleuten des Betriebes abgestimmt. UnterstützerInnen
sind herzlich eingeladen.
- Rhein-Main-Bündnis gegen die Umsetzung der Hartz-Pläne. Pressemitteilung
vom 19.12.02 (pdf-Datei) zur Gründungsveranstaltung mit 60 bis 70
Personen aus unterschiedlichen politischen bzw. gewerkschaftlichen Zusammenhängen.
Politisch basiert das übergreifende Bündnis auf der nachstehenden
Gründungserklärung, die von den Anwesenden einstimmig angenommen
wurde, und die der Presseerklärung angefügt ist
- Siehe die Einladung zum Gründungstreffen eines
Bündnisses gegen die Umsetzung der Hartz-Pläne als pdf-Datei
- im Rhein-Main-Gebiet gründet sich ein Bündnis gegen die Umsetzung
des Hartz-Konzepts. Gründungstreffen ist am 18. Dezember 2002. Aufrufer:
Metaller Arbeitsloseninitiative (MAI), Frankfurter Arbeitslosenzentrum (FALZ),
Gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiative Darmstadt (GALIDA), Bundesarbeitsgemeinschaft
der Sozialhilfeinitiativen (BAG-SHI).
Göttingen
Kaiserslautern
- Protestresolution der Erwerbslosen- und JobberInnen-Initiative Kaiserslautern
Am 26.März übergab die Kaiserslauterner Initiative dem dortigen SPD-Bundestagsabgeordneten
Gustav Herzog eine Protestresolution,
womit er aufgefordert wurde: "Lieber Gustav Herzog, wir fordern Sie hiermit
auf, im Bundestag gegen die Verabschiedung der oben genannten sozialfeindlichen
Maßnahmen zu stimmen!"
Saarland
- "Nach Auffassung der saarländischen Anti-Hartz-Initiative ist Schröders
Agenda 2010 ein Rückfall ins 19. Jahrhundert und in die feudalistischen Strukturen
des Frühkapitalismus. Die Bezeichnung Agenda 1810 ist daher zutreffender".
So heisst es in dem Bericht vom Treffen der saarländischen
Antihartz Iniative vom 8.Mai 2003
- Wie weiter mit Hartz? Das nächste Treffen der saarländischen Arbeitsloseninitiativen
steht ganz unter dem Zeichen der Hartz-Umsetzung im Saarland. Was kommt auf
Arbeitslose und Arbeitslosenprojekte infolge der Arbeitsmarktreform zu und
was bedeutet es, dass die Landesregierung das Saarland zur Hartz-Modellregion
ausgerufen hat? Diese und weitere Fragen werden Frau Baljevic und Frau Seidel-Madeleine
vom Landesarbeitsamt Rheinland-Pfalz-Saarland sowie Eugen Roth vom DGB Saar
beantworten. Weiterhin geben diese Vertreterinnen des Landesarbeitsamtes Ausküfte
über die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und die berufliche Weiterbildung
für 2003. Welche Maßnahmen für Arbeitslose sind im Saarland
in diesem Jahr möglich und wofür stehen im Arbeitsmarktbereich noch
Mittel zur Verfügung? Eine neuer Verein, der für arbeitslose Menschen
tätig ist, wird seine Arbeit vorstellen. Der Verein "wirwollenarbeit.de"
konzentriert seine Bemühungen vorzugsweise auf die Unterstützung
von Arbeitslosen bei der Suche nach einem Arbeitsplatz. Das Treffen findet
statt: Montag, 24.März ab 13.30 Uhr in der Ursulinenstr. 67 (Erdgeschoss)
in Saarbrücken. Weitere Auskünfte erteilt die Koordination Saarländischer
Arbeitsloseninitiativen Tel.: 06898/16590 .
- Die Zeit für ein Anti-Hartz-Bündnis ist reif. Die Koordination
Saarländischer Arbeitsloseninitiativen kritisiert heftigst die Arbeitsmarktreform
der Bundesregierung. "Gnade Gott jedem Beschäftigten, der unter
dieser Regierung seinen Job verliert" , warnt die Geschäftsführerin
Ingrid Wacht, und weiter: " Es wird dringend Zeit, auch im Saarland ein
Anti-Hartz-Bündnis auf die Beine zu bringen".
Ruhrgebiet
- Protokoll des Treffens der Ruhrgebiets-AG "Soziale
Grundrechte - stoppt die Hartz-Pläne" vom 10.3.03
- ES REICHT! Im Visier von Unternehmern, rot-grüner Regierung und Opposition:
Lohnabhängige, Alte, Kranke, Arbeitslose. März-Flugblatt
der Ruhrgebiets-AG "Soziale Grundrechte - stoppt die Hartz-Pläne!"
(pdf-Datei)
- Die Ruhrgebiets-AG "Soziale Grundrechte - stoppt die Hartz-Pläne!"
führte am 27.2.03 in Bochum eine Pressekonferenz durch
- nächstes Treffen: am 10.3., 18 Uhr im Bhf Langendreer, Bochum
- Kurzprotokoll von der Sitzung der Regional-AG "Soziale
Grundrechte - stoppt die Hartz-Pläne!" vom 10.2.03 im Bahnhof
Langendreer
- 13. Januar 2003 / Bochum: Treffen der Ruhrgebiet-AG "Soziale Grundrechte
- stoppt die Hartz-Pläne!" 19.30 im Bahnhof Langendreer
- Arbeitslosigkeit, Krise der Sozialversicherung und der Staatsfinanzen, Wirtschaftskrise.
Produktivität unter der Regie des Kapitals - Quelle aller Probleme. Vortrag
von Rainer Roth auf Einladung von Ruhrkoordination-Gewerkschaftslinke
im Revier und Bahnhof Langendreer/Politik am 12.12.2002 in Bochum
- Ruhrgebiet: AG "Soziale Grundrechte - stoppt die Hartz-Pläne!"
gegründet. Regionales Bündnis kündigt breiten Widerstand gegen
weitere soziale Demontage an. Siehe die Presse-Erklärung
- Gestern hat sich bei einem Treffen von 30 Personen eines breiten Spektrums
die "AG Soziale Grundrechte - Stoppt die Hartz-Pläne" im Ruhrgebiet
gegründet. Geplant sind Informationsveranstaltungen in verschiedenen
Städten, eine regionale Veranstaltung im Januar sowie weitere Aktionen.
Das nächste Treffen der AG ist am 13. Januar 2003, 19.30 im Bahnhof Langendreer,
Bochum
- Am 18.11. - nach der Hartz-Veranstaltung der Ruhrkoordination mit Daniel
Kreutz - die Versammlung beschlossen, sich am 9.12. erneut zu treffen, um
so etwas wie eine AG soziale Grundrechte / stoppt die Hartz-Pläne! (Arbeitstitel)
nach Berliner Vorbild regionalweit im Ruhrgebiet zu gründen - siehe Einladung
als pdf-Datei
Raum Stuttgart
- STOPPT die Demontage sozialer Sicherungs-Systeme ! Flugblatt
des Stuttgarter Bündnis gegen Sozialabbau
- Soziales Netzwerk in Stuttgart, Einladung zur zweiten Versammlung: Mittwoch,
den 19. März 2003, 18:00 Uhr DGB-Haus Stuttgart, kleiner Saal
- Stuttgarter Bündnis gegen Sozialabbau wird aktiv - Bericht
vom 22. Jaunar 03
- Stuttgarter Bündnis gegen Sozialabbau: Es reicht nicht gegen Hartz
zu sein, wir müssen auch etwas dagegen tun. Mit dieser Motivation hatten
BetriebsrätInnen und GewerkschafterInnen aus Stuttgarter Großbetrieben
zu einem Treffen am Dienstag, den 14. Januar, eingeladen, um Aktionen gegen
die Hartzgesetze abzusprechen. Über 25 Anwesende waren sich einig, dass
Hartz kein einzelner Ausrutscher ist und bleiben wird und dass zb von der
Rürup-Kommission die allergrößten Schweinereien zu befürchten
sind. Aus diesem Grund soll der ganze Sozialabbau, die Privatisierungen und
Zerstörungen von Arbeits- und Lebensbedingungen ins Visier genommen werden.
An der Tradition der großen Mobilisierungen gegen Sozialabbau, die in
Stuttgart 1981 mit einer Demonstration noch gegen Massnahmen der Regierung
Schmidt begonnen hatten, soll angeknüpft werden. Kontaktadresse
ist: Christa Hourani, tel 07191-83065, christa.hourani@t-online.de
- Auftakt ist Mittwoch der 22. Januar. Um 16.30 wird Florian Gerster auf
Einladung des SPD-Regionalverbandes in der Kronenstr. 25, 5. Stock, reden.
- Nächstes Treffen des Bündnisses ist am 11. Februar um 19.00
Uhr in der Kellerschenke im Gewerkschaftshaus. Es gilt, dazu noch mehr
Interessierte aus anderen Gewerkschaften (Nichtmetall) und sozialen und
politischen Initiativen anzusprechen.
- Bericht einer Hartz-Veranstaltung aus Stuttgart. Das Stuttgarter Bündnis
gegen Sozialabbau hatte heute seinen ersten Auftritt bei der SPD-Veranstaltung
des Verbandes Region Stuttgart mit Florian Gerster, dem Präsident der Bundesanstalt
für Arbeit zum Thema "Reformen am Arbeitsmarkt". Ungefähr 30 Antihartzler
waren mit Transparent und Plakaten und vielen guten Redebeiträgen aktiv gegen
Hartzumsetzung und Sozialabbau zugegen. Die Antihartzler waren Betriebsrätinnen,
Vertrauensleute und KollegInnen aus Stuttgarter Betrieben, u.a. vom DaimlerChrysler,
Bosch, SEL-Alcatel und Mahle, sowie Aktive von Arbeitslosenverbänden. Bericht des Bündnisses
- alle interessierten Menschen und Initiativen sind zum Gründungstreffen
für ein Anti-Hartz-Aktionsbündnis eingeladen: Dienstag, 14. Januar,
19.00 Uhr Kellerschenke, Nebenzimmer, in Stuttgart
Erfurt/Leipzig
- Leipzig: 1. Februar 2003: "Arbeit für Millionen statt Milliarden
für den Krieg!" Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema
Sozialabbau, organisiert vom "Forum Soziale Gerechtigkeit" im Rahmen
der "AHA! Anti-Hartz-Aktion!". 18 Uhr im Keller des Café
Louis (Kochstr. 2)
- 25. Januar 2003 in Erfurt: Hartz - die schnelle Medizin? Kritik und mögliche
Alternativen. VeranstalterInnen: ver.di Thüringen, Fachbereiche 12 und
13; ver.di-Landeserwerbslosenrat; IG Metall Bezirksleitung Frankfurt und Thüringer
Verwaltungsstellen; DGB-Bildungswerk Thüringen e.V.; Bürgerinitiative
gegen Billiglohn - für Gleichbehandlung. Ab 9.30 Uhr in Kaisersaal, Futterstraße.
- Thüringen: Eine große Koalition der Kapputtmacher beherrscht
den Arbeitsmarkt. Bericht über die Hart(z)-Veranstaltung
am 25.1.
- Unzumutbar. Erfurt: Proteste gegen Hartz-Konzept. Gewerkschafter warnen
vor Demontage des Sozialstaats. Link zum Artikel
von Stefan Wogawa in der Junge Welt vom 27. Jan 2003
- 9.30 bis 13.30 Uhr, Kaisersaal: Das "Hartz-Konzept" und die
Gesetze "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" Darstellung
und Bewertung. Horst Schmitthenner, Vorstandsmitglied IG Metall, Diskussion
und die Perspektive der Betroffenen. Gibt es Alternativen in der Wirtschafts-
und Sozialpolitik? Axel Troost, Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik
Gegenstrategien - Was können und wollen wir tun? Frank Spieth, Vorsitzender
DGB Thüringen und andere
- 14 bis 15 Uhr, Kaisersaal - Anger - Staatskanzlei: PROTESTAKTION gegen
Billiglohnkonkurrenz und Armut trotz Arbeit, für ein (Mindest-)Einkommen
zum Auskommen und eine Politik, die Arbeitsplätze schafft, statt
Arbeitslose zu bekämpfen!
- Link
zu mehr Infos
- Die BürgerInneninitiative "Gegen Billiglohn – Für Gleichbehandlung
– Für einen Sozialstaat" plant für 25. Januar 03 eine
Veranstaltung zum Thema Hartz, um Aktivitäten zu planen - demnächst
mehr. Zur BürgerInneninitiative siehe unter Termine
ihr Treffen am 29. November 02
- Am 14.12.02 hat sich in Leipzig ein (noch recht kleines) Anti-Hartz-Bündnis
mit dem Namen "AHA! Anti Hartz Aktion!", bestehend aus der FAU-IAA
Leipzig und einigen Einzelpersonen gegründet. Der bisher ausgehandelte
Grundkonsens ist die völlige Ablehnung der Umsetzung der Hartz-Pläne.
Erste Aktionen sind für Februar in Planung, u.a. mind. eine öffentlichkeitswirksame
Aktion am bundesweiten Aktionstag.
- Die Freie ArbeiterInnen Union (FAU-IAA) Leipzig lädt ein zu einem Treffen,
um vorhandene Ansätze des Widerstands gegen die Umsetzung der Hartz-Pläne
in Leipzig zusammenzubringen, mit dem Ziel, ein Anti-Hartz-Bündnis ins
Leben zu rufen. Es soll zudem über konkrete Aktionen gegen die Umsetzung
der Hartz-Pläne diskutiert werden. Treffpunkt ist am Samstag, dem 14.12.
um 17 Uhr im Keller des Café Louis (Kochstraße 4, Straßenbahn-Haltestelle
Südplatz). Alle interessierten Einzelpersonen und Organisationen sind
herzlich willkommen.
München