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| Home > News > Dienstag, 02. Februar 2010 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Dienstag, 02. Februar 2010: I. Branchen > Sonstige > Maschinen-/Anlagebau An alle Metaller und Metallerinnen im Raum Stuttgart: Alle gemeinsam für die Verteidigung aller Arbeitsplätze "Liebe Kolleginnen und Kollegen, Ihr habt vielleicht gehört, dass das Werk 8 von Behr in Stuttgart-Feuerbach geschlossen werden soll. Damit würde die letzte Produktionsstätte von Behr in Stuttgart verschwinden. Wir wissen, dass wir nicht die einzigen sind: Bei Bosch sind mehrere Hundert Arbeitsplätze bedroht, Der Abzug der C-Klasse aus Sindelfingen zeigt, dass das Daimler-Management bereit ist, Tausende Arbeitsplätze in Frage zu stellen, Bei KBA soll die Produktion verlagert werden, Bei Mahle drohen Entlassungen im Maschinenbau und im Werk Fellbach, Bei Mann+Hummel sind es ebenfalls Hunderte, die gehen sollen Index und Traub, Coperion, AEG,... die Liste ist lang und wird täglich länger..." Die Belegschaft von Behr-Werk 8 in Ihrem Soli-Aufruf II. Branchen > Auto: DaimlerChrysler > Bremen Bremen steht still "Seit heute [01.02.10; Red.], 10.00 Uhr stehen die Bänder bei Daimler in Bremen. Und sie werden zumindest bis morgen früh noch stehen, denn auch die Nachtschicht wird in nach Hause gehen. In der Früh- und Spätschicht haben 3.500, bzw. 3.000 Kollegen die Arbeit nieder gelegt und sind über die Straßen um das Werk demonstriert. "Keine Einigung - Keine Arbeit" war das Motto, denn heute tagt im Werk die Einigungsstelle zum Thema Interessenausgleich wegen der Umstrukturierung (Rationalisierung) im Konzern. Weitere Transparente: "Verzicht rettet keine Arbeitsplätze", "Nicht betteln und bitten, nur mutig gestritten (Karl Liebknecht)", "Keine Lohnkürzung um 8,75% - Stop dem Lohnraub!", "Keine betriebsbedingten Kündigungen". Nach dem gelungenen Auftakt vom 22.1. nun also die Fortführung als Begleitmusik zur Einigungsstelle. Und auch morgen gilt die Losung: Keine Einigung - Keine Arbeit." Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 01.02.2010. Siehe dazu:
III. Branchen > Auto: GM/Opel > Werke in Europa allg. Rüsselsheimer Autobauer: Neuer Zoff bei Opel "Der Streit zwischen Arbeitnehmervertretern und dem Management von Opel eskaliert. Nach Angaben des Europäischen Arbeitnehmerforums (EEF) will das Unternehmen nun fast 2000 Stellen mehr kappen als bislang angekündigt. Die jüngsten Pläne sähen den Abbau von knapp 10000 der rund 48.000 Arbeitsplätze in Europa vor, so EEF-Chef Klaus Franz. Er beruft sich dabei auf Pläne, die das Opel-Management mit Nick Reilly an der Spitze gestern vorgelegt habe. Der Autobauer hatte den Stellenabbau bislang mit 8300 beziffert. Vorige Woche war zeitweise von rund 8000 die Rede. Opel widersprach gestern der Darstellung von Franz..." Artikel von Christine Skowronowski in der Frankfurter Rundschau vom 02.02.2010 IV. Branchen > Chemische Industrie > Continental > Conti in Frankreich Aufruf an die Gewerkschaften, Parteien und Vereinigungen für den Freispruch der sechs Contis "Am Freitag, 5. Februar um 9 Uhr muss das Berufungsgericht in Amiens das Urteil über die sechs ArbeiterInnen von Continental Clairoix fällen, die in erster Instanz vom Gericht in Compiègne verurteilt worden sind. Die Mobilisierung des 13. Januars in Amiens, um Freispruch für die sechs Verurteilten zu fordern, ist ein Erfolg gewesen und hat den Verlauf des Prozesses beeinflusst. Es ist nötig, dass diese Mobilisierung während des ganzen Prozesses weitergeht, damit nochmals und immer noch gefordert wird: Freispruch für die ArbeiterInnen von Continental! Entschlossene Ablehnung der arbeiterfeindlichen Repression! Für die Verteidigung der Freiheitsrechte! Alle nach Amiens am Freitag, 5. Februar! Um 8.30 Uhr vor dem Justizpalast. Die Gewerkschaften der "Intersyndicale" und das Kampfkomitee von Continental Clairoix" Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 30.01.2010. Siehe dazu auch das Video "Manifestation de soutien aux six de Conti" V. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Tarifierung > Tarifverträge des DGB > DGB - BZA: Zeitarbeit: Fünf Prozent mehr Lohn in zwei Schritten Peinlicher Abschluss Gewerkschafter kritisieren neuen Tarifvertrag für Leiharbeitnehmer. Der Tarifvertrag für Zeitarbeiter stößt an der Gewerkschaftsbasis auf Kritik. Artikel von Peter Nowak im ND vom 02.02.2010 VI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen > Auf ein Neues: Scheinarbeitslose und Missbrauchsdebatte Die neuen "Steuerhinterzieher"
VII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen > Die neue Waffe der Arbeitsagenturen: Sperren Der Willkür werden Tür und Tor geöffnet. Von der Leyen will Sanktionen für ALG-II-Bezieher verschärfen "Um Arbeitslosengeld-II-Bezieher zur Kooperation mit den Behörden zu zwingen, hat der Gesetzgeber eine Reihe von Sanktionen vorgesehen. Ein Papier des Bundesarbeitsministeriums verschärft diese nun weiter." Artikel von Grit Gernhardt im ND vom 29.01.2010 VIII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > Tarifrunde 2010 ÖD Tarifverhandlungen öffentlicher Dienst: Bsirske: Arbeitgeber provozieren Beschäftigte "Mit Verärgerung und Unverständnis hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) den Verlauf der zweiten Runde der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen aufgenommen. "Dass die Arbeitgeber erneut jedes Angebot verweigern, ist eine Provokation der Beschäftigten", sagte der ver.di-Vorsitzende und Verhandlungsführer Frank Bsirske nach Abschluss der Gespräche in Potsdam. "Die Kolleginnen und Kollegen werden es nicht hinnehmen, dass die Arbeitgeber mit Null-Angeboten Schleifen drehen. Jetzt ist es Zeit, in den Betrieben und Verwaltungen klare Zeichen zu setzen, wie wichtig der öffentliche Dienst ist. Wir werden in den nächsten Tagen in allen Bundesländern zu Warnstreiks aufrufen.".." verdi-Pressemitteilung vom 01.02.2010 Öffentlicher Dienst: Städtetag warnt vor Streiks "Kindergärten dicht, Mülltonnen ungeleert, keine Busse und Straßenbahnen? Verdi will von morgen an im Öffentlichen Dienst streiken. Der Städtetag warnt davor - und deutet an, wie eine Einigung möglich werden könnte." Meldung in der FR online vom 02.02.2010 IX. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > (Aus)bildung > Schul- und Bildungsstreiks: bundesweite Demo "die uni gehört allen" in Frankfurt am 30.1. FFM: 4.000 Menschen auf Bildungs-Demo "Am 30. Januar 2010 demonstrierten rund 4.000 Menschen im Zuge des Bildungsstreiks für die radikale Demokratisierung aller Lebensbereiche, ein selbstbestimmtes Leben und gegen die zunehmende Repression sozialer Kämpfe. Der Demostart verzögerte sich, da die Polizei zwei der zahlreichen Busse auf dem Weg nach Frankfurt festhielt, durchsuchte und die Personalien der der MitfahrerInnen aufnahm. Schon im Vorfeld versuchte die Polizei mit einer Pressemitteilung die zu erwartenden DemonstrationsteilnehmerInnen zu spalten und zu kriminalisieren." Bericht von Anarchistische Gruppe Freiburg vom 01.02.2010 bei indymedia
X. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > Studium > Studiengebühren Vor 5 Jahren kassierte das Bundesverfassungsgericht die Studiengebührenfreiheit Artikel von Wolfgang Lieb vom 25. Januar 2010 bei den Nachdenkseiten XI . Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > "Reformen": Jenseits der paritätschen Finanzierung: Zusatzbeiträge, Kopfpauschale. Türöffner für die Kopfpauschale. Gesundheitspläne stoßen auf Widerstand von Gewerkschaften, Verbänden und Opposition "Die Erhebung von Zusatzbeiträgen bei den ersten Krankenkassen, die nur von den Versicherten und nicht mehr von den Arbeitgebern bezahlt werden müssen, hat viele Menschen verunsichert. Die Gewerkschaften wollen den Kopfpauschalenplänen der Regierung eigene Vorstellungen entgegensetzen." Artikel von Silvia Ottow im ND vom 02.02.2010
XII. Diskussion > Wipo > Finanzmarktkrise 2008 Wirtschafts- und Finanzkrise: Gefangen in der Endlosschleife eines Albtraums "Die nun drohenden Folgen der Finanzkrise sprengen unsere Vorstellungskraft. Die Abwehr-Reaktionen auf Barack Obamas Vorhaben, die Banken an die Kette zu legen, entspringen einer Unheil bringenden Quelle: Wir sind gefangen in der Endlosschleife eines Albtraums, in der die Ursachen der Krise fortlaufend neu reproduziert werden." Artikel von Gerd Neumann in Die Welt vom 25. Januar 2010 Ökonomenstreit um Wege aus der Krise "Mit einer gleichmäßigeren Einkommensverteilung - insbesondere auch in Deutschland - ließe sich die latente Nachfrageschwäche überwinden, so die IMK-Forscher. Das bedeutet: Deutschland braucht eine neue Lohn- und Verteilungspolitik. "Dies ist eine wesentliche Voraussetzung für die künftige Stabilität der globalen Wirtschaft." Die Ökonomen empfehlen daher, die Position der Gewerkschaften bei Lohnverhandlungen zu stärken. Dazu gehörten ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn und die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifabschlüssen. Leiharbeit dürfe nicht mehr reguläre Beschäftigung ersetzen." Böckler Impuls 01/2010 XIII . Diskussion > Wipo > Finanzmarktkrise 2008 > International > USA: 700 Milliarden US Dollar für die Wall Street Obama gegen Wall Street. Was ist von Obamas Reformplänen zu halten und wie werden sie in Deutschland aufgenommen? ""Wenn diese Typen es auf einen Kampf anlegen, bin ich bereit zu kämpfen!" - mit diesen markigen Worten kündigte Barack Obama am letzten Donnerstag eine neue Ära im Kampf gegen die Wall Street an. Die vom US-Präsidenten umrissene "Volcker-Regel" sieht nicht nur eine Strafsteuer für die Großbanken vor, sondern wäre de facto sogar eine Neuauflage des Glass-Steagall-Acts, mit dem die USA während der Weltwirtschaftskrise der 1930er den Bankensektor zähmten, indem sie Geschäfts- und Investmentbanken scharf voneinander trennten. Sollte Obama seinen aggressiven Ankündigungen tatsächlich Taten folgen lassen, wäre dies ein Meilenstein für die oft angekündigte, aber nie vollzogene Reform des Finanzsystems. In Europa stößt derlei Reformeifer erwartungsgemäß auf Kritik. Vor allem die deutsche Regierung würde es lieber bei einer Minireform belassen und sieht ihre Blockadehaltung durch Obamas verbales Vorpreschen konterkariert." Artikel von Jens Berger in telepolis vom 26.01.2010
XIV. Diskussion > Wipo > Finanzmarktkrise 2008 > International Griechische Schuldenkrise
XV. Diskussion > EU > EU und die Finanzkrise Der Geburtsfehler der EU "Die Wirtschaftskrise offenbart, dass es ein verheerender Irrtum war, als höchstes Ziel den freien Kapitalverkehr anzustreben. Nun müssen vor allem zwei Länder die Fehler ausbaden: Island und Griechenland." Kolumne von Lucas Zeise in der FDT vom 01.02.2010 XVI. Internationales > Griechenland Das Spiel mit der Krise: Als Vorwarnung an etwaige Gewerkschaftsforderungen in andern EU-Staaten soll an Griechenland ein Exempel statuiert werden "Seit Ende der Olympischen Spiele im Sommer 2004 wurden Griechenland nie wieder so viele internationale Schlagzeilen gewidmet wie derzeit. Bereits seit zwei Monaten vergeht kein Tag, an dem nicht in diversen deutschsprachigen Presseorganen über die Entwicklung der griechischen Finanz- und Wirtschaftssituation berichtet wird. Meist mit Verlautbarungen von Experten aus Deutschland und Brüssel, die Griechenland zu "harten Sparmaßnahmen" und "Konsolidierung seines Staatshaushaltes" auffordern..." Artikel von Heike Schrader auf Telepolis vom 29.01.2010 Staatsbankrott in Griechenland? "Nach den Unruhen zum Jahrestag der Ermordung des 15jährigen Aléxandros Grigorópoulos, am 6.12.2008 durch Polizeibeamte in Athen, gerät die sozialdemokratische Regierung Griechenlands in der EU immer stärker unter Druck. Das Gerücht eines bevorstehenden Staatsbankrotts hält sich so hartnäckig, dass es der Vorsitzende der Eurogroup und Ministerpräsident Luxemburgs, Jean-Claude Junker, explizit dementieren musste. Finanzexperten warnen vor Liquiditätsproblemen des Staates falls Athen keine "ökonomischen Reformen" durchführe, sprich Kürzungen gegen die Bevölkerung durchzieht. Auch der Chef der Europäischen Zentralbank Jean-Claude Trichet zeigt sich besorgt und fordert "harte Maßnahmen" von der Regierung. Immer wieder ist die Befürchtung zu hören, Griechenland destabilisiere Europa und die gemeinsame Währung. Die Rating-Agentur "Standard and Poors" setzte die Regierung in Athen noch zusätzlich unter Druck, indem sie auf Grund der desolaten Finanzlage die Kreditwürdigkeit des griechischen Staates herabsetzte. Was zur Folge hat, dass Athen auf den internationalen Geldmärkten höhere Zinsen zu zahlen hat. Für Geld, dass es zur Deckung der öffentlichen Ausgaben, wie die Unterhaltung der Krankenhäuser, die Auszahlung der Renten und Staatsgehälter oder des Arbeitslosengelds, dringend benötigt...." Artikel von Ralf Dreis, erschienen in der "Direkte Aktion" Januar 2010. Wir danken dem Autor. XVII. Internationales > Türkei > Privatisierung und Widerstand: Kampf gegen Entlassungen beim Tabakmonopolisten TEKEL in Ankara Solidemo am 03.02. in Berlin "Am Mittwoch, 3. Febr. 2010, 17:00, findet am Kottbusser Tor eine Solidaritätskundgebung mit den TEKEL-Arbeitern in der Türkei statt, die seit dem 15.Dez. 2009 einen massenhaften Widerstand fortsetzen, statt. Entgegen ihrem Versprechen gegenüber der Gewerkschaftsführung hat die Regierung Erdogan am Montag kein Lösungsangebot für die 12.000 von Entlassung und Kurzarbeit bedrohten Tekel-KollegInnen vorgelegt. Das Gesprächsangebot Erdogans diente offenbar nur, um Zeit zu gewinnen und die für Mittwoch geplanten landesweiten Streiks zu verhindern. Heute Vormittag treffen sich die sechs großen Gewerkschaftsdachverbände, um über weitere Kampfmaßnahmen bis hin zum Generalstreik zu beraten. Voraussichtlich wird heute auch ein Massenhungerstreik von Tekel-Arbeitern beginnen. Es ist also unbedingt notwendig, dass wir auch von hier aus Druck machen zur Unterstützung der Kolleginnen und Kollegen in der Türkei. In Berlin hat sich ein Solidaritätskomitee mit den Tekel-Arbeitern gegründet, dass die Kundgebung am Mittwoch veranstaltet..." Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 02.02.2010. Siehe dazu den Aufruf zur Solidarität des Berliner Komitees vom 29.01.2010 auf Deutsch XVIII. Internationales > Japan > Gewerkschaften Eisenbahngewerkschaft Doro - Chiba ruft zum Kampf "Abbau der Stammbelegschaften der Großbetriebe, Verramschen öffentlicher Dienstleistungen von der Medizin bis zur Eisenbahn, Aufteilen komplexer Industrie- und Dienstleistungsorganisationen in hunderte von Kontraktoren und Subkontraktoren (jede von ihnen mehr oder weniger große Zitronen, die zu Lasten ihrer Beschäftigten vom jeweiligen Kapital ausgepresst werden), dramatischer Zerfall der Produkt- und Servicequalität zugunsten des Prinzips des sozialdarwinistischen Prinzips des "Überlebens des Fittesten" (in der Praxis Überleben der Skrupellosesten und Rücksichtslosesten in Sachen Ausbeutung der Mitmenschen) - das ist mitnichten ein Wahn des vergangenen 19. Jahrhunderts, das ist die Realität für uns alle, weltweit. Auch im in deutschen Landen bisweilen als Musterland disziplinierten Arbeitervolkes gepriesenen Japan trifft die neoliberale Offensive mit harten Schlägen eben genau die Arbeiterschaft, deren hohes Berufsethos Legende ist: die japanischen Eisenbahner. Für den Februar ruft die traditionsreiche und kämpferische Eisenbahnergewerkschaft Doro-Chiba gemeinsam mit anderen Zusammenschlüssen kämpferischer Gewerkschafter zu Kampfmaßnahmen gegen die neoliberale Offensive auf..." Artikel von Bartholomaus Ibrahim Bronsteyn in der LinkeZeitung vom 01.02.2010 Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
