Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Dienstag, 05. Juli 2011:

I. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > (Internationale) Erfahrungen der Gewerkschaftsbewegung > Kampfformen > (neuer und alter) Streik

Die Kunst des richtigen Wehtuns

Soziale Verantwortung im Arbeitskampf - aktuelle Erfahrungen und Überlegungen zur Streikkultur. Artikel von Will Firth, erschienen in Direkte Aktion vom Juli/August 2011 . Aus dem Text: "Der Frühling fiel hierzulande nicht gerade heiß aus. In Ermangelung sozialer Brände, wie sie das neue Jahr in anderen Ländern brachte, richtete sich die Aufmerksamkeit auf wenige größere Streiks, etwa den Kampf der Lokomotivführer für einen bundesweit einheitlichen Tarifvertrag, den Streik am Charité-Krankenhaus in Berlin und die Abwehrkämpfe von RedakteurInnen etlicher Tageszeitungen, denen eine Verschlechterung der Tarife drohte. Sie wurden z.T. kontrovers diskutiert, weil sie - wie viele Streiks - Auswirkungen auf das gesellschaftliche Leben hatten, sei es auf Fahrgäste, Patientinnen oder Zeitungsleser. Natürlich sind diese Arbeitskämpfe legitim, und das Wehklagen in den Medien über die Streikauswirkungen wirkt geradezu hysterisch. Allerdings sei auch der Einwand erlaubt, dass die Wahl der Kampfformen manchmal Züge eines Automatismus annimmt: Entziehung der Arbeitskraft - basta! (.) Es lohnt sich also zu überlegen, welche Kampfformen unter den gegebenen Umständen am zielführendsten sind. Und zwar nicht nur unter dem Aspekt des unmittelbaren Erfolgs, sondern auch in Hinblick auf die Entwicklung einer breiten Bewegung mit antikapitalistischer Zielsetzung. Insbesondere dort, wo Menschen existentiell von der Arbeitsleistung anderer abhängig sind, etwa im Pflege-, Gesundheits- oder Sozialbereich, erlangt die Streikproblematik größere Relevanz."

II. Diskussion > Wipo > Finanzen > Finanzmarktkrise 2008 > Gewerkschaften in der Weltwirtschaftskrise

Korporatismus am Ende?

Gewerkschaftliche Grundsatzdiskussion: Trotz der »Defensiverfolge« stellt Bündnis mit Regierung und Unternehmern keine Zukunftsstrategie dar. Artikel von Herbert Wulff in junge Welt vom 05.07.2011

»Aufschwung ist nicht bei Beschäftigten angekommen«

Krise ging auf Kosten der Masse der Menschen. Stuttgarter Kongreß von ver.di und Protestbewegung will Bilanz ziehen. Gespräch mit Bernd Riexinger. Interview von Herbert Wulff in junge Welt vom 05.07.2011 mit Bernd Riexinger , Geschäftsführer des ver.di-Bezirks Stuttgart. Siehe dazu: Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise: Wo bleibt mein Aufschwung?

III. Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste 2011

Aktionstag für 10 Euro Mindestlohn und 500 Euro Eckregelsatz am 23. Juli von Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP)

Siehe den Aufruf zum bundesweiten Aktionstag für 10 Euro gesetzlichen Mindestlohn am 23. Juli

Werner Braeuner hat den Hungerstreik abgebrochen!

Nach einem Teilerfolg hat Werner Braeuner seinem Hungerstreik am Freitag, den 1. Juli abgebrochen - Details folgen. Am Dienstag, den 5.Juli wird er um 18 Uhr vom Webradio Radio Flora in der Sendung "Wie viele sind hinter Gittern, die wir draußen brauchen!" interviewt

IV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsmarktpolitik allgemein > Erwerbslosen- Industrie

"Bundesfreiwilligendienst"

• Mehr Einsatz für das Gemeinwohl
  "Der Verteidigungsminister kann zufrieden sein - vorerst. Der freiwillige Wehrdienst hat zum Auftakt mehr Bewerber angelockt, als veranschlagt worden war. Offen ist, ob der Zuspruch auch künftig ausreicht. Noch schöpft die Truppe aus dem Reservoir der Wehrpflichtigen. Ansonsten ist das von Thomas de Maizière eingeforderte Ehrgefühl, das Vaterland weltweit verteidigen zu müssen, kaum verbreitet. Nicht zuletzt wegen des Afghanistan-Einsatzes erschließt sich vielen jungen Männern und Frauen die Sinnhaftigkeit des neuen Slogans "Wir. Dienen. Deutschland" nicht. Viele treibt allein finanzieller Druck in die Streitkräfte. Offensichtlich hingegen ist der Fehlstart des Bundesfreiwilligendienstes." Kommentar zum Bundesfreiwilligendienst von Matthias Schiermeyer in Süddeutsche Zeitung vom 05.07.2011
  
• Nach dem Ende des Zivildienstes: Die große Freiwilligenschimäre
  "Das Familienministerium bestreitet Probleme bei der Einführung des Bundesfreiwilligendienstes. Verbände hingegen klagen und sagen: Dienste werden eingestellt werden müssen." Artikel von Lukas Ondreka in der taz vom 14.06.2011
  
• Bufdis gesucht
  "Der neue Freiwilligendienst soll ab Juli den Zivildienst ersetzen. Auf diese Art werden Lücken gestopft, die der Abbau des Sozialstaats reißt." Artikel von Claudia Pinl n der taz vom 09.06.2011

V. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsmarktpolitik > Lohnarbeit ganz umsonst > Bürgerarbeit

Bürgerarbeit: Handwerkliche Fehler mit System

"Das vor einem Jahr gestartete Modellprojekt "Bürgerarbeit" gilt als staatlich geförderter Flop, entspricht aber wohl der politischen Absicht." Artikel von Thorsten Stegemann in telepolis vom 04.07.2011

Bürgerarbeit statt Ein-Euro-Jobs. Carijob und Goab nutzen neues Modell der Arbeitsförderung

Artikel von Wiebke Rannenberg in der FR vom 2.7.2011 . Aus dem Text: ". Für Alexandre da Silva, der für den DGB im Beirat der Mainarbeit sitzt, ist Bürgerarbeit besser als ein Ein-Euro-Job . Für Offenbach habe er noch keine konkreten Anhaltspunkte, sagt er. Doch gebe es in anderen Kommunen Anzeichen, dass Bürgerarbeiter als Leiharbeiter eingesetzt werden."

VI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Mindestlohn

Zu wenig Kontrolle bei Mindestlöhnen: Beschäftigte um 59 Millionen geprellt

"Viele Arbeitgeber zahlen ihren Beschäftigten nicht den Mindestlohn, auf den sie Anspruch hätten. Der Schaden ist hoch. Kontrollen sollen das verhindern. Eigentlich. .." Artikel von Lukas Ondreka in der taz vom 16.06.2011

VII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Leiharbeit allgemein und im Betrieb

Ein Exempel moderner Sklaverei

Die Ausbeutung durch Leiharbeitskonzerne kennt keine Grenzen. IAA-Gewerkschaften machen gegen OTTO Workforce mobil. Artikel von Henry Ortega Spina in Direkte Aktion Mai/Juni 2011 .

Einschätzung einer Zeitarbeitsfirma: Polens Geringverdiener meiden Deutschland

"Für Manpower ist es eindeutig, warum die Öffnung der deutschen Grenzen für Leiharbeiter aus Osteuropa bislang kaum Wirkung zeigt: "Sieben Euro pro Stunde verdienen sie auch zu Hause." Gefragt sind hingegen Ingenieure." Artikel in der FTD vom 05.07.2011

VIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Arbeitsbedingungen in der Leiharbeit/PSA: "equal pay" trotz Tarif?

Durch alle Instanzen zu gleichem Lohn

"IG Metall fordert die Umsetzung des Equal-Treatment-Grundsatzes in Deutschland. Die IG Metall will sich auch juristisch verstärkt für die Gleichbezahlung und Gleichbehandlung von Leiharbeitern einsetzen. Die Gewerkschaft kündigt Musterklagen durch alle Instanzen an." Artikel von Hans-Gerd Öfinger im ND vom 17.06.2011

IX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen > Auf ein Neues: Scheinarbeitslose und Missbrauchsdebatte

"Da wird einem angst und bange"

Familien im Niedrigeinkommensbereich werden nach Ansicht von Sozialrichter Borchert "behandelt wie Drogensüchtige". Der Darmstädter war Sachverständiger im Bundestagsausschuss "Arbeit und Soziales". Frontal21-Bericht vom 28.06.2011

Hartz IV für Selbständige - "arm gerechnet"

""Selbständige sind oft Abzocker" meldet der Kölner Stadtanzeiger und die Frankfurter Rundschau springt dem Schwesterblatt bei: "Solche Fälle lassen auf ein verbesserungsfähiges Geschäftsmodell schließen - oder auf gezielten Leistungsmissbrauch." (Printausgabe vom 15. Juni) Neue Sündenböcke braucht das Land. Nun sind es die Selbstständigen, die auf der gehartzten Hängematte liegen und an den Pranger gestellt werden." Artikel von Günter Frech in den Nachdenkseiten vom 16. Juni 2011 . Siehe dazu auch:

• ALG II: Selbständige als "Staatsgeldabzocker" und eine einfache Lösung
  "Aus der Reihe "zu viele Leute erhalten ALG II" heißt die derzeitige Folge: Selbständige. Und der BA-Chef hat für das Problem auch gleich eine Lösung parat." Kommentar von Twister (Bettina Hammer) in telepolis vom 17.06.2011

X. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen > Die neue Waffe der Arbeitsagenturen: Sperren

Leistungskürzer_innen demaskieren!

"Quotenbingo im Jobcenter: In den JobCentern erhalten die Mitarbeiter_innen für ihre Arbeit bestimmte Vorgaben. Unter anderem gehören sogenannte Sanktionsquoten dazu. Während etliche JobCentermitarbeiter_innen von sich behaupten, so etwas nicht anwenden zu wollen, gibt jedoch solche, denen es Spaß macht, für ihren Dienstherrn Geld einzusparen." Flugschrift von Runder Tisch gegen Erwerbslosigkeit und soziale Ausgrenzung bei infopartisan 6/2011

XI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > ALG II - Leistungen und Auswirkungen > Hartz IV nach dem Bundesverfassungsgericht

Musterklage gegen die neuen Regelsätze

Verschiedene namhafte Juristen der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im Anwaltsverein haben eine Musterklage gegen die neuen Hartz IV- Regelsätze entwickelt. Diese Materialien und die Schriftsätze möchte ich der Leserschaft nicht vorenthalten. Die Materialen sind auf der Homepage von Harald Thomé zu finden

XII. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen

Naziaufmarsch am 9.7.2011 in Krefeld stoppen! Nazis von der Straße fegen. Die Mahnwache am 09.07 lahm legen!

"Am Samstag, den 09. Juli 2011 wollen Neonazis in Krefeld am Neumarkt eine Mahnwache veranstalten. Thema ihrer Mahnwache ist die Forderung nach Todesstrafe für Sexualstraftäter_innen, die sie mit Parolen wie "Ein Baum, ein Strick, ein Schändergenick!" verdeutlichen. Dabei geht es den Neonazis nicht darum Opfer sexueller Gewalt zu schützen, sondern sie instrumentalisieren diese lediglich im Sinne ihrer menschenverachtenden Ideologie." Siehe die Aktionsseite

von Bunt statt Braun! - Bad Nenndorf

Am 6. August 2011 wollen Neonazis vor dem Wincklerbad in Bad Nenndorf wieder einen "Trauermarsch" veranstalten. Dagegen gibt es um 10:30 Uhr Kundgebung und Demo - Bornstrasse und um 12:00 Uhr Kundgebung - Am Thermalbad. Siehe den Aufruf von Bunt statt Braun . Siehe auch weitere Infos bei der IG Metall Nienburg-Stadthagen

XIII. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen > Dortmund stellt sich quer!

2./3.9.11 Dortmund Antikriegstag verhindern!

"Zum siebten Mal in Folge mobilisieren Dortmunder Neonazis in diesem Jahr für Anfang September zum "Nationalen Antikriegstag". Der Aufmarsch hat sich zu einem der zentralen Events der deutschen Neonaziszene entwickelt, wenngleich er von der Polizeiführung in den letzten beiden Jahren kurzfristig verboten und zu einer stationären Kundgebung umgewandelt wurde. Mit dieser Strategie machte die Dortmunder Polizei nicht nur den Neonazis, sondern auch den tausenden linken Gegendemonstrant_innen einen Strich durch die Rechnung. Ihr Protest verpuffte weitgehend wirkungslos fernab der Öffentlichkeit. Da eine Wiederholung dieser Ereignisse jedoch weder zu erwarten noch in unserem Sinne ist, ruft das Dortmunder Antifa-Bündnis in diesem Jahr erneut zu Aktionen auf. Unser Ziel ist es, den Naziaufmarsch effektiv zu verhindern und der Polizei nicht die Regie zu überlassen, sondern die radikale Linke auch am Tag des Aufmarschs wieder zu einem wahrnehmbaren, eigenständigen Akteur zu machen." Siehe dazu:

• Den "Nationalen Antikriegstag" am 3. September 2011 verhindern! Dortmund stellt sich quer! Sie werden nicht durchkommen!
  Der Aufruf des Bündnisses
  
• Zur Vorbereitung findet statt: Antifaschistische Aktionskonferenz des Bündnisses »Dortmund stellt sich quer!«: Sonnabend, 16. Juli 2011, 11 Uhr, ver.di- Haus Dortmund, Königswall 36 (gegenüber vom Hauptbahnhof) - siehe die Konferenzseite
  
• Mobilisierungsvideo

Mit liebem Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi