Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Montag, 26. Juli 2010:

I. Branchen > Dienstleistungen: Reinigungsgewerbe: Klüh-Gruppe

Heute wir - morgen Ihr! Lohn-Geier über dem Rheinland

"Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Air-Berlin-Flieger, seit einigen Wochen kämpfen wir um unsere Arbeitsplätze und um Arbeitsbedingungen, die wir in jahrelangen Auseinandersetzungen errungen haben. Wir - das sind rund 160 Arbeiterinnen und Arbeiter der Firma Klüh Service Management GmbH am Düsseldorfer Flughafen (Flugzeugreinigung). Unser Arbeitgeber meint, wir seien zu teuer. Der Grund: Unser bisheriger Hauptkunde Air Berlin, Deutschlands zweitgrößte Fluggesellschaft, will Geld sparen. (...) Wir rufen auf, uns zu unterstützen. Solidarisiert euch mit unserem Kampf, sprecht mit den Kolleginnen und Kollegen. Sorgt für Öffentlichkeit und informiert Passagiere, die mit Air Berlin fliegen, darüber, was es eigentlich bedeutet, "billiger zu fliegen". Und schließlich: Lasst die Verantwortlichen wissen, was Ihr von ihrem Vorgehen haltet!..." Siehe dazu das Flugblatt des Betriebsrates mit den Adressen für Solidaritätserklärungen und Proteste . Aus dem Text: "An die Firma Klüh Service Management GmbH, die Firma Air Berlin, und den Rechtsanwalt Helmut Naujoks, wir protestieren dagegen, dass die Belegschaft der Flugzeugreinigung Klüh am Düsseldorfer Flughafen durch den Kostensenkungsdruck von Air Berlin und durch den Verkauf des Betriebs durch die Firma Klüh zerschlagen und ihrer sozialen Rechte beraubt werden soll. Es ist völlig klar, dass es keine sachlichen Gründe für diese Schließung gibt, sondern es der Firma Klüh nur darum geht, eine selbstbewusste Belegschaft und eine konsequente Interessensvertretung loszuwerden - das zeigt auch die Einschaltung des Rechtsanwalts Helmut Naujoks..."

Flugzeugreinigung Klüh in Düsseldorf - Wie eine rebellische Belegschaft entsorgt werden soll

"Die Flugzeugreinigung Klüh am Düsseldorfer Flughafen mit etwa 160 Beschäftigten, die vor allem für Air Berlin und einige kleinere Airlines arbeitet, soll zum Jahresende geschlossen werden. Wahrscheinlich wird der Auftrag an die Kölner Putzfirma Wieprecht GmbH & Co KG übergehen, die bereits am Kölner Flughafen für Air Berlin die Flieger reinigt. Also eigentlich ein ganz normaler Vorgang, wie er in der Reinigungsbranche mit schnell wechselnden Auftragsvergaben und ständig neuen Auslagerungen zu Leiharbeitsfirmen oder Subunternehmen üblich ist. Der Fall ist aber in mehrfacher Hinsicht exemplarisch und verrät einiges über den Klassenkonflikt in dieser Branche und an den Flughäfen als boomender Branche. Denn die multinational zusammengesetzten Arbeiterinnen und Arbeiter, von denen etwa drei Viertel Frauen sind, wehren sich gegen die Schließung ihres Betriebes - in dem klaren Bewusstsein, dass es sich um einen politischen Angriff auf ihre Stärke und die von ihnen in zähen Auseinandersetzungen durchgesetzten Arbeitsbedingungen handelt..." Artikel von CF, Köln vom 26.7.2010

II. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn allgemein

Stuttgart 21 in der Endrunde: "Bei Abriss Aufstand!"

"Pünktlich zum Ferienbeginn in Baden-Württemberg wollen Bahn und Politik Fakten schaffen, indem sie in großer Eile mit dem Abriss des Nordflügels des unter Denkmalschutz stehenden Kopfbahnhofs beginnen wollen. Der Komplex wird gerade festungsartig gesichert, um ihn vor einer Besetzung durch die aufgebrachten BürgerInnen zu schützen und ihn dann unter Polizeischutz einreißen zu können. Kein demokratisches Mittel hat diese, alle Bevölkerungskreise umfassende Protestbewegung ausgelassen, um zu verhindern, dass aus einem genialen, allerdings sanierungsbedürftigen Kopfbahnhof für 8 Mrd. Euro ein unterirdischer Durchgangsbahnhof gemacht wird. Vor zwei Jahren haben sie in einem Bürgerbegehren binnen kurzem 3 ½ mal soviel Unterschriften gesammelt wie erforderlich. Einen Bürgerentscheid über dieses tief in die Stadt einschneidende Projekt wurde ihnen von der herrschenden Politik verwehrt - besonders enttäuschend: unter tätiger Mitwirkung der hiesigen (Stadt & Land) SPD. Bei allen Wahlen seither, besonders bei der Gemeinderatswahl 2009, kam die Quittung: Erdrutschartige Verschiebungen zulasten der "Tunnelparteien", Grüne noch vor der CDU stärkste Fraktion in Stuttgart, Erfolge LINKE und Bündnis SÖS. SPD: 17%..." Artikel von Werner Sauerborn vom Juli 2010 . Siehe dazu:

• Bei Abriss Aufstand
  Blog der Dauerpräsenz am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs
  
• GewerkschafterInnen gegen Stuttgart 21
  Es gibt viele Gründe für den Widerstand gegen Stuttgart 21, die auch für ArbeitnehmerInnen gelten. Und es gibt viele Gründe, gerade als ArbeitnehmerIn gegen dieses Projekt zu sein. Siehe dazu die Homepage

III. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Speditionen und Logistik > Übermüdung tötet - Kampagnen, Maßnahmen und Forderungen zum Straßentransport

Kilometerfresser

Das Transportgewerbe ist in Zeiten der Just-in-Time-Produktion eine Achillesferse der Wirtschaft. In Spanien wissen die Fahrer im Speditionsgewerbe um ihre Macht und legten vor zwei Jahren das halbe Land lahm. In Deutschland kam es im Rahmen der "Dieseldemo" zu ersten Versuchen die eigene Wut zu artikulieren und selbst Kampfformen zu entwickeln. Was da begonnen wurde, versandete aber wieder, ohne dass viel davon übriggeblieben wäre.Ein paar Kontakte der Dieseldemos wurden nun wieder aufgewärmt, um zurückzublicken auf Stärken und Schwächen der vergangenen Proteste und um Strukturen zu entwickeln, die bessere Voraussetzungen für kommende Auseinandersetzungen schaffen. Begonnen wird mit einem Flugblatt als PDF-Download mit ein paar Gedanken zum Thema und einigen praktischen Tips für den Alltag der Fahrer. Den Kontakt zu den Aktivisten des "KILOMETERFRESSERs" gibt es über kilometerfresser@chefduzen.com

IV. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > kik > Private Finanzsituation von Mitarbeitern über Creditreform überprüft

Datenschutzverletzung: Textilkette KiK späht Mitarbeiter aus

"Neue Vorwürfe gegen KiK: Der Textildiscounter hat über Jahre die Finanzlage Tausender Mitarbeiter ausgeforscht. Ziel war offenbar, sich von Beschäftigten zu trennen, die in Finanzschwierigkeiten stecken. Die Gewerkschaft Verdi rief die Staatsanwaltschaft auf, die Ermittlungen gegen KiK wieder aufzunehmen..." Artikel von Eva Roth und Sebastian Wolff in der Frankfurter Rundschau vom 22.07.2010

V. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Arbeitsbedingungen im Groß- und Einzelhandel allgemein

Mies bezahlt im Mediterraneo

"Über schlechte Arbeitsbedingungen berichten MitarbeiterInnen des Bremerhavener Einkaufszentrums Mediterraneo in einem anonymen Brief: Stundenlöhne von sechs Euro, keine Zuschläge für Aushilfen, ganze Ladenlokale, in denen nur eine Person arbeitet. Das passt zu den Eindrücken, die ein Besuch des Mediterraneo vermittelt: In manchen Geschäften gibt es eine VerkäuferIn - aber keine KundInnen. Nicht einmal zur Toilette gehen könnten die, die alleine im Laden stehen, heißt es in dem Brief, der der taz vorliegt. Es sei denn, Nachbargeschäfte oder StammkundInnen beaufsichtigen den Laden. Für die Dauer des Toilettengangs zu schließen, sei verboten. Von "moderner Sklaverei" und "zwei Klassen von Einzelhandelsmitarbeitern in Bremerhaven" spricht die Gewerkschaft Ver.di angesichts des Schreibens: Jene, die unterbezahlt im Mediterraneo arbeiten und jene, die unter besseren Bedingungen bei großen Ketten arbeiten..." Artikel in der TAZ-Nord vom 22.07.2010

Aushilfen beim Discounter Netto Billig-Kräfte gratis krank

Illegale Praxis: Mit Sonderklauseln im Arbeitsvertrag versucht der Lebensmittel-Discounter Netto offenbar die gesetzlich vorgeschriebene Lohnfortzahlung im Krankheitsfall auszuhebeln. Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 24.07.2010

VI. Branchen > Auto: Daimler > Stuttgart > Alternative: Belegschaftszeitung für die Kolleginnen & Kollegen bei DaimlerChrysler Werk Untertürkheim

Ausgabe Nr. 85 vom 15.Juli 2010 ist erschienen

Darin u.a.: "Seit Ende Juni gelten bessere Vorschriften zum Gesundheitsschutz bei Hitze: Bruthitze!! Jetzt muss sofort Entlastung her!"; "Kaiser's gegen Emmely, Porsche gegen Schirmer, Klüh gegen Jasmin, Daimler gegen Serkan: Gute Nachrichten: sie kommen nicht durch!"; "Mit demokratischen Grundrechten tut man sich in der Ausbildung sehr schwer";" Auch für die NAVI-Leistungsbeurteilung gilt: Das Beste oder nichts!"; "Arbeitsrechtskenntnisse von Vorgesetzten bei Arbeitszeit-Änderungen: Keine Ahnung, aber davon viel?"; "EP/MPW - einmalig in der Fabrik: Wer einkaufen geht, muss abstempeln!"; "PAC - Mitarbeiter, nur 2.Klasse?"... Zur Ausgabe Nr. 85

VII. Branchen > Chemische Industrie > Continental

Prozess gegen die Kündigung von Andreas Kossack am 28. Juli 2010

Die Berufungsverhandlung vor dem Landesarbeitsgericht zur Klage von Andreas Kossack gegen seine Kündigung durch Continental Automotive, Dortmund wird am 28. Juli 2010 um 10 Uhr am Landesarbeitsgericht in Hamm, Marker Allee 94 in 59071 Hamm, Saal 1 im Erdgeschoss fortgesetzt. Als Zeugen sind u.a. der ehemalige Betriebsratsvorsitzende Gerhard Bieletzki geladen. Der Solidaritätskreis ruft dazu auf, durch Teilnahme am Prozess die Solidarität gegen die politisch-motivierte Kündigung zu zeigen! Weitere Informationen auf der Homepage des Soli-Kreises

VIII. Internationales > Israel > Arbeitsbedingungen und -kämpfe

Hunderte chinesische Bauarbeiter treten einer Gewerkschaft bei - in Israel

Es war wirklich ein außerordentliches Ereignis, das in der Histadrut Zentrale in Tel Aviv am Ende Juli stattfand. Hunderte von chinesischen Bauarbeitern kamen, um die Formulare auszufüllen und dem israelischen Gewerkschaftsbund beizutreten. Wie es ein älterer Bauarbeiter mit ein paar Brocken Hebräisch ausdrückte: "Wir sind hier um Stärke zu gewinnen"..." Bericht von Eric Lee, übersetzt von Karl Pfeifer, erschienen in "die jüdische" vom 22.07.2010

IX. Internationales > Japan > Arbeitsbedingungen

Trainees schuften sich zu Tode: In Japan beuten Unternehmen ausländische Nachwuchskräfte unter dem Deckmantel der Entwicklungshilfe aus

"Li Qhing Zhi hatte einen Traum: Der gelernte Koch wollte in seiner Heimat China ein japanisches Restaurant aufmachen. Als er von einem Weiterbildungsprogramm für ausländische Fachkräfte in Japan hörte, sah er darin die Chance seines Lebens. Doch Zhi erlebte einen Alptraum: Drei Jahre lang musste er für einen Möbelhersteller Hilfsarbeiten wie Abfallverbrennen verrichten. Bis heute hat der Chinese keine Restaurantküche in Japan betreten. "Inzwischen habe ich die Hoffnung aufgegeben", sagt Zhi tief enttäuscht. Statt Ausbildung stand Ausbeutung auf seinem Stundenplan. Von sieben Uhr morgens bis 22 Uhr abends dauerte die Fron, nur an 21 Tagen im Jahr hatte er frei. Trotzdem hat der 34-Jährige noch Glück gehabt. Denn 2008 kamen 35 und letztes Jahr 27 Trainees ums Leben - viele davon wohl durch Überarbeitung. 25 starben an einem Herzinfarkt oder einem Schlaganfall, obwohl die Trainees zwischen 20 und 40 Jahre alt sind..." Artikel von Martin Fritz in der Frankfurter Rundschau vom 24.07.2010

X. Kosovo und andere Kriege > Afghanistan

Abzug sofort - nicht erst ab 2014!

"Zu den Ergebnissen der internationalen Afghanistan-Konferenz in Kabul erklärte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in einer Stellungnahme: Der Afghanistan-Krieg wird nicht beendet - weder 2011 (das Datum, an dem US-Präsident Obama mit dem Rückzug beginnen wollte) noch 2014, wie es jetzt unisono von den Regierungen der Interventionsstaaten verkündet wird. Wie ein Mantra tragen die Alliierten die "Abzugsperspektive" vor sich her, um sich selbst Mut zu machen und um die "Heimatfront" zu beruhigen. Denn das einzige, was wirklich sicher ist in diesem Krieg, ist seine Ablehnung durch die Bevölkerung." Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 21. Juli 2010

Afghanistan: Hilfe ohne Bedingung

"Der Ton im Streit zwischen Nichtregierungsorganisationen (NGO) und dem Entwicklungshilfeministerium wird schärfer. Hilfswerke haben erneut unmissverständlich dem Drängen von Ressortchef Dirk Niebel (FDP) widersprochen, in Afghanistan stärker mit der Bundeswehr zu kooperieren. "Entwicklungshilfe darf nicht im Windschatten militärischer Interventionen stattfinden", sagte der Geschäftsführer von Misereor, Martin Bröckelmann-Simon, der Frankfurter Rundschau." Artikel von Tobias Schwab in der FR online vom 23.07.2010

Testfall Afghanistan: Neoliberaler Umbau und Guerillakrieg

"In der Debatte über die Hintergründe des Afghanistan-Kriegs wurde in zahlreichen Veröffentlichungen auf geostrategische Interessen verwiesen: Tatsächlich existierten in Washington schon lange vor den Anschlägen des 11. September Pläne für eine bewaffnete Intervention, u.a. weil eine militärische Präsenz in unmittelbarer Nähe zu Russland sowie der angrenzenden ölreichen kaspischen Region angestrebt wurde. Zudem wird das westliche Interesse hervorgehoben, Afghanistan als alternative Transitroute zu erschließen, um die enormen kaspischen Energievorkommen unter Umgehung Russlands dem Weltmarkt zuführen zu können. Zweifellos spielten und spielen diese Überlegungen eine wichtige Rolle, allerdings verwundert es dennoch, wie wenig Aufmerksamkeit dem radikalen neoliberalen Umbau Afghanistans gewidmet wird, obwohl sich dieser als ein wesentlicher Eskalationsfaktor erwiesen hat." IMI-Analyse 2010/026 von Jürgen Wagner vom 23.7.2010

XI. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr

Bundeswehr 2.0. Guttenbergs Bundeswehrreform nimmt Gestalt an, das Ende der Wehrpflicht scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein

"Die Finanzkrise hat geschafft, woran sich der Warschauer Pakt und die Friedensbewegung die Zähne ausgebissen haben. Die deutsche Politik ist auf dem Weg zur Erkenntnis, dass sie sich eigentlich kein großes, stehendes Heer leisten kann. Doch mit der vielzitierten Friedensdividende hat das nichts zu tun. Die neue Bundeswehr soll eine schlanke Interventionsarmee werden, die an allen Ecken und Enden der Welt schnell und problemlos eingesetzt werden kann. Die Verteidigungsarmee des Grundgesetztes ist damit faktisch Vergangenheit, ebenso die Wehrpflicht." Artikel von Jens Berger in telepolis vom 22.07.2010

Money makes the world go round. Finanzkrise und Strukturkommission als Hebel zur Reform der Bundeswehr

IMI-Studie 2010/11 von Michael Haid vom 21.7.2010

XII. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr > Frisches Blut - Bundeswehr im Klassenzimmer

Die Bundeswehr im Klassenkampf. Der Jahresbericht der Jugendoffiziere für das Jahr 2009.

"In Deutschland gibt es zurzeit etwa 94 hauptamtliche und 300 nebenamtliche Jugendoffiziere der Bundeswehr. Die jungen Soldaten werden hauptsächlich an Schulen eingesetzt, um Jugendliche über deutsche Militärpolitik zu informieren und sie nebenbei vom Dienst in der Armee zu überzeugen. Über die Tätigkeiten der Einheit informiert ein jährlicher Bericht, der für das Jahr 2009 vor wenigen Tagen veröffentlicht wurde." IMI-Standpunkt 2010/027 von Michael Schulze von Glaßer

Propagandaexperten. Internes »Handbuch« der Bundeswehr zeigt: Offiziere sollen Jugendliche indoktrinieren. Oberstes Ziel ist es, Zustimmung zu Kriegseinsätzen zu bekommen

Artikel von Frank Brendle aus junge Welt vom 20.07.2010 , dokumentiert beim Friedensratschlag

"Die Bundeswehr greift in Deutschland an."

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat eine neue friedenspolitische Information für Bürgerinnen und Bürger mit dem Titel "Die Bundeswehr greift in Deutschland an" veröffentlicht. Das 40-seitige A-6-Heftchen schildert die verschiedenen Formen und Wege der Einflussnahme der Bundeswehr insbesondere auf Jugendliche und junge Erwachsene. Siehe dazu:

• Inhaltsverzeichnis und Bestelladresse (Preis: 1,00€)
  
• Das Heft als pdf-Datei

Bildung statt Bundeswehr! - Friedenspolitik statt Krieg!

"Zur Zeit nervt die Bundeswehr ganz schön. Sie schließt mit Kultusministerien Verträge, um verstärkt in den Schulen werben zu können, gibt diverse Zeitschriften heraus, leiert den Heldenkult mit Orden, Denkmälern und öffentlichen Gelöbnissen wieder an, erzählt uns was von ,humanitärer Intervention', wenn sie Krieg führt, baut Brunnen in Afghanistan, wozu sie gar nicht ausgebildet ist, und spricht von den toten Zivilisten als Kollateralschäden, die nun mal nicht zu vermeiden seien. Wenn Du alles glaubst, was die gut geschulten Jugendoffiziere Dir erzählen, darfst Du auch mal mit einem Panzer Probe fahren." Infoblatt für Schülerinnen, Schüler und Auszubildende des Komitees für Grundrechte und Demokratie

Bundeswehr und Schule

Vereinbarungen zwischen Kultusministerien und Bundeswehr - Offiziere übernehmen Staatsbürgerunterricht - Neues Dossier des Friedensratschlags

XIII. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein > Gelöbnisse

Bundeswehr-Gelöbnis in Stuttgart am 30. Juli 2010

• Stuttgart: Protest gegen Bundeswehrgelöbnis - Polizei räumt Kirche
  "In Stuttgart kam es am Sonntag Mittag zu einem wohl einmaligen Fall in der deutschen Nachkriegsgeschichte: Die Polizei räumte eine Kirche!
  Am kommenden Freitag findet in Stuttgart ein öffentliches Bundeswehrelöbnis statt. Dagegen formieren sich mehrere Proteste. Vor dem Gelöbnis soll es in der Kirche St. Eberhard in der Innenstadt einen Gottesdienst geben. In einer Kirche, die eigentlich für Frieden stehen sollte, sollen Soldaten durch einen Gottesdienst "geehrt" werden, die heute wieder in aller Welt morden. Mehrere Jugendliche besetzten aus diesem Grunde am Sonntag Mittag diese Kirche um den Gottesdienst am kommenden Freitag zu verhindern. Das Ziel war es, solange friedlich und nicht störend in der Kirche auszuharren, bis der Priester den Gottesdienst für die Bundeswehr absagt. Selbiger zeigte jedoch kein Problembewusstsein und rief nach der mehrmaligen Aufforderung, die Kirche zu räumen, die Polizei." Meldung vom 26. Juli 2010 auf der Homepage von Thomas Trueten
  
• "GelöbNIX" Bündnis gegen bürokratische Bevormundung
  "Am 30. Juli soll in Stuttgart ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr im Innenhof des Neuen Schlosses stattfinden. Während die Mehrheit der Bevölkerung den Krieg in Afghanistan und anderen Ländern ablehnt, soll mit öffentlichen Gelöbnissen die Akzeptanz und das Ansehen des Militärs in der Bevölkerung gesteigert werden. (.) Das Bündnis "GelöbNix in Stuttgart", in dem sich Initiativen der Friedensbewegung, Gewerkschaften und politische Organisationen zusammengefunden haben, plant hiergegen eine zentrale Kundgebung auf dem Schlossplatz. Darüberhinaus wurden mehrere undgebungen in der Innenstadt angemeldet. Mindestens vier Anmelderinnen und Anmelder von Kundgebungen wurden zwischenzeitlich durch das Ordnungsamt der Stadt Stuttgart als "ungeeignete Versammlungsleiter" abgelehnt. Die Betroffenen sind weder vorbestraft noch wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz juristisch belangt worden. Dennoch wurden sie bereits vor den Kooperationsgesprächen abgelehnt." Pressemitteilung des Stuttgarter "GelöbNIX!" Bündnisses zu einigen Vorgängen rund um die Proteste gegen das Gelöbnis der Bundeswehr in Stuttgart am 30. Juli.
  
• Gelöbnis in Stuttgart: Gedruckte Lügen
  Artikel vom 25.07.2010 bei indymedia links unten
  
• Webseite des Gelöbnix-Bündnisses mit allen Infos zur Kundgebung am 30. Juli, ab 13 Uhr, Schlossplatz
  
• "Vielfältiger Widerstand gegen die Kriegstreiber und Kriegsprofiteure, Bundeswehrgelöbnis in Stuttgart blockieren und stören" - Aktionshomepage

Forscher über die Bundeswehr: "Militarismus tritt anders auf"

Das öffentliche Rekrutengelöbnis vor dem Reichstag ist zum Normalfall geworden. Der Friedensforscher Peter Strutynski erklärt, warum das so ist. Interview von Martin Kaul in der taz vom 21. Juli 2010 , dokumentiert beim friedensratschlag

Öffentliche Selbstinszenierung. Gelöbnisse der Bundeswehr im öffentlichen Raum

IMI-Analyse 2010/024 von Michael Schulze von Glaßer

Mit antimilitaristischem Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi