Home > News > Freitag, 9. April 2010
Updated: 18.12.2012 16:22
Aktuelle Meldungen im neuen LabourNet Germany

Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Freitag, 9. April 2010:

I. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Luftverkehr allgemein: Tarifverhandlungen der Gewerkschaft der Flugsicherung e.V. 2010

Tarifverhandlungen der Gewerkschaft der Flugsicherung e.V. 2010

  • Fluglotsen erwägen Streik
    "Der Pilotenstreik bei der Lufthansa ist vom Tisch, nun erwägen die Fluglotsen einen Ausstand. Die Tarifverhandlungen mit der Deutschen Flugsicherung (DFS) über die Arbeitszeiten seien gescheitert, teilte die Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) am Donnerstag in Frankfurt mit. Die Tarifkommission habe deshalb die Genehmigung von Streiks beim Bundesvorstand der Gewerkschaft beantragt. Die Entscheidung wird für diesen Freitag erwartet, sagte GdF-Verhandlungsführer Dirk Vogelsang der dpa. Eine Urabstimmung sei nicht notwendig." dpa-Meldung in der Frankfurter Rundschau vom 08.04.2010 externer Link. Siehe dazu:
  • Gewerkschaft der Flugsicherung e.V., die Homepage der Gewerkschaft externer Link

II. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Lufthansa > LH Pilotenstreik: Tarifverhandlungen Cockpit 2009-2010

Piloten sagen Streik ab

"Die Streikandrohung der Piloten bei der Lufthansa ist vom Tisch. Das Unternehmen und die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit haben sich auf eine Schlichtung verständigt. Dies sagten Sprecher von Lufthansa und Gewerkschaft am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Frankfurt." Meldung in der Frankfurter Rundschau vom 07.04.2010 externer Link

III. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Lufthansa allgemein

Meuterei in der Boeing

Im Konflikt der Pilotengewerkschaft Cockpit mit der Lufthansa geht es nicht nur um Lohnpolitik, sondern grundlegend um das Recht auf Streik. Artikel von Holger Marcks in der Jungle-World vom 08.04.2010 externer Link. Aus dem Text: "Arbeitskämpfe sind in Deutschland schon länger nicht mehr nur Sache des DGB. Obwohl dieser den Verlust seiner Platzhirschposition mit einer Schwächung der Arbeitnehmer gleichsetzt, scheinen die Arbeitgeber in helle Aufregungen versetzt. Als das Bundesarbeitsgericht im Januar verkündete, den »Grundsatz der Tarifeinheit« aufgeben zu wollen, zeigten sich zahlreiche Unternehmervertreter beunruhigt wegen der zu erwartenden Stärkung der Spartengewerkschaften. Die Arbeitsbeziehungen würden durch mehr Tarifpluralität außer Kontrolle geraten und Dauerstreiks die Betriebe lähmen. Was derzeit bei der Lufthansa passiert, ist der Wirklichkeit gewordene Alptraum der Arbeitgeber. Mit Verdi (Bodenpersonal) und Ufo (Flugbegleiter) drohen derzeit zwei Gewerkschaften mit Streiks. Mit der Pilotenvereinigung Cockpit befindet sich der Konzern bereits im handfesten Konflikt. Um die unbequemen Luftschiffer in die Schranken zu weisen, zieht die Lufthansa nunmehr alle Register."

IV. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Luftverkehr allgemein: Gewerkschaftsmitglieder bei Fluggesellschaft Germania fristlos gekündigt

Landung in der Realität: Fluggesellschaft Germania muß entlassenene Piloten weiterbeschäftigen

"Das Arbeitsgericht Berlin hat die Entlassung eines von sechs aufgrund ihrer Gewerkschaftstätigkeit entlassenen Piloten der Fluggesellschaft Germania im Eilverfahren für nichtig erklärt. Die Kündigung sei allein wegen der gewerkschaftlichen Tätigkeit des Klägers erfolgt und daher »offensichtlich rechtsunwirksam«, teilte das Gericht am Mittwoch mit." Artikel von Jörn Boewe in der jungen Welt vom 08.04.2010 externer Link

V. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Konflikte und Arbeitskämpfe allgemein > Tarifrunden und -kämpfe der Ärzte

Tarifrunde Kommunale Kliniken 2010

  • Etwa 55.000 Ärztinnen und Ärzte, das sind über ein Drittel der stationär tätigen Ärzte in Deutschland, arbeiten an kommunalen Kliniken. Entsprechend groß ist die Bedeutung des Tarifvertrages für die Krankenhausärzte und für die Tarifpolitik insgesamt. Der Marburger Bund hat fristgerecht zum 31. Dezember 2009 u. a. die Entgelttabelle des Tarifvertrages gekündigt und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) zu Tarifverhandlungen aufgefordert. Siehe dazu die Sonderseite des Marburger Bundes externer Link
  • Siehe dazu auch: Ärzte bereiten Streik vor
    "Auf die kommunalen Kliniken in Deutschland kommen nach vier Jahren erneut Streiks zu. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund (MB) erklärte am Donnerstag in Düsseldorf nach fast 30-stündigen Verhandlungen das Scheitern und den Abbruch der Tarifverhandlungen für die 55.000 Ärzte in den 800 Kliniken. Die Arbeitgeber kritisierten die Entscheidung scharf. Der Marburger Bund lasse ernsthaften Einigungswillen vermissen, teilte die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber (VKA) mit." dpa-Meldung in der Frankfurter Rundschau vom 08.04.2010 externer Link

VI. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel > Lidl

Vorwurf der Ausbeutung: Juristen reichen Hungerlohn-Klage gegen Lidl ein

"Lidl gerät erneut in die Kritik. Das Unternehmen wirbt offensiv mit guten Arbeitsbedingungen und fairen Löhnen bei Zulieferern in der Dritten Welt. Doch diese Botschaft entspricht möglicherweise nicht der Wahrheit. Verbraucherschützer und Bürgerrechtler verklagen jetzt den Discounter." Artikel von Hannes Koch auf Spiegel-Online vom 08.04.2010 externer Link. Siehe dazu:

  • Die Schönfärberei der Discounter - Klage gegen Lidl's irreführende Werbung
    Die Studie von der Kampagne für Saubere Kleidung externer Link pdf-Datei, verlinkt bei der Initiative des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR)
  • Lidl lohnt sich - nicht für die Arbeiter_innen
    Das etwas andere Faltblatt will verwirren, aufmerksam machen, informieren und zum aktiv werden anregen. Verbreitung tut gut. Denn mit fair ist es bei Lidl nicht weit her. Download als PDF-Datei beim INKOTA-netzwerk e.V. externer Link pdf-Datei

VII. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Bildungseinrichtungen: NEIN zu prekärer Beschäftigung in der sozialen Arbeit: Kampagne "Fair statt prekär"

Wie steht's um Fair statt prekär?

Berliner GEW verlängert Kampagne in Jugend- und Sozialarbeitsbranche. Interview von Peter Nowak mit Andreas Kraft externer Link, Betriebsrat und Fachgruppenleiter für Kinder, Jugend und Sozialarbeit in der Bildungsgewerkschaft (GEW) Berlin, im Neues Deutschland vom 3.04.2010

VIII. Branchen > Sonstige > Elektrogeräte

ESW in Wetzlar: Kampf mit harten Bandagen

"Innovative Mitarbeiter nennt der Elektronik-Dienstleister Katek aus Rosenheim auf seiner Webseite an erster Stelle unter den Erfolgsfaktoren. Katek produziert Bauteile für verschiedene Branchen und stellt sich selbst als modern, kreativ und mit kompromisslos hoher Qualität dar. Ob auch die Mitarbeiterführung diese positiven Zuschreibungen verdient, darüber dürften viele in Wetzlar ihre eigene Meinung haben. Die Situation im Werk der dortigen Katek-Tochter ESW ist derartig eskaliert, dass sich Geschäftsführung und Gewerkschaft IG Metall (IGM) vor Gericht auseinandersetzen. Jetzt hat Ferdinand Hareter von der IGM per einstweiliger Verfügung vom Arbeitsgericht Wetzlar das Recht erstritten, den Betrieb wieder zu betreten. ESW hatte Hareter am 17. Dezember 2009 schriftlich ein Hausverbot erteilt." Artikel von Martin Brust in der Frankfurter Rundschau vom 08.04.20110 externer Link

IX. Branchen > Sonstige > Elektrogeräte: Fristlose Kündigung des Betriebsratskollegen Günther Albrecht von Dietz-Motoren in Dettingen nach Fernsehbeitrag

Bis vors Bundesarbeitsgericht: Betriebsrat aus Dettingen wurde gekündigt - und wiedergewählt

"Fristlos gekündigt und wieder in den Betriebsrat gewählt - in dieser ungewöhnlichen Situation befindet sich Günther Albrecht. Ob der 47-jährige Entwicklungsingenieur aus dem schwäbischen Dettingen nun auch als Betriebsrat tätig werden kann, ist ungewiss. Denn da, wo er bis zum 30. Oktober vorigen Jahres gearbeitet hat, in der Firma Dietz-Motoren GmbH, hat er Hausverbot. (.) Am 17. Juni nun wird der Fall Albrecht vor dem Stuttgarter Arbeitsgericht verhandelt. Benders Erwartung: »Wir werden gewinnen, Albrecht wird wieder seinen Lohn bekommen und die Geschäftsführung von Dietz-Motoren wird in die Berufung gehen.«."Artikel von Barbara Martin im Neues Deutschland vom 09.04.2010 externer Link

X. Branchen > Auto Allgemein/Zulieferindustrie

Kündigung von Unkündbaren - Wir wehren uns!

"Seit Jahren gibt es bei der SAXAS Nutzfahrzeuge AG Auseinandersetzungen um Fragen der betrieblichen Mitbestimmung. Wir haben verschiedentlich darauf hingewiesen. Seit Anfang des Jahres läßt sich der Vorstand der SAXAS Nutzfahrzeuge AG nun rechtlich von der Anwaltskanzlei Naujoks vertreten (http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/68/346905/text/). Streng nach "Drehbuch" dieser Kanzlei werden selbst langjährige Kolleginnen und Kollegen bei kleinsten Vergehen mit Klagen und verhaltensbedingten Kündigungen überzogen. Bisheriger Höhepunkt ist die Kündigung der 9 Betriebsratsmitglieder (zzgl Ersatzkandidaten). Der Termin vor dem Zwickauer Arbeitsgericht findet am 13. April 2010, 10 Uhr im Saal 114 statt. Am 12. April werden wir dazu in Werdau eine Demonstration durchführen, um öffentlichkeitswirksam auf diese Zustände hinzuweisen. Wann: 12. April 2010; 16.00 Uhr Wo: Platz der Solidarität, Werdau" Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 08.04.2010

XI. Branchen > Auto: GM/Opel > Bochum: Betriebsratswahl 2010

Krisenzeiten für Betriebslinke

»Gegenwehr, das müssen wir schon selber tun«, lautete ein zentrales Motto, mit dem die linksgewerkschaftliche Gruppe Gegenwehr ohne Grenzen (GoG) bei Opel-Bochum zu den Betriebsratswahlen antrat. Sie erhielt allerdings nur 90 Stimmen und ist damit nicht mehr im Betriebsrat vertreten. Dabei scheuten die Linksgewerkschafter seit mehr als 30 Jahren bei Opel-Bochum mit ihrem kämpferischen Kurs keinen Konflikt mit dem Management und der Gewerkschaftsbürokratie." Artikel von Peter Nowak in Neues Deutschland vom 09.04.2010 externer Link. Anmerkung der LabourNet-Redaktion: Auch die MLPD, die einen Sitz im BR verteidigen konnte, scheint uns mit ihrer Forderung nach "gerechter" Produktionsverteilung von "M", nämlich Marxismus, nicht beeinflusst...

XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Harzt IV > Träger der 1-Euro-Jobs

AWO macht Geschäft mit Hartz IV Empfängern

"Kritik am Missbrauch von sogenannten "1-Euro Jobs" hat heute die Gewerkschaft ver.di in Düsseldorf geäußert. Anlass sind aktuelle Medienberichte, wonach die gemeinnützige GAWO GmbH in Mönchengladbach für ihren mobilen sozialen Dienst Arbeitslose einsetzt, die über die kostenlosen Betreuungsdienste hinaus widerrechtlich auch als Putzkräfte tätig werden. Die durch die zuständige ARGE vermittelten Hartz IV Empfänger erhalten für ihre Tätigkeiten bei Senioren- und Behinderten einen Stundenlohn von 1,50 Euro. In Rechnung gestellt werden den Senioren aber 9,20 Euro." Pressemitteilung von ver.di-Landesbezirk Nordrhein-Westfalen vom 09.04.2010 externer Link

XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Widerstand gegen Sklavenhandel

9. April - Bundesweiter Aktionstag gegen Leiharbeit. Dumpinglohn und Zwangsarbeit - dafür haben wir keine Zeit!

Ddorf: Eure Leiharbeit schmeckt uns nicht!

Spontanbesuch bei Lobbytreffen Leiharbeit in Düsseldorf - 20 Aktivist_Innen verteilen Flugis - Lobbyisten bleibt Bissen im Munde stecken! Bericht vom 08.04.2010 bei indymedia externer Link

XIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Sozialpolitische Aktionen und Proteste 2010: Erwerbslosen-Info vom ver.di-Ortserwerbslosenausschuss Hannover

Dritte Nummer des Erwerbslosen-Infos vom ver.di-Ortserwerbslosenausschuss Hannover

Darin u.a.: "Armut per Gesetz - Karlsruher Theaterdonner: Warum das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV nicht zu begrüßen ist von Rainer Roth"; "Kommentar zum Verfassungsgerichtsurteil über die Regelsätze vom 9.2.2010: Jetzt erst recht! Es gibt mehr Geld!"; "Staatliche Abzocke beim ALG-1"; "Sackgasse Zwangsarbeit: Ein-Euro-Jobs sind ein Vermittlungshemmnis für jugendliche Erwerbslose"; "Die Modelle der ALG-2-Verwaltung"; "Untergang des Abendlandes wegen 8,50 Euro"; "Tarifvertrag Öffentlicher Dienst: Die Beschäftigten bezahlen die Krise"; "Böser Bube Roland Koch"; "Kurzmeldungen". Erwerbslosen-Info Nr. 3 vom März 2010 pdf-Datei. Infobrief des ver.di-Erwerbslosenausschusses Hannover für Erwerbslose, prekär Beschäftigte und Geringverdiener mit Widerstandswillen

XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Sozialpolitische Aktionen und Proteste 2010 > Euromayday: Euromayday in Berlin

Berliner Euromayday - Pause oder Ende?

"Vier Jahre wurden in Berlin von einem Bündnis verschiedener linker, sozialer und postautonomer Gruppen am 1. Mai die Mayday-Paraden gegen prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse organisiert. In diesem Jahr wird es in Berlin keine Mayday-Parade geben. Am Mittwochabend wurde in Berlin im Rahmen des Roten Abend der Internationalen KommunistInnen (www.interkomm.tk) über die Gründe und die Perspektive des Mayday debattiert." Artikel von lesender arbeiter vom 08.04.2010 bei indymedia externer Link

XVI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Agenturschluss > Zahltag

Die Aktion Zahltag! Hat jetzt eine bundesweite Homepage

http://zahltag-jetzt.org/ externer Link

XVII. Kosovo und andere Kriege > Afghanistan

Monty Schädel: "Für uns sind sie nicht gefallen! - Das öffentliche Zelebrieren der Trauer über gefallene Soldaten ist Kriegspropaganda.

Pressemitteilung der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) vom 9.4.2010 externer Link

Nebenkriegsschauplätze zum Krieg in Afghanistan

"Es wird auch für wenig kritische Zeitgenossen immer deutlicher, dass der Afghanistan-Krieg ein absurdes und tödliches Abenteuer ist. Die Opfer unter Zivilisten, die toten Soldaten, spätestens der erkennbare Bruch zwischen dem gerade von deutscher Seite früher einmal kräftig gefeierten und in Bonn installierten Präsidenten Karzai und den USA/Nato machen dies deutlich. Es wird immer mehr sichtbar, dass jene recht hatten, die von vornherein gegen diesen Einsatz waren und den Abzug immer wieder gefordert haben, und dafür als Populisten beschimpft wurden. Jetzt wird auf Seiten der Kriegsbefürworter die Propaganda verschärft." Artikel von Albrecht Müller vom 8. April 2010 bei den Nachdenkseiten externer Link

XVIII. Internationales > Türkei > Privatisierung und Widerstand > Kampf gegen Entlassungen beim Tabakmonopolisten TEKEL in Ankara

Ein gallisches Dorf in Ankara - Der Widerstand der Tekel-ArbeiterInnen

Ein Text von Ali Osman Basegmez über den Widerstand der Tekel- ArbeiterInnen für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze, der über zweieinhalb Monate mit unterschiedlichen Aktionsformen gedauert hatte. Erneuet demonstrieren die Arbeiter Ankara nach einer vierwöchigen Pause. Erneuet greift die Polizei die Aktion mit brutalster Gewalt. Zur Stunde wurden viele ArbeiterInnen zusammengeschlagen und verletzt. Weitere ArbeiterInnen und viele UnterstützerInnen sind verhaftet worden. Heftige Zusammenstöße werden erwartet.

XIX. Internationales > Spanien > Arbeitskämpfe

Spaniens Fußballer drohen mit Generalstreik

"Seit Monaten zahlen etliche Klubs der Primera División und aller anderen Profiligen des Landes ihren Spielern keine oder verspätete Gehälter. Den Profis reicht es nun. Kommt es zu keiner Einigung, bleiben die Fußballschuhe im Spind - auch bei Real und Barcelona." Artikel in der FDT vom 06.04.2010 externer Link

XX. Internationales > Frankreich > Arbeitskämpfe

Kein Tee aus Marseille: Unilever-Beschäftigte seit vier Wochen für höhere Löhne im Streik

"Die seit einem Monat bestreikte Fralib-Fabrik hat auf den ersten Blick nichts besonderes: Angesiedelt in einem Industriegebiet nahe der Mittelmeermetropole Marseille, ist sie ein kleines Rädchen im weltweiten Mischkonzern Unilever. Die Belegschaft wurde allein in den letzten drei Jahren um 26 Prozent verringert. Die verbliebenen 183 Beschäftigten füllen hier u.a die Teebeutel der Marke Lipton für die Märkte in Frankreich, Italien und den Niederlanden. Am 8. März, inmitten des Regionalwahlkampfes, der dem konservativen Lager von Präsident Sarkozy eine deftige Niederlage bescherte, traten die Beschäftigten - Arbeiter und Angestellte - in den Streik. Im Rahmen der alljährlichen Lohnverhandlungen fordern sie 200 Euro mehr für alle. Das Besondere ist nicht nur die Dauer der Auseinandersetzung, sondern auch die Informationspolitik, mit der die Gewerkschaften CGT und CGC die Steigerung von über zehn Prozent für die unteren Lohngruppen durchsetzen wollen."Artikel von Andreas Förster in der jungen Welt vom 08.04.2010 externer Link

XXI. Internationales > Dänemark > Gewerkschaften und Arbeitskämpfe

Brauerei Carlsberg: Streik Bierernste Botschaft

". Hunderte Mitarbeiter der dänischen Brauerei Carlsberg sind in den Streik getreten, weil sie künftig am Arbeitsplatz kein Bier mehr trinken dürfen. Anfang des Monats hatte die Unternehmensleitung strengere Alkohol-Richtlinien in Kraft gesetzt und sämtliche Bier-Kühlschränke in der Firma entfernt. Seitdem dürfen die Mitarbeiter nur noch in ihrer Mittagspause in der Kantine Bier trinken - zuvor konnten sie sich den ganzen Tag über an den Kühlschränken bedienen. (.) Aus Protest gegen die strengeren Regeln legten nun am Mittwoch und Donnerstag Hunderte Mitarbeiter die Arbeit nieder. Im Großraum Kopenhagen kam es daraufhin zu Verzögerungen bei der Bier-Auslieferung. Die Carlsberg-Lastwagenfahrer schlossen sich dem Streik aus Solidarität an, obwohl sie laut Bekke von den neuen Richtlinien ausgenommen sind." Meldung in der Süddeutschen Zeitung vom 09.04.2010 externer Link

Ein arbeitsfreies Wochenende wünschen Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi


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