Liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 29. April 2010:

I. Branchen > Auto: Daimler > Werk in Berlin: »Alternative« soll raus

IG Metall leitet Verfahren gegen »Alternative« ein: Berliner Ortsvorstand will kritische Gewerkschafter bei Daimler ausschließen. Solidaritätskampagne rollt an

"Der Ortsvorstand der Berliner IG Metall hat das Ausschlußverfahren gegen kritische Mitglieder im Daimler-Werk Marienfelde formell eingeleitet. Das erfuhr junge Welt am Mittwoch aus Gewerkschaftskreisen. Vom für Daimler zuständigen zweiten Bevollmächtigten der IG-Metall-Verwaltungsstelle, Klaus Abel, war bis Redaktionsschluß weder eine Bestätigung des Vorgangs noch eine Stellungnahme zu erhalten. Am Dienstag hatte eine Delegation des kürzlich gegründeten Solidaritätskreises mehr als 400 Unterschriften an den Ortsvorstand übergeben, mit der Aufforderung, keine administrativen Maßnahmen gegen die in der »Alternative« zusammengeschlossenen Daimler-Kollegen zu ergreifen..." Artikel von Karl Neumann in der jungen Welt vom 29.04.2010

Wir erinnern in diesem Zusammenhang an die weiterhin laufende Unterschriftenaktion: Ausschlussverfahren gegen Metaller stoppen!

Das vollständige Flugblatt des Solidaritätskreises kann hier heruntergeladen und unterschrieben werden . Bitte ausgefüllt an dm3274091@t-online.de oder an Faxnummer 030-3274091 senden.

II. Branchen > Auto: Daimler > Werk in Kassel > Nachrichten vom Mercedesplatz

Ausgabe vom April 2010 ist erschienen

Darin u.a.: "Zukunft der Instandsetzung"; "Die Krise und ihre Auswüchse"; "Sponsoring, oder Du bist doch nicht Bestechlich !!!!!!!"; "Wer war denn noch alles Korrupt?"; "Kurzarbeit beendet?"... Zur Ausgabe04/2010

III. Branchen > Auto: VW > Kassel: Automaten-Affäre

Mitarbeiterin gibt vor Arbeitsgericht Bereicherung an Automaten zu - Entscheidung steht noch aus

"Die junge Frau räumte am Montag vor dem Kasseler Arbeitsgericht ein, dass sie sich auf Kosten ihres Arbeitgebers VW im vergangenen Jahr bereichert hat. Sie habe gewusst, dass der Zigarettenautomat in Halle 2 defekt ist. Diesen Umstand habe sie ausgenutzt, um sich über 200 Euro auf die Chipkarte ihres Mitarbeiterausweises hochzuladen. Mit diesem Guthaben konnte die Mitarbeiterin nicht nur Zigaretten ziehen, sondern auch in der VW-Kantine und an anderen Automaten zahlen..." Artikel von Ulrike Pflüger-Scherbin der HNA - Hessische/Niedersächsische Allgemeine Zeitung vom 26.04.10 . Aus dem Text: "...Obwohl sich seine Mandantin an vier Tagen zwischen Januar und März 2009 zu "Verfehlungen" habe hinreißen lassen, so Rechtsanwalt Thomas Thöndel, sei ihre fristlose Kündigung nicht gerechtfertigt. Der Anwalt, der die Strategie gewählt hat, bei dieser "erdrückenden objektiven" Beweislage die Flucht nach vorn anzutreten, sagt, dass es sich um eine "herausgreifende Kündigung" mit diskriminierendem Charakter handele. Seine Mandantin, eine Elektronikerin, sei die einzige Frau in ihrer Schicht. Dort sei sie offenbar von ihren männlichen Kollegen als "störend empfunden" worden. Thöndel sagte, dass einer Vielzahl von Kollegen in der so genannten Wärmeumformung, die sich auch an dem defekten Automaten bereichert hätten, nicht gekündigt worden sei. VW habe so gehandelt, weil der Betrieb in dieser Abteilung ansonsten nicht habe weiterlaufen können. Das Unternehmen habe an den zwölf gekündigten Mitarbeitern ein Exempel statuieren wollen, sagte Thöndel..."

IV. Branchen > Auto: GM/Opel > Werke in Europa allg. > Schließung des Werkes in Antwerpen

Antwerpen abserviert

"Die Belegschaft der Opel-Fabrik im belgischen Antwerpen hat dem zwischen Betriebsrat und Konzernspitze ausgehandelten »Sozial­plan« zugestimmt. Das Europäische Arbeitnehmerforum (EEF) von Opel/Vauxhall teilte am Dienstag mit, 76,2 Prozent der belgischen Opelaner hätten sich für die Annahme der Vereinbarung ausgesprochen. Wie viele der rund 2560 Mitarbeiter dabei abgestimmt haben, gab das EEF ebensowenig bekannt wie die Details der Abfindungsregelung. »Keine Werksschließungen, keine betriebsbedingten Kündigungen.« Wie ein Mantra hatten die Betriebsrats- und Gewerkschaftsspitzen bei Opel in den vergangenen Wochen immer wieder betont, daß es nur unter diesen Bedingungen Zugeständnisse der Belegschaften geben könne. Das hat sich nun mit der für Antwerpen getroffenen Vereinbarung als Luftnummer herausgestellt. 1250 Mitarbeiter, also rund die Hälfte der Belegschaft, werden bis Ende Juni auf die Straße gesetzt. Der Rest folgt zum Jahresende, falls bis Ende September kein Investor gefunden wird, der das Werk übernehmen will." Artikel von Herbert Wulff in der jungen Welt vom 28.04.2010

V. Branchen > Bau: Betonwerk Westerwelle

Ermittlungen gegen "Westerwelle-Beton-Köpfe" laufen

"Seit gestern ermittelt die Staatsanwaltschaft Bielefeld gegen die Chefs der W. Westerwelle GmbH+Co. KG im ostwestfälischen Herford. Wegen "Behinderung der Betriebsratswahl" hat die IG BAU Strafanzeige gegen die Geschäftsleitung des Betonwerks gestellt. Die Anzeige richtet sich gegen Geschäftsführer Kai-Uwe Westerwelle, dessen Sohn Manfred und einen weiteren Manager. Gleichzeitig beantragte die IG BAU beim Arbeitsgericht einstweilige Verfügungen gegen die fristlose Kündigung von fünf Beschäftigten. Sie hatten sich bereit erklärt, für den Betriebsrat zu kandidieren... "Artikel in Bielefeld direkt vom 28.04.2010

Betonwerk Westerwelle: Hausverbot auch in Beeskow

"Früh aufstehen - und dann lange Fahrt, so begann der Tag für die Streikenden des westfälischen Beton-Unternehmers Westerwelle. Ihr Ziel: das brandenburgische Beeskow im Landkreis Oder-Spree, etwa 80 Kilometer südöstlich von Berlin und etwa 30 Kilometer südwestlich von Frankfurt/ Oder. Dort betreibt Westerwelle ein weiteres Werk. Man sieht auf den ersten Blick: der Besuch ist nicht willkommen. Das Werksgelände ist abgeschlossen, ein kräftiger Kollege wurde vorm Tor postiert. Die Herforder bekommen es schriftlich: sie haben in Beeskow Hausverbot!..." Meldung bei der IG BAU vom 28. April 2010

VI. Branchen > Dienstleistungen: Reinigungsgewerbe: Berendsen Wäscherei in Glückstadt

Belegschaft droht mit Hungerstreik: Beschäftigte von Großwäscherei in Glückstadt halten Betrieb besetzt. Kampf um Arbeitsplätze spitzt sich zu

"Im schleswig-holsteinischen Glückstadt hat sich ein Arbeitskampf dramatisch zugespitzt. Bereits am letzten Samstag hatten die 120 Beschäftigten der Großwäscherei Berendsen ihren Betrieb besetzt. Grund war die Entscheidung des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein von vergangener Woche, die Notversorgung mit Krankenhauswäsche ab dem 1. Mai an den Billigkonkurrenten Sitex zu vergeben. Am Montag nahm die Belegschaft zwar die Arbeit wieder auf, um die Gesundheit der Patienten nicht zu gefährden. In einer geheimen Urabstimmung, die bis zum heutigen Donnerstag abgehalten wird, will die Belegschaft aber entscheiden, ob sie in einen Hungerstreik tritt..." Artikel von Mirko Knoche in der jungen Welt vom 29.04.2010

VII. Branchen > Dienstleistungen: Sport- und Freizeitwirtschaft

Mitbestimmung: Sechs auf einen Streich im Boot

In den sechs Hamburger Fitness First-Studios haben die Wahlen für einen gemeinsamen Betriebsrat begonnen. Gewerkschaft Ver.di klagt über Behinderungen. Artikel von Kai von Appen in der TAZ-Hamburg vom 28.04.2010 . Aus dem Text: "...In der Branche zählt das international agierende Unternehmen Fitness First - ehemals Fitness Company- zu den Weltmarktführern. In Hamburg hatten die Belegschaften schon früher versucht, in einzelnen Filialen Betriebsräte aufzubauen. "Das ist aber regelmäßig zerbombt worden", so Achim Meyer-Heithuis, Sekretär der Gewerkschaft Ver.di im Fachbereich "besondere Dienstleistungen". In persönlichen Gesprächen sei dahingehend "Einfluss" auf die Betroffenen genommen worden, dringend von Betriebsratswahlen Abstand zu nehmen. Deshalb will Ver.di die für den 11. Juni anberaumten Wahlen diesmal umso enger begleiten. In den vergangenen zwei Jahren hat die Gewerkschaft bereits an anderen Standorten des Unternehmens im ganzen Bundesgebiet die Betreuung neu gegründeter Belegschaftsvertretungen übernommen. Mitarbeitervertretungen sind gerade in der Freizeitbranche, wo viele Angestellte in Teilzeit, als Aushilfen oder freiberufliche Trainer arbeiten - also in "prekären" Arbeitsverhältnissen - durchaus keine Selbstverständlichkeit: "Die müssen von den Kolleginnen und Kollegen teilweise erkämpft werden", sagt der Gewerkschafter Meyer-Heithuis..."

VIII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Speditionen und Logistik - allgemein

86 Stunden hinterm Steuer

"Die Europäische Transportarbeiterföderation (ETF), in der europäische Gewerkschaften, darunter auch ver.di, zusammengeschlossen sind, schlägt Alarm. Sie befürchtet, dass das Europäische Parlament die Arbeitssituation für selbstständige Lkw-Fahrer massiv verschlechtern könnte..." Artikel von Peter Nowak im Neues Deutschland vom 27.04.2010

IX. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel > Walmart > Walmart und Frauen: Frauen klagen gegen Wal-Mart

Sammelklage:1,5 Millionen Frauen machen Wal-Mart Angst

Erst waren es nur wenige Mitstreiterinnen - aber dem Verfahren gegen den größten Arbeitgeber der Welt könnten sich Millionen Frauen anschließen. Den Klägerinnen gelang ein Etappensieg. Artikel in der FTD vom 27.04.2010 . Aus dem Text: "Die US-Supermarkt-Kette Wal-Mart hat bei einem der größten US-Verfahren wegen der Diskriminierung von Frauen einen herben Rückschlag erlitten. Ein Bundesberufungsgericht in San Francisco lehnte am Montag einen Antrag des Konzerns ab und ordnete an, dass die Klage als Sammelklage weiter laufen kann. Bis zu 1,5 Millionen Frauen könnten sich dem Verfahren anschließen. Dem größten Einzelhändler der Welt - gleichzeitig weltgrößter privater Arbeitgeber - wird vorgeworfen, seinen weiblichen Angestellten im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen systematisch weniger bezahlt und sie bei Beförderungen übergangen zu haben. Der Konzern weist das zurück und will beim Obersten Gericht die Sammelklage anfechten. Der geforderte Schadensersatz könnte in die Milliarden gehen..."

X. Branchen > Sonstige Industrie > Nahrung und Genussmittel allgemein

Einschüchterung und Hiebe: Handgreiflichkeiten bei Warnstreik in Frankfurter Großbäckerei

In einer Frankfurter Bäckerei streiken die Arbeiter für mehr Lohn. Doch das trifft bei der Konzernleitung auf wenig Gegenliebe: Gewerkschafter berichten gar über körperliche Angriffe. Artikel von Hans-Gerd Öfinger im Neues Deutschland vom 27.04.2010 . Aus dem Text: "Konfrontationen mit der Geschäftsleitung und Handgreiflichkeiten gegen Gewerkschafter kennzeichneten einen mehrstündigen Warnstreik, mit dem rund 100 Beschäftigte der Großbäckerei Glockenbrot in Frankfurt am Main in der Nacht zum Montag die heiße Phase der aktuellen Tarifrunde für die Brot- und Backwarenindustrie in Hessen einleiteten. Die Beschäftigten folgten einem Aufruf der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG), die für die Branche in Hessen eine Lohnanhebung von fünf Prozent fordert und das Arbeitgeberangebot von 1,7 Prozent als zu niedrig ablehnt. Nächste Verhandlungsrunde ist am 7. Mai..."

XI. Solidarität gefragt!

Kriminalisierung der Ämterbegleitung - Solidarität mit Moni, Andreas & Co von Gegenwind!

"Die SGB II-Behörden der Landkreise Chemnitz und Zwickau (West-Sachsen) verfolgen Mitglieder aus der Erwerbsloseninitiative GEGENWIND mit Hausverboten, Anzeigen, Unterlassungserklärungen. Amts- und Verwaltungsgericht ziehen mit diesen an einem Strang. Zwischenstand einer Begleitung in den Räumen der ARGE Zwickau: Hausverbot für zwei Initiativenmitglieder bis Ende 2010, Strafverfahren laufen noch und kein Geld in der Kasse, um Gebühren aus den Gerichtsverfahren zu bestreiten." Siehe die Hintergründe und den Spendenaufruf in der Zeitung quer 1/10 . Spendenkonto: Gegenwind e.V., Volksbank-Raiffeisenbank Glauchau eG, BLZ: 87095974, Konto Nr.: 4618, Kennwort: ARGE Z

Spendenaufruf zur Weiterführung des Hartz-IV-Verfahrens vor den EuGH / EuGHMR

"Haupt-Kläger" gegen Hartz-IV vor dem Bundesverfassungsgericht, Thomas Kallay aus Eschwege, bittet um Spenden - ausdrücklich nicht für sich und seine Familie. Treuhänderisch verwaltet wird das Spendenkonto von Frau Rechtsanwältin Heike Neck aus Friedland in Niedersachsen.
Kontoinhaber: Rechtsanwältin Heike Neck
Kontonummer: 0030079642
Bankleitzahl: 26062433
Bank: Volksbank Dransfeld
Als Verwendungszweck bitte auf der Überweisung angeben: "Spende Verfahrenskosten Hartz-IV Klagen Fam. Kallay"
Für Hintergründe siehe Infos und Aufruf bei chefduzen.de

XII. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen > 1. Mai und Faschisten: 1. Mai 2010 und Faschisten

Naziaufmarsch am Freitag (30.4.) in Dortmund

Die neofaschistischen "Autonomen Nationalisten" wollen am kommenden Freitag, 30. April, wiederholt in Dortmund aufmarschieren. Sie mobilisieren nach derzeitigem Stand (!) unter dem demagogischen Motto "Arbeitsplätze und gerechte Löhne für alle Deutschen" für 18:30 Uhr zum örtlichen Hauptbahnhof. Das Bündnis "Dortmund stellt sich quer!" ruft daher gemeinsam mit dem "Bündnis Dortmund gegen Rechts" zur Verhinderung des Naziaufmarsches und massiven antifaschistischen Protesten auf. Wir werden nicht zulassen, dass die braunen Rassisten und Kriegshetzer erneut - und wieder einmal geschützt von der Polizei - durch Dortmund marschieren! Demonstration "Dortmund stellt sich quer!": "Gegen Faschismus, Sozialabbau und Krieg", Freitag, 30. April, 17 Uhr, Katharinentor (gegenüber dem Dortmunder Hauptbahnhof). Siehe die Aktions-Homepage von "Dortmund stellt sich quer!"

Schweinfurt: "Verwaltungsgerichtshof erlaubt Neonazi-Demo in Schweinfurt. Gegen den Beschluss können keine Rechtsmittel eingelegt werden.."

Agenturmeldung vom 28.04.2010 bei Open report

Rostock: Am 1. Mai 2010 wollen Neonazis im Rostocker Nord-Westen aufmarschieren. Die Antifamobilisierung läuft auf Hochtouren!

• Eine Zusammenfassung aktueller Ereignisse und Informationen rund um den Ersten Mai in Rostock vom 28.04.2010 bei indymedia
  
• für aktuelle Meldungen siehe auch die Mobilisierungspage und das Mobi-Video sowie die Bündnisseite

Erfurt

• Infoupdate: Die NPD will es "anpacken"
  "Sie wollen es wieder mal versuchen. Die NPD und "Freie Kräfte" planen einen Aufmarsch am 1.Mai durch Erfurt. Dies soll der xte Anlauf sein, sich als einzige Opposition "aller Deutschen" am "Tag der Deutschen Arbeit" zu profilieren. Nazis sind derzeit eine Randerscheinung dieser Gesellschaft - ihre Ideologien sind es nicht! Antisemitismus, Rassismus, Nationalismus und Arbeitswahn sind keine exklusiven Positionen von Faschisten. Die Abgrenzung zu Nazis ist von weiten Teilen der Gesellschaft nur rein äußerlicher Art. Eine politisch erstarkende Naziszene ist als Bedrohungspotenzial daher nicht zu unterschätzen. Deshalb finden wir es wichtig, sich am 1.Mai 2010 nicht nur Nazis in den Weg zu stellen sondern auch eigene Kritik an den bestehenden Verhältnissen auf die Straße zu tragen." Update vom 28.04.2010 bei indymedia
  
• für aktuelle Meldungen siehe auch die Mobilisierungspage

Zwickau

"Am 1. Mai wollen Nazis im westsächsischen Zwickau aufmarschieren. Der antifaschistische Widerstand steht. Nach wochenlangem unübersichtlichem Geplänkel diverser Bündnisse und Gruppen ohne klare Strategie ist jetzt eines klar: am Samstag wird blockiert!.." Infos vom 28.04.2010 bei indymedia , für aktuelle Meldungen siehe auch die Mobilisierungspage

Berlin

Am 1. Mai bleibt Berlin nazifrei! Antifa-Blockaden jetzt in Prenzlauer Berg!
Aktueller Stand auf der Bündnisseite

XIII. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > Aktivitäten der neuen alten Rechten > "Antikapitalismus" von Rechts

Kapitalismuskritik von (Neo-)Nazis am 1.Mai

"Am 1.Mai wollen (Neo-)Nazis wieder in diversen Städten aufmarschieren. Thematisch bildet dabei ihr "Antikapitalismus" bzw. "Nationaler Sozialismus" den inhaltlichen Schwerpunkt. Doch Kapitalismuskritik von (Neo-)Nazis versteht weder den Kapitalismus, noch will sie ihn abschaffen. Sie liegen wie immer "Völkisch daneben" - eine Vorabveröffentlichung auf Indymedia des entsprechenden Textes aus der Ende April erscheinenden "Straßen aus Zucker" Nr. 3.." Dossier vom 28.04.2010 bei indymedia .

• Siehe dazu auch die Broschüre der Gruppe Theorie.Organisation.Praxis (T.O.P. B3rlin) : "Nationaler Sozialismus - ,Antikapitalismus' von völkischen Freaks"

XIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen 2010: 1. Mai 2010

Vom Kampftag zum Fetentag? Der 1. Mai und seine Geschichte

Artikel von Dieter Braeg vom 28.04.10 bei scharf links

Was heißt hier revolutionär? Linksradikale Gruppen rufen bundesweit zu Demonstrationen anlässlich des 1. Mai auf

"In etwa 20 Städten organisieren radikale Linke zum 1. Mai antikapitalistische Demonstrationen und Paraden, um ihren Vorstellungen nach einem besseren Leben ohne Ausbeutung und Unterdrückung einen Ausdruck zu geben. Neues Deutschland hat die Organisatoren um eine kurze Stellungnahme zu ihren jeweiligen Aktivitäten gebeten. Nachfolgend sind die eingegangenen Antworten dokumentiert." Übersicht im ND vom 28.04.2010

Land in Sicht

Neue Zeitung der interventionistischen Linken (iL) zum 1. Mai

Berlin:

• »An Tradition des Klassenkampfes anknüpfen«
  Ein kämpferischer Block will am 1. Mai in Berlin dazu beitragen, dem DGB Beine zu machen. Ein Gespräch mit Hans Köbrich. Hans Köbrich war rund 20 Jahre Betriebrat beim Motorradwerk BMW in Berlin, ist viele Jahre in der IG Metall aktiv. Er unterstützt den klassenkämpferischen Block bei der DGB-Demo am 1. Mai. Interview von Gitta Düperthal in junge Welt vom 29.04.2010
  
• Protest gegen Ausgrenzungsversuche am 1.Mai
  "Liebe Kolleginnen und Kollegen, Es verstößt unserer Meinung nach in elementarer Weise gegen den Grundsatz der Überparteilichkeit der Gewerkschaften und deren weltanschauliche Offenheit, dass vom DGB-Ausschuss zur Vorbereitung der 1.Mai-Demonstration und Kundgebung versucht wird, linke, revolutionäre und klassenkämpferische Kräfte auszugrenzen. So wird verschiedenen linken Parteien, Organisationen und Initiativen das Recht zur Durchführung von Informationsständen rund um das Brandenburger Tor verweigert. Gleichzeitig sieht der DGB-Ausschuss kein Problem darin, dies der SPD und CDU in Form ihrer Arbeitsgemeinschaften zu genehmigen. Im letzten Jahr wurde in Einzelfällen sogar Polizei und Ordner eingesetzt um solch undemokratische Ausgrenzungspolitik durchzusetzen. Linke Kräfte und Migrantenorganisationen, die sich mit eigenen Losungen und Forderungen an der DGB-Demonstration beteiligen, sollen zudem an das Ende der Demonstration verwiesen werden." Offener Brief des Bündnisses "Wir zahlen nicht für eure Krise" vom 27.04.10 an den DGB-Ausschuss zur Vorbereitung der 1.Mai-Demonstration und Kundgebung Berlin, dokumentiert bei scharf links

XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen 2010 > Euromayday

Dortmund

• Ende der Provinzposse: Euromayday darf demonstrieren
  "Entwarnung, der Euromayday Ruhr darf als politische Manifestation laufen. Letzte Woche hatte die Polizei mit ihrer Sichtweise, der Euromayday sei keine politische Veranstaltung und müsse sich ans Ordnungsamt wenden, für Irritationen gesorgt. Diese etwas povinziell anmutende Sichtweise hat die Polizei nun revidiert." Meldung vom 28.04.10. Siehe alle relevanten Infos zusammengefasst auf der Aktionshomepage

Mini-Euro-May-Day 2010 in Hanau

Siehe den Aufruf

Lieber Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi