Liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 22. April 2010:

I. Branchen > Auto: Daimler > Werk Berlin

»Alternative« soll raus

IG Metall beantragt Ausschlußverfahren gegen oppositionelle Aktivisten im Berliner Daimler-Werk. Solidaritätskampagne von Gewerkschaften und linken Betriebsräten gestartet. Artikel von Karl Neumann in der jungen Welt vom 22.04.2010 Aus dem Text: "In der Berliner IG Metall soll ein Untersuchungsverfahren gegen die Kandidaten der »Alternative« im Daimler-Werk Marienfelde eingeleitet werden. Das geht aus einem Flugblatt der IG-Metall-Vertrauenskörperleitung des Betriebs hervor. Die in der Gruppe »Alternative« zusammengeschlossenen Kritiker der Betriebsratspolitik - viele von ihnen langjährige Mitglieder und Funktionäre der IG Metall - hatten bei der Wahl zur Beschäftigtenvertretung auf einer eigenen Liste kandidiert. Ein Solidaritätskreis Berliner Gewerkschafter sowie linke Betriebsräte aus verschiedenen Daimler-Standorten wollen den drohenden Ausschluß durch öffentlichen Protest verhindern. Mehr als 30 Gewerkschaftsaktivisten aus verschiedenen Betrieben haben sich am Dienstag getroffen und einen Solidaritätskreis gegründet. Einer von ihnen ist Hüseyin Akyurt, Leiter des IG-Metall-Vertrauenskörpers (VK) im Berliner Bosch-Siemens-Hausgerätewerk (BSH)..." Siehe dazu:

• Unterschriftenaktion: Ausschlussverfahren gegen Metaller stoppen!
  "In verschiedenen Daimler-Werken (Berlin, Kassel, Sindelfingen,.) werden Ausschlussverfahren aus der IG Metall gegen Kollegen vorbereitet, die auf einer nicht von der Gewerkschaft autorisierten Liste zur Betriebsratswahl kandidiert haben. In diesem Zusammenhang stellen wir fest: Wir sehen uns derzeit verschärften Angriffen der Unternehmer auf in der Vergangenheit erkämpfte Errungenschaften gegenüber. Vor diesem Hintergrund bestätigt sich die Aussage des Zweiten Vorsitzenden der IG Metall, Detlef Wetzel (2008): Unsere Gewerkschaft muss in Zukunft mehr auf "konfliktorische Auseinandersetzung" setzen und "mehr direkte Beteiligung" der Beschäftigten organisieren. (...) Deshalb fordern wir die sofortige Einstellung aller Ausschlussverfahren! Stattdessen sollten die beteiligten KollegInnen im Betrieb, mit Unterstützung der IG Metall, in einem Dialog gemeinsame Wege zur konstruktiven Zusammenarbeit suchen, um die Fähigkeit zur "konfliktorischen Auseinandersetzung" mit dem Unternehmer zu entwickeln bzw. zu verbessern!..." Das vollständige Flugblatt des Solidaritätskreises kann hier heruntergeladen und unterschrieben werden .
  Bitte ausgefüllt an dm3274091@t-online.de oder an Faxnummer 030-3274091 - möglichst bis zum 27. April!!! - senden.
  
• IG Metall-Ausschlussverfahren gegen Aktive der Sindelfingener "Alternative" droht!
  Im LabourNet Germany unter Branchen > Auto: DC > Stuttgart > Sindelfingen: IG Metall-Ausschlussverfahren gegen Aktive der Sindelfingener "Alternative" droht!
  
• Demokratie live - »alternative« werden ausgeschlossen
  Im LabourNet Germany unter Branchen > Auto: DC > Stuttgart > Demokratie live - »alternative« werden ausgeschlossen
  
• Ausschlußverfahren aus deutschen Gewerkschaften
  Im LabourNet Germany unter Diskussion > Gewerkschaften > Innergewerkschaftliche Demokratie > Ausschlußverfahren aus deutschen Gewerkschaften

II. Branchen > Auto: GM/Opel > Werke in Europa allg. > Schließung des Werkes in Antwerpen

Opel-Betriebsrat weist Einigung um Antwerpen zurück

"Der Autobauer Opel kommt nicht zur Ruhe. Der Betriebsrat des Herstellers wies eine angebliche Einigung zwischen Beschäftigten und Management über die Schließung des belgischen Opel-Werks in Antwerpen als "gezielte Falschinformation" zurück. Aus Protest gegen die angebliche Einigung hatten die Beschäftigten in Antwerpen am Dienstagmorgen die Arbeit niedergelegt. Opel-Betriebsratschef Klaus Franz erklärte, dass es lediglich eine noch nicht unterzeichnete Absichtserklärung gebe. Deren Inhalt ist unter anderem: Alle Beteiligten begeben sich auf die Suche nach einem Investor, der Antwerpen bis spätestens Ende 2010 übernehmen muss. Derzeit wird mit mehreren Interessenten verhandelt. Möglich wäre eine Nischenproduktion. Dabei könne der Käufer die in Belgien befindliche Kompaktwagen-Produktion Astra Cabrio und des Astra-Dreitürers fortsetzen. Andererseits ist auch ein Käufer aus einem anderen Industriebereich denkbar..." Artikel von Marco Dalan in Die Welt vom 21. April 2010

• Betriebsrat spricht von fahrlässiger Falschinformation
  "Der Betriebsrat hat zu keinem Zeitpunkt einer Schließung des belgischen Opel-Werks in Antwerpen zugestimmt. In einer aktuellen Stellungnahme verurteilt der Europäische Betriebsrat (EEF) es als fahrlässig und unprofessionell, mit solchen Falschmeldungen an die Presse zu gehen. "Den entstehenden Schaden hat sich die Geschäftsleitung allein zuzuschreiben." Als Folge dieser Falschmeldungen legten Beschäftigte in Antwerpen aus Protest mit der Frühschicht die Arbeit nieder..." Pressemitteilung der IG Metall vom 20.04.2010

III. Branchen > Chemische Industrie > Allgemein: Tarifrunde der Chemie 2010

Brückenschlag 2010: Von der Krise in den Aufschwung

"Die Beschäftigten der chemischen Industrie erhalten eine Einmalzahlung bis zu 715 Euro. Dazu kommt in florierenden Unternehmen ein Konjunkturbonus bis zu 260 Euro. Der Tarifvertrag "Zukunft durch Ausbildung" ist fortgeschrieben und garantiert ein hohes Ausbildungsniveau bis 2013. Die Übernahme nach der Ausbildung wird gezielt finanziell gefördert. Um die Beschäftigung stabil zu halten, haben die Chemie-Sozialpartner ein "Krisenbündnis Chemie - Brücken für Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit" geschlossen. Auf dieses Tarifabkommen haben sich IG BCE und Chemie-Arbeitgeber nach zweitägigen Verhandlungen am Mittwoch (21. April) in Würzburg geeinigt. Die Tarifverträge der chemischen Industrie gelten für rund 1.900 Betriebe mit 550.000 Beschäftigen..." Pressemitteilung der IG BCE vom 21.04.2010

IV. Kosovo und andere Kriege > Afghanistan

Bundeswehr in Afghanistan: Die Kanzlerin erklärt den Krieg

"Am Donnerstag wird Bundeskanzlerin zum dritten Mal eine Regierungserklärung zum Afghanistaneinsatz abgeben. Wir möchten ihr einige Formulierungshilfen mit auf den Weg geben. Übernahmen erwünscht." Artikel von Klaus Naumann in der FR vom 21.04.2010

Demokratie "nicht prioritär"

"Angesichts zunehmender Gefechtsverluste in Afghanistan soll Berlin die Verschmelzung von "Entwicklungshilfe" und Aufstandsbekämpfung rasch vorantreiben. Dies empfiehlt eine aktuelle Studie des Sonderforschungsbereichs 700 der Feien Universität Berlin, die vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Auftrag gegeben wurde. Die Untersuchung schließt an tradierte Modelle der Anti-Guerilla-Kriegführung an, wie sie unter anderem von Frankreich während seines Kampfes gegen die algerische Unabhängigkeitsbewegung entwickelt wurden. Danach sind ausländische Interventionstruppen zur Sicherung ihrer Herrschaft auf die enge Kooperation mit lokalen Eliten und Warlords angewiesen - selbst wenn diese wie in Afghanistan von der einheimischen Bevölkerung als Bedrohung wahrgenommen werden. Das von der westlichen Propaganda zur Legitimation des Afghanistan-Krieges immer wieder angeführte Argument, man strebe eine Demokratisierung der afghanischen Gesellschaft an, wird ausdrücklich suspendiert.." Redaktioneller Bericht von german-foreign-policy vom 21.04.2010

Georg Schramm über die Situation in Afghanistan

Beitrag von Georg Schramm in "Neues aus der Anstalt" vom 13.04.2010 bei youtube . Zitat: "Ein sterbenswerter Sinn für das, was wir in Afghanistan tun, ist nicht mehr erkennbar"

V. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr

Mädels ins Militär

Der heutige »Girls' Day« soll jungen Mädchen einen Einblick in Männerberufe ermöglichen. Die Bundeswehr nutzt dies aus zur Nachwuchsrekrutierung. Artikel von Michael Schulze von Glaßer in junge Welt vom 22.04.2010

VI. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > (Aus)Bildung > Schul- und Bildungsstreiks

Jugend stellt sich quer! Bonner Jugendbewegung ruft auf zum Bildungsstreik am 22.04.2010

Aufruf vom 14. April 2010 bei scharf links

[Erfurt] Aulabesetzung - Bildungsstreik.

"Heute ist der Bundesweite Bildungsstreik Aktionstag. Unter dem Motto "Politiker Quatschen... Wir lassen's Krachen" wollen wir auf Missstände im Bildungssystem hinweisen." Artikel vom 22.04.2010 bei indymedia

Weiterer Boykott des CHE Hochschul-Rankings

"Der Fachbereich "Sozial- und Gesundheitswesen" der Fachhochschule Ludwigshafen am Rhein - ehemals Evangelische Fachhochschule für Sozial- und Gesundheitswesen - wird sich auch zukünftig nicht am sogenannten ,Hochschul-Ranking' des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE) sowie der damit verbundenen Datenerhebungen beteiligen. Die Gründe für unseren fortgesetzten Boykott sind im Kern dieselben geblieben, wie sie bereits der Resolution von 2008 zugrunde lagen. Die einseitige hochschulpolitische Ausrichtung des CHE hat sich nicht verändert. Es transportiert einen Bildungsbegriff, der vornehmlich an marktwirtschaftlichen Leitsätzen, nicht aber an Kriterien gesellschaftlicher Nützlichkeit orientiert ist. Dies lehnen wir ab. Zudem sind methodische Zweifel an der Repräsentativität der für das Ranking erhobenen Daten sowie an der Validität ihrer Interpretation bis heute nicht ausgeräumt." Erklärung des Fachbereichsrates des FB "Sozial- und Gesundheitswesen" der Fachhochschule Ludwigshafen am Rhein vom 24.03.2010 bei den Nachdenkseiten

VII. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitsorganisation

Stumpfsinn 2.0 - Über die Re-Taylorisierung der Arbeitswelt

"Den Anfang machte die Automobil-Industrie. Mit dem Bau der A-Klasse stellte Daimler 1997 die Fertigung in seinem Rastatter Werk komplett um. Hatte die Belegschaft die E-Klasse noch abseits vom Fließband in Teams mit Arbeitsschritten bis zu einer Dauer von drei Stunden gefertigt, so schaffte das Management nun die Montage-Boxen ab und kehrte zum Ein-Linien-System mit Arbeitstakten von knapp über einer Minute zurück. "Re-Taylorisierung" nennen Industrie-Soziologen diesen Prozess, also die Rückkehr zu der extrem durchformalisierten Arbeitsteilung, die der US-amerikanische Ingenieur Frederick Taylor in den 80er Jahren des 19. Jahrhunderts entwickelt hatte. Für dieses Rollback gibt es mehrere Gründe." Text der Sendung WDR5 Politikum vom 14.4.2010 von Jan Pehrke

VIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Bundesanstalt für Arbeit - Agentur wofür? > Jobcenter-Reform auch ohne das kooperative Jobcenter

Hartz IV: "Chaos-Hilfe" aus einer Hand wird nun verfassungsgemäß

"Im Gegensatz zur Bundesregierung erklärt das Erwerbslosen Forum Deutschland, die heute vom Bundeskabinett verabschiedete Gesetzesänderung zur Reform der Jobcenter als eine schlechte Nachricht. "Nun sind gesetzliche Grundlagen zur verfassungsmäßigen Legitimation der Chaos-Hilfe aus einer Hand und die endgültige Zementierung von Erwerbslosen erster und zweiter Klasse gelegt worden", so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. Die Ausweitung der Optionskommunen betrachtet die Initiative als einen gefährlichen Rückschritt in alte Sozialhilfestrukturen und kommunalen Eigeninteressen zu Lasten der Betroffenen." Pressemeldung des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 21.04.2010

IX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Tarifierung der Leiharbeit > (Dumping)Tarifverträge: CGB/IgZ/BZA... > DGB - BZA

Neue Tarife in der Zeitarbeit: 7,60 Euro Brutto - Armutslohn für alle !

"Seit langem erhebt der DGB einen unerbittlichen Vorwurf gegen den Christlichen Gewerkschaftsbund, dieser sei nicht kampffähig, um ordentliche Tarifverträge abzuschliessen. Dies trifft tatsächlich zu. Sowohl das Arbeitsgericht Berlin als auch das Landesarbeitsgericht Berlin sprachen dem Christlichen Gewerkschaftsbund wegen fehlender Mitglieder und Durchsetzungsstärke die Tariffähigkeit ab. Die DGB Gewerkschaften bezichtigen den Christlichen Gewerkschaftsbund fortwährend Dumpingabschlüsse zum Wohle der Unternehmen zu vereinbaren. Im Februar und März 2010 schlossen sowohl der Christliche Gewerkschaftsbund, als auch die Tarifgemeinschaft des DGB ( IG Metall, ver.di u.a.) für das Zeitarbeitsgewerbe, jeweils mit ihrem Verhandlungspartner einen neuen Tarifvertrag zum 1. Juli 2010 ab. Die unterste Lohngruppe- West beträgt bei beiden Abschlüssen 7,60 Euro brutto. Der "mächtige" DGB und die in der Zeitarbeit fast mitgliederlosen Christengewerkschaften kommen zu dem gleichen erbärmlichen Niedriglohn, der den Beschäftigten die Gewissheit gibt - aufstockende Hartz IV Leistungen sind möglich. Angesichts der minimalen Unterschiede in den Eingruppierungen dürfte der Vorwurf; Löhne auf Armutsniveau vereinbart zu haben, sowohl auf den Christlichen Gewerkschaftsbund als auch auf den DGB zutreffen." Bewertung von Herbert Thomsen

X. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Widerstand gegen Sklavenhandel

28. April - Anti-Leiharbeit

Am 28. April laden kölner Leiharbeitsfirmen und die ARGE Köln zu den "Markttage Zeitarbeit - eine Chance für sie!" in die ARGE Mitte ein. Wo materielles Elend und die Erpressungen durch die ARGE den repressiven Zwang zum Verkauf der Arbeitskraft bestimmen, gilt es die Chancen auf Widerstand zu nutzen und die Leiharbeitsmesse zum Desaster werden zu lassen! 28. April - 8:30 - Eingang ARGE Mitte (Luxemburgerstr 121) - Köln. Siehe den Aufruf

Stoppt Lohndumping in der Zeitarbeit!

"Wir fordern, gleichen Lohn für gleiche Arbeit, für die in der Zeitarbeit Beschäftigten. die DGB-Gewerkschaften auf, die Initiative für ein Europäisches Bürgerbegehren zu ergreifen." Liste zur Unterschriftensammlung gegen Lohndumping in der Zeitarbeit. Mit diesen Unterschriften werden die DGB-Gewerkschaften bewegt, das EU-Bürgerbegehren zu unterstützen, damit Deutschland durch die EU dazu gezwungen wird, die Ungleichbehandlung der Beschäftigten in der Zeitarbeit zu beenden. Eine Initiative des Zeitarbeitstreffs München

XI. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen > 1. Mai und Faschisten

• Schweinfurt
  
  • 1. Mai Schweinfurt - Aktuelle Entwicklungen
    "Der zentrale Aufmarsch der süddeutschen Neonazis im unterfränkischen Schweinfurt am 1. Mai wurde vor wenigen Tagen von der Stadt verboten. Auch die mögliche Ausweichveranstaltung im benachbarten Würzburg wurde vom dortigen Stadtrat untersagt. Momentan klagen die Nazis vor dem Verwaltungsgericht Würzburg dagegen und dürften recht gute Chancen haben, dass das Verbot wieder aufgehoben wird." Info vom 20.04.2010 bei indymedia
    
  • 1. Mai, Schweinfurt: Mobilisierung startet
    "Antifaschistisches Bündnis 1. Mai" startet Mobilisierung zu Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Schweinfurt. Infos bei indymedia
    
  • Für aktuelle Infos siehe die Mobilisierungshomepage
    
• Erfurt: Naziaufmarsch in Erfurt am 1. Mai verhindern
  "Nach derzeitigen Erkenntnissen ist von der NPD eine Demoroute ausgehend vom Bahnhofsvorplatz durch die Innenstadt und die Erfurter Nordstadt (Magdeburger Allee) angemeldet. Voraussichtlich werden sie die Route jedoch nicht ungeändert bekommen, da schon etliche politische Veranstaltungen im Innenstadtbereich angemeldet wurden. Von unserer Seite gibt es derzeit zwei Demoanmeldungen, wovon eine Demoroute in den Innenstadtbereich und Teile des Erfurter Südens führt, während die zweite Demoroute ebenfalls in die Nordstadt geht. Desweiteren wurden vom "Thüringer Bündnis gegen Rechtsextremismus" eine Reihe von Kundgebungen angemeldet." Infos vom 21.04.2010 bei indymedia
  
• Berlin: Nazis werden durch Prenzlauer Berg laufen !!!
  "Nach wochenlangem Rätselraten deutet sich nun an, dass die Rechtsextremisten am 1. Mai in Prenzlauer Berg aufmarschieren werden. Die Demonstration soll am S-Bahnhof Bornholmer Straße starten. Linke Gruppen kündigten Protestaktionen an." Infos vom 21.04.2010 bei indymedia
  
• Solingen
  
  • 1. Mai - Pro Nrw & NPD in Solingen *update*
    Infos von Solingen Stellt Sich Quer vom 19.04.2010 bei indymedia
    
  • Die Bündnispage
    
• Dortmund: Aufruf: 1.Mai - Eine Stadt zeigt Flagge
  "Liebe Kolleginnen und Kollegen, nach dem schändlichen Überfall der Neonazis am 1. Mai 2009 auf den DGB Demonstrationszug, müssen wir dieses Jahr Flagge zeigen und die Initiative ergreifen. Denn viel zu lange hat die Stadtverwaltung, die verantwortlichen Politiker und die Polizei in Dortmund die Neonazis ihre Hetze in unserer Stadt verteilen und Familien und Einzelpersonen terrorisieren lassen! Wir rufen alle dazu auf, am 1 Mai sich bereits um 10 Uhr an der Kreuzung Rheinische Straße/Huckarder Straße zu treffen, um dann gemeinsam mit anderen Kolleginnen und Kollegen aus Dortmund zum Treffpunkt des DGB am Stadttheater zu marschieren. Wir wollen damit auch gegen den Naziladen vor "unserer Haustüre" protestieren, um ein Zeichen setzen! Der 1 Mai gehört uns! Dafür haben wir gekämpft und den 1. Mai lassen wir uns auch nicht wegnehmen oder von den Nazis kaputt machen." Aufruf von Betriebsrat und Jugendvertretung bei Hösch Spundwand und Profil

XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen 2010

"Remember the Dead - Fight for the Living!". Aufruf zum Workers Memorial Day in Berlin am 28. April

"Tode - Verstümmelungen - Krankheiten - Vergiftungen - Burnouts - Psychosen - Suizide. Kapitalismus tötet und zerrüttet jährlich die Existenz von Dutzenden Millionen Menschen. Durch Lohnarbeit werden mehr Menschen getötet und verletzt als in Kriegen. Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Alle 15 Sekunden stirbt ein Mensch durch einen Arbeitsunfall (über zwei Millionen im Jahr); über 250 Millionen Menschen erleiden Verletzungen bei der Arbeit; über 150 Millionen entwickeln Berufskrankheiten, fast eine halbe Million wird tödlich vergiftet; die Fälle von Burnout, psychischen Krankheiten und Suiziden aufgrund von Lohnarbeit schießen in die Höhe. Allein in Deutschland sterben drei bis vier Menschen täglich, auf der Arbeit, auf dem Weg dorthin oder an den Spätfolgen von ihr. Täglich ereignen sich hierzulande tausende Arbeitsunfälle." Der Aufruf der FAU

1. Mai 2010

• Gute Arbeit. Gerechte Löhne. Starker Sozialstaat.
  "Der Tag der Arbeit 2010 steht immer noch im Zeichen der Krise. Die Beschäftigten bangen um ihren Arbeitsplatz und fürchten sozialen Abstieg. Wir setzen uns für ArbeitnehmerInnen und sozial Schwache ein - für einen starken Sozialstaat." DGB-Aufruf zum 1. Mai 2010
  
• Berlin: 1. Mai 2010 - gegen Kapitalismus & Gentrifizierung und 1. Mai Berlin / Klassenkampfblock
  
• Hamburg: 18 Uhr revolutionäre 1. Mai Demo Bf. Altona : Spaltung überwinden - Kapitalismus abschaffen
  
• Der 1.Mai in Leipzig
  "Wie jedes Jahr wird auch in Leipzig der 1.Mai als Tag der ArbeiternehmerInnen durch diverse Verbände, Gewerkschaften und linke Gruppen gefeiert. Zentral in Leipzig ist dabei eine Demonstration gewerkschaftlich-organisierter Gruppen, beginnend von Connewitz Kreuz in Richtung Innenstadt, mit Abschluss auf dem zentral gelegenen Augustusplatz. Hier endet dann das Spektakel und das Maifest der Gewerkschaften und Parteien, bestehend aus immer gleichen Reden der Funktionäre und fröhlichem Beisammensein bei Bratwurst, Bier und Hüpfburg nimmt seinen Lauf. Haben früher noch Naziaufmärsche und großangelegte Gegenaktionen den 1.Mai in Leipzig bestimmt, ist dies seit dem Rückzug der Neonazis um den Hamburger Christian Worch aus Leipzig anders. Unter den linken Gruppen gibt es durchaus kontroverse Diskussionen zum Umgang mit jenem 1.Tag im Mai. So sehnen einige hierin eine unsägliche Glorifizierung der Arbeit, insbesondere der Lohnarbeit, andere wollen an die revolutionäre, linksradikale Geschichte des 1.Mai, insbesondere die erkämpften Rechte und Freiheiten für die ArbeitnehmerInnen anknüpfen. Zum Zwecke der Verbindung von Arbeitskritik und linksradikalen Inhalten im Rahmen der Gestaltung des 1.Mai in Leipzig, hat sich schlussendlich im Jahr 2009 ein Bündnis gegründet. (..) Das Programm für die einzelnen Veranstaltungen, welche bereits diese Woche beginnen, findet mensch auf dem BLOG des Bündnisses lebenaberwie.blogsport.eu. Dort gibt es auch die Aufrufe der einzelnen Teildemonstrationen sowie weitere Infos und Hinweise rund um den 1.Mai in Leipzig. Die Hauptdemo startet am Wilhelm Leuschner Platz um 16 Uhr. Diesen Platz erreicht mensch bequem mit den Tramlinien 11 und 10 vom Hauptbahnhof." Infos vom 20.04.2010 bei indymedia . Siehe dazu die Aktionsseite
  
• Nürnberg: "Warum nicht ... Kapitalismus abschaffen! Für die soziale Revolution weltweit!" Revolutionäre 1. Mai Demonstration und Internationalistisches Straßenfest
  "Unter dem Motto "Warum nicht ... Kapitalismus abschaffen! Für die soziale Revolution weltweit!" findet auch im Jahr 2010 wieder die inzwischen traditionelle revolutionäre 1.Mai Demonstration in Nürnberg statt. Sie soll Menschen aus Bayern/Süddeutschland die Möglichkeit geben, ihre eigenen linken Inhalte auf die Straße zu tragen und dazu beitragen, gemeinsam für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung einzutreten. Die Demonstration wird auf Initiative der organisierten autonomie (OA) vom revolutionären 1. Mai-Bündnis veranstaltet. Revolutionäre 1. Mai-Demonstration: Auftaktkundgebung: 11:30 Uhr, Bauerngasse/Gostenhofer Hauptstr.; Strassenfest: 1. Mai, ab 14.00 Uhr Müllnerstrasse/Adam-Klein-Strasse." Aufruf bei der OA

XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen 2010 > Euromayday

Krise der Mayday-Bewegung. Das Bündnis von Wischmop und Laptop hat seinen Zenit überschritten

"Die jährlichen Mayday-Umzüge brachten am 1. Mai weltweit über einhunderttausend Menschen auf die Straße. Die Organisatoren stießen jedoch bald an ihre Grenzen." Artikel von Peter Nowak im ND vom 14.04.2010 . Aus dem Text: ".In diesem Jahr werden noch in drei deutschen Städten Mayday-Paraden stattfinden: In Hamburg, Bremen und erstmals in Dortmund. Auf dem Ruhrpott-Mayday wollen die Aktivisten die leeren Kassen der Städte und Gemeinden thematisieren. Wegen Geldmangels müssen Theater und andere Kultureinrichtungen schließen, während für bestimmte »Leuchtturmprojekte« im Rahmen der Kulturhauptstadt 2010 finanzielle Mittel vorhanden sind."

Hamburg: euromayday parade 2010

"euromayday010 - das ist das ewige SOS-Signal der prekären, das seit 2001 in Europa ertönt. In über vierzig europäischen Städten haben tausende Menschen angefangen, sich zu HauptdarstellerInnen ihres Lebens zu machen. Mit Paraden, Comics, fantastischen Aktionen und Geschichten, die jeder Beschreibung spotten, haben wir uns eingeschrieben in die lokalen und europäischen Repräsentationsräume. Prekarität, das ist heute keine unbekannte Variable X, mit der wir rund um Fragen von Bildung, Wissen, Flexibilität, Aufenthaltspapieren und Arbeitsverhältnissen rechnen. Euromayday010 - das ist seit 2005 in Hamburg die definitive Partyzipation de Luxe, bei der die vielen kleinen Geschichten von der Misere und vom Glück gross auf die Strasse kommen. euromayday010 - das ist dein Catwalk und dein grimmiges Grrrinsen in der Prekarität." Aufruf beim Hamburger Bündnis . Siehe dazu auch: Bekanntmachung: Betriebsversammlungen im Unternehmen Stadt
"1.Mai. Die Parade Park Fiction, St. Pauli - 14 Uhr. After - Show Party im Hafenklang Gr. Elbstr. 84 - 22 Uhr.." Aktionsfluggi

Euromayday Bremen 2010: Her mit dem schönen Leben - für alle, weltweit!

Siehe den Aufruf

Euromayday Ruhr

Die Eckdaten und der Ablauf der Euromayday-Parade in Dortmund stehen fest

XIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen > Agenturschluss > Zahltag

Bonn: ZAHLTAG! - Schluss mit ARGE(m)-Terror in Bonn!

Aufruf von "(A)agenturschluss" zur Aktion gegen Hartz IV und ARGEn-Schikanen am: 03. Mai 2010 an der ARGE Bonn, Rochusstr. 6, ab 09:00 Uhr

Köln: zahltag!-Besuch beim Maßnahmeträger RBZ

"Am 13. April 2010 erschien die Sonderausgabe des Kölner Erwerbslosen-Anzeigers mit dem Schwerpunkt der Maßnahme "Arbeitsdiagnostik" des Rheinischen Bildungszentrums (RBZ) - einem Träger, bei dem Erwerbslose von der Arge zu vierwöchigen, zwangsdiagnostischen Intensivmaßnahmen genötigt werden, an deren Ende ein etwa 20-seitiger, umfassender (persönlicher, medizinischer, psychologischer, sozialer etc.) "Bericht" über die Betroffenden verfasst und an die zuständige Arge weitergeleitet wird. Was lag da näher, dachten da Einige, als sie direkt unter den Betroffenen der Maßnahme vor Ort zu verteilen? Mehr als 20 Aktive der 'Zahltag!'-Kampagne okkupierten befristet das RBZ." Bericht vom 14.04.2010 bei indymedia

XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen 2010 > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise

Warum noch Krisen-Proteste?

Am Wochenende tagte das Bündnis »Wir zahlen nicht für Eure Krise« / Christina Kaindl aus Berlin ist Mitbegründerin des bundesweiten Anti-Krisen-Bündnisses. Interview von Peter Nowak im ND vom 21.04.2010 . Die nächsten beiden bundesweiten Anti-Krisen-Demonstrationen werden am 12. Juni in Stuttgart und Berlin stattfinden.

Lieber Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi