Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Dienstag, 29. Juni 2010:

I. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > allg. tarifpolitische Debatte > Tarifeinheit als Selbstzweck?: Bundesarbeitsgericht: Urteil über Tarifeinheit

Tarifeinheit per Gesetz

"Die Bundesregierung will die vom Bundesarbeitsgericht gekippte Tarifeinheit per Gesetz wieder herstellen. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte, der soziale Frieden in Deutschland sei ein hohes Gut. "Es ist wichtig, dass nicht durch permanente Streiks Unternehmen lahm gelegt und wichtige Güter nicht mehr produziert werden können."." Artikel in FR online vom 28.06.2010

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II. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > allg. tarifpolitische Debatte > Tarifeinheit als Selbstzweck? > DGB und BDA wollen Streikrecht einschränken: Gemeinsamer Vorstoß für gesetzliche Regelung gegen Spartengewerkschaften

Einheit im Verzicht soll gesetzlich erzwungen werden

Artikel von Herbert Thomsen vom 28.06.10 bei scharf links . Aus dem Text: ".Die DGB Gewerkschaften sind ein Bollwerk gegen die Macht und die Zielstellungen des Kapitals den Profit zu mehren, den Arbeitstag zu verlängern und den Lohn zu senken. Deshalb ist es geboten, diese Einheitsgewerkschaften zu stärken und unter keinen Umständen zu spalten. So oder ähnlich formuliert es mancher Gewerkschaftsaktivist. Die Frage ist jedoch, ob dies den bundesdeutschen Einheitsgewerkschaften unter rechtssozialdemokratischer Führung, in den letzten Jahrzehnten tatsächlich gelungen ist. Ein Blick ist deshalb auf die vergleichbaren europäischen Länder zu richten. (.) Zusammenfassend ist dabei unzweifelhaft festzustellen, dass die DGB Gewerkschaften mit ihrer Kooperationspolitik, insbesondere in der Regierungszeit Schröder, die relativ höchsten Umverteilungsverluste der Lohnabhängigen, SozialtransferempfängerInnen und Erwerbslosen in Deutschland, im Vergleich zu Lohnabhängigen in anderen europäischen Ländern, nicht verhindert haben und dies auch wohl nicht wollten."

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III. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken > Diskussionsbeiträge der Initiative > Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke

Skandal! DGB und BDA führen Gespräche über Streikrecht! Wir fordern dem DGB auf: lasst eure Finger von jeglicher Streikrechtseinschränkung!

"Wie in unserem NWI-Info Nr. 29 schon kurz gemeldet, planen der DGB und die Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA) einen gemeinsamen Gesetzesinitiative, um das Streikrecht einzuschränken. Dies ist schon ein merkwürdiges Verständnis von Gewerkschaftspolitik, mit dem Klassengegner gemeinsame Eckpunkte zum Streikrecht vereinbaren zu wollen. Die schärfste Waffe der abhängig Beschäftigten darf sich eine Gewerkschaft nicht vom Klassengegner stumpf schleifen lassen. Dies ist ein Skandal und darf nicht geschehen!.." Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke Extra Streikrecht . Aus dem Text: ".Beim zweiten Blick aber wird deutlich, gegen wen sich der Vorstoß des DGB und BDA wirklich richtet. Betrachten wir die Streiktätigkeit christlicher Gewerkschaften und "Gewerkschaften" wie die A.U.B., stellen wir erstaunt fest, dass diese sogenannten "Gewerkschaften" noch nie gestreikt haben und dies wohl auch nie tun werden! Es wird klar, der Vorstoß richtet sich einzig und allein gegen Gewerkschaften wie GDL, Cockpit, Marburger Bund, F.A.U. usw., die zur Durchsetzung ihrer Forderungen auch streiken. Unabhängig davon, wie stark diese Verbände mal mehr, mal weniger als reine Sparten-, Berufs-Gewerkschaften oder gar als ständische Vertretungen wirken und eingeschätzt werden müssen, muss für uns entscheidend sein: diese Verbände / Gewerkschaften kämpfen immer wieder (und dies mit durchaus gewerkschaftlichen Methoden wie Streik und oft für BRD und. DGB-Verhältnisse recht ungewohnter Konsequenz!) gegen unzureichende Bezahlung, für bessere Arbeitsbedingungen, kürzere Arbeitszeiten usw. usf. ihrer jeweiligen Klientel! Etwas, was die Mehrheit der DGB-Gewerkschaften (außer ab und zu mal ein paar Warnstreikrunden), mit ihrer Anpassungs- und Verzichtspolitik sowie ihrem Standortdenken ("Modernisierung der Tarifpolitik") in den letzten Jahren immer weniger tun! Damit stellen sich diese Verbände immer wieder gegen den aktuellen Anpassungs- und Verzichtskurs des DGB! Voila, da liegt für die DGB-Gewerkschaften der Hase im Pfeffer! Mit ihrem Gesetzes-Vorstoß versuchen die DGB-Gewerkschaften, sich diese lästige Infragestellung ihrer aktuellen Verzichtspolitik für die Zukunft vom Halse zu schaffen!..."

IV. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz > Arbeitnehmerdatenschutz > ELENA - die Chipkarte für Lohnsklaven

Elektronischer Entgeltnachweis: Elena bekommt weniger Daten

"Arbeitgeber dürfen ab 1. Juli die Datenlieferung an Elena kurzzeitig stoppen. Zumindest in einem Punkt, wie FOCUS Online erfuhr. Der Ärger über Deutschlands größte Datenbank bleibt indes bestehen." Artikel von Michaela Hutterer in Focus-Online vom 29.06.2010

V. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz > indiskrete Datenautobahn zur CIA

Kompromiss für neues SWIFT-Abkommen steht

"Im Streit um den Transfer von Bankdaten aus Europa in die USA zur Terrorismusbekämpfung zeichnet sich eine Einigung ab. Verhandlungsführer des EU-Parlaments, des Ministerrates und der Kommission haben sich darauf verständigt, den Zugriff von US-Behörden auf Überweisungsinformationen des Finanznetzwerks SWIFT schärfer zu kontrollieren und langfristig ein eigenes europäisches Auswertungssystem aufzubauen. Dadurch soll die Notwendigkeit der Übermittlung der sensiblen Finanzdaten an die Vereinigten Staaten wegfallen." Meldung bei heise online vom 24.06.2010

EU und USA unterzeichnen Neuauflage des SWIFT-Abkommens

"US-Sicherheitsdienste sollen weiterhin Zugriff auf die Kontodaten von Millionen europäischen Bankkunden erhalten. Am Montag unterzeichneten Vertreter der Europäischen Union und der USA in Brüssel das sogenannte SWIFT-Abkommen. Zuvor hatten die Regierungen aller 27 Mitgliedsstaaten einschließlich des Bundeskabinetts dem EU-Ratsbeschluß über die Unterzeichnung des Papiers zugestimmt. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) begrüßte die neue Vereinbarung, die angeblich »deutliche Verbesserungen« bezüglich des Rechtsschutzes und des Datenschutzes enthält." Artikel von und bei Ulla Jelpke aus junge Welt vom 29.6.2010

VI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise > Gewerkschaftliche Mobilisierung in der Krise

Debatte um die Kundgebung am 12.6. in Stuttgart

• Protestkundgebung vom 12. Juni 2010 "Wir zahlen nicht für eure Krise - Gerecht geht anders" - Offener Brief des Arbeitsausschusses der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken
  "mit großem Erstaunen, Enttäuschung und Zorn haben wir am Samstag, den 12 Juni, die Vorkommnisse auf der Abschlusskundgebung der Stuttgarter Demonstration "Wir zahlen nicht für eure Krise" - "Gerecht geht anders" beobachtet. Nicht nur, dass es einen Polizeieinsatz von der Bühne herab (mit Pfeffer- oder Tränengasspray) auf die Demonstration gab und die KundgebungsteilnehmerInnen von der Polizei gefilmt wurden, die ihren Unmut über den Redebeitrag des SPD-Vertreters Herrn Schmiedel und die VertreterIn der Grünen mit Eier und Farbbeutelwürfe äußerten, nein, auch der Rapper, der es wagte, diese beispiellose Tatsache in seinem Beitrag zu kritisieren, wurde umgehend von der Bühne verwiesen und die Kundgebung wurde vorzeitig abgebrochen! (.) Es kann nicht sein, dass VertreterInnen der Einheitsgewerkschaft DGB einverstanden sind, dass Repressionskräfte des Staates, der uns die Krisenkosten im Auftrag der Banken und Konzerne zahlen lassen will, gegen uns eingesetzt werden! Es kann nicht sein, das der DGB - und ver.di meinen, dass mit solchen Methoden die "Ruhe" und die "Einheit" in unserem gemeinsamen Kampf wieder hergestellt werden kann. Im Gegenteil, solche Methoden schwächen unseren Kampf, sie werden langfristig gesehen den Gewerkschaften auf die Füße fallen! Gerecht geht - tatsächlich- ganz anders als ihr euch das anscheinend vorstellt!..." Offener Brief vom 19.6.2010 an DGB und ver.di im Landesbezirk Baden-Württemberg
  
• Offener Brief des Metallertreffs des Stuttgarter Zukunftsforums an das Stuttgarter Krisenprotestbündnis
  "innerhalb der beteiligten Gruppierungen und Organisationen des Bündnisses "Wir bezahlen nicht für Eure Krise" gibt es lebhafte Diskussionen über die Demonstration am 12. Juni in Stuttgart. Wir haben im Metallertreff am 16. Juni ebenfalls Bilanz gezogen und wollen das Ergebnis hiermit allen Interessierten mitteilen. (.) Allerdings können wir es nicht akzeptieren, dass die Beteiligung des DGB dazu geführt hat, dass Gewerkschaftsfunktionäre Einfluss auf die Rednerliste nehmen, die Hauptkundgebung unter ihre Kontrolle bekommen, bestimmen wer auf der Bühne steht und SPD- und Grüne-Redner einladen." Offener Brief des Metallertreffs
  
• Zum Hintergrund siehe: Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise: Demos am 12.6. in Stuttgart und Berlin: Stuttgart
  Dort v.a.: Von der Krise im Sozialstaat zur Krise mit dem DGB. Einsatzplanung von DGB und Polizei gegen "Störer"
  Ein Augenzeugenbericht . Aus dem Text: ". Ich war zum demonstrieren und Fotos machen in Stuttgart dabei - und schreiben wollte ich ursprünglich nichts dazu. Aber auf Grund der Ereignisse in Stuttgart, welche während der Abschlusskundgebung zu einer zeitweiligen Eskalation, hitzigen Streitereien und einem Polizeieinsatz führten, habe ich mich entschlossen, nicht nur ein paar Fotos zu liefern, sondern auch ein paar kritische Worte zu der Veranstaltung niederzuschreiben. (.) Mein Fazit zur heutigen Demo: kraftvoller Auftakt mit breit gemischtem Spektrum, welcher in einem Akt der Piraterie durch den DGB endete, der die gesamte Abschlusskundgebung mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln in seinem Sinne durchpeitschen wollte und auch weitestgehend durchgepeitscht hat. Dem Ego des DGB als "Protesttöner" mag das vielleicht gut getan haben, dem Bündnis hat es meines Erachtens jedoch einen schweren und nicht leicht zu reparierenden Schaden zugefügt. Ich für meine Teil habe zumindest mit dem heutigen Tage den allerletzten Funken Vertrauen in die Gewerkschaften als verlässliche Partner im Kampf gegen soziale Ungerechtigkeit, Hartz IV und die Sparorgien der Regierung verloren. Nach der heutigen traurigen Machtdemonstration innerhalb eines mühsam gestrickten Bündnisses seid Ihr bei mir auf lange Zeit unten durch - und wenn mir Tausend Eurer Bündnispartner sagen, dass das ja alles gar nicht so war oder gemeint war. 100 Jahre DGB tun dem Kapital nicht weh!!!"

VII. Branchen > Auto: Daimler > Berlin > Alternative. Alternative Metaller bei DaimlerChrysler Berlin. Für die Kolleginnen und Kollegen im Daimler-Werk Berlin-Marienfelde

Ausgabe Nr. 27 vom 28.06.2010 ist erschienen

Darin: "Eine Million Motoren: Rekordprofite für Großaktionäre. Für die Kollegen: Hetze, Druck und Mittagessen"; "Stolz ist keiner." Interview mit Fabian Sommerkorn, Montierer Bau 70"; "Kollegen in Bewegung"; "Abmahnung abgewehrt!"; "aus den bereichen"; "Nein zu IG Metall-Ausschlüssen!" Zur Ausgabe Nr. 27

Auf Seite 4: Mustafa Efe, Fehmiye Utku und Martin Franke sollen aus IGM fliegen. Der ganze Skandal: Ausschlüsse verhindern! Wir brauchen JETZT eure Unterstützung

Kommt zum Protest vor dem IG Metall-Haus! Donnerstag, 01. Juli, 15:00 Uhr, Alte Jakobstr. 149 Warum ist das wichtig? Die IG Metall-Ortsverwaltung muss sehen, dass Kollegen nicht einverstanden sind, wenn kämpferische Kollegen aus ihrer Gewerkschaft rausgeworfen werden sollen. Kommt deshalb mit uns vor das IG Metall Haus und fordert damit den Ortsvorstand auf, den Ausschlüssen nicht zuzustimmen. Sagt klar und deutlich: die IG Metall gehört nicht den Funktionären, sie gehört den Mitgliedern!

VIII. Branchen > Dienstleistungen: Reinigungsgewerbe

Lohndumping: Das Leben einer Hotel-Hungerlöhnerin

Eigentlich fallen Zimmermädchen unter die Kategorie Mindestlohn. Doch viele Hotels sind äußerst kreativ, um die Reinigungskräfte mit weniger abzuspeisen - auf Kosten der Steuerzahler. Artikel von Maike Rademake in der FTD vom 29.06.2010 . Aus dem Text: "..."Ich arbeite oft 40, manchmal 50 Stunden die Woche", sagt sie. "Aber am Monatsende stehen da immer um die 600 Euro auf der Abrechnung. Ich verstehe das nicht." Es ist auch nicht zu verstehen, dass Petra R. für Stundenlöhne von teilweise 3 Euro arbeitet. Es ist auch nicht zu verstehen, weil der gesetzliche Mindestlohn für Gebäudereiniger - dazu zählen auch Zimmermädchen - 8,40 Euro beträgt. Das alles ist nur zu verstehen, wenn man in ihren Arbeitsvertrag schaut. Und dort steht, Mindestlohn hin, Mindestlohn her: "Die Vergütung richtet sich nach der Anzahl der bearbeiteten Hotelzimmer." Und die sieht so aus: 50 Cent für die Reinigung eines Zimmers, in dem der Gast noch weitere Nächte bleibt. 75 Cent für das Bad dieses Zimmers. 3,50 Euro für ein großes Zimmer, wenn Gäste abreisen und die Betten frisch bezogen werden müssen, 2,80 Euro für ein kleines. Um aber auf den gesetzlichen Mindestlohn zu kommen, müsste Petra R. pro Stunde in mehr als sechs Zimmern die Betten machen und die Bäder putzen. Ein Ding der Unmöglichkeit, wie jeder weiß, der seine Wohnung selbst in Ordnung hält. (...) Das Problem der IG Bau: Die Beschäftigten klagen nicht. Ohne Klage aber ist den Firmen schwer beizukommen. "Je prekärer die Beschäftigung, desto seltener melden sich die Beschäftigten. Sie brauchen das Geld - und sind somit erpressbar", sagt IG Bau Vorstandsmitglied Frank Wynands..."

IX. Branchen > Medien u. IT > Druck und Vertrieb allgemein: Druckerei der Kieler Nachrichten

Solidarität mit den Tabel-Beschäftigten! Demonstration am Mittwoch gegen die Entlassung der 389 MitarbeiterInnen bei den Kieler Nachrichten

"Gegen Leiharbeit und menschenunwürdige Arbeitsbedingungen bei den Kieler Nachrichten" - unter diesem Motto ruft die Gewerkschaft ver.di zu einer Solidaritäts-Demonstration mit den 389 Tabel-Beschäftigten auf, die im Zuge der Auseinandersetzungen bei den Kieler Nachrichten (KN) ihren Job verloren haben. Die Demonstration beginnt am Mittwoch, den 30. Juni, um 10:30 Uhr mit einer Auftaktkundgebung auf dem Asmus-Bremer-Platz in der Kieler Innenstadt, führt dann zum Hauptbahnhof und endet gegen 12 Uhr mit der Abschlusskundgebung auf dem Asmus-Bremer-Platz. Nach der Ausgliederung der Weiterverarbeitung im Jahr 2000 lag die Bezahlung der bei der Leiharbeitsfirma "Tabel" Beschäftigten mehr als die Hälfte unter dem Tariflohn der Stammbelegschaft..." Weitere Informationen bei ver.di-Nord

X. Internationales > China > Arbeitsbedingungen in China: Foxconn

Löhne in Shenzen zu hoch: Foxconn wechselt Standort

Der chinesische Elektronikhersteller zieht mit seiner Produktion für große westliche Firmen an einen anderen Standort. Auf diese Weise sollen die Lohnerhöhungen, die nach einer Serie von Selbsttötungen in Shenzhen eingeführt wurden, umgangen werden. Artikel bei n-tv vom 29.06.2010 . n-tv bezieht sich auf den Artikel "Foxconn to shift some of Apple assembly", Article by Kathrin Hille in Financial Times, published June 28, 2010

XI. Internationales > Südafrika > Gewerkschaften

Die Fußball-Arbeiter

Südafrikas Profikicker organisieren sich in ihrer eigenen Gewerkschaft. Es geht um rechtmäßige Verträge, ordentliche und regelmäßige Gehaltszahlungen. Artikel von Christian Selz in der jungen Welt vom 29.06.2010 . Aus dem Text: "...Um sich zur Wehr zu setzen, brauchen die Profis ihre Gewerkschaft. Die 1997 gegründete South African Football Player Union ist Mitglied im Dachverband COSATU und eine Organisation von Spielern für Spieler; Gewerkschaftspräsident Brian Baloyi ist aktiver Torwart des Spitzenclubs Mamelodi Sundowns. Sie setzen sich für rechtmäßige Verträge, ordentliche und regelmäßige Gehaltszahlungen und gute Arbeitsbedingungen ein..." Siehe dazu

• South African Football Players Union
  Die Homepage der Gewerkschaft

Mit liebem Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi