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| Home > News > Montag, 22. Juni 2009 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Montag, 22. Juni 2009: I. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > Groß- und Einzelhandel 2009 Zu kurz gesprungen. Ver.di Baden-Württemberg lehnt »Pilotabschluß« von NRW für den Einzelhandel ab. Kritik an Höhe der Lohnsteigerung und Vorgehen der Gewerkschaftsspitze "Heftigen Protest hat der im nordrhein-westfälischen Einzelhandel erzielte Tarifabschluß ausgelöst. Insbesondere im kampfstarken ver.di-Landesbezirk Baden-Württemberg regt sich Widerstand dagegen, den zum »Pilotabschluß« deklarierten Vertrag aus NRW zu übernehmen. Die Kritik richtet sich sowohl gegen die geringe Höhe der Gehaltssteigerung als auch gegen das als undemokratisch empfundene Vorgehen der Gewerkschaftsspitze. Am Dienstag soll auf einer bundesweiten Tarifkonferenz entschieden werden, ob die Vereinbarung - wie von ver.di-Vize Margret Mönig-Raane angekündigt - tatsächlich auf die rund 2,7 Millionen Beschäftigten der Branche übertragen werden soll." Artikel von Herbert Wulff in junge Welt vom 22.06.2009
II. Diskussion > Grundrechte > Menschenrechte im Betrieb? Gendiagnostik und Drogentests
III. Diskussion > Grundrechte > Menschenrechte im Betrieb? > Arbeitnehmerdatenschutz Datenskandale: '"Die Dunkelziffer ist hoch" Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar zu wachsenden Kontrollen im Betrieb und dem Datenschutz beim Shoppen. Interview von Heike Jahberg im Tagesspiegel vom 22.06.2009
IV. Diskussion > Grundrechte > Menschenrechte im Betrieb? > Berufsverbote Hans Roth, Lehrer mit lebenslänglichem Berufsverbot Nadja Thelen-Khoder informiert die Redaktion: "Über den mit lebenslänglichem Berufsverbot belegten hessischen Lehrer Hans Roth berichtete "Report Mainz" am 1.12.2008. Obwohl Heinrich Böll, Johannes Rau, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Gerhart Baum, Prof. Dr. Ulrich Klug, Dorothee Sölle, Alfred Grosser u.v.a.m. sich für Hans Roth eingesetzt haben bzw. sich auch weiterhin einsetzen und obwohl er mehrere Gerichtsurteile zu seinen Gunsten erstritten hat, behauptet der Hessische Ministerpräsident Roland Koch, Hans Roth sei "auf eigenen Wunsch...aus dem hessischen Schuldienst ausgeschieden".." Siehe dazu
V. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz Koalition versagt beim Datenschutz. Parlamentarier kapitulieren vor Schreckgespenstern der Wirtschaft "Die große Koalition hat beim Datenschutz versagt. Das kritisiert der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), nachdem der am Montag ausgehandelte Kompromiss zur Novelle des Bundesdatenschutzgesetzes durchgesickert ist. Vorstand Gerd Billen: "Die Regierungsfraktionen haben das Selbstbestimmungsrecht der Verbraucher auf dem Altar der Wirtschaftsinteressen geopfert". Der Koalitionskompromiss sei die Krönung der Datenschutzskandale der jüngsten Vergangenheit. "Die Parlamentarier von Union und SPD dürfen sich jeden nun kommenden neuen Datenschutzskandal als persönlichen Verdienst ans Revers heften", so Billen." Pressemitteilung vom 16.06.2009 Datenbanken der Sicherheits- und Repressionsbehörden "Dieser Wiki versucht, ein wenig Transparenz in den Sumpf von Datenbanken zu bringen, in denen die Polizeien, Staatsanwaltschaften, Dienste und all die anderen in der BRD unsere Daten speichern." Datenschmutz-Homepage VI. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Netzzensur: Gegen Internetsperren in einer freien Gesellschaft Internet-Zensur: direkte Demokratie verhöhnt "Das neue Gesetzgebungsverfahren, dass vorgeblich Kinderpornographie etwas entgegen setzen soll, dabei aber nachweislich auf ganzer Linie versagt, und in Wirklichkeit wohl auch ganz andere Ziel verfolgt, steht vor seinem Abschluss. In der Form wie die politische Klasse hier über eine 130.000 Unterschriften zählende Petition hinweg geht, schafft sie einen weiteres Indiz dafür dass die Politik nicht vom gemeinen Volk ausgeht, sondern von denen bestimmt wird, die bereits Machtpositionen inne haben. Wie der heise-Verlag berichtet haben sich gestern abend die Wirtschaftspolitiker der Regierungskoalition über die Form und Ausmaße der kommenden Internet-Zensurgesetzgebung geeinigt." Artikel von Üsch vom 16.06.2009 bei indymedia VII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Big Brother award Big Brother award 2009: "Wir suchen Datenschutzsünder" "Im Oktober findet zum 10. Mal die Verleihung der BigBrotherAwards statt. Dieser Negativ-Preis brachte schon lange vor den Skandalen bei Lidl, Telekom, Bahn und Co. das Thema Datenschutz in die Schlagzeilen. Bis zum 15. Juli 2009 können noch Vorschläge für "Datenkraken" eingereicht werden. VIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste > Aktion "AgenturSchluss" > zahltag! Schluss mit den ARGE(n)-Schikanen!: 'Zahltag!' verteidigen - 15. Juni in Köln Solidarität mit den "Zahltag!"-Aktivisten aus Köln. Dringender Prozess-Spendenaufruf "Der turbulente Prozess gegen zwei Zahltag-Aktivisten am 15. Juni in Köln endete mit einer Einstellung gegen Geldbuße. Das hört sich zunächst gut an - es gibt allerdings zwei Haken an der Sache. Erstens ist die Summe von 2000 für den einen und 1400 Euro für den anderen Zahltag-Mitstreiter nicht von Pappe, und zweitens haben Staatsanwaltschaft und Richterin zunächst verfügt, dass das Geld an das SOZIALWERK DER KÖLNER POLIZEI e.V. gezahlt werden soll. (..) Egal wohin das Geld gezahlt wird (nicht an die Polizei und nicht an die Bundeswehr!), der Kölner Teil der Kampagne "Zahltag!" muss die Summe irgendwie aufbringen. Gerade vor dem Hintergrund, dass die ARGE Köln aktuell versucht, über Hausverbote und Hausfriedensbruch-Strafanzeigen die missliebigen Gruppenbegleitungen und Zahltage loszuwerden, halten wir es für unabdingbar, uns gemeinsam gegen diese Repressionsversuche zur Wehr zu setzen." Aufruf vom 19. Juni 2009 im ELO-Forum IX. Branchen > Auto: DC > Berlin > Alternative. Alternative Metaller bei DaimlerChrysler Berlin. Für die Kolleginnen und Kollegen im Daimler-Werk Berlin-Marienfelde Ausgabe Nr. 18 vom 16.06.2009 ist erschienen Darin u.a.: "Urlaub minus 8,75%: Raus aus der Kurzarbeit - rein in den Urlaub? Nein: Rein in den Lohnraub, genannt "Beschäftigungssicherung"; "Zukunft des Werkes? Erkämpfen!"; "Gewerkschaften und Sozialpartnerschaft: Das passt nicht zusammen"; "Kein Nachfolger für OM642, Aufteilung wichtiger Haupt-Motoren zwischen Untertürkheim und Kölleda: Abschied vom Motorenwerk Berlin?"; "Aus den Bereichen"... Zur Ausgabe Nr. 18 X. Branchen > Auto: DC > Stuttgart > Alternative: Belegschaftszeitung für die Kolleginnen & Kollegen bei DaimlerChrysler Werk Untertürkheim Ausgabe Nr. 68 vom 17.06.2009 ist erschienen Darin u.a.: "Erst Lohnkürzung durch Kurzarbeit, jetzt wegen Arbeitszeitverkürzung: Viele Kollegen fühlen sich regelrecht abgezockt"; "Seit Jahren Personalmangel, jetzt auch noch Lohn- und Arbeitszeitreduzierung: Werksfeuerwehr - über der Belastungsgrenze!"; "Beschränkte Behandlung beim Sani: Sparen bis der gelbe Zettel kommt"; "Wasser predigen, aber selber Wein trinken: 500 000 Euro "Erfolgs-Bonus" für Rennsport-Chef Norbert Haug?"; "Arbeitszeitverkürzung in der PKW-Entwicklung: Entwicklungsbeschäftigten droht massiver Gleitzeitverfall!"; "Gläserne Kollegen durch Blutuntersuchungen?"; "Linksextremisten oder einfach ehrlicher und konsequenter?"... Zur Ausgabe Nr. 68 XI. Branchen > Auto: GM/Opel > GM/Opel Europa allgemein: Der Zusammenbruch des GM-Konzerns Insolvenz von GM - Keine Auswirkungen auf den chinesischen Markt "Um acht Uhr am 1. Juni hat der US-Autohersteller General Motors, das ehemalige Flagschiff der US-Autoindustrie, Insolvenz angemeldet um Gläubigerschutz zu beantragen. Es ist der größte Bankrott in der amerikanischen Industriegeschichte. Im Rahmen des Gläubigerschutzes wird das Unternehmen unter Beteiligung der US-Regierung umstrukturiert. Die Umstrukturierung wird 60 bis 90 Tage dauern. In zwei bis drei Monaten wird es ein neues GM geben. Alle überseeischen Beteiligungen und Geschäftsaktivitäten von GM, inklusive die Geschäfte in China, werden in die "Neue GM" überführt. GM hat in China mittlerweile acht Joint-Ventures. 2008 setzte das Unternehmen in China knapp 1,1 Millionen Autos ab und nimmt damit weiterhin eine der führenden Positionen auf dem chinesischen Automobilmarkt ein. Allerdings steht die Frage im Raum, welche Auswirkungen die Umstrukturierung des Konzerns auf dessen Tochtergesellschaften haben wird. Dazu teilte die Niederlassung in China, Shanghai GM, in einer Erklärung mit, dass ihre Geschäfte nicht von der Insolvenz beeinträchtigt würden. Die Strategie der langfristigen Entwicklung von Shanghai GM bestehe unverändert fort. So strebe man vielmehr einen weiteren Ausbau der geschäftlichen Aktivitäten in China an..." Artikel in der Beijing Rundschau vom 09.06.2009 XII. Branchen > Chemische Industrie > Continental Einstellung der Verfahren gegen die Beschäftigten von Continental "Nach dreieinhalb Monaten des Kampfes haben die 1120 Beschäftigten von Continental ihre wesentlichen Forderungen durchgesetzt. Während die Regierung, der Staat, die Justiz nicht einmal eine Anklage gegen die Unternehmer-Halunken ("patrons voyous") von Continental eingeleitet haben, werden sieben Beschäftigte von Continental vor Gericht gestellt. Sie sind angeklagt wegen der Demonstration vom 21. April 2009 vor der Unterpräfektur in Compiègne. Es sei daran erinnert, dass nur zwei Stunden nach dieser Demonstration der Regierungssprecher endlich verkündete, der Staat werde seinen Verpflichtungen nachkommen, die er einen Monat zuvor eingegangen war, und eine Zusammenkunft der drei Parteien (Unternehmen/Belegschaft/Staat) organisieren, welche der Präsident der Republik schon am 25. März versprochen hatte. Anbei sende ich euch (...) die deutsche (...) Übersetzung eines Flugblatts des intergewerkschaftlichen Bündnisses von CGT - CFDT - FO - CFTC - CFE CGC und des Kampfkomitees von Continental Clairoix, worin die Einstellung der Verfahren gegen die Beschäftigten von Continental verlangt und alle Gewerkschaften sowie alle politischen Parteien aufgefordert werden, die Demonstration am kommenden Mittwoch, 24. Juni, um 10.30 Uhr vom Pariser Nordbahnhof zum Justizministerium zu unterstützen." Mail an die Redaktion des LabourNet vom 21.06.2009. Das Flugblatt zur Demo XIII. Branchen > Bau > Bergbau und Energie Tarifflucht bei E.on: Ver.di protestiert gegen Kostensenkungspläne beim Energieriesen Die geplanten Umstrukturierungen bei E.on sorgen für Unmut bei den Beschäftigten. Der Energieriese erzielt nach wie vor Milliardengewinne. Artikel von Lutz Debus im Neues Deutschland vom 20.06.2009 XIV. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Bildungseinrichtungen: Sozial- und Erziehungsdienst - Tarifrunde 2009 Tarifverhandlungen ergebnislos abgebrochen: Keine Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe "Die Tarifverhandlungen für die 220.000 Beschäftigten der Sozial- und Erziehungsdienste sind nach einem fünftägigen Verhandlungsmarathon am Freitagnachmittag ergebnislos abgebrochen worden. Die Arbeitgeber hätten "heute die Verhandlungsgrundlage verlassen", erklärte der Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) Frank Bsirske. Dies würden die Beschäftigten mit weiteren Arbeitskampfmaßnahmen beantworten. Es habe keinerlei Bereitschaft für eine höhere Anerkennung und Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe gegeben, betonte Bsirske. Die tage- und nächtelangen Verhandlungen hätten bei der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) lediglich in einem von rund 50 Tätigkeitsfeldern ein Teilangebot hervorgebracht. Dies betreffe aber nur 20 Prozent der Erzieherinnen. Dabei würden Ledige ein Plus von 0,3 Prozent erreichen, während Verheiratete ein Minus von 3,6 Prozent erleiden würden - gegen-über dem Stand von 1990. 80 Prozent der Betroffenen gingen leer aus bzw. hätten Verluste von mehr als 1.000 Euro im Jahr." Pressemitteilung von ver.di vom 19.06.2009 XV. Branchen > Medien u. IT > Bild und Ton: Rundfunk / Fernsehen / Kino allgemein: Filmtheater Babylon Berlin Arbeitskampf mit Verfassungsschutzbeteiligung "Mit dem Verfassungsschutzbericht versucht die Geschäftsführung des Berliner Kinos Babylon Mitte die gewerkschaftlich organisierten MitarbeiterInnen zu diskreditieren. Vor den KollegInnen in der FAU-Betriebsgruppe muss offenbar gewarnt werden. Als einflussreiche Finanziers, solvente Mieter und Gäste sind Linke auch unter Verfassungsschutzbeobachtung dagegen stets willkommen. Der Konflikt im Kino mit dem linken Image spitzt sich zu..." Artikel auf Indymedia vom 19.06.2009 XVI. Internationales > Großbritannien > Arbeitskämpfe Total entlässt 900 Arbeiter nach Streik "Der französische Ölkonzern Total hat fast 900 Bauarbeiter in einer Raffinerie in England nach einem Streik entlassen. Der Rausschmiss sei erfolgt, nachdem der Ausstand die Länge von einer Woche überschritten habe, teilte das Unternehmen in der Nacht zum Freitag mit. Der Streik in der Raffinerie in Lindsey hat nach Darstellung von Total damit gegen Gesetze verstossen. In britischen Kraftwerken legten Mitarbeiter daraufhin aus Solidarität die Arbeit nieder. Allerdings wurden weder die Raffinerie-Produktion noch die Stromerzeugung von den Arbeitsniederlegungen beeinträchtigt. Der Streik war auf der Baustelle ausgebrochen, nachdem einige Arbeiter entlassen und an ihrer Stelle andere eingestellt worden waren. Bei den Bauarbeiten waren je nach Baufortschritt zwischen 600 und 1.200 Arbeiter beschäftigt worden. Nun sollen sich alle Arbeiter, die weiterhin an dem Projekt mitarbeiten wollen, bis Montag neu für die Stellen bewerben. Gespräche mit den Gewerkschaften will das Unternehmen erst aufnehmen, wenn die Beschäftigten ihre Arbeit wieder aufnehmen..." Meldung von awp international vom 19.06.2009
XVII. Internationales > Schweiz > Gewerkschaften und Arbeitskämpfe: Die Entlassung von Ernst ist eine Kriegserklärung! Solidarität mit Ernst! Der Protest geht weiter Schluss mit der Einschüchterung am Arbeitsplatz! Keine Entlassungen! Sofortige Rücknahme der Kündigung von Ernst! Protestkundgebung in Zürich am Samstag, 27. Juni Besammlung: 13 Uhr, Bürkliplatz. Das Flugblatt zur Kundgebung vom Solidaritätskomitee Zürich XVIII. Internationales > Iran Arbeiter streiken bei Khodro-Automobile gegen das Regime "Wir erklären unsere Solidarität mit der Bewegung des iranischen Volkes. Autoarbeiter, Kollegen: Was wir gegenwärtig erleben ist eine Beleidigung der Intelligenz der Menschen und eine Missachtung ihres Wählerwillens, das mit den Füßen Treten der Verfassung durch die Regierung. Wir sehen es als unsere Pflicht an, uns an der Bewegung zu beteiligen. Wir, die Arbeiter bei Iran Khodro, werden in jeder Schicht für eine halbe Stunde die Arbeit niederlegen, um gegen die Unterdrückung der Studenten, Arbeiter, Frauen und die Verfassung zu protestieren und erklären unsere Solidarität mit der Bewegung des iranischen Volkes..." Artikel von Eugen Hardt in der LinkeZeitung vom 19.06.2009 XIX. Internationales > Italien > Arbeitskampf > Betriebsbesetzung bei INNSE in Milano ArbeiterInnen der Provinz Mailand : Wir bitten um Eure Hilfe "Wir sind die ArbeiterInnen der INNSE und leisten seit über einem Jahr Widerstand gegen die Schliessung unserer Fabrik. Rund um die Uhr, auch samstags und sonntags, halten wir das Werk besetzt. Wir sind entlassen worden, aber wir haben nicht aufgegeben. Solange der Betrieb und die ArbeiterInnen da sind, gibt es eine Möglichkeit, um die Arbeit wieder aufzunehmen. Alle sagen, dass die Arbeitsplätze erhalten bleiben sollen. Lauter schöne Worte über eine aktive Arbeitspolitik, nun sollen sie ihr Können unter Beweis stellen. (...) In dieser Situation, Arbeiterinnen und Arbeiter der Provinz Mailand, bitten wir um Eure direkte Hilfe: Unsere einzige Kraft liegt in der Anzahl. Wir sind entschlossen zu verhindern, dass der Maschinenpark angetastet wird, solange die Tür für eine Wiederaufnahme der Produktion offen steht. Aber allein können wir das nicht schaffen. Hunderte von ArbeiterInnen, die beim nächsten Überraschungsangriff vor den Werkstoren stehen, werden alle davon überzeugen, dass es besser ist, von einer solchen Kraftprobe Abstand zu nehmen..." Das Schreiben des Betriebsrates der INNSE Milano Lambrate, 22. Juni 2009 Mit liebem Gruss , Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
