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Updated: 18.12.2012 16:22
Aktuelle Meldungen im neuen LabourNet Germany

Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Montag, 05. Oktober 2009:

I. Branchen > Auto: GM/Opel > allg. > Der Zusammenbruch des GM-Konzerns

GM-Entscheidung für den Verkauf an Magna

  • Betriebsrat kämpft weiter mit Magna
    "Beim Autobauer Opel gibt es in den Verhandlungen der Arbeitnehmervertreter mit dem Investor Magna noch strittige Punkte. Geklärt werden müsse etwa noch, welche Mitbestimmungsrechte die Arbeitnehmer für ihren Anteil von zehn Prozent an "New Opel" erhalten. "Die Frage der Beteiligung ist geklärt, aber welche Rechte daraus erwachsen, ist noch offen", sagte Gesamtbetriebsratschef Klaus Franz, der zugleich Chef des Europäischen Arbeitnehmerforums ist. (...)Gelöst sei die Frage des Lohnverzichts der Beschäftigten. Die Belegschaft werde - im Gegenzug für ihre Beteiligung an "New Opel" - über wegfallendes Urlaubs- oder Weihnachtsgeld bis 2014 auf jährlich 265 Millionen Euro verzichten. Auf Deutschland entfielen 176,8 Millionen Euro. "Dieser Betrag wird von allen akzeptiert", sagte Franz. Die Summe ergebe sich aus dem von Magna gesteckten Ziel, Opel 2011 wieder in die schwarzen Zahlen zu bringen... dpa-Meldung in der Frankfurter Rundschau vom 05.10.2009 externer Link

  • Mitarbeiter pokern um Mitsprache
    "Die Übernahme von Opel durch Magna gestaltet sich weiter schwierig. Zwar wollen die Verantwortlichen die Verträge bald unterzeichnen. Doch die Mitarbeiter pochen auf Mitspracherechte, die Magna ihnen nicht gewähren will. Zudem stellen sich die britischen Beschäftigten quer. Ein Betriebsrat spricht schon von Insolvenz." Artikel im ManagerMagazin vom 02.10.2009 externer Link

  • Opel-Betriebsrat: Angst vor der Insolvenz
    "Beim Bochumer Opel-Betriebsrat wächst die Sorge vor einer Insolvenz nachdem die Gespräche mit dem potentiellen Investor Magna zu keinem konkreten Ergebnis geführt haben. Damit wächst gleichzeitig die Angst vor Werksschließungen und Massenentlassungen. "Wir brauchen jemand, der Geld mitbringt", sagt der Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel. Ob das wirklich Magna sein wird, vermag er nach den gestrigen Gesprächen in der Nähe Wiesbadens nicht wirklich einzuschätzen. "Schau´n wir mal, wie das zu Ende geführt werden kann." Zu unübersichtlich scheint die Gesamtlage." Artikel von Thomas Aschwer bei den Ruhrnachrichten vom 1. Oktober 2009 externer Link

II. Branchen > Auto: DaimlerChrysler > Stuttgart > Sindelfingen > "WAS TUN?" - Betriebszeitung von kämpferischen Arbeiterinnen und Arbeitern bei Daimler Chrysler Sindelfingen

Ausgabe 55 vom September 2009 ist erschienen

Darin u.a.: "Kampf statt Verzicht!"; "Was ist los bei uns im Werk?"; "Bundestagswahl - Verraten und verkauft!"; "Abwrackprämie - Das dicke Ende kommt noch!"; "Über'n Tellerrand geschaut - Aktuelle Kämpfe aus aller Welt.." Zur Ausgabe 55 pdf-Datei

III. Branchen > Auto Allgemein/Zulieferindustrie

Weltwirtschaftskrise & Krise der weltweiten Autoindustrie

Unter dem Titel Weltwirtschaftskrise & Krise der weltweiten Autoindustrie umreißt das zweite Sonderheft von Lunapark21 Entwicklung und Stand eines der wichtigsten kapitalistischen Industriezweige - von der historischen Betrachtung der "Autokrisen" bis zum aktuellen Machtkampf um Opel. Winfried Wolf geht ausführlich auf die Verbindung zur weltweiten Wirtschaftskrise ein und spart auch Alternativen nicht aus. Aus der Einleitung von Tom Adler: "Das vorliegende Heft könnte nicht passender kommen. Der Automobilbau gilt zwar als Leitbranche schlechthin, aber heute, in seiner bisher tiefsten Krise, liegen nur wenige Analysen vor, die es erleichtern, sich im aufgeregten Auf und Ab der Medienmeldungen zurechtzufinden. Winfried Wolfs Texte helfen, sich zu orientieren und die eigene Urteilsfähigkeit zu schärfen, statt sich von der Achterbahnfahrt der Prognosen in der veröffentlichten Meinung mitreißen zu lassen." Der vollständige Inhalt des Heftes ist hier zu finden externer Link
Bestellungen zum Preis von 4,50 € pro Heft plus Porto bitte per Mail an extra@lp21.de Bitte beachten: Wer ein Förderabo abgeschlossen hat, erhält das Sonderheft kostenlos.
Aus dem Heft exklusiv im LabourNet Germany:

  • Ein Kompass für den Standort Solidarität
    Die Einleitung zum Heft von Tom Adler pdf-Datei, IG Metall, Daimler Betriebsrat, Mitherausgeber der "alternative", Betriebszeitung der gleichnamigen autonomen Betriebsgruppe im Daimler-Werk Untertürkheim, aktiv bei TIE, Netzwerk Auto und der Gewerkschaftslinken

IV. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Kaiser's: Kassiererin streikt - Kaiser's kündigt

"Emmelys gibt es überall": Kundgebung und Kulturprogramm vor der Berliner Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin am 10.10.2009 ab 14 Uhr

"Berlin, 10.10.2009: ab 14 Uhr Kundgebung und Kulturprogramm "Emmelys gibt es überall" vor der Berliner Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz, nahe dem Kino Babylon Mitte im Rahmen eines gemeinsamen Aktionstages in Augsburg, Berlin, Bremen, Hamburg, Kassel, Köln, Ravensburg und München..." Weitere Informationen bei Scharf-Links externer Link

V. Branchen > Dienstleistungen: Reinigungsgewerbe

Tarifverhandlungen im Gebäudereiniger-Handwerk 2009

  • Putz-Warnstreik in Berlin: IG BAU mobilisiert für Urabstimmung: »Macht euren Dreck selber weg«
    "Mit Warnstreiks in Berlin und Potsdam hat die IG BAU für höhere Löhne in der Gebäudereinigerbranche demonstriert. Der bisherige Tarifvertrag war Ende September ausgelaufen. Damit gibt es im Putzgewerbe auch keinen allgemeinverbindlichen Mindestlohn mehr. Dieser lag bislang bei 6,58 Euro in Ost- und 8,15 Euro in Westdeutschland." Artikel von Jörn Boewe in der jungen Welt vom 02.10.2009 externer Link
  • Erste Warnstreikwelle erfolgreich
    "Die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) zog am Freitagnachmittag eine Zwischenbilanz aus den ersten beiden Warnstreiktagen in der Gebäudereinigung seit Ablauf der Friedenspflicht am 1. Oktober. Wie ein Sprecher der Gewerkschaft in Frankfurt erklärte, sei es an beiden Tagen wie geplant gelungen, in insgesamt 118 Objekten im ganzen Bundesgebiet rund 1300 Reinigungskräfte in einen auf wenige Stunden befristeten Warnstreik zu führen. Von den Arbeitsniederlegungen bisher betroffen gewesen seien öffentliche Verwaltungen, Schulen, Bildungseinrichtungen, Krankenhäuser, Bundeswehrkasernen, der Bundesnachrichtendienst, das BMW-Werk Leipzig und als erster Flughafen am Freitag der Münchner Airport "Franz-Josef Strauß"..." Pressemitteilung der IG BAU vom 02.10.2009 externer Link
  • Der Mindestlohn ist weg: Werden die Gebäudereiniger das erste Opfer von Schwarz-Gelb?
    Interview von Ina Beyer mit Frank Wynands externer Link, im IG-BAU-Vorstand für die Gebäudereiniger zuständig, im Neues Deutschland vom 02.10.2009

VI. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Luftverkehr allgemein

Air Berlin beendet Tarifstreit mit Piloten

"Beim Billig-Flieger Air Berlin und seiner Tochter LTU ist der Tarifstreit mit den Piloten beendet. Air Berlin und LTU hätten mit der Pilotenvereinigung Cockpit (VC) einen Abschluss für das Cockpitpersonal erzielt, teilten Air Berlin und die Gewerkschaft mit. Der Vertrag sehe unter anderem einen Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen bis Ende 2010 vor. Im Gegenzug gebe es für den Zeitraum aber keine tarifmäßigen Gehaltssteigerungen. Ein weiterer Punkt der Einigung sei "eine Besitzstandswahrung" für das LTU-Cockpitpersonal." Meldung bei Yahoo-News vom 02.10.2009 externer Link

VII. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Konflikte und Arbeitskämpfe > Tarifrunden und -kämpfe der Ärzte

Ärzte ab heute mit elf Prozent mehr Lohn: Marburger Bund schloss zwei Tarifverträge für die Charité und DRK-Kliniken ab

"Ab heute werden die Gehälter der Charité- und DRK-Ärzte im Schnitt um elf Prozent auf das Niveau des bundesweit gültigen »VKA-Vertrages« angehoben. Zudem erklärte sich die DRK-Unternehmensleitung mit der Rückkehr zur 40-Stunden-Woche ab dem 1. Januar 2010 einverstanden. Am 1. September kommenden Jahres werden die Gehälter erneut um 3,9 Prozent angehoben. Diese Vereinbarung gilt bis Ende September 2011." Artikel von Harald Neuber im Neues Deutschland vom 01.10.2009 externer Link

VIII. Branchen > Dienstleistung: Gesundheitswesen > Pflegedienste

Gesundheitswirtschaft: Miese Altenpfleger-Löhne stoppen Branchenboom

Qualifizierte Pfleger sind heiß begehrt - nur bezahlen will sie keiner. Niedriglöhne und fehlende Karrierechancen könnten den Branchenboom bald stoppen. Artikel von Julia Kimmerle in der FTD vom 04.10.2009 externer Link

Abschlussbericht der Online-Umfrage "Wie sieht es im Pflegealltag wirklich aus? - Fakten zum Pflegekollaps"

Erhebungszeitraum: 02.10.2008-28.02.2009. Ergebnisse, Reaktionen, Empfehlungen bei dem Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK) externer Link pdf-Datei

IX. Diskussion > EU > Proteste gegen die EU-Verfassung: Do it again, Ireland

Das erkaufte Ja

"Die Iren haben dem Vertrag von Lissabon im zweiten Anlauf zugestimmt. Die Regierung in Dublin und die EU hatten dafür die Angst geschürt und Köder für die Wähler ausgelegt.
Irland ist das einzige Land in der Europäischen Union, in dem die Bevölkerung über den EU-Vertrag von Lissabon abstimmen durfte. Im vergangenen Jahr hatte die Mehrheit der Iren ihr verfassungsmäßiges Recht dazu wahrgenommen, das Abkommen abzulehnen und den Ratifikationsprozess in der EU damit zu stoppen. Am Freitag fiel die zweite Entscheidung über das Dokument anders aus
." Artikel von Uwe H. Sattler auf Telepolis vom 04.10.2009 externer Link

X. Diskussion > EU > Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Bolkestein-Richtlinie > Grundinformationen

Bolkestein im Anmarsch

"Als die Europäische Kommission im Jahr 2004 die auch als "Bolkestein" bekannte Dienstleistungsrichtlinie vorlegte, die dann später vom EuropaParlament mit großer Mehrheit verabschiedet wurde, hagelte es Kritik von Seiten der Gewerkschaften und Globalisierungskritiker. Die Proteste waren in der Folge europaweit so massiv, dass die Kommission Änderungen an der Richtlinie vornehmen musste. Insbesondere verzichtete sie auf das sogenannte Herkunftslandprinzip, demzufolge Dienstleistungsfirmen berechtigt gewesen wären, ihre Dienste gemäß dem Recht ihres Herkunftslandes EU-weit anzubieten - was einen Unterbietungswettbewerb nationaler arbeitsrechtlicher Standards zur Folge gehabt hätte. Die Änderungen galten damals zu Recht als großer Erfolg der Protestbewegung. Seither ist die Bolkestein-Richtlinie weitgehend aus der politischen Öffentlichkeit verschwunden. Doch völlig zu Unrecht: Denn bis zum Ende dieses Jahres muss ihre Umsetzung in nationales Recht vollzogen sein. Und der Gesetzgeber ist seit 2005 keineswegs untätig geblieben. Dabei zeigt sich, dass die Gefahr der Lohndumping-Konkurrenz ebenso fortbesteht wie datenschutz- und arbeitnehmerrechtliche Probleme." Artikel von Annette Groth und Christine Wicht externer Link in Blätter für deutsche und internationale Politik Ausgabe 10/2009

XI. Diskussion > EU > Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik

Zeit für eine politische Neuorientierung: Die Gewerkschaften und die Hoffnung auf ein soziales Europa

"Kein Zweifel: Europa hat in den deutschen Gewerkschaften verlässliche Unterstützerinnen. Sozialer sollte es sein, aber ansonsten stehen sie ohne Wenn und Aber hinter der europäischen Einigung - so ließe sich das Essential der bisherigen gewerkschaftlichen Position zusammenfassen. Doch diese nahezu unbedingte Europafreundlichkeit gerät angesichts aktueller struktureller Verschiebungen im europäischen Integrationsprozess zunehmend ins Wanken. Fragt man nach Ursachen und Auslösern der in Gang gekommenen Debatte um die Zukunft der gewerkschaftlichen Europapolitik, so geraten zunächst die aktuellere Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) sowie offensichtliche Unzulänglichkeiten der Europäischen Union (eu) bei der Bewältigung der aktuellen Finanz- und Realwirtschaftskrise in den Blick. Welche Konsequenzen dies für die zukünftige europapolitische Positionierung der Gewerkschaften in Deutschland hat, ist gegenwärtig nicht absehbar und dürfte Resultat eines anstehenden, vermutlich konfliktiven Diskussionsprozesses sein." Artikel von Hans-Jürgen Urban externer Link pdf-Datei (IG Metall-Vorstand) in der Zeitschrift Internationale Politik und Gesellschaft 4 /2009

XII. Diskussion > Grundrechte > Grundrechte allgemein

Innenministerium will Verfassungsschutz zur Polizei machen

  • Bundesinnenministerium plant hochgerüsteten Sicherheitstaat
    "Wenige Tage vor der Bundestagswahl wurde bekannt, dass das Bundesinnenministerium eine Wunschliste erweiterter Überwachungs- und Kontrollbefugnisse ausgearbeitet hat - fertig formuliert, um als Textbaustein in den nächsten Koalitionsvertrag übernommen zu werden. Einige Überwachungspläne waren schon aus dem CDU-Wahlprogramm oder aus öffentlichen Äußerungen bekannt. Die jetzt veröffentlichten Bestrebungen sprengen aber alles bisher Bekannte." Meldung vom 3. Oktober 2009 bei Daten-Speicherung.de externer Link

  • Das Papier aus dem IM für die Koalitionsgespräche externer Link pdf-Datei

  • FDP, CDU und CSU werden ihren Koalitionsvertrag in den nächsten Tagen aushandeln. Im Wiki des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung externer Link wird zu Briefen an die Verhandlungsführer aufgerufen.

XIII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz > elektronische Gesundheitskarte

Der gespeicherte Patient. Wie die elektronische Gesundheitskarte die Medizin ökonomisiert.

Manuskript zum Feature von Eva Hillebrand externer Link pdf-Datei im wdr5, Dok 5 am 04./05.10.2009. Siehe dazu auch: Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > Medizin und Ökonomie

XIV. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Widerstand > Wasser, Strom, Gas > Das Berliner Wasser

Der Berliner Verfassungsgerichtshof entscheidet am 6. Oktober über die Zulassung eines Volksbegehrens zur Offenlegung von Verträgen im Bereich der Berliner Wasserwirtschaft

"Am Dienstag, dem 6. Oktober 2009, entscheidet der Berliner Verfassungsgerichtshof über die Zulassung des Volksbegehrens "Schluss mit Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück". Vor 10 Jahren sind die Berliner Wasserbetriebe teilprivatisiert worden. Begleitet wurde die Teilprivatisierung von Verträgen zwischen dem Land Berlin und den Konzernen RWE Aqua und Veolia Wasser, über deren Inhalt "absolutes Stillschweigen" vereinbart worden ist, "soweit nicht aufgrund gesetzlicher Vorschriften eine Verpflichtung zur Offenlegungbesteht" (§ 43 Abs. 1 Konsortialvertrag)." Pressemitteilung des Berliner Wassertisch vom 01. Oktober 2009 externer Link pdf-Datei

XV. Diskussion > Wipo > Finanzen > Finanzmarktkrise 2008

"Finanzkrise - Ursachen, Wirkungen, Rettungspakete und Regulierung

Foliensatz - Langfassung - von Lothar Kamp vom September 2009 bei der Hans-Böckler-Stiftung externer Link pdf-Datei

XVI. Diskussion > Wipo > Finanzen > Finanzmarktkrise 2008 > Gewerkschaften in der Weltwirtschaftskrise

Wie weiter nach der Wahl? Arbeitskampf in Krisenzeiten

"Für die Gewerkschaften ist eines bereits klar: Die entscheidenden Herausforderungen beginnen erst jetzt - und zwar in einer denkbar ungünstigen wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Konstellation. Die gemeinsame machtpolitische Herausforderung der Gewerkschaften aber wird darin liegen, ob sie sich - über ihre Schutzfunktion in der Krise hinaus - gemeinsam mit Bündnispartnern aus Gesellschaft und Politik einbringen können: als Katalysator sozialer Bewegung und Träger einer tiefgreifenden wirtschaftsdemokratischen und sozialökologischen Umgestaltung der westlich-kapitalistischen Industriegesellschaft. Angesichts der kommenden Verschärfung der Wirtschafts- und Gesellschaftskrise wird sich daran letztlich die Frage nach der Zukunft der Gewerkschaften entscheiden." Artikel von Wolfgang Uellenberg-van Dawen in Blätter für deutsche und internationale Politik Ausgabe 10/2009 externer Link

XVII. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitszeit > Arbeitszeitverkürzung

Arbeitszeitverkürzung - Klappt nicht im Kapitalismus

"Bei den Gewerkschaftslinken ist Arbeitszeitverkürzung wieder populär. Der Anlass dafür ist die aktuelle Wirtschaftskrise, in der mit einer deutlich steigenden Arbeitslosigkeit gerechnet werden muss. Dabei erfolgt dieser Anstieg auf der Basis einer bereits hohen Arbeitslosigkeit in Deutschland. Die offiziell 3,4 Millionen Arbeitslosen markieren eine statistische Konstruktion. Die tatsächliche Arbeitslosigkeit liegt aktuell bei rund 4,5 Millionen, rechnen wir die Effekte der Kurzarbeit hinzu, bei rund 4,9 Millionen. Insofern klingt die Forderung nach einer radikalen Arbeitszeitverkürzung, in den Worten der Befürworter nach Arbeitsumverteilung, auf den ersten Blick einsichtig und plausibel. Das vorhandene Arbeitsvolumen soll auf mehr Köpfe verteilt werden. In diese bestechend einfache Sichtweise gehen aber Annahmen ein, die aus einer sozialwissenschaftlichen Perspektive unhaltbar sind." Artikel von Michael Wendl - exklusiv im LabourNet Germany - aus der neuen Lunapark21 Nr. 7 vom Herbst 2009 pdf-Datei

XVIII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Ver.di > Ver.di-Linke BRD

Arbeitszeitkonferenz >> Arbeit umverteilen

ver.di-Linke NRW organisiert eine bundesweite Konferenz zur Arbeitszeitverkürzung am Sonntag, 11. Oktober 09 von 11 bis 16 Uhr in Dortmund (in den Räumen von ver.di Dortmund, Königswall 36). Die Referenten: Sybille Stamm, ehemalige ver.di-Landesleiterin (angefragt), Werner Sauerborn, ver.di-Gewerkschaftssekretär in Baden Württemberg (angefragt), David Matrai, ver.di-Landesjugendsekretär in Niedersachsen. Siehe die Einladung externer Link pdf-Datei (um Anmeldung wird dringend gebeten)

Mit liebem Gruss, Mag und Ralf


LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi


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