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| Home > News > Montag, 05. Oktober 2009 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Montag, 05. Oktober 2009: I. Branchen > Auto: GM/Opel > allg. > Der Zusammenbruch des GM-Konzerns GM-Entscheidung für den Verkauf an Magna
II. Branchen > Auto: DaimlerChrysler > Stuttgart > Sindelfingen > "WAS TUN?" - Betriebszeitung von kämpferischen Arbeiterinnen und Arbeitern bei Daimler Chrysler Sindelfingen Ausgabe 55 vom September 2009 ist erschienen Darin u.a.: "Kampf statt Verzicht!"; "Was ist los bei uns im Werk?"; "Bundestagswahl - Verraten und verkauft!"; "Abwrackprämie - Das dicke Ende kommt noch!"; "Über'n Tellerrand geschaut - Aktuelle Kämpfe aus aller Welt.." Zur Ausgabe 55 III. Branchen > Auto Allgemein/Zulieferindustrie Weltwirtschaftskrise & Krise der weltweiten Autoindustrie Unter dem Titel Weltwirtschaftskrise & Krise der weltweiten Autoindustrie umreißt das zweite Sonderheft von Lunapark21 Entwicklung und Stand eines der wichtigsten kapitalistischen Industriezweige - von der historischen Betrachtung der "Autokrisen" bis zum aktuellen Machtkampf um Opel. Winfried Wolf geht ausführlich auf die Verbindung zur weltweiten Wirtschaftskrise ein und spart auch Alternativen nicht aus. Aus der Einleitung von Tom Adler: "Das vorliegende Heft könnte nicht passender kommen. Der Automobilbau gilt zwar als Leitbranche schlechthin, aber heute, in seiner bisher tiefsten Krise, liegen nur wenige Analysen vor, die es erleichtern, sich im aufgeregten Auf und Ab der Medienmeldungen zurechtzufinden. Winfried Wolfs Texte helfen, sich zu orientieren und die eigene Urteilsfähigkeit zu schärfen, statt sich von der Achterbahnfahrt der Prognosen in der veröffentlichten Meinung mitreißen zu lassen." Der vollständige Inhalt des Heftes ist hier zu finden
IV. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Kaiser's: Kassiererin streikt - Kaiser's kündigt "Emmelys gibt es überall": Kundgebung und Kulturprogramm vor der Berliner Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin am 10.10.2009 ab 14 Uhr "Berlin, 10.10.2009: ab 14 Uhr Kundgebung und Kulturprogramm "Emmelys gibt es überall" vor der Berliner Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz, nahe dem Kino Babylon Mitte im Rahmen eines gemeinsamen Aktionstages in Augsburg, Berlin, Bremen, Hamburg, Kassel, Köln, Ravensburg und München..." Weitere Informationen bei Scharf-Links V. Branchen > Dienstleistungen: Reinigungsgewerbe Tarifverhandlungen im Gebäudereiniger-Handwerk 2009
VI. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Luftverkehr allgemein Air Berlin beendet Tarifstreit mit Piloten "Beim Billig-Flieger Air Berlin und seiner Tochter LTU ist der Tarifstreit mit den Piloten beendet. Air Berlin und LTU hätten mit der Pilotenvereinigung Cockpit (VC) einen Abschluss für das Cockpitpersonal erzielt, teilten Air Berlin und die Gewerkschaft mit. Der Vertrag sehe unter anderem einen Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen bis Ende 2010 vor. Im Gegenzug gebe es für den Zeitraum aber keine tarifmäßigen Gehaltssteigerungen. Ein weiterer Punkt der Einigung sei "eine Besitzstandswahrung" für das LTU-Cockpitpersonal." Meldung bei Yahoo-News vom 02.10.2009 VII. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Konflikte und Arbeitskämpfe > Tarifrunden und -kämpfe der Ärzte Ärzte ab heute mit elf Prozent mehr Lohn: Marburger Bund schloss zwei Tarifverträge für die Charité und DRK-Kliniken ab "Ab heute werden die Gehälter der Charité- und DRK-Ärzte im Schnitt um elf Prozent auf das Niveau des bundesweit gültigen »VKA-Vertrages« angehoben. Zudem erklärte sich die DRK-Unternehmensleitung mit der Rückkehr zur 40-Stunden-Woche ab dem 1. Januar 2010 einverstanden. Am 1. September kommenden Jahres werden die Gehälter erneut um 3,9 Prozent angehoben. Diese Vereinbarung gilt bis Ende September 2011." Artikel von Harald Neuber im Neues Deutschland vom 01.10.2009 VIII. Branchen > Dienstleistung: Gesundheitswesen > Pflegedienste Gesundheitswirtschaft: Miese Altenpfleger-Löhne stoppen Branchenboom Qualifizierte Pfleger sind heiß begehrt - nur bezahlen will sie keiner. Niedriglöhne und fehlende Karrierechancen könnten den Branchenboom bald stoppen. Artikel von Julia Kimmerle in der FTD vom 04.10.2009 Abschlussbericht der Online-Umfrage "Wie sieht es im Pflegealltag wirklich aus? - Fakten zum Pflegekollaps" IX. Diskussion > EU > Proteste gegen die EU-Verfassung: Do it again, Ireland Das erkaufte Ja "Die Iren haben dem Vertrag von Lissabon im zweiten Anlauf zugestimmt. Die Regierung in Dublin und die EU hatten dafür die Angst geschürt und Köder für die Wähler ausgelegt. X. Diskussion > EU > Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Bolkestein-Richtlinie > Grundinformationen Bolkestein im Anmarsch "Als die Europäische Kommission im Jahr 2004 die auch als "Bolkestein" bekannte Dienstleistungsrichtlinie vorlegte, die dann später vom EuropaParlament mit großer Mehrheit verabschiedet wurde, hagelte es Kritik von Seiten der Gewerkschaften und Globalisierungskritiker. Die Proteste waren in der Folge europaweit so massiv, dass die Kommission Änderungen an der Richtlinie vornehmen musste. Insbesondere verzichtete sie auf das sogenannte Herkunftslandprinzip, demzufolge Dienstleistungsfirmen berechtigt gewesen wären, ihre Dienste gemäß dem Recht ihres Herkunftslandes EU-weit anzubieten - was einen Unterbietungswettbewerb nationaler arbeitsrechtlicher Standards zur Folge gehabt hätte. Die Änderungen galten damals zu Recht als großer Erfolg der Protestbewegung. Seither ist die Bolkestein-Richtlinie weitgehend aus der politischen Öffentlichkeit verschwunden. Doch völlig zu Unrecht: Denn bis zum Ende dieses Jahres muss ihre Umsetzung in nationales Recht vollzogen sein. Und der Gesetzgeber ist seit 2005 keineswegs untätig geblieben. Dabei zeigt sich, dass die Gefahr der Lohndumping-Konkurrenz ebenso fortbesteht wie datenschutz- und arbeitnehmerrechtliche Probleme." Artikel von Annette Groth und Christine Wicht XI. Diskussion > EU > Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik Zeit für eine politische Neuorientierung: Die Gewerkschaften und die Hoffnung auf ein soziales Europa "Kein Zweifel: Europa hat in den deutschen Gewerkschaften verlässliche Unterstützerinnen. Sozialer sollte es sein, aber ansonsten stehen sie ohne Wenn und Aber hinter der europäischen Einigung - so ließe sich das Essential der bisherigen gewerkschaftlichen Position zusammenfassen. Doch diese nahezu unbedingte Europafreundlichkeit gerät angesichts aktueller struktureller Verschiebungen im europäischen Integrationsprozess zunehmend ins Wanken. Fragt man nach Ursachen und Auslösern der in Gang gekommenen Debatte um die Zukunft der gewerkschaftlichen Europapolitik, so geraten zunächst die aktuellere Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) sowie offensichtliche Unzulänglichkeiten der Europäischen Union (eu) bei der Bewältigung der aktuellen Finanz- und Realwirtschaftskrise in den Blick. Welche Konsequenzen dies für die zukünftige europapolitische Positionierung der Gewerkschaften in Deutschland hat, ist gegenwärtig nicht absehbar und dürfte Resultat eines anstehenden, vermutlich konfliktiven Diskussionsprozesses sein." Artikel von Hans-Jürgen Urban XII. Diskussion > Grundrechte > Grundrechte allgemein Innenministerium will Verfassungsschutz zur Polizei machen
XIII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz > elektronische Gesundheitskarte Der gespeicherte Patient. Wie die elektronische Gesundheitskarte die Medizin ökonomisiert. Manuskript zum Feature von Eva Hillebrand XIV. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Widerstand > Wasser, Strom, Gas > Das Berliner Wasser Der Berliner Verfassungsgerichtshof entscheidet am 6. Oktober über die Zulassung eines Volksbegehrens zur Offenlegung von Verträgen im Bereich der Berliner Wasserwirtschaft "Am Dienstag, dem 6. Oktober 2009, entscheidet der Berliner Verfassungsgerichtshof über die Zulassung des Volksbegehrens "Schluss mit Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück". Vor 10 Jahren sind die Berliner Wasserbetriebe teilprivatisiert worden. Begleitet wurde die Teilprivatisierung von Verträgen zwischen dem Land Berlin und den Konzernen RWE Aqua und Veolia Wasser, über deren Inhalt "absolutes Stillschweigen" vereinbart worden ist, "soweit nicht aufgrund gesetzlicher Vorschriften eine Verpflichtung zur Offenlegungbesteht" (§ 43 Abs. 1 Konsortialvertrag)." Pressemitteilung des Berliner Wassertisch vom 01. Oktober 2009 XV. Diskussion > Wipo > Finanzen > Finanzmarktkrise 2008 "Finanzkrise - Ursachen, Wirkungen, Rettungspakete und Regulierung Foliensatz - Langfassung - von Lothar Kamp vom September 2009 bei der Hans-Böckler-Stiftung XVI. Diskussion > Wipo > Finanzen > Finanzmarktkrise 2008 > Gewerkschaften in der Weltwirtschaftskrise Wie weiter nach der Wahl? Arbeitskampf in Krisenzeiten "Für die Gewerkschaften ist eines bereits klar: Die entscheidenden Herausforderungen beginnen erst jetzt - und zwar in einer denkbar ungünstigen wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Konstellation. Die gemeinsame machtpolitische Herausforderung der Gewerkschaften aber wird darin liegen, ob sie sich - über ihre Schutzfunktion in der Krise hinaus - gemeinsam mit Bündnispartnern aus Gesellschaft und Politik einbringen können: als Katalysator sozialer Bewegung und Träger einer tiefgreifenden wirtschaftsdemokratischen und sozialökologischen Umgestaltung der westlich-kapitalistischen Industriegesellschaft. Angesichts der kommenden Verschärfung der Wirtschafts- und Gesellschaftskrise wird sich daran letztlich die Frage nach der Zukunft der Gewerkschaften entscheiden." Artikel von Wolfgang Uellenberg-van Dawen in Blätter für deutsche und internationale Politik Ausgabe 10/2009 XVII. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitszeit > Arbeitszeitverkürzung Arbeitszeitverkürzung - Klappt nicht im Kapitalismus "Bei den Gewerkschaftslinken ist Arbeitszeitverkürzung wieder populär. Der Anlass dafür ist die aktuelle Wirtschaftskrise, in der mit einer deutlich steigenden Arbeitslosigkeit gerechnet werden muss. Dabei erfolgt dieser Anstieg auf der Basis einer bereits hohen Arbeitslosigkeit in Deutschland. Die offiziell 3,4 Millionen Arbeitslosen markieren eine statistische Konstruktion. Die tatsächliche Arbeitslosigkeit liegt aktuell bei rund 4,5 Millionen, rechnen wir die Effekte der Kurzarbeit hinzu, bei rund 4,9 Millionen. Insofern klingt die Forderung nach einer radikalen Arbeitszeitverkürzung, in den Worten der Befürworter nach Arbeitsumverteilung, auf den ersten Blick einsichtig und plausibel. Das vorhandene Arbeitsvolumen soll auf mehr Köpfe verteilt werden. In diese bestechend einfache Sichtweise gehen aber Annahmen ein, die aus einer sozialwissenschaftlichen Perspektive unhaltbar sind." Artikel von Michael Wendl - exklusiv im LabourNet Germany - aus der neuen Lunapark21 Nr. 7 vom Herbst 2009
XVIII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Ver.di > Ver.di-Linke BRD Arbeitszeitkonferenz >> Arbeit umverteilen ver.di-Linke NRW organisiert eine bundesweite Konferenz zur Arbeitszeitverkürzung am Sonntag, 11. Oktober 09 von 11 bis 16 Uhr in Dortmund (in den Räumen von ver.di Dortmund, Königswall 36). Die Referenten: Sybille Stamm, ehemalige ver.di-Landesleiterin (angefragt), Werner Sauerborn, ver.di-Gewerkschaftssekretär in Baden Württemberg (angefragt), David Matrai, ver.di-Landesjugendsekretär in Niedersachsen. Siehe die Einladung Mit liebem Gruss, Mag und Ralf
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