Liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Freitag, 24. Juli 2009:

I. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Kaiser's: Kassiererin streikt - Kaiser's kündigt

• Emmely bald wieder vor Gericht? Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungsverfahren wegen »Vortäuschung einer Straftat«
  "Die Geschichte der als Emmely bekannt gewordenen Berliner Kassiererin ist zum Symbol für soziale Ungerechtigkeit geworden. Ein zynischer Fachartikel des wirtschaftsnahen Rechtsprofessors Volker Rieble könnte ein Ermittlungsverfahrens gegen Emmely nach sich ziehen." Artikel von Joel Vogel im ND vom 24.07.2009

• Kampagne Emmely: Die Klassenjustiz schlägt zurück!
  Kommentar von Dr. Rolf Geffken als RAT & TAT im Arbeits- und Sozialrecht Institut für Arbeit - ICOLAIR, Info Nr. 33 vom 23. Juli 2009

• "Emmely"-Solidarität in Bremen

  • "Die soziale Frage stellen". Das Mayday-Bündnis unterstützt "Emely"
    Interview von Christian Jakob in der taz Nord vom 22.7.09 mit Lea Voigt vom Bremer EuroMayday-Bündnis
    
  • Info-Stände (mit Geld sammeln, Petitionsunterschriften, Diskussion und Hinweis auf die Veranstaltung) in verschiedenen Stadtteilen am 25.07., 01.08. und 03.08.
    
  • Veranstaltung mit dem Film "Ende der Vertretung" am 5. August, 19.30, Konsul-Hackfeld-Haus, Birkenstraße 34 - Nähe Hauptbahnhof

II. Branchen > Medien u. IT > Druck und Vertrieb allgemein

Wer sich organisiert, fliegt raus. Flyeralarm GmbH will keinen Betriebsrat

"Das im Jahr 2006 gegründete Start Up-Unternehmen Flyeralarm gilt bundesweit als wichtige Adresse für schnelle und preisgünstige Druckaufträge. Doch jetzt steht das schnell expandierende Würzburger Unternehmen mit Niederlassungen in Dresden, Düsseldorf und München in der Kritik der zuständigen Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Eine Betriebsratsgründung bei Flyeralarm sei »mit all den Gefahren verbunden, denen die Menschen bei gleichem Anlass im 19. Jahrhundert ausgesetzt waren«, moniert ver.di-Sekretär Peter Baumann. So sei drei Betriebsratsbefürwortern gekündigt worden. Vier seien innerhalb des Betriebs zu körperlich belastenden Arbeiten strafversetzt worden und einige hätten eine Abmahnung erhalten. Diese Angaben sind von Flyeralarm-Mitarbeitern auch gegenüber der Regionalzeitung »Mainpost« bestätigt worden. Wer sich für einen Betriebsrat einsetze, heißt es dort, müsse mit Konsequenzen rechnen." Artikel von Peter Nowak im ND vom 24.07.2009

III. Branchen > Medien u. IT > Siemens > Siemens Handysparte > BenQ

Unterrichtungspflicht von Unternehmen: Siemens unterliegt vor Arbeitsgericht

"Das Bundesarbeitsgericht hat Siemens beim Verkauf seiner Handy-Sparte an BenQ Mobile Fehler attestiert. Es habe seine Mitarbeiter 2005 nicht ausreichend informiert und müsse jetzt einen Teil von ihnen weiterbeschäftigten, urteilten die Richter am Donnerstag in Erfurt. Insgesamt wurden sechs Klagen von früheren Siemens-Beschäftigten verhandelt, nur in einem Fall konnte ein Mitarbeiter seiner Ansprüche nicht durchsetzen (8 AZR 538/08). Mehr als 40 Klagen sind noch anhängig. Im schriftlichen Urteil wird vom Gericht eine weitere Klarstellung zur Unterrichtungspflicht von Unternehmen bei Betriebsübergängen erwartet." dpa-Meldung in der FR vom 23.07.2009

IV. Branchen > Auto: DaimerChrysler > Stuttgart/Untertürkheim: Konzern fordert weitere Reduzierung der Personalkosten in der Gießerei

Erpressung folgt Erpressung

Daimler-Werk Untertürkheim: Geplante Verlagerung bedroht 400 Arbeitsplätze in der Gießerei. Gewerkschaft sieht keinen Grund für Zugeständnisse. Artikel vom Karl Neumann in der jungen Welt vom 23.07.2009 . Aus dem Text: "Erfolgreiche Erpresser kommen immer wieder.« So hatte die oppositionelle Betriebsgruppe »Alternative« im Daimler-Werk Untertürkheim vor etwa einem Jahr das Ergebnis der Auseinandersetzung um den Bau des Doppelkupplungsgetriebes kommentiert, in der der Betriebsrat eine weitere Flexibilisierung der Arbeitszeiten akzeptiert hatte (jW berichtete). Und damit hat sie recht behalten: Erneut fordert die Daimler-Spitze Zugeständnisse - dieses Mal mit der Drohung, 400 Arbeitsplätze in der im Werksteil Mettingen gelegenen Gießerei zu vernichten."

V. Branchen > Auto: VW > allgemein

Autobauer verschmelzen: Der Volksporsche kann durchstarten

"Die Weichen für den Großkonzern VW/Porsche sind gestellt. Die Aufsichtsräte beider Unternehmen haben den Weg dafür geebnet. Zuvor waren Porsche-Chef Wendelin Wiedeking und sein Finanzvorstand Holger Härter mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Die Nachfolge treten der bisherige Produktionsvorstand Michael Macht und Personalchef Thomas Edig an. Das Emirat Katar wird neuer Großaktionär von Volkswagen." Artikel von Christine Skowronowski in der Frankfurter Rundschau vom 23.07.2009

VI. Branchen > Sonstige > Lebens- und Genußmittel > Coca-Cola

»Die NGG steht hinter dem Arbeitskampf«

Beschäftigte in Kaiserslautern und Münster kämpfen gegen Schließung von Coca-Cola-Abfüllanlagen. Ein Interview von Hans-Gerd Öfinger mit Jürgen Hinzer, Bundesstreikbeauftragter der Gewerkschaft Nahrung, Genuß, Gaststätten in der jungen Welt vom 21.07.2009

VII. Diskussion > Wipo > Finanzen > Steuerpolitik > Vermögensteuer

Vermögensbesteuerung in Deutschland: Eine Ausweitung trifft nicht nur Reiche

"In Deutschland werden Vermögen vergleichsweise niedrig besteuert. Bereits eine Ausweitung auf den EU-Durchschnitt könnte zusätzliche 25 Milliarden Euro erzielen. Reformbedarf besteht vor allem bei der Grundsteuer, die aber die ärmere Bevölkerung relativ stärker trifft als die reiche. Bei persönlichen Vermögensteuern wie der Erbschaftsteuer sollten die Freibeträge moderat bleiben, um niedrige Steuersätze zu ermöglichen." Studie von Stefan Bach als Vorschläge des DIW vom 22. Juli 2009 . Siehe dazu:

• Bei so genannten Wirtschaftsexperten fällt der Groschen - DIW für Wiedereinführung der Vermögenssteuer
  "SpiegelOnline verbreitet heute den Vorschlag des DIW, die Vermögen stärker zu besteuern. Dabei wird darauf verwiesen, mit dem konkreten Vorschlag würde die Belastung der Vermögen auf das Durchschnittsniveau der anderen EU-Staaten und wichtigsten Industrieländer angehoben." Dossier vom 22. Juli 2009 bei den Nachdenkseiten
  
• DGB begrüßt Zielrichtung der steuerpolitischen Vorschläge des DIW
  "Der DGB begrüßt die steuerpolitischen Vorschläge des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung DIW. Das Institut empfiehlt höhere Steuern für Vermögen in Deutschland. Eine höhere Grundsteuer lehnt der DGB jedoch ab." DGB-Pressemitteilung
  
• Attac begrüßt jüngste DIW-Aussagen zur Vermögensbesteuerung. Attac fordert eine einmalige Vermögensabgabe und ein Umdenken in der Steuerpolitik
  Pressemitteilung vom 22.07.09

VIII. Diskussion > Wipo > Finanzen > Finanzmarktkrise 2008

Die nächste Runde

Für einen kurzen ­Moment sah es so aus, als würde der Kasinokapitalismus aus seinen Fehlern lernen. Das war ein Trugschluss. Artikel von Jens Berger in Freitag vom 23.07.2009

IX. Diskussion > Wipo > Finanzen > Finanzmarktkrise 2008 > Bankwesen und Banksterben

Bankensterben geht weiter. Während die gedopten Großbanken angeblich wieder Gewinne schreiben, geht das Bankensterben munter weiter

"Vor zwei Jahren wurde die Finanzkrise mit riesigen Verlusten bei der US-Bank Bear Stearns sichtbar. Die einst fünftgrößte US-Investmentbank war die erste große Bank in den USA, die gerettet wurde (Fed rettet Bear Sterns). Seither geht das Bankensterben weiter und hat neue Rekordwerte erreicht. So wurden zum vergangenen Wochenende erneut vier US-Banken geschlossen und das Ringen um die Mittelstandsbank CIT hält an. Doch die US-Großbanken simulieren längst wieder Normalität, dabei hängen sie weiter am Tropf des Staates. Mit aufgehübschten Bilanzen werden Milliardengewinne herbeigerechnet, auch damit sich Banker wieder großzügige Gehälter und Bonuszahlungen auszahlen können." Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 21.07.2009

Finanzkrise: EU-Staaten verschleiern Kosten der Bankenrettung

Die Länder müssen künftig nur noch begrenzt ausweisen, wie viel sie für die Bankenrettung ausgeben. Das geht aus internen Dokumenten der Statistikbehörde Eurostat hervor. Artikel in Die Zeit online vom 22.7.2009

X. Diskussion > Wipo > Finanzen > Finanzmarktkrise 2008 > international

Tektonische Verschiebungen in der Weltwirtschaft. Warum das US- Konjunkturprogramm zum Scheitern verurteilt ist

"Der US-amerikanische Geograph David Harvey ist einer der allgemein anerkannten Theoretiker der globalisierungskritischen Bewegung. Er prägte den Begriff "Akkumulation durch Enteignung", um u.a. die destruktiven Umverteilungsmechanismen der aufgeblähten Finanzmärkte zu kennzeichnen. In seinem Buch "Der neue Imperialismus" untersuchte er die Verbindung von Neoliberalismus und Gewalt. Jetzt hat er auf der Webseite chinaleftreview.org seine Analyse der Krise und der Antikrisenprogramme vorgelegt. Artikel von David Harvey, dokumentiert beim Friedenspolitischen Ratschlag

XI. Diskussion > Wipo > "Rentenreform"

Zement auf die 67

Die Bundesbank fordert die Rente mit 69 und stößt dabei ins altbekannte demografische Horn. Wenn das so weitergeht, werden Arbeiter kaum noch ihre Rente erleben. Artikel von Ulrike Baureithel in Freitag vom 21.07.2009

XII. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle & ff. - Gipfel und Globalisierungsproteste > versch. Wirtschafts-, Gipfel- und Globalisierungsproteste: G8-Gipfel vom 8. bis 10. Juli 2009 in Italien

Die G8 und die Armutsbekämpfung - eine lange Liste ungelöster Probleme

Artikel von Jörn Kalinski bei Oxfam

XIII. Kosovo und andere Kriege > Afghanistan

Die Bundeswehr packt ihr Arsenal aus

"Es bleibt dabei: Weder der Verteidigungsminister noch der Generalinspekteur der Bundeswehr wollen von einem Krieg in Afghanistan sprechen. Dabei hat der Einsatz eine Eskalationsstufe erreicht, wie es sie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gab." Kommentar von Joachim Zepelin in der FTD vom 22.07.2009

Afghanistan: Der Auftrag ist gewöhnungsbedürftig. Mehr Offensive als Verteidigung? - der Bundeswehreinsatz in Kundus

"Das klingt schon nach Krieg: Entscheidungsschlacht, schwerer Kampfeinsatz und Großoffensive - deutsche Zeitungsprosa des heutigen Tages." Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 22.07.2009

XIV. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein

Afghanistankrieg: Bundeswehr-Gelöbnisse in Berlin und München

Artikel von Hans Fricke in Linkezeitung vom 22.7.09 . Siehe dazu:

• Montag, 27. Juli 2009, 17:30 Uhr: Antimilitaristische Protestkundgebung auf dem Marienplatz

• Donnerstag, 30. Juli 2009, 14 Uhr auf dem Marienplatz: GELÖBNIX - Öffentliches Rekrutengelöbnis der Bundeswehr

• Verdi-Kundgebung am 30.07. in München
  Am 30. Juli selbst hat ver.di München ganz in der Nähe des Gelöbnisses, beim Richard-Strauß-Brunnen in der Fußgängerzone/ Neuhauserstraße ab 11 Uhr bis mindestens 16:30 Uhr einen Infostand mit kleiner Bühne und Anlage.
  
• Stellungnahmen gegen das Gelöbnis
  Verdi München hat Stellungnahmen von teils prominenten Persölichkeiten gegen das Bundeswehr-Gelöbnis am 30. Juli in München gesammelt
  
• Kein Militärspektakel auf dem Marienplatz! Kein Werben fürs Sterben!
  Aufruf von und bei Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus
  
• Aktuelle Meldungen bei Gelöbnix

Bombodrom-Widerstand

• Keine Kriegsvorbereitung im Bombodrom: Einsicht der Bundesregierung kommt besser spät als nie
  "Minister Jung hat nach mehreren erfolgreichen Klagen gegen das Bombodrom heute darauf verzichtet, Revision einzulegen. Damit hat er das Projekt der Wiederaufnahme von Übungseinsätze der Luftwaffen verschiedener NATO- und EU-Staaten über dem Bombenabwurfplatz von Kyritz-Wittstock-Ruppin aufgegeben. Die Bundesregierung, die das Bombodrom zuvor als unverzichtbar darstellte, hat eine Niederlage hinnehmen müssen. Der Sieg der außerparlamentarischen und parlamentarischen Opposition nach 17 Jahren Auseinandersetzung garantiert nicht nur ein Leben ohne Militärlärm für die Bürger/innen vor Ort und den Schutz der Umwelt; er leistet auch einen Beitrag für eine friedlichere Welt." IMI-Standpunkt 2009/042

XV. Solidarität gefragt! Aktuelle Fälle: Koalition von Rechten bis Grünen hebt Immunität von Tobias Pflüger auf

• Zur Einstellung des Verfahrens gegen Tobias Pflüger
  "Vor der für heute geplanten Hauptverhandlung in Sachen angeblicher Beleidigung von Polizisten im Kontext der Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz 2005 kam es zu einer Einigung aller Parteien (Gericht, Staatsanwaltschaft, Anwältin + Angeklagter): Das Verfahren wird eingestellt gegen eine Geldauflage. Das Geld geht an eine Opferschutzorganisation. Damit fällt die für heute angesetzte Hauptverhandlung aus. Damit ist endlich ein Schlussstrich gezogen unter die Verfolgung von Tobias Pflüger durch die Staatsanwaltschaft München I. Politisch sind damit die Polizisten und die Staatsanwaltschaft München I mit ihren absurden Vorwürfen (Beleidigung, Körperverletzung etc.) nicht durchgekommen." IMI-Mitteilung vom 21.7.2009 . Siehe dazu auch:

• Justizstalking der Münchner Staatsanwaltschaft I. Die Repression gegen IMI-Vorstand Tobias Pflüger nimmt absurde Züge an!
  "Morgen um 12.30 Uhr gibt es einen neuen Prozess gegen Tobias Pflüger vor dem Landgericht München I (Nymphenburger Str. 16, Zi.Nr. A-208/II). Es geht immer noch um die alte Geschichte der angeblichen Beleidigung von Polizisten bei den Gegenaktivitäten gegen die Sicherheitskonferenz 2005. Versuche, diesen Gerichtstermin aufzuheben, weil von Tobias Pflüger ein Antrag auf Schutz seiner Immunität läuft, ignoriert das Landgericht München I. Eigentlich dürfte dieser Prozess überhaupt nicht stattfinden." IMI-Mitteilung vom 20.7.2009

XVI. Internationales > Südkorea > Streiks und Arbeitskämpfe: Streiks bei Ssongyang-Motorenfabrik

• Massiver Einsatz von Polizeikräften bei den Ssanyong Motorenwerken
  "Wir berichteten bereits über den Besetzungsstreik bei den Ssangyong Motorenwerken in Poengtaek/Südkorea. Nun wurde uns gemeldet, daß starke Polizeikräfte einen Versuch unternommen haben, das von den Arbeitern besetzte Werk zu räumen. Am 21. Juli (19 Uhr abends) drangen die Polizeikraefte massiv in die Sanyon Motorenwerke ein." Artikel von Bartholomäus Ibrahim Bronsteyn auf LinkeZeitung vom 24.07.2009 . In dem Artikel auch Link zu weiteren Webseiten mit Fotos und weiteren Informationen

• Im Belagerungsring
  "Militante Protestaktionen gegen Massenentlassungen und Werksschließungen gibt es nicht nur in Frankreich. Während sich Unternehmen und Regierung dort bislang zu Verhandlungslösungen bereit zeigten, wird jetzt in Südkorea die militärische Lösung gesucht. Seit Wochenbeginn rückt dort die Polizei mit einem Großaufgebot von 2800 Mann auf das seit dem 21. Mai besetzte Fabrikgelände des Autobauers Ssangyong Motors in Pyeongtaek vor. In dem 65 Kilometer südlich der Hauptstadt Seoul gelegenen Werk haben sich gut 600 Arbeiter verschanzt. Zeitgleich versucht die Polizei, mit Einsätzen gegen Unterstützer außerhalb des Werksgeländes Solidaritätsaktionen zu verhindern." Artikel von Raoul Rigault in der jungen Welt vom 24.07.2009

• Besetzte Fabrik in Südkorea: Tödlicher Arbeitskampf
  Hunderte südkoreanische Automobilarbeiter haben ihren Betrieb besetzt - belagert von der Polizei. Wasser und Strom sind abgestellt, zu essen gibt es nichts. Eine Angehörige begeht Selbstmord. Artikel von Sven Hansen in der Taz vom 23.07.2009 . Aus dem Text: ".Betriebsbesetzungen kommen in Südkorea relativ selten vor. Ein Gericht erklärte zu Monatsbeginn diese Besetzung für illegal. Darauf rückte am Montag die Polizei an. Sie belagert die Fabrik nun mit rund 3.000 Mann. Das Management drehte den Besetzern Wasser und Elektrizität ab. Auch werden keine Lebensmittel mehr durchgelassen. Als die Polizei vorrückte, beging die Ehefrau eines verantwortlichen Gewerkschaftsführers aus Verzeiflung Selbstmord. Die Gewerkschaft nennt Entlassungen ohnehin Mord. Nach Gewerkschaftsangaben haben Manager Angehörige von Besetzern aufgesucht und ihnen Entschädigungsforderungen angedroht."

XVII. Internationales > Frankreich > Gewerkschaften: Papierlose aus Gewerkschaftshaus vertrieben

Gewerkschaftshaus, CGT und Sans papiers: Vorläufig positiver Ausgang gefunden! Aber Räumung des neuen besetzten Ortes droht akut

Artikel von Bernard Schmid vom 24.7.09

XVIII. Internationales > Großbritannien > Arbeitskämpfe

Streiken für die Umwelt

"Die Energie- und Klimawochenschau: Mit einer Betriebsbesetzung kämpfen britische Arbeiter für Jobs und Umwelt, während in den USA neuartige Solarkraftwerke gebaut werden. Ihre Produkte sind zukunftsweisend, aber das heißt für die Beschäftigten der Wind- und Solarindustrie noch nicht unbedingt, dass in ihren Betrieben immer eitel Sonnenschein herrscht. Untertarifliche Bezahlung ist gar nicht so selten, Betriebsräte werden mitunter massiv bekämpft und auch Betriebsschließungen sind trotz globalen Booms hier und da durchaus möglich." Artikel von Wolfgang Pomrehn auf Telepolis vom 22.07.2009

Ein arbeitsfreies Wochenende wünscht Mag

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi