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Updated: 18.12.2012 16:22 |
Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 29. Oktober 2009: I. Branchen > Auto: GM/Opel > Werke allgemein > Der Zusammenbruch des GM-Konzerns: GM-Entscheidung für den Verkauf an Magna Explosives aus Rüsselsheim - Streik als Druckmittel Noch immer warten die Opelaner auf die Unterzeichnung des Kaufvertrags. Und wenn GM die deutsche Tochter doch behält? Dann ruft die IG Metall wohl zum Generalstreik auf. Artikel von Harald Schwarz in der Süddeutschen Zeitung vom 28.10.2009 . Aus dem Text: „Nach dem fast ein Jahr dauernden Überlebenskampf von Opel liegen bei dem Autobauer die Nerven blank. In Abstimmung mit den Betriebsräten will die IG Metall zu drastischen Mitteln greifen, wenn der bisherige Mutterkonzern General Motors (GM) die deutsche Tochter doch behalten und nicht mehr an das Konsortium des Kfz-Zulieferers Magna und der russischen Sberbank abgeben sollte. In diesem Fall wollen die Arbeitnehmervertreter bei Opel nach Informationen der Süddeutschen Zeitung zu einem Generalstreik aufrufen. Mehrere mit den Vorgängen vertraute Personen bestätigten dies. Bleibe Opel bei GM solle "hier alles lahmgelegt werden", hieß es. Darüber werde seit dem vergangenen Wochenende gesprochen. Der Gesamtbetriebsratschef von Opel, Klaus Franz, war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen…“ II. Branchen > Auto: GM/Opel > Bochum Streit der Opel-Betriebsräte „Durch eine im Internet platzierte Indiskretion ist ein scharf formulierter Brief des Bochumer Opel-Betriebsratsvorsitzender Rainer Einenkel an Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Klaus Franz bekanntgeworden. Die beiden hatten in diesem Jahr in der Opel-Krise auf öffentliche Angriffe verzichtet. (…) „Opelaner.eu” ist das Forum eines ehemaligen Werksangehörigen, der diese Zeitung über den brisanten Eintrag informierte. Laut dem Ex-Opelaner Norbert Spittka wurde der Beitrag der Netzadresse zufolge direkt aus dem Bochumer Werk ins Forum gestellt. Im Wortlaut findet sich ein Brief an Franz, den Einenkel nach eigener Angabe am 16. Oktober per Mail verschickte, im Verteiler an alle Betriebsräte...“ Artikel von Gerd Heidecke in DerWesten vom 29.10.2009 . Siehe dazu:
Ausgabe 75 vom 29.10.2009 ist erschienen Ausgabe 75 vom 29.10.2009 IV. Branchen > Auto: DC > Allgemein Blut für Daimler: Körper-Test beim Vorstellungsgespräch „Viel scheint man in Stuttgart nicht aus den Datenskandalen der Vergangenheit gelernt zu haben: Der Autokonzern Daimler verlangt von Bewerbern regelmäßig vor der Einstellung Blutproben - und sorgt damit für Entsetzen bei Datenschützern. Es sei "durchaus üblich", dass Bewerber vor der Einstellung mit Bluttests medizinisch untersucht würden, sagte eine Konzernsprecherin der Frankfurter Rundschau und bestätigte damit einen Bericht von NDR-Info…“ Artikel von Matthias Thieme in der Frankfurter Rundschau vom 29.10.2009 . Siehe dazu auch im LabourNet Germany Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > Einstellungsuntersuchungen V. Branchen > Auto Allgemein/Zulieferindustrie > Karmann Insolventer Zulieferer: Gewerkschaft wettert gegen Karmann-Eigner Der zahlungunfähige Autozulieferer hofft auf eine Übernahme durch VW - doch nach Auffassung der Gewerkschaft stehen die Eigner im Weg: Sie sind laut IG Metall zu gierig. Artikel in der Financial Times Deutschland vom 29.10.2009 VI. Branchen > Auto Allgemein/Zulieferindustrie > Mahle-Konzern 800 Stellen auf der Kippe „Der Stuttgarter Autozulieferer Mahle setzt verstärkt den Rotstift an. Dabei geht es vor allem um Personalkosten an den deutschen Standorten. Nach Informationen unserer Zeitung sollen 2010 mehr als 800 von derzeit rund 8800 Arbeitsplätzen im Inland abgebaut werden. Eine Unternehmenssprecherin bestätigte, dass es Vorschläge und Gespräche über Einsparmaßnahmen gebe. Entsprechendes sei bei einer Sitzung des Wirtschaftsausschusses beschlossen worden. Weitere Details dazu wollte sie allerdings nicht nennen. Ziel sei es, die Gespräche bis Dezember abzuschließen. Auch Klaus Ritter, Betriebsratsvorsitzender in Stuttgart, bestätigte entsprechende Gespräche, Verhandlungen gebe es aber noch keine…“ Artikel von Imelda Flaig in den Stuttgarter Nachrichten vom 26.10.2009 VII. Branchen > Dienstleistungen: Reinigungsgewerbe und Haushalt: Tarifverhandlungen im Gebäudereiniger-Handwerk 2009 Gebäudereiniger-Streik erfolgreich beendet: Zweistufige Lohnerhöhung erstreikt, Osten kommt auf 7 Euro „Nach über einer Woche Streik haben sich die Arbeitgeber des Gebäudereiniger-Handwerks mit der IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) auf einen neuen Tarifvertrag über zwei Jahre geeinigt. Am 1. Januar erhöhen sich die Löhne und Ausbildungsvergütungen im Westen um 3,1 Prozent, im Osten um 3,8 Prozent. In der zweiten Stufe erhöht sich der Tarif erneut um 1,8 Prozent im Westen und 2,5 Prozent im Osten. Die Stundenlöhne in der untersten Tarifgruppe, die zugleich der neue Mindestlohn in der Branche sein soll, betragen dann 8,55 Euro im Westen und 7,00 Euro im Osten. Für die Monate Oktober bis Dezember dieses Jahres werden die alten Tarifverträge für IG BAU-Mitglieder – auch Neueingestellte – wieder in Kraft gesetzt. (…) Über das Tarifergebnis, das mit einer Erklärungsfrist bis zum 10. November versehen ist, werden die Mitglieder der IG BAU noch in einer erneuten Urabstimmung befragt. Danach entscheidet der Bundesvorstand der IG BAU am 9. November abschließend über die Annahme des Tarifpakets.“ Presseerklärung der IG BAU vom 29.10.2009 Demonstrationsaufruf! „Willkommen in der Armut“ „Liebe Kolleginnen und Kollegen, wie wir bereits während unserer Veranstaltungen (am 10.10.09 in Bremen und 24.10.09 in Bremerhaven) aufzeigten, werden für eine Vielzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schwere Zeiten anbrechen. Um hier ein klares Signal zu setzen und sichtbar machen zu können, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht ALLES mit sich machen lassen, laden wir euch zu unserer Demonstration ein. Im Anschluss werden wir in auf dem Hanseatenhof vor C&A, eine Abschlusskundgebung abhalten. Wann? Samstag, den 31.10.2009 Wo? Am Paradice (Waller Heerstrasse 293 A., Bremen ) Zeitpunkt? Um 11:00 Uhr…“ Siehe den Demo-Aufruf und weitere Informationen auf der Homepage „Wir sind der GHB!“ Brief der Geschäftsleitung an die noch in der Firma Befindlichen Das gescannte Schreiben der Geschäftsleitung „Wir sind die GHB“ Von den Schwierigkeiten des Widerstands in der Krise „Schon Monate vor der Bundestagswahl ist die Weltwirtschaftskrise in den Häfen angekommen. Nicht nur die die Existenz der Werften steht auf dem Spiel. Viele Hafenbetriebe selbst stecken auf Grund des Frachtrückgangs um bis zu 50% vor der Frage, wie sie sich einen möglichst großen Teil der unkalkulierten Mehrkosten vom Hals halten können. Über die Folgen des hier gewählten Wegs gibt es jetzt beim Hafen-Personaldienstleister GHB (Gesamthafenbetriebsverein) in Bremerhaven einen offenen ausgetragenen Konflikt. Gestritten wird um einen Sozialplan, den ver.di und der Gesamtbetriebsrat zugestimmt hatten, um eine drohende Insolvenz abzuwenden…“ Artikel von Jochen Gester als Vorabdruck aus der November Ausgabe 2009 der Sozialistische Zeitung – Soz. Wir danken dem Autor und dem Verlag. IX. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Speditionen und Logistik > Post AG Auswertung des Projektes Sommerzustellung und Montagsschließung von 15 BZA-Bearbeitungsstellen „Als im Frühsommer die Post ankündigte, sie wolle im Juli und August im Rahmen eines sog. Projektes „Sommerzustellung“ die Bearbeitung der Sendungen in den Briefzentren und in der Zustellung neu organisieren, konnte sich anfangs niemand etwas Genaues darunter vorstellen. Worauf zielte die Post, welche Maßnahmen waren im Einzelnen geplant, wie sollten kurzfristig die betrieblichen und logistischen Voraussetzungen für das Vorhaben geschaffen werden?...“Auswertung erstellt von der Arbeitsgruppe „Aktuelles“ der Betriebsgruppe BRIEF Berlin Zentrum (Beschlossen in der öffentlichen Betriebsgruppensitzung vom 20.09.2009) X. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Arcandor AG (ehemals KarstadtQuelle AG) Sanierung von Karstadt: Beschäftigte müssen verzichten „Die Sanierung von Karstadt nimmt Formen an. Nach Informationen aus Unternehmenskreisen stehen noch weniger als zehn Filialen der insgesamt 126 Waren- und Sporthäuser auf der Kippe. Ein Sprecher der Insolvenzverwaltung wollte dies nicht bestätigen. Eine endgültige Zahl stehe erst fest, wenn klar sei, welche Beiträge Dienstleister, Lieferanten, Vermieter und Arbeitnehmer zur Sanierung leisten. Verhandlungen liefen seit August. Nach wie vor gelte, dass 19 Häuser überprüft werden. "Wir kalkulieren mit 107 Häusern plus X." (…)Die Verhandlungen zwischen Geschäftsführung und Arbeitnehmerseite sollen heute an einem geheim gehaltenen Ort in Essen beginnen. Gestern berieten Vertreter der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und Betriebsräte intern, mit welchen Forderungen sie in die Gespräche gehen. Nach Informationen der FR sind die Arbeitnehmervertreter bereit, massive Einschnitte bei Urlaubs- und Weihnachtsgeld hinzunehmen. Die Verdi-Vizevorsitzende Margret Mönig-Raane hatte kürzlich erklärt, dass aber Eingriffe in die regulären Monatsgehälter aus Gewerkschaftssicht tabu seien…“ Artikel von Frank-Thomas Wenzel in der Frankfurter Rundschau vom 28.10.2009 Insolvenzverwalter bei Karstadt: Kontrollfreie Todeszone Arcandor-Insolvenzverwalter Klaus Hubert Görg ist bei Quelle gescheitert. Bei Karstadt könnte er dieselben Fehler machen - ihn kontrolliert niemand. Zudem bezieht er ein Millionenhonorar, das nicht erfolgsabhängig ist. Artikel von Henning Hinze und Kathrin Werner in der FTD vom 29.0.2009 XI. Branchen > Medien und IT > Verschiedenes aus den Medien Anzeigenkrise: Süddeutscher Verlag streicht noch mehr Stellen „Auch vor Deutschlands journalistischen Schwergewichten macht die Medienkrise nicht Halt: Zum zweiten Mal im laufenden Jahr könnten bei der "Süddeutschen Zeitung" Arbeitsplätze wegfallen. Dem Verlag drohen Verluste in zweistelliger Millionenhöhe…“ Artikel auf Spiegel-Online vom 28.10.2009 XII. Internationales > Italien > Arbeitskämpfe Streiks bei RIETER Streik und Blockade in Desio in der Lombardei, unbefristeter Streik in Santhià (Vercelli) in Piemont, die RIETER Arbeiter wehren sich gegen die vom Schweizer Konzern vorgesehenen Entlassungen. Mail von rth an die Redaktion des LabourNet Germany vom 28.10.2009 XIII. Internationales > Österreich > Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik: Studentenrevolte in Wien: Uni Wien besetzt Studentenproteste weiten sich aus „Wer angenommen hat, die Wiener Studentenproteste würden rasch wieder im Sande verlaufen, wurde eines Besseren belehrt. Die Studenten haben sich in den besetzten Hörsälen inzwischen nicht nur gut eingerichtet haben, am Dienstag wurden nach dem österreichischen Staatsfeiertag Hörsäle in Graz, Linz, Salzburg und Innsbruck, sowie an weiteren Wiener Universitäten besetzt (siehe auch: Studentenrevolte in Wien). Montag Nacht waren noch Gerüchte aufgekommen, die "Wega", die Elitetruppe des Innenministeriums, würde das Audimax am Dienstag in den frühen Morgenstunden zu räumen versuchen, woraufhin sich fast 1000 Studenten zum gewaltlosen Widerstand bereit machten und das Audimax über Nacht besetzt hielten . Dass es sich dabei nicht nur um ein Gerücht gehandelt hatte, bestätigte die Wiener Polizei gegenüber der "Presse": "Eine Räumung stehe durchaus zur Diskussion, man wolle aber noch zuwarten."…“ Artikel von Rainer Sommerauf Telepolis vom 28.10.2009 »Diese Bewegung läßt sich nicht mehr aufhalten« Über tausend Studierende besetzen seit Tagen das Auditorium maximum, den größten Hörsaal der Universität Wien. Ein Interview von Samuel Stuhlpfarrer mit Katrin in der jungen Welt vom 29.10.2009 . Katrin studiert Internationale Entwicklung und Volkswirtschaftslehre an der Universität Wien. Als Mitglied der Medien-Arbeitsgruppe ist sie für Presseanfragen bei den Audimax-Besetzern zuständig. Ihren vollen Namen will die 20jährige dennoch nicht in der Zeitung stehen sehen. XIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsmarktpolitik > Statistik Krise: Arbeitslosigkeit vor allem in Leiharbeitsbranche und im Exportgewerbe "Seit Herbst 2008 haben rund 3,2 Millionen Menschen in Deutschland ihren sozialversicherten Job verloren - 18 Prozent mehr, als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Besonders Leiharbeiter und das verarbeitende Gewerbe sind betroffen, zeigt eine Kurzstudie der DGB-Abteilung Arbeitmarktpolitik. Die Branche der Finanzen und Versicherungen kam hingegen bislang glimpflich durch die Krise." DGB-Kurzstudie : Job-Verlust und Arbeitslosigkeit in der Wirtschaftskrise. Siehe dazu:
XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > Eingliederungsvereinbarung Bundesagentur für Arbeit bügelt Fehler aus. Sanktionierte sollten tätig werden "Das Bündnis für ein Sanktionsmoratorium begrüßt die überfällige Entscheidung der Bundesagentur für Arbeit (BA), Fälle von regelwidrig verhängten Hartz-IV-Sanktionen aufzurollen, die einen der zahlreichen Sanktionstatbestände betreffen. Die BA hatte in einer Dienstanweisung vom 20.12.2008 klargestellt, dass die Weigerung, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen, nicht mehr sanktioniert werden dürfe. Dennoch weist die Statistik der BA für dieses Jahr bis einschließlich Juni (spätere Zahlen sind noch nicht veröffentlicht) über 2.000 Sanktionen für diesen Tatbestand aus. (Die BA spricht in ihrer Dienstanweisung von ca. 1.000 für den Zeitraum Januar bis Mai.) "Wir haben die BA in einem Offenen Brief vom 18.9.2009 zu diesem Vorgang befragt", so Claudia Daseking vom Bündnis für ein Sanktionsmoratorium. "Nun hat die BA endlich ihre Mitarbeiter angewiesen, diese Fälle spätestens bis zum 30.11.2009 zu überprüfen und die zu Unrecht geminderten Beträge an die Betroffenen auszuzahlen", berichtet Daseking." PM des Sanktionsmoratoriums vom 27.10.2009 bei Tacheles. Siehe dazu:
XVI. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > IG Metall: IG Metall: Jetzt geht's nicht mehr nur ums Geld
Verdi will auch in der Krise höhere Löhne durchsetzen "Während sich die IG Metall in Sachen Lohnerhöhung zurückhaltend gibt, fordert die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten höhere Löhne. Verzicht sei in Zeiten am Rande der Inflation der falsche Weg, so Verdi-Chef Bsirske." Artikel von Ulf Meinke in DerWesten vom 27.10.2009 . Siehe dazu auch: Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifpolitische Debatte: Tarifpolitik in der Krise 2010 sowie Tarifrunde 2010 ÖD XVIII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifpolitische Debatte Tarifpolitik in der Krise 2010
Organizing und Betriebsverfassung. Zur Vereinbarkeit von Organizing-Kampagnen mit der Gewerkschaftsarbeit im Betriebsrat "Das Schlagwort "Organizing" ist in Gewerkschaftskreisen in aller Munde. Knapp zwei Jahrzehnte nach den ersten großen Erfolgen einiger nordamerikanischer Dienstleistungsgewerkschaften wie etwa der SEIU, CWA oder HERE, denen es durch die Umstellung ihrer Organisation weg vom Modell der Dienstleistungsgewerkschaft hin zur politischen Mobilisierung ihrer Mitglieder und einem darauf aufbauenden bemerkenswert aggressiven Programm zur Steigerung ihrer Organisationsmacht gelungen ist, den Fall ihrer Mitgliederzahlen ins Bodenlose zu bremsen und umzukehren, möchten nun auch die DGB-Gewerkschaften in Deutschland im großen Stil von diesen neuen Methoden der Mitgliedergewinnung profitieren." Artikel von Daniel Weidmann, Rechtsanwalt und Berater für Betriebsräte in Berlin, in Sozialismus Heft Nr. 11 vom November 2009 XX. Diskussion > Wipo > Finanzen Nie mehr zurück. Die Große Depression 1929 - war sie wirklich einmalig? Vier historische Krisen des Kapitalismus im Vergleich Artikel von Winfried Wolf in junge Welt vom 28.10.2009 Das US-Bankensterben geht weiter "Am Wochenende wurden erneut sieben Banken geschlossen und damit sind schon mehr als viermal so viele wie im gesamten Vorjahr. Dass die Finanzkrise längst nicht überwunden ist, zeigt das Bankensterben in den USA mehr als deutlich. Waren es 2008 insgesamt 25 Banken, die von der US-Einlagensicherungsbehörde geschlossen wurden, sind es im laufenden Jahr schon 106. Dass das Bankensterben munter weiter gehen wird, ist kein Geheimnis. Wie erwartet, spitzt sich nun vor allem die Krise bei den Gewerbeimmobilien zu. So musste mit der Capmark Financial Group nun auch einer der größten Kreditgeber für Bürotürme, Einkaufszentren und Hotels Gläubigerschutz beantragen." Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 28.10.2009 . Siehe dazu:
Auf Dauer befristet. Gewerkschaften kritisieren die schwarz-gelben Pläne, mehr befristete Beschäftigung zuzulassen "Die Pläne von Union und FDP, die befristete Beschäftigung auszuweiten, stoßen auf Kritik bei den Gewerkschaften. "Das treibt jüngere Menschen in eine unendliche Befristungsschleife. Damit wackelt ihr Arbeitsplatz auf Dauer", sagt Martina Perreng, Rechtsexpertin beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB). Auch der Arbeitsmarktforscher Alexander Herzog-Stein, der beim Forschungsinstitut WSI der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung arbeitet, fürchtet, dass die Zahl der befristeten Verträge zunehmen wird. "Vor allem größere Unternehmen werden die Gelegenheit nutzen, mehr Mitarbeiter dauerhaft mit einem befristeten Vertrag zu vertrösten. Faktisch wird damit auch der Kündigungsschutz für die Betroffenen verschlechtert", sagt er. Im Koalitionsvertrag konnte die FDP sich zwar nicht mit der Forderung durchsetzen, den Kündigungsschutz zu lockern. Für Betriebe soll es aber leichter werden, ihre Mitarbeiter befristet zu beschäftigen. (.) CDU, CSU und FDP haben sich nun darauf verständigt, dass ein Betrieb seine Mitarbeiter auch mehrmals hintereinander befristet beschäftigen kann - vorausgesetzt zwischen den Verträgen liegt eine Wartezeit von einem Jahr. Nach Ansicht des DGB könnten vor allem Konzernunternehmen die geplanten Lockerungen nutzen, indem sie Mitarbeiterpools bilden, die dann von einem Konzernbetrieb in den anderen mit befristeten Arbeitsverhältnissen wechseln. Oder die Beschäftigten könnten nach dem Ende der Befristung in die Arbeitslosigkeit entlassen werden mit der Zusage, sie nach der Wartezeit von einem Jahr wieder befristet einzustellen." Artikel im Tagesspiegel vom 28.10.2009 XXIII. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > Einstellungsuntersuchungen Blutproben bei Daimler
Schuften bis zum Tod: Überarbeitung in Japan "Herzinfarkt, Gehirnblutung, Schlaganfall: In Japan sterben jährlich 150 Menschen am Arbeitsplatz, weil sie zu viele Überstunden machen. Jüngstes Opfer ist die Filialleiterin eines McDonald's-Restaurants." Artikel von Christoph Neidhart in Süddeutsche Zeitung vom 28.10.2009 . Aus dem Text: ".Arbeiten bis zum Umfallen - "Karoshi" heißt der Tod der Überarbeiteten auf Japanisch. Jährlich erkennen Japans Behörden etwa 150 Fälle von "Karoshi" an. Die Opfer sterben an Herzinfarkt, Gehirnblutung, Schlaganfall. Viele bekommen Depressionen und haben private Probleme. Die Entscheidung der Arbeitsbehörde ist wichtig, denn die Diagnose "Karoshi" berechtigt die Angehörigen, Hinterbliebenenrenten zu beziehen. Es ist klar definiert: Das amtliche Kriterium für Überarbeitung liegt bei 100 Überstunden im Monat vor dem Tod. Oder durchschnittlich 80 Überstunden während der letzten sechs Monate." Mit arbeitsscheuem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |