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Updated: 18.12.2012 16:22 |
Liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 25. Juni 2009: I. Branchen > Auto: GM/Opel > GM/Opel Europa allgemein: Der Zusammenbruch des GM-Konzerns »Wir sagen nicht, Opel muss bleiben« Wolfgang Schaumberg war 30 Jahre Lagerarbeiter bei Opel Bochum und 25 Jahre Mitglied des Opel-Betriebsrats. Heute ist er in Rente und engagiert sich weiterhin in der gewerkschaftsoppositionellen Betriebsgruppe »Gegenwehr ohne Grenzen«. Interview von Gaston Kirsche in der Jungle-World vom 25.06.2009 II. Branchen > Auto: GM/Opel > Bochum Belegschaftsversammlung: Opelaner sollen auch ihr Urlaubsgeld "parken" "Nicht sonderlich begeistert wirkten Opel-Mitarbeiter, als sie am Montagmittag die Belegschaftsversammlung im RuhrCongress verließen. Kein Wunder, denn dort hatte ihnen Arbeitsdirektor Holger Kimmes nahegelegt, ihr Urlaubsgeld bei Opel zu "parken", als Anlage für eine Mitarbeiterbeteiligung.Insgesamt 1,2 Milliarden Euro sollen die Beschäftigten aller europäischen Werke des Autobauers auch auf diese Weise anlegen. Das gehört zumindest zu den Erwartungen des kanadisch-österreichischen Autozulieferers Magna, der sich an Opel als Investor beteiligen will. Doch schon im Februar hatte die Bochumer Belegschaft sich per Abstimmung mehrheitlich dafür ausgesprochen, ihre diesjährige Lohnerhöhung von 2,1 Prozent sich nicht auszahlen, sondern sie gutschreiben zu lassen. "Rüsselsheim hat das Geld eingefroren," bemerkte der Bochumer Betriebsratschef Rainer Einenkel dazu..." Artikel von Rolf Hartmann auf DerWesten vom 23.06.2009 III. Branchen > Automobilindustrie international / Herstellerübergreifend Konzertierte Aktion Autokonzerne reagieren mit Stellenabbau und Lohnkürzungen auf Absatzkrise. Betriebsrats- und Gewerkschaftsspitzen machen mit. Artikel von Karl Neumann in der jungen Welt vom 23.06.2009 . Aus dem Text: " Das Schlimmste steht erst noch bevor. Diese Einschätzung vertreten kritische Gewerkschafter aus verschiedenen Autokonzernen, die in der vergangenen Woche zu einem Treffen in Köln zusammenkamen. Obwohl wegen der Abwrackprämie in einigen Autofabriken schon wieder Sonderschichten gefahren werden, sei die Krise keineswegs überwunden. Im Gegenteil: 2010 werde voraussichtlich das Jahr mit dem dramatischsten Abbau in der Branche, so die Einschätzung der Aktivisten. In einer Reihe von Werken der Autoindustrie ist die Zahl der Kurzarbeiter in den vergangenen Wochen deutlich zurückgegangen. So zum Beispiel bei Ford in Köln, wo die gesamte Belegschaft infolge der Abwrackprämie und der gestiegenen Nachfrage nach kleinvolumigen Pkw wieder zu den regulären Arbeitszeiten zurückgekehrt ist. »Aber die Angst vor 2010 ist groß«, meint Betriebsrat Ali Cicek. Selbst im VW-Konzern, der von der Krise bislang vergleichsweise wenig betroffen war, geht man offenbar davon aus, daß die Situation nach der Bundestagswahl im Herbst wieder schlechter wird. Zur Zeit herrscht dort die paradoxe Situation, daß in einigen Betriebsteilen weiterhin Kurzarbeit läuft, während anderswo Zusatzschichten und Überstunden angeordnet werden. Zugleich wird Personal abgebaut, um sich für den Konkurrenzkampf »fit« zu machen..." IV. Branchen > Auto Allgemein/Zulieferindustrie > Johnson Controls Bochum: Johnson Controls Bochum holt den Hammer raus: Massenabmahnung für über 100 Kollegen Johnson Controls: Drei Mitarbeiter klagten erfolgreich gegen Massenabmahnungen "Drei Mitarbeiter des Bochumer Autozulieferers Johnson Controls (600 Mitarbeiter) haben am Mittwoch vor dem Arbeitsgericht erfolgreich gegen eine Abmahnung geklagt. Neben ihnen waren weitere 109 Kollegen abgemahnt worden. Sie hatten am 19. Januar 2009 ihre Arbeit niedergelegt, um an einer Betriebsratssitzung teilzunehmen. Dort wollten sie ihren Protest gegen ein geplantes (bis heute aber nicht verwirklichtes) Sparpaket ausdrücken. Von Arbeitszeitverlängerung, Urlaubsreduzierung und Lohnverzicht war die Rede. Im Verwaltungstrakt soll es zu Protesten mit Trillerpfeifen und "kämpferischen Zurufen" gekommen sein. Nachher bekamen 112 Mitarbeiter eine Abmahnung - weil sie ihren Arbeitsplatz verlassen hatten..." Artikel von Bernd Kiesewetter auf DerWesten vom 24.06.2009 V. Branchen > Medien u. IT > Bild und Ton: Rundfunk / Fernsehen / Kino allgemein: Filmtheater Babylon Berlin Protestkundgebung vor dem Kino Babylon Mitte am 25.06.2009 Obwohl das Filmtheater mit mehreren hundertausend Euro in jedem Jahr vom rot-roten Senat gefördert wird, gibt es im Haus keinen Tarifvertrag, sind die Löhne auf niedrigem Niveau, gibt es keine Feiertags- oder Nachtzuschläge. Protestkundgebung: Donnerstag 25.06. - 18.00-20.00 Uhr; Rosa-Luxemburg-Str. 30; 10178 Berlin; U-Bahn: Rosa-Luxemburg-Platz. Mehr Infos auf der Seite der FAU VI. Internationales > Iran Da ist kein zweiter Mandela: Über die "Grüne Welle" im Iran und über Mussawi "Der Westen hat eine neue Bewegung und einen neuen Helden entdeckt. In Zeiten der globalen Krise ein willkommener Anlass. Von den Linksliberalen bis hin zu den konservativsten Kreisen, schwärmt man über die Bewegung des zivilen Ungehorsam im Iran und dessen Wortführer Mussawi. Welche Bedeutung diese Zuwendung für den jetzigen Seelenzustand im Westen hat, werden wir weiter unten sehen. Doch zunächst lohnt es sich, einige der Kernaussagen dieser Euphorie einer kritischen Untersuchung heranzuziehen..." Artikel von Bahman Shafigh bei trend-onlinezeitung vom 20.06.2009 Teil 1 sowie Teil 2 Ich überbringe Ihnen die Grüße der Gewerkschaft ver.di in Stuttgart Rede von Bärbel Illi vom verdi-Bezirk Stuttgart , auf der Protest- und Solidaritätskundgebung mit den Menschen im Iran, Samstag, 20. Juni 2009, bei trend-onlinezeitung VII. Internationales > Frankreich > Arbeit und -kämpfe in Frankreich > Streiken für die Rente Auch in Frankreich: Rente mit 67? "Nicolas Sarkozy gibt sich bonapartistisch-"volkskapitalistisch", mit einem gigantischen Projekt für eine "Staatsanleihe" beim Volk zwecks Plebiszit für seine Wirtschaftspolitik. Aber die nächste soziale Regression ist in Planung. Die Vorbereitung für die Erhöhung des Renten(eintritts)alters läuft auf vollen Touren, wie Präsident Sarkozy in seiner spektakulären Parlamentsansprache zu Anfang der Woche im Schloss von Versailles bestätigt hat..." Artikel von Bernard Schmid, Paris, 25.06.2009 VIII. Internationales > USA > Gewerkschaften: Der Kampf um ein neues Gewerkschaftsgesetz spitzt sich zu US-Unternehmen ziehen gegen Gewerkschaftsrechte ins Feld: Der Kampf um ein neues Gewerkschaftsgesetz in den USA spitzt sich zu "Einer Gewerkschaft beizutreten, ohne Vergeltungsmaßnahmen des Chefs befürchten zu müssen - in vielen Ländern der Welt zählt das zu einem selbstverständlichen Arbeitnehmerrecht. In den USA ist dies nicht der Fall. Die aktuell in den USA geltenden Arbeitsgesetze erlauben es den Firmen, MitarbeiterInnen, die sich als Gewerkschaftsmitglieder deklarieren, fristlos zu entlassen und vor Abstimmungen über die gewerkschaftliche Organisation im Betrieb Antigewerkschaftskampagnen zur Einschüchterung der Beschäftigten durchzuführen. Selbst wenn sich die Mehrheit der Beschäftigten für die gewerkschaftliche Organisation ausspricht, können die Unternehmen derzeit die Anerkennung der Gewerkschaftsvertretung und die Aufnahme von Kollektivvertragsverhandlungen jahrelang verzögern..." Meldung bei ver.di vom 24.06.2009 IX. Kosovo und andere Kriege > Afghanistan Friedensbewegung: Krieg beenden! "Zur jüngsten Eskalation im Afghanistankrieg, dem gestern weitere drei Bundeswehrsoldaten zum Opfer gefallen sind, erklärten die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in Kassel." Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 24. Juni 2009 In Afghanistan führt die Bundeswehr nach Verteidigungsminister Jung noch immer keinen Krieg "Nicht nur die vermehrten Kämpfe und die toten und verletzten Soldaten, sondern allein schon die Ausgaben für militärische und zivile Aufgaben zeigen ein anderes Bild.." Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 24.06.2009 Stell dir vor, es ist Krieg und keiner sagt es "Nicht erst seit dem jüngsten tödlichen Zwischenfall befindet sich die Bundeswehr in Afghanistan im Kampfeinsatz. Dass die Regierung das weiter leugnet, wird sich für sie nicht auszahlen. Eine große Debatte über den Sinn des Engagements lässt sich auf Dauer nicht unterdrücken - noch nicht einmal bis zur Wahl." Leitartikel von Thomas Steinmann in der FTD vom 24.06.2009 Dem Frieden eine Chance geben! Soldaten lehnen deutschen AWACS-Einsatz in Afghanistan ab "Die im Arbeitskreis DARMSTÄDTER SIGNAL - dem kritischen Forum für Staatsbürger in Uniform (Ak DS) - zusammengeschlossenen Angehörigen der Bundeswehr verurteilen die Absicht der Bundesregierung, das militärische Engagement in Afghanistan durch die offizielle Beteiligung deutscher Besatzungen auf dem Luftraumüberwachungssystem AWACS auszuweiten." Artikel von Helmuth Prieß und Jörg Wiebach in NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung, Online-Flyer vom 24.06.2009 X. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein Verfolgung eines Antimilitaristen in Dresden Der Strafverteidiger in dem Verfahren macht aufmerksam auf die anstehende Hauptverhandlung am AG Dresden (06.07., 13:30) gegen Jörg Eichler. Hintergrund ist ein Aufkleber für eine Demo gegen den Großen Zapfenstreich der Bundeswehr in Dresden 2006. Auf dem Aufkleber waren unter der Überschrift "Vergangen und Gegenwart - Den Zapfenstreichen - Wider der Militarisierung des Alltages" mehrere Soldatenköpfe aus verschiedenen Zeiten mit Helmen abgebildet. Auf einem der Helme war eine SS-Rune zu sehen - Grund genug für die Staatsanwaltschaft, ein Strafverfahren wg "Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen" einzuleiten." Siehe dazu:
XI. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitszeit > Arbeitszeitverkürzung Entschließung für eine Kampagne zur Arbeitszeitverkürzung "Die Delegiertenversammlung fordert den Vorstand der IGM auf, kurzfristig eine Debatte und ein öffentliche Kampagne zum Thema Arbeitszeitverkürzung zu organisieren. Arbeitszeitverkürzungen sind das Gebot der Stunde. Im Mittelpunkt soll dabei die tarifliche Verkürzung der Wochenarbeitszeit auf deutlich unter 35 Stunden stehen, bei vollem Lohnausgleich. Weitere wichtige Punkte einer solchen Kampagne müssen Verkürzungen der Lebensarbeitszeit sein, d.h.: weg mit dem Renteneintritt mit 67, gesetzliche Begrenzung der Arbeitszeit, tarifliche Einschränkung der Mehrarbeit. (Ergänzung durch die Antragsberatungskommission:) Darüber hinaus brauchen wir kurzfristig eine vorübergehende deutliche Absenkung des Renteneintrittsalters, z.B. nach 45 Versicherungsjahren (ohne Abschläge), um eine sofortige Entlastung auf dem Arbeitsmarkt zu erreichen." Der am 18.6.2009 einstimmig angenommene Beschluss der IGM-Verwaltungsstelle Frankfurt XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen und Proteste 2009 > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise Das Bündnis "Wir zahlen nicht für eure Krise" lädt ein: Ratschlag und Aktionskonferenz am 27. / 28.6.09 in Kassel: "Inhaltliche und praktische Perspektiven der Proteste" ". Wir möchte die Idee eines bundesweiten, dezentralen Aktionstags am 17. September wie auch mögliche Aktivitäten nach der Bundestagswahl diskutieren. Bei Aktionstagen könnten exemplarisch betriebliche Kundgebungen, Sozialproteste, Blockaden und andere phantasievolle Aktionsformen verbunden werden. Die verschiedenen Spektren könnten so die unterschiedlichen Krisen in einen Zusammenhang bringen, wir könnten längerfristig lokale und vernetzte Strukturen von Protest, Solidarität und Widerstand aufbauen. Der Kreis der Einladenden besteht aus VertreterInnen von Attac, dielinke.sds, der Gewerkschaftslinken, Gruppe Soziale Kämpfe, dem Kasseler Widerstandsbündnis, DIE LINKE, Sozialprotestgruppen, Ver.di Stuttgart, Zukunfts- und Friedenswerkstatt und anderen aus den Bündnissen vom 28. März." Siehe:
Siehe dazu auch: XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen und Proteste 2009 > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise > Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen gegen die Krisenfolgen? Perspektiven für eine soziale Opposition Ein Diskussionsbeitrag der Berliner Stadtmusikanten - nicht nur zum Treffen in Kassel am 27./28. Juni Krise - Arbeitsverhältnisse - konkrete Transformationsschritte Diskussionsgrundlage von B. Oehrlein, H. Garms & R. Klautke für den Workshop 5 der Kasseler Aktionskonferenz Erklärung zu den Demonstrationen vom 28. März und 16. Mai 2009 Erklärung des Bündnis 31.Januar vom 13.Juni 2009 . Siehe dazu auch: "Sie kriegen den Karren nicht flott ." Flugblatt des Bündnis 31.Januar Bereit für stürmische Zeiten? Eine Polemik zur Krise und ein Gruß an die ver.di - Jugend Artikel von Vadim Riga in der trend online Zeitung 6/09 "Zeit des Zorns". Wir werden alles selber machen müssen Artikel von Jutta Ditfurth in der Neuen Rheinischen Zeitung Wir erlauben uns, zu erinnern an: Opfer für die Banken oder Opfer der Banken? Was uns an der Finanz- und Wirtschaftskrise wirklich interessieren sollte und was not tut Artikel von Mag Wompel in Lunapark 21 - Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie - Heft 4 Winter 2008/2009 XIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste > Aktion "AgenturSchluss" > zahltag! Schluss mit den ARGE(n)-Schikanen!: 'Zahltag!' verteidigen - 15. Juni in Köln Hausverbot für alle ARGEn Kölns bis zum 31.12.2009 Im Rahmen der Kampagne Zahltag hat am Dienstag (9.6). eine offensive Gruppen-Begleitung an der ARGE Mitte in Köln stattgefunden. Ein aggressiver Polizeieinsatz hat nicht nur die Begleitung rüde beendet, sondern mehreren beteiligten AktivistInnen ein Hausverbot für alle ARGEn Kölns bis zum 31.12.2009 erteilt - bei Nichbeachtung erfolgt sofortige Strafverfolgung wegen Hausfriedensbruch! Siehe das Dokument des Hausverbotes . Wir werden weiter berichten. Pickerts gesammelte Märchen. ARGE-Anklage eingestellt, Teil 2 "In unserem ersten Teil hatten wir darüber berichtet, mit welchen Mitteln in der verfassungswidrigen Kölner Hartz-IV-ARGE gegen Mitglieder der Beratungshilfe des Kölner Vereins "Kölner Erwerbslose in Aktion e.V.", die KEAs, mit Hilfe der Polizei vorgegangen wurde. Hier nun die Fortsetzung zum Verfahren des Kölner Amtsgerichts durch unseren Gerichtskorrespondenten." Artikel von Hans-Detlev v. Kirchbach in NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung, Online-Flyer Nr. 203 vom 24.06.2009 XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen und Proteste 2009 So darf es nicht weitergehen! Ein breites lokales Bündnis in Leipzig ruft für den 25.06. zu einer ersten Auftaktkundgebung um 18.00 Uhr auf dem Nikolaikirchhof. Siehe
XVI. Und noch ein Tipp für heute abend: Prekär, frei und Spaß dabei! Die Kulturdokumentation "Prekär, frei und Spaß dabei?" von Marita Näher und Christoph Bannat zeigt künstlerisches Handeln als verantwortungsbewusste Verbindung zwischen Kunst, Gesellschaftskritik und Politik. Gemeinsam ist allen Beteiligten, dass sie aus ihrer persönlichen Situation heraus, jenseits vorgegebener Doktrinen, eine Kunstform entwickeln, in der sie die eigene Prekarität thematisieren und gleichzeitig nach einer Form von solidarischer Gemeinschaft suchen. "Prekär, frei und Spaß dabei?" ist das erste kulturpolitische Doku-Musical. Die Musik von Christiane Rösinger , Bernadette La Hengst und den Beschwerdechören bildet den musikalischen Rahmen für eine kreative Sinnsuche in unserer heutigen Gesellschaft. Auf arte den 25.6.2009 um 22.20 h - siehe weitere Infos des Senders Mit liebem Gruss , Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |