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Updated: 18.12.2012 16:22 |
Liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 28. April 2009: I. Branchen > Chemische Industrie > Continental Der Kampf gegen Entlassungen bei Conti: Ein Unternehmen, zwei Gewerkschaftsstandpunkte: Die Arbeiter müssen entscheiden! Im Folgenden dokumentieren wir die Reden zweier Vertreter der IG BCE und des Vertreters der CGT anlässlich der Conti-Demonstration am 23. April 2009 in Hannover. Ein Abonnent des unseres Newsletters, R. K. (Hamburg), hat uns diese Mitschriften zur Verfügung gestellt. Die Fragezeichen stehen für Wörter, die im aufgeregten Lärm der Kundgebung nicht verständlich waren. II. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Pflegedienste SCHEISS-STREIK: Für das Geld machen wir den Scheiss nicht mehr... weg!!!
III. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Konflikte und Arbeitskämpfe > Asklepios-Kliniken Asklepios - ein Heiler auf Abwegen "Asklepios, so lautet der Name des griechischen Gottes der Heilkunst. Er wurde vom Göttervater Zeus durch einen Blitz erschlagen, da dieser befürchtete, dass dank Asklepios' Heilkunst kein Mensch mehr sterben müsse. Asklepios ist aber auch der Name eines großen deutschen Klinikbetreibers. Die Asklepios-Klinken machen allerdings weniger durch ihre Heilkunst von sich reden. Das Geschäftsmodell des Klinikbetreibers ist es vielmehr, öffentliche Krankenhäuser zu Dumpingpreisen zu übernehmen und durch Sparmaßnahmen auf dem Rücken von Personal und Patienten rentabel zu machen. Hätten es die Asklepios-Gründer also mit der griechischen Mythologie ernst genommen, hätten sie dem Konzern den Namen Hermes geben müssen, des Gottes der Händler, der sich in einer Nebentätigkeit auch um die Diebe kümmert. Bei den Heilern, also den Ärzten und dem Pflegepersonal, das für die Asklepios-Kliniken arbeitet, hat ihr Arbeitgeber einen denkbar schlechten Ruf. Der Konflikt zwischen Arbeitnehmerinteressen und Rentabilitätszielen ist allerdings keine bedauernswerte Ausnahme, sondern Geschäftsziel - ohne eine "Optimierung der Fallkosten", die bei einem Krankenhaus hauptsächlich über die Senkung der Personalkosten zu erreichen ist, würde das Asklepios-Modell nicht funktionieren..." Artikel von Jens Berger auf Der Spiegelfechter vom 27.04.2009 . Siehe dazu auch Sonderseite Asklepios Die Sonderseite zum Konzern bei ver.di IV. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Charite > "Vitamin C" - Das Betriebsflugblatt der Sozialistischen Arbeiterstimme an der Charité Ausgabe vom 23.04.2009 ist erschienen Darin: "Widerstand - die einzige Sprache, die die Unternehmen verstehen!" und "Von Kollegen für Kollegen..." Ausgabe vom 23.04.2009 V. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Betrieblicher Kampf gegen Privatisierung in diversen Kliniken Beschäftigte der Göttinger Uni-Klinik wehren sich: »Wir wollen nicht als Kostenfaktor behandelt werden« "Heute bekommt der Göttinger Hochschulpräsident Kurt von Figura reichlich Besuch. Hunderte Beschäftigte der Universitäts-Klinik und ihre Unterstützer wollen am Nachmittag zu seinem Büro demonstrieren. Die Küchenhilfen, Reinigungs- und Versorgungskräfte wehren sich gegen die Ausgründungen ihrer Abteilungen." Artikel von Reimar Paul im Neues Deutschland vom 23.04.2009 Rhön-Klinikum: Ärzte prangern "Drehtürmedizin" an ".Das Gros der Gruppe, die sich Notruf 113 nennt, besteht aus in der Region niedergelassenen Ärzten. Mit dem Schreiben wagen sie sich erstmals als Kritiker des privatisierten Uniklinikums aus der Anonymität. Ihr Ziel ist Aufklärung der Öffentlichkeit über die Strategie des Klinikbetreibers, seine Verflechtungen mit der Politik und die Folgen für die Patienten." Artikel von Jutta Rippegather in der Frankfurter Rundschau vom 22.04.2009 VI. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Nachrichten aus diversen Unternehmen im Groß- und Einzelhandel: Drogeriekette Müller "Die Gespräche waren Pflicht": Mitarbeiter und Gewerkschaft widersprechen Drogeriemarktkette Müller in Krankendaten-Affäre "In der Krankendaten-Affäre bei der Ulmer Drogeriemarktkette Müller fühlen sich die Beschäftigten weiter unter Druck gesetzt. Die Mitarbeiter erhielten nach Informationen der Süddeutschen Zeitung in der vergangenen Woche dazu eine Verhaltensanweisung von der Geschäftsleitung: Demnach sollen sie gegenüber Dritten angeben, dass sie an den umstrittenen Krankenrückkehrgesprächen stets freiwillig teilgenommen hätten und nicht dazu verpflichtet gewesen seien. Dem widersprechen Beschäftigte des Unternehmens und die Gewerkschaft Verdi. Von einer "freiwilligen Teilnahme" könne keine Rede sein. "Mir wurde klar gesagt, ich sei dazu verpflichtet und ein nicht ausgefüllter Zettel sei ja in der Personalakte ersichtlich", berichtet ein Mitarbeiter. "Die Gespräche waren Pflicht - inklusive der Erfassung der Krankendiagnose", bestätigt der Ulmer Verdi-Generalsekretär Rainer Dacke..." Artikel von Sibylle Haas und Silvia Liebrich in der Süddeutschen Zeitung vom 27.04.2009 Siehe dazu auch im LabourNet Germany: "Kranken-Rückkehrgespräche? Ohne uns!" - Mag Wompel: "Bausteine für Infos der Interessenvertretung an die Belegschaft über Kranken-Rückkehrgespräche im Betrieb" unter Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeit und Gesundheit > Jagd auf Kranke VII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland: GEW-Gewerkschaftstag 25.04.2009 - 29.04.2009: Zusammenarbeit der GEW mit der Bertelsmann-Stiftung Basis muckt auf. Auseinandersetzung um Haltung zur Bertelsmann-Stiftung dominierte Personaldiskussion bei Vorstandswahlen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft "Wie hältst du's mit der Bertelsmann-Stiftung« war die Gretchenfrage bei der Fortsetzung des Gewerkschaftstags der GEW am Montag in Nürnberg. Noch vor der Diskussion und Abstimmung über entsprechende Beschlußanträge, die voraussichtlich am heutigen Dienstag stattfinden, wurden die Kandidaten bei den Wahlen zum Geschäftsführenden Vorstand (GV) von mehreren Delegierten nachdrücklich aufgefordert, »klare Kante« zu zeigen." Artikel von Rainer Balcerowiak, Nürnberg, in junge Welt vom 28.04.2009 VIII. Diskussion > EU > Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik Deutschland als "Spielverderber" für ein europäisches Sozialmodell - und kein Weg zum solidarischen "Nordischen Modell"? "Wenn Deutschland sich durch eine massive Lohndumpingstrategie zum Exportweltmeister - noch dazu unter dem gemeinsames Dach des Euro - aufschwingt, verstärkt es mit seinen Leistungsbilanzüberschüssen auf der eine Seite die Ungleichgewichte in der Weltwirtschaft, die jetzt in der Krise zu einer Lösung drängen. Auf der anderen Seite jedoch übt dieses Lohndumping enormen Druck auf alle lohnpolitisch gefestigteren Systeme aus, die die Verteilungsspielräume ökonomisch angemessen ausschöpfen können - wie z.B. im Nordischen Modell -, während in Deutschland das Lohnniveau weiterhin klar unter dem Preis- und Produktivitätszuwachs blieben." Artikel von Volker Bahl vom April 2009 . Es handelt sich um eine Aktualisierung des Beitrags
IX. Diskussion > EU > Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > EU regelt Arbeitszeit und Leiharbeit Bundesregierung blockiert EU-weite Begrenzung der Arbeitszeit "Zum Vermittlungsverfahren zwischen dem Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat über eine Richtlinie zu Höchstarbeitszeiten sagte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ingrid Sehrbrock am Freitag in Berlin: "Es ist nicht einzusehen, warum die Bundesregierung im Europäischen Rat eine sinnvolle europäische Regelung zur Begrenzung der Wochenarbeitszeit auf maximal 48 Stunden weiterhin blockiert. Das Europäische Parlament hat in den aktuellen Verhandlungen bereits weitgehende Kompromissbereitschaft gezeigt und ist dabei, auch aus gewerkschaftlicher Sicht, bis an die Grenzen des noch Vertretbaren gegangen. Dennoch droht das Vermittlungsverfahren an der sturen Haltung des Rates zu scheitern. Insbesondere die Bundesregierung verschließt sich vernünftigen Lösungen. Dabei würde ein Einlenken Deutschlands bei den Verhandlungen den Durchbruch bedeuten." DGB-Pressemitteilung vom 24.04.2009 X. Diskussion > EU > EU - politisch betrachtet Widerstand gegen das "Stockholm-Programm"
XII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Meinungs- und Pressefreiheit: Keine Späte Schlappe für BKA-Angriff auf die Pressefreiheit. BKA empfahl der NATO die Akkreditierungsverweigerung und scheitert gewinnt damit vor Gericht "Das BKA hat in mindestens zwei Fällen der Nato empfohlen, die Akkreditierung linker Journalisten zum Nato-Gipfel Anfang April zu verweigern. Dazu hat das BKA "Negativempfehlungen" ausgesprochen. (.) Ich bleibe daher bei meiner Auffassung: Was das BKA hier treibt, ist nichts weiter, als eine schwarze Liste kritischer Journalisten zu pflegen." Presse-KSK "Die Berichterstattung über den NATO-Gipfel Anfang April wurde zentral gesteuert und in Absprache mit den staatlichen Repressionsbehörden koordiniert. Dies geht aus Aussagen von Mitarbeitern des Südwestrundfunks (SWR) hervor. Erklärtes Ziel war es demnach, die "offiziellen Bilder" zu den "prägenden Bildern" zu machen. Die bei der NATO akkreditierten Journalisten wurden durch einen ausgebildeten Kriegsberichterstatter in enger Zusammenarbeit mit der baden-württembergischen Polizei auf ihre Tätigkeit vorbereitet. Der hierfür Verantwortliche leitet ein privates "Sicherheits"-Unternehmen, das Manager deutscher Firmen für Aufenthalte in Kriegsgebieten trainiert und nach eigener Aussage Angehörige von "Spezialeinheiten der Polizei und des Militärs" zu seinen Ausbildern zählt. Er hat unlängst für "Krisenfälle", etwa Anschläge, die die Behörden anlässlich des NATO-Gipfels nicht ausschlossen, die Entsendung eines "Kommandos Spezialkräfte" aus staatlich besoldeten Pressesprechern vorgeschlagen." Bericht von und bei german-foreign-policy vom 23.04.2009 XIII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Netzzensur Gegen Internetsperren in einer freien Gesellschaft. FoeBuD richtet Anti-Zensur-DNS-Server ein "Anlässlich der Unterzeichnung des Abkommens zur freiwilligen Zensur bestimmter Inhalte seitens der fünf größten deutschen Internetprovider hat der FoeBuD e.V. vor der Bundespressekonferenz eine Mahnwache gegen Internetzensur veranstaltet. Aufgerufen hatten neben dem FoeBuD der Chaos Computer Club, Fitug e.V., der Verein der MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren, das Netzwerk Neue Medien, der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und andere Organisationen, um gegen Zensur und für eine lebenswerte Welt im digitalen Zeitalter zu demonstrieren. Der FoeBuD e.V. sieht das Recht auf freie und unbeobachtete Kommunikation als eine Grundvoraussetzung für eine freiheitliche Gesellschaft an. Der FoeBuD hat sich deshalb zu einer praktischen Gegenmaßnahme entschlossen und betreibt seit heute einen eigenen öffentlichen zensurfreien DNS-Server. Wer sich diesen als eigenen DNS-Server anstelle des vom Provider gelieferten Servers einträgt, kann damit die Internetsperren einfach umgehen. Die IP-Adresse lautet: 85.214.73.63. (.) Hintergrund: Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hat sich für die Einführung einer Internetzensur ausgesprochen, da ihrer Meinung nach auf diese Weise das Problem kinderpornographischer Inhalte effektiv aus der Welt geschafft werden kann. Dieser Auffassung widerspricht der FoeBuD sowohl aus technischen, als auch aus politischen Gründen." Pressemitteilung des FoeBuD e.V. vom 17.4.2009 . Dort auch Verweis auf weitere Hintergrundartikel zur Zensur unter dem Vorwand Kinderpornographie XIV. Diskussion > Grundrechte > Terrorismusbekämpfung und Grundrechte > BKA-Reform 2008 Das BKA-Gesetz und die «Neue Sicherheitsarchitektur» Artikel von Heiner Busch , erscheint in telegraph, ostdeutsche zeitschrift Nr. 118, dokumentiert beim Grundrechtekomitee XV. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr Druck auf Kriegsgegner Polizei und Justiz gehen verstärkt gegen Antimilitaristen vor. Proteste gegen Bundeswehr und deutsche Kriegsbeteiligung unterschiedlichster Art nehmen zu. Artikel von Markus Bernhardt in junge Welt vom 23.04.2009 Hochschulen forschen für den Krieg "Im Jahr 2008 hat die Bundesregierung 1,1 Milliarde Euro dafür gezahlt, dass an Hochschulen und in so genannten An-Instituten Rüstungsforschung betrieben wird. Das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) vergab Aufträge für bundeswehrrelevante und wehrtechnische Forschung an Hochschulen in zehn Bundesländern. Insgesamt führen 27 Hochschulen derartige Projekte durch. Daneben erhielten auch einschlägige Forschungseinrichtungen wie die Forschungsgesellschaft für Angewandte Naturwissenschaften (FGAN), das Deutsche Zentrum für Luft - und Raumfahrt (DLR) oder die Fraunhofer Gesellschaft Aufträge. Im Rahmen des 7. Forschungsprogramms der EU wird an Hochschulen auch im "Forschungsprogramm für die zivile Sicherheit" gearbeitet, dessen Ergebnisse teils ebenfalls "sicherheitsrelevant" sind. Gleichzeitig ist 2007 das deutsche Forschungsprogramm zur "zivilen Sicherheit" gestartet. Sarah Nagel stellt in ihrer IMI-Studie "Hochschulen forschen für den Krieg" diese Aspekte der Militarisierung von Forschung und Lehre dar und geht auch auf Versuche von Angestellten und Studierenden ein, sich dagegen zu wehren. Die Studie enthält auch eine Liste aller Universitäten, von denen bekannt ist, dass sie u.a. Rüstungsforschung betreiben..." Siehe die Studie von Sarah Nagel bei IMI XVI. Internationales > Jugoslawien/Serbien: Gewerkschaften und Arbeitskämpfe Protest mit Selbstverstümmelung: Öffentlicher Aufschrei Wenn der Lohn nicht kommt, hacken sie sich die Finger ab: Mit Verstümmelungsaktionen machen Textilarbeiter im serbischen Novi Pazar auf ihre unerträgliche Situation aufmerksam. Artikel von Enver Robelli in der Süddeutschen Zeitung vom 28.04.2009 . Glücklicherweise scheint die Verstümmelung ein Ende zu nehmen, wie dem nachfolgenden (englischen) Artikel zu entnehmen ist. Aus dem Text: "....Da trat Zoran Bulatovic vor die Kameras und steckte seinen Finger, den er zuvor abgeschnitten hatte, in den Mund. Der Nachrichtenmoderator hatte gewarnt, die Szene sei besonders brutal. Das entsetzte Publikum konnte nicht sehen, ob Bulatovic seinen Finger tatsächlich verzehrte. Die Szene wurde aus ethischen Gründen nicht gezeigt. Bulatovic betont, er sei kein Menschenfresser. Mit der Aktion habe er nur auf die unerträgliche Lage der 4000 Arbeiter der Textilfabrik Raska im südserbischen Novi Pazar aufmerksam gemacht. Zusammen mit mehreren ehemaligen Arbeitskollegen ist der Gewerkschafter vergangene Woche in den Hungerstreik getreten. Am Sonntag drohten sie mit einer Radikalisierung der Proteste. In der Tageszeitung Blic sagte der sichtlich erschöpfte Bulatovic, nun werde täglich ein Finger abgehackt, bis die Regierung in Belgrad die Gehälter der Arbeiter zahle. "Die da oben haben keine Ahnung, wie es ist, 15 Jahre ohne Lohn zu leben." (...) Der aus Novi Pazar stammende Arbeits- und Sozialminister Rasim Ljajic kam eilends aus Belgrad und flehte die Streikenden an, von ungewöhnlichen Protestaktionen Abstand zu nehmen. An diesem Dienstag soll eine Delegation der Textilarbeiter von hochrangigen Regierungspolitikern empfangen werden. Streikführer Bulatovic sagte dem serbischen Fernsehsender B92, dass die Proteste weitergehen würden, wenn die Regierung ihre Löhne nicht überweist..."Siehe dazu:
XVII. Internationales > Italien > Arbeitskampf > Betriebsbesetzung bei INNSE in Milano INNSE: Arbeiter und Widerstand "Die Erinnerung an die fünfzehn INNSE-Arbeiter, die 1944 von den Nazis ins österreichische KZ Mauthausen verschleppt worden waren und dort nach kurzer Zeit an den unmenschlichen Arbeits- und Haftbedingungen starben, ist auch in diesem Jahr wachgehalten worden von den heutigen Generationen von ArbeiterInnen, die deren Platz im Betrieb eingenommen haben und seit elf Monaten Widerstand leisten gegen die Entlassungen und gegen die Schliessung der historischen Fabrik von Mailand-Lambrate..." Übersetzung eines Berichts auf www.operaicontro.it XVIII. Internationales > Frankreich > Arbeit und -kämpfe > Streiks im Erziehungswesen Nach drei Monaten Bildungsstreik wird heute ein zweiter großer Konfliktherd eröffnet: Frankreichs Krankenhäuser im Streik Artikel von Bernard Schmid vom 28.4.09 XIX. Internationales > Frankreich> Arbeit und -kämpfe > Neue Protestform: Manager festsetzen Caterpillar nach dem "Bossnapping" Direktion verliert Rechtsstreit um den "Sozialplan" gegen Lohnabhängige im Arbeitskampf. CE (Betriebsrat) verzichtete auf Urabstimmung unter den abhängig Beschäftigten. Artikel von Bernard Schmid vom 28.4.09 Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |