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| Home > News > Montag, 07. Januar 2008 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Montag, 07. Januar 2008: I. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > AntifaschistInnen als Opfer > Wird Angelo Lucifero von den Gewerkschaften vom Opfer zum Täter gemacht?: Kündigung des Thüringer Gewerkschaftssekretärs und Antifaschisten Angelo Lucifero verhindern! > Presse und Proteste Protest der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken "Die Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken protestiert hiermit gegen die Kündigung und vorausgegangene Abmahnung des Gewerkschaftssekretärs von ver.di Thüringen, Angelo Lucifero. Angelo ist seit vielen Jahren bekannt als engagierter Gewerkschafter und aktiver Antifaschist und hat vorbildliche Vernetzungsarbeit von Gewerkschaftern gegen Rechtsextremismus geleistet. (.) Als Mitglieder und Funktionäre von verschiedenen DGB-Gewerkschaften fordern wir die Rücknahme der Kündigung von Angelo Lucifero und die aktive Unterstützung des ver.di-Vorstand (Bundesvorstand und Landesvorstand Thüringen) für Angelo Lucifero bei seinem Prozess im Januar 2008, so wie es lt. Antrag der Bundesjugendkonferenz beim ver.di-Bundeskongress beschlossen worden ist. Die Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken ruft alle aktiven antifaschistischen Gewerkschafter dazu auf, Angelo bei seinem Prozess zu unterstützen." Der vollständige Protestbrief vom 6.1.08 Solidarität mit Angelo Lucifero - Antifaschistischer Selbstschutz ist notwendig, nicht kriminell "Die Rote Hilfe hat mit Empörung zur Kenntnis genommen, dass der ver.di-Landesbezirk "Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen" beabsichtigt, dem antifaschistischen Gewerkschafter Angelo Lucifero fristlos zu kündigen. Die Kündigung erfolgt unter dem Vorwand, Angelo habe angeblich "in unzulässiger Weise persönliche politische Arbeit auf Kosten und mit Mitteln der Gewerkschaft ver.di betrieben". Dass dem Gewerkschaftsekretär Lucifero ausgerechnet sein antirassistisches und antifaschistisches Engagement als "gewerkschaftsfremde politische Arbeit" angelastet wird, ist abgeschmackt und grotesk. Tatsächlich stehen hinter der Maßnahme der ver.di-Führung offensichtlich politische Motive." Presseerklärung der Roten Hilfe vom 04.01.2008 ver.di entlässt Antifaschisten - Kritik von den "GewerkschafterInnen gegen Rechts" Interview von Heike Demmel mit Steffen Dittes Ver.di Thüringen hat keinen Platz für Nazis. Kündigung eines Antifaschisten rief NPD auf den Plan - Gewerkschaft kündigt Wachsamkeit an Interview von Anke Engelmann mit Thomas Voss
Suspendierung: "Angelo Lucifero hat auf eigene Faust Kämpfe geführt" Gewerkschaft Verdi hält an der Kündigung ihres umstrittenen Thüringer Sekretärs fest. Voss: Standpunkte sind nicht vereinbar. Artikel von Jens Voigt und Matthias Thüsing in der Freies Wort vom 05.01.2007 Protest gegen Kündigung. Kritik an Entlassung des Thüringer Gewerkschaftssekretärs und profilierten Antifaschisten Angelo Lucifero. Ver.di weist Avancen der NPD zurück "Die Entlassung des Thüringer ver.di-Sekretärs Angelo Lucifero (jW berichtete) schlägt in den Reihen der Dienstleistungsgewerkschaft weiter hohe Wellen. Beim verantwortlichen Landesbezirksleiter Thomas Voß und auch bei Gewerkschaftschef Frank Bsirske gingen in den vergangenen Tagen eine Vielzahl von Protestschreiben ein. Voß verwahrte sich derweil vor Versuchen der NPD, den Vorfall für ihre Zwecke auszunutzen. Die formale Kündigung will ver.di nach eigenen Angaben womöglich nach einer am heutigen Montag stattfindenden Anhörung beim Integrationsamt aussprechen." Artikel von Von Daniel Behruzi in junge Welt vom 07.01.2008 Da wir gehört haben, dass e-mails u.U. bei Thomas Voss nicht mehr ankommen, bitte auch per Fax oder Post protestieren: Thomas Voss, Landesbezirksleiter ver.di Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Karl-Liebknecht-Str. 30-32, 04107 Leipzig II. Diskussion > Wirtschaftspolitik > WTO,Seattle, ff. > G8-07 > Die Show beginnt. Repressionen im Vorfeld des G-8-Gipfels 07 Was zu beweisen war: Razzien im Vorfeld des G-8-Gipfels waren unzulässig
III. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration: Aufenthalt und Ausweisung: Wieder Toter in Berliner Abschiebehaft 200 bei Demo gegen Abschiebungen in Berlin "Erfolgreiche Demonstration vor dem Abschiebegewahrsam in Berlin-Köpenick am Samstag. 200 Menschen protestierten gegen Abschiebehaft und für ein uneingeschränktes Bleiberecht für alle." Bericht von AntifaschistIn vom 05.01.2008 bei indymedia IV. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit > Vorratsdatenspeicherung: Trauerzug mit dem "Privatsphäre"-Sarg durch die Republik Demonstration gegen Vorratsdatenspeicherung mit 750 Teilnehmern in München. Trauermarsch durch Deutschland wegen verlorener Privatsphäre erreicht München "In München haben am heutigen Sonntag 750 besorgte Bürger gegen die Vorratsdatenspeicherung als Totalprotokollierung ihrer Telekommunikationsdaten und gegen weitere Überwachungsbefugnisse demonstriert. Während bundesweit die Kritik an den Plänen zur Errichtung eines Überwachungsstaates nicht abreißt, bauen Politiker der Regierungsparteien ihre Machtphantasien weiter aus. So traf sich die Leitfigur des informationellen Absolutismus, Wolfgang Schäuble, am 6. Januar 2008 unter dem Motto "Was zählt ist Sicherheit" mit dem CSU-OB-Kandidaten Josef Schmid in München zum Dreikönigstreffen. (.) Im Anschluss an die Veranstaltung wollte der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Wolfgang Schäuble in seiner eigentlichen Funktion als Verfassungsminister einen Sarg als Symbol für den Verlust der Privatsphäre überreichen. Der so genannte "Bundessarg" wurde letzte Woche auf einem Trauermarsch von Hamburg aus über Kassel, Frankfurt und Ulm nach München getragen. Bundesweit nahmen hunderte von Menschen die Gelegenheit wahr, Abschied von der Privatsphäre zu nehmen. Die Bürgerrechtler konnten Schäuble den Sarg allerdings am heutigen Tage nicht übergeben, da der Innenminister von Sicherheitsleuten gut abgeschirmt war. Es sei nun geplant, die Übergabe in Berlin durchzuführen." Pressemitteilung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung vom 06.01.2008 V. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit > Vorratsdatenspeicherung Journalisten: Geheimnisträger zweiter Klasse "Ist durch die Vorratsdatenspeicherung die Pressefreiheit in Gefahr? Die Journalistenverbände jammern, das jetzt in Kraft getretene Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung degradiere sie zu "Berufsgeheimnisträgern zweiter Klasse", "kastriere" die Pressefreiheit, unterhöhle den Informantenschutz und lasse die Quellen versiegen. Wahr ist das nicht unbedingt - und die notwendigen Konsequenzen zieht auch kaum jemand." Artikel von Burkhard Schröder auf Telepolis Was zählt ist Freiheit Bürgerrechtler setzten Vorratsdatenspeicherung und Bundestrojaner Aktionen wie den "Bundessarg" entgegen. Interview von Twister (Bettina Winsemann) mit Simon Jung und Uwe Schulte VI. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > tarifpolitische Debatte > Tarifrecht im Öffentlichen Dienst Arbeitsgericht weist Klage der Kommunen zur Arbeitszeit zurück Die Kommunen dürfen aus dem Tarifvertrag für die Länder (TV-L) nicht einzelne Regelungen herausgreifen, um die zwischen ver.di und ihnen vereinbarte "Meistbegünstigungsklausel" auszulösen. Mit dieser Begründung hat das Arbeitsgericht Berlin am 4. Januar 2008 die Klage des Kommunalen Arbeitgeberverbandes abgewiesen, der damit die Dauer der Wochenarbeitszeit bei den Kommunen verlängern wollte. Siehe dazu die Pressemitteilung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 05.01.2008 VII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen und Proteste > Agenturschluss > Agenturschluss 3 in Hamburg: Dem ARGE-Terror das Handwerk legen! (3. Januar 2008) In Hamburg fanden zum 3 Jährigem Bestehen von Hartz 4 gleich zwei Aktionstage statt. Zwei Aktionstage mit Höhen und Tiefen.. VIII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > Gewerkschaften/Tarifkonflikt > Tarifverhandlungen der Gewerkschaft Deutscher Lokführer - GDL - 2007/2008 Tarifstreit von Bahn und Lokführern: Keine Einigung, kein Streik "Neue Streiks bei der Deutschen Bahn sind vorerst abgewendet - der Streit mit der Lokführergewerkschaft GDL geht aber weiter. Beide Seiten werden am Dienstag ihre Tarifverhandlungen über Entgelt und Arbeitszeit fortsetzen. Wie Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) am Samstagabend in Berlin mitteilte, sind beide Seiten "in wesentlichen Fragen" vorangekommen. Schwierigster Brocken" sei noch die künftige Höhe der Einkommen für die Lokführer. Die GDL hatte damit gedroht, von Montag an den Fern-, Nah- und Güterverkehr bundesweit zu bestreiken." Meldung in der Frankfurter Rundschau vom 05.01.2008 IX. Branchen > DL: Transportwesen > Bahn > Gewerkschaften/Tarifkonflikt > tarif07 > gdl > Gewerkschaftliche Solidarität mit den streikenden GDLern Beschluss des Landesvorstands der GEW-Hamburg vom 6. Dezember 2007 "A) Der Kampf der Lokführer für ihre Interessen ist ein Aufbruchssignal zur Verteidigung der Interessen aller Beschäftigten und aller Gewerkschafter in allen Branchen. Die Lokführer streiken für mehr Entgelt, für feste und planbare Arbeitszeiten. Sie wollen den Reallohnverlust der letzten Jahre und die am Unternehmensinteresse orientierten Arbeitszeitregelungen nicht hinnehmen. Die Lokführer haben das Streikrecht verteidigt und wieder ins gesellschaftliche Leben geholt. Ihnen gebühren unser Respekt und unsere Solidarität. X. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > Privatisierung Weiche steht auf Expansion - Der Bahnchef benötigt Privatkapital für seine Konzern-Strategie Die Deutsche Bahn (DB) will weltweit expandieren. Privatisierungsbefürworter nutzen dies als Sachzwangargument für den Börsengang. Artikel von Hans-Gerd Öfinger im Neuen Deutschland vom 05.01.2008 XI. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel Wenig Lohn, wenig Rechte - Rückkehr der Lohnsklaverei in Deutschland "Jeden Tag eine neue Filiale", so lautet das Motto des Textildiscounters Kik. 2500 Läden gibt es schon, 3000 sollen es künftig werden - der Profit ist offenbar verlockend. Hohe Umsätze, von denen auch die Arbeitnehmer profitieren könnten - doch offenbar ist das Gegenteil der Fall. Martina K., gelernte Einzelhandelskauffrau, arbeitet seit mehreren Jahren als Aushilfskraft bei Kik, ihr Stundenlohn: 5,20 Euro. Damit ist sie sogar eine der "Mehrverdienerinnen", einige Kolleginnen bekommen nur um die 4,50 Euro. Auch Lohnfortzahlung bei Krankheit oder bezahlten Urlaub hat Martina K. nie erhalten. Denn um expandieren zu können, spart der Billiganbieter bei der Belegschaft. Das deutsche Arbeitsrecht wird dabei häufig ignoriert. Das Video der Sendung Panorama
XII. Branchen > DL: Sport- und Freizeitwirtschaft > Arbeitsbedingungen in der Sportwirtschaft Fußball ist ein Einfallstor für die Durchsetzung von Verhaltensstandards "Unter den Titel Kontrollierte Urbanität - Zur Neoliberalisierung städtischer Sicherheitspolitik haben die Politikwissenschafter Volker Eick, Jens Sambale und Eric Töpfer ein Buch herausgegeben, das sich mit dem Wandel der Sicherheitspolitik im Neoliberalismus befasst. In 17 Beiträgen untersuchen Autoren, wie diese neoliberale Sicherheitspolitik im urbanen Raum konkret aussieht und wie sie das städtische Leben verändert. Dabei geht es auch darum, wie aus dem proletarischen Freizeitvergnügen Fußball ein kommerzieller Event wurde. Durchgesetzt wurden diese oft gravierenden Änderungen unter dem Stichwort "Kampf gegen die Hooligans", der sich oft als Abwehr der klassischen Fußballfans alten Stils entwickelt hat." Artikel von Peter Nowak auf Telepolis Kein Spiel für Linksaußen Dass Fußball ein Arbeitersport ist, ist ein Mythos. Tatsächlich war der Kampf um den Ball lange Zeit in der Arbeiterbewegung als bürgerlich verpönt. Stars wurden gemobbt. Artikel von Lars Geiges in der Zeit XIII. Branchen > Auto > DaimlerChrysler > Werke in den USA Daimler-Chrysler's Freightliner LLC in den USA: Entlassene Freightliner-Arbeiter verlangen Gerechtigkeit von Ihrer Gewerkschaft und dem Konzern Am 29.10.2007 berichtete das LabourNet Germany über den Kampf von fünf gefeuerten Freightliner-Arbeiter, die sich, schwer enttäuscht von ihrer eigenen Gewerkschaft, weiter gegen ihre Entlassung wehren. Wir hatten damals ein Video angekündigt. Das Video ist fertig. Unser Kollege Steve Zeltzer vom amerikanischen LaborNet hat es für "Labor On The Job" fertiggestellt. Die KollegInnen schreiben: ""Labor On The Job" interviews UAW 3520 union leaders Allan Bradley, Franklin Torrence, Glenna Swindon and Robert Whiteside who were fired ... all » by Freightliner in Cleveland, North Carolina on April 5, 2007 for going out on strike. They talk about how the plant was organized, the pre-agreement for a card check, the strike and their battle now for justice. For more information, visit the Justice 4 Five Web site XIV. Internationales > Polen > Arbeitskämpfe Polnische Bergleute erhalten 14 Prozent mehr Lohn "Im grössten Bergbaukonzern Europas, der staatlichen polnischen Kompania Weglowa (Kohle-Gesellschaft), haben Firmenleitung und Gewerkschaften nach wochenlangen Auseinandersetzungen eine Einigung erzielt. Es wird deshalb nicht zum befürchteten unbefristeten Streik kommen. Am Donnerstag Abend erklärten sich die Unternehmensvertreter zu einer sofortigen Lohnerhöhung zwischen 14 und 15 Prozent bereit und entsprachen damit im Wesentlichen den Gewerkschaftsforderungen. Für das vergangene Jahr erhalten die Arbeiter eine gestaffelte Einmalprämie. (.) Gleichzeitig verschärfte sich die Auseinandersetzung im privaten Bergwerk im schlesischen Budryk. Nach 19 Streiktagen beschlossen 12 der insgesamt rund 500 Bergleute am Donnerstag, ihren Protest unter Tage fortzusetzen. Sie gelangten in den Stollen, obwohl die Unternehmensleitung die Zugänge abriegeln ließ." Artikel im österreichischen Wirtschaftsblatt XV. Internationales > Polen > Arbeitskämpfe: Streik in der Zeche »Budryk« im südpolnischen Ornontowice Solidaritätserklärung an die Bergarbeiter des Steinkohlebergwerks Budryk "Liebe Kumpels, Kumpel für AUF ist eine kämpferische Bewegung der Bergleute in Deutschland. Wir haben von eurem Kampf über das Internet erfahren und überbringen euch unsere volle Solidarität. In der Presse in Deutschland wird von eurem Kampf nichts berichtet. Deswegen wollen wir ihn an unseren Zechen bekannt machen und zur Solidarität aufrufen. Euer Kampf reiht sich ein in eine internationale Auseinandersetzung: Der Aufspaltung der Kumpels - nicht nur international - sondern auch national. So nimmt im Zuge der Vernichtung des Deutschen Steinkohlebergbau die Anzahl der Beschäftigten, die nicht zur Stammbelegschaft Ruhrkohle AG gehören, zu. Sie bekommen weniger Lohn und Urlaub, kein Weihnachtsgeld, keine Freischichten, kein Deputat und keine sonstige Zulagen. Sie sind ein Teil der Belegschaft, die von heute auf morgen auf die Straße gesetzt werden kann, wenn sie von der RAG nicht mehr gebraucht werden. Und unsere Gewerkschaft behauptet dann noch, das wären keine betriebsbedingten Kündigungen, weil das ja angeblich keine Bergleute seien, sondern Dienstleister. Obwohl sie zum Teil früher direkt bei der RAG beschäftigt waren oder jahrzehntelang Schulter an Schulter mit den Kumpels der Deutschen Steinkohle/RAG malocht haben. (.) Mit einem herzlichen Glück Auf: Im Auftrag des Koordinierungsausschuß von Kumpel für Auf" Soweit die (fast vollständige) Solierklärung XVI. Internationales > Spanien > Arbeitskämpfe: Spanische ArbeiterInnen im Konflikt mit dem Stuttgarter Multi Behr Group
XVII. Internationales > Sambia Kupfermine in Sambia bestreikt "Mehr als 500 Arbeiter einer Kupfermine in Sambia sind am Freitag in einen unbefristeten Streik getreten. Die Kumpel wollten damit gegen schlechte Sicherheitsvorkehrungen und niedrige Löhne protestieren, sagte ein Sprecher der Arbeiter in dem zentralafrikanischen Land. Bergarbeiter verdienen in der Mine den Angaben des Sprechers zufolge umgerechnet 45 Euro im Monat. Dies sei zu wenig für die dort geleistete Arbeit, betonte er. Die Mine und Kupferhütte wird von zwei chinesischen Unternehmen betrieben." AFP-Meldung in der jungen Welt
XVIII. Internationales > USA > Arbeitskampf > Streik der Drehbuchautoren Golden Globe: Preisträger boykottieren die Gala "Die Verleihung der Golden Globes wird in diesem Jahr wohl deutlich weniger glamourös gefeiert als sonst. Die Stars wollten die Gala aus Solidarität für die seit Wochen streikenden Drehbuchautoren boykottieren, teilte die Schauspieler-Gewerkschaft SAG mit. Es gebe offenbar eine "einstimmige Abmachung", dass die 72 nominierten Darsteller nicht an der Veranstaltung am 13. Januar teilnehmen und dort weder Auszeichnungen überreichen noch annehmen, erklärte SAG-Präsident Alan Rosenberg." Meldung in der Frankfurter Rundschau XIX. Internationales > Südafrika > Gewerkschaften Solidaritätsfonds Demokratische Medien in der Welt e.V.: "Information ist Voraussetzung für unseren Kampf" "Seit zwanzig Jahren dokumentiert Labour Research Service (LRS), eine gewerkschaftsnahe NRO aus Kapstadt/Südafrika, Analysen und Diskussionen zu aktuellen politischen und gewerkschaftlichen Themen. Die Zeitschrift "Bargaining Monitor" hat sich im Laufe der Jahre als ein unverzichtbares Instrument für aktive Gewerkschafter und Gewerkschafterinnen entwickelt. Sie erscheint in einer Auflage von 350 Exemplaren." Artikel von Paul Hell in der NRhZ-Online XX. Solidarität gefragt > Free Mumia Abu-Jamal! »Ich habe den Fall übernommen, um einen Freispruch zu erreichen« Interview von Jürgen Heiser mit Robert R. Bryan Für klassenkämpferische Verteidigung von Mumia - Eine Antwort auf das Berliner Bündnis Ein Beitrag des KfsV Lieber Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
