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Updated: 18.12.2012 16:22
Aktuelle Meldungen im neuen LabourNet Germany

liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 09. Dezember 2008:

I. Internationales > Griechenland: Das Fass zum Überlaufen gebracht

Das Fass zum Überlaufen gebracht: Polizist erschießt Jugendlichen

  • Griechenland: Polizist erschießt Jugendlichen
    Ein ständig aktualisiertes Feature bei Indymedia externer Link beginnend am 07.12.2008. Dort auch die Termine der Soli-Demos

  • Griechenland: Proteste gehen weiter
    "Der Staat, der Mörder" unter einer dieser Parolen demonstrierten auch heute, dem dritten Tag nach dem Tod eines 15 jährigem, den ganzen Tagesverlauf über weiterhin Massen vornehmlich junger Leute in ganz Griechenland. Am Montagabend waren es bis zu 10.000 Menschen in der Athener Innenstadt, bei Einbruch der Dunkelheit kam es erneut zu Ausschreitungen..." Artikel von Ludwig Börne auf Indymedia vom 08.12.2008 externer Link

  • Straßenschlachten in Griechenland: "Man spricht von kaltblütigem Mord"
    "Auch heute [08.12.2008; Red.] werden in Athen erneut Proteste erwartet. Nach dem Tod eines Jugendlichen kam es in der Stadt zu Strassenschlachten zwischen Jugendlichen und der Polizei. In den Berichten deutscher Medien wird der Eindruck vermittelt, als sie dies ein unerwarteter Gewaltausbruch, der von Jugendlichen Anarchisten provoziert worden sei. Der griechische Redakteur von Radio Z, Spiros, sieht die Ereignisse differenzierter und vor einem grösseren Hintergrund. Mit ihm sprach Thomas Zörner für Radio Z am 08.12.2008 externer Link

II. Internationales > Spanien > Arbeitskämpfe: Spaniens Automobilarbeiter im Kampf

1. Sieg für Nissan-ArbeiterInnen in Katalonien

"Nissan hat die Entlassungspläne zurückgenommen, zunächst und hat die Entlassung der halben Belegschaft angesichts des massiven Widerstands in Kurzarbeit für einen Großteil bei 90 % des Lohn verwandelt. Nun soll bis März über einem Industrieplan gearbeitet werden und zu hoffen ist, dass die großen spanischen Gewerkschaften nicht so erbärmlich einknicken wie früher bei Seat, VW oder Mercedes..." Artikel von Ralf Streck auf Indymedia vom 08.12.2008 mit vielen Links zu den Hintergründen externer Link

III. Internationales > Portugal

Solidarität gegen die Privatisierung der Stadtreinigung von Lissabon

"Francisco Raposo, Verantwortlicher für internationale Zusammenarbeit im Vorstand der Gewerkschaft der städtischen Beschäftigten von Lissabon (Sindicato dos Trabalhadores do Município de Lisboa - STML), bittet um Unterstützung im Kampf gegen die angedrohte Privatisierung von Teilen der Stadtreinigung. Nach Aussagen des Stadtrats-Präsidenten Antonio Costa ("Sozialistische" Partei) soll die Reinigung der Lissaboner Hauptstraßen und von drei Gemeinden für private Anbieter ausgeschrieben werden. Das könnte den Verlust von 2.000 Arbeitsplätzen im öffentlichen Dienst bedeuten. Die Gewerkschaft der städtischen Beschäftigten Lissabons organisiert dagegen Widerstand. In der letzten Woche wurden Massenversammlungen in den Betrieben durchgeführt, die sich auf ein kämpferisches Programm gegen diesen Angriff einigten, das Streiks und Demonstrationen vorsieht. Seit heute, dem 8.12.2008, wird gestreikt. 90 Prozent der Beschäftigten beteiligen sich an dem Streiks. Höhepunkt wird eine Massenkundgebung aller städtischen Beschäftigten am Donnerstag, dem 11.12.2008 sein. Bitte sendet Solidaritätserklärungen (möglichst in Englisch!), die bei dieser Kundgebung verlesen werden können an: stml@stml.pt und xico.raposo@gmail.com - Kopien bitte an sst@sav-online.de (zur Übersetzung ins Portugiesische)." Mail an die Redaktion des LabourNet Germany v0m 08.12.2008

IV. Internationales > Italien > Arbeitskampf > Betriebsbesetzung bei INNSE in Milano

INNSE: Genta entlässt seinen Anwalt

"Genta, der Besitzer der INNSE, dachte, er könne die Arbeiter loswerden, indem er sie entlasse und ihnen nicht einmal den letzten Monatslohn und die Abgangsentschädigung bezahle. Seine Rechnung ist nicht aufgegangen. Dank der Solidarität und Unterstüztung, die sie finden, halten die ArbeiterInnen der INNSE noch immer die Werkstore besetzt und sind bereit, die Produktion jederzeit wieder in Gang zu setzen. Wir befinden uns im 7. Monat dieses Kampfes. Genta hat vom Gericht den Zahlungsbefehl erhalten, den Arbeitern die ausstehenden Löhne zu überweisen. Und vor der Aussicht, dass die Maschinen gepfändet werden könnten, hat er es offenbar mit der Angst zu tun bekommen, so dass ihm als erste Reaktion nichts Besseres eingefallen ist, als den Anwalt zu wechseln und jenen, den er vorher hatte, zu entlassen. Die Geschäfte laufen überhaupt nicht so, wie er gehofft hatte. Ausserdem wird mit der Besetzung der Werkstore keine einzige Maschine abmontiert, geschweige denn weggeschafft..." Ein Bericht, zusammengestellt und übersetzt aus einem Beitrag auf www.operaicontro.it. Wir danken!

V. Internationales > Schweden

Alternativen zum Tarifvertrag

"In Schweden konnte die syndikalistische Gewerkschaft SAC mit der Registermethode übertarifliche Löhne im Billiglohnbereich durchsetzen. Vorreiter sind die ArbeiterInnen ohne legale Papiere, von denen sich mittlerweile mehr als 1.000 dem Register angeschlossen haben. Die Anzahl von Arbeitsverhältnissen, die durch miserable Entlohnung, massive Überstunden, brutale Zeitflexibilität und ein hohes Maß an Unsicherheit gekennzeichnet sind, hat sich in den letzten Jahren massiv ausgeweitet. Das war eine der Entwicklungen, die durch die sog. Hartz-Gesetze ganz gezielt in Gang gesetzt oder beschleunigt wurden. Arbeitshetze und Existenzängste werden für immer mehr zu alltäglichen Begleitern beim Versuch, ihre Arbeitskraft zu verkaufen. Deshalb wird es immer entscheidender, gewerkschaftliche Strategien zu finden, mit denen wir diese Entwicklung zunächst stoppen und die ihr in einem zweiten Schritt das Genick brechen könnten. Ein interessantes Beispiel, die in Schweden praktizierte "Register-Methode", stellen wir in diesem Artikel vor..." Artikel von Robot aus Direkte Aktion vom November/Dezember 2008 - wir danken der Redaktion für die Freigabe!

VI. Branchen > Auto Allgemein/Zulieferindustrie allgemein

Erster Zulieferer in Deutschland pleite

Einbrechender Absatz, kaum noch Kredite: Jetzt hat es den ersten Autozulieferer in Deutschland erwischt. Der Bremsenhersteller TMD Friction hat Insolvenz angemeldet. Schuld war auch die Geschäftspolitik des ehemaligen Eigners. Reuters-Meldung in der FTD vom 08.12.2008 externer Link Aus dem Text: ".TMD Friction fertigt an 15 Standorten in elf Ländern Bremsbeläge und erzielte 2007 mit weltweit 4500 Beschäftigten einen Umsatz von 690 Mio. Euro. Die Firma war 2001 vom britischen Private-Equity-Unternehmen Montagu für 776 Mio. Euro übernommen worden. Wie in der Branche üblich, bürdete die Beteiligungsgesellschaft der Tochter die Finanzierung der eigenen Übernahme auf, so dass die Schuldenlast stieg. TMD konnte massiv gestiegene Materialkosten nicht an die Kunden weiterreichen, so dass Montagu die Kontrolle 2006 an die Fremdkapitalgeber, eine Gruppe von Hedgefonds, abgeben musste. Beteiligt sind seitdem die Fonds Davidson Kempner, Clearwater und Eos.."

VII. Branchen > Auto international - Herstellerübergreifend

Keine Aufträge: Daimler führt monatelange Kurzarbeit ein

"MAN will seine Produktion kürzen, bei BMW stehen die Bänder bis kommenden Januar still. Noch versuchen die deutschen Autokonzerne den Absatzeinbruch durch den Abbau von Arbeitszeitkonten aufzufangen. Doch inzwischen denken auch zahlreiche Hersteller über Kurzarbeit nach. Daimler hat heute den Anfang gemacht..." Artikel von Markus Fasse, Carsten Herz und Martin Buchenau im Handelsblatt vom 08.12.2008 externer Link

VIII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > ver.di-Tarifrunde 2009 Öffentlicher Dienst der Länder

Verdi will von Ländern acht Prozent

""Passt gut in die Landschaft" - "Ist total abwegig". Vor Verhandlungsbeginn verbeißen sich die Tarifpartner im öffentlichen Dienst in ihre Positionen. Obwohl die Verdi-Forderung noch nicht offiziell ist, steht schon ein Wort im Raum: Streik." Artikel in Financial Times Deutschland vom 07.12.2008 externer Link. Das mit den acht Prozent kommt uns irgendwie bekannt vor.

IX. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Finanzmarktkrise 2008 > international > USA: 700 Milliarden US Dollar für die Wall Street

Von der Krise zur Katastrophe. Die eigentliche Wahrheit hinter der Verstaatlichung der "Citigroup"

"Wie mir Bankiers, mit denen ich seit Jahren in Kontakt stehe und die zu den Insidern der Finanzwelt gehören, berichtet haben, stand die Welt am 21. November, unmittelbar vor dem schlimmsten Finanzkollaps der Geschichte. Auslöser war die "Citigroup", noch vor zwei Jahren die größte Bank in ganz Amerika." Artikel von F. William Engdahl in NRhZ-Online externer Link - Neue Rheinische Zeitung, Online-Flyer vom 04. Dezember 2008

X. Diskussion > Wipo > "Rentenreform" > Die Tücken der Privatisierung

Zahlreiche Kündigungen. Ernüchterung über Riester-Verträge

"Viele Riester-Kunden sind bestürzt über die hohen Kosten und die niedrigen Renditen ihrer Produkte: Fast eine Million Verträge wurden bereits gekündigt." Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 08.12.2008 externer Link

XI. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > Medizin und Ökonomie

Komfortbehandlung gegen Bares: Der Weg in die Drei-Klassen-Medizin

"Die städtischen Horst-Schmidt-Kliniken (HSK) wollen mit einer neuen Zusatzversicherung Kunden binden und Geld in die sanierungsbedürftige Krankenhaus-Kasse spülen. Entwickelt hat das Programm namens Managed Care plus (Mcplus) der HSK-Geschäftsführer Holger Strehlau. Zwei Jahre habe er daran gesessen, sagt er. Im Januar soll das exklusive HSK-Produkt mit einem "Riesen-Bang" in den Markt einschlagen..." Artikel von Sabine Müller in der Frankfurter Rundschau vom 05.12.2008 externer Link

XII. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitsbedingungen allgemein

François Dubet : Ungerechtigkeiten - Zum subjektiven Ungerechtigkeitsempfinden am Arbeitsplatz

Der französische Soziologe François Dubet befragte in einer groß angelegten empirischen Studie Menschen aus unterschiedlichen Berufen - Landwirte, Lehrer, Krankenhauspersonal, leitende Angestellte, Dozenten oder Taxifahrer - nach ihrem subjektiven Empfinden von Ungerechtigkeiten am Arbeitsplatz. Seine Untersuchung beantwortet eine zentrale Frage, die unser Alltagsleben und unsere öffentlichen Debatten beherrscht: Welche in der Arbeitswelt auftretenden Ungleichheiten werden für ungerecht gehalten?... Das Buch ist erschienen bei der Hamburger Edition HIS Verlagsgesellschaft., wurde von Thomas Laugstien aus dem Französischen übersetzt, hat 517 Seiten, wird Gebunden geliefert und kostet € 38,00 (inkl. 7% MWSt.). Die ISBN lautet 978-3-936096-94-1
Weitere Informationen und Bestellmöglichkeiten finden sich auf der Verlagshomepage zum Buch externer Link. Siehe dazu auch

XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsmarktpolitik allgemein

".die guten ins Töpfchen, die schlechten ins Kröpfchen!" Kritik der arbeitsmarktpolitischen Vernunft oder Ein Märchen aus Nürnberg

Artikel von Stephan Idel (ohne Datum) externer Link pdf-Datei

XIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > Leistungen und Auswirkungen

Statt Mangelernährung - Eckregelsatz von mindestens 500 Euro

Text eines Vortrags von Rainer Roth pdf-Datei, gehalten am 21.11.2008 in Dortmund

XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > 1-Euro-Jobs > Proteste & "weisse Schafe" > »Hartz-IV-Tribunal«

Hartz IV - Betroffene klagen an. DVD zum Hartz IV-Tribunal

DGB Hessen hat einen Film produziert, der das Tribunal dokumentiert und anregen will, ähnliche Veranstaltungen zu organisieren. Aus der PM des DGB Hessen: "Auf dem Hartz IV-Tribunal, das Anfang des Jahres im Frankfurter Gewerkschaftshaus stattfand, haben Betroffene anhand realer Einzelfälle das politische System Hartz IV zur Anklage gebracht. Die Jury befand: Hartz IV verletzt das Sozialstaatsgebot. Ein "Fördern" finde kaum statt, Hartz IV wirke als "Hungerpeitsche" zur Billiglohnarbeit, Widerstand sei geboten. Die Veranstaltung war umstritten und hat bundesweit Aufsehen erregt. Das große Interesse hat die Gewerkschafterinnen Angelika Beier (DGB) und Karola Stötzel (GEW) motiviert, das Tribunal in Kooperation mit dem Frankfurter Filmemacher Kristian Fröhlich zu dokumentieren. Der 45-minütige Film zeigt die wichtigsten Passagen des Tribunals und beleuchtet die Widerstände, die das Tribunal beinahe verhindert hätten. Er will die Kritik an Hartz IV in die Öffentlichkeit tragen und dient zugleich als Anleitung für weitere Veranstaltungen dieser Art." Siehe dazu:

  • Vertriebsseite externer Link mit Preisen (10 € für Privatpersonen/Initiativen, 15 € für Organisationen) und Flyer- und Plakatebestellung, wenn man den Film vorführen will
  • Den Trailer bei youtube externer Link

XVI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > ALG II und Wohnen

Wohnungspolitische Auswirkungen der Hartz-IV-Gesetzgebung

"Im Schatten der europäischen Wettbewerbsorientierung, die in Deutschland kurz und bündig "Agenda 2010" genannt wurde, hat die rot-grüne Bundesregierung bis zu ihrer Abwahl 2005 die umfassendsten Einschnitte der Sozialpolitik seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs beschlossen. Der Beitrag stellt zunächst die Anwendung der Neuregelung zu den sog. "Kosten der Unterkunft" in verschiedenen Kommunen dar und untersucht die mit der Sozialreform einhergehenden Veränderungen der Wohnungsversorgung exemplarisch am Beispiel Berlins." Artikel von Andrej Holm pdf-Datei. Dieser Beitrag - exklusiv im LabourNet Germany - ist erschienen in dem von Jürgen Klute und Sandra Kotlenga herausgegebenen Buch "Sozial- und Arbeitsmarktpolitik nach Hartz. Fünf Jahre Hartzreformen: Bestandsaufnahme - Analysen - Perspektiven" (Universitätsverlag Göttingen, 2008, ISBN 978-3-940344-33-5, 23,00 EUR). Siehe weitere Informationen und Bestellung beim Universitätsverlag Göttingen externer Link. Dort ist auch das komplette Buch als pdf-Dokument externer Link pdf-Datei gratis erhältlich

XVII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven > Jenseits der Arbeitsgesellschaft (Beiträge zur Debatte)

Jenseits der Lohnarbeit. Feiern und arbeiten

"Und wenn alles bachab geht? Bauern, Köchinnen und Pfleger braucht es immer. Das Notwendige ist keine Last, weiss Soziologin Veronika Bennholdt-Thomsen.
Plötzlich ist die alte Frage wieder da: Angenommen, die Krise wird richtig schlimm, auf dem Arbeitsmarkt kracht es, vielleicht bricht sogar der Zahlungsverkehr zusammen - was dann? Was braucht es wirklich zum Leben? Langsam schleicht sich diese lange verdrängte Frage in die Köpfe zurück. So schwierig zu beantworten ist sie gar nicht: Wir brauchen Wärme, Nahrung, Zuwendung; Pflege, wenn wir krank sind, Betreuung für unsere Kinder und Hilfe im Alter. Musik, Geschichten und hin und wieder ein Fest sollte es auch geben, damit das Leben Freude macht
." Interview von Bettina Dyttrich in der WoZ vom 27.11.2008 externer Link

Von der Finanzkrise in die 20:80 Gesellschaft. Die Weltwirtschaft befindet sich im freien Fall - wie wird die Gesellschaft mit der zu erwartenden Massenarbeitslosigkeit umgehen?

"Als die Digitale Revolution und die Globalisierung in den 1990er Jahren ihren Siegeszug antraten, sagten Zukunftsforscher den Weg in eine 20:80 Gesellschaft voraus. Nur 20 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung würden im 21. Jahrhundert ausreichen, um die Weltwirtschaft in Schwung zu halten. 80 Prozent der Bevölkerung wären demnach arbeitslos und müssten mit "Tittytainment" bei Laune gehalten werden. Da die Ursachen für diese Entwicklung weniger im globalen Handel, als vielmehr im technischen Fortschritt liegen, wird die kommende Weltwirtschaftskrise ein Beschleuniger für diese Entwicklung sein. Konzepte, wie unsere Gesellschaft mit der kommenden Massenarbeitslosigkeit umgehen soll, gibt es allerdings wenige und weder Politik noch Wirtschaft scheinen ein Interesse daran zu haben, sich den Fragen der Zukunft bereits jetzt zu stellen." Artikel von Jens Berger in telepolis vom 09.12.2008 externer Link. Hieraus unser Zitat des Tages [9.12.08]:
"Das Ende der Arbeit kann für die Menschheit einen großen Sprung nach vorn bedeuten. Wir müssen ihn aber auch wagen"
Jeremy Rifkin

Lieber Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi


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